Als ich ein Jugendlicher war, gehörte Reinhold Messner zu meinen Helden und Vorbildern, ein Mann, den ich heute durchaus kritisch sehe, umso mehr, seit ich Kontakte in die Kreise der Ausnahmebergsteiger habe. Wen ich heute aber wirklich bewundere ist Ines Papert. Ich weiß, ich werde nie so klettern können wie sie, insofern kann ich sie nicht als Vorbild bezeichnen, zumindest aber verfolge ich all ihre Unternehmungen mit großem Interesse und wohlwollendem Respekt.

http://www.ines-papert.de/index_de.html

Wie sieht es nun aus, klappt das mit Aktion "Frischmachen" am 26.?

Solidarischer Spaziergang durch den Gedankenzoo:


http://gedankenzoo.serotonic.de/453-Nein,-Herr-Schaeuble.-Ich-will-Ihre-Sicherheitsmassnahmen-nicht..html

Heute ist die aktuelle Version meines Blogs 666 Tage online.

Anknüpfend an diesen Thread hier

http://che2001.blogger.de/stories/787587/#comments

und ausdrücklich an Leute wie Brechreiz, nonono, Dean, Workingclasshero, das Girl und Netbitch gewandt, möchte ich noch einmal ein paar Grundsätzlichkeiten zum Thema Heiligendamm von mir geben. Natürlich bin ich mit den Opfern der 129a)-Verfahren solidarisch, finde das ganze hysterische Verhalten der Staatsmacht schlimm und das Demonstrationsverbot undemokratisch. Nur, ich kann, und da spielt wohl mein Altershorizont und meine vieljährige politische Betätigung eine Rolle, hierin keine historisch neue Dimension von Repression erkennen, sondern Business as usual. Beim Reagan-Besuch 1987 in Berlin galt das Demonstrationsverbot in der ganzen Stadt, und die Polizei machte Jagd auf alles, was eine Lederjacke trug oder bunte Haare hatte. Das Tragen eines Palästinensertuches in Kreuzberg reichte an diesem Tag aus, um von den Cops die Knochen gebrochen und anschließend ein Verfahren wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und Körperverletzung angehängt zu bekommen. Selbst republikanische US-Gäste kommentierten dies mit "German policemen are Nazis."

1988, beim IWF-Gipfel, galt das Demonstrationsverbot in mehreren deutschen Städten gleichzeitig, geplante Demos fanden als Stehkundgebungen im Polizeikessel statt - was allerdings nicht verhinderte, dass dann eines Nachts eine entschlossene Gruppe die Polizei vor sich herjagte.

Der Kreuzberger 1. Mai 1989 war die Rache der Szene für diese Erfahrungen, eher er zu dem hohlen Krawallritual verkam, als das man ihn heute kennt. 1988 war das Sichbeschäftigen von Linken mit Gentech und Reproduktionsmedizin bereits Anlass für Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung, da es sich um "anschlagsrelevante Themen" handele, und Ingrid Strobl saß monatelang im Knast wegen des Kaufs eines Weckers, der bei einem Bombenanschlag mit Sachschaden als Zünder verwendet worden war, obwohl ihr niemand den Vorwurf machte, an dem Anschlag selber beteiligt gewesen zu sein. Es gab damals zwei eigene Zeitschriften zu der Gesamtthematik, Clockwork 129a) und E. Colibri (die eine zu den Ermittlungsverfahren, die andere zu den Mißbrauchsmöglichkeiten der Humangenetik), um auch in diesem repressiven Klima noch Öffentlichkeit zu schaffen, was auch gelang. In der Broschüre "Generaldirektion innere Sicherheit" wurde damals der aktuelle Stand der Überwachungsmaßnahmen und - Technologien dokumentiert. Hätten alle düsteren Prognosen von damals gestimmt, wären heute alle linken Buchläden, Attac-Treffpunkte, Frauencafés und Ökoläden mit versteckten Kameras verwanzt und würden die öffentlichen Straßen regelmäßig mit Richtmikrofonen abgescannt. Es geschah anders, und genau in dieser Zeit wurde der Volkszählungsboykott durchgezogen und fanden einige nicht von der Polizei kontrollierbare Großdemos statt. Es gelang ihnen nicht, das erwünschte Klima der Resignation zu erzeugen, und es wird ihnen auch diesmal nicht gelingen. Wenn selbst ein im Grunde konservativer Mensch wie mein Vater, bis vor kurzem CDU/FDP-Stammwähler (und das 45 Jahre lang) den Zaun in Heiligendamm als "Monstrum" bezeichnet und mit der Berliner Mauer vergleicht und ganz selbstverständlich sagt, jeder wisse, dass der § 129a) ein reiner Ermittlungsparagraf ist, der der Ausspähung der linken Szene diene, dann kann es mit der Selbstlegitimation der Sicherheitshysterie nicht so furchtbar weit her sein. 1977 war da das Klima doch wesentlich anders.

Und mit den bürgerlichen Rechten und Freiheiten ist es nunmal so: Es gibt ein Recht auf freie Meinungsäußerung in der Öffentlichkeit und es gibt ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Beide zugleich wahrnehmen zu wollen, das hat in Deutschland noch nie funktioniert.

Weitergabe eines Aufrufs der Flüchtlings-Selbsthilfeorganisation "The Voice":

Residenzpflicht vor Gericht - III. Installation Montag, den 25. Juni 2007
13 Uhr Amtsgericht Gotha Justus-Perthes-Str. 2

Die Sünden gegen die Hoffnung sind die einzigen Sünden, die weder
entschuldigt werden können noch uns zum Kapitulieren bringen dürfen.
Eduardo Galeano

Am 25. Juni 2007, wird das rassistiche Sondergesetz für Flüchtlinge, die
sogennante Residenzpflicht, auf die Anklagebank sitzen und verurteilt
werden, denn gegen den Flüchtlingsaktivisten Ahmed Sameer, Mitglied von The
VOICE Refugee Forum, wurde Strafanzeige gestellt. Der Palästinenser, der
2006 durch den Jenaer Preis für Zivilcourage für seinen Widerstand gegen
das Residenzpflicht-Gesetz ausgezeichnet wurde, wird nun ein drittes Mal vor
Gericht stehen müssen, um die Residenzpflicht anzuklagen. Im Dezember wies
das Landgericht Erfurt die Anschuldigungen gegen ihn zurück.
(siehe: http://www.labournet.de/solidaritaet/residenz.html) Jetzt soll er
ein weiteres Mal vor Gericht erscheinen.
Der Grund? Weil Ahmed Sameer im Rahmen verschiedener Aktivitäten des
AntiLager Netzwerks an Protesten gegen die menschenverachtende Politik
gegenüber Flüchtlinge und MigrantInnen teilgenommen und sie mitorganisiert
hat. Deswegen soll er bestraft werden. Doch stattdessen werden wir mit ihm
ihre Unmenschlichkeit laut und unaufhörlich anklagen, denn WIR SIND ALLE
AHMED!!!

