Samstag, 1. Mai 2021
Hurray, Hurray, it´s the first of may
and outdoor fucking starts today stimmt leider nicht, sowohl aus coronatischen als auch aus klimatischen Gründen. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten bin ich nicht auf die Maidemo gegangen, sondern habe gekocht. Erntefrischen Spargel mit erntefrischen Kartoffeln, selbstgemachter Sauce Hollandaise und frisch gekauftem Fisch. Vorzüglich! Mailiche Gedanken verfolge ich trotzdem. In Myanmar haben die Karen zu den Waffen gegriffen. Es könnte sein, dass die friedlichen Proteste gegen das Regime allmählich von bewaffnetem Widerstand abgelöst werden oder es gar zu einem Bürgerkrieg kommt. Wer die Geschichte des Landes kennt weiß, dass das frühere Militärrregime, das SLORC (Security, Law and Order Restauration Council) aus einer solchen Situation heraus an die Macht kam. Es ist also sehr unklar wie sich das weiter entwickelt.

Fast völlig unbeachtet sind hierzulande die ersten Hundert Tage Joe Biden. Dabei ist sehr bemerkenswert was dort gerade passiert; gelingt es wäre das ein wahrhaftiger zweiter New Deal. Der scheinbar so unscheinbare Biden müsste sich dann allerdings auch an Franklin Delano Roosevelt messen lassen. Ich bleibe dabei: Möglicherweise erleben wir gerade das Ende des Neoliberalismus als historischer Phase. Es lohnt sich momentan wahrscheinlich eher, den Blick auf internationale Politik und weltwirtschaftliche Entwicklungen zu legen als auf die absurden Aussagen covidnegierender Hörnerträger.


https://www.youtube.com/watch?v=kjLXyqD3lvI

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abgesehen von den Billionen, die Biden noch raushauen will, ist von etwas, was FDRs New Deal ähnlich sehen würde, noch wenig zu spüren. Die jüngste Steuererhöhung ist gemessen an den Steuern, die zu FDRs Zeiten üblich waren, eher mäßig. Biden ist keineswegs unscheinbar sondern inzwischen ein Tattergreis, so daß man nicht weiß, wer die Vereinigten Staaten wirklich regiert und wohin.

Trump hat 2017 auch gesagt, er wolle die Infrastruktur ausbauen. Sarah Wagenknecht fand das gut, und hätte beinahe wieder eine Torte ins Gesicht bekommen, weil sie etwas gut fand, was Trump auch gut fand. Wie ist die Sache ausgegangen? Befindet sich die Infrastruktur nun in einem besseren Zustand? Und warum nicht?

Und FDR war zunächst in den dirty thirties ziemlich erfolglos. Erst der Kriegseintritt brachte die Vereinigten Staaten wirtschaftlich nach vorn. Erst später stellte sich dann heraus, daß FDRs Bemühungen sinnreich waren, auch wenn sie zu seiner Zeit erst einmal wenig bewirkten. Die Vereinigten Staaten hatten u.a. wegen ihm die besten Universitäten.

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Die Russen vergleichen Biden eher mit dem späten Breshnew. Also mit der Zeit, als auch er als Tattergreis immerfort von der Tribüne gewunken hat. Das ist ein viel passenderes Bild.

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biden zieht ziemlich konsequent alles durch
sozi spricht von einem taddergreis aber das ist es vermutlich was ihn antreibt
auf der anderen seite werden die republikaner ausbremsen oder verzögern so weit sie es können.

ma gucken wies weitergeht

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Womit "Die Russen" (welche Russen? RT online? Putin? Iswestija?) Biden vergleichen ist mir ziemlich wumpe. Aber dass der sozi hier aufschlägt und was er schreiben wird war von vornherein klar, und auch mein "bündig nicht einverstanden."

