Wieder einer weniger. Ich fand ihn ja nicht etwa als J.R. Ewing am Besten, sondern als Tony Nelson. Jeannie hätte ihn wohl auch wieder lebendig gehext.

Ein Konvoi Flüchtlingsboote mit Boat People aus Haiti nähert sich der US-Küste, da werden sie von einer Fregatte der Coast Guard (ja, ich weiß, klassifiziert sind die als Kutter, aber de facto sind es Fregatten) abgefangen. Der Commander ruft über die Lautsprecheranlage: "O´Kelly, O´Malley, O´Brian, O´Ryan, Mc Callahan, Mc Donnagan, McFlannagan, McFinnafan!" " Aye, Sir!" "Sagt diesen Wirtschaftsflüchtlingen, sie sollten zurück auf ihre Insel!"

Gerade wurde meine Mutter ins Krankenhaus eingeliefert, und so elend wie heute sah ich sie noch nie. Sie kannte mich nicht mehr, und meine Nichte fragte sie, warum die drei Köpfe habe. Außerdem käme gleich ihr Mann und hole sie wieder heim.

Erzähle mir noch mal jemand, dass sich Geschichte nicht wiederhole. Was jetzt in Ägypten passiert ist Bonapartismus in Reinkultur.

Man könnte es vielleicht als so eine Art Critical-Whiteness-Perspektive beschreiben, aus der hier die Wahlniederlage von Mitt Romney analysiert wird.

Ein lesenswerter Beitrag in der ZEIT:

http://www.zeit.de/2012/47/Weisser-Mann-Macho-Hegemonie

Unerwünscht. Lesung mit den Sadinam-Brüdern
am 21.12.2012
um 16 Uhr
im kargah, Zur Bettfedernfabrik 1, Hannover – Linden
aus Anlass des 64. Jahrestags der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Zum Inhalt:

Die Brüder Milad, Mojtaba und Masoud Sadinam sind in Teheran, der Hauptstadt Irans, geboren. Noch als Kinder flohen sie mit ihrer politisch verfolgten Mutter vor dem iranischen Regime nach Deutschland. Allein und mit nur einem Koffer in der Hand begann für sie in einer westfälischen Kleinstadt ein zehnjähriger, zermürbender Kampf um das Bleiberecht. Er endete beinahe mit der Abschiebung. Durch ihren starken Zusammenhalt und mit Hilfe von Freunden und Bekannten schafften sie es schließlich, sich gegen die Zerstörung ihres Zuhauses erfolgreich zur Wehr zu setzen.
Sie lernten Deutsch, machten Abitur, erhielten Stipendien und bestanden Aufnahmeprüfungen an privaten Universitäten. Schließlich waren sie da angekommen, wo viele Deutsche hinwollen – dort, wo Menschen Karriere machen. Doch sie entschieden sich, den Eliteunis den Rücken zu kehren. Ihren Platz haben sie woanders gefunden. Heute entwickelt Milad Computerspiele und verwirklicht damit seinen Jugendtraum, Masoud und Mojtaba studieren in Frankfurt Geschichte, Politik und Philosophie.

Ihr biographisches Buch verstehen die Sadinam-Brüder als ihren Beitrag zur öffentlichen Debatte über die Realität der Flüchtlinge und Migranten/innen, aber darüber hinaus auch als Auseinandersetzung über die Werte unserer Gesellschaft. Weil sie seit ihrer Kindheit alles zusammen erlebt haben, weil sie die schwierigsten Momente nur Hand in Hand überlebt haben, erzählen sie ihre Geschichte auch wirklich “gemeinsam”. Jeder berichtet aus seiner Perspektive, gefüllt mit eigenen Erfahrungen, Ängsten und Sehnsüchten. Wir hoffen, mit den Sadinams ein wahrhaftiges, facettenreiches Bild ihres Lebens zu entwerfen.

Zweiter Anlauf der "Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V. (SD e.V.) und Weiterer, zum "racial / ethnic profiling" von Reisenden durch die BPol eine Online-Petition beim Bundestag einzureichen.

