Das Interview mit dem CEO-Blogger, dem Lawblogger und mir über Whistleblowing:

http://trackback.spreeblick.com/trb_070324.mp3

Da mein Blog in letzter Zeit wiederholt von Leuten abgescannt wird, die gezielt irgendetwas suchen, wahrscheinlich, um damit anderen Schaden zuzufügen, sollen meine Besucher lieber etwas finden, was von Nutzwert ist. Ich zitiere mich also selber mit etwas, das ich bei meinen Ausflügen durch die deutsche Provinz so gefunden habr:

http://che2001.blogger.de/stories/362186/

http://che2001.blogger.de/stories/492997/

http://che2001.blogger.de/stories/416081/#420627

http://trouvaillen.blogger.de/stories/391469/

Ich war mit dem G. im großen Stil einkaufen. Am Schluss checkte er seinen Einkaufszettel und fragte: "Hammas?" (haben wir es).

Ich antwortete in etwas rauem Tonfall: "Hammas!"


Eine zierliche, orientalisch aussehende Frau mit Kopftuch drehte sich um und starrte uns entsetzt an.

Es ist nicht leicht mit den multikulturellen Mistverständnissen.

Familie zweier deutscher Kinder soll ausreisen
Kinder verlieren mit einer Abschiebung der Eltern auch ihre
Existenzgrundlage

Heidi Hleis wird sich wohl nicht auf ihren 18. Geburtstag freuen: An
diesem Tag, dem 23.07.2007, endet das Aufenthaltsrecht ihres Vaters
Mohamad Hleis (43), ihrer Stiefmutter Mariam Hleis (32) und ihrer drei
jüngeren Geschwister Inas (13), Amin (8) und Amina (3). Sie sollen nach
dem Willen der zuständigem Ausländerbehörde Hannover danach das Land
verlassen und notfalls abgeschoben werden. Lediglich der ältere Bruder
Marcel (19) soll in Deutschland bleiben dürfen. Der Familienvater lebt
insgesamt 12 Jahre in Deutschland. Die Familie spricht hervorragend
deutsch, lebt vom Einkommen des Familienvaters und ist auch ansonsten in
die deutschen Lebensverhältnisse bestens integriert. Weil die Familie
sich jedoch zwischenzeitlich lange im Ausland aufgehalten hat, soll die
Aufenthaltserlaubnis nur noch so lange erteilt werden, bis die beiden
deutschen Kinder volljährig sind.
Hier liegt eine Paradebeispiel dafür vor, wie bürokratische
Paragraphenreiterei zum Unglück einer Familie wird, für das der
Steuerzahler auch noch aufkommen soll.

Zur Vorgeschichte:

Herr Hleis ist gebürtiger Libanese und erhält nach der Scheidung von
seiner deutschen Ehefrau das Sorgerecht für die beiden Kinder Heidi und
Marcel. 1994 heiratet Herr Hleis eine Libanesin. Aus dieser Ehe gehen
drei weitere Kinder hervor. Die Familie lebt mit unbefristeter
Aufenthaltserlaubnis in Deutschland. 1995 reist Frau Hleis mit den
Kindern in den Libanon, Herr Hleis folgt ein Jahr später. Dort leben sie
fast zehn Jahre lang. 2003 siedelt die Familie nach Schweden um, wo der
jüngste Sohn geboren wird. Auf Wunsch von Heidi und Marcel ziehen die
Hleis im Mai 2004 ohne Visum nach Deutschland in der Absicht, hier nun
dauerhaft ihren Wohnsitz zu nehmen. Ein Visum hätte zwar erteilt werden
müssen, aber die schwedischen Behörden hatten die Pässe einbehalten.

Doch das fehlende Visum zur Einreise hat für die Familie gravierende
Folgen: Die Ausländerbehörde weigert sich, der Familie eine dauerhafte
Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Nur solange die beiden deutschen
Kinder minderjährig sind, darf die Familie in Deutschland bleiben. Wenn
Heidi volljährig wird, endet auch die Aufenthaltserlaubnis der Eltern
und der drei kleineren Kinder, sie müssen danach mit einer Abschiebung
rechnen.

Herr Hleis ist erwerbstätig und sorgt selbständig für den
Familienunterhalt. Seine Abschiebung hätte zur Folge, dass Heidi und
Marcel ohne die intakten familiären Bindungen und ohne finanzielle
Unterstützung in Deutschland zurückbleiben würden und noch vor ihrem
angestrebten Abitur zu Hartz IV- Empfängern werden würden. Die beiden
Jugendlichen besuchen die IGS Linden und werden voraussichtlich 2009
bzw. 2010 die Schule mit Abitur absolvieren. Ob sie eine dauerhafte
Trennung von ihrer Familie allerdings schadlos verkraften, darf
bezweifelt werden.

Dessau. Das Landgericht Dessau wird am 27. März zur Festung. An diesem Tag beginnt vor der 6. Strafkammer der Prozess um den Feuertod Oury Jallohs aus Sierra Leone. Der Asylbewerber war 2005 in der Arrestzelle des Polizeireviers Dessau umgekommen. Zwei Polizisten müssen sich wegen Körperverletzung mit Todesfolge beziehungsweise fahrlässiger Tötung verantworten.

Nachdem es im Vorfeld der Hauptverhandlung Brandanschläge gegen zwei Prozessbeteiligte – einen Polizeibeamten aus Thalheim ( Kreis Bitterfeld ) und einen Arzt aus Dessau – gegeben hat, wurde für den Prozess die höchste Sicherheitsstufe ausgerufen. Zu den Anschlägen hatte sich die linksextremistische " MG " – militante Gruppierung, wie sie sich selbst nennt – bekannt. Diese Berliner Gruppe mit Verbindungen nach Sachsen-Anhalt ist für ihre Anschläge auf Sachwerte bekannt. Menschen, so ein Staatsschützer, seien bisher für die " MG " noch kein Ziel gewesen.

