waren die britischen Streitkräfte schon, als nach der Niederschlagung des Sepoy-Aufstands in Indien Rebellen vor Kanonenmündungen gebunden und ins Nichts geblasen wurden. Diese schöne Tradition sollte sich, man trug ja schließlich, um mit Kipling zu sprechen, "des weißen Mannes schwere Bürde", die darin bestand, dem Rest der Welt Zivilisation, Aufklärung und Kultur zu bringen wie einst die Römer (Life of Brian: "Kreuzigt die Vernunft ins Volk hinein"), im 20. Jahrhundert fortsetzen: Noch zu Gandhis Zeiten wurden indische Insurgenten auf öffentlichen Straßen mit der neunschwänzigen Katze zu Tode gepeitscht. Die koloniale Herrlichkeit ist verschwunden, da wird man doch wohl wenigstens ein bißchen Folter- und Exekutionskontinuität wahren können.


Ironiemodus aus, gefunden bei Don:



http://www.guardian.co.uk/politics/2010/dec/23/bangladesh-death-squad-legal-challenge

Ich wünsche allen, die hier lesen und Weihnachten feiern ein wunderschönes Weihnachtsfest.

Verglichen mit diesem Zeitvertreib, zu dem ich im Sommer hoffentlich wieder komme: 30 km Marschflug am 50m Seil, frei pendelnd bei einer Bergrettungsübung.

Wer denkt, wir hätten hier Schneechaos ist verwöhnt. In den Bergen zwischen Yellowknife und Fort Yukon hat´s -42Grad bei 10 m Neuschnee.

Die Ratte wird wahrscheinlich wirklich nicht lange durchhalten: Es ist nicht nur Seine Eleganz auf der Pirsch. Gestern fand ich im Schnee die Fährte eines Marders.

Habe schon einmal vor Weihnachten ein Weihnachtsessen zubereitet und den G. eingeladen; schmeckte uns beiden vorzüglich. Es gab Medaillons vom Weißen Thunfisch (Angelfang aus nachhaltiger Fischwirtschaft mit IWF-Siegel) mit Lachsauflage an Pastinaken, Schalotten und Chili-Tagliatelle. Die Thunfischmedaillons werden nach dem Auftauen mit rotem Pesto bestrichen und dann mit Räucherlachs belegt, der durch das Pesto auf den Medaillons festklebt. Das Ganze wird schonend im Dampfgarer zubreitet und mit einer Tomatenrahnmsoße sowie zwei Langustenschwänzen serviert. Superlecker!

Schöner Cartoon;-)


http://gary-baker.blogspot.com/search/label/Cartoon

Ausgehend von dieser Debatte hier

http://metalust.wordpress.com/2010/12/20/der-spiegelfechter-reist-gern-judenwitze/


möchte ich noch einmal aufdröseln, inwieweit rigide Szenemoral mit linken Emanzipationsperspektiven verwoben oder eben nicht verwoben ist und was das mit sozialen Milieus zu tun hat. Das ist gleichzeitig eine Generalantwort an all jene, die die für mich wesentlichen linken Positionen in einem politisch-moralischen-"gutmenschigen"-akademische Mittelschichtkontinuum im Öffentlichen Dienst verwurzelt sehen. Um es gleich vorweg zu nehmen: Diese Verortung ist ein Irrtum, und all die Herolde, Lebemänner, Georgis usw., die diese Verbindung ziehen, sehen da etwas, das so nicht gegeben ist.

Das ist dann auch alles sehr autobiografisch geschrieben.


