Freitag, 4. Januar 2008
Stellungnahme der Black African Conference zum Rassismus in Deutschland
Rassistische Polizeimorde und die Kriminalisierung von Afrikanern und
Schwarzen in Deutschland.

In den letzten Jahren ist die afrikanische Community in Deutschland immer
wieder auf die Straßen gegangen, um ihrer Stimme Gehör zu verschaffen: Sie
protestierte gegen die Laxheit der deutschen Exekutive, der Legislative
und der Gerichte und forderte, dass zügig gegen an Schwarzen erübte
"Hassverbrechen" sowie Rassismus vorgegangen werden muss. Ein Beispiel
dafür ist der Fall von Oury Jalloh, der in der Polizeizelle in Dessau
getötet wurde. Vor drei Jahren wurde Oury Jalloh von Dessauer
Polizeibeamten, nachdem er schwer verprügelt worden war, in einer Zelle
eingeschlossen. Diese Zelle ging später in Flammen auf. Obwohl Polizisten
anwesend waren, rettete niemand Oury Jalloh. Im Gegenteil, die Lautstärke
des Alarms wurde heruntergestellt und Oury Jalloh verbrannte.

Die afrikanische Community ist überzeugt, dass die Dessauer Polizei Oury
Jalloh getötet hat. Wir fordern ein schnelles Vorgehen gegen die
Polizeitäter durch die Justiz. Wir fordern, dass nicht auf die alte
Strategie des "Zurückschreckens" zurückgegriffen wird. Diese alte
Strategie des Zurückschreckens vor rassistischen Verbrechen, die an
Afrikanern oder anderen in Deutschland lebenden Schwarzen verübt wurden,
hat Polizeibrutalität gegen Afrikaner und andere Schwarze in Deutschland
gefördert und verstärkt.

Es ist tragisch, dass die Polizei und die Gerichte nicht wie erwartet
funktionieren. Sie gehen äußerst langsam vor, wenn ein Verbrechen an einem
Afrikaner oder einem Schwarzen aufgeklärt werden soll. Sie tragen dazu
bei, Afrikaner und Schwarze als die Kriminellen ihrer Gesellschaft
darzustellen, die ausgegrenzt und diskriminiert werden sollen.

Eine andere Form des Rassismus in Dessau und im restlichen Deutschland ist
der institutionelle Rassismus. Dieser kann daran erkannt werden, wie
Afrikaner, die das Recht auf eine Aufenthaltserlaubnis haben, von den
Behörden zurückgewiesen werden. Es gibt Afrikaner, die mit Deutschen
verheiratet sind und Kinder haben und die dennoch keine regulären Papiere
erhalten, wie es das Gesetz eigentlich vorsieht. Die afrikanische
Community möchte gerne eine Erklärung dafür haben, warum dies in Dessau so
ist. Der Rassismus auf der Straße ist noch eine andere Form des Rassismus,
dem die Afrikaner und Schwarzen in Dessau täglich ausgesetzt sind.
Afrikaner werden auf der Straße verbal und physisch attackiert.

Oury Jalloh (Dessau), Dominique Kouamadio (Dortmund), Laye-Alama Condé
(Bremen), John Achidi (Hamburg), N'deye Mareame Sarr (Aschaffenburg), Amir
Ageeb (München), Kola Bankole (Frankfurt), Alberto Adriano (Dessau) und
Amadeos Antonio (Dessau), das sind die jüngsten Opfer von Polizei und
rassistischer Gewalt in Deutschland.

Wir fordern

1. Die sofortige Änderung der Anklageschrift in Mordanklage, nachdem wir
während des Prozesses beobachtet haben, dass es abwechselnd um ein, zwei
oder gar kein Feuerzeug ging und dass eine Videoaufnahme von der Polizei
verschwunden ist, die nach dem Mord an Oury Jalloh in der Zelle
aufgenommen wurde. Auch wegen der Lügen und Vertuschungen von Seiten der
PolizeibeamtInnen und wegen der Verschleppung seitens der Justiz und der
vielen anderen offenen Fragen im Laufe des Prozesses.

2. Die sofortige Entlassung des nach Köthen versetzten Chefs des
Polizeireviers Dessau, Herrn Polizeidirektor Gerald Kohl, und die
sofortiger Entlassung von Frau Polizeipräsidentin Brigitte
Scherber-Schmidt, die früher in der Polizeidirektion Dessau-Roßlau
veranwortlich war und die seit dem 1. September 2007 ins Innenministerium
Sachsen-Anhalt versetzt wurde und die sofortige Entlassung aller
beteiligten Polizisten. Aufgrund der Ermittlungen steht es für uns fest,
dass es sich um einen organisierten Mord handelt.

