http://www.bbc.co.uk/news/magazine-22757485
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Die Veranstaltung "Racial Profiling – Alltäglicher Rassimus der Behörden" mit Rechtsanwalt Sven Adam aus Göttingen und Winfried Möller, Jurist und Dozent an der Hochschule Hannover, wurde verlegt!
Sie findet nun am Dienstag, 11. Juni, 20.00 Uhr im Elchkeller, Schneiderberg 50 statt (im Programm steht die Veranstaltung noch für Do., 13.06.).
Programm und weitere Infos zum festival contre le racisme unter: http://fclr.blogsport.de/
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http://www.guardian.co.uk/world/2013/jun/03/israel-plan-migrants-deport-east-africa?INTCMP=SRCH
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http://www.taz.de/Sammelabschiebungen-in-Hamburg/%21117312/
http://ffm-online.org/2013/06/03/lampedusa-in-hamburg-kirchenasyl/
http://metalust.wordpress.com/2013/06/04/nahere-infos-zur-unterstutzung-der-refugees/
http://metalust.wordpress.com/2013/06/03/hamburg-das-tor-zur-welt-nicht-die-festung-europa/#comment-19413
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http://mondoprinte.wordpress.com/2013/05/21/nakba-gedenken-auf-gutdeutsch/
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http://andreaskemper.wordpress.com/2013/05/27/sexismus-und-spas-bias-in-der-wikipedia/
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http://merlestoever.blogspot.hu/2013/05/warum-ich-mich-nie-mit-femen.html
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Rechte und rassistische Aktivitäten nehmen zu – Angriffe auf eine offene Gesellschaft!
In den letzten Wochen und Monaten nehmen rassistische und faschistische Angriffe in Bayern zu. Die organisierte Neonazi-Szene agiert zunehmend offen und aggressiv. In München kommt es im April und Mai zu mehreren Attacken von Neonazis. So wurden die Fenster des Wohnprojekts „Ligsalz 8“ eingeworfen, Nazi-Parolen in die Fenster eingeritzt und die gesamte Fassade mit Farbbeuteln beworfen. Die Geschäftsstelle des Bayerischen Flüchtlingsrats wurde Ziel ähnlicher Angriffe. Ebenso wurden vier Fensterscheiben des Büros des Kurt-Eisner-Vereins eingeworfen. Am EineWeltHaus konnten zweimal Vermummte vertrieben werden.
Auch bayernweit nehmen rechte Angriffe zu. Unter anderem wurde im Mai in Nürnberg die Gedenktafel für die Opfer des NSU mit rechten Aufklebern beklebt und in Bamberg eine türkische Familie angegriffen und verletzt.
Solche Angriffe treffen wenige, Einzelne. Sie sind aber Angriffe auf uns alle und auf eine offene, antirassistische Gesellschaft!
Zehn Morde des Nationalsozialistischen Untergrunds – und jetzt einfach so weiter?
All das passiert vor dem Hintergrund des Prozesses gegen den NSU und seine Unterstützer_innen. Bundesweit solidarisiert sich die Neonazi-Szene offen und provokant mit den Taten des NSU. In Mainz wurde kürzlich eine künstliche Blutlache vor einer Moschee platziert, in Düren wurde der Eingang der Islamischen Gemeinde sogar mit den Worten „NSU lebt weiter und ihr werdet die nächsten Opfer sein!!!“ beschmiert. In München wurde die Kanzlei der Anwältin der Witwe eines der zehn Mordopfer mit Fäkalien attackiert.
Die Reaktion der Polizei ist fatal: „Wir nehmen nicht wahr, dass die rechte Szene insgesamt aktiver wird“ kommentiert der Pressesprecher der Münchner Polizei Wolfgang Wenger noch am 17. Mai und spricht von „Einzelfällen“. Erst nach dem neunten Angriff nennt er es eine „Häufung“ von Einzeldelikten. Die erneute Leugnung eines organisiert agierenden Neonazi-Netzwerks in München zeigt, dass die Polizei nichts aus der folgenreichen Verharmlosung rechter Strukturen der vergangenen Jahre gelernt hat. Angesichts jahrelanger Untätigkeit ist das nicht nur zynisch gegenüber den betroffenen Initiativen und Einzelpersonen der jüngsten Angriffe, sondern auch gegenüber den Opfern des NSU, deren Angehörigen und gegenüber 173 weiteren Todesopfern rechter Gewalt seit 1990.
Rassismus in der Gesellschaft – wiederholt sich die Geschichte?
