Dieser Beitrag in der ZEIT bringt einige Dinge aus einer unsäglichen Debatte wirklich gut auf den Punkt - und sagt auch etwas aus über das, was in unendlichen Blogdiskussionen seit 2005 so verhandelt wurde.

Nochmal: Danke!

http://www.zeit.de/2010/38/Populistische-Partei

Der Senator für Inneres und Sport
Innendeputation über neuen Erlass zum Aufenthaltsrecht von Kindern informiert
Mäurer: Wir bieten die Chance für ein dauerhaftes Leben in Deutschland

Der Senator für Inneres und Sport, Ulrich Mäurer, hat heute (16.09.2010) die Deputation für Inneres darüber informiert, dass er durch einen Erlass das Aufenthaltsrecht für Kinder aus humanitären Gründen neu regelt. Nach Erlass des Senators bekommen Kinder von Eltern, die in Deutschland kein Aufenthaltsrecht haben, aber schon seit vielen Jahren in Bremen leben, eine Chance auf einen dauerhaften Aufenthalt in Bremen. „Wir wollen für diese Kinder, die oft keinen Bezug mehr zum Herkunftsland ihrer Eltern haben, eine Perspektivlosigkeit mit all ihren negativen Folgeerscheinungen vermeiden und ihnen die Chance für ein Leben in Deutschland bieten“, erklärte Mäurer. Zugleich wies der Senator darauf hin, dass dieser Erlass nur für Kinder gilt, deren Eltern seit vielen Jahren im Land Bremen leben. Es sei nicht möglich, die Neuregelung durch einen Zuzug nach Bremen in Anspruch nehmen.

Der neue Erlass ist nach Angaben des Senators explizit auf die Kinder ausgerichtet und auf den Grad ihrer Verwurzelung in Deutschland. „Die Beendigung des Aufenthaltes von Kindern, die hier im Bundesgebiet geboren sind und/oder einen ganz wesentlichen Teil ihrer Sozialisation hier erfahren haben, kann eine unzumutbare Härte darstellen. Sie waren vielleicht nie in dem Herkunftsland ihrer Eltern. Sie sind hier im Bundesgebiet geboren und aufgewachsen, haben die Schule besucht oder sogar schon abgeschlossen und sind zu sogenannten faktischen Inländern geworden. Dem tragen wir mit diesem Erlass Rechnung“, so Senator Mäurer. Dabei sei jeder Einzelfall sorgfältig zu prüfen.

Betroffen ist im Land Bremen insbesondere eine Vielzahl von Kindern, deren Eltern vor 15 bis 20 Jahren eingereist sind und seinerzeit über ihre Identität getäuscht haben. Der Aufenthalt konnte auch nach Aufdeckung der wahren Identität aus verschiedenen Gründen nicht beendet werden (z.B. wegen einer fehlenden Nachregistrierung der hier geborenen Kinder im Herkunftsland oder Schwierigkeiten bei der Passbeschaffung).

Das Verhalten der Eltern kann nach wie vor nicht akzeptiert werden. Deshalb sind sie auch von Bleiberechts- und Altfallregelungen ausgeschlossen. Ihre Kinder aber dürfen wegen des Verhaltens der Eltern nicht dauerhaft bestraft werden.
Jugendliche Straftäter sind von der Regelung ausgeschlossen.
Die Kinder erhalten nach diesem Erlass zunächst befristete Aufenthaltstitel. Eine Verlängerung und schließlich ein dauerhafter Aufenthalt wird bei fortschreitender Integration ermöglicht. Das bedeutet, dass Schülerinnen und Schüler die Schule besuchen und sich altersadäquat am gesellschaftlichen Leben beteiligen. Im Weiteren wird erwartet, dass sie eine Ausbildung machen und/oder eine Erwerbstätigkeit aufnehmen und ihren Lebensunterhalt selbst sichern. Ihre Eltern erhalten ein vom Aufenthaltsrecht ihrer integrierten Kinder abgeleitetes Aufenthaltsrecht.
Die Deputation hat den Senator gebeten, nach einem halben Jahr einen Bericht über die Umsetzung des Erlasses zu geben.

Beim Rumkramen hat meine wuselige Mutter zwei alte Briefe meiner Schwester an meinen Vater ausgegraben. Den Ersten schrieb sie mit 16. Es war ein förmlich wie eine Petition gehaltener Antrag um Erhöhung des Taschengeldes, begründet u.a. damit, dass in Anbetracht des neuen Dienstwagens die Betriebskosten für den eigenen PKW sinken würden und daher ein höheres Taschengeld keine unzumutbare Härte darstelle. Im Gewährungsfall müsste die Taschengelderhöhung auch für die Geschwister gültig sein.


