Samstag, 31. März 2018
Lasst Zahlen sprechen
2017 haben 11.000 überwiegend junge Geflüchtete Ausbildungen beim deutschen Handwerk angetreten. In vielen Fällen waren deutsche Azubis gar nicht verfügbar.

Da erzähle mir noch jemand etwas von "Propaganda", "Selbsttäuschung" oder "Augenwischerei", gar "Gutmenschentum" bei den flüchtlingspositiven Erwartungen fürs deutsche Handwerk. Die als rotgrüne Multikultiideologen imaginierten Integrationsbefürworter sind vielfach robuste Maurerpoliere.

btw. übrigens eine Branche mit der ich mehr zu tun habe als dem Irgendwasmitmediensumpf.

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Psychoterror
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verängstigt derzeit Tausende von anerkannten syrischen Flüchtlingen, indem es diese mit Nachdruck zu Anhörungsgesprächen einlädt. In diesen Gesprächen solle geklärt werden, ob sie nach wie vor schutzbedürftig sind.

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Migration nach Europa - Einflussmöglichkeiten auf die Entscheider
Auf der Webpräsenz „Ihre Meinung zählt“ der Europäischen Kommission
gibt es neue Inhalte.
http://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say_de
daraus:
Hintergrund

Migration ist eine der politischen Prioritäten der Kommission Juncker. Das Problem soll gesamtheitlich angegangen werden.

Weitere menschliche Tragödien müssen verhindert und die Soforthilfekapazität der EU muss gestärkt werden. Die Kommission nennt in ihrer Migrationsagenda entsprechende Sofortmaßnahmen.

Die Krise im Mittelmeerraum hat jedoch auch gezeigt, wo die EU-Migrationspolitik und -instrumente strukturell an ihre Grenzen stoßen. Es gilt, das richtige Gleichgewicht zu finden und EU-weit deutlich zu machen, dass Migration alle angeht und gemeinsam besser bewältigt werden kann. Darum enthält die Strategie auch einen neuen mittel- und langfristigen Ansatz zur Steuerung der Migration.

Umfassende Informationen – Website der Generaldirektion Migration und Inneres

Zur Entschärfung der extremen Notsituation entlang der östlichen Mittelmeerroute/Westbalkanroute haben sich die EU und die am meisten betroffenen Länder in der Region auf einen 17-Punkte-Aktionsplan geeinigt. Vorgesehen sind:

permanenter Informationsaustausch
Begrenzung von Sekundärbewegungen
Unterstützung der Flüchtlinge und Bereitstellung von Unterkünften und Ruhemöglichkeiten
gemeinsame Steuerung der Migrationsströme
Grenzschutz
Bekämpfung von Schleuserkriminalität und Menschenhandel

Im Rahmen ihres Gesamtansatzes für Migration und Mobilität arbeitet die EU außerdem mit der Afrikanischen Union zusammen. Der im April 2014 angenommene Aktionsplan konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:

Menschenhandel
Heimatüberweisungen
Diaspora
(v. a. innerafrikanische) Mobilität und Arbeitsmigration
internationaler Schutz (Binnenvertriebene)
irreguläre Migration




#
"Vielleicht liegt das Geheimnis faschistischer Propaganda darin, daß sie einfach die Menschen als das nimmt, was sie sind: echte, ihrer Selbstständigkeit und Spontaneität weitgehend beraubte Kinder der heutigen standardisierten Massenkultur, und daß sie keine Ziele aufstellt, deren Verwirklichung ebenso über den psychologischen wie über den gesellschaftlichen Status Quo hinausginge. Die faschistische Propaganda braucht nur die Seelenverfassung für ihre Zwecke zu reproduzieren." Adorno,1951

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Einer flog über das Osternest
Held der Sowjetunion Juri Gagarin wurde vom Genossen Generalsekretär zu einer Privataudienz empfangen und gefragt ob er dort oben im Weltall Gott gesehen hätte. "Ja, Genosse Generalsekretär!" "Das habe ich befürchtet. Dafür, dass Du darüber nichts verlauten lässt bekommst Du eine Datscha am Strand von Sotschi und den Jahresertrag einer Sowchose."

