Donnerstag, 17. Juni 2010
Von wegen High Speed
Da redet man heutzutage von schnellen Rechnern und dem High-Speed-Internet. Alle paar Monate wird ein neues, noch schnelleres DSL eingeführt, alle paar Wochen kommt eine neue Firefox-Variante, fast täglich wird mein Rechner aus dem Netz upgedatet. Immer schneller wird das Ganze aber nur hinsichtlich der Datendurchsätze und Taktfrequenzen, nicht in Echtzeit. In Echtzeit wird das Internet und jedes neue Windows zunehmend quälend langsam, sofern man nicht mit der neuesten CPU dabei ist. 7 Minuten, um meinen Rechner hochzufahren, bis zu 3 Minuten, um im Mailklient eine email zu öffnen - verglichen damit war mein alter Rechner mit dem Betriebssystem MS DOS 5 geradezu rasant. Manchmal überlege ich mir ernsthaft, solche Uraltsoftware wieder aufzuspielen.

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IWF-Lohnsenkungsdiktat für Griechenland
Na, wer sagt´s denn - Die Auflagen für Griechenland orientieren sich ganz an dem, was der IWF so in den Achtzigern den Ägyptern, Tunesiern Mexikanern oder der Volksrepublik Jugoslawien verordnete. Same old Story. Als ich das im Herbst 2008 voraussagte, bekam ich noch zu hören, da gäb es nur Krawalle "linker Chaoten", die ich in falsch verstandener Solidarität ruhmvoll überhöhen würde. Na, von wegen!


http://www.boersennews.de/nachrichten/top-news/athen-senkt-mindestloehne/4795?source=g&utm_campaign=mailsolution&utm_medium=email&utm_source=newsletter&rd=1

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Weg mit der Residenzpflicht! - Veranstaltungshinweis
Podiumsdiskussion: "Schritte zur Abschaffung der Residenzpflicht"

22. Juni 2010, 18:00 Uhr, "Werkstatt der Kulturen", Berlin-Neukölln, Wissmannstr. 32 (U-Bahnhof Hermannplatz)

Asylsuchende und weitere Gruppen, die der Residenzpflicht unterliegen, müssen (gegen Gebühr) eine Erlaubnis beantragen, wenn sie den Kreis ihrer zuständigen Ausländerbehörde verlassen wollen. Anlässlich des Internationalen "Tag des Flüchtlings" (20.06.) wollen wir einen Einblick in den derzeitigen Stand der Debatte um die Abschaffung der Residenzpflicht für Asylsuchende und Geduldete geben. In Brandenburg wird die Residenzpflicht durch die neue rot-rote Koalition deutlich gelockert. Allerdings ist die angestrebte Reisefreiheit für Asylsuchende und Geduldete aus Brandenburg nach und über Berlin zunächst gescheitert. Die Koalition verhandelt derzeit über eine Gesetzesinitiative im Bundesrat, um für den Pendelverkehr zwischen Bundesländern erleichterte Voraussetzungen zu schaffen. Im Bundestag wird auf Initiative der Linksfraktion über die Abschaffung der Residenzpflicht debattiert werden. In Bayern haben Flüchtlingsinitiativen durchsetzen können, dass die Residenzpflichtzonen für Asylsuchende von den Grenzen der Städte und Landkreise auf die Bezirksgrenzen ausgeweitet werden. Auch in anderen Bundesländern gibt es parlamentarische und außerparlamentarische Initiativen zur Aufhebung bzw. Einschränkung der Residenzpflicht. Zeit, eine kleine Zwischenbilanz zu ziehen und über die nächsten Schritte hin zur Abschaffung der Residenzpflicht zu debattieren.

Dazu konnten als Podiumsteilnehmer/innen gewonnen werden: Bettina Fortunato, Mitglied der LINKE-Landtagsfraktion in Brandenburg, Kay Wendel vom Flüchtlingsrat Brandenburg und Schwan Kaled von "Jugend ohne Grenzen" Bayern.

Eröffnung: Jan Korte, Leiter des Arbeitskreises VI (BürgerInnenrechte und Demokratie) der LINKE-Bundestagsfraktion

Moderation: Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der LINKE-Bundestagsfraktion

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