Mitzeichnungsfrist
20.11.2012 - 18.12.2012


Link:
Bundespolizei - Äußere Merkmale nicht als Grund für Identitätskontrollen und Durchsuchungen
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_11/_07/Petition_37656.html


Bt-Petition 37656

Bundespolizei - Äußere Merkmale nicht als Grund für Identitätskontrollen und Durchsuchungen
vom 07.11.2012

Hauptpetent
Tahir Thomas Della, München, ISD-Vorstandsmitglied

Text der Petition


Wir, die Petenten, fordern den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung auf, die folgenden Maßnahmen (die in der Begründung zu finden sind) einzuführen und umzusetzen, um Diskriminierung durch „Racial/Ethnic Profiling“ zu beenden. „Racial/Ethnic Profiling“ beschreibt die diskriminierende Verwendung von Zuschreibungen (wie ethnische Zugehörigkeit, Hautfarbe, nationale Herkunft oder Religion) als Grundlage für Identitätskontrollen und Durchsuchungen ohne konkretes Indiz durch die Bundespolizei.



Begründung

Wir fordern:

• Die bundesgesetzlichen Regelungen abzuschaffen, die sogenannte verdachtsunabhängige Personenkontrollen der Polizei erlauben. Bei diesen Kontrollen werden Menschen aufgrund einer rein subjektiven Beurteilung der Beamt_innen nach äußerlichen Kriterien ausgewählt, ohne dass nachprüfbare Gründe vorliegen müssen. Diese Kontrollen leisten daher ganz zwangsläufig einer Ungleichbehandlung basierend auf „Racial/Ethnic Profiling“ Vorschub.

• Diskriminierungstatbestände, die von staatlichen Akteuren ausgehen - wozu „Racial/Ethnic Profiling“ durch die Polizei zu zählen ist - in § 2 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) einzufügen.

• Durch Anti-Rassismus-Trainings und eine Überarbeitung der Einsatzstrategie die Polizeibehörden in die Lage zu versetzen, ihre hoheitlichen Aufgaben ohne „Racial/Ethnic Profiling“ durchzuführen. Sowohl die Polizeiausbildung als auch die Fortbildung von Polizeibeamt_innen muss auf diese Herausforderung angemessen reagieren.

• Meldestrukturen zu schaffen, die eine lückenlose Erfassung von Fehlverhalten von Polizeibeamt_innen, erlauben. Diese Vorkommnisse müssen von einer unabhängigen und fachkompetenten Prüfinstanz analysiert und bearbeitet werden. Eine bundesweite Statistik soll hierzu geführt werden.


Offiziell gibt es „Racial/Ethnic“ in der Bundesrepublik Deutschland nicht. In einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung zum Thema aus dem Jahr 2011 (Drucksache 17/6778) lautete die Antwort der Bundesregierung: „Eine unterschiedliche Behandlung von Personen in Abhängigkeit von Rasse, Herkunft oder Religion ist im Bundespolizeigesetz sowie den weiteren für die Bundespolizei geltenden Vorschriften und Erlassen schon deshalb nicht enthalten, weil solche Methoden unvereinbar mit dem Verständnis von Polizeiarbeit in einem demokratischen Rechtsstaat sind.“

Diese Ansicht kann aber ausschließlich auf theoretischen Überlegungen zur Anwendung des Polizeirechts basieren. Die Realität der Polizeiarbeit wird dabei offenkundig verkannt. Die Praxis des „Racial/Ethnic Profiling“ ist der verdachtsunabhängigen Personenkontrolle bzw. Schleierfahndung inhärent. Es soll hier insbesondere zur Verhinderung der unerlaubten Einreise nach verdächtig „fremd“ aussehenden Menschen Ausschau gehalten werden. Dass es dabei regelmäßig zur Diskriminierung aufgrund von rassistischen, ethnischen und religiösen Merkmalen kommt, zeigen auch zahlreiche Berichte von Betroffenen.
Die unklare Gesetzeslage im Bundespolizeigesetz bedarf dringend einer Klärung.

Dies gilt umso mehr, als internationale und europäische Gremien wie der UN- Menschenrechtsausschuss und die Europäische Grundrechteagentur bereits dargelegt haben, dass Personenkontrollen und Identitätsfeststellungen, die allein oder wesentlich auf Kriterien wie der „ethnischen“ Zuschreibung oder “Hautfarbe” einer Person basieren, gegen das Verbot rassistischer Diskriminierung verstoßen.