Gagarin erhielt auch eine Privataudienz beim Papst, der ihm die gleiche Frage stellte. Diesmal anwortete er: "Nein, es gibt ihn nicht." "Das habe ich befürchtet. Wenn Du schweigst bekommst Du eine dicke Pfründe der Kirche."

Auch Kennedy hatte ein Vieraugengespräch mit Gagarin und stellte ihm die gleiche Frage. "Mr. President, die Antwort wird ihnen nicht gefallen."

"Ich habe mit der Wahrheit keine Probleme. Ich bin der katholische Präsident eines Multieinwandererstaates mit protestantischer Mehrheit und starken jüdischen und muslimischen Minoritäten und selber ein Liberaler."

"Gut, okay, Mr. President. Sie ist schwarz."

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Der laue Frühling naht
Gestern zum ersten Mal in diesem Jahr im Garten in der Sonne gesessen, eine halbe Stunde lang. Den ersten Zitronenfalter und die erste Kohlmeise gesehen. Und Schreie von Vögeln gehört die wie "Hijääh" und "Kli-Kli-Kli" klangen. Schreie großer Vögel. Ich schaute in den blauen Himmel und dann sah ich sie. In großer Höhe, vielleicht 300 m, kreisten in der Thermik drei Adler über der Stadt. Die Seeadler sind zurück, der Frühling ist da.

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Heißt es eigentlich immer Rückführungszentrum
oder darf man auch mal KZ sagen?

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Donnerstag, 29. März 2018
Oury Yalloh - Das war Mord!
Ein Beitrag meines Dessauer Genossen Mouctar Bah

28. März 2018 — Liebe Unterstützer*innen,

ich melde mich heute bei Ihnen, weil sich gerade erneut einer der Gutachter im Fall meines Freundes Oury Jalloh ganz klar die Selbsttötungsthese widerlegt hat. Ein aktuelles MDR-Interview mit dem Gutachter finden Sie im Anhang dieses Updates.

Oury Jalloh wurde in einer deutschen Polizeizelle gefoltert und verbrannt. Die zuständigen Ermittlungsbehörden behandelten dies aber nicht als Mordfall. Stattdessen waren ihre Ermittlungen geleitet von der These, Oury Jalloh habe sich in der Zelle selbst angezündet. Deutsche Staatsbeamte vernichteten Beweise, um die Selbstentzündungsthese aufrechterhalten zu können. Sie schüchternten Zeug*innen ein, kriminalisierten Aktivist*innen und schützten so die Täter*innen. Bis heute – 13 Jahre später – ist der Mord nicht aufgeklärt.

Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh hat in den letzten Jahren selbstständig Ermittlungsaufgaben übernommen und mehrere internationale Gutachten in Auftrag gegeben. Mit Erfolg: Der langjährig ermittelnde Oberstaatsanwalt Folker Bittmann hat angesichts unserer Gutachten im April 2017 angesichts zugeben müssen: Oury Jalloh kann sich nicht selbst angezündet haben. Er räumte zudem ein, dass das Landeskriminalamt das zentrale Beweisstück der Selbstentzündungsthese manipuliert haben könnte.

Nun soll eine unabhängige, von der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh organisierte, internationale Kommission den staatlichen Täterschutz dokumentieren und aufklären wie es zu Oury Jallohs Tod und dessen Vertuschung kam. Staatsbeamt*innen, die einen Mord vertuschen, gehören auf die Anklagebank. Das schaffen wir aber nur mit Eurer Hilfe!

Unterstützt die Arbeit der Untersuchungskommission mit Eurer Spende. Jeder Euro zählt!

➡️ Sie können über Betterplace spenden:

https://www.betterplace.org/de/projects/32717-ermittlung-der-brand-und-todesursache-von-oury-jalloh

➡️ Oder direkt auf unser Spendenkonto:

Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.
Bank für Sozialwirtschaft
BIC: BFSWDE33BER
IBAN: DE22100205000001233601

USA, Senegal, Italien, Côte d’Ivoire: Die Kommission ist international aufgestellt. Wir müssen hunderte Ermittlungsakten und Beweismittel übersetzen lassen. Wir finanzieren zudem die Flüge der Expert*innen zu den Treffen in Deutschland, Übernachtungen und Verpflegung. Die Für das Jahr 2018 rechnen wir mit Kosten von mehreren tausend Euro.