Landgerichtssprecher Frank Straube : " Alle anderen Verhandlungen wurden abgesagt. Es dürfen sich nur die Beteiligten, 25 Pressevertreter und 50 Zuschauer im Gerichtsgebäude aufhalten. " Nur der Haupteingang sei geöffnet, der Parkplatz an der Hinterfront des Hauses geschlossen. Auch die Zufahrtsstraße zum Landgericht werde teilweise gesperrt. Ohne Ausweis gebe es keinen Zutritt. Die zentrale Einsatzreserve der Justiz – Spezialisten aus Naumburg – wird mobilisiert, und einige der Beamten werden auch während der Verhandlung im Saal bleiben.

Es habe zwar bisher nur eine Drohung aus dem rechten Spektrum gegeben : " Wenn der Prozess stattfindet, dann passiert etwas ... " Doch sei damit zu rechnen, dass gewaltbereite Gruppierungen den Prozess für ihre Zwecke ausnutzen wollen, sagte Straube.

Das Landeskriminalamt hatte zunächst sogar erwogen, einige Prozessbeteiligte durch Personenschützer bewachen zu lassen. Die so genannte Gefahrenanalyse werde dem Innenministerium morgen vorgelegt.

Innenministeriumssprecher Klaus-Peter Knobloch betonte, dass sich die Polizei " zurückhalten werde, um nicht zu provozieren ". Allerdings könne sofort reagiert werden, wenn es die Lage erfordere : " Möglicherweise werden wir Einsatzreserven vor Ort vorhalten. "

Einige Flächen um das Gericht würden gesperrt werden, das Gebiet um das Gebäude werde " aufgeklärt ", so Knobloch.

Die Macht ernährt sich von Angst. Ohne die Dämonen, die sie hervorbringt, würde sie die
Quelle ihrer Rechtfertigung, ihrer Straflosigkeit und ihres Reichtums verlieren. Die
Angst verwirrt und weicht ab. Ohne die Dienste, die die Macht bietet, würde das, was
offensichtlich ist, tatsächlich offensichtlich: in Wirklichkeit schaut die Macht sich
selbst im Spiegel an und erschreckt uns mit Geschichten über das, was sie da sieht.
Gefahr! Gefahr! Schreien die Gefährlichen.

(Eduardo Galeano)

Shlomo kommt zum Rabbi und beklagt sein Leben,
der Rabbi sagt: "Schlomo, kaufe eine Ziege", nach 6 Monaten kommt der Schlomo zu dem Rabbiner und sagte:" Mein Leben ist so unerträglich geworden, die Ziege frisst alles, scheisst überall, und dazu noch meckert sie", der Rabbi sagt: "Schlomo, verkäufe deine Ziege". Nach 6 Monate treffen sie sich wieder: "Wie geht's dir, Schlomo" "O danke, Rabbi, ich bin so glücklich, ich bin so frei, ich glaube nicht ich war es je so, niemand scheisst und niemand meckert!"

Da das Blog vom Pantoffelpunk meinen Kommentar nicht will, kommentiere ich also zu Hause:

Die heroischen Kruppstahldoitschen werden butterweich, wenn sie Antifasist Genclik hören. Lustig war es auch, als eine Nazihorde ein Flüchtlingswohnheim in Uslar angriff, dessen Bewohner PLO-Kämpfer waren, die den Lattenzaun um ihr Haus zerlegten und damit die Nazis verprügelten, sorgsam darauf achtend, mit der Nagelseite zu treffen. Die zur Verteidigung des Wohnheims angereisten Antifas waren nur noch Zuschauer, wurden von den Palis aber dankbar bewirtet. Sie schlachteten einen Hammel - für Leute, die zu 90% Vegetarier waren :-)

http://blog.pantoffelpunk.de/archives/950#comments

Gängige Polizeiwaffen, ihre Auswirkungen und warum kriminelle Beamte in
der Regel straflos davonkommen - Multimedia Live Show

Um 20 Uhr im Theaterkeller, Geismarlandstr.19
Göttingen

http://www.papiere-fuer-alle.org/polizeigewalt

Polizeibeamte, die im Dienst Menschen verstümmeln oder töten, gehen
international in der Regel straffrei aus. Oft schaffen es entsprechende
Vorfälle nicht einmal in die (Mainstream-)Medien. PigBrother.info
dokumentiert solche Fälle und die dabei verwendeten Polizeiwaffen. Meist
als "nicht tödlich" angepriesen und vermarktet, ist oft genug genau das
Gegenteil der Fall. Viele sind zudem im Kriegsfall u.a. durch die Genfer
Konvention geächtet, werden aber von der Polizei trotzdem weltweit eifrig
eingesetzt (z.B. die jüngst in Deutschland flächendeckend eingeführten
Dum-Dum-Geschosse, aber auch das sog. "Tränengas", woran auch schon
deutsche Polizisten und Bundeswehrinstruktoren starben).

In einer Multi Media Live Show präsentieren Seelenlos und Ärger (die
Macher u.a. von PigBrother.info und der in der Schweiz amtlich verbrannten
Videosatire "Blutgeil") zeigen typische Fälle inkl. Waffen, Verletzungen
und den beliebtesten Ausreden u.a. aus Deutschland, Irland,
Grossbritannien, Frankreich, U.S.A. und der Schweiz, wo die Polizei seit
Jahrzehnten auf hochtechnisierte Waffensysteme setzt (und z.T. auch von
deutschen Korps als Vorbild genommen wird).

Trotz eher trockenen, zum Verständnis jedoch notwendigen technischen
Details und der insgesamt alles andere als erfreulichen Thematik ist die
Show allgemeinverständlich gehalten und beleuchtet auch die amüsanteren
Aspekte mancher schiefgelaufenen Polizei-Aktion, welche die involvierten
Beamten oft nur allzu menschlich aussehen lassen ...