Den zweiten Brief schrieb sie als Studentin zu ähnlichem Thema: Es ging um eine Erhöhung von Vaters Unterhaltszahlungen, die sie damit begründete, dass sie nach Einblick in seine Steuererklärung wisse, dass er so ein "Schweinegeld" verdiene, dass das einfach drin sein müsste.

schreibt Bernd Hennigsen in der Süddeutschen:

"Eine Ehrung von Kurt Westergaard ist eine Ehrung für Jyllands-Posten, ist eine Ehrung für die Dänische Volkspartei, ist eine Ehrung für das xenophobische Milieu in Dänemark und Skandinavien. Kann sein, dass eine solche rechtspopulistische Bewegung nach der schwedischen Reichstagswahl am kommenden Sonntag auch die Politik dort bestimmen wird. In Norwegen sind die Rechtspopulisten zweitstärkste Fraktion im Parlament. Auf kommunaler Ebene bestimmen sie in allen skandinavischen Ländern bereits seit Jahren die Politik mit."

Danke, Momorulez, für den Link!

http://www.sueddeutsche.de/politik/rechtspopulisten-in-skandinavien-wo-westergaard-zu-hause-ist-1.999386

Da sollte jetzt langsam aber wirklich mal die Antifa aktiv werden. Unglaublich, sowas.


http://www.news.de/politik/855072805/migranten-sind-wohlstandsvernichter/1/


Dagegen sagen seriöse Wirtschaftsdaten das Gegenteil. Hat eigentlich irgendeiner dieser Zausel wie Sarrazin, Ulfkotte, Heinsohn schon jemals direkt im Sinn kapitalistischer Produktivität Werte geschaffen?

http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~E07180AB8206846638F075194A0AA0CFE~ATpl~Ecommon~Sspezial.html

http://www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/einwanderer-steigern-unseren-wohlstand/1901700.html

Da war der Robert dabei dem Kim zu erklären, wie er eine bestimmte Übung ausführen sollte, damit er sie richtig macht und sich nicht überdehnt. So weit, so gut. Aber er tat das in einem Tonfall, als ob er ein Kind wäre. Ich bin sicher, wäre Kim kein Koreaner sondern Deutscher, meinetwegen auch Türke hätte Robert einen anderen Tonfall angeschlagen. Schrecklich.

Witzig war ja auf der Fete mitzubekommen, wie zwei Studentinnen sich über "Gutmenschentum" unterhielten und die Eine der Anderen erklärte, das seien selbstlose Leute, denen es vor allem wichtig sei Anderen zu helfen, weniger, was sie dafür bezahlt kriegen, zum Beispiel Ärzte ohne Grenzen. Interessant, dass dieser Begriff auch mal in ganz diskriminierungsfreien Zusammenhängen kursiert.

Da saß ich in dieser türkischen Kneipe und bekam den Nebentisch mit, lauter große, kräftige deutsche Männer um die 30 und eine Frau dazu. Und ich traute meine Ohren nicht:

"Ja, der Sarrazin, der liegt natürlich völlig daneben. Es gibt kein jüdisches Gen." "Das ist ja der Wahnsinn, dass die Nazis wegen dieses Irrglaubens 6 Millionen Leute umgebracht haben. "Ja genau, da hätte es ausgereicht, in einem schnellen gezielten Schlag die wirklichen Manipulateure unter den Juden auszuschalten, und das hätte dann nur ein paar hundert Leute getroffen. " "Berlusconi macht ja genau das Gleiche, ohne das da Sanktionen gegen Italien verhängt werden. "Das liegt daran, dass er keine Hakenkreuz-Symbolik verwendet." "Das ist eigentlich ein harmloses buddhistische Symbol."

Es reicht. Bisher habe ich bei solchen verbalen Äußerungen den Leuten immer meine Meinung gesagt, aber heute bin ich der einzige Gast außer ihnen, und sie sind deutlich in der Überzahl. Es ist mir noch nie passiert, dass ich zu so etwas schweige. Ich gehe.

Wo leben wir?

Da meinte der G. doch anlässlich des freiwilligen Rücktritts von Sarrazin, so, dann sei ja alles klar, der würde noch mehr reaktionäre Bücher schreiben, die wohl alle Bestseller würden, aber politisch so abseits stehen, dass das ein reiner Medienhype bliebe ohne Auswirkungen auf die konkrete Politik. Zum Glück.
Ich widersprach ihm und meinte, man müsse doch nur mal hinsehen und Sarrazin, Heinsohn und Steinbach zusammen betrachten, die Gesamtschau sei ja wirklich bedrohlich. Da erwiderte er, das Problem bestünde eher darin, dass die Medien denen viel zu viel Aufmerksamkeit zollten. Fest stünde auch, dass es ein Integrationsproblem bei bestimmten Migrantengruppen gäbe. Nicht so, wie Sarrazin das sieht, nicht so, wie der Stammtisch daherschwadroniert, und auch nicht in einem Sinne, dass Migranten die Buhmänner seien, sondern eher so, dass der Staat in der Bringschuld sei mit Jobangeboten, Sprachkursen, ABMs usw.. Ich meinte darauf nun, ich wüsste nicht, warum Menschen überhaupt in eine bestehende Gesellschaft integriert werden sollten, ich bin da eher Freund des ethnischen Schmelztiegels und der kulturellen Bereicherung durch Zuwandernde. In Vermont in den USA gäbe es herkunftsmäßige Deutsche, die Integration in die US-Gesellschaft komplett verweigern und wie Schwaben aus dem Jahr 1750 leben. Das wird dort nicht als Problem, sondern allenfalls als pittoresk wahrgenommen.