Das Residenzpflichtgesetz stammt aus einer Zeit, an die viele Deutsche nicht
mehr erinnert werden möchten. Schon 1938 gab es eine
Ausländerpolizeiverordnung des Reichsgesetzblattes Nummer 132. In Paragraf
1 und 2 der Verordnung wurde festgelegt, dass Ausländer, die ihre Landkreise
ohne behördliche Genehmigung verlassen, mit eine Strafe von 150 Reichsmark
und / oder Gefängnis bestraft werden.

„Als ich hier in Deutschland Asyl suchte, hätte ich niemals erwartet, dass
ich Bedingungen unterworfen sein würde, die denen ähneln, vor denen ich aus
Jenin geflohen bin.
Dieses Gesetz ist ungerecht und ich sehe es als meine Verantwortung gegen
Ungerechtigkeit und Unterdrückung überall und jederzeit zu kämpfen,
ungeachtet von wo sie ausgehen und in welcher Form sie auftreten. Die wahren
Werte jeder Gesellschaft liegen in ihrem Festhalten an der Freiheit der
Menschen, die diese Gesellschaft ausmachen.
Mein ganzes Leben lang habe ich niemals an einem Ort gewohnt, wo mein Recht
als menschliches Wesen respektiert worden wäre. Doch niemals habe ich
derartige Verletzungen meiner Rechte akzeptiert, ich habe immer Widerstand
geleistet und dagegen angekämpft.
Bewegungsfreiheit kann nicht ungerechterweise einer Gruppe von Personen
verweigert werden, die keine Kriminellen sind – lediglich aufgrund ihres
sozialen und rechtlichen Status. Das Recht auf Bewegungsfreiheit muss
notwendigerweise blind sein gegenüber den Vorurteilen von Hautfarbe, Rasse,
Geschlecht, Religion und soziokultureller und politischer Neigungen, denn
eine Gesellschaft, in der einzelne nicht frei sind, ist eine Gesellschaft,
in der keiner frei ist.
Ich werde jedes friedvolle Mittel in Anspruch nehmen, um meine Überzeugung
gegen die Residenzpflicht und für ihre Abschaffung zum Ausdruck zu bringen.
Niemals habe ich derartige Verletzungen meiner Rechte akzeptiert, ich habe
immer Widerstand geleistet und dagegen angekämpft. (Ahmed Sammer)

Die Kampagne braucht Unterstützung! Bitte spenden an (Stichwort ich bin
Ahmed):
Förderverein The VOICE e.V., Kto.Nr.: 140 061, BLZ: 260 500 01, Sparkasse
Göttingen

In der Nacht zum Montag, dem 14. Mai, wurden mehrere Gebäude und Mahnmale in Dessau mit Hakenkreuzen und SS-Runen besprüht, unter anderem das Telecafé --Treffpunkt der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh in Dessau-- in der Friederich-Naumann-Straße und eine Gedenkstelle, die an die Deportation der Dessauer Juden und die Zerstörung der Synagoge erinnert. Das Telecafé war bis Februar 2006 im Besitz von Herrn Mouctar Bah, Freund von dem in einer Dessauer Polizeizelle lebendig verbrannten Oury Jalloh und bundesweiter Sprecher der internationalen Kampagne “Initiative in Gedenken an Oury Jalloh”.

Der Mensch, der sich am meisten für die Forderungen nach Aufklärung, Gerechtigkeit und Entschädigung im Mordfall Oury Jallohs einsetzt, ist schon mehrmals Opfer staatlicher und rechtsradikaler Angriffe
geworden:
· Mouctar Bah war Ankläger gegen Jens Bauer,
Landessprecher der NPD in Sachsen-Anhalt, der einen Hassbrief über Oury Jalloh, Mouctar Bah und Flüchtlinge im Allgemeinen geschrieben hat. Am
18.05.2006 hat das Gericht in Oschersleben Bauer in seiner Abwesenheit und ohne Aufforderung, sich vor Gericht zu stellen, zu 600 € Strafe oder 60 Tagessätze à 15 Euro verurteilt. Nach der Urteilssprechung provozierte die anwesende Polizei, die vor dem Gerichtsgebäude Protestierenden, mit einer Gewaltaktion und der Beschlagnahme der Transparente, die schon über eine Stunde dort gehangen hatten.
Mehrere Aktivisten wurde in Folge dessen angezeigt, u.a. wegen Beleidigung und Widerstand gegen die Staatsgewalt.

· In dem zweiten Teil des Dessauer Prozesses im Fall
Oury Jalloh wurde ein Bekannter NPD-Kader, Swen Behrendt, von Zuschauern afrikanischer Herkunft aufgefordert, den Gerichtsaal zu verlassen, was er dann auch tatsächlich tun musste. Behrendt hatte schon zuvor über den Prozess berichtet: “Der erste Tag war begleitet von den passend in Szene gesetzten Auftritten der Mutter Jallohs. Zum Zeitpunkt als sich Anklage und Verteidigung um den Richtertisch versammelten um Fotos der Örtlichkeiten zu besprechen, war für sie der Zeitpunkt gekommen alle Anwesenden mit einem "Singsang" zu erfreuen.” Als der Richter verstanden hatte, dass der S. Behrendt den Saal verlassen musste, stellte er klar, dass er damit nicht einverstanden ist, denn er habe nicht gegen die Gerichtsordnung verstoßen. So durfte er am nächsten Prozesstag wieder kommen und im Saal sitzen.

· Am 29. März, nach dem 4. Verhandlungstag des
Dessauer Prozesses im Fall Oury Jalloh, ging Mouctar Bah wieder in den Laden, wo er nun als Angestellter arbeitet. An diesem Abend betrat eine Mouctar bereits bekannte Person den Laden, jemand, der ihn schon früher wegen der Kampagne für Oury Jalloh beschimpft, beleidigt und angegriffen hatte. Es gab eine gegenseitige Anzeige, doch die Staatsanwaltschaft Dessau ließ Mouctar's Anzeige fallen, gab jedoch der Anzeige statt, die gegen ihn gestellt wurde. Als derjenige bei der Verhandlung aussagte, dass er Mouctar Bah's Laden betreten hatte, weil es dort stinke, stellte sich heraus, dass seine Wohnung viel zu weit weg ist, um überhaupt darüber urteilen zu können, so dass der Prozess vom Richter eingestellt worden war. Dieselbe Person ist nun aber wieder gekommen und hat Mouctar in Anwesenheit seiner Familie von hinten geschubst. Mouctar wusste sich jedoch selbst zu verteidigen.

· Mouctar wurde am 7. Februar 2006 von seinem Laden
enteignet, seine Gewerbelizenz wurde ihm entzogen.
Bereits 2004 wollte das Ordnungsamt Dessau den Laden schließen mit der Begründung, dort würden illegalerweise Lebensmittel verkauft. Dieser Vorwurf stellte sich jedoch als haltlos heraus, da Mouctar Bah eine entsprechende Lizenz besitzt. Auch eine Ladendurchsuchung konnte keinen Vorwurf gegen ihn belegen. Ein Jahr lang hatte das Landesverwaltungsamt Halle den Fall auf dem Tisch. Nichts wurde unternommen, denn laut eines Mitarbeiters des Amtes gäbe es keinen Grund, ihm die Gewerbelizenz zu entziehen. Aber dann starb Oury Jalloh und Mouctar hat
sich für ihn engagiert. Und wurde dafür bestraft.

