Bremer Aktionstag gegen rassistische Sondergesetze.

Sofortiger Stopp der Zwangsunterbringung in Sammellagern!


Samstag, 14. Mai 2011

Demonstration in die City: 12.00 Uhr

Treffpunkt: Heim Ludwig-Quidde-Straße 14 (Hastedt)


Auftaktaktion: Heim Wardamm 117 (Huchting) um 10 Uhr


Die Aufstände in der arabischen Welt wurden zwar in Europa einhellig
begrüßt, nicht willkommen sind den Regierungen jedoch Flüchtlinge und
MigrantInnen von dort oder aus anderen Regionen, die ihr Grundrecht auf
Reisefreiheit wahrnehmen. Sie werden weiterhin mit allen Mitteln
bekämpft, vor allem durch Schiffe und Hubschrauber der
EU-Grenzschutzagentur FRONTEX. Aber auch für Menschen, die es bis in die
Festung Europa geschafft haben, ist das Leben von systematischer
Entrechtung und Diskriminierung bestimmt. Im
„Asylbewerberleistungsgesetz“ ist festgeschrieben, dass Flüchtlinge in
Deutschland unter erbärmlichen Bedingungen in Flüchtlingslagern leben
sollen. Sie werden von Sachleistungen der Behörden abhängig gemacht, ein
ausreichender Zugang zu Gesundheitsversorgung wird ihnen verwehrt.
Flüchtlinge erhalten einen Sozialleistungssatz, der noch mal ein Drittel
geringer ist als der sowieso schon menschenunwürdige Normalbetrag und
der obendrein seit 1993 (!) nicht erhöht wurde. Die Abhängigkeit der
Flüchtlinge von den mickrigen Sozialleistungen wird darüber hinaus durch
Arbeitsverbote und nachrangigen Arbeitsmarktzugang gesetzlich
zementiert. Das heißt konkret: ein Job kann nur dann angetreten werden,
wenn niemand mit EU-Pass oder anderen bevorrechtigten Papieren dafür zur
Verfügung steht. Zudem wird der Zugang zu Deutschkursen, Bildung und
Ausbildungsmöglichkeiten systematisch erschwert. Gleichzeitig wird
Flüchtlingen das Menschenrecht auf Bewegungsfreiheit durch die so
genannte „Residenzpflicht“ aberkannt. Diese und weitere rassistische
Sondergesetze bilden gemeinsam einen Gesetzeskomplex von Unterdrückung
und sozialem Ausschluss. Ziel dieser staatlich verordneten Ausgrenzung
ist es, Flüchtlinge leichter abschieben zu können und Menschen davon
abzuschrecken, überhaupt erst nach Deutschland zu kommen.

In Bremen gibt es neben der „zentralen Aufnahmestelle“ in Habenhausen
drei Sammellager, in denen die Menschen auf sehr beengtem Raum leben: in
Huchting ein Containerlager mit 150 Plätzen gegenüber einem Recyclinghof
im Kleingartengebiet (Wardamm), das Lager Hastedt mit 170 Plätzen
(Ludwig-Quidde-Straße), sowie in Vegesack in der Johann-Lange-Straße.
Vor wenigen Wochen hat die Bremer Regierung beschlossen, dass
Flüchtlinge mindestens ein Jahr lang im Lager wohnen müssen. Was
scheinbar als Verbesserung daher kommt (bisher waren es sogar drei Jahre
und in Bremerhaven sind es zwei), bedeutet dennoch für 500 Menschen in
Bremen ein Leben in Stillstand und Isolation. Obendrein finden viele
auch nach Ablauf der Frist einfach keine Wohnung. Das liegt nicht
zuletzt daran, dass sich z.B. die bremeneigene GEWOBA, ebenso wie die
meisten anderen Wohnungsbaugesellschaften, weigert, an Menschen zu
vermieten, die nur Papiere für drei oder sechs Monate haben.

