Als ich diese Versionsgeschichte in der Wikipedia las war ich doch etwas erstaunt:

https://de.wikipedia.org/wiki/Microsoft_Windows_95

Bevor Windows 95 herauskam hatte Microsoft Windows 3. 5 als Nachfolgeversion für Windows 3. 11 gelauncht. Dieses Windows war dadurch problematisch weil der Internet Explorer als einzig verwendbarer Browser ein Teil der Benutzeroberfläche war, künftige Windows-User also Netscape Navigator, Aol oder T-online nicht benutzen konnten. Klagen mit Milliardenstreitwert führten dazu, dass Windows das Betriebssystem vom Markt nehmen und jeglichen Support stoppen musste, um dann stattdessen Windows 95 herauszubringen. Hiervon ist in der Wikipedia nichts zu lesen. Fast hat man den Eindruck, bei dem Wikipedia-Artikel hätten Microsoft-Influenzer mitgeschrieben.

Dieses Lob sollen sie gefälligst selber hudeln

https://projekte.sueddeutsche.de/artikel/leben/50-fakten-zu-monty-python-e918694/

Rest in peace, Marie Fredriksson!

https://www.youtube.com/watch?v=yCC_b5WHLX0

Das ist der Tag zu dem Pol Pot sagte zu diesem Datum fiele ihm nichts ein. Der Präsident Kolumbiens, Ivan Duque, ließ mitteilen, das Produkt Menschenrechte sei zwischenzeitig ausgegangen, man könne aber erstklassiges Kokain zum besonders günstigen Diplomatenrabatt anbieten.

Erst wenn die letzte Ölquelle ausgeschöpft, der letzte Diesel verschrottet und die letzte Bohrinsel an Land entsorgt ist werdet ihr feststellen dass man nachts bei Greenpeace kein Bier bekommt.

Ceterum censeo dass die Kombination Moral, Scham und Schuldgefühle nichts in linken Diskursen verloren hat.

Was kommt von der deutschen Linken?
Nullkommanix.

Die Ablehnung eines bundesweiten Aufnahmeprogramms auf der heute abgeschlossenen Innenministerkonferenz (s. PE des nds. Innenministers, Anlage) enttäuscht uns zutiefst. Wieder einmal haben die Verantwortlichen aus Bund und Ländern die Chance verpasst, zumindest einem relevanten Anteil der rund 4100 Kinder, die ohne ihre Eltern auf der Flucht sind und zum Opfer des europäischen Systems der Ausgrenzung und Zermürbung von Flüchtlingen in den Hot Spots auf den griechischen Inseln wurden, eine menschenwürdige Lebensperspektive noch in diesem Jahr zu vermitteln. Zur Debatte steht nun wohl nur noch die Aufnahme kleiner Kontingente in Niedersachsen (100), Berlin (70) und Thüringen, und selbst das ist noch nicht sicher, da die Bundesregierung zustimmen muss.

Die von Kälte, Hunger, Obdachlosigkeit, unzureichender medizinischer Versorgung und Verwahrlosung gezeichneten Geflüchteten, die unter Plastikfolien und Zelten seit Monaten und manchmal Jahren in den für Geflüchtete eingerichteten Hotspot-Ghettos überleben, sind Opfer einer perfiden Abschreckungspolitik: Seht her, wie es euch ergeht, lautet die Message, wenn ihr es wagt, europäischen Boden zu betreten. Mit diesen Opfern dieser menschenrechtlich unhaltbaren Politik der Ausgrenzung will die Bundesregierung, die wesentlichen Anteil am Zustandekommen des Türkei-Deals hatte, nichts zu tun haben, im Gegenteil: Die Vorschläge des Bundesinnenministeriums und der griechischen Regierung sehen vor, Geflüchtete zukünftig in den Hotspots einzusperren, die Gerichtsverfahren weiter zu verkürzen und Abschiebungen in die Türkei noch schneller und rigider umzusetzen (siehe Bericht von PRO ASYL).

Dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius gebührt Dank für die Initiative zur Aufnahme wenigstens der unbegleiteten Kinder aus den griechischen Hotspots in Deutschland. Wir fragen uns allerdings, warum auch Niedersachsen am Ende kleinmütig blieb und nicht allein die Aufnahmebereitschaft für 1000 Kinder in Niedersachsen erklärt hat. Die Ressourcen für eine solche Aufnahme wären in Niedersachsen vorhanden. Am Ende kommt es, wenn es gut geht, zu einer symbolischen Geste. Sie ist begrüßenswert, weil sie den Blick lenkt auf die von Europa herbeigeführte, desaströse Lage in den Hotspots, und für die ausgewählten Kinder ein Segen. An der Not der Betroffenen auf den griechischen Inseln ändert sie nichts.