Link:
Petition mitzeichnen
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_11/_07/Petition_37656.mitzeichnen.html

Na, wenn das nicht schon die Voraussetzung für einen bunten Abend ist;-)

Morgen ist Volkstrauertag, das Erntedankfest der Rüstungsindustrie.

Heute vor 23 Jahren wurde meine nette lustige rothaarige Kommilitonin Conny von Bullen in den Tod gejagt. Nichts ist vergessen, und niemand, keine Opfer und keine Täter. Der Kampf gegen Naziterror und Bullenübergriffe ist aktueller denn je.


http://che2001.blogger.de/stories/1949960/



http://netbitch1.twoday.net/stories/1575267/

Da parkte ich am Bahnhof ein und neben mir ein Luxuscabrio (neuester Audi A5) aus. Am Steuer saß ein sehr junge Frau, neben mir noch eine, beide sehr hübsch, leger gekleidet, lange dunkle Haare, südländischer Typ, gepierct und tätowiert. Ich wunderte mich, wer da ein so teures Auto fährt, fand die auch sehr anziehend und erotisch, linste entsprechend rüber, und die Beifahrerin strahlte mich an und winkte mir freundlich zu. Ich winkte zurück und meinte zu meinem Begleiter, dass die doch beide süß seien und dass es mir ja schmeichele, wenn so jemand auf mich alten Knochen reagiert. Er guckte mich an wie ein Bus und meinte dann: "Che, merkst Du es noch? Das sind Professionelle!"

Aha. Was schnalle ich warum eigentlich nicht? Und woher weiß er das?

Bitte großflächtig weiterverbreiten, auch in sozialen Netzwerken! Bitte die aktuelle Erklärung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zum bevorstehenden Ende des Revisionsprozesses in Magdeburg beachten!



700 x 50 Euro als Spenden gesucht!


Für einen unabhängigen Brandgutachter!

Wahrheit und Gerechtigkeit für Oury Jalloh!


Am 7. Januar 2005 ist Oury Jalloh im Polizeirevier Dessau bei lebendigem Leib verbrannt. Bis heute ist nicht geklärt, was an diesem Tag in Zelle Nr. 5 tatsächlich geschehen ist. Während Verwandte, FreundInnen und die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh von Mord sprechen, wurde im ersten Prozess gegen zwei Polizisten lediglich Anklage wegen „fahrlässiger Tötung“ bzw. „fahrlässiger Körperverletzung mit Todesfolge“ erhoben. Der Prozess endete mit einem Freispruch, obwohl sich PolizeizeugInnen in eklatante Widersprüche verwickelt hatten. Am 7. Januar 2010 kassierte der Bundesgerichtshof in einer spektakulären Entscheidung das Urteil des Dessauer Landgerichts. Der Fall wird nun seit zwei Jahren vorm Landgericht Magdeburg neu verhandelt.


Bis heute fußt die Klage der Staatsanwaltschaft auf der Annahme, dass Oury Jalloh trotz Fixierung an Armen und Beinen mit einem Feuerzeug seine feuerfeste Matratze selber angezündet habe. Das fragliche Feuerzeug ist jedoch erst zwei Tage nach dem Brand aufgetaucht. Zudem wurde bei einer erneuten Untersuchung dieses Feuerzeugs ganz klar festgestellt, dass es sich zur Brandzeit nicht am Brandort befunden haben kann. Denn es weist keinerlei Materialspuren der Matratze oder der Kleidung von Oury Jalloh auf. Mit diesen hätte es aber verschmolzen sein müssen. Ebenfalls verschwunden sind die Videobänder von der Durchsuchung der Zelle, hinzu kommen weitere Ungereimtheiten aus jüngster Zeit..


Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh hat daher einen bekannten Brandgutachter gebeten, in einem unabhängigen Gutachten zu klären, wie das Feuer entstanden ist und welchen Verlauf es genommen hat. Denn für die Verwandten von Oury Jalloh genauso wie für die Oury Jalloh-Initiative, für die Black Community (nicht nur) in Deutschland und für alle, die in einer Gesellschaft ohne Rassismus und Diskriminierung leben möchten, ist es von allerhöchster Bedeutung, die Wahrheit über den Tod von Oury Jalloh ans Licht zu bringen und Klarheit über strukturellen Rassismus insbesondere in deutschen Polizeistationen zu erlangen. Einziges Problem: Ein solches Brandgutachten ist sehr teuer – insgesamt 40.000 Euro. Nicht nur, weil es erforderlich ist, die Zelle nachzubauen, auch Matratzen und andere Materialien müssen angeschafft werden. Hinzu kommen Reise-, Übersetzungs- und sonstige Sachkosten.


Sicherlich, 40.000 Euro sind viel Geld. Wir glauben allerdings, dass diese Ausgabe notwendig ist, vor allem deshalb, weil sich Polizei und Staatsanwaltschaft von Anfang an auf ein einziges Brandszenario festgelegt haben, und zwar das unwahrscheinlichste. Konkret haben wir bislang 5.000 Euro gesammelt, es fehlen also noch 35.000 Euro. Dieses Geld wollen wir in den nächsten 2 Monaten in einer massenhaften Crowdfunding-Kampagne mit Unterstützung möglichst vieler SpenderInnen sammeln, weshalb wir die Devise 700 x 50 Euro ausgegeben haben. Natürlich sind auch kleinere oder größere Beträge willkommen. Mit unserem Rechenbeispiel wollen wir lediglich deutlich machen, dass das Geld schnell zusammen kommen könnte, wenn sich nur genügend Menschen beteiligen. In diesem Sinne möchten wir um vier Dinge bitten:


- Individuelle oder kollektive Spenden – jeder Betrag ist willkommen!

- Weiterleitung dieses Spendenaufrufes – gerne auch in sozialen Netzwerken!

- Einladung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu Veranstaltungen!

- Teilnahme als BeobachterInnen am Prozess (die aktuellen Termine finden sich auf unserer Webseite)


Spenden bitte auf folgendes Konto:


Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.
Bank für Sozialwirtschaft
Kontonummer: 1233 601
Bankleitzahl: 100 205 00


Spenden sind steuerlich absetzbar (bitte die Adressen per Post oder Mail an uns schicken oder auf den Überweisungsträger schreiben: Initiative in Gedenken an Oury Jalloh Colbestraße 19, 10247 Berlin – Friedrichshain, Mail: initiative-ouryjalloh@so36.net


Mehr Informationen unter: www.initiativeouryjalloh.wordpress.com

Tamilen werden zur Minderheit in ihrem eigenen Gebiet gemacht

„Aus dem Norden Sri Lankas erreichen uns erschreckende Nachrichten. Der Bischof von Mannar, den ich im Februar besucht habe, sieht kein Ende, sondern einen neuen Anfang von Krieg und Gewalt im Norden und Osten Sri Lankas“, erklärt pax christi-Generalsekretärin Christine Hoffmann aufgrund von Medienberichten aus Sri Lanka.

„Durch die Marginalisierung der tamilischen Sprache, Landenteignungen oder den Ausschluss von Tamilen aus Wohnungsbauprogrammen werden die Tamilen zur Minderheit in ihren eigenen Provinzen im Norden und Osten gemacht.

Die Menschen empfinden das als schleichende Ausrottung. Einige Intellektuelle sprachen gegenüber unserer kleinen Solidaritäts-Delegation schon im Februar von "Völkermord". Jetzt sieht der Bischof sich gezwungen, wieder von Krieg zu sprechen. Zwar wurde regierungsamtlich der Frieden erklärt, aber den Tamilen wird die Möglichkeit genommen, diesen Frieden zu erfahren. Bischof Rayappu Joseph ist wegen seines Eintretens für die Menschenrechte der Tamilen und seiner Kritik an der Regierung seit Wochen Beschimpfungen und Drohungen aus dem Regierungslager ausge-setzt.

Im Mai wurde er von Sicherheitsorganen verhört und von einem Minister der Regierung verleumdet. Wir sind sehr um seine Sicherheit besorgt.“Bischof Rayappu Joseph von Mannar sagte in einem am 1. Juli veröffentlichten Interview mit einem tamilischen Wochenmagazin, dass im Land zwar das Ende des Krieges verkündet worden sei, jüngste Ereignisse zeugten aber vom jetzt stattfindenden Krieg gegen die Tamilen. Die Menschen würden in offener Gefangenschaft gehalten. Der nicht erklärte Krieg gegen die Tamilen werde geführt, um ihre Identität, ihre Würde, Sicherheit und ihre staatsbürgerliche Position zu zerstören.

