Liest man diesen "Denkzettel" der Neuen Freiheit, wird einem Einiges zur Vorgeschichte von Politcallincorrect und deren unmittelbarer Bloggerumgebung klar:

http://www.nf-medien.de/ artikel/denkzettel_12_2003.pdf

Die Neue Freiheit ist die Mitgliederzeitschrit der Freiheitlichen Jugend. Dies wiederum ist eine Jugendorganisation, die der Jungen Freiheit nahesteht, einem Theorieorgan der Neuen Rechten, deren Ziel es ist, eine rechte Diskurshoheit über politische Diskussionen in der Bundesrepublik Deutschland herzustellen. Dies geschieht in erster Linie durch den Kampf um die Definition von Begriffen und eine Nazis-im-Schafspelz-Strategie. Bezeichnen sich hier Leute als Konservative, wird rasch klar, dass sie in Wirklichkeit etwas Anderes sind: Konservative, die erklären, dass sie nie wieder CDU wählen werden, ja, die sagen, Konservative würden insgesamt nie wieder CDU wählen behaupten damit ja implizit, die CDU wäre insgesamt nicht konservativ. Konservativ wird hier zu einem Synonym für rechtsradikal. Entsprechend heißt in diesen Kreisen das eigene Weltbild "Das realistische Weltbild des Konservativen", womit nichts Anderes gemeint ist als klassischer Sozialdarwinismus, so auch eine Umgewandung der alten NS-Rassenlehre, in der allerdings die "Höher- Minderwertigkeit" von "Menschenrassen" durch "Andersartigkeit" bei "Gleichwertigkeit" ("Ethnopluralismus") ersetzt wurde, Hauptsache, es findet keine Vermischung statt. Dabei sind die Neuen Rechten sogar beweglich genug, das Feindbild Juden durch Muslime auszutauschen und, hierin im Gegensatz zu den pro-palästinensischen Querfrontstrategien der engen Neonaziszene, was im Übrigen auch eine rein taktische Aufteilung sein kann, Israel eine positive Rolle zuzugestehen. Der antisemitische Rassismus schlägt dann eben mit voller Wucht auf die Muslime ein. So, wie nach Adorno im antisemitischen Ressentiment "der Jude" gegen einen Migranten, Zigeuner, Vagabunden, wen auch immer austauscbar geworden sei, wurde er bei diesen Neuen Rechten tatsächlich ausgetauscht. Der Text oben dokumentiert den Beginn eines Zusammengehens von Neuen Rechten wie z.B. Andreas Schneider und Anarchokapitalisten um André Lichtschlag. Diese Allianz, eine neue Querfront - verkappte oder zwischenzeitig weichgespülte Nazis verbünden sich mit Rechtslibertären - bildete sich also schon 2003. Blogs wie PI und Kewil mit der langen Blogroll von Verbündeten sind das sichtbare Ergebnis. Und insofern kann auch keine Rede davon sei, dass die sich allmählich nach rechts entwickelt hätten, im Gegenteil: da kommen sie her.

Ein wirklich großer Wissenschaftler, Therapeuth und Schriftsteller ist von uns gegangen. Danke für die "Anleitung zum Unglücklichsein"! Der Satz, dass man nicht nicht kommunizieren kann mit seinen tiefgreifenden Folgen ist in der Kommunikationswissenschaft viel zu sehr unterbewertet worden.

http://www.welt.de/politik/article783903/Die_Armee_der_Sympathisanten_muss_sich_aufloesen.html


Einmal wieder wird der Versuch unternommen, aus der RAF-Geschichte Kapital zu schlagen, wobei für die Welt die gesellschaftlichen Konfliktlinien der 1970er Jahre fortzubestehen scheinen, in Wirklichkeit aber für etwas ganz Anderes, nämlich als kollektive Umerziehung für die Zumutungen neoliberaler Umstrukturierungen instrumentalisiert werden.

Zumal schlicht und einfach falsch ist, wie hier der Gegensatz ?gute USA - böses Deutschland? kreiert wird. Die USA hatte ihre eigene Guerrilla: Die Army of the People, auch Symbionese Liberation Army (SLA)genannt, gegen die die RAF fast noch vernünftig wirkt, und die eher den RZ vergleichbaren Weatherpeople. Dazu kam dannn Black Power, die sich selbst als soziale Revolution sehende Erhebung der Schwarzen, und die Black Panthers marschierten auf ihren Demos mit Pump Guns. Die Militanz war in den USA viel weiter entwickelt als in Deutschland: Riots mit brennenden Barrikaden, in Chikago 1969 offener Aufstand mit Brandschatzungen von Gebäuden und Schusswaffeneinsatz von Aufständischen gegen Polizisten. Ein befreundeter Historiker, der als Schüler an diesem Riot teilnahm, dachte damals, die Revolution wäre nun da. Als Reaktion auf den Ausnahmezustand an der Stanford-Universität, die von Nationalgardisten besetzt wurde, hoben die Studenten rund um den Campus von Berkeley Schützengräben aus und besorgten sich Winchester-Gewehre, um ihre Uni bei drohender Räumung in einer Schlacht zu verteidigen.
Im Gegensatz zu Deutschland war dies nicht nur vereinzelte Militanz kleiner klandestiner Gruppen, sondern ähnlich wie in Italien Massenmilitanz.
Dass diese Zeit und ihre militanten Bewegungen in den USA nicht so Thema sind wie in Deutschland, hängt unter Anderem mit der Weite und Auseinandergezogenheit des Landes zusammen. Zentren der Protest- und Widerstandsbewegung waren Neuengland und hier schwerpunktmäßig New York, Jersey City, Philadelphia, Cambridge Mass. und Long Island, Detroit, Chikago, Boulder Col. und Kalifornien, also Gebiete, die so weit auseinanderliegen wie Südportugal, München, Leipzig, Warschau und Helsinki, mit viel plattem Land dazwischen mit einer extrem provinziell denkenden Bevölkerung. Das Wegfallen des Vietnamkriegs als großer Katalysator und Reagans Konterrevolution kommen hinzu, schließlich wurden Protestbewegungen in den USA vielfach mit einer in Europa nicht vorstellbaren Brutalität niedergeschlagen. Zum Beispiel räumte die Polizei in Philadelphia ein von Move, einer im Schnittstellenbereich von Black Power, New Age und Hippietum angesiedelten sektenartigen Kleingruppe besetztes Haus durch den Abwurf einer Bombe aus einem Hubschrauber. Schon vorher hatte die Polizei von Philadelphia sich dadurch hervorgetan, schwangeren Move-Aktivistinnen ihre Föten aus dem Bauch zu treten.
Verglichen mit dem, was in den USA abging, war 1968 in Deutschland Popelkram.
Insofern ist es auch völliger Unfug, die 68er-Bewegung als typisch deutschen ?Antiamerikanismus? hinzustellen. Es war eine internationale Jugend- und Studentenrevolte, die von den USA und Frankreich ausging und bis nach Japan, Uruguay und Jugoslawien reichte, eine Revolte gegen das gesamte bürgerliche Establishment.
Die [von krauel, ed.] konstatierte Armee der Sympathisanten hat es nie gegeben, wohl aber pogromartige Hetze gegen alles Linke. Ich erinnere mich an den Deutschen Herbst ganz anders, als dieser Welt-Artikel suggeriert: Eltern, die die Marx-Ausgaben ihrer Kinder öffentlich auf der Terrasse verbrennen, Sprüche wie ?Es muss auf dem Hof von Stammheim ein anständiger Galgen aufgestellt werden, und jede Stunde Einer hängen?, ein drittel Jahrgang einer achten Klasse, der aus politischen Gründen eine 6 bekam und nicht versetzt wurde, ein vollbärtiger junger Mann mit Anti-AKW-Sticker, der wegen seines Äußeren erschossen wurde usw.
Unterschlagen wird auch, dass der Text mit der ?Klammheimlichen Freude? zur Distanzierung von der RAF aufruft. Generalbundesanwalt Buback wurde als ein ?Hetzer? angesehen, der indirekt für den Tod von Linken (Petra Schelm, Georg von Rauch, Thomas Weißbecker) verantwortlich gemacht wurde. Terrorismus würde bedeuten, dass Linke sich auf das Niveau des Staatsschutzes hinabbegeben würden. So hieß es in dem Mescalero-Aufruf, Linke dürften nicht solche ?Killervisagen? bekommen wie Buback. Das mag beleidigend sein, aber es ist das Gegenteil von Sympathisantentum. Ich vermute auch, dass die Verfolgung des Buback-Nachrufs als ?RAF-Sympathisantentum? eine bewusste Inszenierung war, um von der eigentlichenBotschaft abzulenken, denn die lautete: Der Staat hat als Erster angefangen zu schießen, der Staat hat ein Interesse daran, dass geschossen wird (die ersten Knarren der Bewegung 2.Juni stammten von dem Verfassungsschutz-V-Mann Peter Urbach), um die Linke insgesamt kriminalisieren zu können.

