Presseerklärung
01. Juli 2013


Räumung des Flüchtlingsprotestcamps in München
PRO ASYL: Politik darf nicht zur Tagesordnung übergehen


Am Sonntagmorgen wurde das Protestcamp der hunger- und durststreikenden Flüchtlinge auf dem Münchener Rindermarkt von der Polizei geräumt. PRO ASYL mahnt die Verantwortlichen in Politik, insbesondere die bayerische Landesregierung, nach den dramatischen Ereignissen in München nicht zur Tagesordnung überzugehen.


Aufgrund der langen Verfahrensdauern befinden sich Asylsuchende über Jahre in einer äußerst prekären Situation. Besonders in Bayern, das seine landesrechtlichen Spielräume allesamt zu Lasten der Flüchtlinge ausschöpft, werden die Betroffenen systematisch aus der Gesellschaft ausgegrenzt.


Die Anliegen, die hinter den Protesten stehen, müssen endlich ernst genommen werden:


- Bayern muss die entwürdigende Unterbringung der Flüchtlinge in teilweise völlig heruntergekommenen Sammelunterkünften beenden. In anderen Bundesländern hat sich längst etabliert, dass ein Großteil der Asylsuchenden nach wenigen Wochen in normale Wohnungen umziehen darf. Das Lagerleben macht die Betroffenen psychisch kaputt, es billigt ihnen keinerlei Privatsphäre zu und macht ein selbstbestimmtes Leben unmöglich.

- Bayern ist eines der wenigen Länder, die nicht einmal die bundesgesetzlich bestehenden Möglichkeiten zur Lockerung der Residenzpflicht ausschöpfen. Während die große Mehrheit der Bundesländer die Residenzpflicht liberalisiert hat und den Betroffenen zumindest innerhalb des Landesgebiets Bewegungsfreiheit zugesteht, dürfen Asylsuchende in Bayern sich nur in ihrem Regierungsbezirk und einem Landkreis im benachbarten Bezirk aufhalten.

- Asylsuchende unterliegen nach wie vor einem neunmonatigen Arbeitsverbot und einer Schikane, die ihnen das Arbeiten oft so gut wie unmöglich macht: Die Neuregelung des Arbeitsmarktzugangs für Asylsuchende, die im Juni verabschiedet wurde, ermöglicht Asylsuchenden nach neun Monaten Arbeitsverbot allein einen „nachrangigen Arbeitsmarktzugang“. D.h., dass die Arbeitsagentur prüft, ob es für die in Frage kommende Stelle Bewerber gibt, die deutsche Staatsbürger oder Unionsbürger sind – wenn ja, haben diese Vorrang. Diese staatlich verordnete Diskriminierung von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt muss beendet werden.

- Schließlich muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für kürzere Verfahrensdauern sorgen. Es kann nicht angehen, dass Asylsuchende bis zu zwei Jahre auf eine Entscheidung über ihren Asylantrag warten müssen. Während des Asylverfahrens leben die Betroffenen in permanenter Sorge. Das bange Warten - meist in Lagern, zur Untätigkeit verdammt - treibt Flüchtlinge in die Verzweiflung und raubt ihnen Jahre ihres Lebens.

Wenn die politisch Verantwortlichen Dramen wie das am Rindermarkt glaubhaft verhindern wollen, müssen sie dringend die Lebensverhältnisse von Flüchtlingen in Deutschland verbessern und die auf Abschreckung abzielende Politik der Ausgrenzung und Diskriminierung aufgeben.


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PRO ASYL steht Ihnen für Rückfragen und weitere Informationen gerne zur Verfügung:


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Berichtung über die erste Verhandlung in Zusammenhang mit der Besetzung
der nigerianischen Botschaft http://thevoiceforum.org/node/3270

Am Dienstag, den 18.6.2013 fand im Moabiter Landgerichtskomplex der erste
Verhandlungstag gegen Thomas Ndindah, Aktivist im The VOICE Refugee Forum
Germany, der Karawane für die Rechte von Geflüchteten und Migrant_innen in
Deutschland und im BREAK ISOLATION Netzwerk statt.

Nächste Verhandlung am 3. Juli 2013 ab 11:00 Uhr gegen Claudio Feliziani
Berlin, Turmstraße 91, Wilsnacker Straße 4, Raum B131
Zeigt Solidarität und begleitet den Prozess oder bezieht Position gegen
die Abschiebeanhörungen

Solidarität ist unsere Waffe

Mehre Info in Deutsch and English:
http://thevoiceforum.org/node/3269

Massenmord an 35 Aleviten endlich aufklären und wenigstens die in
Deutschland lebenden Täter bestrafen!