Helft uns, den Staatsschutz für Täter*innen auf die Anklagebank zu bringen. 10 EUR helfen uns schon immens!

Oury Jalloh ist kein Einzelfall. Dass Deutschland ein institutionelles Rassismus-Problem hat, bestätigte im März 2017 auch eine Untersuchungskommission der UN. Ein Mangel an unabhängigen Beschwerdemechanismen und das Leugnen von Racial Profiling durch die Behörden befördere Straflosigkeit in Fällen rassistischer Diskriminierung durch deutsche Sicherheitskräfte. Diese Stellungnahme war wichtig. Damit sich aber wirklich etwas ändert, braucht es eine zivilgesellschaftliche Kontrolle von Polizei und Justiz. Das ist das Ziel der unabhängigen Untersuchungskommission. Hier htps://initiativeouryjalloh.files.wordpress.com/2018/01/grc3bcndungserklc3a4rung-29-1-18.pdf findet ihr die Gründungserklärung.

Helft uns, mit eurer Spende, damit die Todesumstände und die Vertuschung im Fall unseres Freundes Oury Jalloh endlich aufgeklärt werden!

➡️ Sie können über Betterplace spenden:

https://www.betterplace.org/de/projects/32717-ermittlung-der-brand-und-todesursache-von-oury-jalloh

➡️ Oder direkt auf unser Spendenkonto:

Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.
Bank für Sozialwirtschaft
BIC: BFSWDE33BER
IBAN: DE22100205000001233601

Vielen Dank!

Mouctar Bah und
die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

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Montag, 26. März 2018
Willkürliche Abschiebepraxis - eine Pesseerklärung des AK Asyl Göttingen
Presseerklärung


Drohende Abschiebung einer Familie aus Göttingen nach Rumänien


Beim ersten Abschiebeversuch soll Familie T. nach Bulgarien abgeschoben
werden. Beim Zweiten soll es Rumänien sein. Welches Land soll es beim
dritten Mal sein? Das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge)
scheint die Dublin-Regelung sehr freizügig auszulegen - sehr zum
Nachteil einer afghanischen Familie, die in Göttingen lebt und die
Leidtragende dieses Lotteriespiels ist.

Familie T. floh 2017 vor den unmenschlichen Bedingungen in Afghanistan.
Zunächst landete das Ehepaar mit ihren drei kleinen Töchtern (heute 7, 6
und 3 Jahre alt) in Bulgarien. Dort wurden sie gezwungen, ihre
Fingerabdrücke abzugeben und Asyl zu beantragen. Dort wurden sie 7 Tage
in einem Haus festgehalten. Alle Habseligkeiten wurden ihnen
weggenommen. Dann mussten sie aufs Polizeirevier zur Registrierung. Die
Familie wurde voneinander getrennt verhört, 3 Tage lang ohne Essen, bis
die Frau ohnmächtig zusammenbrach. Sie wurden für 28 Tage in das Lager
Harmanli* eingesperrt.
Nach 5 Monaten gelang es ihnen, weiter zu fliehen. In Serbien wurden sie
erneut in ein Flüchtlingslager gezwungen. 6 Monate verbrachten sie dort.
Diesmal unter Aufsicht des UNHCR. Dann ging es wieder weiter. Sie
durchquerten in einer Nacht Rumänien und gelangten nach einem Jahr auf
der Flucht im August 2017 nach Deutschland. Hier wollten sie endlich zur
Ruhe kommen, hofften auf Sicherheit und Erholung von den Strapazen. Die
Ehefrau war hochschwanger.

