Da ist drüben zu lesen: "Das Umkippen geht wahnsinnig schnell. Hatte hier ja früher mit einem ganzen Klüngel aus dem Umfeld eines Ex-Autonomen zu tun, der auch noch ständig hierher linkt, da klicke ich schon gar nicht mehr drauf. Sobald es nicht komplett nach deren Nase geht und sie sich in der Platzhirsch-Rolle bedroht fühlen, geht es sofort Richtung Fleischhauer. Flüchtlingsarbeit kriegen die gut hin; Schwule, Lesben, PoC auf Augenhöhe, also nicht völlig entrechtet und so gemeinerweise angewiesen, geht gar nicht, sobald eine eigenständige, kritische Perspektive eingenommen wird." -------- Tatsache war, dass es in der Bloggerkommunikation permanent zu Missverständnissen gekommen war, die aus meiner Sicht wirklich Missverständnisse im Wortsinn waren: Es verstand jemand etwas anders, als es gemeint war. Und da ich ein rechthaberischer Faktenhuber bin, der alles bis zuletzt überprüft und geradestellt - als Historiker wird man so, Inhalte sind für unsereins so etwas wie belegbare Quellen, was nicht belegbar ist zählt nicht - und Momorulez auf Dramaqueen im dauermodus fährt kam es permanent zu unvermeidbaren Zusammenstößen. Dass unsereins Flüchtlingsarbeit gut hinbekommt, aber keine PoC auf Augenhöhe akzeptiert ist so eine von Momos herbeifantasierten Lebenslügen. Tatsache ist, dass ich mich, als Noah Sow durch eine, sagen wir mal Verkettung von Alltagsrassismus, Dumpfbackentum und Instinktlosigkeit sich getriggert fühlte und um Unterstützung gebeten hatte nur relativ spärlich engagierte, weil ich gleichzeitig mich für eine Roma-Familie einsetzte die von Abschiebung bedroht war. Vor die Wahl gestellt, ob es Priorität habe, Solidarität mit einer Künstlerin und Aktivistin zu zeigen, die schon ein aktives BloggerInnenumfeld auf ihrer Seite hatte oder Menschen zu helfen denen absolutes Elend und Entrechtung drohte war für mich die Prioritentätensetzung klar. Zum Anderen hatte ich, als Momorulez geradezu mit Missionseifer mich dazu bewegen wollte mich mit Critical Whiteness zu beschäftigen geantwortet, dass ich das Antira-Konzept des Umfelds der Materialien für eine Neuen Antiimperialismus materialreicher, tiefschürfender und politisch aussagekräftiger finden würde. Aus diesen Dingen scheint der wohl abzuleiten, es handle sich da um "Antirassismus ohne PoC". Stimmt bloß nicht. Die Personen, von denen ich antirassistische Theorie und Praxis gelernt habe, auf Augenhöhe und teils auch aufschauend, tragen Namen wie Metin Aslan, Gadi Algazi, Ali Akbar Rostam, Djalal Ali, Dana Mahmood, Semira Kücükaplan, Nulifer Koc, Gananath Obeyesekere, Ambivalaner Sivanandan, Jean René Kwaka Mbangu und Mbolo Yufanyi. Der Typ hat einfach keine Ahnung, was er da schreibt, und in der Vergangenheit hat er Richtigstellungen in der Sache stets als Mansplaining, Paternalismus, ja Umerziehungsversuche aufgefasst. Dabei ging es da schlicht um Tatsachen, die er nicht sah. Wenn er immer und immer davon sprach, hier würden "schwule Perspektiven" negiert handelte es sich dabei ja auch weniger um queer theory oder gay pride, sondern eher um so Aussagen wie "wenn sich Hetenpärchen öffentlich küssen ist das so wie mir ins Gesicht zu zeigen und du bist falsch, du bist falsch, du bist falsch zu rufen" oder "Grillen von Familien in öffentlichen Parks ist eine homophobe Performance" oder "jedesmal, wenn ich das Wort Fruchtbarkeit höre frage ich mich wann kommen sie und holen mich ab ins KZ". Das kann ich erschüttert als Zeugnisse einer tiefen Marginalisierung und seelischen Kränkung hinnehmen, aber es sind keine Perspektiven oder Positionen aus denen sich irgendein Diskurs ableiten ließe. Bei einer der Auseinandersetzungen die zum Bruch führten unterstellte er einer früheren Kommentatorin auf diesem Blog sie sympathisiere mit Leuten die ihn totschlagen wollten und sie wende die homophobe Hetze des evangelikalen Machwerks Pink Swastika auf ihn an. Stimmt halt beides rein faktisch nicht, lässt sich auch beweisen dass es nicht stimmt -aber genau das ließ ihn völlig ausrasten. Bis zum Bruch hatte ich den als Freund betrachtet und sehr geschätzt. Mittlerweile fällt mir dazu nichts mehr ein als "der braucht eigentlich Hilfe".