Anlässlich des 20. Jahrestages des Massakers an Aleviten in der Stadt
Sivas in der Türkei fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV)
eine unabhängige Aufklärung des Verbrechens, die Bestrafung der Täter
und die Beendigung der fortwährenden Unterdrückung dieser
Glaubensgemeinschaft in der Türkei. Am 2. Juli 1993 starben 37 Menschen
im mittelanatolischen Sivas in dem Hotel Madimak, das ein aufgebrachter
islamistischer Mob in Brand gesetzt hatte - 35 Opfer waren Aleviten oder
hatten alevitische Wurzeln, zwei waren Angestellte des Hotels. Viele
Täter sind bis heute auf freiem Fuß, neun von ihnen leben inzwischen in
Deutschland, einer hat seit Mai 2013 die deutsche Staatsangehörigkeit.

„Die mutmaßlichen Täter, die hier leben, müssen vor ein deutsches
Gericht gestellt werden, denn solch ein Verbrechen verjährt nicht“,
erklärte der GfbV-Nahostreferent Kamal Sido am Montag in Göttingen. „Die
Wahrheit muss vollständig ans Licht kommen, damit den Getöteten und
ihren Angehörigen Gerechtigkeit widerfährt.“

In vielen Städten Deutschlands haben Aleviten am vergangenen Wochenende
mit Kundgebungen und Demonstrationen an den 20. Jahrestag des Massakers
von Sivas gedacht. Damals hatten sich alevitische Schriftsteller,
Künstler und Intellektuelle im Madimak Hotel zu einer alevitischen
religiösen Feierlichkeit versammelt, als sich ein wütender Mob nach dem
Freitagsgebet auf dem Hükümet-Platz formierte. Aufgebracht forderte die
Menge den Rücktritt des Gouverneurs, der die Aleviten unterstützte, und
zog dann zum Hotel. „Sivas wird zum Grab der Laizisten. Wir fordern die
Scharia! Die Befreiung ist im Islam“, skandierten die zusammenströmenden
rund 15.000 islamistischen Fundamentalisten vor dem Gebäude, bewarfen es
mit Steinen, zertrümmerten Fensterscheiben, zündeten Autos an.
Schließlich setzten sie das Hotel in Brand. Die Ausgänge wurden
versperrt, ebenso die Zufahrtswege für die spät eintreffende Feuerwehr.
Vor laufenden Fernsehkameras starben im Gebäude die Menschen.

Nach offiziellen Angaben sind 13 Prozent der Muslime in Deutschland
Aleviten. Sie werden in der Türkei seit Jahrzehnten verfolgt und
diskriminiert. Noch vor wenigen Jahrzehnten kam es immer wieder zu
Pogromen an Angehörigen dieser Glaubensgemeinschaft. 1938 starben etwa
70.000 von ihnen in der Region Dersim durch völkermordartige Verbrechen
sunnitischer Muslime, die die Aleviten als Häretiker ansehen.

Stellungnahme von Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag

"Es ist einfach zynisch, wenn Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) und Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sowie einige Medien meinen, der deutsche Staat konnte nicht weiter zusehen, wie sich Menschen auf offener Straße zu Tode hungern und dursten. Es ist wohl für einige besser, wenn Menschen nicht in Deutschland wegen menschenunwürdiger Bedingungen sterben, sondern in den Tod abgeschoben werden“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Migration und Integration der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag anlässlich der Räumung des Flüchtlingscamps auf dem Münchner Rindermarkt. Dagdelen weiter:



„Seit am 26. Mai 1993 über zwei Drittel der Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU, SPD und FDP die Axt an das Grundrecht auf Asyl setzten und es zur Unkenntlichkeit verstümmelten, kämpfen Flüchtlinge für die Gewährleistung einer menschenwürdigen Flüchtlingspolitik. Es ist Deutschland und die staatliche Gewalt, die Menschen zur Verzweiflung treibt, indem Flüchtlinge zur Abschreckung menschenunwürdig behandelt werden. Deutschland ist maßgeblich verantwortlich dafür, dass die Grenzen der EU zu Hochsicherheitsgrenzen gegen Flüchtlinge ausgebaut werden und nur wenige Flüchtlinge überhaupt noch Deutschland erreichen. Und wem das gelingt, wird diskriminierenden Regelungen.



Die Proteste von Flüchtlingen machen eindringlich auf die unhaltbaren staatlichen Beschränkungen des Lebens von Schutzsuchenden in Deutschland aufmerksam. DIE LINKE. unterstützt die Forderungen von Betroffenen und Verbänden solidarisch. DIE LINKE. fordert deshalb die längst überfällige Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, inklusive des entwürdigenden und krank machenden Sachleistungs- und Lagersystems und der nur eingeschränkten Gesundheitsversorgung. Asylsuchende und Geduldete sollen zudem von Beginn an arbeiten und für sich selbst sorgen können. Auch für die europaweit einmalig strenge und strafbewehrte Beschränkung der Bewegungsfreiheit durch die sogenannte Residenzpflicht gibt es keinerlei Rechtfertigung. Die polizeilich-praktische Umsetzung dieser Vorschrift geht zudem einher mit rassistischen Kontrollpraktiken (racial profiling) und führt zur Stigmatisierung der Betroffenen.“