Ob in Gifhorn, Meiningen oder Augsburg - an vielen Orten in ganz
Deutschland wehren sich Flüchtlinge mit Streiks und Protesten gegen
unerträgliche Lebensbedingungen (http://thecaravan.org). In Bremen
fordern nun Menschen, die aus Afghanistan, Irak, Iran und anderen
Ländern nach Bremen geflohen sind, am 14. Mai gemeinsam mit anderen
Aktiven und UnterstützerInnen:

Wohnungen statt Zwangsunterbringung für alle Flüchtlinge in Bremen!

Keine Arbeitsverbote! Keine Abschiebungen!

Rassistische Sondergesetze müssen abgeschafft werden. JETZT!

Diskriminierende Maßnahmen gegen Flüchtlinge sind nicht reformierbar -
Menschenwürde und Bewegungsfreiheit sind nicht verhandelbar! Papiere für
alle!


Es rufen auf:

Á Gauche - linke Jugendgruppe, antirassistische Gruppe polypol,
Arabische Initiative, Flüchtlingsinitiative Bremen, Flüchtlingsrat
Bremen, Initiative "Du hast Rechte", Jugendplenum “Stay!", Karawane für
die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, Medinetz Bremen, Nolager
Bremen, Sozialistische Partei Iran, Verein für die Unterstützung
afghanischer Flüchtlinge.

Ich weine diesem Arschloch keine Träne nach, aber: Offensichtlich war er unbewaffnet, als er getötet wurde. Ist die gezielte Tötung eines vielfachen Massenmörders kein Mord? Würde ich selbst straf- sogar verhandlungsfrei davonkommen, wenn ich z.B. Karadzic oder Didi Degowski töten würde? Darf ich das mal ausprobieren, eine Beretta habe ich ja? Eine christliche Bundeskanzlerin gratuliert zu der Tötung, und mein Vadder, Ex-SS-Hauptsturmführer, der ein Leben lang mit seinen Jugendsünden hadert würde ihr deswegen am Liebsten in die Fresse schlagen. Man hätte ihn vor Gericht stellen müssen, aber dazu war man zu feige. Wie der Westen auch zu feige war, sich zur Revolte der arabischen Massen eindeutig zu verhalten. Feigheit und moralisch nicht zu rechtfertigender Pragmatismus, das ist das Programm unserer Regierungen. Mut, Prinzipienfestigkeit und Erbarmungslosigkeit sollten unsere Grundwerte sein, mit ihnen umzugehen. Es sollte ein Lachen sein, das sie beerdigt.

Ausgerechnet seit dem "Kampftag der Arbeiterklasse" soll die "Arbeitnehmerfreizügigkeit" in der BRD gelten. Diese bedeutet nicht etwa den freien Zuzug von ArbeitnehmerInnen aus Osteuropa in die BRD und ihre hiesige Beschäftigung zu westlichen Löhnen - sondern ihren Einsatz zu den Lohnbedingungen der Herkunftsländer. Damit würden auch neue Mindestlohnregelungen glatt unterlaufen - der Arbeitslohn auf dem Niveau Litauens oder der Slowakei würde hier Standard.

Parallel dazu sollen EU-weit Naturheilmittel dem Markt entzogen werden

http://www.avaaz.org/de/eu_herbal_medicine_ban/?cl=1045234848&v=8990


um die Monopole der großen Pharmakonzerne weiter auszubauen. Weiteres Lohndumping und gleichzeitig teurere und einseitigere Medizin - die HERRschenden wollen nur unser Bestes, nämlich unsere wohlfeile Arbeitskraft und unsere jenseits des Wohlergehens lukrative Gesundheit, und das sollten sie nicht bekommen. Wehrt euch, greift ein!