Da kam dann der G. damit, dass ich mir immer irgendwelche ablegenen Extrembeispiele heraussuchen müsste, Fakt sei, dass es MigrantInnen der zweiten und dritten Generation gäbe, die im Gegensatz zu ihren Eltern kein Deutsch sprechen und außerdem arbeitslos sind, und wer in einem Land keinen Job hat, dessen Sprache er nicht spricht, der HAT ein Problem. Das wäre im Übrigen eine sehr regionale Angelegenheit, es beträfe zum Beispiel Neukölln, den Ruhrpott, Köln und Bremen, ich kenne die Verhältnisse aus Gröpelingen und Tenever doch nun selber. Ich wiederum antwortete, das sei aber vielleicht gar nicht primär ein Problem der MigrantInnen oder der Migration an sich, sondern eines der Urbanisierungsfolgen: Ghettobildung in Metropolen. Das hätten dann diese Stadtteile mit Harlem oder Bronx gemeinsam - wo, außer in Spanish Harlem, weniger Immigration als vielmehr eine bestimmte Kombination aus Hautfarbe und Armut eine Rolle spiele, sprich, eine doppelte Diskriminierung. G. meinte daraufhin, "Nenn es wie du es willst, fest steht, dass es da tatsächlich ein Problem gibt, das aber jetzt total aufgebauscht wird und für das ein Herr Sarrazin die falschen Lösungen präsentiert." Und ich meinte, ja, eben, und zusammen mit den Äußerungen von Heinsohn, Schirrmacher und Steinbach sehe ich Symptome eines Rechtsrucks. Was für ein Rechtsruck denn, frug mich der G., diese paar Faschos werden nie etwas ausrichten. Von denen redete ich nicht war meine Antwort, ich dächte da eher an einen Extremismus der Mitte. Den sah nun der G. wiederum nicht, er meinte, CDU und FDP hätten Schwierigkeiten, ihre Legislaturperiode durchzuhalten und würden dann auch nicht wiedergewählt werden bzw. nicht mehr miteinander koalieren wollen, und dass eine dieser Parteien oder einer ihrer Flügel oder die SPD-Rechte sich faschisieren würde hielte er für ausgeschlossen. Ich redete auch nicht von Faschismus, wenn ich Rechtsruck sage, meinte ich wiederum, sondern eher so etwas wie zurück in die Ära Adenauer. Darauf entgegnete nun der G., das sei doch eine Zeit von boomendem Wirtschaftswachstum gewesen, da sei die Soziale Marktwirtschaft begründet worden und Adenauer hatte die Freundschaft mit Frankreich und die Verständigung mit der Sowjetunion gesucht, was sei an einer solchen Orientierung denn Rechtsruck. Nein, nicht außen- oder wirtschaftspolitisch, antwortete ich, hinsichtlich Innenpolitik und Zeitgeist: Keine öffentliche Sichtbarkeit von Minderheiten oder Nonkonformisten, Kommunistenhatz, Schwule werden verfolgt, Frauenrechte sind kaum entwickelt. "Ja mein Lieber, das war doch der Zeitgeist einer historisch völlig überholten Epoche, DAS RAD kann heute niemand mehr zurückdrehen. Glaubst Du im Ernst, dass all die bunten Spaßgesellschaftsleute, die heute so herumlaufen sich in das Korsett der piefigen Moral von damals zurückzwingen liessen? Nein, das Problem liegt ganz woanders. Die Sarrazins und Steinbachs sind die Hofnarren der aktuellen Politik. Die erzählen etwas, das so rechts außerhalb von allem steht, was in diesem Lande politisch relevant ist, dass man abgelenkt wird von dem, was in diesem Lande wirklich passiert. Genau das, was bei Euch Linken Beißreflexe und zugleich tiefsitzende Ängste auslöst: Rassenhygiene und Geschichtsrevisionismus. Darum dreht sich dann eine Debatte zwischen dem Chor der Blöden, der schon immer zu laut war und entsetzten Intellektuellen, dazwischen noch allerlei Betroffene und Berufsbetroffene sowie Auchdabeis. Und gleichzeitig lässt sich die Bundesregierung im Atomkompromiss mit Milliardenbeträgen bestechen, zu Konditionen, die selbst innerhalb des Korruptionsfalls noch unkorrekt sind, fehlender Schutz der Reaktorkuppeln usw., ein Korruptionsfall, gegen den die Flick-Affäre ein Fliegenschiss war, und statt dass jetzt die Massen auf die Straße gehen, den Rücktritt der Bundesregierung und ein Gerichtsverfahren wegen Untreue und Bestechung in einem besonders schweren Fall fordern ziehen die ihr Ding um so cooler durch, je lauter die Skandalnudeln ihre reaktionäre Scheiße verzapfen, und Ihr Linken macht da mit. Ihr denkt viel zu oberflächlich, zu symbolpolitisch und nicht strategisch genug."


