26 Jahre später stellt sich die Frage, ob dieser Damm noch steht.
Sehr sehr lesenswerter Beitrag bei Metalust&Subdiskurse:
http://metalust.wordpress.com/2012/02/29/geschichtspolitiken/#comment-16382
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http://rhizom.blogsport.eu/2012/02/11/der-mehrwert-des-rassismus/
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http://dakurblog.blogger.de/stories/1999968
In seligen 70er Jahren gab es auf NDR im Dritten mal eine tägliche Sendung "Diagnose sozialen Verhaltens". So etwas wäre heute wirklich nicht mehr denkbar.
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http://che2001.blogger.de/stories/1645139/
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Steckt wieder ein versteckter Witz drin.
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Demnächst mehr im Gespräch mit Einer, die dabei war.
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Nun ist es natürlich nicht so, dass ich etwa dafür wäre, marginalisierte oder ausgegrenzte Gruppen mit diskriminierenden Ausdrücken zu belegen und vertrete auch nicht das paranoide Weltbild, demzufolge Schwule, Feministinnen, Schwarze oder sonstwer netzwerkartig zusammenarbeitend die armen Hetenmänner unterdrücken würden. Mit lauter solchem Scheißdreck habe ich nicht das Mindeste zu tun. Nur sind Angehörigen der vom gedachten Mainstream einer gedachten Mehrheitsgesellschaft, mit denen ich so zu tun habe alles Andere als PC, vielmehr ist es viel eher üblich, sich über Diskriminierung mit beißendem Humor lustig zu machen. Da erzählt ein türkischer Kollege: "Von der solltet Ihr Euch nicht im Auto mitnehmen lassen, die fährt wie ein Türke und noch dazu wie eine Frau!" und sie antwortet: "Kanake, ich zwick dir die Eier ab!".
Den ganzen Tag geht das so, zumindest, wenn Deutsche in Hörweite sind. Ich habe eine schwarze Bekannte, die begrüßt mich am Telefon mit: "Hier ist Shaine, die Negerin will immer nur das Eine!", und ein befreundeter kurdischer Gastwirt begründet die Tatsache, dass er nur E-Herde verwendet mit: "Wir Kurden haben etwas gegen Gas, das ist so ähnlich wie mit den Juden."
Die sogenannten Betroffenen sind in meiner erlebten Welt höchst Non-PC, und ein nicht unerheblicher Teil der mit ihnen im engeren Kontakt stehenden deutschen Antiras auch.
Demgegenüber ist das unbedingte Binnen-I und klein mensch auch noch im breitesten Biertischgespräch mitzusprechen, die programmatische Dauerachtsamkeit auf die ausschließliche Verwendung neutraler und angemessener Bezeichnungen, die 1:1-Übernahme von philosophischem, soziologischem und psychologischem Fachjargon in die Alltagssprache und das Handhaben von Gesprächen jeder Art als mit grundsätzlicher programmatischer Bedeutung aufgeladener Diskurse als etwas, das ich fast nur von protestantischen Mittelschichtsangehörigen mit Sozialisation in Akademikerfamlien kenne, und es geht dabei nicht immer nur um die Inhalte, die für sich ja oftmals diskutierenswert sind, sondern auch um die Reproduktion dieser Schicht als Definitionen stiftende Elite. Und vielfach ist dieses PC-Denken noch mit ein paar anderen Dingen zu einer komplexen Mentalität verbunden, die mit libertärem Denken nicht mehr viel zu tun hat. Um es mal drastisch auszudrücken, Schematisierungen machen anschaulich: Die typischen PC-Linken, die ich so erlebt habe sind Leute, denen guten Sex zu haben man nicht zutrauen würde, die nicht in der Lage wären, das Wort "ficken" auszusprechen und die fast alle Neurodermitis oder Magenprobleme haben. In den letzten Jahrzehnten habe ich PC-Debatten letztendlich als Kampf um die Lufthoheit im Zwanghaften erlebt. Nach einer selbstrepressiven Sexismusdiskusion der späten Achtiger kam eine um die richtige Lebensweise (Stichwort Straight Edge), dann kamen die Antideutschen mit ihrem Antisemitismus wo man hinschaut und überhaupt. Die Materialien für einen Neuen Antiimperialismus hatten schon Recht, als sie schruben, die Linke in Deutschland betreibe eine unproduktive Selbstethnisierung. Daran habe ich kein Interesse, ich wäre viel lieber massenwirksam - und muss außerdem ein breites Grinsen tragen.
Btw außerdem macht es einfach Spaß, bei bestimmten Provokationen die Kinnladen herunterfallen zu sehen resp. den Beton in den Mundwinkeln knirschen zu hören.
