Ah, herrlich, wenn der Winter immer so aussähe kann er von mir aus noch sehr lange dauern. Gerade eine wunderbare Wanderung durch das nahe Moorgebiet gemacht.

Köstlich!


"Außenminister Westerwelle macht sich Sorgen um arbeitsunwillige HartzIV-Emfänger. Er fände es gut, wenn sie Berlin von Schnee und Eis befreien würden. Aber dann sähe man erstens, in welchem Zustand Berlin sich tatsächlich befindet, und die Hartz IV-Empfäünger würden woanders tatsächlich gebraucht, nämlich vor und im Fernseher." nämlich einerseits als Konsumenten vom Unterschichts-TV, andererseits als Vorführobjekte z. B. bei Barbara Salesch und Alexander Hold. Die ganze Medienindustrie käme ohne sie nicht mehr aus. "Auch Guido Westerwelle würde ohne arbeitsscheue HartzIV-Empfänger nicht mehr ins Fernsehen eingeladen, um dort lustige Ideen zu verbreiten. Als Nächstes will er vorschlagen, ausstiegswillige Taliban einzusetzen, um arbeitsunwillige Deutsche zu jagen".

"Göttinger Parteibüros von SPD und Grünen besetzt
Wir haben am heutigen Montag, den 1. März 2010, die Parteibüros von SPD und GRÜNEN in Göttingen besetzt. Mit den Besetzungen wollen wir auf die menschenverachtende Abschiebepolitik der Bundesrepublik Deutschland im Allgemeinen und speziell auf die Verhältnisse in Göttingen aufmerksam machen. Zum Mittel der Besetzung greifen wir, um der bewussten Ignoranz der inhumanen Verhältnisse durch die bürgerliche Gesellschaft etwas entgegen zu setzen.
Die Abschiebemaschinerie der Stadt und des Landkreises Göttingen läuft mit zunehmender Intensität und Brutalität weiter. Wurde im Juli 2009 Rama Semsedin bei einem Behördengang durch die Polizei in Abschiebehaft genommen und abgeschoben, kam es im Dezember 2009 zu einem Abschiebeversuch von Fadil Berisha, der nur aufgrund juristischer Intervention verhindert werden konnte.
Im Januar diesen Jahres sollten zwei Familien mit insgesamt elf Personen von der Stadt Göttingen abgeschoben worden. Nur einige der betroffenen Menschen konnten sich durch die Flucht in die Illegalität der bevorstehenden Abschiebung entziehen. Das bedeutet konkret, dass sie ein Leben ohne jegliche Rechte in Deutschland einem Leben im Kosovo vorziehen.
Neben vielen Menschenrechtsorganisationen machte der EU-Menschenrechtskommissar Thomas Hammerberg auf die eklatante Situation für Roma, Ashkali und Angehörige anderer Minderheiten im Kosovo aufmerksam. Erst im November letzten Jahres wandte er sich offiziell an Bundeskanzlerin Angela Merkel, und forderte sie auf, keine Menschen in den Kosovo abzuschieben. Kürzlich bekräftigte er seine Aussagen vom November und wies erneut auf die empörende Lebenssituation von Minderheiten im Kosovo hin.
In der Stadt und im Landkreis Göttingen leben insgesamt 500 Menschen aus den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens von denen mehr als 50 Personen akut von einer Abschiebung bedroht sind.
Auf Stadtebene gibt es momentan eine rot-grüne Mehrheit, die zwar eine Resolution für einen Abschiebestopp beschlossen hat, aber es wird letztendlich nur als Feigenblatt einer angeblich humanen Stadtpolitik benutzt. Immer wieder wird darauf hingewiesen, dass der Stadt die Hände gebunden seien. Konkret hat sich die Stadt in der Vergangenheit auch schon einen Dreck um die Lebens- und Wohnverhältnisse von Roma, Ashkali und Ägyptern geschert. So ist z.B. die Sozialdezernentin Schlapeit-Beck (SPD) auf die antiziganistische Hetze von einigen Bürger_innen im sogenannten Blümchenviertel nicht nur eingegangen, sondern sie versuchte in Form einer Bürgersprechrunde ohne die Beteiligung der betroffenen Roma nach „Lösungen“ zu suchen.
GRÜNEN-Politiker_innen zeigen auch in Göttingen ihre zwei Gesichter. Wird einerseits immer wieder gerne betont wie inhuman sie Abschiebungen finden, beteiligen sie sich letztendlich dennoch aktiv daran; z.B. in Person des Verantwortlichen der Stadt, Ludwig Hecke, und des Landkreises Christel Wemheuer
Übrigens: Der Kreistag des Landkreises Göttingen konnte sich noch nicht einmal auf eine Resolution für einen Abschiebestopp einigen.
Ein paar Sätze noch zur CDU: Ein besonders abscheuliches Verhalten legte der niedersächsische Innenminister Schünemann (CDU) an den Tag. Bei den Verhandlungen zu der sogenannten Bleiberechtsregelung war er ein besonders energischer Verfechter der ökonomischen Einteilung der Flüchtlinge. Alte, Schwerkranke und Behinderte haben so faktisch keine Chance ein Bleiberecht zu erhalten. Aber auch der Bundestagswahlkampf des Göttinger Hartwig Fischer (CDU) bestand u. a. darin, dass er nicht nur auf die antiziganistische Hetze einiger Göttinger_innen aus dem sogenannten Blümchenviertel in Form einer Ortsbegehung einging, sondern diese sogar unterstützte, indem er eine zeitnahe Abschiebung in Aussicht stellte. Diese Liste ließe sich leider beliebig fortsetzen.