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Die Anwältin verlangt, dass der Flüchtlingsrat und seine Mitglieder sich per Unterlassungserklärung gegenüber der Gierso vertraglich dazu verpflichten, angebliche Behauptungen über Mängel bei Personal, Ausstattung und Organisation der Gierso-Unterkünfte nicht mehr zu äußern. Sie bezieht sich dabei auf Diskussionen während der Tagung des Bildungswerks mit dort teilnehmenden Gierso-Mitarbeiterinnen sowie auf eine Email des Flüchtlingsrates an den Auftraggeber für die Sammelunterkünfte, das Landesamt für Gesundheit und Soziales LAGeSo Berlin.
„Wir wundern uns sehr über dieses aus unserer Sicht völlig abwegige Vorgehen der Gierso. Fachtagungen dienen üblicherweise dazu, Meinungen auszutauschen und unterschiedliche Standpunkte zu diskutieren. Statt sich dem öffentlichen politischen Diskurs auf unserer Tagung zu stellen, unternimmt die Gierso den Versuch, den Flüchtlingsrat im Nachhinein mit fragwürdigen Mitteln mundtot zu machen“, so Heidi Bischoff-Pflanz vom Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung.
Der Flüchtlingsrat Berlin sieht es als seine originäre politische Aufgabe an, die in Not- und Sammelunterkünfte eingewiesenen Flüchtlinge dabei zu unterstützen, vorhandene Mängel an das LAGeSo zu melden und diese ggf. auch öffentlich zu machen. Dies ist umso wichtiger angesichts bislang durchweg fehlender Kontrollen von Personaleinsatz und Ausstattung in den Unterkünften durch das LAGeSo Berlin und eines völlig fehlenden Beschwerdemanagements.
„Seit seiner Gründung vor über 30 Jahren thematisiert der Flüchtlingsrat Mängel in Berliner Sammelunterkünften in der Öffentlichkeit. Davon lassen wir uns auch durch Einschüchterungsversuche seitens eines privaten Heimbetreibers nicht abbringen“, sagt Martina Mauer vom Flüchtlingsrat Berlin. „Vielmehr erwarten wir von den Heimbetreibern eine Zusammenarbeit im Interesse der untergebrachten Flüchtlinge, was die Fähigkeit zum Umgang mit Kritik einschließt.“
Der Flüchtlingsrat wird sich deshalb den Abmahnungen der Gierso-Anwältin nicht unterwerfen, auch wenn damit ein hohes Kostenrisiko verbunden ist.
Wir fordern stattdessen:
· Einhaltung der Mindeststandards für den Betrieb von Sammelunterkünften durch die Betreiber
· Transparenz über die mit dem LAGeSo getroffenen Verträge und Absprachen
· Regelmäßige anlassunabhängige Kontrollen von Ausstattung und Personaleinsatz in den Unterkünften durch das LAGeSo
· Einrichtung eines effektiven Beschwerdemanagements in den Unterkünften und beim LAGeSO
· Zugang für ehrenamtliche Initiativen zu den Unterkünften
Pressekontakt:
Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung, Tel: 030-6126075
Flüchtlingsrat Berlin, Tel: 030-243445762
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Nächsten Prozesstermin in Berlin am Montag: 23.12.2013,
um 12:00 Uhr, Sitzungssaal/Room 572
Amtsgericht Tiergarten/Moabit
Turmstraße 91
10559 Berlin
Wir laden auch weiterhin alle Aktivisten und Unterstützer zur
fortlaufenden Prozessbeobachtung ein .
