Es hatte in der Friedensbewegung (hiermit ist die Anti-Atomraketen-und-Störmanöver-Friedensbewegung gemeint, die ihre Aktionszeit 1978 bis 1985 hatte und damals Hunderttausende auf die Straße brachte) einen Diskussionsansatz in Richtung deutscher Friedensvertag-NATO-Austritt-Neutralität gegeben.
http://www.zeit.de/1981/47/deutsche-aus-der-front
Dies wurde nun ("nun" heißt ab 1984) von einigen Linksradikalen unter der Parole "Raus aus der NATO - rein ins Vergnügen!" aufgegriffen mit der Stoßrichtung, dass eine deutsche Neutralität mit einer strukturell nicht angriffsfähigen deutschen Armee und einer Synthese aus westlicher Demokratie und östlichem Sozialismus dem US-Imperialismus das wichtigste Standbein in Europa weghauen würde und dass ein solches Staatswesen, durchaus aus einer antietatischen Perskektive betrachtet, also ohne sich mit ihm zu affirmieren, Linken bessere Perspektiven bieten würde als die bestehende BRD. Mein damals engster Genosse vertrat diesen Ansatz ganz massiv.
Es wurde verunmöglicht, solche Thesen auf Plena zu diskutieren. Jeder Versuch wurde von Antideutschen, die es auch damals schon gab, mit Pfeifkonzerten zerstört. Mein Genosse musste sich anhören, ein in die linke Szene eingeschleuster Nationalbolschewist oder Nationalrevolutionär zu sein (den Unterschied zwischen Neonazis, Nationalrevolutionären und Nationalbolschewisten machten autonome Antifas damals noch). Dabei war das ein alter Haschrebell, 2. Juni-Umfeld. Seit dem "Bushfeuer", der Zusammenknüppelung des Internationalistischen Blocks auf der Anti-Bush-Demo in Krefeld 1982 waren die Grenzen der Massenmilitanz der Autonomen klar aufgezeigt worden. Dass die Szene eine neue Perspektive brauchte war offenkundig. Das änderte aber nichts dran dass die Autonomen zahlenmäßig im Verlauf der 1980er ständig mehr wurden. Der mit Glasnost und Perestroika verbundene Zerfall der moskautreuen kommunistischen Kräfte führte dazu dass viele von denen wenn sie sich nicht ins Privatleben zurückzogen zu den Autonomen überliefen. Um 1988 hatte die autonome Szene rein zahlenmäßig Hochkonjunktur und es gehörten Zehntausende Leute dazu. Die gemeinsame Tagung von IWF und Weltbank in Westberlin 1988 führte zu einer Mobilisierung zu Massenprotesten, und in diesem Kontext begann sich die in Teilbereichskämpfe (Anti-AKW-Häuserkampf-Arbeitslosigkeits-Neue-Armut-Antikriegs-Antigentech-und Frauenbewegung) aufgesplitterte Szene wieder mit einer Kritik kapitalistischer Herrschaftspraxis an sich zu beschäftigen. Es gab wieder eine systemkritische Gesamtperspektive, auch wenn das damals niemand Intersektionalität nannte.
Die "Autonomie Neue Folge 14" mit dem Titel "Klassengeschichte - soziale Revolution?", ein Klassiker der "anderen Arbeitergeschichte" erschien in einer Neuauflage und war neben Detlef Hartmanns Kultbuch "Leben als Sabotage. Zur Krise der technologischen Gewalt" Standard der Diskussion.
Es herrschte so etwas wie Aufbruchstimmung, dann aber führten zwei Ereuignisse schlagartig dazu dass weite Teile der Szene für Jahre nur noch um sich selber kreisten und hochdestruktive Selbstverständnisdebatten im Mittelpunkt des Diskurses standen. Das eine war die seit den tödlichen Schüssen an der Startbahn West 1987 geführte und allmählich immer mehr verhärtende Gewaltfragendebatte, das andere eine Sexismusdebatte. Die hatte es schon länger gegeben und sich ursprünglich mit Themen wie mackerhaftem Verhalten einzelner Männer auf Plena und in Arbeitskreisen und vor allem dem Heldengepose autonomer Fighter auf Haue-Demos beschäftigt, bekam aber eine völlig neue Dimension, als Vergewaltigungen von Szenefrauen durch Szenemänner bekannt wurden.