Seitdem sind mehrere polizeiliche Vorladungen, Anschuldigungen, Einschüchterungen und Anzeigen gegen diverse AktivistInnen der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh am Laufen. Es dauerte 28 Monate, bis es überhaupt zu einer Verhandlung gekommen ist, und dies nur dank des kontinuierlichen öffentlichen Drucks seit dem 7.1.2005. Nun wird ausschließlich in Richtung Selbstmord ermittelt, wobei alle anderen Möglichkeiten, die auf einem rassistischen Hintergrund basieren, vom Prozess ausgeschlossen werden (heißt
das: man muss “doch nicht alles sehen?”). Während der letzten Prozesstage wurde einem Prozesszuschauer afrikanischer Herkunft direkt im Gericht mit Ausschluss und Anzeige wegen Beleidigung gedroht.
Daraufhin ergriffen er und ein weiterer afrikanischer Zuhörer die Gelegenheit und teilten dem Gericht mit, was sie bereits an schweren körperlichen Angriffen und Beleidigungen von deutschen Polizisten und Neonazis erlebt haben, wobei es für die Täter zu keinerlei Konsequenzen gekommen ist.

Menschenfeindliche und vor allem fremdenfeindliche Einstellungen sind fest in der Mitte der Gesellschaft verankert. Dabei ist die Polizei keine Ausnahme, sondern eher ein Beispiel für die aktive und bewusste Ausübung einer Regel (z.B. der Fall Dominique Koumadio, der in Dortmund von der Polizei aus wenigen Metern Entfernung erschossen wurde; die Ermittlungen sind schon bald von der Generalstaatsanwaltschaft Hamm eingestellt worden).

Dies alles geschieht in einem Kontext, in dem die Dessauer Polizei sich nicht nur für den Tod Oury Jallohs zu verantworten hat, sondern in dem sie bei rechtsradikalen Strafdelikten "nicht alles sehen muß".
Währenddessen werden AktivistInnen der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zunehmend verfolgt, weil sie ihr Recht auf Meinungsäußerung wahrnehmen und verteidigen.

Bis wann wird der ständig wiederkehrende Zufall kein Zufall mehr sein? Vielleicht sagte der leitende Polizeidirektor Hans-Christoph Glombitza in Dessau ja auch ganz bewusst, dass die Regierungsprogramme gegen Rechtsradikale “doch nur für die Galerie” seien.

Wir fordern alle Menschen auf, sich aktiv mit dem Fall Oury Jallohs und anderen Fällen wie dem von Dominique Koumadio in Dortmund zu beschäftigen und nicht passive Zuschauer einer stärker werdenden gefährlichen gesellschaftlichen Entwicklung zu bleiben. Dazu rufen wir alle auf, sich für den Prozess und die bundesweite Demonstration am 23. Juni in Dessau zu mobilisieren und daran teilzunehmen.

Unsere Worte bleiben:

OURY JALLOH – DAS WAR MORD!

Strukturellen Mord bekämpfen!
Aufklärung! Gerechtigkeit! Entschädigung!

Tausende Menschen wollen im Rahmen der Kampagne Block G8 das
Gipfeltreffen Staats- und Regierungschefs der acht größten
Wirtschaftsnationen vom 6. bis 8. Juni 2007 in Heiligendamm bei
Rostock blockieren. Mit Aktionen Zivilen Ungehorsams stellen sie sich
der Politik der G8 entgegen, die weltweit die Schere zwischen Arm und
Reich dramatisch vergrößert. Sie sprechen den acht Staaten der G8 die
Legitimität ab, Entscheidungen über die Lebensrealität der Menschen des
ganzen Erdballs zu treffen.

Während den Aktionen will die Kampagne transparente und übersichtliche
Situationen schaffen, in denen alle Blockierenden solidarisch
aufeinander achten und sich unterstützen. Dies soll auch Menschen die
Teilnahme ermöglichen, die noch keine Erfahrungen mit Blockade-Aktionen
haben. Die Kampagne wird getragen von einem breiten Bündnis von
Organisationen und Personen aus der Umwelt- und der Anti-Atom-Bewegung,
globalisierungskritischen Netzwerken und der radikalen Linken sowie
gewerkschaftsnahen und kirchlichen Gruppen.

So hieß in einem bestimmten Kreis eine höchst attraktive Frau, die 1988-90 für nahezu alle Männer einer bestimmten linken Politgruppe zu haben war. Heute ist sie eine wichtige Korrespondentin eines wichtigen Mediums. In dieser Eigenschaft sah ich sie nun wieder. Und fand erschreckenmd, wie sehr sich jemand verändern kann. Gut, 15 Jahre verändern jeden Menschen, aber sie hat noch nicht einmal mehr Ähnlichkeit mit der Frau, die ich einst kannte.

Sie haben Mail!

Er reiste mit dem Zug durch Deutschland und bekam regelmäßig die Städte aus der Perspektive des Bahnreisenden mit, der an Schrebergartenkolonien vorbeifährt. Dazu sagte er dann: "Ich finde an Deutschland schön und bemerkenswert, wie sauber die Elendsviertel an den Stadträndern sind."

Unter der Überschrift "Big Pharma forscht im Slum" berichtet die aktuelle Ausgabe von Le Monde Diplomatique darüber, dass immer weniger Menschen in den Industrieländern bereit sind, sich als Probanden für Testreihen mit Medikamenten zur Verfügung zu stellen. Infolgedessen findet pharmazeutische Forschung am lebenden Patienten hauptsächlich in Schwellen-und Entwicklungsländern statt, bevorzugt in Indien und Südafrika, oft ohne Einwilligung oder auch nur Kenntnis der Patienten. Sind Testreihen erfolgreich, werden ihre Ergebnisse publiziert, sind sie es nicht, haben sie nie stattgefunden. Mittlerweile gibt es schon Unternehmen, die das Format von Weltkonzernen erreichen, die darauf spezialisiert sind, Pharmaversuche am Menschen auf Krankenhäuser in den drei Kontinenten outzusourcen, wie Quintiles und Covance (letztere mit einem "Angebot" von 25 000 Kliniken in mehr als einem Dutzend Länder). Letztendlich ist der Trikont für die Pharmaindustrie der westlichen Welt nichts Anderes, als das was im NS die KZs waren: Ein Reservoir für billiges Menschenmaterial, an dem man sich beliebig bedienen kann.

http://www.monde-diplomatique.de/pm/.home

Aktionstage in Berlin gegen die Verschärfungen im Zuwanderungsgesetz

Mit vielen Betroffenen und zahlreichen Initiativen, sowie Flüchtlingsverbänden haben wir in Berlin beschlossen, das so genannte "Zuwanderungsgesetz" - in dessen Rahmen es zu einer so genannten "Bleiberechtsreglung" kommen soll - nicht einfach so hinzunehmen. Dieses Gesetz bringt leider nicht die erhofften Verbesserungen, sondern setzt weiter Kinder- und Menschenrechte außer Kraft. Deshalb rufen wir im Mai und Juni dieses Jahres 3x zu Demonstrationen in Berlin auf -- diese sollen die Bundestagsdebatte und die Innenminister Konferenz in Berlin, sowie den G8-Gipfel begleiten und zum Politikwechsel in der Bundesrepublik führen.