Weiter zeigen Seelenlos und Ärger auf, wie beharrliche Arbeit auf diesem
Gebiet etwas verändern kann -- wie Polizei, Medien und Parlamente
gezwungen werden können, vorschriftsgemässer zu handeln bzw. ausgewogener
zu berichten, und manchmal sogar auf besonders gefährliche Waffen oder
Taktiken zu verzichten. Ohne zu verschweigen, dass dies auch gewisse
persönliche Risiken birgt, wie Seelenlos und Ärger bald einmal am eigenen
Leib erfuhren: Nebst einer illegalen Razzia bei PigBrother.info wurden sie
mehrmals verhaftet und vor Gericht gebracht, um ihnen einen Maulkorb zu
verpassen und ihre Homepages vom Netz zu bekommen -- bisher allerdings
100% erfolglos ...
Homepage:>>>http://PigBrother.inf

Biji Kurdistan azad, asiti, sad!

Der UN-Sonderberichterstatter Vernor Muñoz empfiehlt der deutschen Regierung, das als selektiv und diskriminierend eingeschätzte dreigliedrige Schulsystem abzuschaffen. Tja, aber die deutschen Konservativen und Rechtssozen wehren sich - auf dass Deutschland ewig unten bleibe im Pisa-Ranking.

Während in der Türkei die letzten AssyrerInnen vom sog. "tiefen Staat", einer Allianz aus Militär, Geheimdienst, Gendarmerie und Dorfschützern massakriert werden, befindet sich in Kurdistan-Irak die kurdische Administration in ähnlichem Fahrwasser. Assyrische, chaldäische und armenische Christen sind, so hat man den Eindruck, die Juden Mesopotamiens.


Aktueller Bericht auf assyrischen Webseiten - ein weiteres Beispiel für das
Demokratieverständnis der kurdischen Regierung?



http://www.aina.org/news/20070310144443.htm
http://assyrian4all.net/akhne/viewtopic.php?t=1444


"Kurdish Authorities Outlaw the Assyrian Language in North Iaq"

Dohuk, North Iraq (AINA) -- Kurdish authorities are preventing Assyrian
businesses from using Assyrian names or putting up signs using the Assyrian
language on the front of their stores, according to the Assyrian website
assyrian4all.net.

Kurdish authorities have informed businesses that they may use Kurdish or
English only. An Assyrian businessman observed that this policy is no
different from that under Saddam's regime, when Assyrians were forced to use
Arabic instead of Assyrian names.

und greife folgendes Stöckchen auf:


Gebunden oder Taschenbuch?

Ein schöner Einband, am besten Leder mit ziselierten Vergoldungen, wird von mir goutiert, aber letztlich zählt der Inhalt.

Amazon oder Buchhandel?

Bücherkauf ist für mich mit dem haptischen Bucherlebnis (drin blättern und so) verbunden, daher eher nicht Amazon. Für rare to get ware ist aber Amazon unentbehrlich.

Lesezeichen oder Eselsohr?

Lesezeichen, möglichst schön gestaltet.

Ordnen nach Autor, nach Titel oder ungeordnet?

Was ist Ordnung?

Behalten, wegwerfen oder verkaufen?

Wer Bücher wegwirft, verbrennt auch Menschen.

Schutzumschlag behalten oder wegwerfen?

Behalten natürlich.

Mit Schutzumschlag lesen oder ohne?

Mit.

Kurzgeschichten oder Roman?

Sex oder gut essen, in Urlaub fahren oder einen schönen Job haben, Geburtstag oder Weihnachten feiern, hungrig oder müde, es gibt hier kein Entweder-oder.

Sammlung (Kurzgeschichten von einem Autor) oder Anthologie (Kurzgeschichten von verschiedenen Autoren)?

Alles.

Harry Potter oder Lemony Snicket?

Ich lese keine Kinderbücher.

Aufhören, wenn man müde ist oder wenn das Kapitel endet?

Tendenziell bin ich eher der Mensch mit Nachtischlampenfieber.

„Die Nacht war dunkel und stürmisch“ oder „Es war einmal“?

"Die Nacht war dunkel und stürmisch."

Kaufen oder Leihen?

Kaufen.

Neu oder gebraucht?

Kommt auf das Buch an.

Kaufentscheidung: Bestsellerliste, Rezension, Empfehlung oder Stöbern?

Alles.

Geschlossenes Ende oder Cliffhanger?

Cliffhanger ist ein Sport, den ich ausübe, und kein Teil eines Buches. Wenn ich selbst schreibe, ist das Ende aber meistens offen.

Morgens, mittags oder nachts lesen?

Abends oder Nachts.

Einzelband oder Serie?

Themenabhängig, Serien wie Herr der Ringe, Otherland, Schwerttänzer, Sirkara-Chronik, den Anhalter, die Scheibenwelt, Sterntagebücher, Illuminatus! und Die Illuminaten-Chroniken oder 2001, 2010 usw. habe ich verschlungen.

Lieblingsserie?

Siehe oben.

Lieblingsbuch, von dem noch nie jemand gehört hat?

Steward Hall, Voller Wahnsinn.

Lieblingsbuch, das du letztes Jahr gelesen hast?

Welches von den Vielen? Vielleicht "Die Anfänge der Menschheit", das ist aber ein anthropologisches Werk und kein Roman.

Welches Buch lesen Sie gegenwärtig?

Parallel "Die Peitsche, Kulturgeschichte einer Erregung", Haffners "Die deutsche Revolution 1918-19" und "Die Poesie des Universums", also ein kulturphilosophisch-psychologisches, ein historisches und ein physikalisches Werk.

Absolutes Lieblingsbuch aller Zeiten?