3. Eine Entschädigung an die Familie von Oury Jalloh, insbesonderes die
Gewährleistung einer Erziehung, die die afrikanischen Wurzeln des Kindes
von Oury Jalloh berücksichtigt.

4. Ein Ende der rassistischen Polizeikontrolle gegen Schwarze Menschen und
die Wiedereröffnung der Fälle Dominique Kouamadio (Dortmund), Laye-Alama
Condé (Bremen), John Achidi (Hamburg), N'deye Mareame Sarr (Aschaffenburg)
und alle anderen von dem die Ermittlungen schon abgeschlossen sind.

5. Gerechtigkeit für die afrikanischen Opfer des institutionellen
Rassismus und Opfer der Polizeigewalt.

6. Die Anerkennung der Existenz von Rassismus gegen Schwarze Menschen in
Deutschland und die Verankerung der Entschädigung von Schwarzafrikanischen
Opfern des Rassismus im Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus
(NAP) und eine unabhängige Kommission, um den Fall Oury Jalloh, Dominique
Kouamadio (Dortmund), Laye-Alama Condé (Bremen), John Achidi (Hamburg),
N'deye Mareame Sarr (Aschaffenburg) aufzuklären und um alle Opfer
rassistisch motivierter Behandlungen und Tötungen durch die Behörden zu
ermitteln.

Die Veranstaltungen werden von der 2. Afrikanischen Community-Konferenz
Dessau unter Beteiligung der Afrikanisch-Schwarzen Community koordiniert
Für die notwendige kritische Genauigkeit, Offenheit und Konsequenz wird
JETZT starker öffentlicher Druck benötigt

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Donnerstag, 3. Januar 2008
Gazale Salame: Unterstützer im Hungerstreik
Der Unterstützerkreis für Gazale Salame, die im Februar 2005 aus dem
Landkreis Hildesheim in die Türkei abgeschoben wurde, fordert, die Frau und
zwei Kinder wieder einreisen zu lassen, bis das Bundesverwaltungsgericht eine
endgültige Entscheidung über den Fall trifft. Andreas Vasterling, Sprecher
des Kreises mit dem Titel „Menschen für Menschen – Solidarität und
Bleiberecht in Hildesheim“ geht als Einzelner noch weiter: „Ab heute befinde
ich mich im Hungerstreik, den ich erst beende, wenn Sie sich nicht weiter
gegen einen humanitären Umgang mit der Familie sperren“, schrieb er gestern
in einem offenen Brief an den Niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann.
Niemand wisse, wann die Verhandlung beim Bundesverwaltung beginne, schreibt
Vasterling. „Wird es wieder ein Jahr dauern – oder gar länger?“ Schon jetzt
habe die Trennung der Familie bei allen Mitgliedern tiefe seelische Spuren
hinterlassen.
Gazale Salame lebt mit zwei Kindern in Izmir, ihr Ehemann Ahmed Siala mit zwei
weiteren Kindern hier. Die Frau sei suizidgefährdet, schreibt Vasterling. Die
hier verbliebenen Kinder seien vor drei Jahren noch aufgeweckt und fröhlich
gewesen, nun würden sie von einer Psychologin betreut.
„Dieses Leid verursacht mir und anderen förmlich Schmerzen.“ Daher habe er
sich zu der ganz persönlichen Konsequenz entschlossen: dem Hungerstreik.

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Erster Suizid im Abschiebegefängnis Berlin-Köpenick
Am 30. Dezember erhängte sich ein 28-jähriger Tunesier im Abschiebegefängnis Köpenick.



Nach Polizei-Angaben erlag der Mann am 1.1.2008 seinen schweren Verletzungen in einem Krankenhaus. Er ist damit der erste Gefangene, der sich seit Bestehen des Gefängnisses in Köpenick das Leben nahm. Viele haben es vorher versucht und konnten gerettet werden, viele haben sich auch aus Protest gegen die drohende Abschiebung selbst verletzt, um der Abschiebehaft zu entkommen.
Seit nunmehr 15 Jahren dokumentiert die Antirassistische Initiative e.V. unter anderem Suizide, Selbstverletzungen und Suizidversuche von Flüchtlingen. In Berlin kam es zu mindestens 186 Suizidversuchen und Selbstverletzungen in Abschiebehaft in deren Folge sich die Betroffenen z.T. schwerste Verletzungen zugefügt haben. Bundesweit wurden 50 Todesfälle und knapp 400 Verletzungsfälle in Abschiebehaft dokumentiert.

