Soviel zum deutschen Sozialstaat:

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/14795/


Besondere Beachtung verdient der Thread bei unkreativ:


http://unkreativ.twoday.net/stories/3625142/#comments

Die EU muss dringend ein abgestimmtes
Konzept zu Schutz und Versorgung irakischer Flüchtlinge in der Region
und in Europa vorlegen, hat amnesty international (ai) vor der
Irak-Konferenz des UNHCR am 17./18. April in Genf und dem Treffen der
EU-Innen- und Justizminister am 19./20. April in Luxemburg gefordert. ai
ruft die EU auf, die Nachbarstaaten des Irak sowie internationale
Hilfsorganisationen finanziell und technisch bei der Versorgung der
Flüchtlinge zu unterstützen, selbst Flüchtlinge aus dem Irak großzügig
aufzunehmen und keine Iraker in ihr Heimatland abzuschieben. „Bei diesem
Ausmaß der humanitären Krise und der anhaltenden Gewalt in der Region
ist es überfällig, dass die internationale Gemeinschaft und die EU
irakische Flüchtlinge schützen und unterstützen, wo immer sie sich
aufhalten“, sagte Ruth Jüttner, Irak-Expertin von ai.

In vielen EU-Ländern, vor allem in Deutschland, verfolgt die Regierung
bisher ein gegenteiliges Programm. Deutschland hat gegen 20.000
anerkannte irakische Flüchtlinge Widerrufsverfahren eingeleitet, um
ihnen die Asylanerkennung zu entziehen. Abschiebungen in den Nordirak
haben bereits begonnen. Um Wege für die Abschiebung von Irakern aus
Deutschland auszuloten, nahm die Bundesregierung im Sommer 2006
Verhandlungen mit der irakischen Regierung und Vertretern der kurdischen
Region im Nordirak auf. „Diese Politik ist angesichts der
allgegenwärtigen Gewalt im Irak nicht nur menschenrechtswidrig, sondern
zynisch und zutiefst beschämend“, sagte Jüttner.

Über drei Millionen Iraker sind auf der Flucht – die größte
Fluchtbewegung im Mittleren Osten seit 1948. Im Durchschnitt fliehen
derzeit jeden Monat 50.000 Menschen aus dem Irak. Die meisten werden in
Nachbarländern aufgenommen: Allein in Jordanien befinden sich zur Zeit
etwa 750.000 Iraker, in Syrien wird ihre Zahl auf mindestens eine
Million geschätzt. Eine ai-Untersuchung vom März 2007 in Jordanien
zeigt, dass die Flüchtlinge keine Arbeitserlaubnis erhalten und von
ihren Ersparnissen leben müssen. Viele sind mittlerweile verarmt und auf
Hilfsleistungen angewiesen. Die Versorgungslage verschlechtert Kinder
und Kranke. Da viele Flüchtlinge keinen legalen Aufenthaltstitel haben,
leben sie in ständiger Angst, in den Irak abgeschoben zu werden. In
einigen Fällen kamen Flüchtlinge nach ihrer Abschiebung im Irak ums
Leben. Nur sehr wenige Kinder irakischer Flüchtlinge haben in Jordanien
Zugang zum Schulwesen; auch der Zugang zum Gesundheitswesen ist den
meisten Flüchtlingen verwehrt und sie sind auf die Dienste von
Hilfsorganisationen angewiesen.

Gerade haben wir die neue Asyl-Statistik des Bundesamtes für Migration
erhalten: Flüchtlinge aus dem Irak haben wieder den 2. Platz der
Hauptherkunftsländer erobert, aus dem Irak stellen jetzt mehr Menschen
Asyl als aus der Türkei oder Russland.

2003 traten die USA mit dem Versprechen an, den Diktator zu stürzen und dem Land Frieden und
Demokratie zu bringen. Was ist daraus geworden?

Deutschland nahm immer eine sehr zwiespältige Haltung ein: Saddam
Hussein wurde - heimlich - mit Komponenten und Produktionsstätten für
Giftgas beliefert. Der Einsatz des Giftgases gegen den iranischen
Kriegsfeind bliebt (fast) unkommentiert, erst der Einsatz gegen
kurdische Zivilisten rief die ersten Proteste hervor. Allerdings hieß
das nicht, dass die Opfer, wenn sie es verletzt bis nach Deutschland
schafften und Asyl beantragten, dieses auch bekamen.

In der Broschüre geht es um 150 Jahre deutsch-irakischer Beziehungen. Es
beginnt mit der Bagdad-Bahn, geht über eine kurze Intervention im
Zweiten Weltkrieg (Unterstützung eines Nazi-freundlichen Putsches) über
die Unterstützung von Saddam Hussein bis zur Diskussion über die beiden
Kriege der USA. Während Deutschland sich am Golfkrieg 1991 zumindest
indirekt beteiligte, profilierte sich 2002 Bundeskanzler Schröder als
"Friedenskanzler" und lehnte jede Kriegsbeteiligung ab. Heimlich aber
machte Deutschland so sehr mit, dass das Bundesverwaltungsgericht jüngst
urteilte, Deutschland sei Kriegspartei gewesen.

Und aktuell? Deutschland bildet irakische Polizisten aus, Deutschland
macht ein bisschen mit bei einem Schuldenerlass, Deutschland ist
Zufluchtsland für Flüchtlinge, Deutschland lehnt Asylanträge reihenweise ab.