Die ersten linken Zusammenhänge, in denen ich als Oberstufenschüler mich engagierte, waren geprägt durch SchülerInnen, Azubis und junge GesellInnen aus der IG-Metall-Jugend, türkische und kurdische Migrationsarbeiter, deren schöne Töchter und linksradikale iranische Studenten. Ich selbst habe einen Familienhintergrund, der mit "Bildungsbürgertum" falsch beschrieben wäre. Mein Vater war ein Manager, aber ohne Studium, auch ohne Abitur, mit Volksschulabschluss und Lehre, einer, der eine dieser heute nicht mehr denkbaren Nachkriegskarrieren gemacht hatte, Sohn einer teilalphabetisierten Landarbeiterin, die "sich hochgearbeitet" hatte, als sie Kellnerin in einer Dorfschänke wurde und eines langzeitarbeitslosen Schlossers. Meine Mutter hatte Realschulabschluss, war gelernte Chemielaborantin und Tochter eines Viehhändlers, aus Sicht meines Vaters was "Höheres". Die umfassende Bildung, die ich mir bereits in der Schulzeit aneignete war nichts mir in die Wiege gelegtes, sondern hing damit zusammen, dass in einer sozialen Aufsteigerfamilie weiterer Aufstieg in meiner Generation nur über Bildung möglich war.

Während des Studiums änderte sich zwar die soziale Zusammensetzung des Milieus, in dem ich mich bewegte, aber die autonome Szene blieb geprägt durch Studis aus Arbeiterfamilien und Leute aus dem AHi- und Sozi-Bereich.Und bis dato hatte ich eine rigide politische Korrektheit nicht kennengelernt, eher eine sehr offene, gerade in sexueller Hinsicht libertäre Szene. Erst nachdem ich Jahre in dieser Szene unterwegs war wandelte sich dies grundsätzlich. Bedingt durch die ja auf soziale Aussiebung angelegten Deformen des Hochschulrahm engesetzes schwand die Anzahl der Studis aus Arbeiterfamilien. Eine neue Generation von Studierenden, altersmäßig vielleicht 5-7 Jahre jünger als ich, aber vom gefühlten Alter eher 15 Jahre danach rückte an und dominierte die studentische Linke bald. Die kamen fast nur noch aus Akademerhaushalten, vor allem verspießerte 68er und Lehrer- Anwalts- und Pastorenfamilien. Die waren mit Kriegssielzeugspielverboten und Vollwerternährung sozialisiert worden und mir reichlich fremd.

Dinge, die meine älteren Schwestern sich noch selbst erarbeitet hatten waren bereits Bestandteile ihrer Erziehung gewesen. Und sie waren, was ich bis dahin aus der Szene nicht kannte, hochmoralisch, grenzten sich zudem gegen Dropouts, die bis dahin selbstverständlich dazugehört hatten geradezu panisch ab und betrachteten migrantische Männer pauschalisierend als Machos und Frauenfeinde. Der spätere Antiislamismus und Wohlstandsrassismus der Antideutschen wurde damals angelegt.


Der Moralin-Turbobeschleuniger kam dann mit dem Bekanntwerden von Vergewaltigungen in der linken Szene, Schwarzers PorNo-Kampagne und dem zeitgleichen Tod einer Genossin durch Polizeigewalt. Alle Debatten, die etwas mit Sexismus oder innerlinken Hierarchien zu tun hatten, gerieten zu moralischen Tribunalen gegen potenzielle oder tatsächliche Abweichler. Chancen, Debatten über Sexismus sinnvoll zu führen, wurden verpasst, indem moralisch aufgeladene Diskussionen so gedreht wurden, dass sie neue Hierarchien über Distinktion erschufen (der. die ist nicht so weit wie...) Als eine Metallarbeiterin meinte, die Forderung nach Abschaffung von Leichtlohngruppen für Frauen und gleichem Lohn für gleiche Arbeit sei gesellschaftlich relevanter als die korrekte Schreibweise mit großem I wurde die als "blöde Kuh" bezeichnet. Ich begann mich in einer Szene, die ich bis dahin immer noch als die eigene betrachtet hatte immer unwohler zu fühlen.

Der Umstieg kam dann für mich mit den Aktionen gegen den Zweiten Golfkrieg von 1991, Hoyerswerda und den anschließenden rassistischen Pogromen: Ich verließ die bisherigen Zusammenhänge und schloss mich einer Kurdistan-Irak-Solidaritätsgruppe und einer weltanschaulich im Umfeld der Materialien für einen Neuen Antiimperialismus verankerten Antirassismusgruppe an, beide sozial äußerst durchmischt: Viele Migrierte, oft Bürgerkriegsflüchtlinge mit Folter- und Guerrilakampferfahrungen, Frauen aus Lesbenzusammenhängen neben männlichen Prolls, völlig bunte Mischung. Und da war diese eigentümliche PC-Weltsicht zwar immer mal wieder vorhanden, aber keinesfalls dominierend.