In den Regionen Negombo, Chilaw and Puttlam, so berichtet Bischof Joseph, sei die tamilische Sprache bereits verdrängt, es werde nur noch Singhalesisch gesprochen. Jetzt versuche die Regierung, diesen Zustand auch im Norden und Osten Sri Lankas zu erreichen. Solche Bestrebungen verletzten internationale Vereinbarungen und die Gesetze Sri Lankas.

Warum, so fragt Bischof Joseph, vertreibt die Regierung Menschen aus dem Wohnungsbau-Programm in Mullikulam und der Peselai Region?

Las gerade: "Nur 7 Prozent aller Singles würden bei der Partnerwahl einen Kompromiss eingehen. Der ganze Rest folgt einem romantischen Liebesideal."


Das romantische Liebesideal habe ich so mit 16 hinter mich gebracht, dachte bislang, in das Alter gehört es halt, und Partnerwahl ohne Kompromisse wäre für mich undenkbar.

Ich bin immer wieder erstaunt, wenn ich Diskussionen zum Thema "politicall correctness" verfolge oder sehe, wie der Begriff heute so verwendet wird. Nicht nur offen Rechtsradikale wie PI, sondern ganz verstärkt auch brav-konservative Dumpfbacknapfsülzen wie Poschardt oder Fleischhauer halluzinieren eine Welt herbei, in der marginalsierte Minderheiten der Mehrheitsgesellschaft vorschreiben, wie sie zu denken hätte. Dafür gibt es dann das Label "Politische Korrektheit". Nur kenne ich den Begriff aus meiner eigenen Geschichte ganz ganz anders. Da wurde unter PC schon die Einhaltung einer Diskriminierungen vermeidenden Sprachregelung, der rücksichtsvolle Umgang mit Minderheiten usw. verstanden, die Frage war aber die der Umsetzung. Und da gab es dann, solange linke Subkulturen noch für solche Feinausfächerungen weit genug aufgestellt waren die Trennung in PC-Linke und Non-PC-Linke, wobei ich zu den Letzteren gehörte und mir diesen ganzen Sprachmoralismus niemals aneignete sondern lieber in der veganen Volxküche Putensteaks zubereitete.

Im "Fussvolk", d.h. den nicht so in intellektuellen Diskursen daheimen Durchschnittslinken galt hingegen die Floskel PC als einfach eine besonders trendige Variante von "gut", und die 1993er Aussage "die Party war voll PC!" ließe sich heute ohne Weiteres mit "Das ist echt Gang Nam Style!" ´übersetzen.

Nicht, dass ich mir davon besondere Fortschritte erwarten würde - Obama macht vor allem die richtige Symbolpolitik, abgesehen von der Gesundheitsreform sind große Veränderungen von ihm nicht zu erwarten. Dennoch war seine Rede zur Wiederwahl durchaus beeindruckend, etwa, als er sagte, dass es keinen Unterschied mache, ob jemand schwarz oder weiß, gay oder straight sei. Einerseits eine Lebenslüge, die Proklamation einer Ausformung des american dream, die so in der Praxis nicht existiert, andererseits glaube ich ihm, dass ER das so meint. Andererseits etwas fundamental Anderes als die reaktionäre Botschaft von Mitt Romney - die noch wesentlich gemäßigter ausfällt als die des früh aus dem Rennen geschlagenen rechtskatholischen und masiv homophoben Bewerbers Rick Santorum

http://www.handelsblatt.com/technologie/it-tk/it-internet/rick-santorum-us-hardliner-wird-opfer-einer-google-bombe/6026896.html


- und das republikanische Programm, erstens die Gesundheitsreform zu verhindern, zweitens die Reichtumsverteilung von unten nach oben massiv voranzutreiben und drittens schleichend Wählergruppen vom Wahlrecht auszuschließen wurde verhindert. Wenigstens etwas.