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Kiel, 24.2.2012
KONFERENZ DER LANDESFLÜCHTLINGSRÄTE IN KIEL:
· Flüchtlingsräte fordern die Erweiterung einer bis jetzt unzureichenden Bleiberechtsregelung für Jugendliche zu einer effizienten stichtagsungebundenen Regelung für alle Flüchtlinge.
· Mit Blick auf die Lage in Syrien wird die Aufkündigung des deutsch-syrischen Rücknahmeabkommens gefordert.
· Die Flüchtlingsräte fordern ein Ende des seit Jahren gegen die Mitglieder der Hildesheimer Flüchtlingsfamilie Siala/Salame vollstreckten Verwaltungsrassismus.
Anlässlich ihrer zweitägigen Konferenz im Kieler Rathaus am 23. und 24. Februar stellen die Flüchtlingsräte aller Bundesländer dringende politische Handlungsbedarfe zum Schutz von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Deutschland fest.
· Die am 1. Juli 2011 in Kraft getretenen Bleiberechtsregelung für 15 – 20 jährige Flüchtlingsjugendliche und ihre Eltern ist nach Auffassung der Flüchtlingsräte weitgehend ins Leere gelaufen. „2000 Flüchtlinge müssten nach unseren Berechnungen bundesweit ein Bleiberecht beanspruchen können, gerade mal 225 haben es erhalten“, kritisierte Martin Link vom Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein. Nur drei Flüchtlinge sind es in Schleswig-Holstein. Offenkundig hat diese Regelung die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllt.
Als Gründe für das weitgehende Scheitern der Regelung hat die Konferenz der Flüchtlingsräte u.a. die mangelhafte Informierung der Betroffenen ausgemacht. „Ausländerbehörden haben auch eine Beratungspflicht. Wir fordern, dass die begünstigten Flüchtlinge von Amts wegen auf die neue Rechtslage hingewiesen werden“, so Link. Darüber hinaus würden Probleme der Passbeschaffung sowie kleinmütige Ausschlusstatbestände die Erteilung eines Aufenthaltsrechts verhindern. „Die Bleiberechtsregelung für Jugendliche ist alles andere als ein großer Wurf. Die Problematik der Kettenduldung wird damit nicht nennenswert entschärft.“ Die Flüchtlingsräte fordern stattdessen eine allgemeine Regelung ohne Stichtag für alle Flüchtlinge mit einem Aufenthalt von mehr als fünf Jahren.
· Vor dem Hintergrund des brutalen Vorgehens der syrischen Sicherheitskräfte gegen Oppositionelle fordern die Flüchtlingsräte die umgehende Aufkündigung des Rücknahmeabkommens zwischen der Bundesrepublik und der syrischen Regierung sowie die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis für alle in Deutschland lebenden Flüchtlinge aus Syrien. Es ist skandalös, dass der eskalierende Konflikt in Syrien die Bundesregierung zwar veranlasst hat, den Botschafter zurückzurufen und die diplomatischen Beziehungen zu unterbrechen. Er hat aber offenkundig bislang nicht zur Aufkündigung des Vertrags geführt, der die Kollaboration deutscher Behörden mit den syrischen Verfolgungsbehörden bei der Abschiebung von Flüchtlingen regelt.
· Ein besonderes Augenmerk richtete die Versammlung auf den Fall der Familie Siala/Salame aus Hildesheim, die vor sieben Jahren durch Abschiebung in die Türkei getrennt wurde. Die Flüchtlingsräte appellieren an die niedersächsische Landesregierung, Gazale Salame und ihren beiden Kindern endlich eine Rückkehr zu ihrer Familie nach Hildesheim zu ermöglichen. Der Fall ist ein besonders eklatantes Beispiel für die amtlich betriebene Zerstörung von Flüchtlingsfamilien und die Verweigerung eines Aufenthaltsrechts für faktische Inländer.
Zweimal jährlich treffen sich Delegierte der Flüchtlingsräte an wechselnden Orten und konferieren über aktuelle flüchtlingspolitische Bedarfe und verabreden gemeinsame Strategien bei Kampagnen und Lobbyarbeit.
Der schleswig-holsteinische Landesflüchtlingsbeauftragte Stefan Schmidt und der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig begrüßten die Delegierten. Der Leiter der Ausländerabteilung im Kieler Justizministerium Norbert Scharbach referierte den aktuellen Stand bzgl. der von der schleswig-holsteinischen Landesregierung angestoßenen gesetzlichen Aufenthaltsregelung langjährig geduldeter Flüchtlinge. Landesdatenschutzbeauftragter Thilo Weicher diskutierte mit den Flüchtlingsräten bestehende Risiken bei der Nutzung des sozialen Netzwerks Facebook in der web-gestützen Flüchtlingssolidaritätsarbeit.