Ich weiß nicht so recht, was ich davon halten soll, ob da was dran ist oder nicht. "Aufstand der Konservativen" titelt heute die Welt am Sonntag. Es geht darum, dass Steinbach laut über eine bürgerliche Partei rechts der CDU nachdenkt und der CDU, indem sie Sarrazin kritisiert unterstellt, sich wie "die linke Schickeria" zu verhalten, eine Wortwahl, die in diesem speziellen Kontext etwas von strukturellem Antisemitismus hat. Kein Rechtsruck? Nur Ablenkungsgefechte?

Na, was Don hier schreibt entspricht ja auch einem der Gespräche, die ich selber so gerade geführt habe oder dem Fazit, auf das dieses hinausläuft. Dazu demnächst mehr - aber diese Überlegungen sind es auch wert, wiedergegeben zu werden:

"Solche Leute rauben mir den Schlaf, und sie sind der Grund, warum ich immer wieder eingehende Anfragen zu "Hintergrundgesprächen" und "kleinen Kreisen" ablehne: Ich traue denen allen nicht. Ich kenne das alles zu gut. Ich brauche nicht noch mehr Erfahrungen aus kleinen, verfilzten Käffern, die immer gleich sind, egal ob sie Pfaffenhofen oder Berlin heissen. Nur gegenüber den wahren Blöden, den deutschen Verführbaren, die sich ausplündern und verarschen und verdrecken und ruinieren lassen, von Bankster-, Atommüll- und Sickolobby (lest die PDFs!) und ihren Mietsklavenpolitikern, die so ein Pack wählen und sich nur wirklich aufregen, wenn man ihre Dumpfheit anregt, für die habe ich auch kein Mitgefühl mehr."


http://rebellmarkt.blogger.de/stories/1693699

Die sind doch alle völlig irre. Die haben doch bei der letzten Lobotomie zweimal "Hier" geschrien. Da hilft dann nur noch Hirnausschabung.

Hallelujah! Merkel wetterte heute erstmals gegen Evangelikale (im Zusammenhang mit einer angekündigten Koranverbrennung), die Post-Sarrazin-Debatte tendiert einerseits zu einer Wiederhoffähigkeit von Ultrarechts, andererseits entledigt sich aber auch der weit in die Sozialdemokratie reichende Konservatismus soweit seiner ethisch und demokratisch begründbaren Grundlagen, dass die "hässliche Fratze des Faschismus" (Meinhof) ganz ohne Bomben und Attentate als inmitten dieser Gesellschaft vorhanden wahrnehmbar wird. Vielleicht kommen wird endlich zu klaren Verhältnissen, die angegangen werden können.

Da erzählte ein befreundeter Dozent und Genosse, dass einer seiner Studis berichtet hatte, dass er zu einer Hure ginge. Ein Kollege meinte, dafür hätte er ihn festnageln und heftig kritisieren sollen, denn ein Linker mache so etwas nicht.Darauf meinte der, er wüsste nichts Näheres und hätte daher auch nicht interveniert. Mich sprach der Andere an, ich solle mich seiner Kritik anschließen und wir sollten ihn gemeinsam in die Mangel nehmen. Ich erwiderte, nein, das mache ich nicht. Ich könne mich da nicht zum Richter aufschwingen. Erstmal müsste klar sein, WAS für eine Hure das sei: Eine verschleppte Zwangsprostituierte, eine Hure, die für einen Zuhälter arbeite oder eine, die den Job aus freien Stücken mache. Und dann müsste geklärt werden, was für eine Motivation der Student habe: Hat der eine Freundin, die seinen sexuellen Vorlieben nicht entspricht, oder ist der absolut einsam und kriegt keine Andere? Als ich sagte, dass ich mir vorstellen könnte, mit einer Hure zu vögeln, weil ansonsten ohnehin keine Frau von sich aus und aus eigenem sexuellen Interesse mit mir ins Bett gehen würde bezeichnete er mich als sexistisches Arschloch. Er hat drei Freundinnen, die voneinander nichts wissen.

"Eng verbunden mit der Revolution ist die Partei der Blumen und Nachtigallen."

Heinrich Heine

und am Himmel wird ein gigantischer Arsch erscheinen, der dieses Pack zusammenscheißt.

Bitte, bitte lasst uns nicht mit den Deutschen allein!