Von einer Massenschar von RAF-Sympathisanten kann nicht die Rede sein, vielmehr war seit dem Deutschen Herbst das Klima geprägt durch hysterische Distanzierung innerhalb der Linken. Nicht, dass es nicht sinnvoll gewesen wäre, ein distanziertes Verhältnis zur RAF zu haben, aber diese Distanzierung hatte mit Panik und Angst um die eigene Zukunft zu tun und nicht mit einer rational geführten Debatte. Ich hatte ja schon in meinem Posting zum Thema Antiimperialismus ausgeführt, wer genau jene spezielle Art von Antiimperialismus vertrat, der die RAF-Ideologie speiste. Hätten alle übrigen, auf die verschiedenste Art antiimperialistischen Linken, also sozialrevolutionäre Autonome, Stadtindianer, Radikalfeministinnen usw. diesen einen Antiimperialismus vertreten, wäre die RAF nicht das versprengte Häuflein von vielleicht 400 Leuten gewesen, das sie war, sondern hätte Armeekorpsstärke erreicht. Aber nicht um Aufarbeitung der RAF-Vergangenheit geht es dem Artikel, sondern darum, einen nicht unwesentlichen Teil einer ganzen Generation zu diskreditieren, nicht nur die eigentlichen 68er, sondern auch jene, die in den 1970ern und 1980ern studiert haben und für die es noch normaler Bestandteil des studentischen Lebens war, sich in der linksalternativen und unter Umständen auch linksradikalen Szene zu bewegen. Im Jahr 2001 hatte, verbunden mit der Frage, welche Rolle Fischer und Cohn-Bendit auf Haue-Demos gespielt hatten, der erste Akt dieser Inszenierung durch die Medien getobt. Damals ging es wohl auch um den Versuch, den Außenminister zu stürzen, der an dessen Popularität scheiterte; die skizzierte Generation (ich nenne sie mal einfach so, es ist natürlich keine Generation in toto) reagierte damals noch sehr sensibel, man spürte, dass man selbst mit gemeint war. Nun wird es also ein zweites Mal versucht, all diejenigen, die irgendwann einmal für eine andere Gesellschaft gekämpft haben, sei ihre Utopie nun kommunistisch, sozialistisch, anarchistisch, ökolibertär oder radikaldemokratisch gewesen, sollen mit der konstruierten RAF-Keule gezwungen werden, ihren Idealen, selbst wenn die nur noch Jugenderinnerungen sind, abzuschwören. Dies hat etwas von Inquisition und Gehirnwäsche. Es ist die Zurichtung der Massen für kommende Zumutungen des Arbeitsregimes und des Sozialabbaus, gegen die Widerstand möglichst nicht einmal mehr denkbar sein darf.

Ich hoffe, dass sie damit nicht durchkommen.

No pasaran, pasaremos!

Wir hätten dich brauchen können in den Diskussionen und Wortgefechten der letzten Monate.

Frühling, Stadtfest, guter Dinge sein, zum ersten Mal im Jahr tragen viele wieder kurze, knappe, sommerliche Kleidung, und der jüngere Teil der weiblichen Bevölkerung bietet oftmals einen extrem erfreulichen Anblick, was durch die aktuelle Hochstiefelmode noch verstärkt wird. Einsprechend bliebt mein Blick an einer recht auffälligen Vertreterin hängen, die mir den Rücken zuwendet. Als sie sich umdreht, mich anblickt und mir zugrinst bin ich allerdings reichlich verblüfft.

Vor etwa anderthalb Jahrzehnten bereitete die D. einer nicht kleinen Gruppe der männlichen Belegschaft einer bestimmten linken Szene feuchte Träume. Sie gehörte einer politischen Kleingruppe an, die dafür bekannt war, es mit der Political Correctness sehr ernst zu nehmen, man kann auch moralischer Rigorismus dazu sagen. Ich habe sie selbst als nicht so moralisch erlebt, sie konnte köstliche Witze über den aufgesetzten Szene-Vegetarismus machen, aber sie trug die verbreitete PC-Moral überzeugt mit. Zum damaligen feministischen Selbstverständnis gehörte auch das Tragen politisch korrekter Kleidung. Besonders körperbetonte oder aufreizende Klamotten gab es bei ihr nicht, eher den Szene-Einheitslook: Schweizer Armeejacke, Jeans, Turnschuhe, wenn Strumpfhosen, dann blickdichte.
So, wie sie aussah, brauchte sie aber keinerlei optische Hilfsmittel, um begehrliche Männerblicke auf sich zu ziehen.
Nun ja, ich rannte damals in einem Outfit rum, das Spötter den "Einmannkampftrupp" nannten: Dick gepolsterte Motorradjacke mit einem Antifa-Aufnäher auf der einen Schulter und einer kurdischen Fahne mit geballter Faust auf der anderen, Lederhose mit Stachelgürtel, Springerstiefel mit Stahlkappen und neongrünen Schnürbändern, die mir die gelegentliche Bezeichnung "Ökoskin" einbrachten. Man kann nicht sagen, dass mein heutiges Daniel-Hechter-Pierre-Cardin-Borelli-Luigi-Di-Mauro-Outfit mit meinem damaligen Erscheinungsbild große Ähnlichkeit hätte.

Sie aber ist in die Vollen gegangen: Ein knappsitzendes, schwarzes, spitzenbesetztes Luxuskleid und Stiefel, so surreal lang und spitz, dass der Begriff "Schnellfickstiefel" ein echter Euphemismus wäre. Sie wirkt entspannt und insgesamt gelassener, lebenszufriedener als damals.

O God, ihr Gesicht! Ich habe sie seit 7 Jahren nicht mehr gesehen, von einer ganz flüchtigen Begegnung auf dem Bahnhof abgesehen.Was sie an Falten trägt, dürfte der Faltenpracht ihrer Großmutter entsprechen, und sie dürfte noch keine 40 sein. Ich war richtig erschrocken.

findet aktuell im Bereich Nichtraucherkampagne statt, zumindest, wenn wir diesem Ansatz folgen:


http://die-rote-fahne.eu/news/2007/377D79BC-311E-4892-A7A8-4C0E403321D4.html

Ich war mit einer sehr lieben Frau arabisch essen. Es gab als Vorspeisen Gerstegrütze mit Petersilie und diversen Gewürzen und als Hauptgang Lammrücken mit Couscous und Okraschoten, dazu einen sehr guten und sehr schweren libanesischen Wein. Neben uns saß ein Paar, bestehend aus einem gutgekleideten graumelierten Mann um die fuffzig und einer überschlanken, aufreizend gekleideten Frau erste Hälfte Zwanzig mit blonden Zöpfen bis auf die Hüften. "Aha", dachte ich, der Chef geht mit seiner Anja-Tanja aus. Doch weit gefehlt, aus dem Gespräch, das sie führten, ging hervor, dass er Kunstprofessor und sie seine russische Geliebte war. Wie sich weiter herausstellte, hatte sie ihn dazu gebracht, hier essen zu gehen - was nicht eben billig ist - wollte aber jetzt keine Nahrung zu sich nehmen, ev. die Esstörungen, die bei modelliken Frauen angesagt sind. Es entspann sich zwischen beiden ein Beziehungsstreit, den wir mit zunehmendem Amüsement verfolgten und in dem alle erdenklichen Register des Zickentums und des Patriarchalgönnerförderfickertums gezogen wurden. Vielleicht ist er ja doch ein Chef, ein "Ich weiß alles Prof" und sie eine Anjatanja, nämlich Anja Kreditcardtowa.