Wir fordern: ein Zuwanderungsrecht ohne Rassismus, Bleiberecht und gleiche Rechte für alle!

Wir bitten darum unseren Aufruf zahlreich zu unterstützen und zu unterzeichnen sowie sich an den Aktionen zu beteiligen. Sie können über unser Berliner Aktionsbüro Plakatte und Flyer bestellen. buero@hier.geblieben.net.

Aktionsplan

Zur Anhörung von Sachverständigen durch den Bundestag zum Änderung des Zuwanderungsgesetzes

21. Mai, 16:30 Uhr
Kundgebung vor der SPD-Zentrale in der Wilhelmstraße, danach Demonstration von der SPD- zur CDU-Zentrale.

Zum Abschluss der Innenministerkonferenz
1. Juni, 16:30 Uhr
Kundgebung am Alex und Demonstration zum Brandenburger Tor

Zur Verabschiedung des Zuwanderungsgesetzes
??. Juni, 16:30 Uhr
Kundgebung vor dem Bundesinnenministerium Alt-Moabit 101 - danach Demo zum Bundestag


Aufruf

Zeitgleich zur Innenministerkonferenz, die Ende Mai - Anfang Juni 2007 in Berlin stattfinden wird, wird im Bundestag über die Verschärfung des Zuwanderungsgesetzes entschieden. Der Gesetzentwurf enthält zahllose Verschärfungen: die Erschwerung des Familiennachzugs, die Erschwerung der Einbürgerung für junge MigrantInnen, Sanktionen bei Nichtteilnahme an Integrationskursen, verminderter Leistungsbezug auf vier Jahre für nicht anerkannte Flüchtlinge, verschärfte Ausweisung und vieles mehr. Außerdem gibt es keine effektive Bleiberechtsregelung, keine Regelung für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, wie zum Beispiel Kranke oder traumatisierte Flüchtlinge, Alte oder Erwerbsunfähige.

An der Flickschusterei der Änderungsentwürfe, die in keinem Zusammenhang mit dem Europarecht stehen, wird der Charakter der bundesdeutschen Politik deutlich: Sie ist rückwärtsgewandt und inhuman. Die sichtbaren Folgen der bundesweiten Flüchtlingspolitik bedeutet 351 Tote (Quelle: ARI, Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen 1993- 2006)! Deutschland ist treibende Kraft der EU -- Abschottungspolitik. Mit tödlichen Folgen: Nach Schätzungen sind über 10.000 Menschen im vergangen Jahr bei dem Versuch nach Europa zu gelangen gestorben.

Wir leben in einem Deutschland, in einem Europa, wo ein rassistisch strukturiertes, globales Ausbeutungsgefälle geschaffen wurden, durch Auslagerung von Arbeitsprozessen in so genannte Billiglohnländer, durch Freihandelszonen, durch Schuldenpolitik u.v.m. Das ganze wird gesichert durch eine (militärische) Migrationskontrolle, durch erpresserische Rückübernahmeabkommen, vorgelagerte Flüchtlingscamps an den europäischen Außengrenzen etc.

Es sind die G8 - Staaten, die zusammen mit internationalen Konzernen und internationalen Organisationen wie WHO, IWF und Weltbank diese globalen Ungerechtigkeiten weiterentwickeln. Die Schaffung von Zonen völliger Armut und extremen Reichtums für Wenige ist die Ursache dafür, dass Menschen gezwungen sind, ihr Land zu verlassen.

Deshalb stehen die Berliner Aktionstage am 24. Mai und am 1. Juni auch im Zeichen der Mobilisierung gegen den G8 -- Gipfel in Heiligendamm.

Jeder Tag, an dem wir still sind und unsere Stimmen nicht erheben, bedeutet einen Tag mehr Zeit für die Herrschenden zur Beschneidung von Rechten, immer mehr Diskriminierung und Ungleichbehandlung. Es ist Zeit, dass wir unsere Stimme erheben und Zeichen setzen! Lasst uns gemeinsam kämpfen gegen Ungleichheit und Diskriminierung! Für unsere Rechte! Für Gleichheit und Gerechtigkeit! Deshalb rufen wir alle auf, auf die Straßen zu gehen und sich für ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen einzusetzen.

Wir fordern:

* Ein Zuwanderungsrecht ohne Rassismus
* Bleiberecht für alle
* Gleiche Rechte für alle

Mit der Idee, GegnerInnen des G8-Gipfels in Heiligendamm in 14-tägige Vorbeugehaft zu nehmen, beweist Wolfgang Schäuble einmal mehr Vorliebe zu totalitären Maßnahmen. An und Pfirsich hatte ich vor, Ende Mai an der Ostsee zu zelten. Da halte ich mich aber in der Nähe von Heiligendamm auf, man könnte mir also Absichten unterstellen.

Muss ich als Gipfelgegner und Autonomer jetzt davon ausgehen, diese Zeit stattdessen im Knast zu verbringen, gar die ganze Zeit vorgebeugt? Wenn es denn regnen sollte, wäre das Dach überm Kopf wohl am Ende dem Zelt vorzuziehen, aber ohne Wein und Hummer? Die ganze Zeit vorgebeugt? Verwechselt der gar Terroristen mit Touristen? Ist der also ein Legastiker oder Analaphet? Fragen über Fragen...

Zwei entscheidende Dinge ereignen sich dieses Wochenende: Die Wahl zur Bremer Bürgerschaft und der Kampf um den Cup. Nun muss ich sagen, dass Hans Koschnick der letzte Meisterbürger war, mit dessen Politik ich im Großen und Ganzen übereinstimmte und zugleich der Maßstab ist, an dem ich jeden seiner Nachfolger messe, insofern ist dies keine sehr spannende Wahl. Schon zu Zeiten von Wedemeyer und Nölle waren die Unterschiede zwischen schwarz und rot in weiten Teilen eingeebnet, weshalb es damals ein wunderschönes Wahlplakat der Linken gab mit folgendem Text: "Nöllemeyer? Wedenölle? Nödel nödel!". Dieser milchgesichtige Röwekamp hat eh keine Chance, und denke ich an Kurnaz und die Brechmittelaffäre, so ist das auch sehr gut so. Aber ehrlich gesagt, Werder ist mir dieses Wochenende weitaus wichtiger als die Wahl zur Bürgerschaft.

Nordirak/Südkurdistan sei sicher, hieß es. Man habe mit dem Irak-Chaos nichts zu tun, hieß es. Das kurdische Selbstverwaltungsgebiet sei ein Vorbild für die Region, hieß es. Und meine kurdischen Freunde meinten immer, sie wollten nicht zurück, das hätte keine Perspektive. Wer hat nun Recht? Und wie sieht die momentane deutsche Abschiebe- oh Pardon, Repatriierungspraxis aus? Situation normal all fucked up...