Gefunden bei der Mädchenmannschaft und für gut befunden:

http://maedchenmannschaft.net/die-einkaufsgenossenschaft-antirassistischen-widerstandes-edewa-oeffnet-ihre-pforten/

Recht auf Bleiberecht! Dulden heißt beleidigen!“ Bundesweiter Jugendprotest zur Innenministerkonferenz in Mecklenburg-Vorpommern
04.-07. Dezember 2012 | Rostock: Innenminister beraten über ein Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge. Von der Abschiebung bedrohte Jugendliche veranstalten ein Protestprogramm und wählen den Abschiebeminister 2012.

Anton darf nichts lernen und nicht arbeiten. Er ist 18 Jahre alt, spricht vier Sprachen und wäre gerne Arzt. „Höre auf mit der Träumerei, sagt seine Mutter“. Die Familie haust in einem Lager, das Essen wird zugeteilt, in die nächste große Stadt fahren ist verboten. Als Antons Bruder eine Blinddarmentzündung bekam, starb er fast, weil er Angst hatte, zu sagen, er habe Bauchschmerzen. „Ich kriege doch keinen Krankenschein für Bauchschmerzen“, sagt er und guckt aus dem Fenster in die trostlose Landschaft des Lagers. Was ist da los, fragt man sich. Was hat Anton getan? Antons Problem ist ganz einfach, dass er gar nicht Anton heißt, sondern Ahmed oder Shaban. Seine Eltern sind vor 10 Jahren nach Deutschland geflohen vor Granaten und Minen, vor Vergewaltigung und Terror und seitdem werden sie in Deutschland nur geduldet. Denn die Behörden hoffen noch immer auf eine Abschiebung. „Ich dachte, in Deutschland bin ich endlich frei“, sagt Anton bzw. Ahmed.

Von 85.000 Geduldeten in Deutschland lebt die Hälfte schon länger als 6 Jahre mit einer Duldung, der sogenannten „Kettenduldung“. Unter Ihnen sind 12.000 Minderjährige. Ein Leben mit Duldung bedeutet neben der permanenten Angst vor der Abschiebung, ein Ausbildungs- und Arbeitsverbot, Residenzpflicht, Wohnen in Lagern, Ernährung durch Essenspakete und weitere diskriminierende Sonderregelungen per Gesetz.

Menschen ohne Papiere werden auf diese Weise grundlegende Menschenrechte wie der Zugang zur Bildung, eine Gesundheitsversorgung und der Anspruch auf Sozialleistungen verweigert.

Das Bundesverfassungsgericht hat im Juli 2012 das Asylbewerberleistungsgesetz für verfassungswidrig erklärt und einen ersten wichtigen Schritt in Richtung einer Gleichbehandlung von Flüchtlingen gemacht. Nun müssen auch Ausbildungs- und Arbeitsverbote, die Residenzpflicht und das Wohnen in Lagern abgeschafft werden.

Eine wirkliche Perspektive und Gleichbehandlung kann jedoch erst mit einem Bleiberecht für alle auf den Weg gebracht werden. Obwohl bereits mehrere Bleiberechtsregelungen in den vergangenen Jahren beschlossen wurden, ist das Leben mit einer „Kettenduldung“ immer noch für viele betroffene Menschen eine ernüchternde Praxis. Die Regelungen der Vergangenheit zeigen die Einsicht der Politik, hieran etwas ändern zu müssen, gleichzeitig verdeutlichen sie aber auch ihre Unfähigkeit, wirkliche Lösungen zu finden. Es werden tagtäglich immer noch viele geduldete Flüchtlinge abgeschoben, obwohl sie seit mehreren Jahren in Deutschland leben und ihre Kinder hier geboren oder aufgewachsen sind.

Um gegen diese entwürdigenden Zustände zu kämpfen und endlich eine Bleiberechtsregelung für alle durchzusetzen, treffen wir - Jugendliche ohne Grenzen (JoG) – uns wieder zur Innenministerkonferenz (IMK). Diesmal ist der Schauplatz unserer Aktivitäten Rostock. Wir wollen mit euch zusammen mit vereinigten Kräften für ein echtes Bleiberecht demonstrieren. Lasst uns gemeinsam Kettenduldungen abschaffen und ein Bleiberecht für alle erlangen!