Touch one touch all.
Gerichtprotokoll von Mbolo Yufanyis Gerichtsverhandlung(Part 5) am
02.12.13 um 11:30 Uhr
02.12.2013, Sitzungssaal 527,
P. K. Lamprecht als Opfer einer Befragung „unter falschen Vorbehalten“,
wird in die „Rassismusecke gedrängt“, Staatsanwalt Winkler wird „schon
die ganze Zeit“ um die „Definitionshoheit“ betrogen, Richterin Brinkmann
fühlt sich missverstanden und falsch dargestellt im Internet – was wird
hier verteidigt? Um wessen Recht geht es? Am Ende fragt derjenige, der
hier vor Gericht gebracht wurde (dessen Verdacht, dass dies aus
rassistischen Motiven geschehen ist, solch einen Sturm der Verteidigung
ausgelöst hat): „Kann ich den Zeugen anzeigen, dafür dass er hier vor
Gericht so lügt?“
Weiterlesen!!!
http://thevoiceforum.org/node/3419
--
.................................................................................
The Caravan-for the Rights of refugees and Migrants
The VOICE (Refugee) Forum Berlin
Handy:+49 (0)170/8788124
E- mail: the_voice_berlin@emdash.org
www.thevoiceforum.org
Bankverbindung: Kto.Nr.: 127 829,
BLZ: 260 500 01, Sparkasse Göttingen.
Und weit weg ist so fern und so hart, dass wir immer langsam gehen
müssen, immer einen kleinen Schritt vorwärts. Ich denke nicht, dass das
Problem von heute bis morgen gelöst werden wird, sondern ein
lebenslanges Engagement benötigt
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Heute, Dienstag, 17.12.2013 um 12.00 Uhr hat der libanesische Asylsuchende Hussein Charara in Hannover einen Hungerstreik begonnen. Zudem hat er erklärt, Medikamente, die er wegen einer schweren Erkrankung seiner inneren Organe nehmen muss, nicht mehr einzunehmen. Hussein Charara erklärt, dass er mit dieser Aktion gegen die respektlose Behandlung durch die Behörden, gegen seine Entrechtung und für seine Freiheit protestieren würde. Er betont gegenüber dem Flüchtlingsrat Niedersachsen, dass es ihm nicht nur um seine persönliche Situation sondern vielmehr um die grundsätzliche Situation von Flüchtlingen in Deutschland geht (siehe dazu unten die Erklärung von Hussein Charara).
Wie zahlreiche Flüchtlinge im Asylverfahren und andere, die mit einer Duldung in Deutschland leben, unterliegt auch Hussein Charara mehreren Sondergesetzen, die Asylsuchende gesellschaftlich isolieren. So beklagt Hussein Charara, dass er keine Chance hat eine Arbeit zu bekommen, da für ihn die sog. Vorrangprüfung gilt, die ihm eine Beschäftigungserlaubnis nur ermöglicht, wenn nicht ein/e bevorzugte/r Arbeitnehmer_in zur Verfügung steht. Weiterhin unterliegt er sozialrechtlich einem Sondergesetz, dem Asylbewerberleistungsgesetz, dass zum einen dafür verantwortlich ist, dass er nicht frei eine private Wohnung suchen kann und zudem nicht über eine gesetzliche Krankenkasse versichert ist. Herr Charara berichtet, dass er deshalb mehrmals beim Sozialamt vorsprechen und förmlich um einen Krankenschein betteln müsse. Da er unter einer seltenen Erkrankung leidet, die ständige Untersuchungen und eine kontinuierliche Behandlung notwendig macht, trete dieses Problem sehr häufig auf.