Da hat also die Staatsgewalt mit einer Großrazzia zugeschlagen wie seit besten clockwork 129a-Tagen nicht mehr. Es ist ja eine beliebte Kunst, eine terroristische Vereinigung zu kreieren, wenn man sie fahndungstechnisch braucht - ich bin sicher, dass es nach dem G 8-Gipfel keine einzige Verurteilung aus den heutigen Fahndungserfolgen geben wird. Es geht wohl eher darum, im Vorfeld zu demoralisieren, doch vermute ich, dass das eher einen Mobilisierungseffekt haben wird. Die Sommerspiele haben begonnen!

Es gibt ein neues, recht lesenswertes Watchblog, das in seinen Formulierungen allerdings z.T. gewaltig übers Ziel hinausschießt. All die billigen Hiwis des Großkapitals, die Meinungsmacher und Propagandamäuler des Deregulationsangriffs auf die Klasse verdienen eine andere Art von Aufmerksamkeit als die ihrer Nachplapperer. Insofern gilt das Motto: Brecht die Macht der Manipulateure!


Auch das erfordert allerdings ein Augenmaß, von dem ich nicht weiß, ob "Frank" es hat.

http://insm.wordpress.com/

Kürzlich gab es in W wie Wissen einen Beitrag zum Thema Bewegungsmuster von Beinen von Christian Streckfuss, heute wurde Prof. Gerhard Bohrmann zum Thema Tiefseegasgewinnung interviewt. Köstlich, Henscheid lässt grüßen!

Solidarische Grüße an die Kämpfenden in Beciktas und anderswo! Lasst Euch nicht einmachen!

Friedenspreisträger versteckt sich

AACHEN - Nach Morddrohungen von Rechtsradikalen ist der Aachener Friedenspreisträger Frank Gockel "untergetaucht". Gockel hatte 2006 den Preis als Vorsitzender des "Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren" erhalten. Nun zum Wetter....

1. Eisenfresser
shaheen dill-riaz zeigt seinen neuen film eisenfresser am di 08.05., 20 uhr, in münchen (dokfilm-fest). zur bangladesch-tagung 2006 kam er direkt aus dem schnitt in hamburg und machte uns alle sehr gespannt auf die neue produktion, die sicherlich viel aufmerksamkeit wecken wird!

ein info zum film gibt es im anhang - mehr dazu bei der lemme-filmproduktion in hamburg:
lemmefilm.de,

& natürlich auf der website des 22. dokumentarfilmfestes in münchen:
www.dokfest-muenchen.de/filme_view_web.php?fid=1702, u.a. wie folgt:


>>EISENFRESSER
Deutschland 2007
Regie: Shaheen Dill-Riaz
Originalfassung: Bengali
Untertitel: Deutsch

"Wenn du Hunger hast, kannst du alles essen, auch wenn es Eisen ist", sagt Karim, mein Schulfreund, der mit dem Hammer und Schweißgerät vor einem zweiundfünfzigtausend Tonnen schweren Schiff steht. Tausende von Arbeitern schuften in den Schiffsabwrackwerften am ehemals weißen Strand von Shitakundo in Bangladesh. Vor 20 Jahren habe ich den Spielplatz verlassen, der jetzt ein Schiffsfriedhof ist. Westliche Medien berichten über Umweltzerstörung und gefährliche Arbeitsbedingungen, aber für die Freunde aus meiner Jugendzeit, die jetzt "Eisenfresser" sind, steht das Überleben im Mittelpunkt. Ich versuche, mich ihnen zu nähern und die Welt mit ihren Augen zu zeigen. Es ist nicht nur die Arbeitsprozedur, die diese Welt so eigen macht, sondern auch die bewundernswerte Kraft, die diese Menschen haben. "Da stehen urmenschliche Gestalten mit primitiven Werkzeugen vor dem Abfall der Zivilisation, den sie bis auf die letzte Schraube wiederverwerten. Es ist mühsam, es ist lebensgefährlich,
es ist eigentlich nicht zu schaffen. Aber sie schaffen es trotzdem - seit vielen Jahren." (Shaheen Dill-Riaz)
Englischer Titel: Ironeaters. Autor: Shaheen Dill-Riaz. Kamera: Shaheen Dill-Riaz. Ton: Md. Abdus Satter. Schnitt: Andreas Zitzmann. Musik: Eckart Gadow. Produktion: Lemme Film GmbH. Länge: 85 min.
Reihe: Internationales Programm
Festival: 2007
Spieldaten

* Dienstag, 08.05.2007, 20:00, ARRI Kino
OmdtU » Ticket kaufen »

© 2003-2007 DOK.FEST Internationales Dokumentarfilmfestival München | Landwehrstr. 79 | D-80336 München <<



2. shonglap (5)
am kommenden donnerstag, 03. mai, 13-14 uhr, sendet radio flora, hannovers regionalsender, unser 5. magazin >shonglap - dialog mit bangladesch<. wir bereiten vor:

> gespräch mit der deutsch-bengalischen gesellschaft frankfurt
> gespräch mit akteuren in grossbritannien zur reisefreiheit nach bangladesch und zu neuen massnahmen von übergangsregierung, militär und externen kräften
> informationen zum verlauf der kampagne >p 8 (poor 8)< anlässlch des g8-gipfels
> lesetipps, rezepte und natürlich viel musik.

einfach mal reinhören: radio flora
- 106,5 in der region hannover
- 102,15 im kabel (in der region hannover)
- www.radioflora.de + online + live-stream (international)

Um Europa keine Mauer, Bleiberecht für alle und auf Dauer! Hinter den G 8 steht das Kapital, der Kampf um Befreiung ist international! Folter, Lager, Deportation hat in Deutschland Tradition - wehrt euch, greift ein! Against nation and border, fight the order! Binnen un buten, freies Fluten! Hoch die internationale Solidarität!
Iran, Irak, Kurdistan, Türkei, bei jeder Schweinerei ist die BRD dabei!

Hoch die internationale Volksrandale!


Ich habe einen Frosch im Hals vom vielen Parolen brüllen. Das, was ich heute auf der Straße gesehen habe, lässt für Heiligendamm einiges erwarten. Und die Strandsaison dürfte auch bald beginnen.

Die Lürssen-Werft in Vegesack produziert Kriegsschiffe vom Feinsten, die sie in alle Welt liefert. Ich hatte den Herrn Lürssen vor Jahren mal interviewt, als ich eine Reportage über Rüstungsexporte schrieb, und erlebte ihn als betont coolen Hanseaten mit einem knochentrockenen Humor. Das bestätigte sich, als ich kürzlich über die Webseite des Unternehmens stolperte. Als Online-Spiel wird dort Schiffe versenken angeboten. Krieg ist doch das coolste aller Games. Demnächst Doom auf der Webseite von Heckler&Koch?