Ob Sarrazin, Schirrmacher, auch Gabriel: "Die Integration" sei gescheitert. Ich bin es gewohnt, in einem intakten multikulturellen Viertel zu leben, ich arbeite in einer multiethnischen Umgebung, ich habe mein Leben lang Xenophobie und paternalistisches Verhalten von deutschen Deutschen gegenüber Migrantens mitbekommen, ebensoviel entspanntes Miteinander. Stets aber heißt es "Die Integration ist gescheitert." Die Integration von was? Die Systemintegration von Lotus Notes in MS Exchange Server vielleicht? Eine Gesellschaft ist doch nichts Statisches, in das lebende Menschen mit ihren Eigenheiten zu integrieren wären. Sind die metropolitanen Ghettos mit überwiegend migrantischem Bevölkerungsanteil denn ein Problem der Migration an sich oder eher eines der Urbanisierung plus sozialer Verwahrlosung? Sind etwa Spanish Harlem, Bronx oder Compton, East London, Faubourg St. Étienne, La Défense besser als Wilhelmsburg, Gröpelingen und Osterholz-Tenever?

In einem Punkt sind sie sich einig. Die MigrantInnen stören irgendwie. Und sei es, weil die Herrschenden einen Blitzableiter brauchen.

in der FAZ:


http://faz-community.faz.net/blogs/stuetzen/archive/2010/09/04/rasse-vererbung-und-zucht-fuer-das-christliche-abendland.aspx

Als ich kürzlich im Egetürkladen Gemüse kaufte grüßte ein Schwarzer die bekopftuchte blauäugige türkische Verkäuferin mit "Grüß Gott, gnä Frau" und die lachte und erwiderte "Hi!". Ich hätt mich ja fast gekugelt.

Wenn ich nicht das, was die Kirche dann daraus gemacht hat, sondern die Bibel selbst als das Pergament noch nach Leder roch als Maßstab nehme, so scheint mir der Hauptunterschied zum Judentum darin zu bestehen, dass Erlösung nicht erst durch das Erscheinen des Messias gegeben wird, weil der nämlich schon da war und also jeder Mensch die Chance hat, nach seinem Ableben in die ewigen Jagdgünde ähhh, na so Dingens, und zum anderen im Prinzip der grundsätzlichen Verzeihung und allumfassenden Liebe, sogar Feindesliebe. Was Letztere angeht hat die doch aber eigentlich schon ca. 150 B.C. Simon Makkabäus gepredigt, bei Jesus erlangt sie lediglich höchste Vollendung. Mir stellt sich ja immer die Frage, ob das Christentum im Ursprung nichts Anderes ist als ein Reformjudentum mit einem gehörigen Schuss hellenistischem Buddhismus.

Ich muss ja bekennen, in einer Parallelgesellschaft zu leben. Z.B. brauchte ich lange, um zu kapieren, was in einer normalbürgerlichen Kneipe Ladie`s Night bedeutet. Da sind für Frauen Getränke kostenlos, um auf die Weise indirekt Männer anzulocken. In der Gesellschaft, die für mich Normalität ist, also der linken Szene, bedeutet Ladie´s Night hingegen "Männer haben Hausverbot". Als ein Kollege mal den Vorschlag machte, zur Ladie´s Night in eine bestimmte Kneipe zu gehen dachte ich dann auch, der wolle mich veräppeln.

Bei der letzten Maybritt-Illner-Diskussion war ja auffallend, dass das Idol partiell antideutscher Argumention Broder sich als paternalistischer, patriarchaler Verteidiger einwanderungsfeindlicher antimuslimischer Positionen gerierte, der im Tonfall des gönnerhaft über den Kopf Tatschens gegenüber Naika Foroutan, die für sich in Anspruch genommen hatte, als Deutsche nichtdeutscher Herkunft ernstgenommen zu werden - und die im Übrigen mal wieder diese sarazynische, danke, Netbitch, für diese Formulierung - Argumentation glänzendst auseinandergenommen hatte meinte, es wäre toll, wenn alle deutschen Frauen so schön aussähen wie sie. Selbst mein Daddy, ja, Herr Broder, der war mal bei der Waffen-SS, empörte sich über über diese patriarchale Geste. Mumien, Monster, Mutationen. Diese Diskussion, zum Glück durch Foroutan, streckenweise Özdemir und Illner herself aufgebrochen hatte schon etwas vom Herrschendendiskurs über die Beherrschten, wahrscheinlich haben Crassus, Lucullus und Konsorten über Sklaven ähnlich diskutiert. Für mich macht es zum Thema Sarrazin, Schirrmacher, Broder und so weiter mal wieder klar: Es sind Feinde. Mit Feinden wird nicht verhandelt, sie werden bekämpft. Und Broder ist ein Herrenmensch allererster Güte.