Ich gehe recht häufig zu Vernissagen, Geschäftseröffnungen undsoweiter. Kürzlich war ich dann auch bei der Einweihung eines Anbieters von Apple- und Sun-Rechnern sowie außergewöhnlichen Displays. Einen 40-Zoll-Plasmamonitor fand ich schon sehr spektakulär, es haute mich aber fast von den Beinen, als ich ihn anklickte und zur Begrüßung dieses Startmenü vorfand:

http://netbitch1.twoday.net/

Heute mittag Langustenspieß mit Kartoffel-Chilli-Röstis, heute Abend Haloumi mit gefüllten Pfefferschoten und einer Flasche El Portico Crianza 2003, das gibt morgen ein hartes Training im Dojo, um das wieder loszuwerden. Leben, so, wie ich es mag! Freue mich auf einen bunten Abend mit dem Lebemann!

In letzter Zeit nehmen die Versuche der kurdischen Verwaltung in Südkurdistan (Nordirak) zur Zwangskurdisierung der aramäischen Christen im Tur Abdin mehr und mehr zu, ebenso wie mittlerweile den Assyrern verboten wurde, ihre assyrischen Namen zu verwenden. Es ist entsetzlich, mit anzusehen, wie eine kurdische Administration, einmal an der Macht, die ethnische Unterdrückung, die sie selber erfahren hat, nicht etwa zur Grundlage einer auf Partizipation und Toleranz setzenden neuen Politik macht, sondern schon wieder andere Volksgruppen zunehmend unterjocht bzw. diesen ihre Eigenständigkeit abspricht. Christliche Gruppen im Nordirak sprechen bereits von der "Besatzungsmacht aus Dohuk".

Ausstellung
BlickWechsel Afrika
Vom 01.04. 13.05.2007 im Wasserturm Lüneburg

"Dieser Kontinent ist zu groß, als dass man ihn beschreiben könnte. Er ist
ein regelrechter Ozean, ein eigener Planet, ein vielfältiger, reicher
Kosmos." (Ryszard Kapuscinski)

Die Ausstellung "BlickWechsel Afrika" wirft mit Fotografien, Bildern,
Skulpturen und Informationen einen Blick auf diesen vielfältigen und bunten
Kontinent.

Sie knüpft bei unseren Vorstellungen von Afrika an, erzählt Geschichten und
fragt nach der Umsetzung der UN-Millenniums-Entwicklungsziele. Es werden
Hintergrundinformationen zum Kontinent und zu einzelnen Ländern gegeben und
Herausforderungen ebenso wie Entwicklungserfolge und zukunftsweisende
Projekte beschrieben. Afrika - so wird deutlich, ist viel mehr als ein
Kontinent der Katastrophen.

Im Zentrum der Ausstellung stehen Fotografien von sieben afrikanischen
Künstlerinnen und Künstlern aus den Ländern Südafrika, Zimbabwe, Mali,
Nigeria, Republik Kongo und Elfenbeinküste. Die Fotografien zeigen
afrikanische Lebenswelten. Dazu gehört geschäftiges Treiben am Busbahnhof,
das Bad im Fluss, Kinderspiele und Festivals, aber auch Gewalt und Armut.

Weiterhin umfasst die Ausstellung Bilder und Skulpturen des ghanaischen
Künstlers Tei Huagie, die aus Abfall hergestellt wurden. Kinder aus
Südafrika, Tansania und Kamerun stellen ihre Zukunftsträume und –wünsche im
Rahmen der „Schatzkiste für die Kinder der Zukunft“ dar und Lüneburger
Organisationen und Initiativen zeigen ihre Projekte in verschiedenen
afrikanischen Ländern. Außerdem sind afrikanisches Kunsthandwerk und Stoffe
zu sehen.

Die Vernissage findet am Sonntag, den 01. April 2007 um 12.00 Uhr statt.

Die Ausstellung ist eine Gemeinschaftsausstellung des Heinrich-Böll-Hauses
Lüneburg, terre des hommes Lüneburg, der Lüneburger UNICEF-Arbeitsgruppe,
LeMusica / dem Frauenhaus Lüchow Dannenberg, dem Johanneum /
Ägypten-Projekt, dem Projekt "Straßenkinder in Tansania", KISOMBA e.V., dem
Wasserturm Lüneburg, der humanistischen Afrikahilfe ana yi africa Brücken
nach Afrika e.V. und Studierenden der Universität Lüneburg.

Für Lehrkräfte und Schulklassen werden Führungen durch die Ausstellung
angeboten.
Weitere Informationen sind zu erhalten bei Marion Rolle, Heinrich-Böll-Haus
Lüneburg, Tel. 0 41 31-40 29 08.

Es ist ja generell schwer als Lehrer heutzutage. Meine große Schwester, die Schuldirektorin ist, kämpft mit monatelangen Genehmigungsverfahren zur Anschaffung eines neuen Overhead-Projektors, bröckelndem Putz von der Decke, nicht schließenden Fenstern, die instandzusetzen das Land angeblich finanziell nicht in der Lage ist usw. Reparaturen an elektronischen Geräten führt mein Schwager, der auch Lehrer ist, unbezahlt aus, weil es in der Schule sonst keine funktionierenden Beamer, Netzwerke usw. geben würde. Das sind die Luxusmißstände eines reichen Landes. Zu welchen Verzweiflungstaten Lehrer im Trikont greifen, um eine ausreichende Versorgung ihrer Schule durchzusetzen zeigt sich hier:

http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/,cc=000001769600038200181xCrgQ

Bei dieser Gehaltsklasse http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,474066,00.html betrachtet man logischerweise die Einkommen anderer Menschen als Peanuts, die man zur kurzfristigen Kurserhöhung auch mal wegrationalisieren kann. Im Grunde ist das Geld ja auch viel zu schade für Leute, die nichts vom Geld versteh´n, weil sie sowieso den ganzen Tag arbeiten geh´n.

Einige zutreffende Betrachtungen zur aktuellen Ausgabe finden sich hier:


http://citronengras.de/wenn-paranoia-sich-verdinglicht/

Nein, die politischen und sozialen Projekte, die mir so vorschweben, sind sicher etwas anderes als das bürokratische Monster, dass die EU darstellt. Trotzdem hat Statler mit seiner Gratulation insofern recht, als dass die nationalstaatliche Alternative dazu weit unangenehmer und inefektiver wäre. Ich erinnere mich da noch an Zeiten, als man an der französischen oder österreichischen Grenze kontrolliert und sogar durchsucht wurde.


http://www.s-and-w.de/?p=1997#comments


Hauptnachteil an der EU ist die Tasache, dass nach dem Schengener und Dubliner Abkommen Nicht-EU-Ausländer kaum noch eine Möglichkeit haben, legal hinein zu kommen, wenn es sich nicht um Touristen oder Geschäftsreisende, sondern um Migranten oder Flüchtlinge handelt. Die Festung Europa darf kein Dauerzustand bleiben, und es wird nicht mehr lange dauern (oder ist schon so weit), dass bei dem Versuch, in die EU hineinzukommen, so viele Leute starben, wie früher bei dem, aus dem Ostblock hinauszukommen. Andere sehen da scheinbar andere Schattenseiten der Eu, wie ein Freak aus Gutachskreisen:

"zumal diese wunderbare Friede-Freude-Eierkuchen-Utopie ohne das amerikanische Schutzschild auch nicht lange ueberlegt haette - was die heutigen Sozi-Versuche, das alte Europa als ach so erstrebenswertes Gegenmodell zum boesen Grossen Satan zu praesentieren, nur noch lustiger macht.

Aber die EU hat auch ihr Gutes. Ohne sie wuesste man in der Schweiz gar nicht, wie gut man es doch hat!"

Was hat der eigentlich für einen Sprung in der Schüssel? Man müsste ja geradezu annehmen, die gesamte EU wäre längst aus der NATO ausgetreten und hätte ein Bündnis mit Russland und dem Iran. Die Tatsache, dass die USA und die EU beide immer noch Bestandteil des Gesamtprojektes "Der Westen" sind, scheint einigen Heißspornen nicht gegenwärtig zu sein.