Lese ich jetzt das, was so in den Kommentaren bei Spiegelfechter oder in den Positionen von G. oder Hartmut die Runde macht, kommt mir das wie eine völlig groteske Parodie der selbst erlebten Geschichte vor.


Fazit: PC-Moral in der Linken war ein Einbruch der akademisch sozialisierten Mittelschicht, aber weder genuin links noch etwas, was mit einem gesellschaftlichen Mainstream irgendetwas zu tun hätte.

Habe da glatt beim Rechnunglegen statt "Vereinbarung eines Publikationstermins" "Verhöhnung eines Opfers" getippt;-)

So manche HerrscherInnennamen aus dem Mittelalter und der Frühen Neuzeit haben es ja in sich: die Blutige Maria, Harald der Harte, Iwan der Schreckliche, Erik Blutaxt, Pedro der Grausame. Einer toppt aber alle: Kara Togril Khan, genannt Der Schwarze Höllenhund.

Die klassische Neue Rechte, also die politische Richtung, die sich selber so nennt und in den Gesellschaftswissenschaften mit diesem Begriff beschlagwortet wird, startete in den 1970ern als Gegenprojekt zur 68er-Bewegung mit dem erklärten Ziel, politische Begriffe und Denkstrukturen so zu besetzen, dass emanzipatorische, linke und liberale Positionen nicht mehr formulierbar sind. Es ging denen (Allen voran Alain de Benoists Nouvelle École, wo auch die Le Pens ihre Wurzeln haben, in Deutschland das Studienzentrum Weikersheim und Zeitschriften wie Mut, Criticon, Nation und Europa, später die Junge Freiheit) explizit um einen Kampf um Diskurshegemonie, dabei ganz direkt an Gramsci anknüpfend. Antonio Gramsci, zeitweise italienischer KP-Vorsitzender und einer der originellsten marxistischen Denker seiner Zeit hatte den Siegeszug des Faschismus als eine ganz besondere Form des Bonapartismus erklärt. Demzufolge war es zu einem kulturellen Vakuum zwischen Bourgeoisie und Proletariat gekommen. Einerseits war die kulturelle Hegemonie des Bürgertums durch die Kultur der Arbeiterbewegung und durch die künstlerische Moderne aufgehoben worden, andererseits waren die Gegenkulturen nicht stark genug gewesen, um selber eine Hegemonie herzustellen, zumal speziell in Italien radikale Künstlerbewegungen, z.B. die Futuristen, eher ein Bündnis mit den Faschisten eingingen (es wäre zu überlegen, welche Rolle hier in Deutschland das Wechselverhältnis zwischen einem Teil der Naturalisten und Expressionisten und den Nazis spielte). Die Faschisten konnten so, Elemente der ästhetischen Avantgarde und linker Mobilisierungsformen übernehmend, die Dominanz der Bourgeoisie auf gewalttätige Weise, in einer antiliberalen Form bürgerlicher Herrschaft und gestützt auf eine Führungsschicht aus Abenteurern außerhalb der traditionellen Eliten wiederherstellen. Und genau daran knüpft die Neue Rechte an: Eroberung des intellektuellen Diskurses von rechts.



Explizit sagen, was sie selber politisch wollen tun sie eher selten, aber das liegt so zwischen CDU-Vertriebenen-Kalte-Krieger-Flügel und echten Nazis.

