Was die Solidarität mit den Refugees und die Wut über das Arschkrampenverhalten des Hamburger Senats angeht stimme ich mit Momorulez ja völlig überein. Sein Vermischen von politischen Analysen mit persönlichen, intersubjektiven Erfahrungen mit anderen Menschen und dann noch höchst eigener Subjektivität bis zur völligen Untrennbarkeit ruft allerdings meinen heftigsten Widerspruch hervor.

http://metalust.wordpress.com/2013/10/15/bell-hooks-uber-jean-michel-basquiat-und-lampedusa-teil-1/

Wenn da von Platzhirschen in der Antirassismusarbeit die Rede ist meint er genau Einen: Mich. Es ist da ja ständig betriebene Technik, singuläre Konflikte mit anderen Einzelpersonen auf die Ebene eines falschen Allgemeinen hochzuextrapolieren, um zu behaupten, dies sei etwas generell Politisches - wohl, um Klein-Klein-Konflikte im Persönlichen quasi aufzuwerten und sich selbst als politisch handelnde Person darzustellen, die er nicht ist. Was mich angeht bin ich zwar seit gut 30 Jahren flüchtlingspolitisch engagiert, dies aber eher auf der Ebene des Kärrners, Zuträgers und Netzwerkers, des Teamworkers, dessen Verhalten im Team von GenossInnen schon mal als "devot" bezeichnet wurde. Ich bin der, der Nachts um halb eins noch am Layout sitzt, weil der Reader einen Drucktermin hat, und weniger der, der im Plenum große Reden schwingt. Auch bezüglich meiner Nichtwirkung auf Frauen wäre Platzhirsch die schlechteste Bezeichnung, die mir jemand geben könnte. Treuer Diener, das passte vielleicht.

Landesregierung startet Zukunftskonferenzen in Niedersachsens Regionen - Staatssekretärin Birgit Honé erörtert Perspektiven mit regionalen Akteuren
Die Landesregierung lädt alle politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich relevanten regionalen Akteure in den Monaten Oktober und November 2013 zu insgesamt fünf Zukunftskonferenzen ein. Die Konferenzen werden von Staatssekretärin Birgit Honé geleitet. Honé ist in der Landesregierung verantwortlich für die Großthemen Europa und Regionale Landesentwicklung.

Vor Beginn der neuen EU-Förderperiode 2014 bis 2020 ist es aus Sicht der Landesregierung zwingend notwendig, einen kritischen Blick auf den Stand und die Perspektiven der zukünfti­gen regionalisierten Landesentwicklungspolitik in Niedersachsen zu werfen. Es haben sich tiefgrei­fende Veränderungen in der EU-Förderpolitik ergeben. Zudem sind Bestandsaufnah­men und insbesondere auch Schlussfolgerungen daraus dringend erforderlich, da sich die niedersächsischen Regionen und deren Zukunftsaussichten sehr unterschiedlich entwickeln.

Die niedersächsische Landesregierung hat deshalb immer wieder ihre Absicht bekräftigt, schnell die notwendigen finanziellen und organisatorischen Schritte einzuleiten, die allen Regionen im Land eine positive Entwicklungsperspektive eröffnen können. Welche Kon­zepte dafür entwickelt, welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden und welche noch zu ergreifen sind, wird Staatssekretärin Honé mit den Konferenzteilnehmern erörtern.

Die Termine für die Veranstaltungen (beabsichtigte Veranstaltungsorte in Klammern):

23. Oktober: Braunschweig (IHK)

24. Oktober: Lüneburg (Ritterakademie)

28. Oktober: Hildesheim (Landkreis)

15. November: Göttingen (Lokhalle)

(speziell für das so genannte Südniedersachsen-Pro­gramm der Landesregierung)

20. November: Oldenburg (Alter Landtag)

siehe http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/landesregierung-startet-zukunftskonferenzen-in-niedersachsens-regionen---staatssekretaerin-birgit-hon-eroertert-perspektiven-mit-regionalen-akteuren-118233.html
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Kleinlich und engherzig ist das Verhalten des Hamburger Senats, insbesondere der SPD und des "Klare-Linie-Neumann" angesichts der Bootsflüchtlinge in Hamburg.Schon Kirchenasyl wird von diesen <ganz schlimmes Wort> als "krimininelle Handlung" angesehen.

Dabei steht die hanseatische Spezialdemokratie damit bereits rechts von Manchem, was in Unionskreisen diskutiert wird. Hierzu der NDR:

http://www.ndr.de/regional/hamburg/lampedusakommentar101.html

und die HAZ:


In der Politik wächst der Unmut über die Asylpolitik - in Deutschland und an
EU-Außengrenzen

Was nun?