Sie finden sich hier:

http://www.ca-ira.net/verlag/leseproben/grigat-feindaufklaerung.reeducation_lp.html


Wenn Stephan Grigat schreibt, Kritische Theorie sei das Gegenteil von linker Gesinnung, so gibt er im wesentlichen die innere Befindlichkeit der Hardcore-Antideutschen wieder. Man müsste es umschreiben: das, was die Antideutschen in ihrer eigenen Rezeption von der Kritischen Theorie noch übriggelassen haben, ist das Gegenteil von linker Gesinnung - was dann in logischer Konsequenz bedeutet, dass grigat & co selber rechts stehen. Es ist immer wieder bemerkenswert, dass zwar auf Horkdorno, und besonders die Negative Dialektik und das Kapitel "Elemente des Antisemitismus" in der Dialektik der Aufklärung Bezug genommen wird, der Zusammenhang zwischen der Dialektik der Aufklärung und den Studien zum Autoritären Charakter sowie die Ausformulierung der Adorno´schen Antisemitismus-Theorie unterschlagen wird. Da ist nämlich davon die Rede, dass im modernen Antisemitismus der Jude austauschbar ist und ebensogut ein Protestant, Katholik oder Vagabund sei könnte, ebenso, dass jede Opfergruppe auch zu den Tätern gehören könnte (Dialektik der Aufklärung, Fischer-Ausgabe 1971, S. 154 ff.). In den Studien zum autoritären Charakter hatte eine Arbeitsgruppe um Adorno und Levinson die Ergebnisse einer Untersuchung vorgestellt, die der Frage nachgehen sollte, ob eine faschistische Bewegung auch in den USA Erfolg haben könnte, und das ernüchternde Ergebnis war, dass die entsprechenden Verhaltensweisen und Denkstrukturen genauso vorhanden waren wie in Deutschland auch, und zwar ebenso "in judenreinen Gegenden wie selbst in Hollywood". Die Dialektik der Aufklärung versucht einerseits die Barbarei von Auschwitz, aber auch den Totalitarismus insgesamt aus dem permanenten Umschlagen von Aufklärung in ihr Gegenteil, in regressive Mythologie, zu erklären, andererseits erklärt sie die Entstehung des autoritären Charakters aus der Menschheitsgeschichte seit der Urzeit heraus - der autoritäre Charakter als anthropologische Grundkonstante. Der Antisemitismus ist hier also nicht einfach Judenhass, sondern vielmehr eine gesellschaftliche Pathologie, eine kollektive Form der Paranoia, die sich zu der Zeit, als Horkheimer und Adorno erstmals an der Dialktik der Aufklärung saßen (1944 !!!!) primär gegen die Juden richtete, an sich aber eine komplexe Vorurteilsstruktur bedeutet, bei der die gehasste Gruppe selber nicht wichtig ist, solange sie sich nur als Projektionsfläche des Vernichtungswillens eignet. Dieser Antisemitismus wiederum wird als direktes Ergebnis des Entwicklungsgrads des modernen Kapitalismus gesehen: "Der bürgerliche Antisemitismus hat einen spezifischen ökonomischen Grund: die Verkleidung der Herrschaft in Produktion" (Dialektik der Aufklärung, S. 155). "Wer vom Faschismus spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen" - dieses Zitat Horkheimers steht im diametralen Gegensatz zur Vorstellung der Antideutschen, es gäbe einen zivilisierten, in erster Linie westlichen und durch die USA dominierten Kapitalismus und als Alternative die Barbarei des Faschismus oder des Islamfundamentalismus. In der Kritischen Theorie ist Auschwitz das zwangsläufige Ergebnis einer positivistischen kapitalistischen Verwertungslogik, ja, der industriellen Vernunft überhaupt:

"Wenn wir unter Aufklärung und geistigem Fortschritt die Befreiung des Menschen vom Aberglauben an böse Kräfte, an Dämonen und Feen, an das blinde Schicksal - kurz, die Emanzipation von Angst - verstehen, dann ist die Denunziation dessen, was gegenwärtig Vernunft heißt, der größte Dienst, den die Vernunft leisten kann." (Horkheimer)

Der Kampf dafür, dass Auschwitz nie wieder sei, kann sich dann aber nicht auf eine militante Unterstützung des Staates Israel reduzieren, wie diese grob reduktionistische Schlussfolgerung hier nahelegt:

"Solange es Menschen gibt, die sich zwar dem Marxschen Imperativ verpflichtet fühlen, mit ihrem Anliegen aber keineswegs erfolgreich sind, versuchen wir dem Adornoschen Imperativ dadurch gerecht zu werden, daß wir mittels Gewalt die körperliche Unversehrtheit von Juden und Jüdinnen gewährleisten. Oder, mit den Worten der Initiative Sozialistisches Forum aus Freiburg gesagt: „In dieser Perspektive ist Israel der bewaffnete Versuch der Juden, den Kommunismus noch lebend zu erreichen.“ (2002: 13) Solange die emanzipative Überwindung von Staat und Kapital keine Aussicht auf Erfolg hat, gilt es, kritische Theorie als entfaltetes Existenzialurteil zu betreiben (vgl. Horkheimer 1937: 201) und an einem materialistisch zu interpretierenden zionistischen kategorischen Imperativ festzuhalten: alles zu tun, um die Möglichkeiten reagierender und präventiver Selbstverteidigung des Staates der Shoahüberlebenden aufrecht zu erhalten."


- Wenn nämlich Antisemitismus nach Adorno eine komplexe Vorurteilsstruktur ist, die sich analog zum Judenhass gegen alle möglichen Menschengruppen richten kann, so würde ein sich daraus ableitender kategorischer Imperativ darauf hinauslaufen, dafür zu sorgen, dass mittels Gewalt die Juden und Jüdinnen, die Sinti und Roma, die Behinderten, die Homosexuellen, die serbischen UND die kosovarischen UND die bosnischen UND die kroatischen UND die montenegrischen UND die mazedonischen Menschen, die Menschen Armeniens, Kurdistans, die Tutsi und Hutu, die Inuit, die Tschuktschen, die Maya, die Auca usw. usf. etc. pp. in die Lage versetzt werden, den Kommunismus (wegen mir: die Anarchie, die autonome Gesellschaft, die freie Assoziation) noch zu erleben. Eine bevorzugte Rolle der USA gegenüber Deutschland oder Europa liegt Adornos Denken fremd; mit der Feststellung, dass die US-Gesellschaft genauso faschismusanfällig sei wie die deutsche, haben T.W. Adorno, Else Frenkel-Brunswik, Daniel J.Levinson und Robert Nevitt Sanford schon 1950 einem der Kerngedanken der Hardcore-Antideutschen die Grundlage entzogen. Ebenso steht die Aussage der Kritischen Theorie, dass der Antisemitismus eine Folge der Entwicklung des Spätkapitalismus ist und ökonomische Ursachen hat, im Widerspruch zu der beliebten Figur der Antideutschen, die Linke hätte in ihrer Betonung des Kapitalismus als Grundlage des Faschismus und seiner Völkermorde die Bedeutung des Antisemitismus verharmlost und unterschlagen - denn das hätten dann logischerweise auch Horkheimer und Adorno selbst. Also anabasis eis allo genos. Und mächtig viel Identifikation, nämlich mit Israel oder was dafür gehalten wird, und zwar dessen Streikräften im Kampfeinsatz plus den Likud-Hardlinern
(die ganz sicher nicht wollen, dass irgendwer den Kommunismus lebend erreicht), bei Leuten, die für sich in Anspruch nehmen, kritische Aufklärer zu sein, die sich im Gegensatz zu allen anderen nicht über Identifikation selbst definieren. Manchmal habe ich den Eindruck, der harte Kern der Antideutschen um die ISF herum (Phase 2 oder antinationale Antifas mit moderat antideutschen Positionen sind ausdrücklich nicht gemeint) sei eine Art komplizierter Witz, der die Kritische Theorie entweder lächerlich machen und in ihr Gegenteil verdrehen will, oder der Beweis für die Richtigkeit der Dialektik der Aufklärung auf einer besonderen Metaebene, nämlich in dem Sinne, dass die Dialektik der Aufklärung sich selbst einholt und ihren kritischen Gehalt in identitätsstiftende Affirmation transformiert.


