http://avi.antville.org/stories/2036694/
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http://rebellmarkt.blogger.de/stories/1746177/#comments
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http://arranca.org/ausgabe/40/konjunkturen-der-solidaritaet-oder-vom-mitgefuehl-zum-miteinander
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Man wird dem Kater Bescheid sagen müssen.
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http://autismuskritik.twoday.net/stories/notiz-wikileaks-das-fazit-muss-aufgeschoben-werden/#11434521
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Kümmel-Deutsche
Es gibt mehrere Sorten von Deutschen. Urdeutsche und Volksdeutsche (diese sogar in zwei Formen, nämlich mit und ohne deutsche Staatsangehörigkeit). Außerdem Neu-Deutsche, also Eingebürgerte. Die können ihre Staatsangehörigkeit sogar mit
der Einbürgerungsurkunde beweisen. Sind das aber auch echte Deutsche?
Geht es nach BMI und manchem Gericht, haben sie weniger Rechte. Das absolute Recht eines Staatsbürgers, im Land seiner Staatsangehörigkeit zu leben, wird bei ihnen relativiert, wenn Sie einen ausländischen Ehepartner haben. Dann soll es trotz Art. 6 GG zumutbar sein, dass der Neu-Deutsche sich mit dem ausländischen Partner dahin begibt, wo der Pfeffer wächst. So die »Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz« (Nr. 28.1.1.0). Das VG Schleswig sann sogar jüngst einem deutschen Mann an, seine Arbeit hier aufzugeben und in den Kosovo zu gehen, wenn er unbedingt mit der schwangeren Ehefrau zusammen sein will. Diese wollte gern ihr deutsches Kind in Deutschland bekommen, sprach aber noch kein Deutsch. Zurück, marsch, marsch, sagten da die norddeutschen Verwaltungsrichter.
Muss man sich empören? Ja! Allerdings muss man auch sagen: Die Hüter der Verfassung in Karlsruhe haben schon 2006 mit zweierlei Maß gemessen. Damals ging es um einen eingebürgerten ehemaligen Türken, der das gemacht hatte, was seinerzeit jeder hier lebende Deutsche ohne Nachteil durfte. Er hatte zusätzlich eine fremde Staatsangehörigkeit angenommen. Dies hielt das BVerfG beim Neu-Deutschen für missbilligenswert und versagte ihm Schutz vor Entzug seiner deutschen Staatsangehörigkeit.
Freedom dies inch by inch. Das scheint bei uns vergessen zu werden. Wie sonst ist es zu erklären, dass man in Karlsruhe auch gegen ein bisschen Androhung von Folter im Fall Gäfgen nichts erinnern wollte? Oder wie, dass das Bundesverfassungsgericht 70 Jahre nach Vollstreckung der nachträglich eingeführten Todesstrafe an Marinus van der Lubbe nichts daran auszusetzen hatte, dass der Grundsatz »keine Strafe ohne Gesetz« bei der Sicherungsverwahrung verletzt wurde? In diesen Fällen musste Karlsruhe erst durch den EGMR an die Unverbrüchlichkeit der Menschenrechte erinnert werden.
Mit der Geschichte ist es ähnlich wie mit der Freiheit. Jahr für Jahr gerät sie etwas mehr in Vergessenheit. Zunächst sind Opfer ein paar Straftäter oder »Kümmel-Deutsche«. Welche Gruppe kommt danach?
RA Rainer M. Hofmann, Aachen
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Netbitch und Workingclasshero würden wohl, begegnete ihnen der Nikolaus sagen "Wir waren nicht brav."
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Dabei ist es gar nicht so lange her, dass der Begriff in der Linken mit positiver Wortbedeutung verwendet wurde. In den Neunzigern konnte "Voll PC" unter Linken sowas wie "richtig Klasse" heißen. Und bis vor noch nicht einmal 10 Jahren gab es auch eine eigenständige politische Strömung, die sich als "PC-Linke" bezeichnete. Ich legte mich mit denen ja öfter an und verstand mich selbst als politisch unkorrekt-aber das in einem ganz und gar anderen Kontext als der, in dem so etwas heute thematisiert wird. In der sehr stark moralisierten, persönliche Konsequenz im Lebensentwurf in den Vordergrund stellenden norddeutschen linken Szene der Neunziger bis frühen Nuller galten ja schon Fleisch essen, der Gebrauch des Wortes "Ficken" und bisweilen auch das Betreiben von Kraft-Kampf- und Actionsportarten als politisch unkorrekt. Unter dem Aspekt, das Linkssein keine Frage des Lifestyles oder einer moralinsauren Lebenshaltung ist, sondern es dabei um die Analyse und Kritik der gesellschaftlichen Widersprüche einerseits und um eine widerständige, mit den Gebeutelten dieser Welt solidarische Lebensweise andererseits gehen sollte verstießen Leute wie meinereiner oft, regelmäßig und gezielt gegen PC-Normen und machten uns meist auch lautstark über diese lustig. Was heute allerdings unter "politisch unkorrekt" daherkommt ist zumeist, auch jenseits des gleichnamigen Blogs, zumeist einfach nur rassistisch, frauenfeindlich, homophob und rechtskonservativ.