Das Wesen der aktuellen Dämokratie in der BähRD besteht darin, Mehrheitsentscheidungen gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen, also die Mehrheit im Parlament muss gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung Entscheidungen im Sinne einer Minderheit von Kapitaleignern treffen, harte Entscheidungen, da sie harte Konsequenzen für die bedeuten, die sie nicht treffen, weswegen sie ja auch die Betroffenen sind. Man muss es halt verstehen, anderen Opfer abzuverlangen, damit es einem selber wohlergeht.

http://www.notizblogg.de/ulysses/2007/03/23/demokratie-20/

Internationale Liga für Menschenrechte und PRO ASYL beobachten
Strafprozess
gegen zwei Polizeibeamte vor dem Landgericht Dessau

Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner, der den Prozess auch für die
Flüchtlingsorganisation PRO ASYL (Frankfurt/M.) beobachteten wird:
"Dieses Strafverfahren bedarf besonderer öffentlicher Aufmerksamkeit,
damit der tragische Verbrennungstod eines Asylbewerbers in einer
Polizeizelle endlich nach über zwei Jahren rückhaltlos aufgeklärt wird
und die Verantwortlichen innerhalb der Polizei zur Rechenschaft gezogen
werden."

Ab Dienstag, 27.03.2007 findet vor dem Landgericht Dessau ein
Strafverfahren gegen zwei Polizeibeamte statt, die mutmaßlich für den
Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh verantwortlich sind. Die Anklage
lautet auf Körperverletzung mit Todesfolge (durch Unterlassen) und
fahrlässige Tötung. Der Bürgerkriegsflüchtling aus Sierra Leone war
Anfang 2005 in betrunkenem Zustand in Polizeigewahrsam geraten. Die
Polizisten fesselten ihn an Händen und Füßen, weil er angeblich
Widerstand leistete, fixierten ihn auf einem Bett in der Arrestzelle und
ließen ihn allein zurück. In der rundherum gekachelten Sicherheitszelle
verbrannte er am 7.1.2005 bei lebendigem Leib. Trotz Hilferufen und
Todesschreien, die über eine Gegensprechanlage vernehmbar waren, trotz
Alarmzeichen des Feuermelders reagierten die wachhabenden Beamten nicht
rechtzeitig.

Prozessbeobachter Dr. Rolf Gössner: "Die Aufklärung dieses Todesfalles,
der international Aufsehen erregte, wurde mehr als zwei Jahre lang
verschleppt. Bei ihren Ermittlungen hatte die Staatsanwaltschaft bereits
gravierende Widersprüche ignoriert, sich schon frühzeitig auf die
Version einer Selbstanzündung festgelegt und damit die Einlassung der
Angeklagten übernommen". Nach dieser Version habe das Opfer die schwer
entflammbare Matratze, trotz Fesselung, selbst angezündet - mit einem
Feuerzeug, das bei der intensiven Personenkontrolle übersehen worden
sein soll und das nach dem Brand erst bei einer zweiten
Zellen-Durchsuchung gefunden wurde.

Das Landgericht wird drängende Fragen klären müssen:

· Darf die Polizei einen Betrunkenen mit fast drei Promille Blutalkohol
in einer Zelle an allen Gliedmaßen fesseln und fixieren, ohne ihn
ständig zu beaufsichtigen oder wäre es seinem Zustand entsprechend nicht
angebracht gewesen, ihn in ein Krankenhaus zu bringen?

· Wie sind die Verletzungen zu erklären, die bei den Obduktionen zu Tage
getreten sind?

· Wie konnte ein Feuerzeug, trotz intensiver Personendurchsuchung, in
die Zelle gelangen und warum wurde es erst so spät gefunden?

· Wie kann ein stark alkoholisierter Mensch, der an Händen und Füßen
fixiert worden ist, ein Feuerzeug aus der Hosentasche fingern und dann
eine feuerfest ummantelte Matratze anzünden?

· Weshalb haben die Angeklagten angeblich die Todesschreie nicht gehört
und warum nicht auf den Alarm des Feuermelders reagiert; war die
Gegensprechanlage tatsächlich extra leise gestellt und der Rauchmelder
zweimal ausgeschaltet worden?

· War es Selbsttötung, die durch rechtzeitiges Reagieren hätte
verhindert werden können, war es unterlassene Hilfeleistung, fahrlässige
Tötung oder etwa Mord aus rassistischer Motivation, für die manche
Anzeichen sehen?

Die prozessbeobachtenden Organisationen messen diesem Prozess auch
deshalb große Bedeutung zu, weil es immer wieder vorkommt, dass
Angehörige sozialer Randgruppen, darunter zahlreiche Migranten,
Flüchtlinge und Schwarze, in Polizeigewahrsam schwer verletzt werden
oder gar ums Leben kommen; häufig bleiben solche Fälle unaufgeklärt und
ungesühnt. Nach einer Studie der Universität Halle haben zwischen 1993
und 2003 bundesweit 128 Menschen den Polizeigewahrsam nicht lebend
verlassen; dabei hätte jeder zweite Todesfall verhindert werden können/./

/ /

Prozessbeobachtungen sollen der Justiz besondere Aufmerksamkeit
signalisieren und dazu beitragen, dass die gerichtlichen Vorgänge in der
Öffentlichkeit kritisch diskutiert werden. Die Internationale Liga für
Menschenrechte und PRO ASYL haben sich - zusammen mit einer
internationalen Delegation von Teilnehmern aus Frankreich,
Großbritannien, Südafrika und der Bundesrepublik - zur Aufgabe gemacht,
auf eine rückhaltlose Klärung der polizeilichen Verantwortung zu drängen
und eine Entschädigung der Familie des Todesopfers anzumahnen.