Anfang der 1990er-Jahre wurden in einer offenen rassistischen Stimmung der Gesellschaft und vor dem Hintergrund rassistischer Hetze der Politik zahlreiche Anschläge auf Flüchtlingslager und Wohnhäuser von Migrant_innen verübt, bei denen auch Menschen getötet wurden. In Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen applaudierten Hunderte Anwohner_innen, während ein rechter Mob Brandsätze auf Unterkünfte von Flüchtlinge und Vertragsarbeiter_innen warf. Die Polizei blieb bei den mehrtägigen Ausschreitungen weitgehend untätig.
Aktuell erleben wir neben den offenen Attacken von Neonazis in Bayern und Deutschland auch immer mehr rassistische Stimmungsmache in Politik und Öffentlichkeit. Mit der Rede von „massenhafter Armutsmigration“, flankiert von der Mär von „integrationsunwilligen“ Migrant_innen von Sarrazin, Buschkowsky und Co, fühlt man sich schockierend an die damaligen Zustände erinnert.
Rechte Angriffe betreffen uns alle – gemeinsam gegen Einschüchterung und Bedrohung!
Solche Zustände betreffen uns alle, wir dürfen sie nicht zum Alltag werden lassen! Angriffe von Neonazis und Rassist_innen auf Migrant_innen, andere Einzelpersonen und Initiativen sind immer auch ein Angriff auf die gesamte Gesellschaft. Wir verlangen, dass Staat und Behörden ihr jahrelanges Versagen offen eingestehen, die Verharmlosung neonazistischer Aktivitäten beenden und das rechte Auge endlich öffnen!
Vor allem aber ist klar: Es liegt an uns! Wir dürfen nicht zulassen, dass die Angst vor Attacken und Angriffen wieder zur Normalität wird!
Wir alle müssen uns aktiv und couragiert gegen Neonazis und Rassismus einsetzen! In unseren Vierteln, in der Stadt und überall.
---
Solidarität zeigen und aktiv werden:
Aufruf zeichnen: Wenn ihr als Gruppe oder Einzelperson eure Solidarität ausdrücken und den Aufruf zeichnen möchtet, schickt eine Mail an: nsuprozess@riseup.net
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Aber diese Jungs trugen zu der Frisur völlig gleiche Adidas-Trainingsanzüge und Adidas-Turnschuhe. Was ist das für eine Subkultur? Kennt sich da jemand aus?
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Ich habe es ja auch gerade im Stadtverkehr erlebt: Ich fuhr 60, eigentlich darf man nur 50, und ein hinter mir fahrender PKW hupte laut. Der Fahrer fuchtelte, als wir dann nebeneinander an der roten Ampel standen mit den Armen in der Luft herum und zeterte vor sich hin. Darauf fuhr ich das Fenster runter und fragte, was er denn hätte. Weiterhin mit den Armen zappelnd brüllte er: "Sie halten den ganzen Verkehr auf!"
Die vorherige Erfahrung eingedenk und in Sarkasmusmodus erwiderte ich: "So, wie sie herumzappeln haben sie vielleicht Tourette. Dürfen solche Leute überhaupt einen Führerschein haben?"
Seine Antwort bekam ich nicht mehr mit, weil die Ampel dann auf gelb sprang und ich losfuhr, aber das Gesicht war selten dämlich.
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http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-06/tuerkei-ankara-protest-traenengas
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In der Sache geht es um die Anrechnung einer russischen Rente für Überlebende des belagerten Leningrads auf Leistungen nach dem SGB XII.
Die Beklagte meinte, dem 1937 geborenen Kläger, der mit dem Ehrenzeichen „Überlebender des belagerten Leningrads“ ausgezeichnet war, die aus Russland für die Belagerung gezahlte Invaliditätsrente als Einkommen auf seinen Leistungsanspruch anzurechnen. Dem hat das Sozialgericht nach mehrjähriger Verfahrensdauer einen Riegel vorgeschoben. Es führt aus, dass die gezahlte Invaliditätsrente an von der Belagerung Leningrads betroffene Menschen eine Entschädigung für die Qualen und gesundheitlichen Schäden, die entsprechende Personen -zumeist im Kindesalter- infolge des durch das nationalsozialistische Deutschland verübten Unrechts der Blockade erlitten hätten, darstelle. Eine solche Entschädigungszahlung müsse ebenso wie zB Leistungen, die an im Konzentrationslager inhaftierte Menschen gezahlt wird, anrechnungsfrei bleiben.