Streckenweise liest sich das fast ein wenig wie eine Mischung aus Ökotopia und Hazel Henderson, dieses Modell der redundanten dezentralen Strukturen, aber es ist eine Bundeswehrstudie zum Thema After Peak Oil. Gefunden bei Monoma.


http://peak-oil.com/peak-oil-studie-bundeswehr.php

Na, das war ja zu erwarten:

http://www.news.de/politik/855071496/ist-sarrazin-der-deutsche-joerg-haider/1/

Die Neue Zürcher Zeitung in der Schweiz kommentiert: «Der Fall Sarrazin zeigt auf eklatante Weise die längst bekannte Schwäche des Verfahrens der Nominierung für den Bundesbankvorstand auf. Wenn die Zusammensetzung der Parteien in der amtierenden Regierung sowie die Machtverhältnisse der Bundesländer im Bundesrat entscheidend sind für Personalentscheidungen an der Notenbankspitze anstatt die fachliche und menschliche Eignung der Kandidaten, kommt nichts Gutes dabei heraus. Es ist höchste Zeit, die Bundesbank auch personell von der Politik zu lösen und die Stellen im Vorstand öffentlich auszuschreiben, anstatt nach Parteibüchlein zu vergeben. Auf dem Spiel steht nicht weniger als der ausgezeichnete Ruf der deutschen Bundesbank.»

Das Wall Street Journal (New York) macht sich Sorgen um die Reputation der Bundesbank: «Die Wut über Sarrazins Äußerungen bringt die Bundesbank in eine schwierige Position. Bisher ist sie ein Symbol für Deutschlands Wiederaufbau nach dem Krieg und eine der renommiertesten Institutionen des Landes. Kein Vorstandsmitglied wurde bisher abberufen, und die Bundesbank hat auch gar nicht die Befugnis, um einen ihrer Vorstände eigenmächtig zu entlassen.»

«Primitive und wenig nuancierte Gesichtspunkte»

In Österreich, wo das Buch Sarrazins bereits am ersten Tag ausverkauft gewesen sein soll, lösen die Aussagen des sozialdemokratischen Bundesbankers bei der politischen Rechten heftigen Applaus aus. Der in Wien erscheinende Standard berichtet neben dem Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin über die Haltung der deutschen NPD zu Sarrazin und zitiert NPD-Chef Udo Voigt aus einem Beitrag des ARD-Magazins Report Mainz: «Herr Sarrazin hat klar zum Ausdruck gebracht, dass er nicht Fremder im eigenen Land werden will und hat damit die Politik der NPD seit 40 Jahren bestätigt und ich freue mich, dass er sich traut, das auszusprechen.» Für den Fall, dass Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werde oder austrete, macht der NPD-Vorsitzende ein Angebot: «Es würde mich freuen, wenn er als Ausländerrückführungs-Beauftragter der NPD fungiert.»

Kürzlich erschien im Stern ein Artikel, in dem die Rede davon war, Sperma hätte möglicherweise antidepressive Eigenschaften. Das war mal wieder so eine abstruse Statistikauswertung wie "Wo Störche nisten, werden mehr Kinder geboren" oder "In der Nähe von Hochspannungsleitungen gibt es mehr Hirntumore als Leukämiefälle", und ich las den Beitrag wenig überzeugt meiner Nichte vor. Da meinte die "Aha, deshalb geht es mir so gut, wenn ich gerade Sperma geschluckt habe! Ich werde es künftig in Flaschen abfüllen und in den Kühlschrank stellen für Tage, an denen ich mies drauf bin".


Gibt es eigentlich ein Gen für schrägen Humor? Meine Familie scheint es ja dann wohl zu haben...

Über-Bande-Gelinke-mit mondoprinte;-)


http://mondoprinte.wordpress.com/2010/08/29/bundeswehreinsatze-und-wirtschaftsinteressen/

Wie die israelische Tageszeitung Haaretz berichtet, scheint es weltweit eine unheilige Allianz zu geben von Leuten, die von "jüdischen Genen" schwadronieren. Hier reiht sich Herr Sarrazin ein neben ultraorthodoxen rechtsstehenden Rabbinern und US-Evangelikalen. Schöne Mischpoche!

http://www.haaretz.com/print-edition/features/jewish-gene-theories-make-waves-in-germany-go-unnoticed-in-israel-1.311182

"Auch wenn das pseudowissenschaftliche Rassenforschertum im 21. Jahrhundert meint, im Rückgriff auf populäre Thesen des mittleren 20. Jahrhunderts Gene bemühen zu müssen - was tut man nicht alles für einen wohldotierten Vorruhestand -"...

PRO ASYL

Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge e.V.

Presseerklärung
30. August 2010

Bundesweiter Gedenktag für die Toten in Abschiebungshaft
PRO ASYL und Interkultureller Rat: Abschiebungshaft muss drastisch reduziert werden





Anlässlich des heutigen Gedenktages für die Toten in Abschiebungshaft fordern PRO ASYL und der Interkulturelle Rat in Deutschland die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern auf, die Abschiebungshaft grundsätzlich neu zu regeln und drastisch zu reduzieren.


