Montag, 31. Mai 2010
Zum Rücktritt von Horst Köhler
Es ist historisch wohl einmalig, dass ein deutscher Präsident fristlos zurücktritt. Dabei hat er mit dem, was er gesagt hat, durchaus Recht: Es gehört tatsächlich zum Auftrag der Bundeswehr, wirtschaftliche Interessen der BRD militärisch abzusichern. Steht so in den Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 drin, in denen der Zugriff auf Rohstoffe und die Sicherung von Handelsrouten als Einsatzziele der Bundeswehr definiert werden - die damit, anders als die Verteidigungsarmee, die sie ihrem offiziellen Auftrag nach vorher war, in eine Armee verwandelt wurde, in deren Aufgabenbereich imperialistische Angriffskriege gehören. Dieses Faktum wäre der eigentliche Skandal, nicht, dass Köhler es benannte. Aber wirklich skandalös, wirklich untragbar in der deutschen Politik ist es, Klartext zu reden. Insofern sind die Kritiken von Grünen und Linkspartei auch unsinnig. Wären sie konsequent, müssten sie jetzt die Revision der Verteidigungspolitischen Richtlinien fordern. Alles Andere ist Humtata just for the gallery.

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