Extrem wirksam (ich würde auch würgsam sagen) wurde das am Beispiel des Ethnopluralismus: Alte NS-Rassentheoretiker wie Mühlmann und Thurnwald retteten die Rassenlehren in die Nachkriegszeit, indem sie nicht mehr von "höheren" und "niederen" "Rassen" ausgingen, sondern Unterschiedlichkeit ethnischer Gruppen bei Gleichwertigkeit behaupteten, die aber Vermischung als unerwünschenswert behaupteten. Dieses Modell speist heute sowohl die Ideen der Gesellschaft für Bedrohte Völker als auch eines Teils der Grünen.


Jüngere, neokonservative, marktradikale oder christlich-rassistisch-homophobe Strömungen haben mit denen inhaltlich nichts zu tun. Wert- und normkonservative Wirtschaftsliberale mit so einem latent homophoben, latent frauenfeindlichen, latent rassistischen und explizit antiislamischen Wohlstandsrassismus hie und rabiate halb evangelikale und halb katholisch-klerikalfaschistische xenophobe Schreihhälse da benutzen aber eine Diskursstrategie exakt analog der klassischen Neuen Rechten - Begriffe umdefinieren, Linken und Linksliberalen ihre Kernbegriffe wegnehmen und das unter der Behauptung einer ganz furchtbaren linken Diskurs- und Kulturdominanz, die man heroisch bekämpfen würde.

In den Usa wurde so etwas strategisch von evangelikalen, rechtsradikalen und neokonservativen Netzwerken gegen Political Correctness und Affirmative Actions in Frontstellung gebracht. Unter Political Correctness ist ursprünglich die Gleichbehandlung bzw. Anti-Diskriminierung marginalisierter Gruppen zu verstehen, sei es im Rahmen von Sprachregelungen ("Native Americans" und "First Nations" statt "Red Indians", "Afro Americans" statt "Negros", "People of Colour" statt "Negros", "Latinos", "Gooks" und "Chicanos" usw.), sei es in Form von Antidiskriminierungsgesetzen, die Passfotos und Angaben über die Religionszugehörigkeit in Bewerbungsunterlagen verbieten, damit Qualifikation und nicht Hautfarbe, religiöse Präferenzen oder Schönheitsvorstellungen der EntscheiderInnen über eine Einladung zu einem Vorstellungsgespräch entscheidet. Affirmative Actions beinhalten Quotenregelungen für Frauen, Behinderte und Minderheitsangehörige sowie Mitspracherechte dieser Gruppen. Der Dreh der US-Rechten bestand nun darin, diese gegen Diskriminierung gerichteten Maßnahmen/Techniken/Praktiken dahingehend umzudrehen, indem eine "Meinungsdiktatur" gegenüber den WASPs (White Anglo-Saxon-Protestants) behauptet wurde. Bewusst "Negro", "Bitch" oder "Chic" zu sagen wurde als heroischer Akt des Wahrheitsagens verkauft - man wird das ja wohl noch mal ausdrücken dürfen. Dies wurde im Wesentlichen vom rechten Flügel der Republikaner, rechtspopulistischen und neonazistischen Frontmännern wie Pat Buchanan und Robert Duke und den evangelikalen Glaubensfaschisten der Moral Majority unter der und gegen die Präsidentschaft Bill Clintons praktiziert - George W. Bush surfte auf dieser Welle. Das, was Blogs wie PI, Gegenstimme, Kewil, Eigentümlich frei etc. pp. betreiben ist eine hundertprozentige Kopie von Blogs US-amerikanischer Rechtsextremer.