Flüchtlingsrat Niedersachsen

Weitergeleitete Nachricht

Nächsten Dienstag, den 10.12. um 18 Uhr laden Kritnet Osnabrück und die IMIB-Fachschaft ins EW-Gebäude (15/130) ein zum

Making-of der Mittelmeermonologe

Die Bühne für Menschenrechte präsentiert mit Die MITTELMEER-MONOLOGE derzeit ihr viertes Stück. Es erzählt von den politisch widerständigen Naomie aus Kamerun und Yassin aus Libyen, die sich auf einem Boot nach Europa wiederfinden, von brutalen ‚Küstenwachen‘, zweifelhaften Seenotrettungsstellen und von Aktivist*innen, die dem Sterben auf dem Mittelmeer etwas entgegen setzen. Mit ihren Stücken, möchte die Bühne für Menschenrechte Geschichten erzählen, die wütend machen und nachdenklich, die traurig machen aber auch Hoffnung geben und Menschen motivieren, vor Ort aktiv zu werden. Dabei arbeiten sie mit einer Form von Theater das auch “wortgetreues Theater” genannt wird. Die Stücke basieren auf Interviews, die gekürzt und verdichtet und auf der Bühne durch Schauspieler*innen wiedergegeben werden. Die sprachliche Ausdrucksweise der Interviewpartner*innen wird beibehalten. Nach einem Ausschnitt aus dem Stück Die Mittelmeermonologe werden wir mit Michael Ruf, dem Regisseur der Bühne für Menschenrechte über das Making-of seiner Stücke sprechen.



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Sophie Hinger
Social Geographer and EUMigs Coordinator
Institute for Migration Research and Intercultural Studies (IMIS)
University of Osnabrück
Tel: +49 541 969 4049
E-mail: sohinger@uos.de

Wie würden wir das vergangene Jahr in wenigen Sätzen aus antirassistischer Perspektive bilanzieren?
Die rassistische Hetze hat weiter zugenommen, die AfD als Spiegelbild für fortgesetzte Spaltungen und die Formierung des Nationalen. Der Abschiebeapparat ist nochmals rigider und effektiver geworden, insbesondere Neu-Ankommende sind den Gesetzesverschärfungen oft hilflos ausgeliefert. An den EU-Außengrenzen hat die Brutalität von Frontex & Co nicht abgenommen. Tod und Leid an allen Ecken und Enden. Also alles nur schlimmer und hoffnungsloser?

Wir denken Nein. Und sehen einige Ansatzpunkte, die für 2020 durchaus weitere Dynamiken in Gang setzen können:
In der Auseinandersetzung zur Seenotrettung ist es - nicht nur in Italien mit dem Abtritt Salvinis, aber vor allem im zentralen Mittelmeer - gelungen, wieder „Land zu gewinnen". Die Kriminalisierung ist nicht gestoppt aber doch zurückgedrängt. Auch wenn in Deutschland das Bündnis „Städte sicherer Häfen“ noch symbolisch bleibt, ist kommunale Flüchtlingsaufnahme weiter ein Thema, an dem nicht locker gelassen wird.
Dann hat sich das, was wir „Brückenpotentiale“ nennen würden, hoffnungsvoll verstärkt. Denn Klima(gerechtigkeits)bewegung, feministische Kämpfe und MieterInnenproteste sind 2019 jeweils stärker geworden und in alle drei Bereiche hinein bestehen vielfältige antirassistische Querverbindungen.
Ganz oben auf der positiven Seite der Bilanz stehen für uns schließlich die Kontinuität und Ausweitung der „alltäglichen Infrastrukturen für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte“. Die Vielzahl der Projekte und Initiativen entlang aller Routen war nicht zuletzt im Transborder Summer-Camp im letzten Juli in beeindruckender Weise zusammengekommen. Und gegen die rassistische Hetze und die andauernden Übergriffe - nicht nur im Osten Deutschlands - muss sich zeigen, ob „MigrAntifa“ zu einer praktischen Parole für das nächste Jahr erwachsen kann.

Jedenfalls bleibt es dabei: wir kämpfen weiter gegen alle rassistischen Angriffe, gegen jede Abschiebung und um jedes Boot. Das Alarm Phone ist dafür ein lebendiges und aktuell besonders effektives Beispiel konkreter Intervention in umkämpften Grenzräumen. Könnten wir 2020 gar wieder offensiver werden? Gelingt ein koordinierteres Zusammenwirken unterschiedlicher Akteure? In Germany wie auch transnational? Lässt sich eine neue Bleiberechtkampagne in Gang bringen? Können wir beitragen, die EU-libysche Kollaboration zu Fall zu bringen?
Ende November haben sich in Bologna Aktive aus der Seenotrettung und aus den Solidarity Cities getroffen, um über nächste transnationale Schritte zu beraten. Die Idee der „Buses of Hope“ wurde erneut aufgegriffen, um weiteren praktischen Druck für die Korridore der Solidarität zu schaffen: from the Sea to the Cities, von den Hafenstädten weiter in die Ankunftsstädte. Für Februar 2020 ist auf Initiative von We`ll Come United ein bundesweites Beratungstreffen in Vorbereitung, um verschiedene Ebenen koordinierter Projekte und Kampagnen zu diskutieren.