Dass das linkrsradikale Millieu den gleichen gesellschaftlichen Widersprüchen ausgesetzt ist wie die bürgerliche Gesellschaft war zwar keine neue Erkenntnis, in den Konsequenzen wurde diese nach dem Bekanntwerden der Vergewaltigungen aber besonders schmerzhaft. Hinzu kam eine Eskalation der Sexismusdebatte mit einer hohen Eigendynamik: Einerseits wurde der Hammer "Vergewaltigung" zum Indikator von Sexismus an sich, d.h. Männer die wegen sonstigem sexistischen Verhalten kritisiert wurden das bis dahin zu keinen Ausschlüssen geführt hätte wurden wie Vergewaltiger behandelt, d.h. mit Steckbrief geoutet und sozial geächtet. Zum anderen setzte sich nach und nach eine inflationäre Interpretation des Begriffs Vergewaltigung durch.
Dass die Definitionsmacht dessen was eine Vergrewaltigung ist beim Opfer zu liegen hat betrachte ich als unstrittig. In dieser Debatte wurde dies dann allerdings so ausgedehnt dass auch bei Fällen von Vergewaltigung die Rede war wo Einvernehmlichkeit geherrscht hatte oder schließlich sogar wo kein Sex stattgefunden hatte.
Am Anfang hatten unbestreitbare, von Schlägertypen begangene Vergewaltigungen gestanden. Was dann immer häufiger passierte mache ich an zwei Beispielen deutlich. Da hatten eine Frau und ein Mann um die 20 einen Onenightstand. Die Frau beklagte sich hinterher darüber dass er sie stumpf durchgerammelt hätte und dass sie wenig Spaß dabei gehabt hätte und äußerte das auf einem Plenum, auf dem eine weitere Frau sich darüber beklagte dass sie sich benutzt gefühlt hätte als ihr Freund - mit dem sie vorher gevögelt hatte - sich an ihrem Anblick einen runtergeholt hätte. Das Plenum beschloss für die beiden Männer eine Therapiegruppe zu bilden und eine MRT - Männerradikaltherapie - durchzuführen. Als die daraufhin dem Plenum den Vogel zeigten wurden beide ausgeschlossen, bekamen in den meisten linken Zentren Hausverbot und wurden im Nachhinein als Vergewaltiger bezeichnet.
In einem anderen Fall wurden zwei Männer aus einem linken Zusammenhang ausgeschlossen weil - übrigens fälschlicherweise - vermutet wurde sie hätten die Absicht gehabt in Räumlichkeiten eines ASTAs einen Pornofilm sehen zu wollen.
In der Konsequenz kam es bundesweit zu öffentlich gemachten Outings von "Sexisten", die von außen betrachtet den Eindruck erweckten es handle sich um einen regelrechten Wettbewerb - nur die Szenestadt ist hip in der Sexisten öffentlich gemacht wurden. Jahrelang drehten sich die Diskussionen großer Teile der autonomen Szene nur noch um das Selbstverständnis der Gruppen festgemacht am Thema Sexismus. Dem sich zu dieser Zeit vollziehenden weltpolitischen Paradigmenwechsel - Zusammenbruch des Ostens, Wiedervereinigung, New World Order - stand die Szene, obwohl sie dafür eigentlich theoretisch gut gerüstet hätte sein müssen, völlig hilflos gegenüber. Das Gleiche wiederholte sich 2001-2006, als die Bushkriege in Afghanistan und Irak erstmals ohne massive Straßenproteste einer zahlenmäßig größeren linken Bewegung in Deutschland stattfanden, weil die Szene gerade damit beschäftigt war "Antisemiten" in den eigenen Kreisen zu outen bzw. nach ihnen zu fahnden - die Auseinandersetzung Antideutsche vs. Antiimperialisten war prevailing theme. Ich hatte beide Auseinandersetzungen immer mit dem speziellen, teils sektiererischen Charakter der Szenestrukturen und einem seit etwa 1988 verbreiteten moralischen Fundamentalismus erklärt, zumal ich dies alles ja von innen erlebt hatte. Aus der Fernsicht stellt sich mir im Nachhinein eine andere Frage. Wurde da vielleicht von irgendwelchen Diensten nachgeholfen?