Getrennt davon, aber parallel dazu hat sich innerhalb der westdeutschen Linken eine fatale Entwicklung vollzogen. Ausgehend von Fragen des persönlichen Lebensstils wie partiellem Konsumverzicht, ökologisch bewusstem Verhalten, Antisexismus oder Vegetarismus sind Teile der linksalternativen Szene hierzulande in den späten 1980ern und seither mehr und mehr einem strengen und sehr formalisierten moralischen Rigorismus verfallen, der umso stärker wurde, je mehr die Linke realer politischer Einflussmöglichkeiten beraubt wurde - die tadellose eigene Haltung als Politikersatz und die moralische Verdammung von Leuten aus den eigenen Reihen, die dieser nicht entsprachen. In den 1990ern begannen Leute wie der Satiriker Wiglaf Droste oder der Essayist Henryk M. Broder, diese moralisch-repressive politische Korrektheit von Teilen der westdeutschen Linken auf das Heftigste polemisch anzugreifen - bis zum offenen Spott über Mißbrauchsopfer, Flüchtlinge, Schwule oder letztendlich alle, die außerhalb des bürgerlich-weißen-heterosexuellen Mainstreams stehen. Und mittlerweile habe ich den Eindruck, dass diese Art von Anti-PC-Tum (um Mistverständnisse zu vermeiden: Ich verstehe mich bezüglich der repressiven Szene-Moral selber als explizit Non-PC) nahtlos an den neurechten Anti-PC-ismus andockt, selbst wenn seine VertreterInnen das gar nicht merken und heftigst bestreiten würden.

Das hat einen komischen Dreh, um mit R.A. Wilson zu sprechen: Binnenerfahrungen einer kleinen radikalen Minderheit werden plötzlich als wirkungsmächtiger gesellschaftlicher Mainstream umgedeutet, von dem man sich befreien müsste. So instrumentalisiert man dann auch Linke für im Kern hartrechte Positionen.

In der Tschechischen Republik mussten bis vor geraumer Zeit männliche Asylbewerber, die angaben, wegen ihrer homoerotischen Neigungen in ihrer Heimat, z.B. dem Iran verfolgt zu werden nachweisen, auch tatsächlich schwul zu sein. Der Nachweis erfolgte durch Aufsetzen von Stahlspiralen, in der Form einem Tauchsieder gleich, auf den Penis, der dessen Durchblutung maß, während ihnen Hetenpornos gezeigt wurden. Reagierten sie auf diese erregt, waren sie qua definitionem nicht schwul und wurden nicht anerkannt. Die EU hat diese Praxis jetzt kassiert. Die Geräte stammen aus sozialistischer Zeit und waren damals im Rahmen der Zwangspsychiatrisierung von Schwulen zur Messung des "Heilerfolgs" eingesetzt worden.


http://web.de/magazine/nachrichten/ausland/11777626-penis-kontrollen-bei-asylbewerbern-in-tschechien.html#.A1000107

Diese 12 iranischen Asylbewerber wurden gestern in der Türkei auf dem Weg zu einer Demonstration in Ankara festgenommen und inhaftiert. Wir brauchen dringend eure Unterstützung, damit diese Personen wieder frei kommen.

http://missionfreeiran.org/2010/12/20/icrir-pr-20dec10/

http://www.melli.eu/1389/09/29/%D8%A7%D8%AA%D8%AD%D8%A7%D8%AF-%D9%85%D9%84%DB%8C-%DA%AF%D8%B2%D8%A7%D8%B1%D8%B4-%D8%AA%D8%B5%D9%88%DB%8C%D8%B1%DB%8C-%D8%AA%D8%B5%D8%A7%D9%88%DB%8C%D8%B1%D8%A8%D8%A7%D8%B2%D8%AF%D8%A7%D8%B4/




12 Iranian Asylum Seekers in Prison
von They Don't Care About Us (آنها به ما اهمیت نمی دهند), Montag, 20. Dezember 2010 um 09:11

Ali Reza Karimi

Arezoo Jalali asl

Davood Rostami

Hamid Jalali asl

Pooria Saeedloo

Soheil Sefidroo

Soheila Zaki

Ali Reza Jamshidi Far

Iman Salmanian

Masoud Keyhan

Mehdi Barar Tabari

Reza Salmanian

Meldung vom Montag den 20.12.2010 - Abgelegt unter: Pressemitteilungen

Die Flüchtlingsräte, PRO ASYL und Chachipe und weitere Unterstützer begrüßen die Aufhebung der Visumspflicht für BürgerInnen Bosnien-Herzegowinas und Albaniens in den Schengen-Vertragsstaaten, die am 15. Dezember 2010 in Kraft getreten ist. Sie bildet einen wichtigen Schritt in der Annäherung dieser beiden Staaten an die Europäische Union. Um so mehr sind wir über die Vorbehalte besorgt, die der Rat der Europäischen Union anlässlich seiner Entscheidung am 8. November formuliert hat.