/ /

gez. Rolf Gössner gez. Bernd Mesovic

Internationale Liga für Menschenrechte PRO ASYL

Antiimperialistische Vielfalt


Wenn man, z.B. googelnderweise, den Begriff „Antiimperialismus“ eingibt, stößt man, außer bei Wikipedia mit einer vergleichweise umfassenden und neutralen Zusammenfassung meist auf Erklärungen wie „eine linksradikale Richtung, die vornehmlich in den USA und Israel die Feinde sozialistischer Entwicklungen und menschlicher Emanzipation sieht und daher wegen antisemitischer Tendenzen kritisiert wird“ oder Ähnliches. Das ist nun einerseits platt, andererseits wahr und falsch zugleich. Es gibt nicht DEN Antiimperialismus. Linke sind für gewöhnlich gegen Imperialismus, wie sie für gewöhnlich gegen Faschismus, Sexismus, Rassismus oder Ausbeutung sind, und insofern gibt es auch verschiedene Wege, Antiimperialismus zu leben, bzw. verschiedene Antiimperialismen. Ich kann mich an Zeiten erinnern, als der Tierremondisme, das aus internationalistischer Solidarität, aber auch romantischem Fernweh Sich Begeistern für bestimmte exotische Ethnien und Kampf um deren Rechte, bei manchen Linken dazu führte, Sprachen wie Lakota, Kannada oder Kisuaheli zu lernen und mehrmonatige Rucksacktouren durch die entsprechenden Länder zu unternehmen. Na ja, und Brigaden für Nicaragua war ja auch mal angesagt. Was hingegen an der heute stereotypen Gleichsetzung Antiimperialismus=linker Antisemitismus dran oder nicht darn ist, das bezieht sich auf eine ganz bestimmte Spielart von Antiimperialismus, deren Anhänger sich ausschließlich als Antiimperialisten und nichts anderes bezeichneten, zumeist allerdings in der Kurzform: Die Antiimps. Unter dieser Bezeichnung firmierte ein politisches Lager, das von 1977 bis 1990 die militanteste Fraktion der linken Szene Westdeutschlands bildete und sich im Verlauf der 1990er auflöste. Sozial waren sie weitgehend in die autonome Szene integriert, sie verstanden sich aber nicht als Autonome. Ihr Weltbild, das nur vor dem Hintergrund der politischen Auseinanderetzungen und Kräfteverhältnisse der 1970er verständlich wird,
sah in etwa so aus: Aufgrund des Entwicklungsgrades des modernen Kapitalismus hat der Klassenwiderspruch einen geopolitischen Charakter angenommen. Die Arbeiterklasse in den kapitalistischen Industriestaaten (Der Metropole) hat deshalb wenig Interesse an einer sozialen Revolution, weil sie in relativem Wohlstand und sozialer Sicherheit lebt und ist eigentlich kein Proletariat mehr. Erkauft wird dieser Wohlstand durch die Ausbeutung der Rohstoffe und der billigen Arbeitskräfte aus weniger industrialisierten und entwickelten Staaten der Peripherie, wobei hinsichtlich der Welthandelsbedingungen (terms of trade) die drei Kontinente (der Trikont) Südamerika, Afrika und Asien südlich der Sowjetunion/Chinas am schlechtesten gestellt sind. Eine Revolution, die nur und ausschließlich als Weltrevolution denkbar ist, könne nur von den verarmten Massen der drei Kontinente bzw. dortigen Guerrillabewegungen ausgehen. Die sozialistischen Staaten seien, gefangen zwischen Kaltem Krieg, friedlicher Koexistenz und Systemkonkurrenz, hauptsächlich mit ihrer Selbsterhaltung beschäftigt und würden zwar dosiert solche Guerrillabewegungen unterstützen, aber weder uneingeschränkt noch uneigennützig. Die Aufgabe der Revolutionäre in der Metropole, dem „Herzen der Bestie“, könnte daher kein traditionell proletarischer Klassenkampf, etwa im Sinne von Gewerkschafts- oder auch gewerkschaftsoppositioneller Betriebsarbeit sein, sondern nur Solidaritätsarbeit für die Kämpfe im Trikont plus antimlitaristischer Kampf in der Metropole, der von Engagement in der Friedensbewegung bis Mitgliedschaft in der RAF reichen konnte. Es wäre sicher denunziatorisch zu sagen, die Antiimps seien insgesamt RAF-Sympathisanten (einem Flugblatt, das dies behauptete, erwiderten wir, selber keine Antiimps, das hätte das Niveau der HSV-Stadionpost: die Antiimps als Fanclub) gewesen, aber zumindest rekrutierten sich die UnterstützerInnen der RAF aus der Antiimpszene. Mit dem sogenannten „linken Antisemitismus“ der Antiimps hat es seine eigene Bewandnis. Ich stimme ja den verständigeren VertreterInnen des antideutschen oder antideutsch-nahen Spektrums wie z.B. der Zeitschrift Phase II durchaus zu, wenn sie das Umkippen von zunächst affirmativer Israel-Begeisterung in Israel-Hass bei der RAF-Gründergeneration oder sonstigen FreundInnen des bewaffneten Kampfes (schlimmstes Beispiel: Flugzeugentführung von Entebbe) tiefenpsychologisch mit einem mit der NS-Vergangenheit zusammenhängenden verdrängten Schuldkomplex und einem sich der Verantwortung für die deutsche Vergangenheit entinnern wollens erklären und als sekundären Antisemitismus bezeichnen. Aber für die Antiimps war eine knappe Dekade später die Israel-Feindschaft nur noch Bestandteil einer Agenda mit einer als gegeben angenommenen Feindliste, auf der Israel nicht einmal besonders wichtig war. Verschiedene Staaten wurden aufgrund der internationalen Rolle, die sie damals spielten, als imperialistische Frontstaaten angesehen und daher als Hauptfeinde: Die USA, alle südamerikanischen Diktaturen mit Chile und Uruguay an der Spitze, Großbritannien, Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, das Apartheid-Südafrika und Israel. Ebenso war der Begriff der Antiimps von internationaler Solidarität keine Solidarität mit den armen Massen im Trikont im Allgemeinen, sondern primär mit bestimmten Guerrillabewegungen: Mit den Tupamaros in Peru und Uruguay, mit der Frente Polisario in Westsahara, mit dem ANC in Südafrika und mit der PFLP und DFLP in Palästina. Die sich aus der Palästina-Solidarität ergebende Israelfeindlichkeit hatte teilweise haarsträubende Ergebnisse, etwa eine Pro-Saddam-Haltung bei einem Teil der Antiimps im Golfkrieg von 1991. Genau aus diesem Grunde begann aber auch Ende der 80er/Anfang der 90er das antiimperialistische Selbstverständnis zu bröckeln. Aus unserem Lager, dem der sozialrevolutionären Autonomen, wurde generell das an Organisationen, Nationen, Staaten festgemachte Politikverständnis der Antiimps gerade hinsichtlich der Palästinafrage kritisiert: http://che2001.blogger.de/stories/386740/

Parallel dazu setzte eine Debatte um linken Antisemitismus ein, die nach dem zweiten Golfkrieg an Heftigkeit und Intensität zunahm. Beides nagte am Selbstverständnis der Antiimps und spaltete beispielsweise manche Palästinagruppe, wie es auch das Verhältnis zwischen Palästina- und Kurdistangruppen belastete. Parallel dazu stellte die RAF den bewaffneten Kampf ein und wurden Grams und Hogefeld von der Staatsmacht erwischt. Alle diese Entwicklungen ließen die antiimperialistischen Gruppen zusammenschrumpfen. Eine letzte Mobilisierungswelle brachten die großen Kurdistan-Demos und kurz darauf die Aktionen gegen das PKK-Verbot Mitte der 1990er, dann löste die Antiimp-Szene sich endgültig auf und verlor sich in Einzelschicksale.

Die Probleme und Fallstricke der Antiimp-Ideologie sind hier recht gut dargestellt: http://www.wildcat-www.de/zirkular/56/z56asem1.htm


Andererseits ist der Beitrag, dem ich inhaltlich weitestgehend zustimme, ein Zeugnis der Begriffsverwirrung und Geschichtslosigkeit in der deutschen Linken. Die Tatsache nämlich, dass die Schlussfolgerungen, die die/der Autor/in da zieht, bereits 1982 zur Formulierung des sogenannten Neuen Antiimperialismus führte, der radikal mit der Antiimp-Ideologie bricht, ohne dabei das Ziel eines Kampfes für eine gerechtere Weltordnung aus den Augen zu verlieren, ist ihr/ihm offensichtlich nicht bekannt. Da nun die ursprüngliche Wildcat-Redaktion und die Redaktion der Materialien für einen Neuen Antiimperialismus (bzw. Autonomie Neue Folge, wie die Schriftenreihe ursprünglich hieß) ein sehr enges Verhältnis zueinander hatten, heißt das nichts weiter, dass hier eine Person, die linke Theoriegeschichte betreibt, schon die Theoriegeschichte der eigenen Zusammenhänge in den letzten 10-20 Jahren nicht mehr kennt. Der Neue Antiimperialismus kritisiert die patriarchal-positivistische Konzeption der westlichen Moderne an sich und wendet sich gegen die von Antiimps öfter unterstützten Modernisierungsdiktaturen im Trikont. Nicht marxistisch-leninistische Guerrillagruppen, die für vom Reißbrett entworfene Revolutionen kämpfen, finden die Solidarität der VerteterInnen des Neuen Antiimperialismus (die sich nicht Neue AntimperialistInnen, sondern sozialrevolutionäre Autonome, kurz Sozrevs nannten und heute meist unter der Rubrik Antiras laufen), sondern zum Beispiel Brotpreisrevolten oder die Landbesetzungen landloser Bauern. Von zentraler Bedeutung ist die Position, dass die Verteidigung von Subsistenzwirtschaft gegen die Kapitalisierung der Landwirtschaft ein Anliegen ist. Subsistenzwirtschaft wird als Ressource angesehen, die einerseits Rückhalt für rebellisches Verhalten am Arbeitsplatz gibt, andererseits Menschen ein Auskommen
gibt, die sonst in den Slums der Megastädte des Trikont eine erbärmliche Existenz führen würden. Das dortige Massenelend wird als direktes Ergebnis der Grünen Revolution und einer Vertreibung der bäuerlichen Bevölkerung von ihrer Scholle betrachtet, insofern richtet sich der Neue Antiimperialismus gegen die gängigen Konzepte von Entwicklungspolitik und steht sowohl dem westlichen als auch den übriggebliebenen Resten des prosowjetischen Entwicklungsmodells ablehnend gegenüber. Da das unmittelbare Schicksal der Opfer imperialistischer Gewalt ein zentrales Anliegen ist, ist ein Großteil der Sozrevs in der Flüchtlingsarbeit engagiert und trägt einen Großteil der ehrenamtlichen Asylberatung und Flüchtlingssozialarbeit.