Aber am 14.02.2018 klopfte es mitten in der Nacht an der Tür. Die
Polizei wollte die Familie nach Bulgarien abschieben. Die Polizei hatte
einen Wohnungsschlüssel und kam mit mehreren Beamt_innen in die kleine
Wohnung, weckten die Kinder auf, auch das inzwischen in Göttingen
geborene Baby. Alle haben geweint, hatten wahnsinnige Angst, konnten
kaum verstehen, was geschehen sollte. Der Vater rief einen Freund an,
der am Telefon dolmetschte. Unterdessen durchsuchten 2 Polizist_innen
die ganze Wohnung, schauten selbst unter den Teppichen nach. Warum sie
das taten, ist nicht bekannt, sie erklärten überhaupt nichts. Auch der
Bruder des Vaters telefonierte mit der Polizei, erklärte, dass die
Familie gar keinen Bescheid bekommen habe. Die Situation muss so unklar
gewesen sein, dass die Polizei die Abschiebung abbrach. Vielleicht war
es auch die Verzweiflung und die weinenden Kinder, die die Polizei
abhielt. Sie sagten nur, das nächste Mal würden sie sie mit Sicherheit
mitnehmen. Zurück blieb die völlig verzweifelte und aufgelöste Familie.
Die eingeschaltete Anwältin stellte einen Eilantrag bei Gericht, der
aber abgelehnt wurde. Das Gericht hatte festgestellt, dass der
Abschiebebescheid vom BAMF zugeschickt worden sei. Dass der jedoch die
Familie nicht erreicht hatte, weil die Adresse in der Europaallee nicht
an das BAMF weitergeleitet worden ist, könne nicht dem Bundesamt zur
Last gelegt werden. Inzwischen hatte das BAMF auch mitgeteilt, die
Familie solle jetzt nach Rumänien abgeschoben werden. Auch hierzu gab es
keinerlei Begründung.

Dann kam der zweite Abschiebeversuch - auch dieses mal scheiterte die
Abschiebung. Aus Verzweiflung und purer Angst unternahm der
Familienvater kurz dannach einen Suizidversuch, den er überlebte.

Der AK Asyl verurteilt das Vorgehen von BAMF, Ausländerbehörde und
Polizei aufs Schärfste. Die Praxis des Dublin-Abkommens ist unmenschlich
und völlig sinnlos. Das Hin- und Herschieben quer durch Europa ist
zahlenmäßig für die beteiligten Staaten eher ein Nullsummenspiel, ist
aber für die Betroffenen eine Qual, die sie nicht zur Ruhe kommen lässt.
Bei Familie T. verstoßen die Behörden auch noch gegen ihre eigenen
Regeln. Nach dem Dublin-Abkommen ist dasjenige Land zuständig, in dem
die Geflüchteten das erste Mal registriert werden. Und das ist in diesem
Fall Bulgarien. Erst Anfang des Jahres hat das OVG Lüneburg die
Abschiebungen nach Bulgarien für unzulässig erklärt. „Es ist mit Art. 3
EMRK unvereinbar, wenn sich ein Asylbewerber, der von staatlicher
Unterstützung vollständig abhängig ist und sich mit einer gravierenden
Mangel- oder Notsituation befindet, staatlicher Gleichgültigkeit
ausgesetzt sieht.“

Da hat das BAMF anscheinend kurzerhand umdisponiert. Da die afghanische
Familie auch in Rumänien ihre Fingerabdrücke abgeben musste, soll sie
jetzt nach Rumänien abgeschoben werden. So einfach und willkürlich kann
eine Entscheidung sein.

Dass die Situation in Rumänien für geflüchtete Familien auch alles
andere als gut ist, ist nicht unbekannt. Es gibt einige wenige
entsprechende Urteile dazu etwa aus Köln oder Schwerin. Schilderungen
von Haft und Misshandlung durch die rumänische Polizei, Geldleistungen
von 80 Cent pro Tag für Geflüchtete, Obdachlosigkeit und keine
eingehende Prüfung von Asylanträgen etwa waren Gründe für diese
Gerichte, systemische Mängel zu konstatieren und Abschiebungen nach
Rumänien zu unterbinden.

Da die Dublin-Frist (6 Monate) für Familie T. bald vorbei ist und damit
Deutschland für das Asylverfahren zuständig werden würde, hat die
Ausländerbehörde Göttingen, die für die Durchführung der Abschiebungen
zuständig ist, der Familie eine Hausarrestverfügung geschickt. Sie
sollen nachts zwischen 24.00 und 7.00 Uhr zu Hause bleiben, damit die
Abschiebung durchgeführt werden könne.

Wir werden einem dritten Abschiebeversuch nicht tatenlos zusehen. Eher
werden wir nachts Wachen aufstellen, um die Familie vor der Abschiebung
zu schützen.