Die Menschen, die in Abschiebehaft sitzen, befinden sich in Beugehaft. Sie sitzen hier, damit sie der Ausländerbehörde direkt zur Abschiebung zur Verfügung stehen, sie sitzen aber auch hier, damit sie ihrer "freiwilligen" Rückkehr zustimmen und sich "aktiv" um Reisepapiere bemühen. Was hinter den Gefängnismauern passiert, kommt nicht oft an die Öffentlichkeit. Schikanen, Mißhandlungen und Demütigungen durch die Bewacher und auch Mißachtung und Ignoranz von Seiten des medizinischen Personals sind an der Tagesordnung.



In dem Bewußtsein der absoluten Hilflosigkeit und Ausweglosigkeit und in einem Klima der Willkür und Menschenverachtung geraten viele Gefangene in akute Krisensituationen.
Auszug aus der Dokumentation "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen"

Abschiebehaft Berlin 1993 – 2007:

1 Frau tötete sich in Abschiebehaft (23. Juli 1993 in der JVA Plötzensee);


1 Mann stürzte bei der Flucht aus dem Krankenhaus zu Tode (30. August 2000).

186 Flüchtlinge haben sich in Abschiebehaft aus Verzweiflung oder Panik vor der Abschiebung oder aus Protest gegen die drohende Abschiebung (Risiko-Hungerstreiks) selbst verletzt oder versuchten sich umzubringen und überlebten z.T. schwer verletzt.

mindestens 54 Gefangene wurden in Abschiebehaft mißhandelt

5 Flüchtlinge kamen durch unterlassene Hilfeleistung zu Schaden

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Mittwoch, 2. Januar 2008
Rassismus in der Gewerkschaft: Antira-Aktivist soll rausgeschmissen werden, Neonazis wollen ver.di-Mitglieder werden
GewerkschafterInnen gegen Rechts verurteilen Pläne von ver.di:
Kündigungspläne gegen Angelo Lucifero fallen lassen, Solidarität gegen Nazis
organisieren!

http://ggr.blogsport.de/

Die Gruppe ‘Gewerkschafter/innen gegen Rechts’ verurteilt die Absicht des
ver.di Landesbezirks Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, den Landessekretär
Angelo Lucifero fristlos zu kündigen. “Seit Monaten fordern nicht nur wir,
sondern auch ver.di-Mitglieder in anderen Landesbezirken, Angelo Lucifero
bei dem bevorstehenden Prozess Thüringer Nazi-Organisationen mit allen
erdenklichen Mitteln zu unterstützen. Dass ver.di ihn statt dessen kurz vor
dem Prozess kündigen will, ist ein Skandal.” Die Thüringer ver.di-Mitglieder
fügen hinzu: “Die ver.di Landesleitung spricht und handelt nicht in unserem
Namen!”

Schadenfroh berichten die Internet-Seiten diverser Thüringer
Neonazi-Organisationen über ihren Erfolg, fordern sie doch seit Jahren von
ver.di, früher bereits von der Gewerkschaft Handel, Banken, Versicherungen
Angelo Luciferos Entlassung. Nun sehen sie sich am Ziel ihres Weges. So
findet sich im Internet u.a. folgende vielsagende Ankündigung des Erfurter
NPD-Kreisvorsitzenden:

“Das nun einsetzende Tauwetter innerhalb der Gewerkschaft ver.di sollten
möglichst viele Kameraden nutzen um Mitglied zu werden. Ich habe als erste
Reaktion auf die längst überfällige Entlassung Luciferos, sofort die
Mitgliedschaft in der Gewerkschaft beantragt um ein Zeichen für einen
Neubeginn zu setzen “.

Die Aussage des ver.di Landesleiters Thomas Voss in einem Zeitungsinterview
(Junge Welt), dass Angelo Lucifero gekündigt werde, weil er “in unzulässiger
Weise persönliche politische Arbeit auf Kosten und mit Mitteln der
Gewerkschaft ver.di betrieben” habe, ist nicht nur falsch, sondern aus Sicht
der GewerkschafterInnen gegen Rechts verleumderisch: “Angelo Lucifero hat
Beschlüsse von ver.di umgesetzt. Es ist infam, sein langjähriges und immer
wieder auch von ver.di bestätigtes Engagment nun als ‘persönliche Arbeit’ zu
diskreditieren und sogar arbeitsrechtlich zu ahnden.” Voss stellt mit seinen
Vorgehen massiv in Frage, dass das Engagement gegen Rassismus und
Rechtsextremismus eine Aufgabe der Gewerkschaft ver.di ist.