Rise-up 2020 ist ein themenübergreifender Aufruf aus der Klimagerechtigkeitsbewegung, der - so erscheint es uns bislang – jenseits der Klimaproteste ziemlich abstrakt bleibt. Doch auf globaler Ebene - vom Sudan über Algerien bis Chile und Hong Kong - haben sich in den letzten Monaten an vielen Orten die sozialen Auseinandersetzungen massiv verschärft. Im AntiRa-Bereich sollten wir das "Rise-up" in den kommenden Wochen konkretisieren und - was auch immer im obengenannten Sinne möglich ist - praktisch anpacken. Von Agadez über Palermo bis nach Berlin. Von Moria/Lesvos über Bihac/Bosnien bis nach Paris. Von Tanger über Barcelona bis nach Stockholm. Keine Atempause - für eine neue Dekade verschärfter Kämpfe um globale soziale Rechte! Basta.

Oder auch: In Wirklichkeit ist die Realität ganz anders:

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/wissenundtechnik/revolutionäres-experiment-von-quantenphysikern-legt-nahe-dass-eine-objektive-realität-nicht-existiert/ar-BBXETM7?ocid=spartandhp

Aus Anlass der bevorstehenden Innenministerkonferenz vom 04. – 06.12.2019 fordern die Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL den Bundesinnenminister erneut auf, ein Aufnahmeprogramm für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nicht länger zu blockieren.

„Über 3000 Kinder leben auf den griechischen Inseln unter unerträglichen Bedingungen in Zelten, unter Planen, sind inhaftiert oder auf der Straße. Ein weiteres Abwarten und Verschieben der Verantwortung auf andere ist nicht länger hinnehmbar. Wir fordern die Innenminister auf, jetzt zu handeln“, erklärte hierzu Dörthe Hinz vom Flüchtlingsrat Niedersachsen.

Die Länder Niedersachsen, Berlin und Thüringen haben sich zu einer Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen schon bereit erklärt. Auch die Integrationsbeauftragten der Bundesländer fordern ein Aufnahmeprogramm. In den Lagern und auf der Straße sind die Kinder Gewalt und Ausbeutung ungeschützt ausgeliefert. Sie leiden an mangelhafter Versorgung und erhalten kaum pädagogische oder rechtliche Unterstützung. Vor dem Hintergrund der ausufernden Kinderrechtsverletzungen in Griechenland und des nahenden Winters ist jetzt Solidarität gefragt. Viele Jugendhilfeeinrichtungen stehen in Deutschland leer und müssen schließen, während über 3.000 auf Hilfe angewiesene Kinder und Jugendliche in Griechenland festsitzen.

Ein breites Bündnis verschiedener Organisationen ruft deshalb in einem Appell an die Landes- und Bundespolitik dazu auf, noch bis Dezember unbegleitete Kinder und Jugendliche aus Griechenland in Deutschland aufzunehmen.

Unterstützt unseren Appell: Mit einem zusätzlichen Musterbrief können sich Organisationen, Verbände, Jugendhilfeträger und Einzelpersonen an Landes- und Bundespolitiker_innen wenden und den Appell mit unterstützen.

weitere Informationen auf unserer Kampagnenseite #Wir haben Platz- geflüchtete Minderjährige aus Griechenland aufnehmen – noch vor dem Winter!

https://www.nds-fluerat.org/wp-content/uploads/2019/11/Appell_28.11..pdf

Spezialdemokraten.

In folgenden Link die Bestimmungen über die Rückführung ausländischer Staatsangehöriger auf dem Luftweg (Best Rück Luft), die eigentlich als VS – Nur für den Dienstgebrauch eingestuft sind.
Durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz sind sie jetzt unter

https://fragdenstaat.de/blog/2019/12/02/best-ruck-luft-abschiebungen-bundespolizei/

veröffentlicht worden.

Die Best Rück Luft sind die Regeln, nach denen die Bundespolizei den Vollzug von Abschiebungen auf dem Luftweg organisiert.
Es wird z.B. auf mehreren Seiten beschrieben, welche Zwangsmaßnahmen angewendet werden können und welche nicht. Dort findet sich aber auch der wichtige Leitsatz "Keine Rückführung um jeden Preis" (S. 24).
Auch zur Organisation von Chartermaßnahmen gibt es detaillierte Vorgaben.