In der Tat kommt in dem Hungerstreik des libanesischen Flüchtlings die Verzweiflung und das Gefühl der Hoffnungslosigkeit, Ohnmacht und Entrechtung vieler Asylsuchender in Deutschland zum Ausdruck. Sondergesetze verhindern ihre vollständige Teilhabe an der Gesellschaft und macht sie zu ohnmächtigen Objekten behördlicher Entscheidungen.
Im Fall von Hussein Charara könnte eine schnelle Entscheidung des Bundesamtes, bei dem ein Asylfolgeantrag wegen seiner Erkrankung läuft, seine persönliche Situation verbessern. Angesichts der Tatsache, dass er im Libanon für diese außergewöhnliche Krankheit kaum die notwendige Behandlung bekommen werden dürfte, hat er beste Aussichten auf Anerkennung von Abschiebungshindernissen und damit einen Aufenthaltstitel. Dies würde aber nichts an der nach wie vor bestehenden strukturellen Diskriminierung von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt und in sozialrechtlichen Belangen durch die bestehenden Sondergesetze ändern. Hier ist dringender Änderungsbedarf auf Bundesebene notwendig. Die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes wäre ein notwendiger Schritt in die richtige Richtung.
Wie seiner persönlichen Erklärung (auf Englisch) zu entnehmen ist, lädt Hussein Charara Vertreter_innen der Medien sowie Politiker_innen ein, mit ihm über die Situation der Asylsuchenden und seine persönliche Lagen zu sprechen. Er ist persönlich am Schillerdenkmal in der City von Hannover zu sprechen. Ein telefonischer Kontakt kann auch über den Flüchtlingsrat Niedersachsen hergestellt werden.
gez.
Sigmar Walbrecht, Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
Erklärung von Hussein Charara zu seinem Hungerstreik, den er am 17.12.2013 um 12.00 Uhr begonnen hat:
“I begin this hunger strike and stop taking my medicine to get permission to live here normally as anyone inside the society. I need my freedom that no one can lock me in as he likes. I need to live, as I am born free.
Summary of everything: The dogs have more rights than me here in Germany
My aim is to have permission to live and the freedom to have the right to choose any place to live I want.
My message for the people: I respect the people in Germany and the country. I respect the enviroment. I respect everything here but the staff in the authorities don’t respect me. They make me feel like I am under their shoes every time. They push me as a football. For every paper I have to go more times for every office. For example if I need a „Krankenschein“ I have to go many times to the office.
I stopped eating and I stopped taking my medicine and I just drink the minimum of water. When they give me permission to live and choose where to live I will stop the hunger strike. I want to feel free!
I invite the press/media and TV and anyone of the parliament to come to the Schillerdenkmal (Hannover City).”
--
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inklusive Fim DVD
Leben verboten
ein Film von Mathias Fiedler und Astrid Nave
über die Lebenssituation von Flüchtlingen
in Deutschland
(88 Seiten, 4,50 €)
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
außerdem im Heft:
Pictures of Protest…
eine Fotostrecke über die Proteste in Ägypten von 2011
Hart an der Grenze…
die Situation für Flüchtlinge in Bulgarien
Landung im Libanon…
Eindrücke aus den syrischen Flüchtlingslagern
außerdem im Heft
Impressionen aus Kairo und dem Libanon
Die Situation für Flüchtlinge in Bulgarien
„Leben verboten“ als Filmbeilage
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Mit Beiträgen von: Hubert Heinhold, Alena Thiem, Matthias Weinzierl,
Lisa Doppler, Friederike Vorwergk, Tunay Önder, Andrea Böttcher,
Annika Bottanni, Bernd Schmidt, Birgit zur Nieden, Tobias Klaus,
Tom reiss, Farida heuck-Yoo, Juliane Kanitz, Phil Zéro, Eva Baghl,
Manuela Sessler, Agnes Andrae, Nikolai Schreiter, Matthias Fiedler
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Liebe Leserinnen und Leser,
Schwerpunkt der Winterausgabe ist „Sprache“. Es wurde auch wirklich Zeit, dass wir uns diesem großen Thema mal annehmen. Denn begegnen uns nicht alltäglich in Medien, Politik und vor der Haustür Aussagen, die Sprache als „den Schlüssel“ zur „Integration“ (> siehe Glossar nerviger Begriffe) begreifen? Ohne die Beherrschung der hiesigen Hochsprache scheint da nicht viel zu gehen, und so ist Sprache nahezu zum Gradmesser der leidigen Debatte geworden. Vehement wird sie eingefordert von allen, die hier länger leben wollen. Und wehe, es zeigt sich nicht genug Bemühen; dann wird die Sprache schnell zum Beweis für fortdauernde „Integrationsunwilligkeit“ (> Glossar).