Broschüre:


Reinhard Pohl: IRAK. Deutschland und der Krieg


Mai 2007, 48 Seiten, 2 Euro


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*Außerdem erschienen:*

* Aspekte des Golfkriegs: Medien und Sprache

Deutschland und der Golfkrieg 1991
48 Seiten, 2 Euro

* Kosovo - Kosova

Ein deutscher Krieg?
48 Seiten, 2 Euro

* Irak. Deutschland und der Krieg

Der Irak-Krieg 2003
48 Seiten, 2 Euro


3 Broschüren zusammen 5 Euro (inkl. Porto)


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Hier könnt Ihr bestellen:


www.brd-dritte-welt.de

Schon interessant, die neue Bleiberechtsregelung, wie sie von der niedersächsischen Landesregierung geplant ist: Bürgerkriegsflüchtlinge mit Duldung oder sans papiers dürfen dann ein Bleiberecht bekommen, wenn die Härtefallkommision sich dafür auspricht. Voraussetzung ist ein möglichst unbefristeter Job (Arbeitgeber wie etwa Universitäten oder Krankenhäuser vergeben im Allgemeinen grundsätzlich nur befristete Stellen). Das heißt also, dass arbeitslose, kranke und behinderte Flüchtlinge von Vornherein von der Bleiberechtsregelung ausgeschlossen sind, ihre Fälle von der Härtefallkommission gar nicht erst geprüft werden, sondern die Abschiebung erfolgt. Jung, gesund, berufstätig, das ist die Voraussetzung, um ein Bleiberecht in Deutschland zu bekommen, der Rest wird ins Elend zurückgeschickt. Damit folgt die Anerkennungspraxis den gleichen Regeln wie die Selektion an der Rampe von Auschwitz. Abschiebung ist die Entsorgung überflüssiger Esser.

Ich träumte, ich wäre auf einer Landstraße mit dem Auto unterwegs, die immer schmaler wurde, so dass ich den Wagen schließlich stehen ließ und zu Fuß weiterging. Schließlich hörte der Weg aber auf, Weg zu sein und wandelte sich zu einem Klettersteig. Da wurde mir Eines klar: Es ist wieder an der Zeit!

Rebellische politische Bewegungen hatten zu jeder Zeit den Anspruch und die Gewohnheit, ihre Haltung durch einen besonderen Habitus oder das Tragen spezieller Kleidung zum Ausdruck zu bringen, die Beinkleider der Sansculotten gehören da ebenso zu wie die Barttracht von Marx, Engels und Bakunin, und das Besondere der 68er Revolte war das Zusammenfallen politischer Insurgenz mit einer kompletten Umwälzung von Hörgewohnheiten, akzeptierten Verhaltensmustern, Mode und Alltagskultur im Rahmen der popkulturellen Revolution.

Seither ist in der westlichen Welt, und in besonderer Weise noch einmal in Westdeutschland, die Linke auf vielfältige Weise mit Subkulturen vorwiegend junger Menschen verbunden gewesen, oft so weit, dass auf den ersten Blick an der Kleidung erkennbar war, ob jemand sich als links definiert. Als ich anfing, mich in der radikalen Linken zu engagieren, war das übliche Outfit auf Demos, das häufig, aber auch nicht immer in der „normalen“ Freizeit getragen wurde (die „Berufskleidung der Anarchisten“, wie ein Mitbewohner das damals sarkastisch nannte) gerade am Umkipen von NATO-Parka oder Friesennerz auf Motorradlederjacken, die zusammen mit der Hassi oder den damals noch weit verbreiteten schwarzen Helmen dem Schwarzen Block seinen Namen gaben.

Diverse Modewechsel sollten folgen, die oft, wenn auch nicht allzu eng, auch mit Veränderungen im politischen Bewusstsein einhergingen, so trugen zeitweise etwa sich sehr stark als antipatriarchal definierende, zumeist in Männergruppen aktive Männer weite Schlabberhosen, Dreadlocks wurden als linke Gegenbewegung zu Skinheadglatzen modern, nachdem die langen Haarmähnen, die in den 1970ern noch das Bild der linksradikalen Männer dominiert hatten, schon lange out waren und sich inzwischen fast nur noch bei Bikern und Headbangern fanden. Jede Generation hat natürlich ihr Recht auf das Ausprobieren der eigenen Lebensentwürfe, und dazu gehört Distinktion durch Kleidung.

Seit 1990 und vor allem während des letzten Jahrzehnts hat sich diese Entwicklung allerdings verschärft, und man hat den Eindruck, dass die westdeutsche linke Szene oder was davon noch da ist sich umso mehr um Symbole herum gruppiert, je weiter sie von der Beeinflussung realer gesellschaftlicher Prozesse entfernt ist. So scheint es fast so zu sein, dass die Zusammensetzung der ersten Reihen eines Demo-Blocks heute weniger davon abhängt, wie erfahren, tough und zuverlässig die Leute sind, sondern primär dadurch, wie hip ihr äußeres Erscheinungsbild ist.

Ohne Ray- Ban- oder Matrix-Sonnenbrillen, Carhartt-Klamotten, schwarze englische Wachsjacken, Outdoorkleidung von teuren Markenherstellern wie The North Face oder die auch bei Türkengangs beliebten Helly-Hansen-Daunenjacken kommt kaum noch eine Demospitze aus. Damit wird etwas sichtbar, das ich als Dialektik der Popkultur bezeichnen möchte.

War die Popkultur aus der autonomen Revolte einer rebellischen Jugend gegen nahezu sämtliche politische, ästhetische und lebenspraktische Wertvorstellungen des Establishments hervorgegangen, aber sehr schnell kommerzialisiert und damit in das System integriert worden, greift diese kommerzielle Popkultur, die längst eine Industrie geworden ist, jetzt nach denen, die sich heute als junge Rebellen definieren. Wenn man sich vor Augen hält, dass es noch in den 1980ern in der linken Szene eine durchaus verbreitete Haltung war, Kleidung im Second-Hand-Laden nach Gewicht zu kaufen (Kilo 10 Mark), um so die Verachtung für die Konsumgesellschaft zum Ausdruck zu bringen, so ist das in der Tat ein epochaler Wandel.


Dabei ist auch zu beachten, dass es eine Poplinke gibt, die getrennt der politischen Bewegungslinken existiert, bis hin zu mit linker symbolik kokettierenden Musikbands oder Künstlerkreisen. Parallel dazu ist zu beobachten, dass die politischen Inhalte ebenfalls einem modischen Wandel unterliegen.