Berlin, 1. Juli 2013

In konkret äußert sich Deniz Yücel zu der Erhebung in der Türkei. Ich finde die Parallelen zu Kairo sehr bemerkenswert:

"Es klingt nach Revolutionskitsch, aber du siehst hier Leute aus den armen Vierteln, und dann gibt es diejenigen, die nach Feierabend aus ihren Büros kommen. Am Tag des Angriffs auf den Taksim-Platz habe ich Leute in Anzug und Krawatte gesehen, weil sie keine Zeit hatten, sich umzuziehen. Das geht quer durch alle Schichten und politischen Gruppen. Es sind die 50 Prozent, die nicht hinter Erdogan stehen....Carsi, also dieBesiktas-Ultras, sind hier Volkshelden. Bei allen Differenzen gibt es zwei Parolen, die alle gemeinsam skandieren. Das eine ist der Slogan aus den Siebziger Jahren, ein Erbe der alten Linken: " Schulter an Schulter gegen den Faschismus". Das andere ist ein Schlachtgesang von Carsi, mit dem sie die Polizei und ihr Pfeffergas verhöhnen. Das hätte vorher außerhalb von Carsi niemand gesungen... Das sind die besten Ultras der Welt, so was gibt es woanders nicht. Die sind in den vordersten Reihen bei den Auseinandersetzungen mit den Bullen dabei, machen Riesenbengaloshows - und passen auf, dass niemand die Blümchen zertritt."

Kraft und Mut den gegen das neue Regime Kämpfenden in Kairo.

nach den Verlusten der letzten Zeit.

Ihr seid echt internationale Spitzelklasse

Der trockene Hungerstreik der Refugees in München wurde mit brutaler Polizeigewalt geräumt. Die Bleiberechtskampagne geht weiter, der Widerstand gegen Abschiebungen auch.


http://www.trueten.de/permalink/Muenchen-Fluechtlingscamp-geraeumt.html

Nein, eigentlich eher "Junge Schwedin". Aber den Satz "Ich bin hier, weil ich lebe!" möchte ich allen AbschiebepolitikerInnen am liebsten ins Fleisch tackern.

http://www.youtube.com/watch?v=u2Vr1ODCUag

Hungerstreik der Flüchtlinge in München eskaliert / Soli-Aktionen sind notwendig!
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Der Hunger- und Durststreik der Flüchtlinge in München eskaliert. Die streikenden Flüchtlinge wollen eine Lösung bis zum bitteren Ende. Bis dato haben die bayrischen Behörden alles getan, um Lösungen zu verhindern und den Konflikt weiter zu eskalieren. Hier sind jetzt Soli-Aktionen, lokal in München, sowie auch bundesweit gefragt. Von Demos, Versammlungen, Eingreifaktivitäten, bis hin zu Protestfaxen und Briefen an die Verantwortlichen.

Hier die Webseite der Aktiven: http://www.refugeetentaction.net/index.php?lang=de
Übersicht: https://linksunten.indymedia.org/de/node/89762
Webseite von Proasyl dazu: http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/hungerstreik_in_muenchen_eskaliert/
In Düsseldorf gab es eine Besetzung der Ausländerbehörde dazu: https://linksunten.indymedia.org/de/node/89843

Ich möchte hier die Faxnummer und Büromailadresse vom Münchner OB Christian Ude bekannt geben: Telefax (089) 233 - 2 72 90 hier seine Mail: buero.ob@muenchen.de

Die Grausamkeiten des deutschen Faschismus werden nur erklärbar vor dem Hintergrund der Vorgeschichte, d.h. nicht der weimarer Geschichte, sondern der imperialen wilhelminischen. Am Beispiel des Genozids an den Herero und dem Kolonialrassismus hatte ich das ja vor Jahren schon aufgezeigt, was Rassenlehren und Shoah angeht. Überxdeutlich wird dies aber auch am Beispiel der Justiz.

http://www.geschichteinchronologie.ch/eu/D-bis-1933/kaiserreich-1871-1918-meldungen.html

Australopithecus Sediba, der Übergang zwischen Affe und Mensch

Eine Sendung des NDR ("Die Story") aus dem Oldenburger Münsterland, die am vergangenen Montag im Ersten lief und in der Mediathek noch einige Tage abrufbar sein wird. Deutschland hat sich gerade in der Fleischindustrie mittlerweile zu einem Dumpinglohn-Land entwickelt, wie die Süddeutsche Zeitung feststellt:

"Die Dänen tun es, die Belgier und die Franzosen ebenso. Sie züchten Schweine, karren sie über die Grenze nach Deutschland, wo sie getötet und zerlegt werden. Wer in der Bundesrepublik schlachten lässt, kann eine Menge Geld sparen. Möglich macht dies ein Billiglohn-Modell, das seit Jahren gut funktioniert: Die meist rumänischen Schlachter, die für wenige Euro die Stunde schuften, sind keine Tarif-Beschäftigten. Sie sind moderne Arbeitssklaven, die ihren kargen Lohn von einem Subunternehmer erhalten, der eine bestimmte Schlachtleistung, ein "Werk", abliefern muss. In Europa hat sich für diese Form des Werkvertrags der Begriff Sozialdumping eingebürgert. Europas größte Volkswirtschaft sollte damit schnell Schluss machen."