Die Einleitung des Kündigungsverfahrens erfolgt kurz vor dem Prozess, der
gegen Angelo Lucifero in der zweiten Januarhälfte 2008 begonnen wird, weil
er im März 2007 bei einem der zahlreichen Angriffe Thüringer Neonazis auf
sich keine andere Chance sah, als sich mit einer Schreckschuß-Pistole zur
Wehr zu setzen, weil keine Polizei zur Hilfe kam.

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Dienstag, 1. Januar 2008
Guten Putsch ins neue Jahr.
Ein anderer Kommentar mag mir zu den Ereignissen in Kenya nicht einfallen.

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Montag, 31. Dezember 2007
Multikulturelles zwischen den Festen
Hinter mir an der Aldi-Schlange stand eine türkische Mutter mit ihrer niedlichen Tochter. Die Verkäuferin fragte sie mit jener Nettigkeit, die niedliche Kinder selbst bei sehr gestressten Verkäuferinnen hervorzaubern: "Was hat dir denn der Weihnachtsmann alles gebracht?", worauf die Mutter sagte, der Weihnachtsmann käme erst noch, zu Neujahr. "Ist das bei Ihnen so?" Nun, mal würde man Weihnachten mit den deutschen Nachbarn feiern, wenn aber die ganze türkische Sippschaft zusammen käme, wäre die Bescherung zu Neujahr, das sei von Jahr zu Jahr verschieden.

Interessante Gepflogenheit. Von den ganzen "Integration-ist-gescheitert"-Fanatikern will das sicher wieder keiner wissen.

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Keinen Millimeter den Nazis, und Solidarität ist immer noch eine Waffe
http://www.gegeninformationsbuero.de/frameset.html?/repression/md_soli2005_soliaufruf.htm

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Kauderwelsch
Volker Kauder fordet "Erziehungscamps" für straffällige, vornehmlich ausländische, Jugendliche.
Da können die sich richtig konzentrieren, gelle?

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Sonntag, 30. Dezember 2007
Fidele Ökonomie
Da hat sich Georgieboy, der weltpolitische Laienspieler, mal wieder gewaltig vergaloppiert, wenn sein treuer Bronco ihn nicht schon abgeworfen hat. In der Absicht, Castros in die Knie zu zwingen, hatte die US-Regierung die 2000 gelockerten Handelsbestimmungen im Kuba-Im- und Export 2004 wieder verschärft.ö Doch aus "Yankees, wehrt Euch, kauft nicht bei Kuba!" wurde ein Schuss ins eigene Knie: Überall dort, wo US-Handelspartner ausfielen, kamen Unternehmen aus anderen Staaten als Ersatz. Größter Partner der Kubaner ist jetzt Kanada. Der kanadische Metall- und Erzkonzern Sheritt erzielt mittlerweile 40% seiner Umsätze mit kubanischem Nickel und Kobalt. Inzwischen fördert Kuba dank venezolanischer Hilfe eigenes Öl und Gas, Tourismus und Export von Medikamenten sind Wachstumsmärkte, die Handelsbilanz ist ausgeglichen, und in der ersten Jahreshälfte 2007 war die Exportquote um 44% angestiegen. China will Glasfasertiefseekabel legen, um unabhängig von Satelliten und US-Servern Kuba eine DSL-Verbindung zur übrigen Welt zu verschaffen und hat mit Kuba die Lieferung von 6000 Bussen und 100 Lokomotiven vereinbart. Wo Nachfrage ist, ist auch ein Angebot, und zieht ein Player sich zurück, ziehen andere nach. Diese einfache ökonomische Weisheit haben die Kubaner und ihre kanadischen, venezolanischen, deutschen, italienischen, spanischen und chinesischen Partner eher begriffen als die Ideologen in Washington.

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Gratulation an Paxx.TV
für die Bezeichnung "Schmalspur-Hugenberg aus Grevenbroich", womit André Lichtschlag gemeint ist. Super-Formulierung!

http://www.paxx.tv/?p=583#

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Sonntag, 30. Dezember 2007
New Blog on the Block
Endlich habe ich es mal geschafft, "Aus in der Vorrunde" zu verlinken. Ich bitte um Aufmerksamkeit für dieses Blog und wünsche interessante Lektüre (lecken Sie diese Türe bitte jetzt!).