Wurden die Diskussionsstränge von Marxisten, Anarchos, Feministinnen, Ökos, Antiimperialisten, Anhängern der Kritischen Theorie oder des französischen Spät- und Poststrukturalismus in Kontinuitäten über Jahrzehnte geführt, tauchten in den letzten 15-20 Jahren mit den Generationswechseln von Szene-Neuzugängen geradezu schubweise neue politische Sichtweisen und Weltbilder auf, die sich alle dadurch auszeichnen, dass sie in keiner unmittelbaren Kontinuitätslinie zu den oben beschriebenen „großen Erzählungen“ der Linken stehen und sich auch nicht primär aus einer internen Kritik an diesen herleiten lassen. PC-Linke, Vegane, ein Großteil der Antideutschen, die modischen Poplinken, sie alle knüpfen weder an soziale Kämpfe in diesem Lande noch an revolutionäre Bewegungen im Trikont an, sie alle sind um Abgrenzung von Anderen bemüht (eigentlich sollte wohl Solidarität mit allen Unterdrückten und Ausgebeuteten principum movens jeder linken Grundhaltung sein, ein Linker, der Prolls verachtet, steht damit außerhalb der Linken, wenn auch der frühere Proletkult der MLer nicht minder lächerlich wirkte) und sie alle definieren sich in höchstem Maße über subkulturelle Codes. Vielleicht müsste noch das Vorhandensein einer repressiven Moral und einer ausgeprägten Freund-Feind-Sichtweise dazugerechnet werden, aber das haben sie zumindest teilweise mit älteren linken Strömungen gemeinsam. Nun unterliegen auch linke Bewegungen, gerade wenn die in ihnen Aktiven überwiegend sehr junge Menschen sind, soziografischen Wandlungsprozessen.


Die alte autonome Szene, in die ich Anfang der 1980er hineinwuchs, bestand fast fifty-fifty aus Studis und sozial Prekären, viele aus dem AHi- und Sozi-Bereich; umgekehrt waren von den studentischen Linken mehr Leute aus Arbeiterfamilien bei den Autonomen engagiert als bei anderen Gruppierungen (das DKP-MSB-Millieu nehme ich aus dieser Betrachtung heraus). Heutzutage haben wir es mit einer praktisch rein bürgerlichen Mittelschichts- Bewegung zu tun mit einem hohen Anteil von Lehrer-Professoren- und Pastorenkindern unter den Opinionleaders.

Und dann stellt sich allerdings die Frage, ob die politischen Inhalte und die mit ihnen verbundene Zeitgeist-Mode denn nichts Anderes sind als Adoleszenz-Verhaltensmuster plus soziale Distinktionen in dem Sinne, wie Bourdieu sie in „Die feinen Unterschiede“ beschreibt: Die sprachlichen und soziokulturellen Hierachiereproduktionen einer gesellschaftlichen Elite. Linkssein als Jugendtripp von Leuten, die ihr Rückfahrtticket in die bürgerliche Gesellschaft in der Tasche haben und fest entschlossen sind, es auch einzulösen. Es würde erklären, wieso ein Großteil der deutschen Junglinken sich wenig für soziale Brennpunkte interessiert und wieso aus der Neuen Linken in Deutschland, anders als z.B. in Spanien, Portugal oder Griechenland, nie eine direkt mit Kämpfen des Proletariats oder der Unterschichten verbundene Massenbewegung hervorgegangen ist.

Das war die Geschichte von Arbeiterselbstverwaltung in einem Schwellenstaat, die Geschichte eines kleinen Schneiders, der seinen politischen Traum verwirklichen und zum Sprachrohr der einfachen Leute werden wollte, die Geschichte einer direkten Demokratie, die von untern organisiert wurde und eines basisdemokratischen Sozialismus auf Kleinstadtebene. Die Mächtigen reagierten darauf, wie sie normalerweise darauf reagieren: Mit Waffengewalt. Der Putsch der Generäle veränderte dann die politischen Determinanten des Landes dermaßen, dass jeder soziale Kampf heutzutage hinter das Niveau von Fatsa zurückfällt. Die Linke veränderte sich besonders verhängnisvoll, die basisdemokratische, multiethnische Devrimci Yol zerfiel in eine Anzahl marxistisch-leninistischer und stalinistischer Splitterparteien, zu denen auch die PKK gehörte. Für mich gehörte Fatsa zu den Leitsternen meine Jugend, als ich gerade anfing, politischer Aktivist zu werden. Und so bleibt Fatsa für mich für immer unvergessen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Selbstverwaltung_in_Fatsa

fand ich etwas wunderschönes bei einer alten Freundin:
http://avi.antville.org/stories/1615307

überkommt mich, wenn ich das hier lese:

http://www.murmeltiertag.net/?p=91

*seufz*

Schönborn meinte, hinsichtlich der Filbinger-Geschichte dürfte man Öttinger nicht dem rechten Flügel der CDU zuordnen.

Latürnich nicht. Wo kämen wir hin. Definitionsmacht über den rechten Flügel der CDU hat immer noch Schönbohm, denn der hubert noch viel schöner als weiland der Schönhuber!

Da bekam ich doch folgendes Angebot:

Heute wollen wir Sie bei einer von den meist dynamisch entwickelnden Gesellschaften aufmerksam machen.

Die 4SC AG (ISIN DE0005753818) erforscht und entwickelt mit Hilfe einer auf Chemieinformatik basierenden Technologieplattform
neue Wirkstoffe zur Behandlung von Patienten, die an Erkrankungen mit unzureichenden Behandlungsmoeglichkeiten leiden,sowie auch auf dem Gebiet der Krebs- und Entzuendungserkrankungen. Diese Indikationen mit bislang unzureichenden
Behandlungsmoeglichkeiten versprechen ein grosses Marktpotential bei gleichzeitig moderaten Entwicklungskosten und -zeiten in der fruhen klinischen Entwicklung. Das Unternehmen hat dazu ein risikoausgewogenes und kontinuierlich wachsendes Portfolio an Projekten aufgebaut.

ISIN DE0005753818
WKN 575381
Kurzel VSC.DE
Letzter Preis 3,23

Planegg-Martinsried, 29. Maerz 2007 - Die 4SC AG (Frankfurt, Prime Standard: VSC) berichtet heute ueber das Finanzergebnis aus dem Geschaeftsjahr 2006.

Demnach stiegen die Umsatzerloese im Berichtsjahr um 77,2 Prozent von 2,068 Mio. Euro im Vorjahr auf 3,664 Mio. Euro in 2006. Davon entfielen 1,683 Mio. Euro (2005: 0,132 Mio. Euro) auf das Segment "Drug Discovery & Development". Hintergrund dieser deutlichen Steigerung ist der erfolgreiche Verkauf der weltweiten Exklusivrechte der QSB-Substanzen gegen bakterielle Biofilme an die QuoNova LLC., Melbourne, Florida, USA. Im Segment "Collaborative Business" stiegen die Umsatzerloese leicht um 2,3 Prozent von 1,936 Mio. Euro auf 1,981 Mio. Euro.