- Mittlerweile gibt es ja auch Forschungen zur Shoah, die diese unter ökonomischen Aspekten betrachten, etwa zur "Ökonomie der Endlösung" (Heim und Aly), ebenso wie Untersuchungen, die sich damit befassen, inwieweit westliche Militär- Aufstandsbekämpfungs- aber auch Wirtschaftsstrategien an NS-Kontinuitäten anknüpfen (vgl. Detlef Hartmann "Das Wirtschaftssystem von Bretton Woods als Vollstrecker der nationalsozialistischen Neuen Ordnung", Susanne Heim, Ulrike Schaz "Berechnung und Beschwörung. Bevölkerungspolitik. Kritik einer Debatte" oder die vielen neueren Arbeiten zum Vernichtungskrieg, bei denen sich deutliche Parallelen zwischen der Kriegführung der Wehrmacht in Osteuropa und der westlichen Mächte in Korea, Vietnam und Algerien zeigen). Demgegenüber bleibt der Bezug der angeblich historisch-materialistischen Antideutschen, die die genannten Ansätze entweder nicht zur Kenntnis nehmen oder pauschalisierend als "Verschwörungstheorie" abtun auf Antisemitismus, der bei ihnen losgelöst von ökonomischen Funktionen ist, seltsam theologisch, eigentlich rein nominalistisch. Natürlich hat ihre Kritik an Vulgärantiimperialisten, die sich allen Ernstes mit Hamas oder Hizbollah solidarisieren oder sich dagegen aussprechen, das Regime Achmachdochdschihads als verbrecherisch zu kritisieren durchaus Recht, ebenso wie Kritik an der Naivität einer Friedensbewegung, die unfähig scheint, anders als in der Relation "Böser Westen - arme Opfer zu argumentieren. Aber um das festzustellen, muss man nicht die antideutschen Positionen teilen.

Gruppen wie die ISF, die sich nicht scheuen, das Gedankengut anderer Gruppen wie etwa der Autonomen Studis/Bolschewki für sich zu vereinnahmen, obwohl die ganz Anderes gesagt haben als die Antideutschen, versuchten schon in den 1990ern, linke Diskurse so zurechtzubiegen, dass sie auf einen angeblichen Dualismus Antideutsche vs. Antiimperialisten hinausliefen.

Dass andere, wie die VertreterInnen des Neuen Antimperialismus, Radikalfeministinnen oder dekonstruktivistische Linke keine der einander entgegengestellten Positionen vertraten, wird, gefangen im eigenen Realitätstunnel, beharrlich ignoriert.

Was bedeutet "Flash and the Pan"? Ich weiß, dass es eine gar nicht so schlechte Band gab, die so hieß, auch, dass es nicht "Blitz und die Pfanne", sondern "Blitz und der Gott Pan" bedeutet. Aber es ist ein Motiv, dass in der Popmusik verschiedentlich aufkreuzt, so zum Bleistift bei Celine Dion. Weiß jemand Näheres über die Bedeutung dieser höchstscharweinlich metaphorischen Metapher?

Da schrieb ich was über das House of the Rising Sun in the neighbourhood und wusste noch nichts über die Kommentare zweier Frauen im Park. Als ich an denen vorbeischlenderte, meinte die Eine zur Anderen: "Würdeste für eine Nacht mit dem 250 Euro zahlen?". Die Antwort verstand ich nicht so richtig, irgendwas mit einer Madame, die mir abhold wäre oder so, nur frage ich mich jetzt: Habe ich etwas verpasst? Hätte ich als Callboy eine Chance gehabt? Gibt es einen Markt für Callboys über 40? Die Welt ist voller Rätsel.

Jutta Ditfurth warnte Mitte der 1990er, unter anderem auch in ihrem lesenswerten Buch "Ganz entspannt in die Barbarei", davor, dass eine faschistoide Bewegung, die in Deutschland regierungsfähig wäre, nicht von den offen auftretenden Neonazis und auch nicht von Neuen Rechten a`la Junge Freiheit, Nation & Europa oder Criticon ausgehen würde, sondern von der verbürgerlichten früheren Alternativszene. In diesem Zusammenhang warnte sie ausdrücklich vor einem sich abzeichnenden rechten Flügel der Anarchisten. Nun sind Anarchisten an sich äußerst links, ja, es gibt Definitionen, denen zufolge Anarchisten die extremste Linke an sich darstellen. Wie sollte es da einen rechten Flügel geben? Nun ist die Jutta oft äußerst polemisch und polarisierend, auch pauschal in ihren Urteilen, aber sie gibt zumindest keinen offenkundigen Schwurbel von sich. Substanz haben ihre Urteile schon. Ihre Kritik am "rechten Flügel der Anarchisten", dessenm Entstehung sich damals abzeichnete, machte sich an der Freigeldtheorie des Silvio Gesell fest, die sowohl von Anarchisten als auch von Nationalrevolutionären aus dem Umfeld der "Freien Kameradschaften" zu dieser Zeit sehr beliebt war. Gesell, der zwischen den Anarchopazifisten und der Lebensreformbewegung stand und so etwas wie ein Fundigrüner der 20er Jahre war, hatte die These entwickelt, dass eine nicht monopolistisch von einer Staatsbank herausgegebene Währung, die keine Zinsen bildet, sondern negativ verzinst (je länger das Geld liegenbleibt, desto weniger ist es wert) Grundlage einer freien wirtschaft sein müsste, in der es keine Kapitalakkumulation mehr gibt. Anarchisten feierten diese lange Zeit in Vergessenheit geratene Lehre als "anarchistische Antwort auf Marx", für die Neonazis, die ein klein wenig mehr neo waren, war es hingegen eine unverdächtige Untermauerung des Konzeptes vom "schaffenden" vs. raffenden" Kapital.