Da täten mir zwei Dutzend einfallen. Ok, auf den vorderen Plätzen: P.P.Zahls "Die Glücklichen", Christoph Meckels "Licht", Betty Blue, die Otherland-Tetralogie, das Gesamtwerk Arthur C.Clarkes und Stanislaw Lems, Cunliffs Werke in der Oxford Illustrated History, Klassengeschichte-soziale Revolution (Autonomie 14), E.P.Thompsons "The Making of the English Working Class", Detlef Hartmanns "Leben als Sabotage", Adorno/Horkheimer "Dialektik der Aufklärung", Martin Jay "Dialektische Phantasie" ....



Weitergereicht an Don Alphonso, Jolly Rogers, Netbitch und den Pathologen.

Man könnte hinsichtlich der dortigen Ausschreitungen und Repressionakte gegen Yezidi, Mandäer, Chaldäer, Assyrer undfteilweise auch Armenier und Turkmenen die Hände über dem Kopf zusammenschlagen, umso mehr, wenn man selber jahrelang mit viel Herzblut den kurdischen Freiheitskampf unterstützt hat. Mit schöner Zuverlässigkeit ignorant zeigt sich hier mal wieder die Gesellschaft für Bedrohte Völker. Zu diesem Thema erreichte mich eine Mail eines Menschenrechtsaktivisten assyrischer Herkunft:


"Vielleicht wird dies auch das letzte Mal sein, dass ich auf ein Info-Mail
der GfbV etwas schreibe, denn Kritik scheint beim Nahost-Referat nicht
erwünscht zu sein. Kritisiert man, wird man in einen Topf mit radikalen
Muslimen oder Mitarbeitern des ehemaligen Saddam-Regimes in Verbindung
gesetzt.

Ich bin christlicher Assyrer aus der Türkei (in der es inzwischen fast keine
Assyrer mehr gibt) und habe weder mit der einen noch mit der anderen
Gruppierung etwas zu tun.

Wieso ich mich für die Yeziden einsetze mögen einige fragen – weil es immer
schon hieß: heute die einen, morgen die anderen – heute die Yeziden, morgen
die Assyrer.

Das Nahost-Referat, das derzeit als hervorragender Anwalt der muslimischen
Kurden innerhalb der GfbV fungiert, sollte sich die Frage stellen, ob es die
Objektivität verloren hat. Es sollte heute nicht mehr Aufgabe einer
Menschenrechtsorganisation sein, sich für ein nicht mehr bedrohtes Volk
einzusetzen, sondern für die in ihrer Existenz tatsächlich bedrohten
Minderheiten. Im Nordirak sind das die Assyro-Chaldäer, die Mandäer und die
kurdischen Yeziden. Die muslimischen Kurden waren es bis vor einigen Jahren.
Wer behauptet, sie seien es heute noch, hat den Sinn seiner Arbeit aus dem
Auge verloren." Die Darstellungen der GfbV kämen ihm vor, als "würde ich gerade eine
Geschichte aus 1001 Nacht lesen – am Ende fehlt vielleicht noch „und wenn
sie nicht gestorben (oder getötet) wurden“."

Am 40. Jahrestag der großen Demo gegen den Vietnamkrieg ist es heute wieder so weit. Von mir gehen Grüße und solidarische Wünsche nach Washington. Für eine starke Antikriegsbewegung in den USA und ein Ende des Bushism!

http://papiere-fuer-alle.org/bleiberecht

http://www.bleiberechtsbuero.de/?p=116

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24819/1.html

http://www.papiere-fuer-alle.org/node/281

Hierzu fällt mir nicht mehr allzuviel ein:

http://www.reuters.com/article/technologyNews/idUSPEK17527920070312?pageNumber=1

werden hier, und die Verbindung dieses Spektrums zur (und zwar richtigen Rechten) mal wieder nachgewiesen:

http://atlanticreview.org/archives/452-Financial-Times-US-Prophets-of-Europes-Doom-are-Half-Wrong.html


http://atlanticreview.org/archives/501-Eurabia-and-German-NeoNazis-and-the-Taliban-in-Iraq.html



http://www.johannhari.com/archive/article.php?id=1082

Der Springer-Verlag, so sagte in den 1970ern Günther Wallraff, steht politisch eindeutig rechts, die Bild-Zeitung sogar zwischen CSU und NPD, wobei das positive Israel-Bild von den eigentlich Braunen trennt. Daran hat sich heute nur insofern etwas geändert, als dass die NPD sich wandelte, während Springer sich treu blieb. Die damalige NPD war ein Traditionsverein von Nazi-Opas, während die eigentlich militanten Nazis und die Vorgänger der rechten Glatzen sich in Wehrsportgruppen, Stahlhelm-Vereinen, der Wiking-Jugend und der ANS/NA tummelten. Heute deckt die Partei von frustrierten arbeitslosen Jugendlichen über von Korruption und Parteienfilzangeekelten Kleinbürgern bis hin zum Kernbereich der „Freien Kameradschaften“ in der Braunzone zwischen legaler Arbeit und Rechtsterrorismus ein breites Spektrum ab, zu dem auch bürgerliche Bündnispartner gehören. Da die Springerpresse das geblieben ist, was sie immer war, müsste man sie heute zwischen CSU und Reps, Schill-Partei usw. ansiedeln. Lügen oder zumindest sehr einseitige, verzerrte Wahrnehmungen der Realität sind ihr Geschäft, und funktionieren tut sie als Propagandaschmiede der konservativsten Fraktionen des deutschen Großkapitals. Und immer hat sie (neben Ehrenmännern wie Tamm oder Röbel) ihre Frontmänner, ihre Chefideologen, ihre Jungs fürs Grobe. Das waren früher mal Peter Boenisch und Joachim Siegerist, und das sind heute u.a. Dirk Maxeiner und Michael Miersch. Das Zweigespann, früher mal bei „Chancen“, einer Art PM für Grünwähler und „natur“ aktiv, schreiben heute mit echtem Renegatenhass gegen alles an, was ökologisch oder links ist. Dies gelingt ihnen besonders gut, da sie als Ex-Ökos in der Materie stehen und den einschlägigen Jargon beherrschen. Nun haben Lügen, Verdrehungen und originelle Verletzungen der political correctness, lange bevor es letzteren Ausdruck im deutschen Sprachgebrauch gab, bei Springer ja eine lange Tradition. BZ und Bild hatten schon einmal ein Attentat herbeigeschrieben