23. Januar 2020 | 19 Uhr
Faust/Warenannahme
Zur Bettfedernfabrik 3 | 30451 Hannover

Im Dezember 2018 gingen im Sudan zahlreiche Menschen auf die Straßen, um gegen das verbrecherische Regime von Omar al-Bashir zu demonstrieren. Die Proteste wurden von Beginn an maßgeblich von Frauen getragen. Sie waren der Unterdrückung durch das islamische Regime am stärksten ausgesetzt.

Aufgrund des konsequenten, von einem Großteil der Bevölkerung getragenen Widerstands wurde Diktator Al Bashir schließlich abgesetzt. Gleichwohl blieb die Macht in der Form eines Militärrates zunächst weiter in den Händen der alten Clique. Die oppositionelle Zivilgesellschaft wurde weiterhin mit aller Gewalt bekämpft. Im Juni 2019 richteten die Rapid Support Forces (RSF) unter General Hemeti, der bereits als Anführer der sog. Dschandschawid für den Genozid in Dafur verantwortlich war, ein Massaker in einem Protestcamp in Khartoum an.

Auch wenn der hartnäckige Protest dazu führte, dass im August ein Abkommen zwischen Militärrat und Opposition für eine Übergangsregierung geschlossen wurde, bleibt offen, ob der Wandel hin zu einer demokratische Gesellschaft gelingen wird. Nach wie vor regiert das Militär mit und übt Macht aus. Selbst die RSF – die auch im Auftrag der EU die flüchtenden Menschen an den sudanesischen Grenzen abfangen sollen – bleiben weiter in Funktion. Vor diesem Hintergrund bleibt es verantwortungslos, sudanesische Geflüchtete in den Sudan abschieben zu wollen.

Folgende Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren:

Wie gestaltet sich die politische und gesellschaftliche Lage aktuell im Sudan?
Welche Bedeutung haben Frauen in der Protestbewegung?
Inwiefern wirken sich die politischen Veränderungen im Sudan auf die hiesige Asyl- und Flüchtlingspolitik aus?

Zu Gast sind:

Eiman Seifeldin, sudanesische Aktivistin
Kirsten Maas-Albert, Leiterin des Afrika-Referats der Heinrich-Böll-Stiftung

Die Veranstaltung wird auf Deutsch und Arabisch stattfinden. Für eine Übersetzung ist gesorgt.

Eine Veranstaltung des Flüchtlingsrats Niedersachsen e.V. in Kooperation mit der Stiftung Leben & Umwelt/Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen und dem Bildungsverein Soziales Lernen und Kommunikation e.V

"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten".

Seit 35 Jahren stehen wir als Flüchtlingsrat Niedersachsen an der Seite geflüchteter Menschen, unterstützen und begleiten sie in ihren Kämpfen und fordern gemeinsam ihre Rechte ein. Dabei arbeiten wir in vielfältigen Arbeitsfeldern und beschäftigen uns mit zahlreichen Themen. Bis zum Jahresende wollen wir einen Rückblick werfen auf das, was uns in diesem Jahr neben vielem anderen beschäftigt hat. Dazu gibt es nun (fast) jeden Tag einen Post mit einem kleinen Ausschnitt aus unserer Arbeit.

Um unsere Arbeit fortsetzen zu können, sind wir auf Unterstützung angewiesen – etwa durch eine Mitgliedschaft in unserem Verein oder durch eine Spende. Wir freuen uns über jede Unterstützung!

Jahresrückblick 1

Im Januar. Wir fordern: Menschenrechte statt Behördenwillkür beim Familiennachzug!

https://www.nds-fluerat.org/36477/aktuelles/familiennachzug-menschenrechte-statt-behoerdenwillkuer

Spenden:
Flüchtlingsrat Niedersachsen
IBAN: DE 28 4306 0967 4030 4607 00
https://www.nds-fluerat.org/ueber-uns/spenden

Heute wieder bis zur Extase trainiert und einer Kampfsportpartnerin näher gekommen. Ist nicht nur nett und hübsch sondern fühlt sich auch körperlich gut an. Herkunftsmäßige Russin.

Es ist wenig bekannt dass das Osmanische Reich im späten 16. Jahrhundert de facto von einer Frau regiert wurde. Die Rede ist von Nurbanu Sultan, mit bürgerlichem Namen Cecilia Baffo Venier, Haremsname Zafiye ("Die Leichtfüßige").

Sie war von Piraten entführt und auf den Sklavenmarkt gebracht worden, wo sie der Großwesir kaufte und in den Topkapisaray, den Harem brachte. Sie avancierte dort zur Lieblingsfrau Selims II., der früh verstarb weil er sturzbesoffen im Hamam ausrutschte und sich das Genick brach. Da der Thronfolger noch ein Bub war übernahm seine Mutter die Regierungsgeschäfte.