Aktien der Gesellschaft haben schon ihre Steigerung angefangen.

Sehr bald wird der Preis 5,4 Euro betragen.


Tja, vom falsche Deutsch abgesehen ist die Adresse "Planegg Martinsried" für mich so etwas, wie für Domitian christliche Choräle seitens unterlegener Gladiatoren - da muss der Daumen ja nach unten gehen!

Es scheint wohl so zu kommen, wie Loellie es befürchtet hat - das Rauchverbot als Hebel zur volxpädagogischen und zugleich die großen Ketten und Fastfoodkonzerne gegenüber den traditionellen Kneipen stärkenden Restrukturierung der Gastronomie. Wie wäre es denn mit öffentlichen Smoke Ins als Protestform?

Vielleicht sogar primär bei den großen Ketten, man will ja nicht die kleine Kneipe in unserer Straße in Verruf bringen...

Irakische Flüchtlinge, die in Deutschland "wegen Straftaten verurteilt
wurden", sollten dem IMK-Beschluss vom 17.11.2006 zufolge zukünftig in
den Irak abgeschoben werden können, allerdings "unter Beachtung der vom
UNHCR eingeräumten Möglichkeiten".

Was das für die niedersächsische Landesregierung bedeutet, verdeutlicht
der anliegende Erlass:

- Flüchtlinge sollen bereits dann in den Nordirak abgeschoben werden
können, wenn sie zu mehr als 50 Tagessätzen verurteilt wurden. Bereits
ein wiederholter Verstoß gegen die "Residenzpflicht" kann eine solche
Verurteilung nach sich ziehen.

- Flüchtlinge, die "die innere Sicherheit in Deutschland gefährden",
sollen ebenfalls abgeschoben werden. Eine solche "Gefährdung der inneren
Sicherheit" liegt nach Auffassung des MI bereits dann vor, "wenn es
Hinweise auf eine gefährdende Betätigung des Ausländers gibt und die
Sicherheitsbedenken nicht innerhalb einer gesetzten angemessenen Frist
vom Betroffenen ausgeräumt werden". Die Ausländerbehörden könnten dabei
"auch auf das Vorbringen im Asylverfahren" abstellen.

- Eine Abschiebung soll nach den von UNHCR genannten Kriterien nur
erfolgen, wenn familiäre Strukturen und soziale Netzwerke vor Ort
bestehen, die den Betroffenen bei der Wohnungs- und Arbeitssuche, bei
der Registrierung sowie sonstigen Wiedereingliederungsmaßnahmen zur
Seite stehen. Auch zu dieser Frage sollen die Ausländerbehörden auf das
Vorbringen im Asylverfahren zurückgreifen können. Trotz der in dieser
Hinsicht eindeutigen Formulierung des IMK-Beschlusses räumt das MI den
Ausländerbehörden eine Anmeldung des betroffenen Personenkreises auch
dann ein, wenn keine Informationen zur Rückkehrsituation im Nordirak
vorliegen. "Es ist jedoch zu erwarten, dass die kurdisch- nordirakische
Seite hierzu Nachfragen stellt und im Zweifelsfall eine Rückübernahme
ablehnt", heißt es lapidar in dem Erlass.

Die niedersächsische Landesregierung scheint mit diesem Erlass ihren
Ruf, eine knallharte Abschiebungspolitik zu verfolgen, erneut unter
Beweis stellen zu wollen. Nachdem Tausende von Flüchtlingen trotz der
anhaltenden Bürgerkriegssituation im Irak durch den Widerruf der
Flüchtlingsanerkennung entrechtet und auf den Status der "Duldung"
herabgestuft wurden, sollen die Betroffenen jetzt im zweiten Schritt auf
der Grundlage von vagen Verdächtigungen oder geringfügigen
Verurteilungen abgeschoben werden. Das Innenministerium scheut dabei
nicht davor zurück, den Ausländerbehörden versuchsweise Abschiebungen zu
erlauben, auch wenn die von UNHCR genannten Kriterien nicht erfüllt sind.

sagt Wladimir Kaminer auf die ihm eigene Art:
"Vernünftig wäre es, man ließe die Leute miteinander vögeln: Armenier mit Türken, Juden mit Arabern - das würde in dreißig, vierzig Jahren alle nationalen Konflikte und Kriege beseitigen. Aber das wollen die politischen Eliten dieser Länder, diese langweiligen Jurastudenten, nicht, denn dann könnten sie nicht regieren."

Dass die VVN-BdA sich beteiligte, war in dieser Form eine Premiere. Ich hoffe einmal, dass das ausbaufähig ist. Allein schon im Interesse antifaschistischer Vielfalt und einer Erinnerungskultur, die über klassische Gedenkstättenarbeit und Historikerdiskurse hinausgeht, zumindest hätte sie das Potenzial dazu.

http://www.antifa.vvn-bda.de/artikel.php3?id=2005072301

Wie aus Linken in bestimmten Fällen ganz stramme Rechte werden können, ist hier überzeugend dargestellt:

http://www.trend.infopartisan.net/trd7806/t197806.html

Jena 13.04.2007

Kontakt: Osaren Igbinoba, Tel. Mobil: 0049 (0) 176 24568988
Co-ordination: The VOICE Refugee Forum,
Kontakt: Larba Nadieba, Tel: Tel. Mobil: 0049 (0) 1622144502
President: Vereinigung der Burkina Faso Community in Franken - Nürnberg

Presseerklärung zur Faxkampagne: Freiheit für Yabré Oumarou

Stoppt die Abschiebung von Yabré Oumarou


Yabré Oumarou kam 1993 nach Deutschland. Drei Jahre befand er sich im
Asylverfahren, bevor er 1996 heiratete. Seine Tochter Sophie kam im April
1996 zur Welt. Mit der Heirat erhielt Yabré Oumarou einen dreijährigen
Aufenthaltstitel. Er fing an zu arbeiten, um sich um seine Frau zu kümmern,
die arbeitslos war.