http://www.detlev-mahnert.de/dutschke-bsz.html


Weniger geläufig ist die Bedeutung der Springer-Presse und der konservativen deutschen Presse generell hinsichtlich des Israelbildes in Deutschland, oder besser gesagt, für dessen Umwertung nach dem Sechstagekrieg. Es sticht ja ins Auge, dass die radikale Linke ursprünglich sehr proisraelisch eingestellt war und die israelischen Kibuzzim als eine neue, freiheitliche, großartige Form des Sozialismus, ja als den wahren Weg zum Kommunismus feierte, und nach dem Sechstagekrieg kippte das dann um in militanten Antizionismus und eine Solidarisierung der antiimperialistischen Linken im Allgemeinen mit dem palästinensischen Unabhängigkeitskampf insgesamt. Am krassesten wirkte sich dies bei den militantesten Gruppen aus, so solidarisierte sich die Bewegung 2.Juni ganz unmittelbar mit der Al Fatah und die RAF mit der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP). Dieselbe Ulrike Meinhof, die 1967 gesagt hatte, die Linke stünde selbstverständlich an der Seite Israels, nach der Erfahrung des Faschismus ergäbe sich keine andere Frontstellung, erklärte als RAF-Mitglied, den Deutschen müsse die Verantwortung für den Holocaust abgenommen werden, sie müssten diesen als Verbrechen eines nicht mehr existenten Regimes ohne individuelle Verantwortung „der Deutschen“ betrachten, um so frei für die soziale Revolution in Deutschland zu werden, zugleich sei Israel ein faschistischer Staat. Was hier an Verdrängungsleistungen und Übersprungshandlungen zum Tragen kam, wäre Thema für eine psychologische Arbeit. Nun ist aber nicht die Psyche Verstorbener hier interessant, sondern vielmehr die politisch-diskursive Matrix, vor der das Ganze sich abspielte. Natürlich ist die US-Hilfe für Israel hierbei entscheidend, wähnten sich in Zeiten des Vietnamkriegs doch die fanatischen Anhänger des bewaffneten Kampfes im Krieg mit dem US-Imperialismus. Neben dieser allgemeinen Frontstellung kamen zwei Faktoren ins Spiel, die beide mit Agenda-Setting zu tun haben. Das erste palästinensische Kommando, das einen Anschlag gegen einen israelischen Kibbuz durchführte, schrieb in seine Kommandoerklärung: „Meldet Che Guevara, dass wir die dritte Front gegen den Imperialismus eröffnet haben.“


So sehr internationale Solidarität Anliegen der Linken war und ja auch die 68er-Unruhen in einem weltweiten Kontext standen, gaben die Palästinenser der Sache hier doch einen propagandistischen Dreh: Ein eigentlich regionaler, in erster Linie nationaler Kampf wurde in einen antiimperialistischen Weltkontext gestellt, und dabei gleich so, dass die verschiedenen Konflikte dieser Zeit – Vietnam, Kongo, Südamerika, Nahost, Nordirland – zu einer „antiimperialistischen Front“ führten, die durch die Niederlage der kapitalistischen Staaten in eine Weltrevolution münden würde.

Die andere Umdeutung dieses Konflikts kam aus dem Hause Springer: Nach dem Sechstagekrieg wurde Moshe Dajan mit Rommel verglichen. Einen israelischen General und Verteidigungsminister mit einem Feldherrn der Nazis zu vergleichen mutet abstrus und abenteuerlich an, verfehlte aber nicht seine Wirkung. Deren Wirkung auf innerlinke Befindlichkeiten ist hier recht gut wiedergegeben worden: http://phase2.nadir.org/rechts.php?artikel=73&print=


Allerdings war die Wirkung auf den unmittelbaren Rezipientenkreis eine andere. Die dämliche und hysterische Behauptung, die Israelis machten mit den Palästinensern das Gleiche wie die Nazis mit den Juden (als ob ein konventioneller Krieg und ein Besatzungsregime, das weder durch übermäßige Härte noch durch Milde auffiel, sondern eher ein Besatzungsregime unter vielen war, mit dem historisch einmaligen industriell betriebenen Völkermord der Nazis nur entferntestens verglichen werden könnte) kam ja von den antiimperialistischen Linken. Springers Leser wurden ganz anders angesprochen. So, wie ich einen Großteil der Generation kenne, die in den 1960er, 70er und 80er Jahren die angepasste, beruflich integrierte/etablierte Mehrheit der CDU-wählenden oder den Betonsozis nahe stehenden männlichen Bevölkerung Westdeutschlands bildete (heute Generation 70+) kannten die überhaupt keine Schuldgefühle hinsichtlich des NS. Rommel war für sie ein positiver Held. Der Vergleich Dajans mit Rommel bedeutete nichts Anderes, als dass der deutsche Herrenmensch dem Israeli auf die Schulter klopfte und gewissermaßen sagte „Diesen stinkenden Kameltreibern hast du´s aber gezeigt, jetzt bist Du einer von uns!“ Noch 1991 feierte die Bild-Zeitung den Sieg der Koalitionstruppen im Golfkrieg mit der Formulierung, die Amerikaner hätten wie Rommel gekämpft.