Dabei ist es leider keinesfalls so, wie gerne suggeriert, dass, wer die Sprache beherrscht, automatisch mitreden kann. Also, lassen wir uns nicht lumpen: Sprache ist zweifelsohne wichtig, denn sie dient der täglichen Verständigung. Aber eine Sprache zu lernen, lohnt sich vor allem dann, wenn sich damit Austausch und Perspektiven verbinden. Daran könnte die Politik noch arbeiten. Und eigentlich leben wir doch schon längst in einer mehrsprachigen Gesellschaft, oder?
In diesem Heft findet ihr nicht nur Beiträge zu Sprachkursen, Nationalsprache oder Sprachmauern, sondern auch zu gendergerechter Sprache, bilingualen Beziehungen und zur Sprache der Architektur sowie ein umfangreiches Glossar zu den wirklich dööfsten Begriffen der deutschen Asylbürokratie (> und schon wieder einer!).
Weil das Thema Körpersprache leider ein bisschen kurz kommt, haben wir noch ein paar Fotos gemacht und einen Film beigelegt. Zur Sprache gäbe es natürlich viel mehr zu sagen – vielleicht irgendwann bei „Sprache 2“?
Also, schnappt euch Plätzchen und Heißgetränke und habt viel Spaß mit der neuen Hinterland-Ausgabe!
Eure Redaktion
PS: Die nächste Ausgabe zum Thema Asylpolitik bringen wir zusammen mit der geschätzten iz3w heraus.
Wir freuen uns schon!
Eure Hinterland-Redaktion
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Bestellen und vorschmökern!
unter www.hinterland-magazin.de
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Das Bundesamt weist nun darauf hin, dass diese Anrufe nicht vom Bundesamt stammen. Das Bundesamt wird Strafanzeige erstatten.
Solltet Ihr einen solchen Anruf erhalten haben, informiert bitte den BFM-Bürgerservice unter der E-Mail-Adresse info.buerger@bamf.bund.de
Achtung: Zu Eurer Sicherheit:
Bitte gebt im Falle eines solchen Anrufs keine persönlichen Daten oder Informationen heraus.
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http://blogs.faz.net/wost/2013/12/09/der-antirussische-held-hat-lenin-kalt-gemacht-657/#comments
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Und zum Anderen starb vor einem Jahr meine liebe Mutter, und daran habe ich immer noch zu knapsen. Als ich sie an einem der letzten Tage ihres Lebens fragte, ob ich die Nacht über bei ihr im Krankenzimmer bleiben sollte fragte sie: "Wozu? Ändert ja doch nichts."
Das war sie, ihre trockene Art. Sie starb im Kreise einer liebevollen Familie.
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http://blog.katrin-roenicke.net/?p=2731
edit.:
Und Netbitch dann noch mal auf ganz andere Weise:
http://netbitch1.twoday.net/stories/572462238/
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Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.
Die Tagung findet von Fr 24.1 abends bis 25.1.2014 nachmittags in Hustedt statt, Anmeldungen bitte bis zum 10.1. Kosten für Übernachtung werden von den Gewerkschaften übernommen - weitere Informationen im Flyer:
http://www.willkommensinitiative.de/files/fM_k0002/Vernetzungstagung%20HVHS%20Hustedt_24.-25.01.2014.pdf
Kai Weber wird das Eingangsreferat "Tendenzen und Entwicklungen der Flüchtlingspolitik in Niedersachsen" halten.
Wir von der Willkommensinitiative aus Lüneburg werden am nächsten Tag eine der Arbeitsgruppen machen.