Unter dem Motto „Recht auf Bleiberecht! Dulden heißt beleidigen“ veranstalten wir unsere Jugendkonferenz vom 04.12 – 07.12.2012. Am 06.12. wird bei einer Gala der „Abschiebeminister 2012“ gewählt und der Initiativenpreis 2012 an Menschen verliehen, die sich besonders für unsere Rechte eingesetzt haben.

Am 05.12.2012 laden wir euch alle zur unserer Demonstration in Rostock für ein „Recht auf Bleiberecht“ ein, denn „Dulden heißt Beleidigen“!!!


Wir fordern:

Bleiberecht für alle!

Recht auf Gleichberechtigung von Flüchtlingen und Migranten_innen!

Recht auf Bildung, Ausbildung und Arbeit!

Recht auf Kinderrechte, auch für Flüchtlinge!

Recht auf Bewegungsfreiheit und selbstbestimmtes Leben ohne diskriminierende Sonderregelungen!

Recht auf Legalisierung von Menschen ohne Papiere!

Recht auf Rückkehr für unsere abgeschobenen Freunde!

Wenn Sie uns gerne unterstützen möchten, aber leider nicht durch Ihre Anwesenheit beehren können, dürfen Sie natürlich gerne etwas spenden!!!

Spendenkonto:

Bundesfachverband UMF e.V. Bundesfachverband UMF e.V.

Nymphenburger Str. 47 Bank für Sozialwirtschaft

80335 München BLZ 700 205 00

Konto 88 99 807

Stichwort: JOG

10. JOG Jugendkonferenz in Rostock-Warnemünde

"Dulden heisst beleidigen", unter diesem Motto findet die 10.Jugendkonferenz von Jugendlichen ohne Grenzen von Dienstag 04.12.2012 bis Freitag 07.12.2012 parallel zu der Innenministerkonferenz (IMK) in Rostock statt.
50 Jugendliche Flüchtlinge aus verschiedenen Bundesländern können daran teilnehmen.

Schon bei den letzten Innenministerkonferenzen hat sich Jugendliche ohne Grenzen (JOG), ein Zusammenschluss von betroffenen Jugendlichen, für ein weit reichendes Bleiberecht und das gleiche Recht auf Bildung eingesetzt.

05.12.2012 Wie in den vergangen Jahren werden wir den Innenminister auf unserer Demo lautstark entgegentreten um gegen die entwürdigenden Zustände für Flüchtlinge anzugehen und endlich eine Bleiberechtsreglung für Alle durchzusetzen und Gleichberechtigung zu fordern.

06.12.2012 am Nikolaustag veranstalten wir unsere große GALA dort zeichnen wir Initiativen für ihr Engagement für Flüchtlinge mit dem JoG Preis aus. Und verteilen wie jedes Jahr Geschenke an die Innenminister: den Abschiebeminister 2012 mit einem Abschiebekoffer.

Wenn ihr an der JoG-Konferenz teilnehmen wollt, meldet euch bei uns an. Im Anhang findet Ihr die Anmeldungs- und Einladungsformulare für die JoG-Konferenz 2012 in Rostock- Warnemünde.


10. JOG Jugendkonferenz in Rostock-Warnemünde

"Recht auf Bleiberecht! Dulden heißt beleidigen"

Das hat mir Entdinglichung zugeschickt, ein, wie ich finde hochinteressanter Beitrag - in dem auch vom Ursprung des Begriffs und Konzepts der Critical Whiteness die Rede ist. "Gerade vor den derzeit ablaufenden Diskussionen um Critical Whiteness in einigen Sektoren der BRD-Linken ist es durchaus sinnvoll, sich mit dem “Ursprungskonzept” von Ignatin, Ted Allen (der nie Mitglied der STO war) und anderen auseinanderzusetzen, es ging der STO nie um intellektuelle Läuterungs- und Reinigungsprozesse und die Aneignung neuer Sprachcodes sondern um eine Praxis, welche die rassistischen Spaltungen der ArbeiterInnenklasse in kollektiven Aktionen überwindet."


http://entdinglichung.wordpress.com/2012/11/02/michael-staudenmaier-truth-and-revolution-a-history-of-the-sojourner-truth-organization-1969-1986/

Unbedingt lesenswert:

http://refugeetentaction.net/index.php?lang=de

Hier noch ein recht langer, gleichwohl sehr lesenswerter Artikel vom 01.11.2012, gefunden bei <heise.de>, welcher die Sichtweise der "Kontrollopferseite" nebst "Unterstützerseite" gut abbildet und die Kontrollsituation im Zug sowie die beiden nunmehr beendeten Gerichtsverfahren (das Strafverfahren und das verwaltungsgerichtliche Verfahren) aus dieser Sichtweise wiedergibt.