http://www.materialien.org/index.html


- Der Begriff Antiimperialismus wird heute oft operationalisiert bis zum Missbrauch. Einerseits wird Kritikern der Vorgehensweise des US-Militärs im Irak oder der israelischen Streitkräfte im Libanon regelmäßig die Antiimperialismuskeule übergebraten, wobei unter Antiimperialismus ausschließlich die alte Antiimp-Linie gemeint ist, die vor 12 Jahren von ihren Protagonisten mit wirklich guten Gründen aufgegeben wurde, und diese als Antisemitismus bezeichnet wird. Und zum Anderen beziehen sich Linke vorwiegend, aber nicht nur aus dem PDS-Umfeld, heute ihrerseits positiv auf diese Art Antiimperialismus, noch gewürzt um eine besondere Note. Hinsichtlich des Nahostkonflikts wird es mittlerweile als durchaus konsequent betrachtet, sich mit Hamas oder der Hizbollah zu solidarisieren. Nun war aber die Palästina-Solidarität der Antiimps keine Solidarität mit dem palästinensischen Volk im allgemeinen, zumindest war sie das nicht in erster Linie, sondern sie bezog sich auf zwei konkrete marxistische Palästinenserorganisationen, die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) und die Demokratische Front für die Befreiung Palästinas (DFLP). Hamas ist eine Organisation, die mit saudischem Kapital und westlicher Geheimdiensthilfe aufgebaut wurde, um PFLP und DFLP die Mitgliederbasis abzugraben – mit glänzendem Erfolg übrigens. Die Hizbollah ist ein iranisches Projekt zum Export der Ayatollah-Revolution, in dem Sinne also eine Art iranischer Mini-Imperialismus.

Alles in allem zeugen diese Entwicklungen von einer desolaten Bewusstseinslage. Es wird vielleicht wirklich einmal Zeit zur Gründung der Vereinigung zur Wahrung des rationalen politischen Diskurses angesichts der herrschenden Verwirrung.

Bin anderthalb Stunden am Fluss lang gewalkt, vorbei an den Mooreichen, die bis mehrere Meter vom Ufer entfernt im Wasser stehen. Auf dem Rückweg kam ich an einem Parkplatz vorbei, der früher mal unser Spielplatz war. Damals wurde er von einer Kunststofffabrik als Stapelplatz verwendet. Zehntausende Getränkekisten wurden dort aufbewahrt, ehe sie zur Auslieferung an die Getränkehersteller gelangten. Für uns Kinder war das herrlich und schrecklich: Aus den Kisten ließen sich Burgen bauen, hinter den Kisten konnten wir uns verstecken, und hinter meterdicken Plastikwänden hörte man niemanden schreien. Einmal banden mich meine Spiel“gefährten“ dort an ausgestreckten Armen und Beinen auf einer Frachtpalette und peitschten mich aus. Als sie gerade dazu übergehen wollten, mich zu steinigen, kamen ein paar große Jungen mit Messern vorbei, die meine Peiniger vertrieben und mich losschnitten.

Ja, das waren die idyllischen 70er Jahre, in denen von Gewalt unter Jugendlichen nie die Rede war ;-)

und die staatsautoritären Marx-Interpretationen von Sekten wie Linksruck und Linkswende eben nichts Anderes sind als als doktrinäre Dogmensammlungen, die im Moskowiterreich geschmiedet wurden, erklärt hiersehr plausibel Jutta Ditfurth. Vielleicht das Beste, was seit Hartmanns "Wieso Marx kein Marxist war und kein Leninist geworden wäre" zu dieser Materie geschrieben wurde.

http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/43/15b.htm

Zum Black history month der Atlantic Review hatte ich ja schon einen Beitrag geschrieben.

http://che2001.blogger.de/stories/713844/

Hier kommt eine Fortsetzung: Afrikanische Menschen in Deutschland über sich selbst.


http://www.publishedauthors.net/bookayaba/index.html

Die Lage rund um Prag sei deshalb so angespannt, weil die Tschechen Revanche für 1996 wollten, hieß es. Also ehrlich gesagt, ich dachte eigentlich, die wollten Revanche für 1938-45.

Das Interview mit dem CEO-Blogger, dem Lawblogger und mir über Whistleblowing:

http://trackback.spreeblick.com/trb_070324.mp3

Da mein Blog in letzter Zeit wiederholt von Leuten abgescannt wird, die gezielt irgendetwas suchen, wahrscheinlich, um damit anderen Schaden zuzufügen, sollen meine Besucher lieber etwas finden, was von Nutzwert ist. Ich zitiere mich also selber mit etwas, das ich bei meinen Ausflügen durch die deutsche Provinz so gefunden habr:

http://che2001.blogger.de/stories/362186/

http://che2001.blogger.de/stories/492997/

http://che2001.blogger.de/stories/416081/#420627

http://trouvaillen.blogger.de/stories/391469/

Ich war mit dem G. im großen Stil einkaufen. Am Schluss checkte er seinen Einkaufszettel und fragte: "Hammas?" (haben wir es).

Ich antwortete in etwas rauem Tonfall: "Hammas!"


Eine zierliche, orientalisch aussehende Frau mit Kopftuch drehte sich um und starrte uns entsetzt an.

Es ist nicht leicht mit den multikulturellen Mistverständnissen.

Familie zweier deutscher Kinder soll ausreisen
Kinder verlieren mit einer Abschiebung der Eltern auch ihre
Existenzgrundlage

Heidi Hleis wird sich wohl nicht auf ihren 18. Geburtstag freuen: An
diesem Tag, dem 23.07.2007, endet das Aufenthaltsrecht ihres Vaters
Mohamad Hleis (43), ihrer Stiefmutter Mariam Hleis (32) und ihrer drei
jüngeren Geschwister Inas (13), Amin (8) und Amina (3). Sie sollen nach
dem Willen der zuständigem Ausländerbehörde Hannover danach das Land
verlassen und notfalls abgeschoben werden. Lediglich der ältere Bruder
Marcel (19) soll in Deutschland bleiben dürfen. Der Familienvater lebt
insgesamt 12 Jahre in Deutschland. Die Familie spricht hervorragend
deutsch, lebt vom Einkommen des Familienvaters und ist auch ansonsten in
die deutschen Lebensverhältnisse bestens integriert. Weil die Familie
sich jedoch zwischenzeitlich lange im Ausland aufgehalten hat, soll die
Aufenthaltserlaubnis nur noch so lange erteilt werden, bis die beiden
deutschen Kinder volljährig sind.
Hier liegt eine Paradebeispiel dafür vor, wie bürokratische
Paragraphenreiterei zum Unglück einer Familie wird, für das der
Steuerzahler auch noch aufkommen soll.

Zur Vorgeschichte:

Herr Hleis ist gebürtiger Libanese und erhält nach der Scheidung von
seiner deutschen Ehefrau das Sorgerecht für die beiden Kinder Heidi und
Marcel. 1994 heiratet Herr Hleis eine Libanesin. Aus dieser Ehe gehen
drei weitere Kinder hervor. Die Familie lebt mit unbefristeter
Aufenthaltserlaubnis in Deutschland. 1995 reist Frau Hleis mit den
Kindern in den Libanon, Herr Hleis folgt ein Jahr später. Dort leben sie
fast zehn Jahre lang. 2003 siedelt die Familie nach Schweden um, wo der
jüngste Sohn geboren wird. Auf Wunsch von Heidi und Marcel ziehen die
Hleis im Mai 2004 ohne Visum nach Deutschland in der Absicht, hier nun
dauerhaft ihren Wohnsitz zu nehmen. Ein Visum hätte zwar erteilt werden
müssen, aber die schwedischen Behörden hatten die Pässe einbehalten.

Doch das fehlende Visum zur Einreise hat für die Familie gravierende
Folgen: Die Ausländerbehörde weigert sich, der Familie eine dauerhafte
Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Nur solange die beiden deutschen
Kinder minderjährig sind, darf die Familie in Deutschland bleiben. Wenn
Heidi volljährig wird, endet auch die Aufenthaltserlaubnis der Eltern
und der drei kleineren Kinder, sie müssen danach mit einer Abschiebung
rechnen.