Die "Weiberherrschaft" wie das damals genannt wurde hatte ihre Vorteile: Die gebürtige Venezianerin schloss Frieden mit Venedig und korrespondierte intensiv mit Katharina von Medici und Elisabeth I., mit denen sie eine Allianz gegen Spanien und Russland schmiedete.

http://www.wir-fuer-braunschweig.org/braunschweiger-initiativen/politische-initiativen/item/87-buendnis-gegen-rechts-braunschweig

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/AfD-Parteitag-Gegenwind-in-Braunschweig,afd2448.html


https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-parteitag-in-braunschweig-20-000-menschen-protestieren-gegen-rechtspartei-a-1299084.html


Was die Mannschaftsstärke der Polizei angeht kann ich nur aus Terminator 2 zitieren: "Alle, vermute ich!".

Weitergeleiteter Aufruf
Die jüngere Geschichte der Türkei ist durch die Zerstörung rechtsstaatlicher Standards nach innen und völkerrechtswidrige Aggression und Kriegsverbrechen nach außen geprägt. Weder die Bombardierung der eigenen Zivilbevölkerung in den Jahren 2015 und 2016, noch die Umgestaltung des türkischen Staates zu einer Präsidialdiktatur in den Folgejahren hatten eine entschiedene Reaktion der europäischen Regierungen zur Folge. Die Entlassung von mehr als hunderttausend Staatsbediensteten, die Inhaftierung hunderter Journalist*innen und Rechtsanwält*innen, die drakonische Verfolgung und Bestrafung der Wahrnehmung demokratischer Rechte, Wahlmanipulationen und die Nichtanerkennung von Wahlergebnissen, die Erdoğan nicht passen, wie auch der völkerrechtswidrige Angriff auf den syrisch-kurdischen Kanton Afrin, waren für die europäischen Regierungen kein Anlass, die Zusammenarbeit mit dem Erdoğan-Regime in Frage zu stellen. Ein unsäglicher Grund hierfür ist das mit Erdoğan geschlossene Bündnis zur Verhinderung der Weiterwanderung flüchtender Menschen nach Kerneuropa.
Die Unterzeichnenden fordern angesichts der aktuellen Geschehnisse in Nordsyrien ihre jeweiligen Regierungen auf, endlich die längst überfälligen Konsequenzen gegenüber dem die Menschenrechte und Völkerrecht mit Füßen tretenden autoritären Erdoğan-Regime zu ziehen.
Die Athener Rechtsanwältin Yiota Massouridou von der EDA erklärt: »Der türkische Staat hat seine völkerrechtswidrige Aggression gegenüber den nordsyrischen Kurdinnen und Kurden offen mit dem Ziel eines Bevölkerungsaustauschs begründet. Ein Staat, der ethnische ›Säuberungen‹ propagiert, in dem die grundlegenden Bürger- und Menschenrechte nicht gelten, in dem blanke Willkür herrscht und der Völkerrechtsverbrechen begeht, darf von keiner europäischen Regierung als Partner behandelt werden«.

Wir fordern:

- die sofortige Beendigung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit mit der Türkei,
- die Aufkündigung des sogenannten Flüchtlingsdeals sowie
- die Rücknahme jeglicher Verfolgungsermächtigungen in den Staatsschutzverfahren mit Bezug zur Türkei. Der türkische Staat in seiner aktuellen Verfasstheit kann weder Partner in der Flüchtlingspolitik noch Schutzobjekt deutschen Strafrechts sein.

Angesichts der politischen Verfolgung jeglicher Opposition, der gewaltsamen Unterdrückung der kurdischen Minderheit und der offenkundigen Zusammenarbeit des türkischen Staates mit Terrororganisationen wie dem Islamischen Staat, birgt die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit mit der Republik Türkei die reale Gefahr der Verstrickung europäischer Behörden in Unterdrückung, Folter und Staatsterrorismus.

Der Frankfurter (Main) Rechtsanwalt Stephan Kuhn vom Organisationsbüro der Deutschen Strafverteidigervereinigungen: »Nur durch den strikten Verzicht auf justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit mit türkischen Behörden lässt sich ausschließen, dass durch Informationen deutscher Behörden Unterdrückungsmaßnahmen, Folter und Unrechtsurteile in der Türkei erfolgen. Umgekehrt dürfen deutsche Gerichte und Behörden keine Informationen verwenden, denen offenkundig der Verdacht anhaftet, durch rechtsstaatswidrige Methoden gewonnen worden zu sein. Die Bundesregierung darf ein solches Regime durch Nichts unterstützen«.