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Die Brücke am Fluss
Das ist erst wenige Tage her, aber zu der Zeit, in der traditionell die kältesten Tage des Jahres bevorstehen sollen, werde ich dort wahrscheinlich joggen können.


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Die italienischen Momente in Johann Wolfgangs Leben
Ist sicher vor allem Lektüre für Leute, die Dons längere literarischen Beiträge oder das Blog von Modeste lieben; interessant allemal:


http://books.google.com/books?id=oTIh0pJFv18C&pg=PA115&lpg=PA115&dq=italienische+sinnspr%C3%BCche&source=web&ots=B7_3ACcNRS&sig=GAp0_0NGGYolQghsXj6rOhBMj_Y

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Freitag, 28. Dezember 2007
Antirassistischer Aufruf von "The Voice"
Hiermit rufen wir alle Menschen auf, an den Konferenzen in Berlin und
Dessau und der Demonstration in Dessau in Gedenken an Oury Jalloh, Laye
Konde, Dominique Koumadio und anderen Opfern rassistischer
Polizeibrutalität teilzunehmen./

05 JANUAR 2008 - GEDENK-KONFERENZ IN BERLIN FüR DIE OPFER RASSISTISCHER
POLIZEIGEWALT; 16 UHR, ORT: MEHRINGHOF, GNEISENAUSTR. 2A; U6/U7
MEHRINGDAMM

06 JANUAR 2008 - BLACK-AFRICA KONFERENZ IN DESSAU; 12 UHR, BEAT CLUB

07 JANUAR 2008 - DEMONSTRATION ZUM 3. JAHRESTAG DES MORDES AN OURY JALLOH
IN DESSAU

KEINER WIRD VERGESSEN! FÜR AUFKLÄRUNG, GERECHTIGKEIT, ENTSCHÄDIGUNG!

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Rattenscharfer Architekturporn im Stil der Jugend
Hach, diese Jugendstilfassaden auf der einen Seite und Solartechnik und riesige Fensterfronten auf der anderen haben was. Viel interessanter als Neubauten, die Toskana-like oder als "Neues Fachwerk" daherkommen.





















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Unsere Daten sollt Ihr raten!
Und deshalb rufe ich auf zur Demo gegen die Vorratsdatenspeicherung am 06.01.2008 in München. Das ist, denke ich, mal ein Projekt, das so ziemlich alle, die ich hier verlinke unterstützen dürften.

http://www.vorratsdatenspeicherung.de/

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Von der Relevanz Europas
Ich packe gerade für Momorules die Bilder aus Kurdistan ein und höre im Hintergrund eine Reportage über den Altai. Einem Uighuren wird die Frage gestellt, was er zum Wiederaufstieg Russlands und Chinas und zum kasachischen Wirtschaftswachstum sagt. Die Antwort ist interessant: Da werde nur eine Entwicklung wieder aufgenommen, die kurzfristig unterbrochen wurde, die europäische Geschichte sei ja eh eine bedeutungslose, zumindest aber randständige Angelegenheit, wer sei schon Karl der Große neben Attila, Kaiser Wu Di oder Dschingis Khan.

Alles eine Frage der Perspektive halt.

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Donnerstag, 27. Dezember 2007
Trauer für Benazir Bhutto

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Montag, 24. Dezember 2007
Schöne Bescherung mit Mutterwitz
Die Sprüche meiner Mutter zu der sehr gelungenen Weihnachtsbescherung waren ja wieder klasse. Zu Vater, der sich über ein Akkupressurbuch freute, meinte sie "Schon ist er gesund!", zu meiner neuen The Norce Face-Jacke sagte sie, dass die aber sehr rot sei, worauf ich erwiderte, ein Bergsteiger bräuchte eine auffällige Jacke. "Ich weiß, du willst unbedingt gerettet werden, stehst halt auf kostenlose Hubschrauberflüge!", und zu den vielen Cremebädern und Anti-Aging-Lotions, die ihr geschenkt wurden "Da muss meine Haut ja gesund werden, wenn sie es nicht wird, ist sie selber schuld!".
Wunderbar!