Wir fordern:
- den sofortigen Stopp aller Abschiebungen in den Kosovo – für ein dauerhaftes Bleiberecht für ALLE
- Abschaffung aller rassistischen Sondergesetze wie Residenzpflicht und Gutscheinsystem
Wer bleiben will soll bleiben !!!

siehe dazu auch: http://de.indymedia.org/2010/03/274551.shtml"

Dringend empfehlen kann ich die aktuelle Ausgabe der arranca! Für eine linke Strömung. Themen sind diesmal "Transformationen des Kapitalismus und revolutionäre Realpolitik", "Queerende Perspektiven auf ökonomischen Praxen der Transformation", die "Nouveau Parti Anticapitaliste", "Haltung und Rausch - Grenzen linker Politik in Zeiten der Krise" sowie, was mein Historikerherz besonders freut, "Poulantzas, die Linke und der Staat".

Flüchtlingsheim Katzhütte vor dem Aus

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sucht für die verbliebenen 56 Asylbewerber
eine Unterkunft im Städtedreieck

Von OTZ-Redakteur Thomas Spanier Katzhütte. Über einen späten Triumph
dürfen sich die zahlreichen Kritiker des Asylbewerberheimes Katzhütte
(Kreis Saalfeld-Rudolstadt) freuen. Der Landkreis als Betreiber denkt über
eine Schließung der Gemeinschaftsunterkunft nach, in der gegenwärtig noch
56 Flüchtlinge untergebracht sind.

Begründet werden die Schließungspläne mit einer im Entwurf vorliegenden
"Thüringer Verordnung über Mindestbedingungen für den Betrieb von
Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung von Flüchtlingen"
(ThürGUSVO), mit deren Inkrafttreten in diesem Jahr gerechnet wird.

Darin wird laut Landratsamt eine zentrumsnahe Unterbringung der
Gemeinschaftsunterkünfte gefordert, um durch die örtliche Nähe zu
medizinischen, schulischen und sonstigen Einrichtungen die Teilhabe am
gesellschaftlichen Leben zu erleichtern. Die kreisfreien Städte und
Landkreise sollen alle Anstrengungen unternehmen, um
Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge zukünftig möglichst direkt in
Städten zu errichten.

Im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hatte Landrätin Marion Philipp (SPD) in
dieser Woche erklärt, man prüfe derzeit verschiedene Standorte im
Städtedreieck Saalfeld/Rudolstadt/Bad Blankenburg. Dass darunter auch das
ehemalige Rudolstädter Krankenhaus ist, wollte sie nicht bestätigen. Auch
zu einem konkreten Zeitplan oder zur Zukunft der Katzhütter Einrichtung
gab es keine Auskunft.