* Avocats Européen Démocrates / European Democratic Lawyers (AED/EDL)
* Çağdaş Hukukçular Derneği | Progressive Lawyers Association
* European Association of Lawyers for Democracy & World Human Rights (ELDH)
* Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
* Organisationsbüro der Strafverteidigervereinigungen
* Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV)
* Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ)

Die linke Szene in der ich mich lange Zeit bewegte und der ich mich teilweise, aber auch nur teilweise noch immer verbunden fühle – mein heutiges politisches Engagement hat eher den Charakter von befristeten Interventionen ohne lebensweltliche Eingebundenheit in Szenestrukturen, wenn auch in Kontakt zu diesen –

war und ist ganz eindeutig linksidentitär und essenzialistisch ausgerichtet. Das heißt mit anderen Worten, links ist nicht einfach eine Frage des politischen Standpunkts, linkssein ist eine Seinsform, ein Linker eine Lebensform. Also ich sehe das nicht so, explizit hat das auch noch niemand so formuliert, praktisch ist das aber das kollektive Lebensgefühl der linken, zumindest der autonomen Szene.

Und nicht nur in der Szene selbst wurde das so gesehen. Ich erinnere mich dass ich, als ich mich in jungen Jahren als Anarchist definierte, von anderen, in unserer damaligen Spontivilla in Nachbar-WGs wohnenden Leuten, dafür kritisiert wurde, man sagte mir ich sei kein Anarchist. Ein Anarchist sei eine abenteuerliche, wildromantische Gestalt wie aus einem italienischen Partisanenfilm, aber es könne nicht jemand der vom Anarchismus als Ideologie oder Philosophie überzeugt sei sich einfach so als Anarchist bezeichnen. Außerdem hätte ich ein Auto, äße Fleisch, ginge einer normalen Tätigkeit nach, da sei ich doch kein Anarchist.

Na gut, ich stimmte dieser Wahrnehmung nie zu sondern hielt sie für völlig absurd, stieß dann aber später auch in der autonomen Szene auf jede Menge von Zu- und Einordnungen die darauf hinausliefen, dass es ein festgelegtes linkes Menschenbild gibt.

Als ich meinem damals besten Freund erzählte dass ich zwei Bekannte habe, die beide linke Positionen vertreten und spekulative Börsengeschäfte, genauer gesagt Insidergeschäfte tätigen und meinten sie würden sich dabei an den kranken Seiten des Kapitalismus weiden meinte der: „Aha, zwei so richtige Schweine!“ und führte aus, dass Leute die so etwas tun alles, was Linke ausmache, längst verraten hätten und außerhalb alles Akzeptablen lägen.

Generell wurden von meinem damaligen Umfeld alle Leute, die linke Gesellschaftskritik praktizieren, aber nicht in eine linke Szene eingebunden leben und nicht regelmäßig an Demos und sonstigen Aktionen teilnehmen für unglaubwürdig und eigentlich keine richtigen Linken gehalten.

Dazu kamen Normierungen des persönlichen Lebensstils. Es schickte sich, einen interessanten Lebenslauf mit ein paar Vorstrafen oder zumindest Ermittlungsverfahren vorweisen zu können, das trug sehr zur Street Credibility bei. Es galt die Regel „Ein Linker redet nicht unbedacht irgendetwas daher“, stringent im Diskurs zu diskutieren wurde ebenso erwartet wie eine gewisse materielle Bedürfnislosigkeit.

Nach Reichtum zu streben war völlig unmöglich, schon wer Lotto spielte machte sich als Linker unglaubwürdig. Es war auch klar dass ein linker Mann kein Rasierwasser benutzt und eine linke Frau sich nicht schminkt, Linke keine Pornos konsumieren und politisch korrekten Sex haben, also z.B. keine BDSM-Praktiken. Nicht umsonst suchten sich viele Männer ihre Partnerinnen außerhalb der Szene mit ihren extremen moralischen Ansprüchen.

Das Schlimmste war nach einer Karriere in der Privatwirtschaft zu streben. Als ich nach Promotion und Weiterbildung als Textredakteur bei einer Softwareschmiede anheuerte und neun Tage später zum Marketingmanager befördert wurde bekam ich einen Brief, in dem es hieß: „Genosse, eine Karriere in der IT-Branche ist keine Karriere, sondern Verrat an der guten Sache!“. Da kündigte mir jemand wegen meiner Jobwahl tatsächlich die Freundschaft auf.

Heute, mehr als 15 Jahre später ist es immer noch so, dass MitstreiterInnen von damals Befremden und Misstrauen äußern wenn sie erfahren dass ich inzwischen selbstständiger Unternehmer bin. Zwar bin ich immer noch im Flüchtlingsrat und im Deutsch-Arabischen Freundschaftsverein und einer Initiative für PatientInnenrechte aktiv und habe einige Jahre für eine linke Liste im Rat gesessen, aber das schließt die Glaubwürdigkeitslücke für manche nicht wirklich. Da scheiße ich allerdings auch drauf. Ich brauche kein Szenedasein um weiterhin ein kritisches Bewusstsein zu pflegen. Im Kopf und im Herzen weiterhin Autonomer habe ich trotzdem Sinn für pragmatische Politik, und mein persönlicher Lebensstil ist eher der eines Yuppies als der eines Szenelinken. Ich kann mit dieser Bandbreite echt gut leben.