Wenige Monate später flog Oumarou nach Burkina Faso, um seine Eltern zu
besuchen.
Er nahm Altkleider mit sich, die er dort verschenken wollte. Konflikte mit
seiner Frau diesbezüglich führten nach seiner Rückkehr zur Scheidung. 1999
verweigerte die Ausländerbehörde in Lingen (EMS) die Verlängerung seines
Aufenthaltstitels; als Grund wurde angegeben, dass er geschieden sei. Nach
einem Widerspruch vor Gericht erhielt er eine Duldung, die immer wieder
verlängert wurde. In Oktober 2005 entschied die Ausländerbehörde Lingen,
Oumarou Yabré in seine Heimat Burkina Faso abzuschieben. Am 14. Juli
2006 wurde er festgenommen und sitzt seitdem in Abschiebehaft in der JVA
Nürnberg.

Diese Situation ist besonders dramatisch im Hinblick auf seine Tochter, zu
der er eine sehr gute Beziehung hat. Im Fall einer Abschiebung wird nicht
nur Yabré Oumarou die Möglichkeit genommen, seine Tochter regelmäßig zu
sehen, sondern es wird auch der 11-jährigen Tochter das Recht verweigert,
Kontakt mit ihrem Vater zu haben. Dabei haben Kinder ein Recht darauf, mit
beiden Eltern Umgang zu haben und sie brauchen den regelmäßigen Kontakt mit
beiden Eltern als Bezugspersonen. Dies gilt unabhängig davon, in welchem
Verhältnis die Eltern zueinander stehen. Als Mischlingskind braucht Sophie
ihren Vater besonders um ihre schwarze und afrikanische Identität aufbauen
zu können, was die Mutter ihr nicht geben kann.

Eine Abschiebung wäre daher nicht nur ein dramatischer Eingriff in das Leben
von Yabré Oumarou, der nun seit 13 Jahren in Deutschland lebt und hier
integriert ist, es wäre auch eine massive Beeinträchtigung der Rechte der
Tochter.

Gem. §60a Abs.2 des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und
die Integration von Ausländern im Bundesgebiet
(Aufenthaltsgesetz-AufenthG) vom 30.07.2004 (BGB1S 1950) in der z.Zt.
gültigen Fassung wird die Abschiebung nur ausgesetzt, solange sie aus
rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist.
Das bedeutet, dass auch Integration und Erwerbstätigkeit keine Rolle
spielen, sofern die Ausländerbehorde in Lingen eine Abschiebung um jeden
Preis durchsetzen will.

Zwei Abschiebeversuche (am 26.02.2007 und am 04.04.2007) haben schon
stattgefunden, die zum Glück an der massiven Gegenwehr von UnterstützerInnen
scheiterten. Am 05.04.2007 wurde die Abschiebehaft zum vierten Mal um drei
Monate verlängert. Die Anhörung fand ohne Anwalt statt.

Oumarou Yabré ist nun schon seit neun Monaten in Abschiebehaft – dabei hat
er sich keines Verbrechens schuldig gemacht. Dies muss als Verletzung
grundlegender Menschenrechte betrachtet werden. Die unmittelbare und
anhaltende Bedrohung durch Abschiebung ist für den Gefangenen psychische
Folter.

Wir protestieren gegen die Verletzung der Menschenrechte von Flüchtlingen
und MigrantInnen in Deutschland durch Abschiebehaft und Abschiebung. So wird
dem Anspruch widersprochen, den Schutz grundlegender Menschenrechte
gewährleisten zu wollen – die doch permanent durch Gerichtsurteile verletzt
werden.
Wir appellieren an die moralische Courage der Menschen, an die Regierung und
an die Gesellschaft, uns die Freiheit und die grundlegenden demokratischen
Werte zu garantieren, die uns Sicherheit und ein selbstbestimmtes Leben
ermöglichen.
Wir, die Organisation The VOICE Refugee Forum, die Karawane für die Rechte
der Flüchtlinge und MigrantInnen in Deutschland und die Vereinigung der
Burkina Faso Community in Franken -Nürnberg stehen daher ein für Yabré
Oumarous unmittelbare Entlassung aus der Abschiebehaft und für sein
dauerhaftes Bleiberecht. Wir fordern die entsprechenden Stellen auf ihre
Möglichkeiten in der Auslegung der Gesetze so zu nutzen, dass sie wirklich
dem Wohl der Menschen dienen.

Abschiebung ist unmenschlich! Abschiebung ist eine Verletzung der
Menschenrechte!

Wir rufen Sie auf, uns durch Ihre Beteiligung an der Faxkampagne für Yabré
Oumarou zu unterstützen. Bitte protestieren Sie gegen die Haft und die
drohende Abschiebung von Yabré Oumarou. Bitte verlangen Sie seine sofortige
Entlassung aus der Abschiebehaft und sein Bleiberecht. Senden Sie dazu Faxe
oder Briefe an den

Innenminister Niedersachsens, Uwe Schünemann – Fax: (0511) 120 99 6044
Ausländerabteilung Stadt Lingen (EMS), Elisabethstr. 14-16, 49808 Lingens
(EMS), Tel: (0591) 91 44 370 , Fax: 0591-91 44 375
Email: a.hartke@lingen.de

Oumarou Yabré selbst ist zu erreichen unter dieser Adresse:
Yabré Oumarou, JVA Nürnberg, Mannerstr. 6, 90429 Nürnberg, Tel:
0911-32102 .

Wir verlangen einen Abschiebestopp für Yabré Oumarou und sein Bleiberecht!
Yabré Oumarou ist nur eines der wenigen Opfer, das uns bekannt ist.
Mehrere tausend Flüchtlinge sind bislang der deutschen Abschiebemaschinerie
zum Opfer gefallen.