Das Asylbewerberheim, das in einem ehemaligen Ferienlager untergebracht
ist, war Anfang 2008 wegen der hygienischen und sozialen Zustände in die
Schlagzeilen geraten. Die damals noch 88 in Baracken untergebrachten
Bewohner hatten die Schließung des Heimes verlangt.
Flüchtlingsorganisationen sowie Politiker der Bündnisgrünen und der Linken
unterstützten den Protest. Daraufhin wurde ein Teil der Mängel abgestellt
und Familien mit Kindern auf dezentrale Unterkünfte verteilt.
Schon vor einem Jahr hatte die Landrätin angekündigt, neue Möglichkeiten
der Unterbringung zu prüfen und von Schwierigkeiten gesprochen, eine
geeignete Immobilie im Städtedreieck zu finden.

25.02.2010
http://www.otz.de/otz/otz.nachrichten.volltext.php?kennung=on1otzHOMHomNational40232&zulieferer=otz&kategorie=HOM&rubrik=Homepage&region=National&auftritt=OTZ&dbserver=1


Kreis prüft Schließung von Asylbewerberheim Katzhütte
Erschienen am 26.02.2010 11:33

Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt prüft die Schließung des umstrittenen
Asylbewerberheims Katzhütte. Das Land plane eine neue Verordnung für eine
zentrumsnahe Unterbringung der Asylbewerber, Katzhütte (dpa/th)

begründete Landrätin Marion Philipp (SPD) am Freitag in einer Mitteilung
den Schritt. Der Landkreis werde früher oder später eine Auflage bekommen,
Katzhütte zu schließen. Das Asylbewerberheim war in der Vergangenheit
mehrfach wegen schlechter Wohnbedingungen in die Kritik geraten.
Flüchtlingsverbände hatten immer wieder die Schließung gefordert. Der
Landkreis prüft nun Standorte zwischen Saalfeld, Rudolstadt und Bad
Blankenburg.
http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/thueringen/art2935,1080892

Während das Fäuleton das Plagiat eines pubertierenden Mädchens als neue Literatur abfeiert, hat die Desensibilisierung gegen die geistige Vorbereitung der Unmenschlichkeit auf dem Feld der Literatur und Literaturkritik längst (d.h. vor zehn Jahren mit Wirkung bis jetzt) begonnen: Detlef Hartmann zum Umgang mit Nietzsche


http://www.materialien.org/texte/hartmann/NIETZ.html

HAZ 24.02.2010 Abschiebe-Wirrwarr setzt Flüchtling schwer zu
Afghane nach Selbstmordversuch im Krankenhaus / Anwalt erhebt Vorwürfe
gegen Stadt

Hildesheim (doe). Ein 27-jähriger Afghane, der als Flüchtling zuletzt in
einem Wohnheim in Hildesheim untergebracht war, ist in nur fünf Tagen
dreimal aus der Abschiebehaft in Langenhagen entlassen und gleich vor
der Gefängnispforte wieder verhaftet worden. Zuvor war er bereits auf
Geheiß des Amtsgerichts in Hildesheim verhaftet und vom Landgericht
wieder freigelassen worden. Sämtliche Haftbefehle waren rechtswidrig,
hat das Amtsgericht Hannover inzwischen entschieden. Zurzeit befindet
sich Atiq H., der zuletzt am 16. Februar nach Schweden abgeschoben
werden sollte, in einem Krankenhaus in Hamburg. Er hatte zuvor einen
Suizidversuch begangen, berichtet sein Anwalt Peter Fahlbusch.