- Wie schon Adorno feststellte, ist im modernen Antisemitismus der Jude austauschbar, und so tauschte nun die etablierte deutsche Rechte innerhalb des eigenen antisemitischen Ressentiments den Juden gegen den Araber aus, was kurz darauf, in der Zeit der Ölkrise, noch einmal kulminieren sollte. Die Reaktion eines Teils der radikalen Linken in Deutschland darauf war armselig: Statt in Ruhe zu analysieren, was da gespielt wurde, reagierte man marionettenhaft und drehte diese projektive Israel-Wahrnehmung einfach um mit den Palästinensern als den Guten. Erst die Tübinger Internationalismustage 1982 und die Schriftenreihe Autonomie Neue Folge brachen radikal mit dieser Wahrnehmung und skizzierten in der deutschen autonomen Linken in den 1980ern die Ausgangspunkte eines wesentlich anderen, nicht mehr an der Solidarität mit bestimmten Staaten oder Befreiungsbewegungen festgemachten, sondern sozialrevolutionären Antiimperialismus.

- Zurück zu Miersch und Maxeiner. Mit ihrer aktuellen Schreibe knüpfen sie an diese Springer´sche Tradition des Verdrehens, Weglassens, Projizierens und Umdeutens an.

http://www.maxeiner-miersch.de/che.htm

Es ist richtig, dass der popkulturelle Mythos um Che Guevara, dem ich letztendlich, wenn auch über Umwege, meinen Spitznamen verdanke, mit der realen Person wenig zu tun hat, es ist richtig, dass er ein dogmatischer Marxist-Leninist war mit einem ziemlich zwanghaften Charakter.
Und es spricht ja auch nichts dagegen, diesen Mythos vom Kopf auf die Füße zu stellen.


Was Miersch aber daraus macht, hat den etwas holprigen Realitätsbezug, der Springer-Publikationen generell so eignet.


"Er befehligt die Erschießungskommandos in der Festung Cabana, die nach dem Einmarsch von Castros Truppen in Havanna zwischen zweihundert und siebenhundert Gefangene hinrichten. Die Opfer sind größtenteils Anhänger des geflohenen Diktators Batista. Wenig später treffen die Repressionsmaßnahmen auch oppositionelle Linke und andere Gegner des neuen Regimes. Es ist Che Guevara, der die gefürchteten „Resozialisierungslager“ einführt. In diese „Guanacahabibes“ landen nicht nur Dissidenten, sondern auch Homosexuelle."


Fakt ist, dass Che Guevara Chefankläger der Revolutionstribunale war, die nicht "Anhänger" Batistas, sondern Angehörige seiner Armee, seiner Geheimpolizei und seiner Justizorgane wegen Massakern, Folterungen usw. aburteilten. In Folge dieser Verurteilungen wurden mindestens 179 Personen erschossen. Die Verfahren entsprachen großenteils nicht rechtsstaatlichen Maßstäben, teilweise wurden Personen nicht für individuelle Taten, sondern nur wegen Zugehörigkeit zu bestimmten Spezialeinheiten hingerichtet.



Das alles ist schweres Unrecht und mit den Menschenrechten unvereinbar, bewegt sich aber auf dem gleichen Niveau, wie die Tatsache, dass Titos Partisanen SS-Angehörige allein wegen ihrer Angehörigkeit zur SS erschossen oder die (von mir seinerzeit unterstützte) kurdische PUK im Aufstand von 1991 genauso mit Angehörigen von Saddams Geheimdienst und Republikanischer Garde verfuhren. Niemand käme auf die Idee, deshalb Djalal Talabani als Massenmörder zu bezeichnen.

Vollends lächerlich wird die Sache bei den Guanacahabibes genannten Umerziehungslagern: Guanacahabibes ist der Name einer Halbinsel auf Cuba, wo sich heute ein Naturschutzgebiet und diverse Feriensiedlungen befinden. Nun hat Che Guevara dort kein Feriendorf, sondern ein tatsächliches Lager gegründet, dieses wurde aber Mitte der 60er aufgelöst. Die Inhaftierungen von Schwulen in kubanischen Lagern ereigneten sich lange nach Ches Tod, zu Ches Zeiten wurden dort hauptsächlich Personen eingesperrt, die zu den Tätern des Batista-Regimes gehört hatten oder an der Schweinebucht-Invasion teilgenommen hatten. Letztere würden auch nach heutigem deutschen Recht unter den Straftatbestand des Hochverrats fallen.

Übrigens erweckt Miersch den Eindruck, lediglich einen anderen, älteren Beitrag aus der Weltwoche schlecht abgeschrieben zu haben, unter Herauslassung aller Fakten, die seine Argumentation zumindest in einem etwas differenzierteren Licht erscheinen lassen.

http://www.weltwoche.ch/artikel/?AssetID=4333&CategoryID=60


Che Guevara mag, among other things, tatsächlich ein Mörder gewesen sein, doch würde Miersch dies nicht im Mindesten interessieren, wenn er nicht eine Popikone der Linken wäre, die mit dem realen Menschen Che schon lange nichts mehr zu tun hat. es ging ihm wohl auch nicht um Aufklärung über den tatsächlichen Che - da haben andere Besseres geleistet

http://www.amazon.de/Che-Die-Biographie-Ernesto-Guevara/dp/3894013923

http://www.amazon.de/Guevara-Eine-Biographie-Jorge-Castaneda/dp/3518395904

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/26/0,1872,2047130,FF.html

- sondern darum, das Ansehen und Lebensgefühl von Linken zu beschädigen, die sich mit dieser Popikone identifizieren. An sich dürfte ihm das Schicksal von Unterdrückten egal sein, wie die Standpunkte von ihm und seinem Kollegen Maxeiner hinsichtlich von Klima-Welthunger- und Entwicklungsproblemen deutlich vor Augen führen. Den Standpunkt der Herren in dieser Hinsicht könnte man auch mit "Zur Hölle mit den Opfern" umschreiben, gleichzeitig wird gezielte Diskursklitterung betrieben. Protestiert Greenpeace gegen die Versenkung einer alten Ölplattform und stellt sich heraus, dass es in dem betreffenden Seegebiet von Ölschlamm lebende Bakterien gibt, die Ölrückstände also biologisch vollständig abgebaut werden, so ist das für MM kein Einzelfall, sondern typisch für den "Alarmismus" von Umweltschützern schlechthin. Stellt ein Forscher fest, dass bestimmte Tropenbäume Klimagase freisetzen, ist plötzlich die Abholzung der tropischen Regenwälder gar nicht so schlimm und sind die Wälder möglicherweise sogar für die globale Erwärmung mitverantwortlich. Im Bereich Landwirtschaft heißt die Agenda Innovationsverhinderung durch permanantes Wiederholen alter, mittlerweile widerlegter Vorurteile speziell gegen die Ökolandwirtschaft.
(Miersch: Genereller Bioanbau wäre eine Katastrophe...
http://gebloggtewelten.de/2007/01/06/genereller-bioanbau-waere-katastrophe-fuer-natur/)
so nach dem Motto : Wieviel Leichen hätten Sie gern?