Der Ausgang beider gerichtlicher Verfahren zugunsten der "Kontrollopferseite" bedeutet nicht, dass sich Jedermann nunmehr gegen solche verdachtsunabhängigen Personenkontrollen durch Polizeikräfte "zur Wehr setzen" oder sich gar solchen Kontrollen ignorant entziehen kann. Vielmehr wird befürchtet, dass diese Kontrollen wie bisher konsequent fortgeführt werden und der ihnen innewohnende "rassistische Blick" und der "strukturelle Rassismus" nur sprachlich anders "verpackt" werden.

Eine Ungleichbehandlung z.B. von Reisenden im Zug und auf den Bahnhöfen auf Grund der Merkmale "Rasse" und "Hautfarbe" sind jedoch als unzulässige Diskriminierung zu erkennen. Dass die Polizeien des Bundes und der Länder dies nunmehr tatsächlich verinnerlichen und in entsprechende dienstlliche Handlungsanweisungen umsetzen, wird nicht genügen. Vielmehr sind der Bundes- und die Landesgesetzgeber gefordert, der folgend zitierten, eher plakativ wirkenden Aussage der Bundesregierung eine nachprüfbare und nachlesbare Glaubhaftigkeit mittels entsprechender Gesetzestextänderungen zu verleihen:

"Eine unterschiedliche Behandlung von Personen in Abhängigkeit von Rasse, Herkunft oder Religion ist im BPolG sowie den weiteren für die Bundespolizei geltenden Vorschriften und Erlassen schon deshalb nicht enthalten, weil solche Methoden unvereinbar mit dem Verständnis von Polizeiarbeit in einem demokratischen Rechtsstaat sind." (aus der Bt-Drucks. 17/6778)

Dass Jedermann sich alltäglich aufgefordert sehen möge, bei solchen Kontrollen nicht wegzuschauen, versteht sich (hoffentlich) von selbst.

(Th.A.)
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Rassistische Fahndungsraster

Michael Plöse, 01.11.2012

Oberverwaltungsgericht erklärt Personenkontrollen aufgrund der Hautfarbe als unzulässige Diskriminierung, kaum vorstellbar ist jedoch, dass damit auch diese Praxis ein Ende haben wird.

Sie zählt zu den augenfälligsten Zynismen des deutschen Polizeirechts und ist schon seit langem ein juridisches Füllhorn für Diskriminierungserfahrungen von Menschen mit nicht-deutschem Aussehen und anderen "Norm-Abweichlern": die sogenannte anlasslose, verdachtsunabhängige Personenkontrolle (auch Schleierfahndung genannt). Angeblich ohne besonderen Verdacht dürfen auf dieser in mehreren Polizeigesetzen der Länder und des Bundes verankerten Rechtsgrundlage Personen nach ihren Absichten und ihrer Herkunft befragt, ihre Personalien verlangt und mit dem Fahndungsbestand abgeglichen sowie ihre Sachen durchsucht werden.

Wenn ohne ursächlichen Zusammenhang aber im gleichen Zeitfenster die Diskussion um die aktuelle Entwicklung der Mädchenmannschaft und Kaddas Rezension des Buchs "Deutschland Schwarzweiss" zu einer erneuten Schlammschlacht und massivem Webmobbing führt, inklusive der vielleicht geschmacklosesten versuchten Filmparodie die ich je sah, dann kann ich nur sagen "ohne mich" und stoppt den Scheiss. Oder, ich mag die Vokabel nicht, aber hier hat Nadine Lantzsch mal Recht, stoppt die Kackscheisse.

Hinsichtlich der aktuellen Lage der protestierenden Flüchtlinge Neues bei Bersarin:

http://bersarin.wordpress.com/2012/10/31/brandenburger-tor-und-protest