Wir fordern das BAMF und die Ausländerbehörde Göttingen dazu auf, diese
Abschiebungen endlich zu unterlassen und für die Familie T. von ihrem
Selbsteintrittsrecht Gebrauch zu machen!

Wir fordern die Polizei und die Ausländerbehörde dazu auf ihre Praxis zu
beenden mit Schlüsseln in die Wohnungen von Geflüchteten einzubrechen!

Bleiberecht und gleiche Rechte für alle!




Bündnis gegen Abschiebung, März 2018





*Weitere Infos zur Situation im Lager Harmanli findet ihr unter anderem
unter:
https://www.amnesty.de/2013/11/21/den-grenzen-europas-keine-herzliche-begruessung-fuer-fluechtlinge-bulgarien

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Sonntag, 25. März 2018
Der Dreißigjährige Krieg ein Religionskrieg? It´s the economy, stupid!
In der Geschichtsschreibung gilt bis heute der Dreißigjährige Krieg als der letzte europäische Religionskrieg, die Zeit nach ihm als das "Zeitalter der Vernunft".


Eine nähere Beschäftigung mit dem Thema zeigt allerdings dass die Dinge etwas anders und zum Teil überraschend um nicht zu sagen erschreckend modern aussehen.

Zunächst ist der ganze Konflikt nicht verständlich ohne den ihm vorausgegangenen "Langen Türkenkrieg" von 1593 bis 1606 zu kennen und die regionalen Balkankriege die in dessen Verlauf ein Eigenleben führten. Grob skizziert geschah Folgendes: Ein osmanisches Heer marschierte auf Wien zu, eroberte Ungarn und kam bis in die Steiermark, wurde dann aber von einem kaiserlichen Heer zurückgeschlagen, das nun sukzessive Ungarn eroberte. Ihm schlossen sich verbündete Fürsten an: Sigísmund Bathory von Siebenbürgen, Michael Vateazul von der Walachei und Moldawien sowie Söldnerhaufen vom ganzen Balkan. Das kaiserliche Heer wurde von einem Condottiere geführt, Giorgio Basta, der es vom 14 jährigen Tambour zum Hauptmann einer Reiterschützenkompanie gebracht hatte und nun vom Kaiser zum General erhoben wurde, um an der Spitze eines spanischen Heeres in Ungarn einzumarschieren. Basta hatte große Schwierigkeiten mit der Versorgung seiner Truppen, da der Tross nicht genug Proviant transportierte und die Verbindung nach Österreich abgeschnitten wurde. So musste die Truppe sich selbst ernähren: Durch Plünderungen. Als mitten in diesen Auseinandersetzungen Sultan Mehmed III. starb und sein dreizehnjähriger Sohn Ahmed zum Nachfolger ausgerufen wurde erklärte der Schah dem Osmanischen Reich den Krieg. Er strebte danach Mesopotamien und Syrien wenn nicht gar Anatolien einem Großiran einzuverleiben und so das alte Perserreich wiederherzustellen. Dies sollte ihm nicht gelingen, aber das Osmanische Reich war für die christlichen Truppen militärisch zunächst neutralisiert. Deren Ziele änderten sich rasch: Basta wandte sich gegen das verbündete Siebenbürgen und eroberte es, seinen wichtigsten verbliebenen Verbündeten Michael Vateazul ermordete er - es kann nur einen geben. Gegen die Schreckensherrschaft der Söldner empörten sich die Ungarn unter ihrem Anführer Boszkai.

Dieser rekrutierte ein neues Heer, indem er 5000 Landstreicher, Bettler, Diebe und Hirten in den Adelsstand erhob und ihnen versprach, über die neu zu erobernden Ländereien zu herrschen. Dieses Heiduckenheer bereitete den Kaiserlichen empfindliche Niederlagen, und Boszkai wurde sogar zum König von Ungarn gekrönt - vom Großwesir mit einer in Istanbul gefertigten Krone.