Ein einziges Mal versuchten Linksradikale tatsächlich eine konkrete Utopie zu formulieren die auf reale Veränderung staatlicher Strukturen abzielte und sich gegen die Westbindung richtete - und wurden mundtot gemacht. Ausgerechnet als der Osten zusammenbrach und es die Pflicht einer linken Bewegung gewesen wäre auf das Geschehen Einfluss zu nehmen, als die Autonomen rein zahlenmäßig auf dem Höhepunkt waren beschäftigt sich die Szene nur noch mit sich selber. Als im großen Stil Kriege zur Durchsetzung neoliberaler Strukturen im Mittleren Osten durchgeführt werden und es Aufgabe der Linken gewesen wäre der Militärmaschinerie in den Arm zu fallen passiert das gleiche. Alles Zufall oder reine Gruppendynamik? Ein Schelm, wer.....
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Anfang der 1980er Jahre waren linke, linksliberale und Bürgerbewegungen in Westdeutschland was die rein zahlenmäßige Mobilisierung angeht auf einem Höhepunkt angelangt. Die aus Protesten gegen den NATO-Doppelbeschluss zur Stationierung neuer Atomlenkwaffen in Deutschland, Italien und Norwegen entstandene Friedensbewegung wurde in den Jahren 1978-1984 zur mitgliederstärksten außerparlamentarischen Massenbewegung der gesamten deutschen Geschichte. Parallel dazu erreichte die Anti-AKW-Bewegung ihren Höhepunkt, und angesichts der Fluchtpunkte von Büchern wie Robert Jungks „Der Atomstaat“ – O-Ton Jungk bei der Anti-Nukem-Demo in Hanau: „Ob gewaltfrei oder militant, Hauptsache Widerstand! Macht kaputt, was Euch kaputtmacht!“, O-Ton Jo Leinen beim Ratschlag der Basisgruppen Umweltschutz: „Wenn dieser Staat seine Staatsräson an das Atomprogramm hängt, dann werden wir dieses Land unregierbar machen!“ – war das nicht nur einfach ein Protest gegen Atomkraftwerke, sondern folgte der Logik: „Wenn dieser Staat am Atomprogramm seine ganze Staatsräson festmacht, dann kippen wir, wenn wir das Atomprogramm kippen, das ganze System“.
Parallel dazu hatten Wohnungsnot in Groß- und Unistädten und gleichzeitige Immobilienspekulationen mit dem gezielten Leerstehenlassen ganzer Straßenzüge als steuerliches Abschreibungsmodell eine Welle von Hausbesetzungen ausgelöst, bei der es nicht nur ums „Instandbesetzen“ ging, sondern die Hausbesetzungen von den Akteuren auch als konkreter Angriff aufs kapitalistische Eigentum begriffen wurden. !981 waren in Berlin über 300, in Hamburg über 200 Häuser gleichzeitig besetzt, die Bullen trauten sich z.T. in die Bezirke nicht mehr hinein, BILD giftete mit: „Nehmt doch einfach ne MPI“. Die von bürgerlichen PazifistInnen, linkem SPD-Flügel, Teilen des DGB über den Evangelischen Kirchentag und Pax Christi und Aktion Sühnezeichen bis hin zur orthodox-moskaukommunistischen DKP, dem nicht an sozialistischen Staaten, aber am Marxismus-Leninismus orientierten KB, maoistischen Kleinparteien und den sich gerade aus etwa demselben bunten Spektrum konstituierenden Grünen reichende Friedensbewegung war mit der Anti-AKW-Bewegung, der Häuserkampfbewegung und der Frauenbewegung eng verzahnt. Als radikalster Teil des Gesamtspektrums entstanden die Autonomen als, wie der SPIEGEL das damals formulierte „Der militante Kern der westdeutschen Protestszene“, bestehend aus Autonomen im engen Sinne, d.h. OperaistInnen, die eine unmittelbar an den Texten von Marx, nicht am Arbeiterbewegungsmarxismus festgemachte Marxinterpretation mit einer eher anarchistischen Praxis verbanden, frustrierten Jusos, enttäuschten Grünen, die das Hickhack zwischen Realos und Fundis nicht mehr mitmachen wollten, Radikalfeministinnen, linksversprengten Ex-Mlern und phasenweise Punks und Rockern, die die Auseinandersetzung mit der „Bullerei“ suchten.