Und während die modernen Arbeitssklaven für Wiesenhof und andere Schlachtbarone schuften, harrt die industrielle Reservearmee aus Rumänien, Bulgarien, aus Griechenland und Spanien derweil ohne Gewährung existenzsichernder Leistungen aus. Suppenküchen, Armenspeisungen, caritative medizinische Notfallversorgung ersetzen den sozialen Rechtsstaat.

Bundesinnenminister Friedrich hat die Bedrohung, Unionsbürger_innen könnten ihren Anspruch auf staatliche Sicherstellung des Existenzminimums geltend machen, bereits fest im Blick: Er befürchtet im Focus, dass „Organisationen, die sich darauf spezialisieren, Bürgern aus ärmeren Staaten mit illegalen Mitteln den Zugang zu Sozialleistungen in Deutschland zu eröffnen, wie Pilze aus dem Boden schießen“.


Damit meint er wohl: uns.

Höchste Zeit für ein Europäisches bedingungsloses Grundeinkommen!

Im Landkreis Harburg wird das Gutscheinsystem abgeschafft!

Auszug aus einem Artikel über die gestrige Kreistagsitzung in der lokalen Zeitung "Kreizeitung Wochenblatt":

"Trotz heftiger Kritik aus Reihen der CDU hat der Kreistag das Gutschein-System für Asylbewerber abgeschafft. "Ich denke, dass wir bereits zum 1. Juli Bargeld an die Betroffenen ausgeben können", sagt
Fachbereichsleiter Reiner Kaminski. Ein Großteil der monatlichen Leistung (217 von 354 Euro), die Flüchtlinge erhalten, werden in Form von Gutscheinen ausgezahlt. Der niedersächsische Innenminister Boris
Pistorius (SPD) hatte den Landkreisen per Erlass freigestellt, ob sie anstelle von Gutscheinen Bargeld auszahlen. Abgesehen vom der menschlichen Komponente hat die Gutschein-Praxis auch einen finanziellen Aspekt. Dem Landkreis Harburg würden für 2013 ca. 32.000 Euro Kosten entstehen."

Quelle:
http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/ueberregional/politik/mehrheit-gegen-fracking-kreistag-lehnt-umstrittene-methode-ab-d14897.html

http://www.youtube.com/watch?v=h-ye5Ykr5Zg


www.cross-point.tv

oder auch Strukturwandel der Öffentlichkeit in der Bloggosphäre - der Alte Bolschewik schreibt auf Shifting Reality hochspannendes zu neueren Entwicklungen in der Blogwelt.

http://shiftingreality.wordpress.com/2013/06/21/offentlichkeit-und-filterblasen-3/

Hervorgehoben das hier, da zentrale Conclusio:

"Aber in Wirklichkeit geht es auch gar nicht um Politik. Diese „Strategie“ verrät selbst, welcher Vorstellungswelt und vor allem welcher Praxis dieser Diskurs entspringt: Sie hat keinen Ort in der politischen Sphäre, der Sphäre gesellschaftlicher Öffentlichkeit. Vielmehr ist sie eine säkulare Ableitung aus Praktiken radikal protestantischer Sekten. Der Einzelne soll sich als Sünder erkennen, aufstehen, vor die Gemeinde treten und seine Sünden bekennen.

Und diese Sünden sind nicht einmal unbedingt individuell: Selbst ein wohlgefälliges Leben ist keine Garantie für Erlösung, denn letztlich ist jeder durch die Erbsünde gezeichnet und Erlösung gibt es nicht durch eigenes Tun, sondern nur durch die Gnade Gottes. Dem einzelnen bleibt nichts anderes übrig, als sich hoffnungsvoll vor die Gemeinde zu stellen und zu bekennen: „Ich als weißer, heterosexueller Mann gelobe im vollen Bewußtsein der Privilegien, die mir die Mehrheitskultur verliehen hat, vom sündigen Tun meiner sexistischen und kolonialistischen Vorfahren abzulassen und mir jeden Gedanken über Differenzen zwischen unterschiedlichen Menschen, seien diese nun biologischer oder kultureller Natur, zu verbieten.“

Damit wird jeder Begriff von politischer Öffentlichkeit zerstört. Und wo die Öffentlichkeit nicht grundsätzlich gemieden wird, die Gemeinde selbst in die Öffentlichkeit tritt, geht es nicht um Debatte, sondern um Missionierung. Diskussion ist nicht erwünscht, weil überflüssig, denn den Erleuchteten* sind die eigentlichen Tatbestände schließlich klar. Tatsächlich ist es ganz amüsant zu beobachten, wie die Missionare* immer wieder darauf hinweisen, der erste Schritt von der Skepsis zur Erleuchtung bestünde darin, zu schweigen und zuzuhören; und wer trotz dieser Ermahnungen Fragen stellt, wird darauf hingewiesen, er möge doch bitte die Schriften der Kirchenväter und -mütter studieren, man selbst sei es müde, immer wieder die selben Erklärungen abzugeben."