Als Beleg dienen einst renomierte Wissenchaftler wie zum Beispiel Norman Borlaug ("Vater der Grünen Revoltion", Nobelpreisträger), der ist mittlerweile bei 2Mrd. Toten
http://www.salon.com/tech/htww/2006/12/11/borlaug/index.html

Ziel ist es auch die wahren Gründe für den Welthunger unter den Tisch fallen zu lassen. In diesem Zusammenhang betreiben die Autoren meines Erachtens
Vertuschung von Fakten bis hin zur Verhöhnung der Opfer, nettes Beispiel hier:

Schnee in Australien als Beleg gegen den Klimawandel unter völliger Ignorierung der tatsächlichen Verhältnisse im 7.jahr der Trockenheit in Folge, selbst wenn diese Dürre nicht unbedingt direkt mit dem Klimawandel zusammenhängen muss (El Ninjo)
60% Ernteausfall
krepierende Tiere und eine steigende Selbsmordrate unter den Farmern aber in den Augen von M&M haben die Aussis ganz andere Sorgen - siehe oben

Veranstaltet von der Atlantic Review und Jewels in the Jungle, findet dieser erstmals auch mit deutscher Beteiligung statt, darunter auch meiner:


http://atlanticreview.org/archives/621-Black-History-Month-in-Europe-Continues.html

Nein zu den Entlassungen, gegen den Angriff auf die Arbeiterorganisation!
Für die Verteidigung der gewerkschaftlichen Selbstorganisation!
Sofortige Wiedereinstellung von Rogerio und Biro-Biro!
http://www.automobilarbeiterratschlag.com/index.php?option=com_content&task=view&id=81&Itemid=26

Letzter Donnerstag: Iskandarija 8 Tote, 11 Verletzte.
Mörsergranaten schlagen in Habbanija in ein Wohnviertel ein, 4 Tote, 14 Verletzte. In Bagdad werden verstreut 10 Leichen gefunden, die durch Schüsse oder Sprengstücke getötet wurden. Straßenbomben in Mossul und Bagdad, 2 Tote, 4 Verletzte. 6 Leichenfunde in Mossul, davon 2 enthauptet. Massenschießerei zwischen Rebellen und Regierungstruppen in Muktadija: 10 Tote, 5 Festnahmen.

Es war ein ruhiger Tag im Irak.

Yeah!

Fragt Bastian Engelke bei telepolis:


http://sixty4raccoon.wordpress.com/2007/03/09/wem-gehort-voltaire

Unter diesem Label firmiert eine Initiative für Volksentscheide und gegen die 5-Prozent-Hürde, die in linksliberalen und linken Kreisen momentan recht positiv gesehen wird. Wenn ich mir das so anschaue, ist die aber nicht unbedingt linkskompatibel:

Dahinter steht die Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Unternehmer (ASU), die wiederum eng mit der Friedrich August von Hayek Stiftung für eine freie Gesellschaft, der Mont Pelerin Society, dem Institut der deutschen Wirtschaft und der Friedrich Naumann-Stiftung verbandelt ist.
Kuratiumsmitglied Hans Herbert von Arnim ist seit Jahren Gastautor bei der Jungen Freiheit. Zur Unterstützung von Mehr Demokratie e.V. hat die Schill Nachfolgepartei "Bürger in Wut" aufgerufen.

Direkte Demokratie heißt für diese Leute, einen mittelständischen Unternehmerklüngel an den etablierten politischen Hierarchien und Netzwerken vorbei an die Futtertröge zu bringen, und das verbunden am rechten Rand des wirtschaftsliberalen Lagers mit gelegentlichen Berührungen ins bräunelnde.

Für Volksabstimmungen und für mehr Demokratie ohne jede Frage ja - aber nicht mit denen.

Ich habe schon einmal darum gebeten, die Auseinandersetzungen auf der Ebene des sich gegenseitig Anpissens und lächerlich Machens bleiben zu lassen oder wenigstens mein Blog davon zu verschonen. Da ist gerade wieder etwas eskaliert, und langsam habe ich das Gefühl, für manche Leute ist Bloggen so etwas wie Cowboy- und Indianer-spielen. Was imho sehr viel über charakterliche Reife aussagt ;-)

Wie
die türkische Rechtsanwältin Suna Coskun am vergangenen Wochenende
berichtete,
wurde der Kriegsdienstverweigerer Halil Savda in der 8. Panzerbrigade
in
Tekirdag (Türkei) im Arrest schwer misshandelt. Der diensthabende
Hauptfeldwebel, zwei Wachhabende und ein Offizier drückten Halil Savda
in der
Zelle mit dem Gesicht gegen die Wand, drückten seine Beine auseinander
und
begannen ihn zu schlagen. Nachdem er auf den Boden gefallen war, traten
sie ihn
weiter und schrieen: Du bist ein Verräter, Du bist ein TerroristZudem
zwangen sie ihn, seine Kleidung auszuziehen und sperrten ihn drei Tage
lang in
eine Zelle ohne Sitz- oder Schlafgelegenheit, so dass er nur mit seiner
Unterwäsche bekleidet auf dem nackten Betonboden schlafen musste. Halil
Savda
befindet sich weiter im Arrest in der Einheit der 8. Panzerbrigade in
Tekirdag.