Und fühle mich dabei sehr authentisch.

Scholz heisst er.

Offener Brief an die Bundesregierung
Seit dem 9. Oktober 2019 führt der NATO-Staat Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Nord- und Ostsyrien. Die Angriffe der türkischen Armee und ihrer unter dem Feuerschutz von Leopard II-Panzern vorrückenden dschihadistischen Söldnertruppen dauern trotz der mit den USA und Russland vereinbarten Waffenstillstände unvermindert an. Dschihadistische Banden, darunter viele ehemalige Mitglieder des sog. Islamischen Staat (IS) und der Al Qaida, verschleppen und massakrieren Zivilisten, plündern Häuser und Läden in den besetzten Orten und verwüsten Kirchen. Gezielt wird zivile Infrastruktur zerstört, hunderte Zivilisten wurden getötet, hunderttausende Kurden und Araber, Christen, Muslime und Jesiden sind auf der Flucht.
Der US-Sonderbotschafter für den Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) William V. Roebuck warnt in einem Memo an das US-Außenministerium vor einer „ethnischen Säuberung“ durch den NATO-Staat Türkei. Ziel sei es, die kurdische Bevölkerung zu vertreiben, um arabische Flüchtlinge aus der Türkei in das Gebiet umzusiedeln. Auch den assyrisch-aramäischen und armenischen Christen – Nachfahren der Überlebenden des jungtürkischen Völkermordes von 1915/16 - droht die endgültige Vertreibung aus Nord- und Ostsyrien.
Die Bundesregierung hat selbst eingestanden, dass der Krieg der Türkei gegen Nordsyrien völkerrechtswidrig ist. Wir fordern von der Bundesregierung daher, es nicht nur bei hohlen Phrasen zu belassen, sondern endlich klare Kante gegen den türkischen Präsidenten Erdogan zu zeigen.
Notwendig ist ein sofortiges und vollumfängliches Waffenembargo gegen die Türkei. Hermes-Bürgschaften für Türkei-Investitionen deutscher Unternehmen müssen eingefroren werden. Gegen die türkische Staatsführung müssen Sanktionen ergriffen werden. Wir erwarten zudem von der Bundesregierung, dass sie ihre Teilnahme an dem Syrien-Gipfel, zu dem die Türkei am Rande der NATO-Tagung am 3. und 4. Dezember in Großbritannien einlädt, absagt. Die Bundesregierung muss klipp und klar erklären, dass es von deutscher Seite keinerlei politische oder finanzielle Unterstützung für die türkischen Besatzungs-, Vertreibungs- und Umsiedlungspläne bezüglich Nordsyrien geben wird.

Erstunterzeichnerinnen und –unterzeichner:

Leyla Acer, Ko-Vorsitzende der Mesopotamischen Konföderation (Kon-Med)
Gökay Akbulut, MdB DIE LINKE
Elke Dangeleit, Ethnologin, Journalistin, Bezirksverordnete der Partei DIE LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg v. Berlin
Martin Dolzer, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft DIE LINKE
Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Publizist
Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE
Tahir Köcer, Ko-Vorsitzender der Mesopotamischen Konföderation (Kon-Med)
Niema Movassat, MdB DIE LINKE
Norman Paech, Prof. em. für Verfassungs- und Völkerrecht
Cansu Özdemir, Ko-Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Helin Evrim Sommer, MdB DIE LINKE
Mehmet Tanriverdi, stellv. Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland e.V.
Dr. Michael Wilk, Arzt/Autor

In meiner Studienzeit gab es rund um Göttingen mehrere Badeseen, in denen studentisches und sonstwie jüngeres, übnerwiegend zur Alternativszene rechnendes Publikum nackt badete. Offizielle Badeseen waren das nicht, sondern es handelte sich um eine Kiesgrube, einen Stausee und einen gefluteten Basaltsteinbruch. Anders als etwa an FKK-Stränden oder in öffentlichen Saunen wurde mit der Nacktheit nicht rücksichtsvoll-ignorierend umgegangen sondern die Badeseen waren immer auch Flirtforen, wenn auch grobe Zudringlichkeiten oder sexuelle Belästigungen nicht geduldet wurden und sehr selten vorkamen (ich weiss nicht wie das heute bei jungen Leuten ist, hörte aber dass die gehemmter seien als wir es damals waren. Auf betrieblichen Seminaren habe ich allerdings das Gegenteil erlebt).