Nachdem das Buchprojekt "Jetzt bin ich hier", eine Anthologie mit Texten von Flüchtlingen, erfolgreich abgeschlossen wurde, hier gleich das nächste Projekt mit der Bitte um Weiterleitung:
("Jetzt bin ich hier" bekommt Ihr im Buchhandel oder per Bestellung www.texte-und-worte.de. 33 % des Verkaufserlöses erhält der Exil e.V. in Osnabrück)
Auch für die Beiträge des neuen Projektes wird es keine Honorare geben, welches Projekt stattdessen seinen Anteil bekommt, ist noch offen.
Textbeiträge gesucht:
Wer macht mit? Wer kennt Menschen die abgeschoben wurden, hat noch Kontakt zu ihnen, hat selbst erlebt, wie Freund_innen, Bekannte, Kolleg_innen abgeschoben wurden, hat sich engagiert - oder kennt auch die andere Seite: den/die Abschiebepilotin, Mitarbeiter_innen von Behörden, die Abschiebungen durchführen....

„Abgeschoben“ - Buchprojekt

Der Begriff und die Tatsache „Abschiebung“ scheinen immer mehr zum Alltag in unserer Gesellschaft und in unserem Land zu werden. Das gilt selbstverständlich nicht für die Betroffenen selbst und ihr Umfeld, für diese Menschen wird eine drohende und erst recht eine vollzogene Abschiebung immer eine Katastrophe bleiben.
Um Außenstehenden die Schicksale hinter dem abgenutzten Begriff „Abschiebung“ nahezubringen, in der Hoffnung, damit wenigstens ein wenig dazu beizutragen, Abschiebungen als das sichtbar werden zu lassen was sie sind und damit zur Abschaffung solch unmenschlicher Vorgehensweisen beizutragen, suche ich Beiträge für ein geplantes Buch. Es soll eine Textsammlung entstehen mit

- Berichten von Menschen, die abgeschoben wurden oder deren Abschiebung glücklicherweise misslungen ist
- Berichten von Freunden/Freundinnen, Familie, Bekannten, Arbeitgebern/Arbeitgeberinnen, Unterstützern und Unterstützerinnen von Menschen, denen die Abschiebung angedroht wurde oder die abgeschoben wurden
- Beiträgen von Beamten und Beamtinnen der Behörden, die Abschiebungen durchführen müssen und von Pilotinnen und Piloten von Abschiebeflügen
- Von allen, die meinen etwas beitragen zu können

Die Texte können gerne auch anonym eingereicht werden, wenn ersichtlich wird, dass es sich nicht um erfundene Geschichten handelt.

Einreichen der Texte über Facebook https://www.facebook.com/TextUndWort oder per Email: text-und-wort@freenet.d

Betr. Für Montag, 24.6.2013, geplante Rücküberstellung des iranischen Asylsuchenden Ehsan Abri aus der Rendsburger Abschiebungshaft nach Ungarn

Zum Hintergrund der Presseveröffentlichung unsere PE vom 21.6.2013: http://www.frsh.de/aktuell/presseerklaerungen/presseerklaerung/article/iraner-in-todesgefahr-bundespolizei-macht-sh-unsicher-fuer-asylsuchende/

Der Innenminister steht laut Pressesprecher des Kieler Innenministeriums auf dem Standpunkt, dass das Bundesinnenministerium (BMI) wegen seiner Dienstaufsicht über die Bundespolizei zuständig ist und vonseiten des Landes hier keine Einflussmöglichkeiten bestehen.
Solveigh Deutschmann, die für den Flüchtlingsrat die Beratung in der Abschiebungshaftanstalt RD macht, ist mit Ehsan Abri im Gespräch und befüttert derzeit noch einen Bundes-Petitionsausschuss-Antrag auf Aussetzung der Rückschiebung. Sie hat dabei darauf hingewiesen, dass die in Teheran lebende Mutter Abris von der iranischen Regierung bedroht wird und dass die Wohnung von A.Ehsan durchsucht wurde, wie es ihr von Fr.Morabatt von der Exilstelle der Kommunistischen Partei Irans berichtet wurde.Weiter hat Frau Deutschmann gegenüber dem Petitionsausschuss auf die politische Rede von A. Ehsan im Internet ,youtube HANGOUT JK, hingewiesen.
Das für Asylverfahren zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF; ebenfalls in der Dienstaufsicht des BMI) habe, laut Auskunft der Bundespolizei gegenüber einem Journalisten vom SHZ (siehe Ausgabe von heute), das Asylgesuch Abris wohl geprüft. Allerdings hat sich dese Prüfung offenbar überhaupt nicht mit der inhaltlichen Bewertung seiner Asylgründe beschäftigt, sondern den Antrag einzig mit Hinweis auf die durch Ungarn bestehende Dublin-II-Zuständigkeit abgelehnt.
Wenn also noch irgendwelche Lobby in diesem Fall mobilisierbar ist, wäre es u.E. sinnvoll damit in erster Linie auf das BMI und die Bundespolizei abzuzielen und nachrichtlich das Land zu informieren.