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Remember Weihnachtsliedjoke
http://che2001.blogger.de/stories/631491/

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Fest der Liebe
Kürzlich sah ich auf dem Weihnachtsmarkt einen Obdachlosen, blau und rotgefroren im Gesicht, der liebevoll seinem Hund zuredete, weil der so brav gefressen hatte. Ich blieb stehen und gab ihm 2 Euro. "Gehnse weiter, Sie halten ja den ganzen Betrieb auf!" kreischte eine schrille Frauenstimme hinter mir. Betont langsam drehte ich mich um, stellte meine ganze Körperbreite in den Weg und schaute mir in Ruhe an, wer da so rumhektete. Eine gutaussehende Mittvierzigerin in den zur Zeit modischen hohen Lederstiefeln und Klamotten, die Wohlstand ausdrückten. "Meine Dame, habensie schon mal etwas vom Fest der Liebe gehört?" fragte ich sie. "Ach," machte sie wütend und huschte an mir vorbei.


Einen anderen Sinn für diese Thematik bewies der Sohn der C., die zweimal die Woche meine Wohnung putzt. Für AlG2-Empfänger und sonstige finanzschwache Leute werden für Weihnachtsgeschenke aus Spenden der besserverdienenden Eltern 70 Euro je Kind von der Klassenlehrerin verteilt, auch an den Sohn von der C. Der aber behielt nur 20 Euro für sich und gab 50 Euro an ein Kind aus ausgesprochen armen Verhältnissen weiter, weil dieses es nötiger habe.

Fazit: Ein Grundschüler kann mehr soziales Gewissen haben, als manche Erwachsene das jemals hinbekommen.

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Samstag, 22. Dezember 2007
Kurdistan: Aktuelles zur Nachrichtenlage
http://speduardo.wordpress.com/2007/12/20/die-gesteuerte-terrorangst-und-ihre-auswuchse/


http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/350107/index.do?from=rss


http://www.news.ch/Pentagon+war+im+Voraus+ueber+tuerkische+Luftangriffe+informiert/296111/detail.htm?ref=rss

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Freitag, 21. Dezember 2007
Ich will´s einmal wissen
Was hat es mit dem Islam zu tun oder ist damit kompatibel, an einem der höchsten islamischen Feiertage eine Bombe in einer Moschee zu zünden, die Betende tötet? Was für ein ungeheuerlicher Wahnsinn steht dahinter?

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Uni-Tür bleibt für ihn zu
(TLZ vom 29.12.07)

Jena. (tlz) Der 20-jährige Tawfik Lbebidy möchte Informatik studieren. Er
hat ein Abiturzeugnis des Neideck-Gymnasiums in Arnstadt in der Tasche.
Doch das reicht in seinem Fall nicht. Denn Tawfik ist Asylbewerber. Mit
seinen Eltern lebt er im Asylbewerberheim in Gehlberg im Ilmkreis. Seit
fünf Jahren läuft das Asylverfahren der Familie. Und deshalb passierte
Folgendes: Tawfik wurde im Herbst an der Friedrich-Schiller-Universität
immatrikuliert. Doch zwei Wochen später flatterte ihm das
Exmatrikulationsschreiben auf den Tisch. “Weil ich eine Residenzpflicht
für den Ilmkreis habe”, sagte er. Deshalb dürfe er nun nicht in Jena
studieren, obwohl er das Studium, wie er sagt, mit Hilfe eine Stiftung
finanzieren könne.
Am Montagabend wandte er sich an den Jenaer Runden Tisch für Demokratie
und bat um Hilfe. Er habe auch bei der Ausländerbehörde im Ilmkreis einen
Antrag auf Umverteilung nach Jena gestellt, bereits vor Semesterbeginn.
Die Ausländerbehörde aber habe dem Internationalen Büro der FSU
mitgeteilt, dass er nicht studieren dürfe. “Mein Antrag wurde mir dann
mündlich abgelehnt”, sagte er.

“Uns blieb keine andere Wahl, als ihn zu exmatrikulieren, denn seine
Aufenthaltsgenehmigung ist auf den Ilmkreis beschränkt”, sagte gestern
Axel Burchardt, Pressesprecher der Uni. Aus seiner Sicht bleibe für den
jungen Syrer nur das Studium an einer Fern-Universität.

Sebastian Lenk, Pressesprecher des Landratsamtes im Ilmkreis, sagte:
“Ausländerbehörde und Rechtsamt haben sich zweimal rückversichert.
Asylbewerber erfüllen die Zugangsvoraussetzungen für ein Studium nicht,
weil sie kein Visum haben.” In dem Falle sei mehrfach geprüft worden, aber
selbst der Justiziar sehe keinen Handlungsspielraum. Die Gesetzeslage sei
eben so.

Im Internationalen Büro der Universität aber heißt es: Wenn ein
Asylbewerber an der Universität studieren will, bedürfe es der Zustimmung
der Ausländerbehörde.