Der Vorsitzende von Connection e.V., Franz
Nadler, zeigte sich angesichts der neuen Ereignisse in der Türkei
schwer
betroffen: Wieder einmal zeigt sich, dass Kriegsdienstverweigerer in
der
Türkei völlig rechtlos sind. Es wird dringend Zeit, dass die
Europäische Union
Druck ausübt, um die Verwirklichung des Menschenrechts auf
Kriegsdienstverweigerung in der Türkei durchzusetzen.

Rudi Friedrich von Connection e.V., der
gerade für eine Woche in der Türkei war, ergänzte: Ein immer weiteres
Spektrum
von Organisationen unterstützt die Kriegsdienstverweigerer in der
Türkei. Das
zeigte sich auf einer Konferenz, die Ende Januar im Istanbul zum Thema
stattfand.
Aber die türkische Regierung und das türkische Militär setzen ihre
Verfolgung
fort. Selbst bestehende Gerichtsbeschlüsse, wie das Urteil des
Europäischen
Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall des türkischen
Kriegsdienstverweigerers Osman Murat Ülke, der acht Mal verurteilt
worden war,
werden nur unzureichend umgesetzt.Mit dem im Januar 2006 ergangenen
Urteil
des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte wurde die türkische
Praxis
als "unverhältnismäßig" angesehen, Kriegsdienstverweigerer wiederholt
einzuberufen, wegen Befehlsverweigerung oder Desertion zu verurteilen
und nicht
aus dem Militärdienst zu entlassen.


Connection e.V. fordert die türkische Regierung dazu auf,
Halil Savda umgehend aus der Haft und dem Militärdienst zu entlassen,
die
Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern einzustellen und die
Kriegsdienstverweigerung anzuerkennen.


Connection
e.V. bittet
um Protestschreiben an:

Generalstab
des türkischen Militärs; Fax: 0090-312-4250813

Präsident
der Türkischen Republik, Ahmet Necdet Sezer, Cankaya Kosku, Sehit Ersan
Caddesi, No. 14, Çankaya, Ankara, Turkey; Fax: 0090-312-4271330

Ein
E-Mail an den türkischen Präsidenten Ahmet Necdet Sezer kann über
folgenden
Link versandt werden: http://wri-irg.org/co/alerts/20061207a.html.

Gefunden beim Don: http://www.proheiligendamm.de/

Jean Baudrillard ist tot. Ich bin mit vielem, was er schrieb, nicht einverstanden, so mit seinen letzten Schriften, aber ich verdanke ihm viel, insbesondere seinem Werk "Der symbolische Tausch und der Tod". Baudrillard kann eigentlich nur im Fünfklang mit Lévy-Strauss, Foucault, Lacan und Bourdieu gedacht werden, also im Kontext des französischen Strukturalismus und Poststrukturalismus. Für mein Weltbild prägend war die Verbindung dieses Gesamtzusammenhangs mit der Kritischen Theorie, den diese hinterfragenden und darüber hinausführenden dekonstruktivistischen Ansätzen Foucaults und Butlers und den aus der Dependenztheorie und der Internationalismus/Dekonolisationsdebatte stammenden Grundpositionen des Neuen Antiimperialismus. Mein eigenes Weltbild ist nun vor allem das Meinige, aber ohne Großtheoretiker wäre es nicht zustandegekommen. Daher: Danke, Baudrillard! Ohne Dich stünde ich nicht hier.

Anbei ein paar unaufgeregte Überlegungen zur Flaggenbegeisterung, die weder in antideutsche Hysterie noch in selbstgefälliges "Wir"-Gegrunze oder schulterzuckende Ignoranz verfallen, sondern das Problem gut benennen:

http://phase2.nadir.org/rechts.php?artikel=405&print=ja

Howard Zinn: Eine Geschichte des amerikanischen Volkes. Schwarzer Freitag, Berlin 2007.

Das neu erschienene Werke schildert die wenig erzählte Geschichte der antietatistischen US-Linken. Matthias Becker hierzu: "Während also die fortschrittlichsten Amerikaner in den Knast gehen, wenn sie die Fahne ihrer Nation verbrennen, kleiden sich hierzulande manche Linke in Stars & Stripes. Vielleicht schaut der eine oder andere von ihnen in dieses Buch. Dann trüge Zinn bestimmt zur aufklärung bei."

Da haben Schäuble, Stoiber und Schünemann bei der Bleiberechtsdebatte ja den Vogel abgeschossen mit ihrer Formulierung, es dürfe keine Migration in unsere Sozialsysteme geben. Wer weiß, dass es zum Beispiel ein Asylbewerberleistungsgesetz gibt, das einen Großteil der hier lebenden Nicht-Deutschen ohnehin von den sozialen Leistungen, die Deutschen zustehen, ausschließt - diese großen Lebensmittelgutscheine und dazugehörigen Sonderausweise, mit denen Flüchtlings so einkaufen und das Hallo, das damit seitens deutscher Supermarkteinkäufer verbunden ist, erinnern mich immer an so gelbe Sterne - kann darin zwei Dinge erkennen: Entweder völlige Ahnungslosigkeit über die von einem selbst beschlossene Praxis oder die Forderung nach weiterer staatlicher Dismriminierung von Flüchtlingen, selbst wenn denen ein Bleiberecht gewährt wird. Es wäre ja noch schöner, wenn der Mohr auf die gleichen sozialen Rechte Anspruch hätte wie ein anständiger Deutscher, der soll sich nicht sicher sein, dass er ein Recht hat, Rechte zu haben. ...

Vielleicht könnten sich die Herren ja mal bei einigen Pensionären in Südafrika Ratschlag holen, was man da so macht. Strauß war ja ein guter Freund von denen.