Damit Bitten wir um zur Sache kritische eMails an Bundesinnenminister Friedrich und an den Präsidenten der Bundespolizeidirektion in Bad Bramstedt:

BMI: poststelle@bmi.bund.de
Bundespolizei Bad Bramstedt: bpold.badbramstedt@polizei.bund.de

Bitte ggf. die Mails cc an das Kieler Innenministerium und an den Flüchtlingsrat SH schicken:

Innenministerium SH: poststelle@im.landsh.de
Flüchtlingsrat SH: office@frsh.de

Mit herzlichem Dank und freundlichen Grüßen
Martin Link
Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V.

Zum Hintergrund der Presseveröffentlichung unsere PE vom 21.6.2013: http://www.frsh.de/aktuell/presseerklaerungen/presseerklaerung/article/iraner-in-todesgefahr-bundespolizei-macht-sh-unsicher-fuer-asylsuchende/

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Forca, forca, companheiros, companheiras brasilianas, feraios uma muralha de aco!

http://www.sueddeutsche.de/politik/proteste-in-brasilien-gegen-fussball-wm-wir-brauchen-keine-partys-1.1703534


http://www.youtube.com/watch?v=R-Z0m8z4CH0

Ich habe ihn ganz einfach.

Die A. kam völlig entsetzt zum G. und sagte, ihre Heiztherme sei gerade durchgeknallt, es hätte eine richtige Detonation gegeben, er müsse sofort den Installateur anrufen. Seelenruhig erwiderte der G.: "Der N. hat gerade sein Motorrad angelassen und hatte eine Fehlzündung, das war deine "Detonation".

War mit dem G. in der City unterwegs. Ihm fielen die Namen einer Reihe Geschäfte auf. Yüksel Sahin, Lebensmittel, Reza Ahmadzadeh, Export-Import, Hüsseyin Ratligi, Privatkredite, Mahmod Ekbatanian, Teppiche usw. Der G. meinte, er fände ja schön, dass so viele Menschen mit Migrationshintergrund sich selbstständige Existenzen aufbauen würde, trotzdem wäre es traurig, dass die gute deutschen Läden, die früher mal in den Räumlichkeiten gewesen wären alle nicht mehr existieren würden. Da erwiderte ich, viele davon seien erst "gute deutsche Läden" geworden, nachdem die Shlomo Levys, Raul Isaaksons und Sarah weidners diesr Stadt enteignet und deportiert worden, insofern wäre nur konsequent, wer heute in den Läden sitzt.

Im Zusammenhang mit dem Tod meiner Mutter hatte ich das Familienbildarchiv digitalisiert. Dieses Foto von der Hochzeit meiner Eltern war für mich völlig neu. Meine Mutter wurde sehr für ihr tolles Kleid gelobt, natürlich gab es auch viele NeiderInnen, so die Marke: "Ja, die Viehändlerfamilie, die können sich sowas ja leisten, der Vater hat ja auch mit den Juden rumgeschachert...."

Es handelte sich um eine umgeschneiderte Tüllgardine.


Diese Geschichte zum Anlass nehmend hatte ich heute mit Vater ein Gespräch über den Alltag derEltern in den 50er Jahren. Er erzählte, dass Unterwäsche für Kinder noch nicht im Handel war. Meine Mutter strickte abends Wolllschlüpfer, während Vater Tischdecken bestickte. Mit solchen Textilarbeiten verbrachten sie den Feierabend, bis 1959 das erste Radio kam. Wenn es Fleisch gab, dann selbstgeschlachtetes Kaninchen als Großstadtvariante des Hausschweins.

http://schneeschweigistan.wordpress.com/2013/06/14/der-double-bind-mannlicher-homosozialitat/#comments


Einige hochinteressante Überlegungen bei Lars - Zu denen ich mir kontextunabhängig meinen eigenen Reim machte, unter anderem auch auf Umkleideräume bezogen.