Das vom Sozialgericht gerügte Vorgehen des Leistungsträgers macht angesichts der zugrundeliegenden geschichtlichen Ereignisse doch einigermaßen sprachlos. Bekanntermaßen wollte das NS-Regime mit der Blockade gezielt die Zivilbevölkerung Leningrads dem Hungertod überantworten. Wer sich hier weiter informieren möchte lese zB im 3. Teil von Walter Kempowskis Echolot nach, wo die leidende Leningrader Bevölkerung zu Wort kommt und in bedrückender Weise die unfassbaren Zustände im belagerten Leningrad geschildert werden. Dass und warum Überlebende Leningrads, die zur Zeit der Belagerung ja Kinder (!) waren, überdurchschnittlich häufig an schwersten physischen und psychischen Erkrankungen leiden, wird nach dem Studium dieser Aufzeichnungen für jedermann verständlich.
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Andere Flüchtlinge aus dem Lager berichten, dass sich der 21 jährige kaum aus seinem Zimmer bewegt hat, insbesondere da ihm die notwendige medizinische Betreuung vorenthalten wurde.
In Eisenhüttenstadt befindet sich die "Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber" in Brandenburg. Das bedeutet, dass jeder Flüchtling, der in Brandenburg einen Asylantrag stellt, ins Lager in Eisenhüttenstadt geschickt wird, wo er oder sie während des Asylverfahrens leben muss, bis er oder sie entweder in ein anderes Brandenburger Lager umverteilt oder aber abgeschoben wird. Teil des Lagers ist ein Abschiebegefängnis, wo abgelehnte Asylbewerber_innen eingesperrt werden, um sie direkt abzuschieben.
Unter der Trägerschaft einer Sicherheits- und Wachschutzfirma namens B.O.S.S. ist die Situation im Lager zunehmend schlecht: die Räumlichkeiten sind überfüllt, die Toiletten- und Duschräume sind zu knapp und schmutzig. Den Flüchtlingen werden nötige Informationen vorenthalten. Security-Mitarbeiter sind überall. Die Flüchtlinge sind isoliert im Lager, für viele von ihnen ist es - wegen der "Residenzpflicht" - nicht erlaubt, nach Frankfurt oder Berlin zu fahren, um etwa eine Anwältin oder eine Beratungsstelle aufzusuchen, ohne dafür eine spezielle Erlaubnis zu beantragen. Die Flüchtlinge können nicht wählen, was sie essen möchten, da es jeden Tag das gleiche, schlechte Essen in der Heimkantine gibt. Menschen werden direkt aus ihren Zimmern abgeschoben, vor den Augen der anderen, Abschiebungen können jederzeit stattfinden. Das erzeugt eine Atmosphäre der Angst im ganzen Lager.
Kranke Flüchtlinge werden von einer der beiden Krankenschwestern, "Schwester Sabine", angeschrien, warum sie kein Deutsch sprechen würden. Wer sich über diese rassistische Behandlung beschwert, bekommt Besuch von Lagermitarbeiter_innen, die sagen, dass sie sich beschweren sollen. Erst vor wenigen Tagen wurde eine Frau unter Druck gesetzt, einen Schwangerschaftsabbruch vorzunehmen, indem ihr gesagt wurde, sie habe doch schon drei Kinder und das seien genug, und sie sei doch nur schwanger geworden, um eine Abschiebung zu verhindern.
Am 28.05.13 hat es einer der Insassen nicht mehr ertragen und sich das Leben genommen!!!
Aufgrund all dieser Tatsachen rufen wir zu einer Demonstration in Eisenhüttenstadt auf und fordern:
- Abschiebungen stoppen! Den Abschiebeknast abschaffen!
- Bessere Gesundheitsversorgung und Sanitäranlagen!
- Zugang zu notwendigen unabhängigen Informationen! / Keine Infos vorenthalten!
- Bewegungsfreiheit - Residenzpflicht (ganz) abschaffen!
- Keine Polizeikontrollen um das Lager herum!
- Besseres Essen - oder Geld, so dass die Flüchtlinge sich ihr Essen selbst kaufen können!
Kein Mensch ist illegal !!!
Wandelt Wut in Widerstand !!!
siehe auch:
http://thecaravan.org/node/3793
http://papiere-fuer-alle.org/node/821
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Welche gravierenden Veränderungen gab es in all den Jahren, welche Fehlentwicklungen und Erfolgsgeschichten? Vor welchen Herausforderungen stehen wir und was gilt es zu lernen und zu erkämpfen? Diese und andere Fragen wollen wir uns und euch am Freitag, den 31. Mai in der Alten Fechthalle stellen.
Eingeladen sind junge und ältere AktivistInnen mit und ohne Pass.
Ein kleiner Begrüßungssekt, ein paar Häppchen und kurze Video- inputs werden für die notwendige Lust auf die Debatte sorgen.