“Wir hatten schon Studenten, die Asylbewerber waren”, sagte Gerda
Horatschek, Leiterin der Jenaer Ausländerbehörde. Klar sei, wenn das
Asylverfahren mit einer Ausreisepflicht beendet wird, müsse das Studium
abgebrochen werden. Aber: “Wir verfügen für die Asylbewerber in Jena keine
rechtlichen Auflagen, die ein Studium ausschließen.” Natürlich sei ein
Umverteilungsantrag kompliziert, weil damit sozialrechtliche Dinge geklärt
werden müssen. Ein triftiger Grund, einem Asylbewerber das Studium zu
untersagen, wenn er mit Stiftungsgeldern für Wohnraum, Essen und eine
Krankenversicherung aufkommen kann, will ihr jedoch nicht in den Sinn
kommen.

18.12.2007 Von Barbara Glasser
-
Dramatische Lage der Zuwanderer (TLZ vom 19.12.07)

Berlin. (dpa/tlz) Zuwanderer haben “dramatisch” schlechte Chancen in der
Schule und auf dem Arbeitsmarkt. Zu diesem Ergebnis kommt die
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), in ihrem
Bericht, der sich mit den bundesweit 15 Millionen Menschen aus
Zuwandererfamilien befasst. Danach verlassen 17,5 Prozent der
Ausländerkinder die Schule ohne Abschluss. Derzeit haben 40 Prozent der
Jugendlichen aus Ausländerfamilien keinerlei Berufsausbildung.

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Prost auf Rayson!
Denn im Weinregal steht bei mir ein Haut Medoc Chateau de Reysson ;-)

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Donnerstag, 20. Dezember 2007
Multikulturalismus als Externalisierung
Letztlich ist Multikulturalismus nichts Anderes als ein Projektionskonzept. Abgespaltene Teile der eigenen Persönlichkeit werden nach außen gekehrt und mit "Dem Fremden" identifiziert. Ob die Lebenswelten der Zugewanderten in der Manier der Konzepte von "guten" oder "edlen" "Wilden" als verglichen mit der eigenen Lebenswirklichkeit heile, bessere oder authentischere Welten wahrgenommen werden, wie bei vielen Multikulturalisten aus dem alternativen Spektrum (All die linken Frauen, die keinem deutschen Mann vermeintlich oder tatsächlich sexistische Verhaltensweisen durchgehen lassen, aber bei Kurden, Latinos oder Schwarzen ist das was ganz Anderes, die linken Männer, die hochdifferenziert gegen linken Dogmatismus und stalinistische Strukturen eingestellt sind, aber bei Befreiungsbewegungen sind die Leute sooo authentisch), oder ob es sich, wie bei Antideutschen und Kulturalisten um üble patriarchale Gewaltwelten handelt (die Kinder mißhandelnden Bremer oder Sachsen-Anhaltiner Eltern sind ausgeblendet, wenn es um den Sexismus-Autoritarismus von Muslimen geht, für den ihr ganzes ethnisches Kollektiv haftbar gemacht wird) und endlich, ob offene Rassisten Migranten für Arbeitslosigkeit und soziale Härten verantwortlich machen, die dem politisch-sozialen System des westlichen Kapitalismus immanent sind: Die Projektionsschablone funktioniert immer. Willkommen bei den Elementen des Antisemitismus, sie haben eine greatfull recovery erfahren!

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Polizeilich-autonome Farbenlehre und die PKK
Gefunden beim Pantoffelpunk:


http://blog.pantoffelpunk.de/zermatschtes/duemmer-als-die-polizei-erlaubt

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Ökonomen-Humor
Doris Krause-Nikolai ist trocken: Auf die Frage, ob der relative Rückgang der Arbeitslosigkeit auf Maßnahmen der Arbeitsagentur und die Hartz-Gesetze oder doch vielmehr ausschließlich auf die Konjunktur zurückzuleiten sei, erwiderte sie: "Als Makroökonomin mute ich mir hier kein abschließendes Vorurteil zu."

Ist das Freud´scher oder geniale Ironie?