Das war heute eine kraftvolle und bewegte 1.Mai-Demo. Ich bin natürlich im Antifa-Block mitgelaufen, und der war diesmal etwas bunter als sonst. Interessante Mischung: Jugend-Antifas gemixt mit Ultras, IGM-Jugend, MC Kuhle Wampe, Devrimci Genclic und so einer Drag-Glam-Gruppe, die aussah wie auf dem CSD, alles in einem Block. Fast ganz schwarz, mittendrin bonbonrosa und türkisgrün mit blinkenden Aluperücken. Zu Calypso-Life-Getrommel wurde eher getänzelt als marschiert, aber im eng geschlossenen Block mit umlaufenden Leinen und Transpis. Und zwischendurch in enger Formation koordiniert gerannt. Nützlich, das noch oder wieder zu können, vielleicht braucht man es schon bald.

http://www.youtube.com/watch?v=NLLsn1f7Tdc

http://www.youtube.com/watch?v=oY_a-HjdiOE

Ich habe Red Crow selber kennengelernt und würde gerne dazu einladen, die Geschichte der USA mal probeweise aus der Perspektive der Sioux, Cheyenne, Aarapaho, Comanche und Apache zu betrachten.

Auch aus dieser Perspektive:

http://www.youtube.com/watch?v=dc7fZonjD1M


Eigentlich merkwürdig, dass es heute keine indigene Guerrilla gegen die USA gibt.

http://www.youtube.com/watch?v=HZW8eaia9h4&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=nrUNnQ8OFHE&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=6jEAlao3JcA&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=n8Kxq9uFDes&feature=related

fordert implizit Netbitch, und sie hat damit ja so Recht. Wie man das macht haben uns die ägyptischen Massen gelehrt.

http://netbitch1.twoday.net/stories/16586483/#16590214

http://www.youtube.com/watch?v=AUyZex_SFm4&feature=relmfu

http://www.youtube.com/watch?v=EpgrO-tieGM&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=3YVhZ7gTk5k


http://www.youtube.com/watch?v=_rllf7Df10o
http://www.youtube.com/watch?v=Y9xxwPvEWYA&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=_1PcOsbJbLI&feature=related

Nichts mit vom Eise befreit, eher "Wenn der Sommer nicht mehr weit ist". Derweil überführt mein Neffe einen Zweimaster von Amsterdam nach Marstal.

Und so viele Anti-AKW-Fahnen habe ich seit den Achtzigern nicht mehr gesehen. Die Dinge sind in Bewegung...

Nämlich seit 1988. Was inzwischen die Opferzahl eines Krieges erreicht interessiert scheinbar die Happy Few, die die EuropäerInnen im Weltmaßstab ALLE sind nicht wirklich. That´s Imperialism. Smash it down!

Was heute so unter Comedy grassiert ist ja überwiegend schlimm und peinlich. Einen Mario Barth, einen Ditsche, die Dreisten Drei, aber auch Volker Pispers kann ich alle nur sehr bedingt komisch finden und sehne mich zurück nach dem, was in den Siebziger Jahren "Kaputter Humor" genannt wurde. Wobei heute ja niemand mehr auf dem Schirm hat, dass diese Form der humoristischen deutschen Kleinkunst sozusagen zum Spin-Off der APO gehörte. Also, Schobert&Black, Ulrich Roski ("Ich werd Dir Ringe um die Beine schweißen dass Dich nicht die Schweine beißen", ein Liebeslied), Insterburg&Co, das waren Leute, die den ironisch-satirischen Humor der frühen Spontis und des noch früheren Berliner Blues auf die Bühne brachten, alle über die Reinhard Mey Show ins Fernsehen kamen (Kaum vorstellbar, dass der seine eigene Show hatte) und eng mit traditionslinken Liedermachern wie Hannes Wader und Franz Josef Degenhard verbandelt waren. Auch die Titanic- und Pardon-Redaktionen entstammten einem ähnlichen Umfeld, und die Titanic-Mannschaft schrieb die Drehbücher von Otto Waalkes. Und was "Neue Frankfurter Schule" bedeutet ist wahrscheinlich längst verschüttet....