Freitag 31. Mai
20 Uhr
Alte Fechthalle (Geiststraße 6, Göttingen)
--
*****************************
arbeitskreis asyl goettingen
geismar landstrasse 19
37083 goettingen
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http://www.piksa.info/blog/2013/05/26/junge-dame-wehrt-sich-gegen-sexuellen-ubergriff-und-dokumentiert-die-tat-auf-twitter/comment-page-1/#comment-5482
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An den Schwarzen Block von Ägypten
Ihr schlagt den Ton an - er klingt in uns. Es ist uns eine Ehre an Euch zu schreiben - wegen Eures Mutes im sich weiter entfaltenden Kampf in Ägypten. Anderthalb Jahrzehnte lang haben wir in den Vereinigten Staaten und anderswo in der Welt an Schwarzer-Block-Aktionen teilgenommen. Natürlich repräsentieren wir nichts und niemanden; der Schwarze Block ist eine Taktik, keine Gruppe - das ist es auch, was ihn für unsere Herrscher so furchterregend macht. Jedoch wir auf Grundlage unseer Erfahrung mit dieser Taktik gerne einige unserer Perspektiven teilen, in der Hofnung, einen expliziteren interkontinentalen Dialog zu etablieren. Wir standen bereits in einer Art Dialog mit Euch, indem wir Signale der Revolte über den Ozean austauschten..... Wir wollen in der Lage sein, auch über Strategie,Taktik und Ziele zu diskutieren. Vorneweg und vor allem: Ihr seid nicht alleine. Ihr seid Teil eines in der ganzen Welt stattfindenden Kampfes gegen unterdrückende Macht. Die gleiche Wirtschaft, die Ägypten ausplündert, richtet unser Leben und das Land hier in den Vereinigten taaten zugrunde. Dieselben Netzwerke bewaffneter Kräfte, die Euch in Kairo mit Trängengas eindecken, halten die "Ordnung" in New York City aufrecht. Wenn wir in diesem Kampf irgendetwas gewinnen wollen, können wir das nur international.....Wir wollen den Kampf den politischen Parteien vollständig aus den Händen nehmen und Gespräche unter Leuten statt mit Parteien und Regierungen einführen. Wir versuchen Kämpfe zu verbreiten, in denen wir direkt mit anderen kommunizieren und sie inspirieren, so wie Ihr uns inspiriert habt. Wir werden diesen Dialog in der sinnvollsten uns möglichen Weise fortführen - indem wir die Machtstrukturen hier in den USA in Frage stellen, die diejenigen in Ägypten und anderswo in der Welt stütze. Aber wenn irgendwer von Euch uns Berichte von Euren Kämpfen schicken oder Materialien vom Englichen ins Arabische und umgekehrt übersetzen könnte, wären wir hocherfreut, von Euch zu hören. Mögen wir uns auf den Straßen einer staatenlosen Gesellschaft treffen. Von einigen Anarchisten des Schwarzen Block in den Vereinigten Staaten. rollingthunder@crimethinc.com
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Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen,
wir Jugendliche ohne Grenzen sind ein bundesweiter Zusammenschluss von jungen Flüchtlingen die für ihre Rechte und gegen Abschiebungen von uns und unseren Eltern, Freunden, Nachbarn und allen anderen Flüchtlingen kämpft.
Wir sind 8 jugendliche Flüchtlinge die seit Jahren in Niedersachsen leben und immer noch von der Abschiebung bedroht sind und möchten gerne an einem JugendPolitCam vom 7-9 in Hüll(Niedersachsen) teilnehmen, aber können uns aus finanziellen Gründen die Fahrt (2 Niedersachsentickets/Person) nicht leisten, da wir alle von Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes leben.
Wir möchten dieses JugendPolitCamp nutzen um zusammen mit anderen Teilnehmern und Teilnehmerinnen über die politische Situation von jungen Flüchtlingen zu diskutieren und uns über die Politik auszutauschen. Wir werden ebenfalls eine Workshop für Teilnehmer über die Situation von jungen Flüchtlingen in Deutschland besonders in Niedersachsen anbieten. Gleichzeitig können wir diese Gelegeneheit nutzen aus unseren Lagern rauszukommen und neue Menschen kennenzulernen und ihnen zu helfen sich mit uns zu vernetzen.
Wir bitten Sie ganz herzlich uns die Teilnahme zu ermöglichen. Dafür wären wir Ihnen sehr Dankbar!
Nähere Infos zum Camp gibt es hier: http://www.netz-b.org/jugendpolitcamp/
Das Geld kann an folgendes Konto überwiesen werden:
Volksbank Himmelpforten,
BLZ 24191015
Konto-Nr. 6002000
Betreff: JugendPolitCamp-Fahrtkosten-Teilnehmer Niedersachsen
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So ist das heute also. Erst im richtigen Leben sich begegnen und dann zu Linked In. Wired times.
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