Herr Hleis ist erwerbstätig und sorgt selbständig für den
Familienunterhalt. Seine Abschiebung hätte zur Folge, dass Heidi und
Marcel ohne die intakten familiären Bindungen und ohne finanzielle
Unterstützung in Deutschland zurückbleiben würden und noch vor ihrem
angestrebten Abitur zu Hartz IV- Empfängern werden würden. Die beiden
Jugendlichen besuchen die IGS Linden und werden voraussichtlich 2009
bzw. 2010 die Schule mit Abitur absolvieren. Ob sie eine dauerhafte
Trennung von ihrer Familie allerdings schadlos verkraften, darf
bezweifelt werden.

Dessau. Das Landgericht Dessau wird am 27. März zur Festung. An diesem Tag beginnt vor der 6. Strafkammer der Prozess um den Feuertod Oury Jallohs aus Sierra Leone. Der Asylbewerber war 2005 in der Arrestzelle des Polizeireviers Dessau umgekommen. Zwei Polizisten müssen sich wegen Körperverletzung mit Todesfolge beziehungsweise fahrlässiger Tötung verantworten.

Nachdem es im Vorfeld der Hauptverhandlung Brandanschläge gegen zwei Prozessbeteiligte – einen Polizeibeamten aus Thalheim ( Kreis Bitterfeld ) und einen Arzt aus Dessau – gegeben hat, wurde für den Prozess die höchste Sicherheitsstufe ausgerufen. Zu den Anschlägen hatte sich die linksextremistische " MG " – militante Gruppierung, wie sie sich selbst nennt – bekannt. Diese Berliner Gruppe mit Verbindungen nach Sachsen-Anhalt ist für ihre Anschläge auf Sachwerte bekannt. Menschen, so ein Staatsschützer, seien bisher für die " MG " noch kein Ziel gewesen.

Landgerichtssprecher Frank Straube : " Alle anderen Verhandlungen wurden abgesagt. Es dürfen sich nur die Beteiligten, 25 Pressevertreter und 50 Zuschauer im Gerichtsgebäude aufhalten. " Nur der Haupteingang sei geöffnet, der Parkplatz an der Hinterfront des Hauses geschlossen. Auch die Zufahrtsstraße zum Landgericht werde teilweise gesperrt. Ohne Ausweis gebe es keinen Zutritt. Die zentrale Einsatzreserve der Justiz – Spezialisten aus Naumburg – wird mobilisiert, und einige der Beamten werden auch während der Verhandlung im Saal bleiben.

Es habe zwar bisher nur eine Drohung aus dem rechten Spektrum gegeben : " Wenn der Prozess stattfindet, dann passiert etwas ... " Doch sei damit zu rechnen, dass gewaltbereite Gruppierungen den Prozess für ihre Zwecke ausnutzen wollen, sagte Straube.

Das Landeskriminalamt hatte zunächst sogar erwogen, einige Prozessbeteiligte durch Personenschützer bewachen zu lassen. Die so genannte Gefahrenanalyse werde dem Innenministerium morgen vorgelegt.

Innenministeriumssprecher Klaus-Peter Knobloch betonte, dass sich die Polizei " zurückhalten werde, um nicht zu provozieren ". Allerdings könne sofort reagiert werden, wenn es die Lage erfordere : " Möglicherweise werden wir Einsatzreserven vor Ort vorhalten. "

Einige Flächen um das Gericht würden gesperrt werden, das Gebiet um das Gebäude werde " aufgeklärt ", so Knobloch.

Die Macht ernährt sich von Angst. Ohne die Dämonen, die sie hervorbringt, würde sie die
Quelle ihrer Rechtfertigung, ihrer Straflosigkeit und ihres Reichtums verlieren. Die
Angst verwirrt und weicht ab. Ohne die Dienste, die die Macht bietet, würde das, was
offensichtlich ist, tatsächlich offensichtlich: in Wirklichkeit schaut die Macht sich
selbst im Spiegel an und erschreckt uns mit Geschichten über das, was sie da sieht.
Gefahr! Gefahr! Schreien die Gefährlichen.

(Eduardo Galeano)

Shlomo kommt zum Rabbi und beklagt sein Leben,
der Rabbi sagt: "Schlomo, kaufe eine Ziege", nach 6 Monaten kommt der Schlomo zu dem Rabbiner und sagte:" Mein Leben ist so unerträglich geworden, die Ziege frisst alles, scheisst überall, und dazu noch meckert sie", der Rabbi sagt: "Schlomo, verkäufe deine Ziege". Nach 6 Monate treffen sie sich wieder: "Wie geht's dir, Schlomo" "O danke, Rabbi, ich bin so glücklich, ich bin so frei, ich glaube nicht ich war es je so, niemand scheisst und niemand meckert!"

Da das Blog vom Pantoffelpunk meinen Kommentar nicht will, kommentiere ich also zu Hause:

Die heroischen Kruppstahldoitschen werden butterweich, wenn sie Antifasist Genclik hören. Lustig war es auch, als eine Nazihorde ein Flüchtlingswohnheim in Uslar angriff, dessen Bewohner PLO-Kämpfer waren, die den Lattenzaun um ihr Haus zerlegten und damit die Nazis verprügelten, sorgsam darauf achtend, mit der Nagelseite zu treffen. Die zur Verteidigung des Wohnheims angereisten Antifas waren nur noch Zuschauer, wurden von den Palis aber dankbar bewirtet. Sie schlachteten einen Hammel - für Leute, die zu 90% Vegetarier waren :-)

http://blog.pantoffelpunk.de/archives/950#comments

Gängige Polizeiwaffen, ihre Auswirkungen und warum kriminelle Beamte in
der Regel straflos davonkommen - Multimedia Live Show

Um 20 Uhr im Theaterkeller, Geismarlandstr.19
Göttingen

http://www.papiere-fuer-alle.org/polizeigewalt

Polizeibeamte, die im Dienst Menschen verstümmeln oder töten, gehen
international in der Regel straffrei aus. Oft schaffen es entsprechende
Vorfälle nicht einmal in die (Mainstream-)Medien. PigBrother.info
dokumentiert solche Fälle und die dabei verwendeten Polizeiwaffen. Meist
als "nicht tödlich" angepriesen und vermarktet, ist oft genug genau das
Gegenteil der Fall. Viele sind zudem im Kriegsfall u.a. durch die Genfer
Konvention geächtet, werden aber von der Polizei trotzdem weltweit eifrig
eingesetzt (z.B. die jüngst in Deutschland flächendeckend eingeführten
Dum-Dum-Geschosse, aber auch das sog. "Tränengas", woran auch schon
deutsche Polizisten und Bundeswehrinstruktoren starben).

In einer Multi Media Live Show präsentieren Seelenlos und Ärger (die
Macher u.a. von PigBrother.info und der in der Schweiz amtlich verbrannten
Videosatire "Blutgeil") zeigen typische Fälle inkl. Waffen, Verletzungen
und den beliebtesten Ausreden u.a. aus Deutschland, Irland,
Grossbritannien, Frankreich, U.S.A. und der Schweiz, wo die Polizei seit
Jahrzehnten auf hochtechnisierte Waffensysteme setzt (und z.T. auch von
deutschen Korps als Vorbild genommen wird).

Trotz eher trockenen, zum Verständnis jedoch notwendigen technischen
Details und der insgesamt alles andere als erfreulichen Thematik ist die
Show allgemeinverständlich gehalten und beleuchtet auch die amüsanteren
Aspekte mancher schiefgelaufenen Polizei-Aktion, welche die involvierten
Beamten oft nur allzu menschlich aussehen lassen ...

Weiter zeigen Seelenlos und Ärger auf, wie beharrliche Arbeit auf diesem
Gebiet etwas verändern kann -- wie Polizei, Medien und Parlamente
gezwungen werden können, vorschriftsgemässer zu handeln bzw. ausgewogener
zu berichten, und manchmal sogar auf besonders gefährliche Waffen oder
Taktiken zu verzichten. Ohne zu verschweigen, dass dies auch gewisse
persönliche Risiken birgt, wie Seelenlos und Ärger bald einmal am eigenen
Leib erfuhren: Nebst einer illegalen Razzia bei PigBrother.info wurden sie
mehrmals verhaftet und vor Gericht gebracht, um ihnen einen Maulkorb zu
verpassen und ihre Homepages vom Netz zu bekommen -- bisher allerdings
100% erfolglos ...
Homepage:>>>http://PigBrother.inf

Biji Kurdistan azad, asiti, sad!