Bitte Spende an: The Voice e. V., Göttingen Account nr: 127 829, Bank BLZ.
nr: 260 500 01
IBAN: DE97 2605 0001 000 1278 29;BIC: NOLADE21GOE Bank name: Sparkasse
Göttingen Stich: Yabré
***
The VOICE Refugee Forum Jena
Adresse: Schillergässchen 5, 07745 Jena
Telefon: 03641 / 66 52 14, Fax: 03641 / 42 02 70

Von der Nachbarin von gegenüber, die letzten Sommer jeden Abend eine gewaltige Geräuschkulisse von sich gab, aus der zu erkennen war, dass sie allabendlich erstklassigen Sex hatte habe ich ja schon berichtet. Als ich mich gestern mit meinem Neffen darüber unterhielt, berichtete der, dass seine Gegenüberbarin keine Gardinen hat und er gestern Zeuge wurde, wie sie sich ihrem Lover im Tanga präsentierte, ein Anblick, den sowohl Neffe als auch Lover genossen, wobei sie regisrierte, dass mein Neffe sie sah und sie sich daran nicht weiter störte. Bei ihm setzt sich damit insofern eine Tradition fort, als dass er in seiner früheren Wohnung eine Gegenüberbarin hatte, die öfters Sex am offenen Fenster hatte und ebenfalls bemerkt hatte, dass er da Augenzeuge wurde. Auch sie schien daran nichts dabei zu finden, konnte ihm aber, wenn sie sich auf der Straße begegneten, nicht in die Augen sehen.

In Moskau und Iran tanzen sie auf dem Vulkan. Hierzulande hingegen scheint man bemüht zu sein, die Art von Peinlichkeiten, die unsereins in den 1980ern zur Titanic-Stammleserschaft gemacht hat im Expresstempo wiederholen zu wollen. Oettinger wäre gut beraten gewesen, wenn er Filbiger wie weiland Otto Waalkes ein fröhliches "Heil Hitler, Herr Filbiger!" ins Grab nachgerufen hätte, statt zu behaupten, dieser sei ein Gegner des Nationalsozialismus gewesen. Wahrscheinlich war demnächst auch Hermann Göring tief in seinem Herzen ein Gegner des Nationalsozialismus. Nun, Filbinger hat vielleicht im Nationalsozialismus opportunistisch als Mittäter mitgemacht, ohne im Inneren überzeugter Nazi zu sein - genauso, wie er später Demokrat war. Schon damals hatte es eine peinliche und würdelose Argumentationskette Filbingers gegeben, der erst behauptete, er sei Opfer einer Rufmordkampagne, dann, kein von ihm ausgesprochenes Todesurteil sei vollstreckt worden (zumindest erinnere ich seine damaligen Rechtfertigungsversuche so), schließlich, was früher Recht war könne heute nicht Unrecht sein, und die einzigen, die im NS keine Schuld auf sich geladen hätten, wären diejenigen gewesen, die im Widerstand gestorben seien, womit Filbinger also versuchte, ein ganzes Volk in Sippenhaft für seine persönliche Schuld zu nehmen. Oettinger scheint ja ernsthaft den Versuch zu unternehmen, an diese Peinlichkeiten anzuknüpfen bzw. es in punkto Peinlichkeit Filbinger gleichzutun. Filbinger, Jenninger, Oettinger - wieso haben eigentlich Deutschlands peinlichste Politredner immer so seltsam gleichklingende Namen, ähnlich den Bild-T-online-Schmachgestalten Würtenberger und Uhrenbacher? Ich sage nur: Keine Macht den Klonen!


- Dass Bundeswehrsoldaten nunmehr in Verbindung mit Schwarzer-Mann=Frauenschänder-Fantasien gegen Afroamerikaner trainiert werden, und speziell dazu, bei deren Liquidation "motherfucker!" zu rufen, lässt noch nicht recht erkennen, gegen welches Feindbild es künftig gehen soll. Gegen den schwarzen Mann? Im Kongo spricht man französisch, nicht englisch. Gegen den Ami? Na, so großmächtig ist Deutschland nicht und wird es nie sein, dass es DEN Konflikt durchhielte. Vielleicht funktioniert die Logik aber auch umgekehrt: Eine Armee dient der Abschreckung des Feindes, und wie sollte das besser gehen, als mit Nazis in Uniform.

Bei Statler & Waldorf fand ich diesen Beitrag aus der Jungle World, dem ich in verschiedener Hinsicht nicht zustimme, dessen letzter Absatz sich aber sehr interessant liest und wirklich nachdenkenswert ist:


http://jungle-world.com/seiten/2007/15/9732.php

Weil die richtigen Antworten nach meinem Kenntnisstand nicht die richtigen sind.

Welches Unternehmen ist nach einem Fluss benannt?

FALSCH: Corel

RICHTIG: Adobe

Adobe ist das mexikanische Wort für einen in der Sonne getrockneten Lehmziegel und kein Fluss.

Woher kommt der Name der Computerfirma Atari?

FALSCH: "Atari" setzt sich zusammen aus "Attack" und "Risk", den beiden Maximen des Unternehmens

RICHTIG: "Atari" ist eine Spielsituation in dem Brettspiel Go


Atari heißt auf Hawaiianisch "Angriff."

Die Diskrepanz zwischen einer eigenen Zukunftserwartung und den erreichbaren Zielen wird umso höher, je mehr die Zeiten stinken. Gehörte während der ersten drei Nachkriegsjahrzehnte sozialer Aufstieg durch Bildung zur politisch gewollten Normalität, so klaffen vorhandene formale Qualifikation und Lebenschancen heute weit auseinander. In den 1980ern sagte ich selbst ja noch den Erstsemestern bei der Studienberatung, wer eine Geisteswissenschaft studiere, sollte vorsichtshalber einen Führerschein für einen Gabelstapler machen. Ingenieurwissenschaftler und Informatiker galten damals einerseits als eher langweilige Leute, andererseits als Karrieristen, die eine spießige, aber sichere Zukunft hatten, während es andererseits den Spruch gab: "Mit Soziologen kannst Du die Straße pflastern."