Berlin. Angesichts der Missstände in der Flüchtlingspolitik werden auch in der
CDU Forderungen nach einer grundlegenden Reform lauter. Der sächsische
Innenminister Markus Ulbig sprach sich dafür aus, hoch qualifizierten
Flüchtlingen hierzulande mehr Chancen auf eine Arbeitsmöglichkeit zu geben.
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) verlangte einen Verteilungsschlüssel,
der die Aufnahme von Migranten in den EU-Mitgliedstaaten regelt.
Seit zehn Jahren sind, zumindest im Grundsatz, die Ankunftsländer an den
EU-Außengrenzen allein für die Betreuung der Flüchtlinge zuständig.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) lehnt eine Asylreform weiter ab.
Zehn Prozent der voraussichtlich rund 100.000 Antragsteller auf Asyl in diesem
Jahr seien so hoch qualifiziert, dass sie in Deutschland arbeiten könnten, sagt
Ulbig. Er schließt sich damit einem Vorschlag des Präsidenten des Bundesamts für
Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, an. Der fordert eine neue
Vorstufe des Asylverfahrens. Es gehe darum, bereits im Vorfeld die Möglichkeit
der Arbeitsmigration zu überprüfen. Es sei „schizophren“, dass Studenten und
qualifizierte Fachkräfte abgelehnt werden – obwohl gleichzeitig gut ausgebildete
Arbeitskräfte im Ausland angeworben würden: „Nur weil ihnen Schlepper erzählt
haben, sie sollen ,Asyl? sagen und ihre Papiere wegwerfen, sitzen sie in der
Falle des Systems.“
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hatte sich
offen für den Vorschlag gezeigt. Im Bundesinnenministerium ist man skeptisch.
„Man darf nicht denken, dass ein humanitäres Problem mit den Mitteln der
Arbeitsmigration gelöst werden kann“, sagte ein Sprecher mit Blick auf die
Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa. Schon jetzt hätten geduldete Asylsuchende
die Möglichkeit, sich über ihre Qualifizierung eine Aufenthaltserlaubnis zu
verschaffen. Davon hätten 2012 jedoch nur 37 Menschen Gebrauch gemacht. Doch für
Ulbig sind gerade die nur 37 Aufenthaltsgenehmigungen ein Beleg dafür, dass sich
einiges ändern muss: „Das bestehende System funktioniert nicht.“ Allein 30
Prozent der iranischen Asylantragsteller verfügten über einen Hochschulabschluss
– für die Asylfrage spiele dies jedoch keine Rolle. „Wir sollten dieses
Potenzial nicht verschenken“, sagt Schmidt und verweist auf den fortschreitenden
Fachkräftemangel.
Für Bernd Mesovic, Vize-Geschäftsführer der Hilfsorganisation Pro Asyl, setzt
Ulbig falsche Präferenzen: „Grundsätzlich sollte bei entsprechenden
Anhaltspunkten der politischen Verfolgung auch eine asylrechtliche Regelung
angestrebt werden“, sagte Mesovic. EU-Parlamentspräsident Schulz betonte,
Deutschland müsse als reichstes Land in Europa mehr Flüchtlinge aufnehmen. Alle
großen Einwanderungsregionen hätten moderne Gesetze, die die legale Zuwanderung
regelten, sagte Schulz. Diese hielten Menschen davon ab, sich Schleppern
auszuliefern. Schulz verlangte auch eine Reform der Dublin-II-Verordnung. 10.000
Flüchtlinge auf Lampedusa sei für die Insel mit ihren 6000 Einwohnern eine
Katastrophe. „Wenn Sie 10.000 Menschen unter 507 Millionen Europäern in 28
Mitgliedstaaten verteilen, ist das machbar“, sagte er. Ein Schlüssel, nach dem
die Flüchtlinge nicht an der Außengrenze betreut, sondern auf die EU-Länder
verteilt werden müssten, könne die Situation entschärfen.

Christiane Schneider stellt Anfrage wg. rassistischen Personenkontrollen durch die Hamburger Polizei. Wobei das kein Hamburger Phänomen ist, von der Göttinger Polizei kenne ich rassistische Übergriffe aus den 90ern, Oury Yalloh sollte sattsam bekannt sein, eine Polizeiwache in Bremen ist als "die Folterwache" bekannt, und selbst eine Flüchtlingsratsaktivistin fragte mich, als ich für eine Ausstellung zum Alltag von AsylbwerberInnen ein Foto verwendete, das die Festnahme eines Schwarzen zeigte, was denn dieser "Drogendealer" mit dem Thema zu tun habe. Behördlicher Rassismus gegen Schwarze ist nicht nur allenthalben verbreitet, sondern auch stillschweigend oder klammheimlich akzeptiert. Das ist beschissene Realität.

http://www.linksfraktion-hamburg.de/fraktion/abgeordnete/christiane_schneider/detail/zurueck/christiane-schneider-1/artikel/die-linke-erfragt-weisung-fuer-diskriminierende-kontrollen/

Lesenswerter Beitrag beim Dean:


http://dermorgen.blogspot.de/2013/10/wie-milliardenvermogen-entstehen-das.html

Im Gespräch mit einer Runde verschiedener linker Leute beschrieb ich eine Frau, die ich nicht kannte, die aber vorher in der Runde gewesen war, u.a. mit dem Attribut "blickdichte Strumpfhose". Da begann ein Student, der mir stets schon durch eine besondere PCness aufgefallen war zu kichern. Ich fragte ihn, was daran zu kichern sei, und da erwiderte er, das sei wieder typisch ich, ich müsste immer provozieren und den Frivolen machen, von wegen der Formulierung "blickdicht". Darauf antwortete ich, was da denn daran frivol sei, blickdicht ist eine offizielle Bezeichnung für einen Konfektionstyp des Gewebes. Davon hatte er noch nie etwas gehört und war geradezu empört. Einer Frau auf die Beine zu blicken sei bereits eine Form sexueller Belästigung oder zumindest ein Vorstadium, und wenn eine Konfektionssorte offiziell "blickdicht" heiße sei das Zeugnis einer zutiefst sexistischen Gesellschaft.

Ah ja.