Die militanten Aktionen der Autonomen dieser Zeit erscheinen aus meiner Sicht von heute als z.T. sehr sinnvoll, etwa im Anti-AKW-Kampf und bei Hausbesetzungen, ich denke zum Beispiel, dass das Umlegen von Strommasten mit dazu beitrug, den massiven Ausbau des Atomprogramms zu kippen, andererseits aber auch als höchst fragwürdig. Jedesmal wenn die US Air Force ein Drittweltland bombardierte wurden in Deutschland, Niederlande und Norditalien Fußgängerzonen entglast. Es gab zwar keinen Zusammenhang zwischen den LadenbesitzerInnen oder den Banken und dem US-Militär, für "uns" (ich schreibe das in Anführungszeichen, weil ich das selber damals nicht so sah, ich war in der autonomen Szene zugleich Insider und Abweichler) war das aber alles dasselbe, der Kampf gegen DAS SYSTEM. Dass bei solchen Aktionen V-Leute dabei waren kam spätestens 1986 zutage. Der Begriff "Göttinger Scherbennacht" (Szenejargon) der "Sturmlauf durch die Innenstadt" (Göttinger Tageblatt) dürfte Einigen noch ein Begriff sein.
https://www.hna.de/lokales/goettingen/juzi-kessel-wurde-1512441.html
https://www.mao-projekt.de/BRD/NS/BRS/Goettingen_Hausbesetzungen_1987.shtml
Korrektur zu dem Mao-Projekt-Text: Ein Haus am Theaterplatz 7 war nicht besetzt, sondern am Albaniplatz, das "Café Albanien". Am Theaterplatz 9 gab es Jahre später eine andere Hausbesetzung.
Aus einer internen Verschlussache des niedersächsischen Innenausschusses erfuhr ich dass bei der Scherbennacht Bullen oder doch zumindest V-Leute dabei waren. Offensichtlich hatte die Staatsmacht die Aktion bewusst zugelassen, um eine Handhabe für die anschließenden Häuserräumungen und die Razzia im JUZI zu haben. Als ich diese Informationen in die Szene streute begegnete mir gähnendes Desinteresse.
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https://bersarin.wordpress.com/2018/02/22/achtundsechziger-geschichtszeichen-1-von-den-chiffre-raetseln-und-von-brennender-ware/
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Sauber. Sollte mehr davon geben, dann wäre die Welt netter und lustiger.
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Wie das Netz darauf reagiert ist jedenfalls interessant:
https://www.swr.de/swr2/kultur-info/groko-reaktionen-im-netz-auf-ressort-fuer-horst-seehofer-der-heimatminister/-/id=9597116/did=21119258/nid=9597116/ugv9fo/index.html
https://twitter.com/hashtag/heimatminister
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/groko-einigung-horst-seehofer-und-sein-heimatministerium-glosse-a-1192284.html
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http://www.efsyn.gr/sites/efsyn.gr/files/wysiwyg/2017-05/epistoli-mouzala2_0.jpg
Guter Artikel im Tagesspiegel zu den trotz Rechtsanspruch ausbleibenden Familienzusammenführungen aus Griechenland. Wir kennen viele solcher Fälle, bei denen die Zustimmung zum Nachzug bereits vorliegt, die faktische Einreise von deutscher Seite aber verhindert und verzögert wird. Die Schuld wird dabei den griechischen Behörden zugeschoben, obwohl es die deutsche Regierung ist, die die Aufnahme bremst.
"Die Chancen, dass er seine Tochter bald persönlich kennenlernt, stehen nicht gut. Denn im Jahr 2017 ist die Anzahl der Zusammenführungen Monat für Monat gesunken. Waren es im März 2017 noch 494 Personen, die überstellt wurden, sind es im Mai lediglich 82 gewesen. In den darauffolgenden Monaten blieb die Anzahl bei diesem Tief und stieg erst im November wieder an. Das führt dazu, dass es noch mehrere Jahre dauern könnte, bis alle bereits bewilligten Anträge bearbeitet und die Betroffenen überstellt werden.