Nach dem Platzen der NE-Blase sollte sich das ändern. Plötzlich bevölkerten bisherige Dienst-Z3-Fahrer die Flure der Sozialämter. Doch an den Unis kam die Tatsache, dass sich mit Mediendesign und Webbusiness keine goldene Nase mehr verdienen ließ anfangs nicht so richtig an. Noch 2003, zwei Jahre nach der großen Sonnenfinsternis, fragte mich ein Wirtschaftsinformatik-Student, bezeichnenderweise FDP-Wähler, was ich ihm für seine Jobwahl raten würde. Er träumte noch von der großen Karrriere als Programmentwickler, der mit 40 nicht mehr arbeiten muss, weil er so viel Geld verdient hat, dass er sein weiteres Leben als Vollzeitsurfer verbringt und im Übrigen von Aktienerträgen lebt. Ich riet ihm, er solle Systemadministrator werden, und zwar nicht bei einer Big Company, sondern bei einem Mittelständler, die würden zumindest nicht irgendwelcher Skalenerträge oder Kurssprünge zuliebe entlassen. Dummerweise wusste er nicht, was ein Admin ist. Ich erklärte ihm, dies wäre jemand, der in einer Firma die Mailkonten verwaltet, Rechnerarbeitsplätze freischaltet und im Zweifelsfall einen kaputten Rechner auch mal mit Schraubenzieher und Lötkolben repariert. Er war sich für eine solche Popelarbeit zu schade.

Kürzlich habe ich ihn wiedergetroffen. Er hat nach dem Studium ein ganzjähriges Praktikum gemacht in der Hoffnung, übernommen zu werden, pustekuchen. Es folgten weitere Praktika, ein ganz kurzes Jöbchen bei Amitelo und inzwischen ist der gute Mann gmx-Profi-Seller, d.h., er vertreibt Internetanschlüsse auf Prämienbasis im Heimvertrieb und managt daneben an zwei Tagen die Woche die IT einer Konzertagentur. Als Thekenkraft in einer Kneipe würde er mehr verdienen, aber er ist ja Wirtschaftsinformatiker.
Immerhin: Ich konnte ihm mit einem Kontakt zu einem mittelständischen Handelsunternehmen helfen, das einen Netzwerkadministrator sucht. Hätte er ein paar Jahre früher haben können, ohne die Leidensstrecke.


Jemand Anderes startete auch mal mit hochfliegenden Plänen und sitzt heute in einem berüchtigten Problemviertel einer deutschen Metropole in einem Telecallshop oder Internetcafé oder wie man den Laden nennen soll und verbringt den größten Teil seiner ereignisarmen Tage damit, anderer Leute Blogs zu lesen bzw. zu kommentieren oder auf seinem eigenen Blog über diese abzulästern. Da ihm sowohl Empathie als auch der Sinn für Ironie fehlen, versteht er sehr Vieles nicht oder völlig falsch, macht sich total schiefe Bilder über die Blogger, über die er sich echauffiert, versprüht Gift und Galle und merkt nicht, wie lächerlich ihn Andere finden. Ganz schlimm wird es, wenn zum Verständnis fremder Inhalte politische Bildung Voraussetzung ist. Na ja, wenn ich mir so ansehe, was das für eine traurige Umgebung ist, in der er so seine Wirkungsstätte hat, muss man da wohl sehr schlecht draufkommen. Mitleid mus man mit solchen Leuten haben. Time sucks. Es sind die Verhältnisse, die die Menschen machen.

Gefunden bei word2go:

http://word2go.blogsome.com/2007/04/04/mcplanet-2007-klima-der-gerechtigkeit

Da hat Novesia nun ihre Story: Wir saßen im Familienkreis zusammen, Vater erzählte von seiner Vergangenheit als Schieber und Schwarzmarkthändler, der alles beschaffen konnte und für geklaute Waren im Zweifelsfalle Bescheinigungen dabei hatte und den man "den weißen Juden" nannte, ich gab alte Kifferstories, Wüstenabenteuer und Razziaerlebnisse aus meiner wildesten Zeit zum Besten (wobei wir mal wieder merkten, dass wir uns doch sehr ähnlich sind), Mutter erzählte davon, wie sie dem Herrn Z. ein Schwein verkaufte. Damals hielten sich auch Großstädter auf dem Hinterhof ein Schwein, denn man wusste nicht, wann es im Laden wieder Fleisch gab und ob man das bezahlen konnte. Der Z. war Lumpensammler und schlief auf seinem Geld, womit seine halbe Matratze gefüllt war, immer ein Beil neben sich, falls ihn jemand beklauen wollte, und kochte sein Essen, indem er die Konservendose direkt auf die Herdplatte stellte. Töpfe hatte er nicht. Meine große Nichte, die jetzt ihr Referendariat begonnen hat, berichtete Schwänke aus Tansania.

Zum Abschied umarmte ich Mutter und sie sagte "Das reicht jetzt für ne Woche."

Das erste Mal las ich die Dialektik der Aufklärung 1984/85 im Rahmen eines interdisziplinären autonomen Seminars von HistorikerInnen, PolitikwissenschaftlerInnen und PhilosophInnen. Schon hier waren die gänzlich unterschiedlichen Herangehensweisen bezeichnend, während ich das Werk als Rüstzeug zum Dechiffrieren totalitärer Elemente in unserer Gesellschaft betrachtete, sahen die Philos schon einen Gewaltakt darin, dem Lesen des Werkes überhaupt eine Zweckbestimmung zukommen zu lassen. Teilweise fand ich diese Philosophen ja reichlich vom Wiesengrund abgehoben. Nevertheless: Zumindest wurde so sehr gründlich vorgegangen und Seite für Seite textanalalytisch auseinandergenommen. Für mich war die Dialektik der Aufklärung damals noch eine Ergänzungsliteratur zu Reichs Massenpsychologie des Faschismus, Mitscherlichs Das Ich und die Vielen und dem Gesamtwerk Erich Fromms, will sagen: Ich las es nicht im Kontext der Frankfurter Schule, sondern im Kontext psychoanalytisch inspirierter politischer Literatur allgemein. Später befasste ich mich mit dem Werk im Rahmen meines Publizistik-Studium und fand da eine ganz fatale Herangehensweise: Die Reduktion des Werks auf das Kapitel über die Kulturindustrie, später bei den Politologen die Reduktion auf das Kapitel "Elemente des Antisemitismus". Tatsache ist, dass es sich um keine Fragmentensammlung handelt, sondern um ein fragmentarisch geschriebenes Werk letztlich kulturanthropologischen Charakters. Wie ich selber einmal herausgearbeitet habe, thematisiert das Werk einerseits die Entwicklung der Aufklärung seit der Frühzeit des Menschen, ihr Umschlagen in Mythologie und die immer weiter fortschreitende Verwendung aufgeklärter Erkenntnis zur Aufrechterhaltung menschlicher Unmündigkeit, andererseits liefert es zu den Studien zum autoritären Charakter, auf die implizit öfter eingegangen wird, im Nachhinein die Erklärung autoritätsgebundenen Verhaltens durch ein durch die gesamte Menschheitsgeschichte entwickeltes Menschenbild. In diesem Zusammenhang kann auch das Kapitel "Elemente des Antisemitismus" nicht getrennt vom Kapitel über die Kulturindustrie, Juliette oder Odysseus gelesen werden, und die Dialektik der Aufklärung insgesamt nicht getrennt von den Studien zum autoritären Charakter.