An einem schönen Sommertag vor über 25 Jahren lag ich nun am Ufer eines Badesees neben zwei wunderschönen nackten Frauen, beide mit ziemlich üppigen Rundungen aber sonst schlank gebaut, die eine blond und die andere brünett, und die Brünette erzählte ihrer Freundin dass sie gerne mal in einer Peep-Show arbeiten würde, gar nicht unbedingt wegen des Geldes, sondern weil sie das aufgeile. Da konnte ich nicht anders als mich in ihr Gespräch einzumischen und zu sagen: "Dann wäre ich Dein erster Gast", und die andere Lady antwortete cool: "Wieso denn, hier kriegst Du doch uns beide geboten, und ganz kostenfrei." Es entpann sich ein längeres Gespräch voll erotischer Schlüpfrigkeiten und viel Gelächter und ohne Folgen.


Bei meiner silbernen Diplomfeier sah ich die wieder, genauer gesagt saßen die am Stammtisch der Wirtschaftswissenschafts-Alumnis mit mir am Tisch. Zwei Mittfünfzigerinnen, immer noch schön anzusehen und ausgesprochen gut drauf. Gut, unser Gespräch drehte sich um Medienethik und die von Pegida und AfD vorangetriebene sprachliche Verrohung und die Niveaulosigkeit bestimmter Sendungen, Sex fand in dem Gespräch nicht statt. Aber ich fand es schön die wiederzutreffen und auch wieder zu erkennen.


Ich sehe ja schließlich auch nicht mehr so aus

Am 4. November 2019 hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin dem Bundesverband der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) den Status der Gemeinnützigkeit entzogen. Das bundesweite Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ ist erschüttert über diese Entscheidung. Die VVN-BdA ist Trägerverein und eine tragende Säule von „Aufstehen gegen Rassismus“. Der Entzug der Gemeinnützigkeit bedroht die VVN-BdA in ihrer Existenz und damit auch die finanzielle und organisatorische Grundlage von „Aufstehen gegen Rassismus“. Denn verbunden damit sind Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die noch in diesem Jahr fällig werden. Weitere Nachforderungen sind zu erwarten und auch zukünftig drohen wesentlich höhere steuerliche Belastungen sowie die in Zukunft fehlende Absetzbarkeit finanzieller Zuwendungen und Spenden an „Aufstehen gegen Rassismus“. „Aufstehen gegen Rassismus“ organisiert und mobilisiert seit seiner Gründung im Frühjahr 2016 politische und gesellschaftliche Spektren übergreifende Proteste gegen Rassismus und profaschistische Kräfte, insbesondere gegen die AfD. Das Bündnis erstellt und verschickt bundesweit Material an Aktive und Interessierte in ganz Deutschland. Das Bündnis leistet zudem antirassistische Bildungsarbeit: Bundesweit wurden über 13.000 „Stammtischkämpfer*innen“ dazu befähigt, rechten Parolen im Alltag entgegenzutreten. „All diese Arbeit wird zu 99 % Prozent ehrenamtlich und von Menschen getragen, die angesichts der Ausbreitung rassistischer Hetze und rechten Terrors aktiv werden und die roten Linien im demokratischen Diskurs neu ziehen wollen: Es gilt, Nazis als solche zu benennen und sich für die Würde aller Menschen wie für die Demokratie einzusetzen“, sagt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands. Hiksch weiter: „Antifaschismus muss organisiert werden. Dazu bedarf es auch finanzieller Mittel, zum Beispiel zur Erstellung und Verschickung von Informationsmaterialien sowie zur Koordinierung durch einige wenige hauptamtliche Kräfte. Es ist angesichts eines gesellschaftlichen Klimas, das auch in diesem Jahr extrem rechte Täterinnen und Täter zu Gewalttaten bis hin zu Morden ermutigt hat, absolut unverständlich, dass das Berliner Finanzamt antifaschistischem Engagement die finanzielle Basis zu entziehen versucht und die Existenz der VVN-BdA und damit auch von ‚Aufstehen gegen Rassismus’ bedroht.“ Neben bundesweiten Organisationen wie Attac, den NaturFreunden Deutschlands und dem Zentralrat der Muslime haben seit 2016 über 30.000 Menschen den Aufruf des Bündnisses unterzeichnet, darunter zahlreiche prominente Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Bewegung, aus den Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE sowie aus Gewerkschaften wie dem DGB, der IG Metall und ver.di. Der permanente Arbeitsausschuss des Bündnisses, in dem neben der VVN/BdA Attac, die NaturFreunde Deutschlands, Jusos und Die LINKE vertreten sind, protestiert aufs Schärfste gegen die Entscheidung des Finanzamts für Körperschaften I des Landes Berlin – Antifaschismus und Antirassismus sind gemeinnützig und benötigen jede Unterstützung.