In diesem sehr lesenswerten Beitrag:


http://rebellmarkt.blogger.de/stories/1797580

"Massaker auch in Syrien" titelt die Frankfurter
Rundschau. Wie Hohn und Spott muss den für ihre Freiheit streitenden
DemokratInnen da die Erklärung der niedersächsischen Landesregierung in
den Ohren klingen, Syrien sei "im Unterschied zu anderen ///ara/bischen
Ländern ist Syrien ein weltlich orientiertes Land, in dem die
verschiedenen Religionen und Nationalitäten weitgehend konfliktlos
nebeneinander leben" Die Landesregierung hielt noch im Februar eine
Entwicklung wie z.B. in Ägypten für unwahrscheinlich, "da Präsident
Assad bedeutend jünger ist als die anderen Machthaber in der arabischen
Welt und somit dem Volk näher steht." ( siehe
http://www.nds-fluerat.org/5644/aktuelles/landesregierung-verharmlost-terrorregime-in-syrien-im-interesse-guter-geschaefte-anuar-naso-am-freitag-nach-hasseke-verlegt/

Wie einer Entscheidung des VG Hannover vom 9. Februar 2011 zu entnehmen
ist, sind im Jahr 2010 bundesweit insgesamt 897 syrische
Staatsangehörige und 314 Staatenlose/Drittstaatsangehörige zur
Abschiebung angemeldet worden. Syrische Behörden haben für 321 syrische
Staatsangehörige und 49 Staatenlose/Drittstaatsangehörige
Passersatzpapiere ausgestellt. 65 syrische Staatsangehörige und 2
Staatenlose wurden 2010 tatsächlich abgeschoben. Daraus folgt, dass für
bundesweit rund 300 Flüchtlinge aus Syrien Passersatzpapiere schon
vorliegen, eine Abschiebung also jederzeit erfolgen kann.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Meldungen aus Syrien fordert der
Flüchtlingsrat Niedersachsen erneut die Aufkündigung des
Rückübernahmeabkommens mit Syrien sowie die sofortige Verhängung eines
Abschiebungsstopps durch die niedersächsische Landesregierung.

gez. Kai Weber
/

Frankfurter Rundschau vom 25.03.2011
Aufruhr in Arabien
Massaker auch in Syrien

Das Regime in Syrien geht brutal gegen Demonstranten vor: Offenbar
wurden Dutzende Menschen erschossen - deutlich mehr als bisher bekannt.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad und seine Regierung versuchen
mit brutaler Gewalt, die Proteste gegen das Regime zu beenden. In der
syrischen Provinz Daraa versammelten sich am Donnerstag dennoch Tausende
von Angehörigen und Regimegegnern, um die Opfer der Polizeigewalt vom
Vortag zu Grabe zu tragen. In Sprechchören forderten sie einen
demokratischen Wandel

Bei der Niederschlagung von Demonstrationen waren am Mittwoch offenbar
deutlich mehr Menschen getötet worden als bisher bekannt. Laut
Opposition starben mindestens 100 Menschen, als Soldaten das Feuer auf
eine Menschenmenge eröffneten. Das örtliche Krankenhaus berichtete von
37 Toten, die alle Schusswunden gehabt hätten. Ein Regimegegner sagte,
seit Beginn der Auseinandersetzungen mit der Staatsmacht seien in der
Stadt insgesamt 224 Menschen ums Leben gekommen.

Syrische und ausländische Menschenrechtsorganisationen berichteten von
zahlreichen Festnahmen. Amnesty International veröffentlichte eine Liste
mit 93 Menschen, die seit Monatsbeginn festgenommen wurden. Es handele
sich um Aktivisten, Studenten, Intellektuelle und Journalisten. Es sei
aber davon auszugehen, dass die wahre Zahl der Festnahmen viel höher
liege. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) zeigte sich bestürzt
über die Lage in Daraa. „Die Gewalt muss unverzüglich enden“, sagte er.
Sein französischer Amtskollege Alain Juppé forderte Syrien auf, „der
Stimme des Dialogs und der Demokratie zuzuhören“. Auch die USA hatten
sich zuvor besorgt über die Lage geäußert.