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die wallstreet hat die steuererhöhung geschluckt
und in der bevölkerung hat er zustimmung. das ist eigendlich ungewöhnlich
in der regel wäre ein sozialismusgeschrei ausgebrochen.
er scheint da ein gewisses händchen für zu haben was ja auch durch seine politische erfahrung mit den beiden häusern geprägt ist
bis jetzt geht er ausgesprochen geschickt vor und scheint auch verdammt gut vorbereitet

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che und seine Einflüsterer vergleichen ihn mit FDR. Die Russen mit Breshnew. Nicht nur, weil er Tattergreis ist, sondern auch wegen der zu erwartenden Stagnation in allen Bereichen. Was außer deficit spending und eine alles in allem mäßige Steuererhöhung für einen Vergleich mit FDR spricht, bleibt unklar.

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sozi woher hast du denn die zu erwartende stagnation?
die kann ich nicht erkennen

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Ein paar Billionen werden sich natürlich im Bereich neue Technologien verlaufen. Jedoch strukturell plagen Amerika große Probleme. Aus diesen erklärte sich auch Trumps Politik: Protektionismus, Aufgabe der Führungsrolle Amerika und Ersetzen dieser durch strategische Allianzen etc. Bei Biden hat man jedoch bislang nicht den Eindruck, daß es ihm gelänge, Probleme überhaupt wahrzunehmen und dementsprechend neue Wege zu finden. Vielmehr muß man erwarten, daß er unbeirrbar bis in den Untergang regieren wird. Die öffentliche Kommunikation wird zusehends autoritärer und ignoranter, weil das Volk andauernd stört, es immer noch die Folgen der neoliberalen Politik seit Reagan und der Finanzkrise 2007 ausbaden muß, marode Infrastruktur, kaputtes Bildungssystem, Massenobdachlosigkeit, extreme Ungleichheit, Kriminalität,
Polizeigewalt und vieles mehr. Wenn man daran etwas ändern wollte, müßte man die Systeme strukturell neu aufbauen, wie FDR es vorgemacht hat. Danach sieht es aber nicht aus.

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" Bei Biden hat man jedoch bislang nicht den Eindruck, daß es ihm gelänge, Probleme überhaupt wahrzunehmen und dementsprechend neue Wege zu finden. Vielmehr muß man erwarten, daß er unbeirrbar bis in den Untergang regieren wird. " Für diese steile These, die zu allem was mir bekannt ist im Widerspruch steht kannst Du sicher überzeugende Belege präsentieren. Ich warte dann mal.

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Tja, seltsamerweise habe ich genau den gegenteiligen Eindruck von Biden als der sozi.

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Das geht wohl noch einigen anderen so. Ich erinnere mich aber daran, dass er bei Trumps Regierungsantritt den women´s march on Washington als das eigentliche Problem ansah.

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Die Unterschiede zwischen FDR und Biden beginnen schon im Beginn der Erzählung. Es hat sich zwar durchaus etwas ereignet, was dem Börsencrash im Oktober 1929 in etwa gleichkäme, die Subprimekrise im Jahre 2007 nämlich. Von da an unterscheiden sich die Erzählungen grundlegend:

FDR war Demokrat, nicht nur in dem Sinne, daß er der Demokratischen Partei angehörte, sondern, daß er die Weltwirtschaftskrise und die strukturellen Probleme Amerikas als nationale Herausforderung ansah. Darauf beruhte die gesamte populäre Erzählung. Die stimmt nicht in allen Einzelheiten. Manche Probleme in diesen dirty thirties hat FDR selbst verursacht. Er setzte jedoch reformistische und sozialdemokratische Politik auf die Tagesordnung. Das Ergebnis all dessen war die Rettung der liberalen Massendemokratie.

Biden hingegen ist ein rechtsgerichteter, antidemokratischer Zyniker. Die Erzählung über seine Erfolge beruhen auf schlichte Propaganda. Biden ist keineswegs unscheinbar sondern ist einer derjenigen, die es gut finden, Parkbänke so zuzurichten, daß Obdachlose darauf nicht mehr campieren können. Außenpolitisch und innenpolitisch ein Hardcore-Hardliner. Krise findet nur in sogenannten Verschwörungstheorien statt, die vom Untergang der Zivilisation handeln, bei Preppern zum Beispiel. Wie bei fast jeder dystopischen Fiktion beschreiben sie eher die Gegenwart als die Zukunft. Diese Erzählung wird aktiv mit Zensur und Repression bekämpft genau wie die Obdachlosen und armen Schweine, die immer zahlreicher werden, ohne daß das irgendjemanden interessieren würde. Das soll jetzt die Abkehr von der neoliberalen Agenda sein?