Fahlbusch erhebt schwere Vorwürfe gegen die Amtsgerichte und die Stadt
Hildesheim. Die Gerichte hatten auf Antrag der Stadt immer neue
Haftbefehle gegen den Afghanen verhängt, der 1999 als 16-jähriger
Bürgerkriegsflüchtling nach Deutschland gekommen war. „Die Haftbefehle
waren offensichtlich rechtswidrig“, bemängelt der Anwalt. Das hat nun
auch eine Richterin am Amtsgericht Hannover erkannt: Es bestehe kein
Haftgrund gegen Atiq H., entschied sie zuletzt. Das Bundesamt für
Flüchtlinge hatte versäumt, Atiq H. den ablehnenden Asylbescheid
zuzustellen. Der 27-Jährige spreche zudem perfekt Deutsch, sagt sein
Anwalt, er ist mit einer jungen Afghanin verheiratet, die ein festes
Aufenthaltsrecht hat, und für seinen Unterhalt sei gesorgt.

Die Stadt Hildesheim berief sich in ihren Haftanträgen jeweils auf
formale Gründe: Atiq H. habe 2005 in Schweden einen Asylantrag gestellt.
Sein späterer Antrag in Deutschland sei daher nicht zulässig gewesen. H.
müsse nach Schweden ausreisen. Dorthin war er 2005 geflüchtet, nachdem
Deutschland den Abschiebestopp in seine Heimat aufgehoben hatte. Im
vergangenen November kam er zurück, beantragte Asyl und heiratete im
Dezember seine Verlobte aus Hamburg. Als er im Januar in Hildesheim ein
dauerhaftes Bleiberecht beantragen wollte, wurde er das erste Mal
verhaftet. Sein Anwalt bemängelt den Umgang der deutschen Behörden mit
Atiq H.: „Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat“, sagt er. Die Stadt
Hildesheim erwägt nun, das Asylverfahren aus Schweden an sich zu ziehen,
erklärt Sprecher Horst Richter. Es wäre ein Lichtblick für H. Denn da er
nun in Deutschland verheiratet ist, könnte ihm das die Abschiebung ersparen.

sinniert Don in gewohnt formvollendetem Stil:


http://faz-community.faz.net/blogs/stuetzen/archive/2010/02/23/anstand-respekt-und-ihre-abschaffung-in-besseren-kreisen.aspx

Jetzt ist sie tatsächlich da, die ganz neue Rechte. Als ich seinerzeit kritisierte, dass das, was Momorulez die Neue Rechte nannte, nicht mit dem identisch ist, was begriffsgeschichtlich unter diesem Terminus firmiert hatte ich noch Illusionen darüber, wie bedenkenlos der FDP-Chef Bereitschaft zu einem Sozialpopulismus gegen die Armen zeigt, der sich qualitativ wenig von der Verbindung aus Wirtschaftsliberalismus und Rechtspopulismus unterscheidet, wie wir sie bereits aus Dänemark, Österreich, Italien und den Niederlanden kennen, mit dem Unterschied freilich, dass das Feindbild weniger MigrantInnen sondern die Langzeitsarbeitslosen sind. Entrechtete werden zu Tätern stigmatisiert, das Muster ist altbekannt und passt lückenlos zu den Elementen des Antisemitismus. Tatsächlich scheint der FDP-Chef eine bürgerliche Ressentiment-Rechte etablieren zu wollen, die an den Grundlagen des Sozial- und Rechtsstaats sägt und m.E. weitaus gefährlicher ist als die "alte" Neue Rechte im braunen Fahrwasser.

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/sozialpopulismus-der-mitte/

Ich hätte ja gar kein Problem damit, wenn die HartzIVer sich dergestalt beschäftigen würden:











Weiterarbeiten am Freizeitpark Deutschland!

Inzwischen hat DRadio nochmal nachgelegt: Heute wurde von der 18.-Geburtstagsfeier der Helene Hegemann berichtet und davon, wie eine PR-Tante die Wogen zu glätten versuchte nach dem Prinzip "kommuniziert wird nicht". GAU. Aber die Entscheidung für den Literaturpreis wird nicht rückgängig gemacht. Als mir mal jemand eine Seminararbeit abgegeben hatte, in der einzelne Textpassagen auftauchten, die aus dem Netz kopiert waren hatte ich eine 6 gegeben. Aber das Fäuleton hält so etwas für preiswürdig....



http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/politischesfeuilleton/1126026/

regt sich in mir, wenn ich so etwas lese:


http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/deutschland/9901426-Sozialstaat-FDP-legt-nochmal-nach,page=1.html


Meine Forderung: Die Bezüge von Westerwelle und Lindner mit sofortiger Wirkung auf 370 Euro im Monat zu senken mit den üblichen 6 Monaten Bearbeitungszeit bis zur Erstauszahlung. Und natürlich die Einleitung von Strafverfahren wegen Betrugs bei jedem Mehreinkommen.