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http://www.youtube.com/watch?v=IBWsQXcVGAY&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=nOjHior0RfU&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=BCsSWxFqRCE&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=lK8FqZwjyEg&feature=related
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abgeschobenen Gazale Salame bewegt viele Menschen in Deutschland. Mit
Appellen haben sich jetzt etliche Prominente an Niedersachsens
Ministerpräsident David McAllister (CDU) gewandt, die zerrissene Familie
wieder zusammenzuführen. Denn Gazale Salames Mann Ahmed Siala lebt noch
mit zwei Töchtern im Kreis Hildesheim, während sie sich mit zwei Kindern
in Izmir befindet.
Doch der Appell der Prominenten, unter ihnen Günter Grass und die
frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD), verhallte
ohne zufriedenstellende Antwort. „Aus datenschutzrechtlichen Gründen“
könne er zu diesem Einzelfall nicht Stellung nehmen, er leite den Appell
an das zuständige Innenministerium weiter, ließ der Ministerpräsident
durch einen Mitarbeiter der Staatskanzlei mitteilen – und fügte noch die
Regierungsantwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hinzu.
Der schnöde Formbrief hat unter einigen Prominenten Empörung ausgelöst.
„Der Ministerpräsident versucht, sich wegzuducken“, meint etwa Heiko
Kauffmann, Gründer der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl. Auch die
frühere Ministerin Däubler-Gmelin will sich mit diesem „in der
Staatskanzlei offensichtlich üblichen Abwimmelschreiben“ nicht zufrieden
geben. Sie hat erneut an McAllister geschrieben und erhofft sich eine
persönliche Antwort, die auch auf die inhaltlichen Gründe für den Appell
eingeht. Däubler-Gmelin hatte auf Urteile des Bundesverfassungsgerichts
wie auch des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu
Kinderrechten hingewiesen. Sie betrachtet die derzeitige Situation der
Familie Gazale Salames und Ahmed Sialas als „menschlich untragbar“.
20.02.2012 / HAZ Seite 7 Ressort: NIEDERSACHSEN
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Genau das begreifen viele Leute, die sich heute mit Alltagsgeschichte befassen nicht.
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http://www.youtube.com/watch?v=v7qoS2ZVPnI&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=g7d0GTQ2ovE&feature=related
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http://www.youtube.com/watch?v=G4Yes7Z4zxM&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=5kGTgHbW5Sg&feature=related
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Holt Gazale und ihre Kinder endlich zurück nach Hildesheim! Die Redner und Rednerinnen thematisierten vor allem die massive Verletzung der Kinderrechte durch das behördliche Vorgehen und forderten das Land Niedersachsen und den Landkreis Hildesheim auf, endlich eine Lösung herbeizuführen. Für die Kirchen sprachen Superintendent Helmut Aßmann und Stadtdechant Wolfgang Voges, für die Flüchtlingsbewegung hielt Heiko Kauffmann vom Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL eine Rede. Dr. Hans Jürgen Marcus vertrat als Diözesan – Caritasdirektor und Mitglied der Härtefallkommission die Wohlfahrtsverbände.
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http://www.gmx.net/themen/unterhaltung/musik/028rncm-whitney-houston-ist-tot
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Forum (English and Deutsch)
http://vimeo.com/36269768
The VOICE Refugee Network @ Vimeo
Seit über einem Jahr wehren sich Flüchtlinge im Landkreis Gifhorn gegen
ihre Unterbringung im Lager Meinersen und gegen die zerstörerischen
Lebensbedingungen und die aggressive Verfolgung durch die Gifhorner
Ausländerbehörde. Während der Proteste und Planungstreffen gab es
Solidarität von Flüchtlingen aus anderen Lager. Dort gibt es im Kern die
gleichen Probleme, verursacht durch die rassistische Gesetzgebung, und es
gibt auch Erfahrungen des Widerstands. Die Konferenz in Hannover dient der
Zusammenkunft, der Erstellung von Berichten/Dokumentation und des
Erfahrungsaustausch mit anderen aus anderen Lagern.
http://thecaravan.org/node/2911
Call to end "Residenzpflicht" - Germany's apartheid law to restrict
refugees freedom of movement
I wont pay a cent for my freedom of movement
Miloud L. Cherif in refugee camp of Zella-Mehlis
http://thevoiceforum.org/node/2417
Aufruf zur Abschaffung der Residenzpflicht: Ich werde keinen Cent für
meine Bewegungsfreiheit zahlen! Von Miloud L. Cherif
http://thevoiceforum.org/node/2416
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Btw: Deutschland wäre besser, lebte dieses unwürdige Kroppzeug nicht hier. Also raus damit!
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ukrainischen Konsulat in Frankfurt/Main in der Brönnerstr. 15 – Nähe
Konstablerwache
Für die sofortige Freilassung der somalischen Flüchtlinge!