Manche glauben, das ist kein Zufall. „Lieber Thomas (...) die Überstellungen werden wie vereinbart gedrosselt. (...) Mit freundlichen Grüßen, Ioannis Mouzalas.“ Das schrieb der griechische Integrationsminister Ioannis Mouzalas am 4. Mai 2017 an Thomas de Maizière. Veröffentlicht hatte den Brief die griechische Zeitung „Efimerida ton Syntakton“, auch deutsche Medien berichteten darüber. Mouzalas betonte in dem Brief, dass Griechenland für die aufkommenden Verzögerungen der Familienzusammenführung nicht verantwortlich sei. Um diese Ansicht in der Öffentlichkeit klar zu kommunizieren, schlägt er vor, ein gemeinsames Statement zu veröffentlichen: „Wir verstehen, dass Asylsuchende sehnsüchtig ihre Familien treffen wollen, (...) aber es ist zu akzeptieren, dass die Verzögerungen unvermeidbar sind.“ Als der Brief öffentlich wurde, bestritt die Bundesregierung, dass es eine solche Absprache gegeben habe."
Papa, der Mann vom Bildschirm, in: Der Tagesspiegel vom 6. Februar 2018
www.tagesspiegel.de/themen/reportage/streit-um-familiennachzug-papa-der-mann-vom-bildschirm/20929714.html
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Oder ziemlich für die Katz
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seit Mahabad https://de.wikipedia.org/wiki/Republik_Mahabad , seit der Räterepublik in Kurdistan-Irak 1991. Etwas, das dem islamischen Fundamentalismus den Garaus machen kann, weil es den verarmten Massen eine säkulare Alternative bietet. Und weil es die Frauen im gesamten Nahen und Mittleren Osten mobilisieren könnte ihre Rechte durchzusetzen. Nichts fürchtet ein Erdogan mehr. Nicht erscheint für die Linke unterstützenswerter. Solidarität mit Rojava, Solidarität mit der YPG! Biji Kurdistan Azad!
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Ich traf einige alte Freunde wieder, manche im schwarzen Anzug und manche in Motorradkluft und Kutte, aber in den meisten Fällen stellte sich heraus dass wir uns nichts mehr zu sagen haben. Zu viel Zeit liegt dazwischen. Mit einer Ausnahme.
https://www.youtube.com/watch?v=3DWke8UsFOI
https://www.youtube.com/watch?v=EgATrm4_yxY
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https://web.de/magazine/politik/tuerkei-erdogan/syrische-armee-fsa-erdogans-fragwuerdiger-verbuendeter-32781456
"Die Invasion richtet sich zunächst gegen die kurdische Enklave Afrin im äußersten Nordwesten Syriens.
Weil das Gelände schwierig ist, Kommandounternehmen und gefährliche Infanterieeinsätze notwendig sind und die Türkei große Verluste unter den eigenen Soldaten vermeiden möchte, greift sie auf unterschiedliche islamistische Söldnertruppen zurück, "die als Freie Syrischen Armee deklariert werden und unter türkischem Kommando kämpfen"
In einer zweiten Invasion soll dann der "Sicherheitsstreifen" im Nordosten Syriens entlang der gesamten türkischen Grenze ausgedehnt werden – ein Gebiet, das von den überwiegend kurdischen und den USA unterstützten Kämpfern der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) kontrolliert wird. "
Den USA ist offensichtlich die Gesamtsprengkraft dieses Konflikts überhaupt nicht klar. Es geht hier um den Konflikt zwischen sehr extrem islamistischen Kräften und solchen, die nicht nur säkular, sondern sozialrevolutionär in einem hochmodernen Sinn ausgerichtet sind, mit z.T. anachronistischen Bündnispartnern, wo etwa reaktionäre Islamisten mit der offiziell säkularen Türkei und Anarcho-Syndikalisten mit dem islamfundamentalistischen Iran verbündet sind.
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