Als Reaktion auf einen Anstieg der Flüchtlingszahlen in mehreren Ländern der EU, die im wesentlichen auf eine Erhöhung der Asylanträge durch serbische und mazedonische Staatsangehörige zurückgeht, haben VertreterInnen der Kommission und der belgische Ratsvorsitz die Balkanstaaten in den vergangenen Monaten besucht und die Regierungen aufgefordert zu verhindern, dass die BürgerInnen dieser Staaten die Aufhebung der Visumpflicht nutzen, um im Ausland Asyl zu beantragen. Die angesprochenen Regierungen beeilten sich zu betonen, dass Roma und andere ethnische Minderheiten an den ansteigenden Flüchtlingszahlen schuld seien, und versprachen, diesen angeblichen „Missbrauch“ des Asylrechts durch zusätzliche Kontrollen abzustellen.

Wir möchten daran erinnern, dass die EU die Aufhebung der Visumpflicht bereits von der Bereitschaft zur „Rücknahme“ unerwünschter Flüchtlinge abhängig gemacht hat. Die darüber hinaus gehende Aufforderung an die Staaten, ihre BürgerInnen gegebenenfalls an der Ausreise zu hindern, ist eine Aufforderung zum Bruch internationalen Rechts. Die Vorstellung, dass BürgerInnen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft an der Ausreise gehindert werden könnten, ist vor dem Hintergrund deutscher und europäischer Geschichte unerträglich.

Nach Dafürhalten auch der EU Kommission werden ethnische Minderheiten in Serbien und Mazedonien weiterhin diskriminiert und in der Ausübung ihrer Rechte eingeschränkt. Es ist zu befürchten, dass die Initiative der Europäischen Union den offenen und latenten Rassismus gegen Roma in diesen Ländern weiter verstärken wird, indem sie den Regierungen und der Bevölkerung dieser Staaten zu verstehen gibt, dass die Roma auch in Westeuropa nicht erwünscht und für Einschränkungen der Visumpflicht verantwortlich sind.

Angesichts der öffentlichen Diffamierung der Roma und anderer ethnischer Minderheiten aus Balkan-Staaten mit dem Begriff des „Asylmissbrauchs“ möchten wir daran erinnern, dass die jüngste Erhöhung der Anzahl von Asylanträgen durch BürgerInnen Serbiens und Mazedoniens vor allem auf die unerträgliche Lebenssituation vieler ethnischer Minderheiten und in diesem Zusammenhang vor allem auch darauf zurück zu führen ist, dass die Flüchtlingsfrage in diesen Ländern nach wie vor nicht gelöst ist. Bis heute leben circa 500 000 Menschen als Binnenflüchtlinge in der Region, zum Teil unter katastrophalen Bedingungen. Dies gilt insbesondere für die Roma aus dem Kosovo, für die elf Jahre nach dem Krieg immer noch keine Lösung gefunden wurde. Wir fordern die Europäische Union auf, zu einer dauerhaften Lösung der Flüchtlingsfrage beizutragen und die Staaten bei der Integration der Binnenflüchtlinge und Gewährleistung der Rechte der Minderheiten zu unterstützen.

Die Presseerklärung ist abrufbar in

deutsch
englisch
serbisch
Sie wurde initiiert und übersetzt von Chachipe e.V., einer Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Luxemburg, die sich seit Jahren schwerpunktmäßig mit der Situation der Roma im ehemaligen Jugoslawien beschäftigt. Weitere Unterstützer: Förderverein Roma, FFM; Roma Union Grenzland, Aachen; Romane Anglonipe, Hannover; Roma Support Project (im Netzwerk Flüchtlingshilfe und Menschenrechte e.V., Hannover)