Seit 6. Januar befinden sich 58 somalische Flüchtlinge in einem EU-
finanzierten Abschiebegefängnis in der Ukraine im Hungerstreik. Seit
Tagen sind sie der verstärkten Repression durch die ukrainische
Polizei ausgesetzt. Was “vor den Toren der EU” passiert, ist Teil der
Externalisierung der Migrationspolitik der EU, also der
Vorverlagerung der Kontrollen über die Außengrenzen der EU hinaus.
Nachbarstaaten wie die Ukraine werden in die EU-Migrationspolitik
eingebunden, schon dort sollen Flüchtlinge abgefangen, interniert und
damit abgeschreckt werden.
Lassen wir den hungerstreikenden Flüchtlingen in der Ukraine
Solidarität aus den Entscheidungszentralen der EU zu Teil werden!
Auch in Helsinki, London, Berlin und München gab oder gibt es in
diesen Tagen Protestaktionen vor ukrainischen Botschaften und
Konsulaten.
Kommt zur Kundgebung, beteiligt euch an der Fax- und Mail-Kampagne
und lassen wir die politischen Verantwortlichen damit wissen, dass
ihr Vorgehen gegen Flüchtlinge nicht unbemerkt bleibt!
Alle aktuellen Infos und mit den Adressen für die Fax/Email-Kampagne:
http://bordermonitoring-ukraine.eu/
Die Kundgebung wird vom Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main
und kein mensch ist illegal-Hanau durchgeführt.
Weitere kurze Infos zum Hintergrund:
Seit einem Monat im Hungerstreik
Seit dem 6. Januar 2012 befinden sich 58 somalische Flüchtlinge,
darunter 11 Frauen und 24 Minderjährige, in einem Abschiebegefängnis
in Luzk (westliche Ukraine) im Hungerstreik.
Forderungen der Flüchtlige
Die Hungerstreikenden fordern ihre Freilassung sowie das Ende der
Verfolgung und Repressalien durch die Polizei. Sie verlangen
Flüchtlingsstatus oder “humanitären Schutz” für somalische
Asylsuchende, die wegen des Krieges in Somalia nicht in ihr
Heimatland zurückkehren können. Allen Asylsuchenden sollen
Aufenthaltspapiere ausgestellt werden, um der Polizei die Grundlage
für Verhaftungen und willkürliche Festnahmen zu nehmen.
Polizeiliche Einsatzkräfte attackieren Hungerstreikende
Am Montag, den 30. Januar 2012, haben bewaffnete Einsatzkräfte der
Polizei die Hungerstreiken-
den in ihren Zellen bedroht und geschlagen und versucht, sie zum
Essen zu zwingen.
Willkürliche Festnahmen durch ukrainische Polizei
In der Ukraine können Asylsuchende bis zu 12 Monate inhaftiert werden
- nach einer Freilassung können sie erneut festgesetzt werden. Das
gilt für ganze Familien, Männer und Frauen (auch schwangere), ob in
Begleitung von Kindern oder nicht, sowie unbegleitete Minderjährige.
Oft wird eine Freilassung nur gegen Zahlung von Schmiergeld gewährt.
Kein Asyl für SomalierInnen in der Ukraine
Im chaotischen Asylsystem der Ukraine als Asylsuchende/r anerkannt zu
werden, ist so gut wie unmöglich. Die Anerkennungsquote für
SomalierInnen ist gleich null, bei anderen Nationalitäten
liegt sie zwischen null und drei Prozent. Zudem finden Asylsuchende
nur sehr schwer Rechts-
beistand.
Kritik Internationaler Organisation an ukrainischem Asylverfahren
UNHCR, Amnesty International und Human Rights Watch bestätigen, dass
die Ukraine kein
sicheres Land für Flüchtlinge ist, auch sie fordern die Freilassung
der Hungerstreikenden.
Zustände im Flüchtlingslager
Insassen berichten von unzureichender medizinischer Versorgung (wobei
diverse Flüchtlinge
unter Haut- und Nierenerkrankungen leiden) und schlechter Nahrung.
Einige Menschen zeigen An-
zeichen von psychischer Beeinträchtigung durch diese dauerhafte Art
von Haft.
Was tun?
Bislang haben das UNHCR, Amnesty International, Human Rights Watch,
Pro Asyl, das Helsinki
Committee (Ungarn), der Ukrainische Flüchtlingsrat und einige
Abgeordnete des Europäischen
Parlamentes mit Erklärungen und Protestnoten zu intervenieren
versucht. Doch bislang ohne Erfolg. Daher sind weitere Aktionen und
internationale Solidaritätsproteste dringend notwendig.
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Will sagen: Eigentlich müsste das Fach "Europäische Männer-Philosophie" heißen.
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