Ich würde mich sehr freuen, wenn auch aus anderen
"Willkommensinitiative-Städten" dieses Treffen zu einem Erfahrungsaustausch genutzt werden kann, was die Arbeit der solidarischen Unterstützung der Flüchtlinge in dieser Form angeht.
Nehmt gerne Kontakt auf, wir können diese
AG auch gemeinsam inhaltlich vorbereiten, Beiträge und Erfahrungen aus anderen Städten welcome.
Natürlich sind auch die anderen Ag's sehr interessant :-)
Leitet die Einladung gerne weiter.
Viele Grüße!
Birger Rietz
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Ich heiße Amelia Melo, geboren wurde ich 1988 in Angola. 2001 bin ich mit meiner Schwester und ihrem Sohn nach Braunschweig eingereist. In Wilhelmshaven bin ich seit meinem 12ten Lebensjahr und dort zur Schule gegangen. An die Zeit vor Wilhelmshaven kann ich mich nicht wirklich erinnern.
Mit 15 wurde ich schwanger. Mein Sohn Jemaine wurde am 18. 4. 2005 geboren. Am 24.4 2005 (6 Tage später) wurde mir mein Kind vom Jugendamt weggenommen. Zu dieser Zeit ging es mir gesundheitlich sehr schlecht. Ich stand unter intensivmedizinischer Versorgung, so dass ich nicht in der Lage war, mich gegen die Wegnahme zu wehren bzw. Erklärungen dafür (falls welche genannt wurden) zu verstehen.
Ich lebte zu diesem Zeitpunkt im Übernachtungsheim des Diakonischen Werkes. Für mich wurde eine Verfahrenspflegerin eingesetzt, die ich bis dato nicht kennen- gelernt habe. Mein Sohn lebt in einer Pflegefamilie. Anfangs gestaltete sich der Kontakt schwierig, mittlerweile besteht ein besseres Verhältnis. Jemaine weiß auch, daß ich seine Mutter bin.
Seit 13 Jahren bin ich Asylbewerberin. Mein Sohn hat einen deutschen Vater. Nun droht mir die Abschiebung, denn meine Duldung erlischt am 31.12.2013. Die Behörde hat mir angedroht, diese nicht weiter zu verlängern.
Nun brauche ich dringend Unterstützung! Wer kennt einen_n kämpferische_n Anwält_in? Wer hilft mir, wenn die Prozesskostenhilfe abgelehnt wird? Welche Menschen haben genug politisches Gewicht, um sich für mich einzusetzen?
Soll mein Sohn mich wenn er volljährig ist, in Angola oder einem anderen Land suchen müssen? Darf denn das so sein?
Bitte meldet euch schnellstens! Bis zum 31.12.2013 sind es nur noch 3 Wochen!
AmeliaFernandes69@googlemail.com
0174/6076979
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Die Menschen warten in den Lagern der Anrainerstaaten unter furchtbaren Bedingungen auf eine Lösung und Hilfe aus Europa. Deren Aufnahme läuft schleppend und bürokratisch, während die menschen weiter leiden müssen.
Auf der Veranstaltung wird die Situation in Syrien und den Anrainerstaaten beleuchtet und die Möglichkeiten zur Flucht und Aufnahme in Deutschland dargestellt und diskutiert.
Wo? VHS Hildesheim, Pfaffenstieg 4-5, Riedelsaal
Wann? Dienstag, 17.12.2013 um 19.00 Uhr
Moderation Edda Rommel
Referenten Daod Naso und Karim Al-Wasiti
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Vor kurzem wurde von einem unabhängigen Brandgutachter die Situation in der Polizeizelle nachgestellt und analysiert. Es hat sich herausgestellt, was seit Jahren auf den Demonstrationen skandiert wird: Oury Jalloh kann sich nicht selbst angezündet haben – es war Mord!
Nun gilt es, Druck zu machen, damit der Prozess neu aufgerollt wird und es endlich zu einer Ermittlung und Verurteilung der Täter kommt.
Also auf nach Dessau am 07.01.2014!
Die Tickets kosten 30,- €, ermäßigt 25,- €. Soli-Tickets 40,- €.