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Perscheit damped oock!
Jetzt, zur Vorweihnachtszeit, kommen natürlich die ganzen alten Familiengeschichten wieder hoch. Zum Beispiel diese hier von meinem Opa mütterlicherseits. Der beschwerte sich bei der Dienstspritze darüber, dass das Essen nicht warm genug wäre. Daraufhin meinte sie, es dampfe doch aber noch richtig. Darauf Opa: "Perscheit damped oock!" (Pferdescheiße dampft auch!). Ach ja, das ist sie, diese spezielle Direktheit, mit der ich sozialisiert wurde ;-)

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Donnerstag, 20. Dezember 2007
Nach türkischen Luftangriffen mindestens 286 kurdische Familien auf der Flucht
Mindestens 286 kurdische Familien in den nordirakischen Kandilbergen
sind nach Angaben der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) seit den
türkischen Luftangriffen am vergangenen Wochenende auf der Flucht. Dem
Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR zufolge sind dies bis
zu 1800 Menschen. Durch die Bombardements wurden zwei Frauen getötet und
mindestens vier Menschen verletzt. Außerdem wurden 170 Schafe und Ziegen
getötet und fünf zivile Fahrzeuge zerstört. Viele Flüchtlinge hätten in
den Ortschaften Rawanduz und Raniyah etwa 100 Kilometer von der
Hauptstadt des autonomen Bundeslandes Irakisch-Kurdistan entfernt
Zuflucht gefunden, berichtete ein GfbV-Mitarbeiter telefonisch aus Arbil.

Der Präsident der Regionalregierung, Masud Barzani, hatte am Dienstag
ein Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice abgelehnt, um seinen
Protest dagegen auszudrücken, dass die USA den türkischen Luftschlägen
zugestimmt hat. Er hatte die US-Regierung gleichzeitig aufgefordert,
ihrer Pflicht nachzukommen und den irakischen Luftraum zu schützen.

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Zwei Links zum Thema Anti-Mobbing
http://kommentare.zeit.de/user/macdet/beitrag/2007/12/15/durch-deutschland-geht-ein-riss
>
> http://kommentare.zeit.de/node/125697/88359/#comment-88359

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Türkische Luftwaffe bombardierte zivile Ziele in Irakisch-Kurdistan
Verängstigte Dorfbevölkerung auf der Flucht

Die türkische Luftwaffe hat nach Informationen der Gesellschaft für
bedrohte Völker (GfbV) mit ihren Bombardements im benachbarten
Irakisch-Kurdistan am vergangenen Wochenende in erster Linie die dort
ansässige Zivilbevölkerung getroffen. Verängstigt hätten Hunderte von
Kurden nach der Bombardierung ihrer Dörfer oder benachbarter Ortschaften
die Flucht ergriffen, berichtete ein Mitarbeiter des GfbV-Büros in
Arbil, der Hauptstadt des autonomen Bundeslandes im Norden des Irak, dem
GfbV-Nahostreferenten Kamal Sido in Göttingen telefonisch.

Im Dorf Lewje habe es eine Tote gegeben, und mindestens zwei Frauen
seien schwer verletzt worden. Große Zerstörungen seien auch aus den
Dörfern und Weilern Berkme, Bin Qelat, Shiwegermik, Lolan, Khinere,
Geliye Resh, Almush, Muslok, Sipyaran, Shekan, Jorjan, Malemela,
Navde-tan, Binare, Qalatukan, Zerge und Maredu im Dreieck Türkei, Irak
und Iran gemeldet worden. Auch bei Avashin und Zab seien zivile Ziele
angegriffen worden. In Qelatukan sei die Schule, die erst vor drei
Jahren gebaut worden war, dem Erdboden gleichgemacht worden. Schüler
seien nicht zu Schaden gekommen, da die Angriffe in der Nacht zum
Sonntag erfolgten. Ihnen seien jedoch rund 100 Schafe und Ziegen zum
Opfer gefallen.

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Hohe Feiertage
Gut, Weihnachten steh vor der Tür, Opferfest, Chanukka, Neujahr, Aschura, Nouruz, aber auch ein wichtiger Nationalfeiertag: Schon mal was vom Bounty-Day gehört?


http://www.bounty-project.de/html/bounty_day.htm

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Gedicht des Tages, gerade gehört
Paulus schrieb an die Apostel:
"Ich taufe alle Frauen Chrostel!"
Doch Petrus schrieb in der Epistel:
"Das heißt nicht Chrostel, sondern Christel.
Und wenn ich gegen eins was habe,
Sind's Fehler, nur dem Reim zulabe!"

Paulus schrieb an die Apatschen: / Ihr sollt nicht nach der Predigt klatschen. Paulus schrieb an die Komantschen : Erst kommt die Taufe, dann das Plantschen.

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Advent, Advent!
Nützliche Geschenke für das kurdische Volk in perversen Zeiten:









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