@“Ansätze aus den queer Studies (z.B. bei Tim Edwards oder Eve Kosofksy Sedgwick) bringen Homosozialität in einen strukturellen Zusammenhang mit Homosexualität. Sedgwick etwa spricht von einem Kontinuum des Begehrens zwischen den Polen Homosexualität und heterosexueller Homosozialität. Ob der Homosozialität stets ein homosexuelles Begehren eingeschrieben ist, kann ich nicht sagen. Für die Umkleide scheint mir eher das Bild einer kollektiven Verdrängungsarbeit möglicher Interaktionschancen, die als homoerotisch klassifiziert werden könnten. Die dafür stärkste Regel betrifft die erlaubten Blickkontakte zwischen Männern (Finde gerade die Quelle zu Plummer nicht, aber er hat sehr eindrückliche Beispiele für die interaktive Umsetzung der in den Schulsportumkleiden herrschende Blickordnung). Sie lautet: Männer blicken Männer nicht an.“ ----
Die Ergebnisse dieser Studien sind interessant, ich versuche mal, sie mit eigenen Erlebnissen in Deckung zu bringen. In meiner eigenen Schulzeit spielte sich in den Umkleiden vor allem Getobe ab und sexuelle Übergriffe auf Schwächere, in Form von kollektivem Eierdurchkneten („Eier ausnehmen“ genannt) durch die lieben Mitschüler waren eine alltägliche Selbstverständlichkeit.Bezogen auf Erwachsenen-Umkleiden, so beim Unisport, im öffentlichen Schwimmbad, im Rehazentrum stimme ich Lars vollständig zu. Da gucken sich Männer nicht an, jedenfalls nicht während des An- und Ausziehens, und dass da so ein Ich-bin-doch-nicht-schwul-Faktor am Wirken ist halte ich sowohl für möglich als auch für wahrscheinlich. Und dann kenne ich da ganz besondere Ausnahmen: Die Umkleide meines Fitnesszentrums sowie Umkleide- und Duschbereich einer Kampfsportschule und einer Sauna mit Wellnesszentrum, die gemischgeschlechtlich sind, da die BetreiberInnen in der FKK-Lebensreformbewegung verwurzelt sind. Und da spielen sich die Dinge halt anders ab. Im Fitnesszentrum quatschen die Jungs unter der Dusche und beim Umkleiden bzw. Männer und Frauen in der Sauna miteinander, es herrscht da mehr oder weniger Bierzeltathmosphäre (während es mit im Göttinger Spaßbad schon mal passierte, dass mir das Reden verboten wurde weil die Leute sich entspannen wollten. Aber die Leute im Fitenesszentrum sind keine Göttinger AkadamerInnen, sondern IGM-Schichtgesichter. Sind mir ja oft wesentlich angenehmer als die Intellellen, freue mich immer riesig, wenn ich Seminare für MetallarbeiterInnen gebe). Da kommt es auch mal vor, dass ein Typ rote Schrammen an beiden Handgelenken trägt und blaue Flecken hat, und es klopft ihm unter der Dusche jemand auf die Schulter und fragt „Was hast du denn heute Nacht getrieben? War die Peitsche im Spiel?“.


Die Männer in diesem Fitnesszentrum sind alles Heten, es gibt aber ein paar lesbische Frauen, die auch offen als Solche auftreten, worauf niemand komisch reagiert.


Btw: @“Der Blick, der den Körper der Frau als attraktive und verfügbare Objekte konstitutiert, hält diesen Körper eben auch in Abhängigkeit vom Blick.“ ----- Auch hier stellen sich so einige Fragen. Ist das immer so gewesen, und ist das überall so? Gibt oder gab es eine Gesellschaft, in der Frauen mehrheitlich ganz selbstverständlich Männern auf den Hintern gucken bzw. sie offensiv mit Blicken taxieren? Wäre eine interessante Erfahrung, das einmal als heterosexueller Mann zu erleben.
Wobei ich selbst mich in dem Spiel ja in keinem HERRschaftsfreien Raum befinde und selber, spiele ich mit, durchaus auch mal als Belästiger wahrgenommen werde. Ich will das nicht, ich reproduziere das nicht absichtlich, aber Blickkontakt vermeiden ist erst recht nicht meine Sache, und meine optische Wahrnehmung von Frauen ist schon sehr sexualisiert.

Anschauen, erotisch mit dem Blick wahrnehmen schwankt ja recht ambivalent zwischen angenehmer Seite - Flirt - und blicktechnischer sexueller Belästigung mit vielen Zwischentönen. So wird die genannte gemischgeschlechtliche Sauna und Umkleide durchaus auch als Flirtforum genutzt. In dem Kontext hatte ich mal ein Erlebnis, das ich bis heute nicht unmissverständlich einordnen kann. Ich hatte in der Sauna Smalltalk mit einer absolut hinreißend schönen Frau (lange dunkle Haare, braune Haut und ein Body, der es in den Pirelli-Kalender geschafft hätte) und guckte die wohl etwas länger und intensiver an als es schicklich war, zumindest hatte ich hinterher selber das Gefühl dass ich zu weit gegangen war. Plötzlich baute die sich in der Umkleide in Pin-Up-Pose vor mir auf, mit entblößter Möse und schaute mich durchdrngend an, mit einem so coolen Blick wie mich noch keine Frau angeschaut hatte und verschwand dann ganz schnell. Ich war so perplex dass ich überhaupt nicht reagierte, und weiß bis heute nicht: War das eine Vorwärtsverteidigung gegen belästigende Blicke, ein unverfänglicher Flirtversuch oder ein ernsthaftes sexuelles Angebot auf das ich Idiot nicht eingegangen bin? Ich weiß es wirklich nicht und halte alle drei Möglichkeiten für gleich wahrscheinlich. Von der netten Bitch weiß ich ja, dass die solche Späße in der Kurhessentherme treibt, die Art und Weise wie ich die kennenlernte hat indes auch etwas mit Männerblicken und Reaktionen darauf zu tun. Vor Urzeiten stand die auf einer Göttinger Antirademo einige Ketten vor mir, war sehr knapp bekleidet, schulternackt mit sichtbarem Tattoo, und ich schaute sie fasziniert an. Da Frauen hinten Augen haben drehte sie sich um und grinste mich breit an, das war aber kein freundliches Lächeln, sondern irgendwie auch ein Zähneblecken. Als ich sie kurze Zeit später im T-Keller (legendäre Szenekneipe) traf sprach ich sie auf dieses Grinsen an und fragte sie, ob sie sich belästigt gefühlt hätte, und sie meinte, sie wäre zumindest unsicher gewesen was ich von ihr gewollt hätte und was meine Blicke zu bedeuten hätten, und darauf erwiderte ich „Du bist schlicht und einfach schön!“. Das war dann, wenn auch sehr zeitverzögert, der Beginn einer wundervollen Freundschaft. Wobei die Frau eine ungewöhnlich offensive Art hat, mit männlichen Begehrlichkeitsäußerungen umzugehen.