Der UN-Sonderberichterstatter Vernor Muñoz empfiehlt der deutschen Regierung, das als selektiv und diskriminierend eingeschätzte dreigliedrige Schulsystem abzuschaffen. Tja, aber die deutschen Konservativen und Rechtssozen wehren sich - auf dass Deutschland ewig unten bleibe im Pisa-Ranking.

Während in der Türkei die letzten AssyrerInnen vom sog. "tiefen Staat", einer Allianz aus Militär, Geheimdienst, Gendarmerie und Dorfschützern massakriert werden, befindet sich in Kurdistan-Irak die kurdische Administration in ähnlichem Fahrwasser. Assyrische, chaldäische und armenische Christen sind, so hat man den Eindruck, die Juden Mesopotamiens.


Aktueller Bericht auf assyrischen Webseiten - ein weiteres Beispiel für das
Demokratieverständnis der kurdischen Regierung?



http://www.aina.org/news/20070310144443.htm
http://assyrian4all.net/akhne/viewtopic.php?t=1444


"Kurdish Authorities Outlaw the Assyrian Language in North Iaq"

Dohuk, North Iraq (AINA) -- Kurdish authorities are preventing Assyrian
businesses from using Assyrian names or putting up signs using the Assyrian
language on the front of their stores, according to the Assyrian website
assyrian4all.net.

Kurdish authorities have informed businesses that they may use Kurdish or
English only. An Assyrian businessman observed that this policy is no
different from that under Saddam's regime, when Assyrians were forced to use
Arabic instead of Assyrian names.

und greife folgendes Stöckchen auf:


Gebunden oder Taschenbuch?

Ein schöner Einband, am besten Leder mit ziselierten Vergoldungen, wird von mir goutiert, aber letztlich zählt der Inhalt.

Amazon oder Buchhandel?

Bücherkauf ist für mich mit dem haptischen Bucherlebnis (drin blättern und so) verbunden, daher eher nicht Amazon. Für rare to get ware ist aber Amazon unentbehrlich.

Lesezeichen oder Eselsohr?

Lesezeichen, möglichst schön gestaltet.

Ordnen nach Autor, nach Titel oder ungeordnet?

Was ist Ordnung?

Behalten, wegwerfen oder verkaufen?

Wer Bücher wegwirft, verbrennt auch Menschen.

Schutzumschlag behalten oder wegwerfen?

Behalten natürlich.

Mit Schutzumschlag lesen oder ohne?

Mit.

Kurzgeschichten oder Roman?

Sex oder gut essen, in Urlaub fahren oder einen schönen Job haben, Geburtstag oder Weihnachten feiern, hungrig oder müde, es gibt hier kein Entweder-oder.

Sammlung (Kurzgeschichten von einem Autor) oder Anthologie (Kurzgeschichten von verschiedenen Autoren)?

Alles.

Harry Potter oder Lemony Snicket?

Ich lese keine Kinderbücher.

Aufhören, wenn man müde ist oder wenn das Kapitel endet?

Tendenziell bin ich eher der Mensch mit Nachtischlampenfieber.

„Die Nacht war dunkel und stürmisch“ oder „Es war einmal“?

"Die Nacht war dunkel und stürmisch."

Kaufen oder Leihen?

Kaufen.

Neu oder gebraucht?

Kommt auf das Buch an.

Kaufentscheidung: Bestsellerliste, Rezension, Empfehlung oder Stöbern?

Alles.

Geschlossenes Ende oder Cliffhanger?

Cliffhanger ist ein Sport, den ich ausübe, und kein Teil eines Buches. Wenn ich selbst schreibe, ist das Ende aber meistens offen.

Morgens, mittags oder nachts lesen?

Abends oder Nachts.

Einzelband oder Serie?

Themenabhängig, Serien wie Herr der Ringe, Otherland, Schwerttänzer, Sirkara-Chronik, den Anhalter, die Scheibenwelt, Sterntagebücher, Illuminatus! und Die Illuminaten-Chroniken oder 2001, 2010 usw. habe ich verschlungen.

Lieblingsserie?

Siehe oben.

Lieblingsbuch, von dem noch nie jemand gehört hat?

Steward Hall, Voller Wahnsinn.

Lieblingsbuch, das du letztes Jahr gelesen hast?

Welches von den Vielen? Vielleicht "Die Anfänge der Menschheit", das ist aber ein anthropologisches Werk und kein Roman.

Welches Buch lesen Sie gegenwärtig?

Parallel "Die Peitsche, Kulturgeschichte einer Erregung", Haffners "Die deutsche Revolution 1918-19" und "Die Poesie des Universums", also ein kulturphilosophisch-psychologisches, ein historisches und ein physikalisches Werk.

Absolutes Lieblingsbuch aller Zeiten?

Da täten mir zwei Dutzend einfallen. Ok, auf den vorderen Plätzen: P.P.Zahls "Die Glücklichen", Christoph Meckels "Licht", Betty Blue, die Otherland-Tetralogie, das Gesamtwerk Arthur C.Clarkes und Stanislaw Lems, Cunliffs Werke in der Oxford Illustrated History, Klassengeschichte-soziale Revolution (Autonomie 14), E.P.Thompsons "The Making of the English Working Class", Detlef Hartmanns "Leben als Sabotage", Adorno/Horkheimer "Dialektik der Aufklärung", Martin Jay "Dialektische Phantasie" ....



Weitergereicht an Don Alphonso, Jolly Rogers, Netbitch und den Pathologen.

Man könnte hinsichtlich der dortigen Ausschreitungen und Repressionakte gegen Yezidi, Mandäer, Chaldäer, Assyrer undfteilweise auch Armenier und Turkmenen die Hände über dem Kopf zusammenschlagen, umso mehr, wenn man selber jahrelang mit viel Herzblut den kurdischen Freiheitskampf unterstützt hat. Mit schöner Zuverlässigkeit ignorant zeigt sich hier mal wieder die Gesellschaft für Bedrohte Völker. Zu diesem Thema erreichte mich eine Mail eines Menschenrechtsaktivisten assyrischer Herkunft:


"Vielleicht wird dies auch das letzte Mal sein, dass ich auf ein Info-Mail
der GfbV etwas schreibe, denn Kritik scheint beim Nahost-Referat nicht
erwünscht zu sein. Kritisiert man, wird man in einen Topf mit radikalen
Muslimen oder Mitarbeitern des ehemaligen Saddam-Regimes in Verbindung
gesetzt.

Ich bin christlicher Assyrer aus der Türkei (in der es inzwischen fast keine
Assyrer mehr gibt) und habe weder mit der einen noch mit der anderen
Gruppierung etwas zu tun.

Wieso ich mich für die Yeziden einsetze mögen einige fragen – weil es immer
schon hieß: heute die einen, morgen die anderen – heute die Yeziden, morgen
die Assyrer.

Das Nahost-Referat, das derzeit als hervorragender Anwalt der muslimischen
Kurden innerhalb der GfbV fungiert, sollte sich die Frage stellen, ob es die
Objektivität verloren hat. Es sollte heute nicht mehr Aufgabe einer
Menschenrechtsorganisation sein, sich für ein nicht mehr bedrohtes Volk
einzusetzen, sondern für die in ihrer Existenz tatsächlich bedrohten
Minderheiten. Im Nordirak sind das die Assyro-Chaldäer, die Mandäer und die
kurdischen Yeziden. Die muslimischen Kurden waren es bis vor einigen Jahren.
Wer behauptet, sie seien es heute noch, hat den Sinn seiner Arbeit aus dem
Auge verloren." Die Darstellungen der GfbV kämen ihm vor, als "würde ich gerade eine
Geschichte aus 1001 Nacht lesen – am Ende fehlt vielleicht noch „und wenn
sie nicht gestorben (oder getötet) wurden“."

Am 40. Jahrestag der großen Demo gegen den Vietnamkrieg ist es heute wieder so weit. Von mir gehen Grüße und solidarische Wünsche nach Washington. Für eine starke Antikriegsbewegung in den USA und ein Ende des Bushism!