Unter der Führung von Erzherzog Matthias griff ein reorganisiertes kaiserliches Heer erneut an und veränderte abermals den Status Quo. Die Kaiserlichen verfolgten nun eine neue Strategie: Protestantische und muslimische Bauern sollten von ihren Anwesen vertrieben werden (wenn sie nicht sowieso ermordet wurden) und das Land an Soldaten vergeben werden, die damit nach ihrer Demobilisierung ihr Auskommen haben sollten und an landlose Katholiken aus dem Reich. Damit wurden Dinge wie "Eroberung von Lebensraum", "Umvolkung" und "Ethnische Säuberung", wie wir sie aus dem Vernichtungskrieg der Nazis und dem Jugoslawischen Bürgerkrieg kennen schon in der Frühen Neuzeit erfunden.

Zur Umsetzung dieser Pläne kam es nur sehr begrenzt, schließlich wurde ein Verhandlungsfrieden geschlossen, an dem sowohl die Landtage der betroffenen Fürstentümer als auch die Großmächte beteiligt waren und in deren Folge die Hohe Pforte und die Hofburg erstmals offizielle diplomatische Beziehungen miteinander aufnahmen.


In der Folge stand das Reich vor dem Problem, dass in ihm bewaffnete Söldnerhaufen umhervagabundierten, die Sold für mehrere Jahre forderten und dass der Kaiser pleite war - seine Haupteinnahmequelle, die Kupferminen, waren an die Fugger verpfändet. Diese Situation ist gar nicht so unähnlich der von 1991 im Irak, als Saddam seine nicht mehr benötigten Truppen aus dem Ersten Golfkrieg aus den verschiedensten Gründen - u.a. Ersatz ihrer Arbeitsplätze durch Migrationsarbeiter und Frauen, keine Geldreserven zur Alimentierung der demobilisierten bzw. zu demobilisierenden Streitkräfte - nicht einfach in den Zivilstand rückversetzen konnte. Resultat war der bekannte Überfall auf Kuwait, der als klassischer Raubkrieg mit Plünderung durch die Soldateska geführt wurde.

Zurück ins 17. Jahrhundert: Der Frieden auf dem Balkan war durch verschiedene Kompromisse mit weitgehenden Verhandlungsfreiheiten der Landtage zustandegekommen, an denen sich in der Folge auch die Notablenversammlungen im Reich orientierten, zum Beispiel die böhmischen Stände. Für das kaiserliche Regime bot sich als einzige Lösung, sowohl die eigene wirtschaftliche Krise als auch das soziale Konfliktpotenzial bezogen auf die Söldnerheere und ihre mächtigen Anführer dadurch zu lösen, dass nach dem Muster des Vorgehens im Türkenkrieg, aber in viel gewaltigerer Dimension der Gegner, das heißt auch die gegnerische Zivilbevölkerung ausgeplündert oder ausgelöscht werden musste. In der letzten Phase des Türkenkriegs hatte ein junger Kommandant gelernt wie man das macht: Albrecht von Wallenstein.

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Redewendungen und Verfluchungen
Wenn in Brasilien irgendetwas schief geht, egal ob nun das Auto nicht anspringt, die Kreditkarte ungültig ist, das Essen angebrannt ist oder die Freundin einen versetzt hat sagt man dazu: "Tor für Deutschland!".


In Afghanistan ebenso wie in der Westbank ist es eine besondere Beleidigung bzw. Verwünschung zu sagen: "Dein Haus komt live im deutschen TV!".

Manche Verwünschungen und Beleidigungen, besonders in Südosteuropa und dem Nahen Osten sind blumig und langatmig. Zum Beispiel diese hier aus Rumänien: "Ich pisse auf den Wald in dem das Holz geschlagen wurde aus dem die Kommode angefertigt wurde in dem Dein Vater das Kondom aufbewahrt hat das bei Deiner Zeugung geplatzt ist!". Der Serbe macht es kürzer: "Bei Deine Beerdigung ficke ich die erste Reihe der Trauergäste!".

Arabische Beleidigungen sind fast nur bei in Westeuropa lebenden jungen arabischstämmigen Männern platt-sexistisch und vulgär, in den arabischen Ländern selbst hingegen eher harmlos und fast poetisch. Sehr verbreitet ist "Inti Ras ishti via ful" bzw. (ägyptisch) "Demerek isti via ful", was heißt "Dein Kopf ist mit gekochtem Bohnenmus gefüllt".

Unerreicht eine jüdische Verfluchung: "Sollest Du haben ein großes Haus. Soll es haben finfzig Stuben. Soll stehen in jeder Stube eine Bett. Und die Cholerje (Cholera) soll Dich werfen von Bett zu Bett zu Bett!"