Im Rahmen von Magisterarbeit und Dissertation befasste ich mich dann mit dem Werk noch einmal unter völlig anderen Aspekten, etwa dem der Fragestellung des autoritären Charakters als anthropologischer Grundkonstante und den geistesgeschichtlichen Voraussetzungen des Werks als Ergebnis nominalistischer Philosophie, deren Denktraditionen ohne den Universalienstreit nicht vorstellbar sind und daher auch die von Adorno und Horkheimer vorgenommene Rückprojektion ihrer annahmen auf mythologische Zeiten eigentlich nicht zulassen. Insgesamt habe ich mich mit der Dialektik der Aufklärung in Abständen von jeweils einigen Jahren viermal unter völlig anderen Blickwinkeln systematisch auseinandergesetzt. Bei der Einordnung ins allgemeine Gedankengut der Kritischen Theorie erwies sich hierbei Martin Jays Dialektische Phantasie als sehr hilfreich. Was die Dialektik der Aufklärung einerseits zu einem so dichten und faszinierenden Werk, andererseits aber auch ziemlich sperrig macht ist die Tatsache, dass die Kenntnis von Marx, von Freuds Totem und Tabu und Unbehagen in der Kultur, von Henri Bergson, von de Sade, Homer, Kant, Hume, Bacon vorausgesetzt wird, und zwar mit einer solchen Selbstverständlichkeit, dass dies gar nicht erst thematisiert wird. Es ist das, was Horkheimer und Adorno so unausgesprochen als Voraussetzung der Lektüre ihres Werks erwarten, wie die Tatsache, dass der Leser lesen kann.



Tja, und im Kontrast dazu sehe ich dann, wozu im Bahama-Umfeld Adorno so verwurstet wird. Die tun ja glatt so, als ob es sich um eine Verteidigungsschrift der Likud-Politik handle, offensichtlich bar jedes Verständnisses für das, was sie da vor sich haben. Und das ist schade, denn es handelt sich um einen der größten Würfe der Philosophiegeschichte, der von einigen antideutschen Kurzdenkern als Zitatenmüllhalde zum Denunzieren des politischen Gegners mißbraucht wird.

Ein US-Agent wurde bestens darauf vorbereitet, in Russland zu spionieren. Er geht abends in Moskau in eine Kneipe und wird gefragt, was für ein Landsmann er sei. Er sagt, er sei Russe und bekommt zu hören "Nein, Du bist kein Russe." "Kommt, ich beweise es Euch!" Er lässt sich ein Schachspiel bringen und spielt eine Partie gegen den Lokalmeister und gewinnt. Da heißt es "Du spielst Schach wie ein Russe, Du redest wie ein Russe, aber Du bist kein Russe. Er lässt sich eine Balalaika bringen und spielt wie ein echter Kosak, er tanzt Kasatschok, er bestellt eine Runde Wodka für das ganze Lokal und wirft das Glas hinter sich, er singt russische Volksweisen und Militärmärsche, doch am Ende heißt es: "Du spielst und singst wie ein Russe, Du tanzt wie ein Russe, du trinkst wie ein Russe, aber Du bist kein Russe." Richtig verzweifelt fragt er: "Warum in aller Welt glaubt Ihr, dass ich kein Russe sei?"


"Es gibt keine schwarzen Russen."

Solange ist es her, dass meine Eltern vom Land in die Stadt gezogen sind, damals noch mit einem Trecker und angespanntem Ackerwagen, weil es Möbelwagen noch nicht gab oder die sich zumindest niemand leisten konnte. Ein Rest von Ländlichkeit blieb auch in der Großstadt erhalten, nämlich durch den Park, der vielen Tieren ein Refugium bietet. Meine Eltern wiederum päppelten regelmäßig Tiere auf, die sie krank oder verletzt im Park fanden: Einen Igel, einen Sperber, einen Mauersegler. Sie hatten immer eine gute Hand dabei, wie auch ihre eigenen Haustiere immer sehr alt wurden (eine Hündin 17, ein Kater 19). Das kommt von viel Liebe.

Zunächst einmal wünsche ich allen LeserInnen dieses Blogs frohe Ostern oder auch ein frohes Pessahfest oder einen schönen Geburtstag des Propheten, insbesondere Netbitch, Nörgler, Don, Pathologe, Hans Meise, Booldog, Lanu, Tattletale, dirtypicture, Workingclasshero, der Fee, Ossian, beiden Beates, Dere, den Garybians, Grigorians und Sirotenkos, Modeste, Novesia, Betty Ford, Nickpol, HdA, Chat Atkins, Karsten Duerotin, Martin Marheinicke, Jörg Wolf, Wilbur Larch, Stefanolix, Rayson, Statler & Waldorf, Dr. Dean, Jolly Rogers, Balou, dem Lebemann, Loellie, meonly, rtfm, Strappato, Thomas Knüwer, den Mobbinggegnern, Azad, hockeystick, Mark und dem Girl, und wer sich jetzt hier nicht wiederfindet, wurde nicht aus böser Absicht übergangen ;-)

Da die afghanische Regierung seit Jahren nach moderaten Taliban sucht, ohne sie zu finden, sollen jetzt die deutschen Tornados nach ihnen suchen, um ihre Briefkastenschilder aus der Luft zu fotografieren, damit die afghanische Regierung sie auf den Bonner Petersberg zu Verhandlungen einladen kann. Mehr schicke Gedanken zur Zeit gibt es hier:

http://213.200.64.229/ndr/mp3/podcast/satirischer_wochenrueckblick/20070402_ndrinfo_zudeick.mp3

Manchmal kann man ja gar nicht genug essen, wie man kotzen möchte:

http://www.ndrinfo.de/programm/sendungen/forum612.html