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Man muss Biden ja nicht gleich zur neuen Lichtgestalt der klassenlosen Gesellschaft machen.

Er scheint zumindest trotz seines hohen Alters lernfähig zu sein. Das Problem der Republikaner ist ja, dass sie Biden nicht zum bösen Sozialisten stempeln können, weil ihnen das keiner abnimmt. Und genau deshalb könnte Biden Erfolg haben.

Jedenfalls setzt er auf "Think Big". Und das muss er, denn wenn sich die Republikaner in den Midterms House und Senate zurückholen, ist alles vorbei.

Ein ehrgeiziges Programm könnte das verhindern.

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Abkehr von Neoliberalismus ist nicht Übergang zur klassenlosen Gesellschaft. Max Otte will, wenn man ihm genau zuhört, auch Abkehr von Neoliberalismus. Und einige Konservative ebenso. Das sind alles keine Kommunisten. Abkehr von Neoliberalismus bedeutet zum Beispiel, die Systeme der Daseinsfürsorge wieder in staatliche Hand zurückzuführen, wo sie sich schon einmal befand. Dann hätte man z.B. die Covid19-Pandemie besser meistern können. Dann wären nicht ausgerechnet in der Pandemie-Zeit benötigte Kapazitäten abgebaut worden, und der Pandemieplan der Bundesregierung aus dem Jahre 2012 hätte umgesetzt werden können.

Abkehr von Neoliberalismus bedeutet insbesondere, das Primat demokratisch legitimierter Politik über politische Entscheidungen wiederherzustellen. Denn das Wesen des Neoliberalismus besteht darin, alle Bereiche des öffentlichen Lebens der Privatwirtschaft anzuvertrauen und sie der öffentlichen demokratischen Kontrolle zu entziehen. Das kann man als eine Definition für Neoliberalismus ansehen. Demzufolge handelt es sich bei Schwabs "Great Reset" um nichts anderes als Radikal-Neoliberalismus. Und die Schiedsgerichte, die über den nationalen Gesetzen stehen, machen deutlich, daß Freihandels-Multilateralismus nichts als neoliberaler Radikalismus darstellt.

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Zum Thema Propaganda, Ehrlichkeit und Wahrheit
O-Ton F.D.Roosevelt:"Der Überfall der faschistischen Achsenmächte auf die demokratische Sowjetunion hat mich persönlich beleidigt. Ich habe deshalb die Boeing-Flugzeugwerke mit dem Bau von Langstreckenbombern beauftragt."

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Schwabs "Great Reset" wäre zu analysieren. Ich habe das bislang eher als eine Abkehr zumindest vom Friedmanschen Hardcoreneoliberalismus und als Hinwendung zu Sustainable Development im Sinne von Gore, Nader und Krugman gelesen.


@"Max Otte will, wenn man ihm genau zuhört, auch Abkehr von Neoliberalismus. Und einige Konservative ebenso. Das sind alles keine Kommunisten. " Ich habe nicht behauptet dass sie das währen. Ich vermute dass wir uns in der Formierungsphase einer neuen, postneoliberalen Entwicklungsstufe befinden, ohne eine Aussage darüber, ob die besser und humaner wird als das, was wir bisher haben. Bisher habe ich allerdings den Eindruck, dass das Bidensche Programm neokeynesianische Züge trägt.

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wenn die konservativen in den usa und kanada
schon verschwörungstheorien brauchen um dümmliches volk zu missbrauchen dann ist da eine gewisse hilflosigkeit zu erkennen gleichwohl ist durchaus vorstellbar das hörnergläubige die ja jeder wahnvorstellung anhängen sich nur allzugerne missbrauchen lassen

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Beide Parteien, die Demokraten wie auch die Republikaner, haben immer schon dem Wahlvolk einen Haufen Bullshit vorgesetzt. Nicht erst seit gestern.

