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David Henry Thoreau
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Hey, wie wär´s, wenn wir "Auf deutschem Boden darf nie wieder ein Joint ausgehen" in die Präambel des Grundgesetzes schreiben?
http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/ausland/11243460-Peinlicher-Versprecher-vor-UN.html
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Recht hat sie. Das ganze Bonzenpack gehört dauerhaft auf HartzIV gesetzt - gebt den Reichstag den Berliner Obdachlosen, und dann ist Party angesagt, nicht nur mit Alk und Zigaretten, sondern Koks und Kaviar.
Der Springer-Verlag wird dazu verpflichtet, statt Bild in gleicher Auflage Bolsevik Partizan zu drucken. In Kirchen wird künftig aus dem Kapital gelesen, und gesungen werden die Charts der Neuen Deutschen Welle. Das für Stuttgart 21 vorgesehene Geld wird stattdessen für Laser-Light-Shows in den U-Bahntunneln von Hannover und Hamburg ausgegeben.
Keine Millionenbeträge für sinnlose Projekte mehr, sondern Milliardenausgaben ohne jede Zweckbindung!
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http://www.zeit.de/2010/37/M-Alternativmedizin
Und ich frage mich, warum zum Zinker ausgerechnet sehr viele Linke auf diesen ganzen Eso-Scheiß wie auch auf Astrologie abfahren. Wobei ich die Akupunktur von dem hier gefahrenen Generalangriff ausnehmen würde. Die wirkt, auch wenn niemand erklären kann warum.
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wir bitten um eure Solidarität mit Mbolo Yufanyi Movuh and Anna Nulla
Yufanyi Movuh!
Bitte helft, diesen Aufruf an alle afrikanischen Communitys und alle
anderen wegen des öffentlichen Interesses weiterzuleiten!
Wir müssen unsere Kämpfe gegen Rassismus und Diskriminierung auf eine
höhere Stufe bringen, insbesondere jetzt, wo weiße politische
Intellektuelle und Politiker (vor allem Deutsche) beginnen, über die
Rechtfertigung von Nationalismus anhand phänotypischer Merkmale
hinauszugehen und die genetische Klassifizierung der "Menschenrassen",
inklusive rassistischer
Profilerstellung propagieren zum Zwecke der nationalistischen
Diskriminierung von MigrantInnen in Deutschland und Europa.
Viele Millionen von uns sind dieser Stigmatisierung und der assimilativen
Integration gegenüber verletzlich, die keine rechtliche Gleichheit bietet
und den Umstand, von ausländischen Eltern abzustammen, kollektiv bestraft,
um die arische Rasse neu zu definieren.
Während Sarrazin redet, handelt der deutsche Staat!
Auch wenn diese Frage der Elternschaft Tausende von Menschen betrifft,
sind nur wenige so couragiert wie Yufanyi Movuh, dieses System
herauszufordern. Ihr könnt eure Solidarität ausdrücken, indem ihr ein Protestfax an die Vollstrecker des Haftbefehls gegen
Yufanyi Movuh schickt.
PrisonAct ll: "The VOICE" PM zum Haftbefehl für einen Schwarzen Vater und
Aktivisten
http://thevoiceforum.org/node/1771
In Solidarität
Osaren Igbinba
The VOICE Refugee Forum Co-ordination Bureau in Jena
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Als meine Eltern die Schulbank drückten war es bei uns noch genauso:
http://www.alsharq.de/2010/09/prugelstrafe-in-syrien-schlage-in-der.html
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In der Abwehr von Flüchtlingen überschreiten die europäischen Staaten mittlerweile alle moralischen und rechtlichen Grenzen.
Protestieren Sie mit uns gegen die Zusammenarbeit der EU mit dem Diktator Gaddafi!
Liebe Freundinnen und Freunde von PRO ASYL,
Die Zusammenarbeit Europas mit dem Folterstaat Libyen ist das blutigste Kapitel europäischer Flüchtlingspolitik. Ende August forderte der libysche Diktator von der EU jährlich mindestens 5 Milliarden Euro für die Flüchtlingsabwehr. Bis Ende 2010 will die EU ein Kooperationsabkommen mit Libyen abschließen, um die Zusammenarbeit im Bereich Migration und Flucht weiter zu intensivieren. Bereits seit Jahren hofieren die EU und ihre Mitgliedstaaten Gaddafi, um den Fluchtweg nach Europa zu sperren. Das Regime wird mit Waffen, Schiffen, Fahrzeugen, Leichensäcken und Geldern für Abschiebungsflüge und Haftanstalten beliefert. PRO ASYL appelliert an das Europaparlament, aktiv zu werden.
Eingesperrt, gefoltert, vergewaltigt
Tausende Flüchtlinge sind der Kooperation der EU mit Libyen bereits zum Opfer gefallen. Europa weiß, dass in Libyen Schutzsuchende inhaftiert, misshandelt und gefoltert, Flüchtlingsfrauen vergewaltigt werden. Dennoch wird bis heute an der Kollaboration mit diesem Regime festgehalten und Flüchtlinge, die in Europa Schutz suchen, werden in den Folterstaat zurückgewiesen. Eine im Juni 2010 vom Europaparlament verabschiedete Entschließung, in der schwerste Menschenrechtsverletzungen in Libyen angeprangert werden, muss Konsequenzen nach sich ziehen.
Machen Sie mit bei unserer E-Mailaktion "Keine Zusammenarbeit mit Gaddafi!"
Ein Diktator wie Gaddafi darf nicht über das Schicksal von Flüchtlingen entscheiden. Alle Verhandlungen mit Libyen zu Flucht und Migration müssen unverzüglich abgebrochen werden. Die angestrebte Polizeikooperation zwischen der EU-Grenzagentur Frontex und Libyen muss verhindert werden. Unterstützen Sie unseren Appell an das Europaparlament!