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Freitag, 23. März 2018
Ägypten: Menschenrechtssituation spitzt sich vor den Präsidentschaftswahlen zu
Statement von Amnesty International zur Menschenrechtssituation in Ägypten anlässlich der Präsidentschaftswahl vom 26. bis 28. März 2018:

BERLIN, 22.03.2018 – „Die schwierige Menschenrechtssituation in Ägypten hat sich in den Wochen vor der anstehenden Präsidentschaftswahl weiter zugespitzt. Die Regierung des erneut kandidierenden Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi geht systematisch gegen politische Gegner vor. Oppositionelle Politiker und Aktivisten, aber auch zivilgesellschaftliche Organisationen werden bedroht und ihre Mitarbeiter sind willkürlichen Festnahmen, Entführungen und Gewalt durch Sicherheitskräfte ausgesetzt“, sagt Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland.

„Die ägyptische Regierung schränkt massiv die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein und gefährdet das Recht auf politische Teilhabe des ägyptischen Volkes. Dieses menschenrechtswidrige Vorgehen ist ein weiteres Beispiel für die zunehmende Repressionspolitik gegen Kritiker und Andersdenkende in Ägypten“, so Beeko weiter. „Amnesty International erwartet von der Bundesregierung, dass sie die ägyptische Regierung sowohl in direkten Gesprächen als auch in der Öffentlichkeit deutlich für die Unterdrückung und Verfolgung von oppositionellen Aktivisten und Parteien sowie der Zivilgesellschaft kritisiert. Das zwischen Deutschland und Ägypten vereinbarte Sicherheitsabkommen bleibt vor diesem Hintergrund hochproblematisch. Die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen Deutschland und Ägypten sollte zwingend mit einer wesentlichen Verbesserung der Menschenrechtslage verknüpft werden.“

Hintergrund

Seit September 2017 wurden unter anderem Kandidaten wie der frühere Generalstabschef Sami Anan, der ehemalige Chef der Antikorruptionsbehörde Hisham Geneina und der Menschenrechtsanwalt Khalid Ali bedroht und verhaftet. Mohamed al-Kassas, Vizevorsitzender der Oppositionspartei Starkes Ägypten, der das Vorgehen der Sicherheitskräfte mehrfach öffentlich kritisiert hatte, wurde Anfang Februar nach einer Razzia in seinem Wohnhaus verschleppt und befindet sich seitdem in Haft.

Auch Menschenrechtsaktivisten geraten verstärkt ins Visier der Behörden, und das nicht erst seit den Wahlen. Erst im Mai 2017 wurde ein Gesetz zur Einschränkung der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen ratifiziert. Stellvertretend für die mutige ägyptische Zivilgesellschaft verleiht Amnesty International in Deutschland den diesjährigen Menschenrechtspreis an das Nadeem-Zentrum für die Rehabilitierung von Opfern von Gewalt und Folter in Kairo.

Hintergrundmaterial zur aktuellen Menschenrechtssituation in Ägypten und zum Nadeem-Zentrum finden Sie unter bit.ly/AmnestyMenschenrechtspreis2018. Die Preisverleihung findet am 16. April in der Volksbühne Berlin statt. Für Interviewanfragen und weitere Informationen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle.

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Dienstag, 20. März 2018
Die andere Seite der Willkommenskultur
Das passiert Flüchtlingen in Libyen:

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/deutschlands-partner-in-libyen-100.html

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Montag, 19. März 2018
Wehe den Besiegten!
Rund um Afrin sind 200.000 Menschen auf der Flucht, ein ausrastender Mob plündert ihre Habseligkeiten, die "Freie Syrische Armee" benimmt sich wie Mongolenhorden oder Marodeure des Dreißigjährigen Krieges, und die Türkei droht mit Einmarsch in Südkurdistan, von ihnen Nordirak genannt.

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Rechte für Transgendermenschen, ein Vorstoß in Kanada und eine Debatte
https://bersarin.wordpress.com/2018/02/22/achtundsechziger-geschichtszeichen-1-von-den-chiffre-raetseln-und-von-brennender-ware/#comment-13695

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Freitag, 16. März 2018
Never forget My Lai
50 Jahre ist es nun her, dass US-Truppen in einem wahren Blutrausch ein Massaker verübt haben, dessen öffentliche Dokumentation zum Fanal für die Proteste gegen den Vietnamkrieg wurde.