Bei Frau Generator, die ich gerne mal wieder life treffen würde:


http://avi.antville.org/stories/2036694/

Dass der Kaiser nicht nur nicht merkt, dass er nackt ist, sondern sich auch noch für a´ la mode hält, das wirft schon ein bezeichnendes Licht auf die US and a. Zu lesen beim Don:

http://rebellmarkt.blogger.de/stories/1746177/#comments

An dieser Stelle verlinke ich mich mal selbst. Es ist schon eine Weile her, dass ich in der Arranca einen Beitrag publizierte, der letztendlich das eigene politische Handeln über einen längeren Zeitraum reflektiert. Das Thema hat aber nicht an Aktualität eingebüßt, und für meine LeserInnen wird so vielleicht auch greifbarer, für was für eine politische Praxis unsereins so steht.


http://arranca.org/ausgabe/40/konjunkturen-der-solidaritaet-oder-vom-mitgefuehl-zum-miteinander

Hatte einen 30x40 cm großen massiven Eisklotz am Radkasten meines Autos. Nur gut, dass ich Bergsteiger bin und immer einen Espickel (und übrigens auch ein Biwakzelt) im Kofferaum habe. So war das Ding im Nu weggehackt. Nur einige Passanten guckten komisch;-)

Gerade sind hunderte von Kranichen im Formationsflug über unser Haus westwärts geflogen.

Der Schnee ist ehrlich. Er verrät Dinge, die man sonst nicht weiß: Es gibt Ratten bei uns, mindestens eine, und sie versuchte wiederholt in unseren Keller zu kommen.

Man wird dem Kater Bescheid sagen müssen.

Den führe ich nämlich seit geraumer Zeit mehrmals täglich.

So ganz am Rande erzählt mir ein alter Freund, dass eine gemeinsame Bekannte, mit der ich überhaupt nichts anfangen kann, seit Jahren unglücklich in mich verliebt ist. Hmm. Was mache ich denn damit?

Ein wenig verarscht fühlte ich mich bei der Lektüre des SPIEGEL-Specials zur Wikileaks-Affäre. Bernhard Zand schreibt hier, die damalige US-Botschafterin, April Glaspie, habe durch missverständliche Äußerungen, die den Irak glauben gemacht hätten, die USA würden bei einem irakischen Einmarsch nach Kuweit nichts unternehmen möglicherweise den Krieg erst möglich gemacht. Gut, mag ja sein, dass das in den Cables drinstand, nur - es stand auch schon 1990 in der Weltpresse. Ich weiß das so genau, weil ich selbst bei einer Mobilisierungsveranstaltung zu Demos, Streiks und Blockaden gegen den Krieg anhand dieses Beispiels die These vertrat, Glaspie bzw. die USA hätten Saddam bewusst in die Falle gelockt, um einen Vorwand zum Eingreifen am Golf und für über den Krieg hinaus anschließende militärische Dauerpräsenz zu haben, wobei Letztere sich dann ja auch bestätigen sollte. In dem achtseitigen Mobilisierungsfaltblatt "KRIEGen sie den Nahen Osten? Für soziale Revolution weltweit!" hatten wir das unter der Absatzüberschrift "Golf GTI (Globaler Transatlantischer Imperialismus)" mit ökonomischen Interessen der USA in Zusammenhang gebracht, die etwas mit dem nicht mehr funktionierenden Recycling der Petrodollars und der blockierten Entwicklung des Irak zu tun hatten. Ein solcher antiimperialistischer Erklärungsansatz liegt dem SPIEGEL natürlich fern, aber hier Kabel zu zitieren, deren Inhalt damals bereits durch die Presse gegangen war, das ist nun wirklich same old story, lost the glory.

Kann mir mal jemand sagen, wieso mich russische Online-Casinos verlinken?