Pro Asyl
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Nochmal: Danke!
http://www.zeit.de/2010/38/Populistische-Partei
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Innendeputation über neuen Erlass zum Aufenthaltsrecht von Kindern informiert
Mäurer: Wir bieten die Chance für ein dauerhaftes Leben in Deutschland
Der Senator für Inneres und Sport, Ulrich Mäurer, hat heute (16.09.2010) die Deputation für Inneres darüber informiert, dass er durch einen Erlass das Aufenthaltsrecht für Kinder aus humanitären Gründen neu regelt. Nach Erlass des Senators bekommen Kinder von Eltern, die in Deutschland kein Aufenthaltsrecht haben, aber schon seit vielen Jahren in Bremen leben, eine Chance auf einen dauerhaften Aufenthalt in Bremen. „Wir wollen für diese Kinder, die oft keinen Bezug mehr zum Herkunftsland ihrer Eltern haben, eine Perspektivlosigkeit mit all ihren negativen Folgeerscheinungen vermeiden und ihnen die Chance für ein Leben in Deutschland bieten“, erklärte Mäurer. Zugleich wies der Senator darauf hin, dass dieser Erlass nur für Kinder gilt, deren Eltern seit vielen Jahren im Land Bremen leben. Es sei nicht möglich, die Neuregelung durch einen Zuzug nach Bremen in Anspruch nehmen.
Der neue Erlass ist nach Angaben des Senators explizit auf die Kinder ausgerichtet und auf den Grad ihrer Verwurzelung in Deutschland. „Die Beendigung des Aufenthaltes von Kindern, die hier im Bundesgebiet geboren sind und/oder einen ganz wesentlichen Teil ihrer Sozialisation hier erfahren haben, kann eine unzumutbare Härte darstellen. Sie waren vielleicht nie in dem Herkunftsland ihrer Eltern. Sie sind hier im Bundesgebiet geboren und aufgewachsen, haben die Schule besucht oder sogar schon abgeschlossen und sind zu sogenannten faktischen Inländern geworden. Dem tragen wir mit diesem Erlass Rechnung“, so Senator Mäurer. Dabei sei jeder Einzelfall sorgfältig zu prüfen.
Betroffen ist im Land Bremen insbesondere eine Vielzahl von Kindern, deren Eltern vor 15 bis 20 Jahren eingereist sind und seinerzeit über ihre Identität getäuscht haben. Der Aufenthalt konnte auch nach Aufdeckung der wahren Identität aus verschiedenen Gründen nicht beendet werden (z.B. wegen einer fehlenden Nachregistrierung der hier geborenen Kinder im Herkunftsland oder Schwierigkeiten bei der Passbeschaffung).
Das Verhalten der Eltern kann nach wie vor nicht akzeptiert werden. Deshalb sind sie auch von Bleiberechts- und Altfallregelungen ausgeschlossen. Ihre Kinder aber dürfen wegen des Verhaltens der Eltern nicht dauerhaft bestraft werden.
Jugendliche Straftäter sind von der Regelung ausgeschlossen.
Die Kinder erhalten nach diesem Erlass zunächst befristete Aufenthaltstitel. Eine Verlängerung und schließlich ein dauerhafter Aufenthalt wird bei fortschreitender Integration ermöglicht. Das bedeutet, dass Schülerinnen und Schüler die Schule besuchen und sich altersadäquat am gesellschaftlichen Leben beteiligen. Im Weiteren wird erwartet, dass sie eine Ausbildung machen und/oder eine Erwerbstätigkeit aufnehmen und ihren Lebensunterhalt selbst sichern. Ihre Eltern erhalten ein vom Aufenthaltsrecht ihrer integrierten Kinder abgeleitetes Aufenthaltsrecht.
Die Deputation hat den Senator gebeten, nach einem halben Jahr einen Bericht über die Umsetzung des Erlasses zu geben.
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Den zweiten Brief schrieb sie als Studentin zu ähnlichem Thema: Es ging um eine Erhöhung von Vaters Unterhaltszahlungen, die sie damit begründete, dass sie nach Einblick in seine Steuererklärung wisse, dass er so ein "Schweinegeld" verdiene, dass das einfach drin sein müsste.
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"Eine Ehrung von Kurt Westergaard ist eine Ehrung für Jyllands-Posten, ist eine Ehrung für die Dänische Volkspartei, ist eine Ehrung für das xenophobische Milieu in Dänemark und Skandinavien. Kann sein, dass eine solche rechtspopulistische Bewegung nach der schwedischen Reichstagswahl am kommenden Sonntag auch die Politik dort bestimmen wird. In Norwegen sind die Rechtspopulisten zweitstärkste Fraktion im Parlament. Auf kommunaler Ebene bestimmen sie in allen skandinavischen Ländern bereits seit Jahren die Politik mit."
Danke, Momorulez, für den Link!
http://www.sueddeutsche.de/politik/rechtspopulisten-in-skandinavien-wo-westergaard-zu-hause-ist-1.999386
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http://www.news.de/politik/855072805/migranten-sind-wohlstandsvernichter/1/
Dagegen sagen seriöse Wirtschaftsdaten das Gegenteil. Hat eigentlich irgendeiner dieser Zausel wie Sarrazin, Ulfkotte, Heinsohn schon jemals direkt im Sinn kapitalistischer Produktivität Werte geschaffen?
http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~E07180AB8206846638F075194A0AA0CFE~ATpl~Ecommon~Sspezial.html
http://www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/einwanderer-steigern-unseren-wohlstand/1901700.html
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