Das Regime kündigte nun an, „Mittel und Wege“ zu prüfen, um den seit
1963 geltenden Ausnahmezustand zu beenden“, sagte Präsidentensprecherin
Buthaina Schaaban. Auch die Einführung eines Gesetzes, das die Gründung
von politschen Parteien ermöglicht, werde erwogen. (dpa/afp/rtr)

Dieser Wildcat-Text fasst zusammen, was ich seit so 20 Jahren denke, aber nie so konzise auszudrücken vermochte. Von daher halte ich den Beitrag für absolut grundlegend:



http://www.wildcat-www.de/wildcat/86/w86_communism.html

Eigentlich müsste man diese Reaktorblöcke nicht mit Wasser, sondern mit flüssigem Stickstoff (minus 200 Grad) löschen. Eigentlich müssten die Krisenteams Raumanzüge (das Einzige, das gegen Gammastrahlung schützt) tragen. Und dass es Beides nicht gibt (und auch hierzulande nicht) zeigt: Es gab keine Vorbereitung. Selbst inhärent gedacht, ist die Atomwirtschaft im Arsch - alle naheliegenden Möglichkeiten, mit diesem Störfall umzugehen wurden erst gar nicht ins Auge gefasst. Denn Sicherheitsmaßnahmen im Bereich Atomunfälle, die wirksam sind, bewegen sich in Preisbereichen, die etwa dem Apollo-Mondprogramm entsprechen.

Es geht wieder los. Hach, was freue ich mich auf den Sommer!

http://www.youtube.com/watch?v=mUzQ6Am-bbc

http://www.youtube.com/watch?v=bLByHBqM73g


http://www.youtube.com/watch?v=m7PrVtZAG4M&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=9x9OJA7K3TY&feature=related


http://www.youtube.com/watch?v=_r2P_t9-pxs

und gültiger denn je, gerade im Weltmaßstab:


http://www.youtube.com/watch?v=vbddqXib814

und dann noch das:


http://www.youtube.com/watch?v=GU8c6NXD9a8&feature=related


http://www.youtube.com/watch?v=ahCwBBndlVY

http://www.youtube.com/watch?v=4EUxhCWD_8s&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=bFww5ZcViec&feature=related


http://www.youtube.com/watch?v=3a6g5Q2vEb4&feature=related


http://www.youtube.com/user/mobarez123

Nachdem Europa und USA absolut nichts tun, um den bedrängten Revolutionären in Libyen und Bahrain beizustehen außer Lippenbekenntnissen zeigt sich nur zu deutlich der rassistische und imperialistische Charakter der westlichen Dämokratie: Demokratie bleibt den Metropolenmächten vorbehalten, freiheitsliebende Orientalen werden durch Grenzzäune und Frontex ferngehalten mit einer Erbarmungslosigkeit, die dem DDR-Grenzregime in nichts nachsteht und in den eigenen Ländern nicht unterstützt, so dass selbst der Iran sich als Anwalt der Unterdrückten in Bahrain aufspielen kann. Der unterworfene Mohr hat unterworfener Mohr zu bleiben, und der Westen verpasst alle Chancen auf Sympathie in der arabischen Welt. Der aktuelle Leitartikel in der FTD bringt es ganz gut zum Ausdruck:


http://www.ftd.de/politik/international/:gewalt-in-bahrain-ende-mit-schrecken/60026785.html


Schande über Europa, Schande über Nordamerika!
Kampf dem fundamentalistischen Patriarchat, Kampf den kleptokratischen Despotien, Kampf dem rassistischen Imperialismus! Für soziale Revolution weltweit!