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Se seilt von Hamborg na Valparaiso.
Se seilte goot un se seilte hart,
Se harr so'ne gode un kostbareFracht.
Un as de Ool nu flucht un gnattert,
Dor keem de Düvel över de Reeling kladdert.
Wenn mi in tein Dag na'n Kanal dubringst,
Denn kriggst mein Seel, so woor asdu stinkst.
De Pott leep negentein Milen toletzt,
Dor harr de Düvel de Skyseils besetzt.
Un as se nu kemen in'n Kanal to deStell,
Dor seggt de Düvel, "Nu her mit deSeel!"
Dor seggt de Ool, "Nu lat di man Tiet,
Wi goot to Anker bi Cap St. Patrick."
De Düvel de weer vör Freud ganzweg,
He leep op de Back,
sett den Ankerup Slip.
De ole Timmermann harr grote Freud,
He harr den Düvel sien'n Steertmitvertäut.
Un as de Anker nu suust an denGrund,
Suust de Düvel mit, disse Swinehund
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Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen fordert sofortigen Wintererlass
für einen Abschiebestopp von Roma, Aschkali und Ägyptern
Angesichts der geplanten Sammelabschiebungen von Roma, Aschkali
und Ägyptern (RAE) am 7. Dezember 2010 in den Kosovo und am 9.
Dezember 2010 nach Serbien fordert der Flüchtlingsrat NRW die Fraktionen
des Landtags NRW auf, sofort tätig zu werden und die geplanten
Abschiebungen zu stoppen. Zu den Flügen sind insgesamt 201
Flüchtlinge aus verschiedenen Bundesländern angemeldet, darunter
70 RAE aus Nordrhein-Westfalen. Insbesondere vor dem Hintergrund,
dass in NRW am 21. September 2010 ein von den Fraktionen selbst
hochgelobter Erlass ergangen ist, der die Abschiebung hier lebender
Roma, Aschkali und Ägypter aus dem ehemaligen Jugoslawien erschweren
sollte, ist diese Zahl in höchstem Sinne bedenklich und zeigt
die Wirkungslosigkeit des Erlasses, die vom Flüchtlingsrat NRW bereits
angemahnt worden war.
Dabei hat das Ministerium für Inneres und Kommunales die Lage im
Kosovo (ähnlich stellt sie sich in Serbien dar) zutreffend erkannt. So
heißt es in dem Erlass:“…wird deutlich, dass Rückführungen in die
Republik Kosovo…nur zurückhaltend erfolgen können, da die Lage
bestimmter Minderheitsangehöriger im Kosovo…nach wie vor angespannt
und für einige Personengruppen zudem äußerst schwierig ist.“
Als betreffende Personengruppen werden RAE und unter diesen insbesondere
Alte, Kranke, Pflegebedürftige, alleinerziehende Mütter,
Familien mit Kindern und alleinreisende Frauen benannt.
Gleichwohl befinden sich auch Menschen aus den genannten Personengruppen
auf den Anmeldelisten für die geplanten Sammelabschiebungen.
Auf dem Asylpolitischen Forum in Schwerte vom 26.-28. November
2010 erklärten Vertreter der Landtagsfraktionen der SPD, Bündnis
90/Die Grünen und Die Linke übereinstimmend, sich für einen vom
Flüchtlingsrat NRW angeregten sogenannten Wintererlass einzusetzen.
Dadurch würde eine Abschiebung von RAE für die nächsten
sechs Monate ausgesetzt werden.
„Dieser Wintererlass stellt nur eine Übergangslösung dar“, erläutert
Heinz Drucks, Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrates NRW. „Wichtig
ist für uns momentan vor allem, dass die Menschen gerade in den
Wintermonaten
nicht in die elenden und unmenschlichen Zustände im Kosovo
und Serbien abgeschoben werden, wo sie oft keine Unterkunft,
keinen Anspruch auf Sozialleistungen und damit keine Chance auf ein
menschengerechtes Leben haben. Der Flüchtlingsrat NRW setzt sich
deshalb für ein dauerhaftes Bleiberecht von RAE in Deutschland ein.
Nicht zuletzt trägt die BRD auch eine große historische Verantwortung
gegenüber den Roma.“
Da von einigen Vertretern der genannten Fraktionen Zweifel geäußert
wurden, eine entsprechende Anordnung rechtzeitig bis zur nächsten
geplanten Abschiebung von RAE erlassen zu können, fordert der
Flüchtlingsrat NRW die Fraktionen und das Ministerium für Inneres und
Kommunales zum sofortigen Tätigwerden auf.
„Der Wintererlass würde einen Großteil seiner beabsichtigten Wirkung
einbüßen, wenn es im Dezember noch zu einer Abschiebung von 70
RAE kommen würde“, erklärt Heinz Drucks, „deshalb muss eine sofortige
Lösung gefunden werden, um die geplanten Abschiebungen zu
verhindern.“
Der Flüchtlingsrat NRW unterstreicht nochmals deutlich seine Forderung:
Keine Abschiebung ins Elend! Schutz der hier lebenden RAE vor
den unmenschlichen Zuständen im Kosovo und in Serbien und Gewährung
eines dauerhaften Bleiberechts!
gez. Birgit Naujoks, Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen e.V.
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