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Neoliberalismus bedeutet für mich, das internationale Kapital vor demokratisch legitimierten Entscheidungen, d.h. dem "Staat", zu schützen. Also ungefähr das, was von Mises im Sinne hatte, wenn er von "Sozialismus" spricht. Wer wie Schwab PPP (private public partnership) für den bevorzugten Weg, öffentliche Aufgaben zu bewältigen, hält, und so etwas wie Schiedsgerichte für eine gute Sache hält, denkt neoliberal.

Biden bedient sich zweifellos bei Keynes. Keynes empfahl ausdrücklich deficit spending. Biden betreibt deficit spending. Den Haushalt überziehen aber schon US-Regierungen seit Jahrzehnten. Nicht so dolle wie Biden aber auch.

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Clinton war der letzte, der Haushaltsüberschüsse erzielte.
Was nicht jeder gut fand:

https://www.businessinsider.com/how-bill-clintons-balanced-budget-destroyed-the-economy-2012-9?r=DE&IR=T

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Schwab ist nicht nur Neoliberaler, er ist auch Transhumanist. Was Gates angedichtet wird vertritt er wirklich: Menschen Chips zu implantieren, um auf diese Weise das Handy immer dabeizuhaben. Finde ich äußerst bedenklich und fühle mich da an die eugenischen Menschenvervollkomnungsfantasien eines Julian Huxley erinnert. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass der great reset m. E. der Versuch ist, dem Weltwirtschaftsforum einen ökologischen und sozialen Spin zu geben.

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Krugman sollte nicht zu oft seine Meinung ändern. Deshalb finden viele Leute Trumps Voluntarismus überzeugender als seine eigenen Darlegungen:

https://makronom.de/adam-tooze-paul-krugman-der-tuersteher-39109

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"Ende des Neoliberalismus"
Falls das stimmt, was ich nicht glaube, dann müßte der neoliberale, neokonservative und bellizistische Problembärbock teilweise sich umstellen. Bellizismus geht freilich immer, und da ist Biden deutlich übler als Trump.

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Fast völlig unbeachtet sind hierzulande die ersten Hundert Tage Joe Biden.

Das entspricht nicht meinem Eindruck. DLF Kultur brachte etwas dazu, im "Tagesspiegel" wurde auch berichtet und kommentiert. "Spiegel", "Zeit", "FAZ", "Frankfurter Rundschau", "NZZ", "Focus", Arte, ZDF, Tagesschau, SWR, NTV und RTL machten es ebenfalls zum Thema.
Die Regionalzeitungen wie etwa die "Augsburger Allgemeine" druckten einen dpa-Beitrag.

Nachtrag: zu 100 Tage Biden liefert Google 6.430.000 Treffer.

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Vielleicht müsste ich besser sagen "Fast völlig unbeachtet von dem Umfeld mit dem ich so diskutiere."

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das linke umfeld hat sozialismus vor augen als bewertungslatte
und den kann es mit biden gar nicht geben. da würde er ja fast jeden demokratischen amtsträger gegen sich aufbringen und er muss ja auch einige trump-anhänger von sich überzeugen um die spaltung in der gesellschaft abzuschwächen.

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Sozialismus ist aber nicht der Maßstab, den ich hier anlege. Eher ein Staatsinterventionismus im Sinne von Ludwig Ehrhardts "formierter Gesellschaft" oder de Gaulles Lohn- und Preisdiktaten plus sozialen Wohltaten, die nicht in Gesetzen verankert werden sondern, wie unter Johnson, als Präsidialerlasse daherkommen plus strengen Klimaschutzregelungen. Und das alles deckt sich gut mit dem Davoser "Great Reset". Es wäre das Ende des Neoliberalismus, hat aber nichts mit Sozialismus zu tun. @sozi, ich habe keine Einflüsterer.

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Ziwo, mit 5:0 für Dortmund hattest Du erstmal Recht;-)

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