Montag, 12. Dezember 2005
Mit uns der Götterbote
che2001, 15:02h
Ja, wir Deutschen sind wieder wer bzw. Wehr und Waffen. Hermes-Bürgschaften machen es möglich: Aus den Waffenschmieden der Nation für die ganze Welt geballte Produktion.
Folgendes teilt die ökumenische Konferenz für Rüstungs- und Entwicklungsfragen GKKE mit: Bei
den Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen und Rüstungsgüter von 3,8 Milliarden Euro liege die Bundesrepublik an vierter Stelle hinter Russland, den USA und Frankreich. Zwar seien die Genehmigungen 2004 im Vergleich zum Vorjahr (4,8 Milliarden Euro) zurückgegangen. Dennoch hätten sie deutlich über dem Niveau der Rüstungsausfuhren unter der Regierung von Helmut Kohl (CDU) gelegen.
Die GKKE besteht aus Vertretern der evangelischen und katholischen Kirche sowie Fachleuten von wissenschaftlichen Einrichtungen und Nicht-Regierungsorganisationen. Sie beruft sich auf Zahlen der EU, die die europäischen Regierungen nach dem Verhaltenskodex für Rüstungsexporte nach Brüssel melden müssen. Die Bundesregierung hat noch keinen Bericht zu den deutschen Rüstungsexporten 2004 vorgelegt.
Nach Angaben der Vorsitzenden der Konferenz, Prälat Karl Jüsten und Prälat Stephan Reimers, haben SPD und Grüne gegen eigene Leitlinien verstoßen. So sei ein Drittel der Exporte an Entwicklungsländer gegangen, die zugleich Entwicklungshilfe bekämen. Ferner seien Waffen in Konfliktregionen wie in den Nahen und Mittleren Osten sowie Ost-Asien geliefert worden. Nach Darstellung von Bernhard Moltmann von der hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung zeigt die heutige Irak-Krise, dass frühere Rüstungstransfers Indikatoren für Krisen der Zukunft seien.
Folgendes teilt die ökumenische Konferenz für Rüstungs- und Entwicklungsfragen GKKE mit: Bei
den Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen und Rüstungsgüter von 3,8 Milliarden Euro liege die Bundesrepublik an vierter Stelle hinter Russland, den USA und Frankreich. Zwar seien die Genehmigungen 2004 im Vergleich zum Vorjahr (4,8 Milliarden Euro) zurückgegangen. Dennoch hätten sie deutlich über dem Niveau der Rüstungsausfuhren unter der Regierung von Helmut Kohl (CDU) gelegen.
Die GKKE besteht aus Vertretern der evangelischen und katholischen Kirche sowie Fachleuten von wissenschaftlichen Einrichtungen und Nicht-Regierungsorganisationen. Sie beruft sich auf Zahlen der EU, die die europäischen Regierungen nach dem Verhaltenskodex für Rüstungsexporte nach Brüssel melden müssen. Die Bundesregierung hat noch keinen Bericht zu den deutschen Rüstungsexporten 2004 vorgelegt.
Nach Angaben der Vorsitzenden der Konferenz, Prälat Karl Jüsten und Prälat Stephan Reimers, haben SPD und Grüne gegen eigene Leitlinien verstoßen. So sei ein Drittel der Exporte an Entwicklungsländer gegangen, die zugleich Entwicklungshilfe bekämen. Ferner seien Waffen in Konfliktregionen wie in den Nahen und Mittleren Osten sowie Ost-Asien geliefert worden. Nach Darstellung von Bernhard Moltmann von der hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung zeigt die heutige Irak-Krise, dass frühere Rüstungstransfers Indikatoren für Krisen der Zukunft seien.
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lebemann,
Freitag, 16. Dezember 2005, 10:58
Made in Germany
Bald - sehr bald - wird man schon ganz offen Waffen nach China, einen der größten Wachstumsmärkte exportieren, you mark my words.
Es ist Geschäft, My Friend, und warum sollen die Amis den ganzen Kuchen essen ? Und die Franzosen.
Wenn dann ein Paar Tibeter von deutschen HK MP5s innerlich belüftet werden, so fällt das unter "man hat uns zugesichert, dass das nicht passiert".
Die glauben doch sowieso an die Wiedergeburt, insofern hat man die nur ein wenig beschleunigt. Kann das denn Schlimm sein, fragt sich der Exportausschuss ?
Es ist Geschäft, My Friend, und warum sollen die Amis den ganzen Kuchen essen ? Und die Franzosen.
Wenn dann ein Paar Tibeter von deutschen HK MP5s innerlich belüftet werden, so fällt das unter "man hat uns zugesichert, dass das nicht passiert".
Die glauben doch sowieso an die Wiedergeburt, insofern hat man die nur ein wenig beschleunigt. Kann das denn Schlimm sein, fragt sich der Exportausschuss ?
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tripol,
Freitag, 16. Dezember 2005, 14:19
Es ist eben nicht nur Geschäft. Solchen Geschäften gehen politische Entscheidungen voran. Rüstungsfirmen können erst mit dem Segen der Politik ihre Geschäfte tätigen, im Gegensatz zu anderen Firmen. Genau da setzt auch die Verantwortung ein, dann hat sich die Politik auch sagen zu lassen, dass ihre moralischen Werte doch nicht die sind, auf die sie sich gerne beruft. Und der Standpunkt, wenn ich das Geschäft nicht mache, machen es andere, rechtfertigt - ALLES.
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che2001,
Freitag, 16. Dezember 2005, 20:24
Stimmt, nach der Logik kann man auch Heroin verkaufen. Aber dass der Bund selber mit Hermesbürgschaften für solche Todesgeschäfte haftet, finde ich den eigentlichen Hammer.
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