Bei jedem neu bekannt werdenden Suizid in der Abschiebungshaft gibt es lediglich Betroffenheitsbekundungen und Lippenbekenntnisse. Diesen steht keine adäquate Bereitschaft gegenüber, notwendige Reformen durchzuführen. Nach wie vor ist die Abschiebungshaft in Deutschland keineswegs die ultima ratio zur Durchsetzung einer bestehenden Ausreisepflicht. Sie wird noch immer zu schnell beantragt und oft nach oberflächlicher richterlicher Prüfung verhängt, ohne dass Alternativen überhaupt geprüft werden. Mit tragischen Konsequenzen:




* Nach einem Bericht der Berliner Zeitung haben Anfang 2010 innerhalb eines einzigen Tages drei Abschiebehäftlinge in der Haftanstalt Köpenick versucht sich das Leben zu nehmen. Einer trank eine Shampooflasche leer, einer schnitt sich mit der Rasierklinge den ganzen Körper auf und blutete so stark, dass ein Rettungshubschrauber gerufen werden musste. Ein Dritter versuchte sich in der Zelle zu erhängen.

* Am 7. März 2010 erhängte sich ein junger georgischer Abschiebungshäftling im Zentralkrankenhaus für Häftlinge in Hamburg. Anstaltspsychologen hatten mit dem Häftling, dem die Zurückschiebung nach Polen drohte, Gespräche geführt und eine Suizidgefahr nicht ausgeschlossen. Er erhängte sich in der videoüberwachten Krankenzelle.

* Nach achtwöchiger Abschiebungshaft erhängte sich am 16. April 2010 die 34 Jahre alte indonesische Staatsbürgerin Yeni P. in der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand in Hamburg. Der für die Hamburger Haftanstalten zuständige Senator ist inzwischen Erster Bürgermeister Hamburgs.

* Am 2. Juli 2010 nahm sich der 58-jährige Slawik C. in der Abschiebehaftanstalt Hannover-Langenhagen das Leben. Fünf Tage vor seiner geplanten Abschiebung nach Armenien erhängte er sich mit dem Kabel eines Wasserkochers. Von Nichtregierungsorganisationen werden heftige Vorwürfe gegen die niedersächsischen Behörden erhoben. Die Inhaftierung habe keine Rechtsgrundlage gehabt und die Ausländerbehörde falsche Identifikationsdaten zur Beschaffung von Passersatzpapieren benutzt. Zudem sei Slawik C. trotz Anzeichen für einen möglichen Suizid nicht überwacht worden.

Völlig unannehmbar ist es zudem, dass in deutschen Haftanstalten, diesen Orten der Verzweiflung, Minderjährige untergebracht werden. Zwischen 2005 und 2007 wurden bundesweit in 377 Fällen unbegleitete Minderjährige in Abschiebungshaft genommen. Auch seitdem sind immer wieder neue Fälle bekannt geworden. PRO ASYL und der Interkulturelle Rat sehen hierin eine Verletzung der UN-Kinderrechts-konvention.


Die Konsequenzen, die aus der unmenschlichen Vollzugspraxis der Abschiebungshaft in Deutschland ergeben müssen, sind offensichtlich. PRO ASYL und der Interkulturelle Rat fordern,




* Abschiebungshaft für Minderjährige kategorisch auszuschließen;

* in jedem Einzelfall Alternativen zur Verhängung der Abschiebungshaft umfassend zu prüfen und berücksichtigen;

* die Betroffenen konsequent getrennt von Strafgefangenen unterzubringen;

* verbindliche Mindeststandards für Abschiebungshaftanstalten zu schaffen. Diese müssen die Bewegungsfreiheit innerhalb der Einrichtung gewährleisten, angemessene medizinische Versorgung sicherstellen und kostenlosen Zugang zu rechtlicher Beratung und Vertretung ermöglichen.






Zum Hintergrund des Gedenktages am 30. August:




* Am 30. August 1983 starb Kemal Altun, ein 23-jähriger Asylsuchender aus der Türkei, durch einen Sprung aus dem Fenster des Westberliner Verwaltungsgerichts. Während eines von der Türkei in Gang gesetzten Auslieferungsverfahrens saß Altun 13 Monate lang in Auslieferungshaft.

* Am 30. August 1994 erstickte der Nigerianer Kola Bankole an Bord einer Lufthansamaschine während der Abschiebung, geknebelt, an Händen und Füßen gefesselt, mit Psychopharmaka „ruhig gespritzt“.

* Am 30. August 1999 starb Rachid Sbaai in einer Arrestzelle der JVA Büren, wo er die Matratze seiner Einzelhaftzelle in Brand gesetzt haben soll.

* Am 30. August 2000 stürzte der 28-jährige Mongole Altankou Dagwasoundel beim Versuch, sich während eines Krankenhausaufenthaltes der Abschiebungshaft in Berlin-Köpenick zu entziehen, in den Tod. Beim Versuch, sich aus dem Fenster des überwachten Krankenzimmers abzuseilen, stürzte er ab.