Viele haben damals Jutta Ditfurth heftig widersprochen und ihre Überlegungen als absurd und diffamierend zurückgewiesen. Doch ei kucke da, es gibt sie, die Anarchonazis, und interessanterweise gruscheln die mit eigentümlich frei:

http://www.nationalanarchismus.org/Nationalanarchismus/24_freiheit/eigentuemlich_frei/eigentuemlich_frei.html

Das kleine Puff in der Nachtbarschaft bekommt neue Möbel. Die Chefin, die so hinreißend aussieht,dass sie sich wahrscheinlich vor Kunden nicht retten kann, kommandiert energisch einen Trupp Möbelpacker, die alle schwarz (sogar ziemlich dunkelschwarz, muskulös und athletisch) sind und Baseballkappen mit dem Schirm im Nacken tragen. Bronx in Norddeutschland ;-)

Am Wochenende fand in Paderborn die 7. Fachtagung gegen Abschiebungshaft statt.
Eigentlich sollte Eren Keskin vom türkischen Menschenrechtsverein IHD dort einen Vortrag halten, wurde jedoch am Flughafen in Istanbul verhaftet und an der Ausreise gehindert.

Soviel zum deutschen Sozialstaat:

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/14795/


Besondere Beachtung verdient der Thread bei unkreativ:


http://unkreativ.twoday.net/stories/3625142/#comments

Die EU muss dringend ein abgestimmtes
Konzept zu Schutz und Versorgung irakischer Flüchtlinge in der Region
und in Europa vorlegen, hat amnesty international (ai) vor der
Irak-Konferenz des UNHCR am 17./18. April in Genf und dem Treffen der
EU-Innen- und Justizminister am 19./20. April in Luxemburg gefordert. ai
ruft die EU auf, die Nachbarstaaten des Irak sowie internationale
Hilfsorganisationen finanziell und technisch bei der Versorgung der
Flüchtlinge zu unterstützen, selbst Flüchtlinge aus dem Irak großzügig
aufzunehmen und keine Iraker in ihr Heimatland abzuschieben. „Bei diesem
Ausmaß der humanitären Krise und der anhaltenden Gewalt in der Region
ist es überfällig, dass die internationale Gemeinschaft und die EU
irakische Flüchtlinge schützen und unterstützen, wo immer sie sich
aufhalten“, sagte Ruth Jüttner, Irak-Expertin von ai.

In vielen EU-Ländern, vor allem in Deutschland, verfolgt die Regierung
bisher ein gegenteiliges Programm. Deutschland hat gegen 20.000
anerkannte irakische Flüchtlinge Widerrufsverfahren eingeleitet, um
ihnen die Asylanerkennung zu entziehen. Abschiebungen in den Nordirak
haben bereits begonnen. Um Wege für die Abschiebung von Irakern aus
Deutschland auszuloten, nahm die Bundesregierung im Sommer 2006
Verhandlungen mit der irakischen Regierung und Vertretern der kurdischen
Region im Nordirak auf. „Diese Politik ist angesichts der
allgegenwärtigen Gewalt im Irak nicht nur menschenrechtswidrig, sondern
zynisch und zutiefst beschämend“, sagte Jüttner.

Über drei Millionen Iraker sind auf der Flucht – die größte
Fluchtbewegung im Mittleren Osten seit 1948. Im Durchschnitt fliehen
derzeit jeden Monat 50.000 Menschen aus dem Irak. Die meisten werden in
Nachbarländern aufgenommen: Allein in Jordanien befinden sich zur Zeit
etwa 750.000 Iraker, in Syrien wird ihre Zahl auf mindestens eine
Million geschätzt. Eine ai-Untersuchung vom März 2007 in Jordanien
zeigt, dass die Flüchtlinge keine Arbeitserlaubnis erhalten und von
ihren Ersparnissen leben müssen. Viele sind mittlerweile verarmt und auf
Hilfsleistungen angewiesen. Die Versorgungslage verschlechtert Kinder
und Kranke. Da viele Flüchtlinge keinen legalen Aufenthaltstitel haben,
leben sie in ständiger Angst, in den Irak abgeschoben zu werden. In
einigen Fällen kamen Flüchtlinge nach ihrer Abschiebung im Irak ums
Leben. Nur sehr wenige Kinder irakischer Flüchtlinge haben in Jordanien
Zugang zum Schulwesen; auch der Zugang zum Gesundheitswesen ist den
meisten Flüchtlingen verwehrt und sie sind auf die Dienste von
Hilfsorganisationen angewiesen.

Gerade haben wir die neue Asyl-Statistik des Bundesamtes für Migration
erhalten: Flüchtlinge aus dem Irak haben wieder den 2. Platz der
Hauptherkunftsländer erobert, aus dem Irak stellen jetzt mehr Menschen
Asyl als aus der Türkei oder Russland.

2003 traten die USA mit dem Versprechen an, den Diktator zu stürzen und dem Land Frieden und
Demokratie zu bringen. Was ist daraus geworden?

Deutschland nahm immer eine sehr zwiespältige Haltung ein: Saddam
Hussein wurde - heimlich - mit Komponenten und Produktionsstätten für
Giftgas beliefert. Der Einsatz des Giftgases gegen den iranischen
Kriegsfeind bliebt (fast) unkommentiert, erst der Einsatz gegen
kurdische Zivilisten rief die ersten Proteste hervor. Allerdings hieß
das nicht, dass die Opfer, wenn sie es verletzt bis nach Deutschland
schafften und Asyl beantragten, dieses auch bekamen.

In der Broschüre geht es um 150 Jahre deutsch-irakischer Beziehungen. Es
beginnt mit der Bagdad-Bahn, geht über eine kurze Intervention im
Zweiten Weltkrieg (Unterstützung eines Nazi-freundlichen Putsches) über
die Unterstützung von Saddam Hussein bis zur Diskussion über die beiden
Kriege der USA. Während Deutschland sich am Golfkrieg 1991 zumindest
indirekt beteiligte, profilierte sich 2002 Bundeskanzler Schröder als
"Friedenskanzler" und lehnte jede Kriegsbeteiligung ab. Heimlich aber
machte Deutschland so sehr mit, dass das Bundesverwaltungsgericht jüngst
urteilte, Deutschland sei Kriegspartei gewesen.

Und aktuell? Deutschland bildet irakische Polizisten aus, Deutschland
macht ein bisschen mit bei einem Schuldenerlass, Deutschland ist
Zufluchtsland für Flüchtlinge, Deutschland lehnt Asylanträge reihenweise ab.


Broschüre:


Reinhard Pohl: IRAK. Deutschland und der Krieg


Mai 2007, 48 Seiten, 2 Euro


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*Außerdem erschienen:*

* Aspekte des Golfkriegs: Medien und Sprache

Deutschland und der Golfkrieg 1991
48 Seiten, 2 Euro

* Kosovo - Kosova

Ein deutscher Krieg?
48 Seiten, 2 Euro

* Irak. Deutschland und der Krieg

Der Irak-Krieg 2003
48 Seiten, 2 Euro


3 Broschüren zusammen 5 Euro (inkl. Porto)


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Hier könnt Ihr bestellen:


www.brd-dritte-welt.de