Am Freitag, den 19. Februar 2010, ab 22 Uhr findet im Juzi eine
antirassistische Soliparty statt.

Gründe gibt es leider genug: FRONTEX und die Jagd auf Menschen im
Mittelmeer, rassistische Gesetze, Residenzpflicht, Lager,
Gutscheinpraxis, mangelnde medizinische Versorgung. Und jetzt aktuell
die bevorstehenden Deportationen der Roma ins Kosovo.

Antirassistische Arbeit kostet Geld – und aus diesem Grund findet BEATS
AGAINST ALL BORDER statt. Ein Teil des Geldes ist für die
Rechtsanwaltskosten für einen Asylantrag eines Menschen bestimmt, der
Rest wird für andere antirassistische Arbeit verwendet.

WER BLEIBEN WILL, SOLL BLEIBEN!

NO BORDER, NO NATION! STOP DEPORTATION !


Wann? Freitag, 19. Februar, ab 22 Uhr
Wo? JuZI Göttingen, Bürgerstr. 41, Göttingen [http://www.juzi.de/]

Aufgrund eines zutreffenden Kommentars des Lebemanns habe ich hier das Kritiknetz entlinkt, das sich für mich vordergründig wie ein Forum zur Kritischen Theorie las, tatsächlich aber wohl eher die Ecke des adornitisch daherkommenden antideutschen Kulturalismus gehört.

Ab und an habe ich Kontakte in Beziehungsanbahnungsportalen gesucht und bin dabei auf m.E. höchst merkwürdige Verhaltensweisen gestoßen. Da wurden schon Verbindungen abgebrochen, nachdem ich meine Telefonnummer, meine Email oder meinen Klarnamen bekannt gegeben hatte, weil ich damit die Diskretion meines Gegenübers verletzt bzw. Grenzen nicht eingehalten hätte. Habe ich den Schuss nicht gehört? Solche Communities sind dazu da, Kontakte für das Real Life herzustellen; auf eine Kontaktanzeige in der Printzeitschrift antwortet man normalerweise mit einem Brief, in dem man die eigene Telefonnummer mitteilt oder sich direkt zu einem Date verabredet. Wollen die Online-Daterinnen rein virtuelle Kontakte pflegen und wittern im Realtreffen die Begegnung mit dem Axtmörder?

Oder meinetwegen auch solche ohne Glied?

Manchmal gibt es in der Blogosphäre ja doch noch Sternstunden. Zum Beispiel, wenn mir jemand komplett abnimmt, was ich eigentlich gerade schreiben wollte/müsste, wie Monoma das hier tut:


http://autismuskritik.twoday.net/stories/notiz-nach-einem-tag/

Jeden Morgen auf dem Weg zur Arbeit das Gleiche: Das Verkehrsleitsystem gibt eine Richtgeschwindigkeit von 80 km/h vor, und die 40Tonner überholen mit 120, PKWs hupen mich an, weil ich zu langsam, d.h. 9-100 fahre und jagen ihrerseits mit 140 über die verschneite Piste. Abgesehen davon, dass man mit Winterreifen gar nicht schneller als 120 fahren darf will im Falle eines Unfalls natürlich niemand schuld gewesen sein. Ansonsten bin ich ja alles andere als ein Freund großer Polizeinsätze, aber hier täte es sich mal lohnen, genug Einsatzkräfte zusammenzuziehen und jeden Geschwindigkeitsüberschreiter zu blitzen oder bei mehr als 20 km/h zu schnell gleich rechts ran zu winken. Auch wenn das bedeutet "alle LKWs" und "60% aller PKWs".