Ist ein eigentlich ganz ganz alter Bekannter:


http://www.linksundliberal.de

Dass ausgerechnet Metzner der Informant der US-Regierung in der Wikileaks-Affäre gewesen und jetzt seinen Job los ist ließ mich ja eine Sektflasche öffnen. Die prowestlichen Radikalliberalen sind am Ende ihres Holzwegs angelangt.

und schildert die EIGENTLICHE Dimension dieser Affäre:


http://autismuskritik.twoday.net/stories/notiz-wikileaks-das-fazit-muss-aufgeschoben-werden/#11434521

Anliegend die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Bündnisgrünen zur Frage, warum einer mit einem Deutschen verheirateten Aserbaidschanerin das Visum unter Hinweis auf den Migrationshintergrund ihres Ehemanns verweigert werden darf. Treffend hier der in der ANA-ZAR 4/2010 veröffentlichte Standpunkt, den ich nachfolgend wiedergebe:

Kümmel-Deutsche

Es gibt mehrere Sorten von Deutschen. Urdeutsche und Volksdeutsche (diese sogar in zwei Formen, nämlich mit und ohne deutsche Staatsangehörigkeit). Außerdem Neu-Deutsche, also Eingebürgerte. Die können ihre Staatsangehörigkeit sogar mit
der Einbürgerungsurkunde beweisen. Sind das aber auch echte Deutsche?

Geht es nach BMI und manchem Gericht, haben sie weniger Rechte. Das absolute Recht eines Staatsbürgers, im Land seiner Staatsangehörigkeit zu leben, wird bei ihnen relativiert, wenn Sie einen ausländischen Ehepartner haben. Dann soll es trotz Art. 6 GG zumutbar sein, dass der Neu-Deutsche sich mit dem ausländischen Partner dahin begibt, wo der Pfeffer wächst. So die »Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz« (Nr. 28.1.1.0). Das VG Schleswig sann sogar jüngst einem deutschen Mann an, seine Arbeit hier aufzugeben und in den Kosovo zu gehen, wenn er unbedingt mit der schwangeren Ehefrau zusammen sein will. Diese wollte gern ihr deutsches Kind in Deutschland bekommen, sprach aber noch kein Deutsch. Zurück, marsch, marsch, sagten da die norddeutschen Verwaltungsrichter.

Muss man sich empören? Ja! Allerdings muss man auch sagen: Die Hüter der Verfassung in Karlsruhe haben schon 2006 mit zweierlei Maß gemessen. Damals ging es um einen eingebürgerten ehemaligen Türken, der das gemacht hatte, was seinerzeit jeder hier lebende Deutsche ohne Nachteil durfte. Er hatte zusätzlich eine fremde Staatsangehörigkeit angenommen. Dies hielt das BVerfG beim Neu-Deutschen für missbilligenswert und versagte ihm Schutz vor Entzug seiner deutschen Staatsangehörigkeit.

Freedom dies inch by inch. Das scheint bei uns vergessen zu werden. Wie sonst ist es zu erklären, dass man in Karlsruhe auch gegen ein bisschen Androhung von Folter im Fall Gäfgen nichts erinnern wollte? Oder wie, dass das Bundesverfassungsgericht 70 Jahre nach Vollstreckung der nachträglich eingeführten Todesstrafe an Marinus van der Lubbe nichts daran auszusetzen hatte, dass der Grundsatz »keine Strafe ohne Gesetz« bei der Sicherungsverwahrung verletzt wurde? In diesen Fällen musste Karlsruhe erst durch den EGMR an die Unverbrüchlichkeit der Menschenrechte erinnert werden.
Mit der Geschichte ist es ähnlich wie mit der Freiheit. Jahr für Jahr gerät sie etwas mehr in Vergessenheit. Zunächst sind Opfer ein paar Straftäter oder »Kümmel-Deutsche«. Welche Gruppe kommt danach?

RA Rainer M. Hofmann, Aachen

Bei der DNA-Auswertung von ausgegrabenen Wikingerskeletten aus Jorvik stellte man fest, dass viele von denen an Syphilis gestorben waren. Bislang hatte man angenommen, diese Krankheit hätten erst zur Zeit des Columbus Seeleute aus Südamerika eingeführt, wo der harte Schanker bis dahin endemisch war. Auf dem europäischen Kontinent kam er jedenfalls vor dem Zeitalter der Entdeckungen nicht vor. Das lässt eigentlich nur einen Schluss zu: Die Segeltörns der Wikinger reichten noch viel weiter, als wir bisher annehmen.