Initiativen gegen die Abschiebungshaft sowie Initiativen, die Gefangene in Abschiebungshaftanstalten beraten und betreuen, erinnern zum 30. August eines jeden Jahres an die Toten in Abschiebungshaft.



Hinweis:


Mehr Informationen sind einem Übersichtspapier mit aktuellen „Daten und Fakten zur Abschiebungshaft“ zu entnehmen, das Pro Asyl und der Interkulturelle Rat erarbeitet und auf ihren Homepages zum Download bereitgestellt haben.

Kontakt:
Tel. 069 23 06 95
E-Mail presse@proasyl.de

Dass Watsons Umweltschutzorganisation "Sea Shepherd" etwas weiter geht als Greenpeace und Fischnetze rammt finde ich angesichts des permanenten Thunfischmassakers, das zum Umkippen des gesamten Ökosystems "Mittelmeer" führen kann (ja, deutsche Mallorca-UrlauberInnen, dann sterbt mal schön durch Killerquallen) durchaus sinnvoll, ebenso wie die Aktionen von Greenpeace selber, auch wenn ich keine von beiden Organisationen insgesamt für unterstützenswert halte. Warum marschieren eigentlich keine Fregatten auf, um Fischwilderei zu verhindern? Ach ja, Primat der Ökonomie.

Es wird Zeit, dass der autonome Flugzeugträger "Klaus Störtebeker" klar Schiff macht.

Die hochgeschätzte Frau Arboretum zu Sarrazin bei Don:


Ein Rezensent empfahl, zu Sarrazins Thesen den folgenden Text gegenzulesen: Der Reichsminister des Innern, Dr. Wilhelm Frick in seiner Ansprache auf der ersten Sitzung des Sachverständigenbeirates für Bevölkerungs- und Rassenpolitik am 28. Juni 1933 in Berlin (Reichsausschuss für Volksgesundheitsdienst) 1933. Und er schloss seine Buchbewertung mit den Worten: "Wer danach noch meint, Sarrazin habe recht, ist erstens kein Demokrat, schon gar kein Humanist und zweitens lebt er 70 jahre zu spät." Aber vermutlich geht das über den Horizont der Meisten, die Sarrazin Beifall klatschen, weit hinaus.

98 Prozent der Kunden, die sich diese Buch ansahen, sollen es dann übrigens auch gekauft haben.

Was uns zu Paaren treibt und dafür sorgt, dass ein solidarisches Miteinander, eine Einheit der Armen und Prekären in diesem Lande gar nicht erst auf die Beine kommt ist diese Haltung sozial schwach gestellter Menschen, sich selbst der vermeintlichen Tatsache zu versichern, doch selber nicht ganz prekär zu sein und sich hingegen panisch von jenen abzugrenzen die dies vermeintlich tatsächlich sind. Einerseits. Und Andererseits habe ich auch schon die seltsamsten Formen von Sozialneid bei Leuten erlebt bei denen man dies zuletzt denken sollte. Also beispielsweise hatte ich während meines ersten Jobs nach dem Studium erlebt, dass Leute aus der eigenen linken Szene, die selber von Arbeitslosengeld oder Sozi lebten mir diesen Job neideten. Schnell entstanden Gerüchte darüber, wieviel Geld ich hätte und dass ich unsozial sei, weil ich meine üppigen Einkünfte nicht teile - bei einer auf ein Jahr befristeten ABM-Stelle in einem sozialen Projekt! Wenn schon Kreise, deren erklärtes Programm der Klassenkampf ist sich in solch selbstlähmender Manier mit sich selbst bzw. dem lieben Nachbarn beschäftigen und weniger damit, wie Widerstand gegen die echten Umverteiler von oben zu organisieren wäre, so verwundert es nicht, dass da keine Massen sind, die sich regen und der "meinem Nachbarn geht es noch schlechter als mir"-Blick in Kombination "Warum soll es jemandem besser gehen als mir?"-Blick die konventionelle Perspektive bleibt - die es aufzubrechen gilt. Und ich für meinen Teil gönne meinem Arzt, der mir geholfen hat, ein langes, schweres und schmerzhaftes Leiden zu überwinden und mir ein guter Begleiter über viele Jahre ist seinen Porsche von Herzen - meinem Ex-Chef, dessen Bentley nichts als geronnene Ausbeutung der Arbeitskraft anderer Menschen ist diesen hingegen überhaupt nicht.

Jetzt hat also auch schon der DIHK gefordert, die Bundeswehr müsse den Interessen der Wirtschaft dienen. Abgesehen davon, dass dies seit 1992 in den Verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr steht - ein alter Freund hatte 16 Monate dafür bekommen, dass er damit seine totale Kriegsdienstverweigerung begründete - abgesehen davon also haben wir die schöne Situation, dass eine Interessenvertretung des Kapitals fordert, die Bundeswehr habe endlich mal eine richtig imperialistische Armee zu werden. Und wieder merkt es keiner.