Es zeigt, dass Verbrechen, wie sie die SS-Einsatzgruppen begangen hatten auch von der Armee eines demokratischen Staates begangen werden können. Bzw. dass die Wurzel dafür in den meisten militärischen Strukturen, wenn nicht in jeder militärischen Struktur angelegt ist.


https://www.n-tv.de/politik/Das-Massaker-von-My-Lai-article20307173.html

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Mittwoch, 14. März 2018
Ghostbusters: Kulturkritiker hetzen gegen den sogenannten linken Mainstream. Von Felix Klopotek
In der neuen konkret gibt es einen sehr guten Beitrag zur Kulturkritik am sogenannten "linken Mainstream", an politcal correctness, "Gutmenschentum" und "Schneeflocken" und dessen Funktionalität für die Durchsetzung beinharter neoliberaler Zumutungen. Analytisch ist der Artikel recht knackig:

"Den Intellektuellen wird vor Augen geführt, dass sie selber nur noch kleine Rädchen in einer globalen Megamaschine sind - der Gang zur Universität führt längst nicht mehr zur sozialen omnipotenz qua überlegener Bildung, sondern zur Einübung in die eigene Austauschbarkeit. Die sehen aber auch, dass diese Megamaschine auf fragilen Befehls- und Hierarchieketten beruht, die allesamt sprachlich vermittelt sind. Daraus ziehen sie den Schluss, soziale Veränderungen, die sie sich nicht mehr als gemeinsame, soziale Klassenaktion vorstellen können, im Sprachlichen auszufechten: in Umgangsformen und Kommunikationsverhältnissen, die bitteschön gewaltfrei zu sein haben; in Ausdrücken, die die Ohnmacht angesichts übermächtiger Macht- und Ausbeutungsverhältnisse bannen mögen und als Selbstermächtigung gelten, obwohl man damit noch lange keine Demütigung, die immer auch ein gegensätzliches soziales Verhältnis ist, zurückgewiesen hat; in der Beschreibung unendlich differenzierter Formen von Diskriminierung." "... die kulturkritischen Tabubrecher trauenn sich immer erst dann auf die Bühne, wenn der realexistierende Mainstream - nämlich der ÖKONOMISCHE - seine Richtung geändert hat. Im Gewande des Nonkonformisten auftretend sind sie einfach nur die Einpeitscher, die die Leute auf härtere Zeiten einschwören. Trotz Börsenhoch kündigt sich die nächste Krise schon an, die Außenpolitik wird imperialer, in der Innenpolitik geht es in Zeiten der Terrorabwehr schon jetzt autoritärer zu. Bevor das alle zu spüren bekommen, werden erst mal die Clowns geprügelt".


--------- Die Kritik an PC-Sprech und PC-Moral die ich selbst seit nunmehr 30 Jahren betreibe möchte ich ausdrücklich in einem anderen Kontext verstanden wissen, was damit zusammenhängt dass ich mir emanzipatorische Akte ausschließlich als gemeinsame, soziale Klassenaktion vorstellen kann und die beschriebene Sprachfixiertheit und gepflegte Hypersensibilität für einen gefährlichen Irrweg halte, mich aber natürlich nicht gemein mit den Fleischhauers, Konovskys, Wendts oder gar Kubitscheks dieser Welt machen will. Was ich im Schilde führe, und ich denke mal, das ließe sich auch für Leute wie Netbitch und Workingclasshero sagen ist eher Empowering durch Provokation mit der Zielrichtung zurück zur klassenkämpferischen Aktion.

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Dienstag, 13. März 2018
Antwort an die Spammer dieser Welt
Ich will keinen Thermomixer testen, stehe nicht auf rasierte Pussies, brauche keinen Smava-Kredit, interessiere mich nicht für Online-Poker und bestimmt nicht für Texas Holdem, möchte keine neue Colasorte testen, will auch nicht abnehmen und glaube nicht an Horoskope.
# Also behaltet Euren Scheiß für Euch!

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