Abfahrt ist am 07.01.14 um 6:00, Rückfahrt von Dessau gegen 18:00.
Tickets können gekauft werden bei Zusammen e.V., Alt-Rödelheim 12, Dienstags bis Freitags von 13:00 bis 18:00 und Samstags von 11 bis 16 Uhr.
Aktuell werden Spenden gesammelt für die Busfahrt. Spenden können überwiesen werden an:
Zusammen e.V.
Konto: 244751400
BLZ: 500 800 00
Commerzbank
Verwendungszweck: Oury Jalloh
BITTE UNBEDINGT ANGEBEN
Der Betrag, der darüber hinaus zustande kommt, geht an die Initiative Oury Jalloh.
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betrauert, aber eine Flucht nach Deutschland tatkräftig verhindert und Fluchthelfer verfolgt:
http://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/syrien565.html
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Berlin/Osnabrück. Begleitet von Appellen zur Aufnahme von deutlich mehr Syrern beraten die Innenminister von Bund und Ländern seit Mittwoch über die Flüchtlingspolitik. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Niedersachsens Ressortchef Boris Pistorius, zeigte sich vor Beginn des dreitägigen Herbsttreffens in Osnabrück zuversichtlich. „Natürlich ist uns allen klar, dass man mehr tun kann und auch tun sollte“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
Die Hilfsorganisation Pro Asyl warf Bund und Ländern am Mittwoch vor, den Nachzug von Angehörigen hier lebender Syrer zu deckeln. „Es ist beschämend zu sehen, dass finanzielle Erwägungen das Retten von Menschenleben verhindern“, sagte Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. „Zwischen den Worten der Hilfsbereitschaft und der Realität klafft eine große Glaubwürdigkeitslücke.“ Die von der Kirche im Rheinland geforderte Aufnahme von 100.000 Syrern sei realistisch.
Bisher hat Deutschland sich zur Aufnahme eines Kontingents von 5.000 Syrern verpflichtet. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich für eine Aufstockung bereits offen gezeigt. Neben den 5.000 mit gesichertem Aufenthaltsstatus sind seit 2011 mehr als 18.000 Syrer auf eigene Faust als Asylbewerber nach Deutschland gekommen.
Pistorius erklärte: „Wir reden über mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aus und innerhalb Syriens. Von daher sind 5.000 sehr, sehr wenig.“ Beim außerdem möglichen Nachzug von Syrern zu Familienangehörigen, die bereits in Deutschland leben, solle die Hürde der hohen Krankenversicherungskosten auf der Ministerkonferenz thematisiert werden. Die aufnehmenden Angehörigen müssen sich bisher verpflichten, diese zu übernehmen.
Der Schutz von Flüchtlingen komme im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU zu kurz, erklärte unterdessen Amnesty International (AI). Die Bundesregierung müsse sich dafür einsetzen, dass die Abschottungspolitik gegenüber Flüchtlingen in Europa aufhöre, sagte AI-Expertin Imke Dierßen am Mittwoch in Berlin. Spätestens seit den Bootskatastrophen vor Lampedusa hätte es eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik geben müssen. „Europa kann und muss hier noch mehr tun.“ Das gelte besonders für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge.
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http://blog.katrin-roenicke.net/?p=2721
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Gendernormen im Asylverfahren
Die Veranstaltung soll einen Einblick in den Umgang mit geltend gemachter Verfolgung aufgrund homosexueller Orientierung und transsexueller Identität in deutschen Asylverfahren geben.
In der europäischen Rechtsprechung hat es in der jüngsten Vergangenheit richtungsweisende Urteile im Hinblick auf die sexuelle Orientierung als Fluchtgrund gegeben.
Das in Deutschland zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat darauf mit einer neuen Entscheidungspraxis reagiert.
In der Veranstaltung soll der Frage nachgegangen werden, ob und wo dies eine deutliche Verbesserung der Situation der LGBTI- Antragsteller bedeutet und wo sich die Fallstricke bei den Anforderungen an die Verfolgungsmuster nur verschoben haben.
Referentin: Barbara Wessel, Rechtsanwältin Berlin
Ort: Schwule Sau, Schaufelder Str.30a, Hannover (Nordstadt)
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In meiner Jugend, die in die späten 70er/frühen 80er fällt war sexuelle Promiskuität etwas, das positiv mit linken Idealen korrespondierte. Als meine Schwester 20 war kam es vor, dass sie in einer Woche mit drei verschiedenen Männern ins Bett ging, und da galt sie nicht als Schlampe, sondern als sexuell sehr aktive, besonders emanzipierte Frau, die für ihre Freizügigkeit bewundert wurde. Auf unseren Parties musste mensch damals außerhalb der Tanzfläche darauf achten, nicht auf die aufeinanderliegenden Pärchen zu treten. Die erste Kommilitonin, mit der ich an der Uni was hatte machte mich dergestalt auf ihr Interesse aufmerksam, indem sie mich auf einem Antifaplenum an den Eiern streichelte. Das brauchte ich Stoffel auch, weil ich normale Flirtsignale gar nicht wahrnahm. Ich finde es sehr schade, dass es solche Frauen in meiner heutigen Lebenswelt nicht mehr gibt. Nach jeder Semesteranfangs/Endparty waren in meiner Bezugsgruppe die Beziehungen neu zusammengesetzt. Parties wurden überhaupt ganz selbstverständlich von vielen Menschen hauptsächlich als Anbahnungen für One-Night-Stands betrachtet. Das Beziehungsmodell der linken Szene sah die offene Zweierbeziehung mit erlaubten Seitensprüngen als role model vor. Passend zum Welt-Aids-Tag heute: Die Aids-Hysterie in den 80ern, das gesellschaftliche Rollback unter Kohl und dann auch noch das Bekanntwerden von Vergewaltigungen in linken Szenezusammenhängen sollten diese schöne Welt der unverbindlichen sexuellen Abenteuer im Alltag unwiederbringlich und restlos zertrümmern. Ein – bürgerlicher – Abglanz dieses Klimas ist noch in den Anything-Goes-Beziehungskömödien der 90er spürbar, diesen ganzen Katja-Riemann- Heike-Makatsch-Til-Schweiger-Filmen, die das Neue Deutsche Kino konsumierbar machten.
Und heute? Der Rückmarsch in die Ära Adenauer hat nicht stattgefunden, aber es gibt auch keinerlei Anknüpfung an das lustige Szeneleben von vor nicht ganz 20 Jahren. Korrespondierend zum neoliberalen Gesellschaftsumbau sind Beziehungen und erotische Vergnügungen in einer Weise zweckrational geworden, die weder von der früheren Aufbruchstimmung im Sinne von Anders leben noch von anything goes etwas übrig gelassen hat.
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Daraufhin fragte ich sie, wie das meine, und sie erwiderte, der Duft, der von mir ausgehe sei wirklich fantastisch. Ich nannte die Marke meines Rasierwassers, da sagte sie dann aber, nein, das sei es nicht. Ich ließ es damit bewenden. Auf solche Komplimente reagiere ich ja eher verlegen, ich bin es nicht gewohnt, als attraktiver Mann wahrgenommen zu werden, eher als Nicht-Mann.
Als ich das dem G.erzählte meinte der, das wäre eine eindeutige Anmache gewesen, ich hätte sofort ein Flirt-Gespräch anfangen sollen, er hätte in meiner Situation alle Register gezogen. Auf solche Ideen komme ich ja nur selten. Für mich war das ein Gespräch auf Faktenebene über den Geruch einer Lotion. Ich könnte geradezu ein Lexikon der verpassten Chancen anlegen, weil ich bestimmte Dinge einfach nicht wahrnehme.
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Eine von der CSSR auf Ungarn, Jugoslawien und Rumänien ausstrahlende Balkan-Perestroika 15 Jahre vor Gorbatschow und damit verbunden eine Stärkung des Eurokommunismus, möglicherweise eine kommunistische Regierung in Italien?
Helsinki-Akte 1969 ratifiziert, SALT 1 1972, SALT 2 1974, START 1976, kein NATO-Nachrüstungsbeschluss? Wie sähe die Welt heute aus?
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