Von vielen Frauen hörte ich, dass der knapp bekleidete Gang durch eine sommerliche Fußgängerzone als regelrechter Spießrutenlauf vor nervenden Mackerblicken erlebt würde, nicht wenige Frauen laufen mit niedergeschlagenem Blick durch den öffentlichen Raum, um gar nicht erst Blickkontakt haben zu müssen (Männer halten den Blick zumeist nur dann niedergeschlagen wenn sie tatsächlich niedergeschlagen sind oder als Unterwerfungsgeste). Andererseits berichtete mir eine mexikanische Exkollegin, in ihren ersten Monaten in Deutschland habe sie darunter gelitten, dass ihr keine Männer nachpfeifen, das wäre für sie eine Kränkung ihrer Eitelkeit. Nun ja, halt eine andere Gesellschaft. Ich selbst suche gern Flirtsituationen, ohne belästigend wirken zu wollen und komme damit ganz gut durch, hatte gerade auf einem Campusfest eine netten kurzen und folgenlosen Flirt mit einer Studentin, die altersmäßig meine Großnichte hätte sein können (bauchpinselt natürlich meine Eitelkeit), andererseits ein wenig irritiert erlebt, wie sich in einer Supermarktwarteschlange eine Frau regelrecht an mich ranschmiss, kenne also da sehr vielschichtige Umgangsweisen mit Blickkontakten und körperlicher Annäherung im öffentlichen Raum. Nur: Im Großen und Ganzen haben sich die Dinge in den letzten anderthalb Jahrzehnten nach hinten entwickelt. So, wie ich diese Welt erlebe ist unter Heten Rollenkonformität angesagt, was auch heißt, der offensive Part bei der Annäherung geht vom Mann und aus und Frauen sind eher passiv. Das habe ich in den Achtzigern und Neunzigern entschieden anders kennengelernt, wurde ja mehrfach von straighten Powerfrauen aufgerissen, und z.B. als Frau einen Kontakt zu einem Typen, der lediglich flüchtiger Bekannter oder Hausmitbewohner war durch einen Kuss auf den Mund bei der Begegnung auf der Straße herzustellen war nichts Ungewöhnliches. Ich weiß nicht, ob das Phänomen einer bestimmten Szene oder gesamtgesellschaftlich so war, aber ich fürchte, eine solche Frau würde heute als arge Schlampe wahrgenommen werden, damals als emanzipierte und instinktsichere Frau.


http://che2001.blogger.de/stories/2046680/

Endlich mal Idefixcontent:

Gerade reinbekommen: Queerfeminismus. Label&Lebensrealität von Leah Bretz und Nadine Lantzsch. Sollte sich schnell lesen lassen, ist ausgesprochen kurz gehalten. Da bin ich mal gespannt, ob mir das Erkenntnisgewinn verschafft.

Tolle Wurst. Es gibt jetzt eine App, mit der es möglich ist, auf das eigene Outlook vom Smartphone zuzugreifen. Überlege ja, was ich mit dem Smartphone überhaupt anfangen soll. Ich benutze es nicht, weil viel zu kompliziert. Dank diesem blöden Touchscreen verstellen sich ständig irgendwelche Funktionen. Jedes Display das anders funktioniert als mit mechanisch zu drückenden Tasten ist scheiße. Mir graut schon davor, dass zu Jahresende bei uns in der Firma Tablet PCs als Dienstrechner eingeführt werden sollen, spätestens bis dahin brauche ich einen neuen Job.

Ach ja: Ich habe im Leben noch keine SMS verschickt, wer mir welche schreibt bekommt einfach keine Antwort. Ich kann kein Navi bedienen, mein Auto hat zwar eins eingebaut, aber wenn ich eine Wegbeschreibung brauche drucke ich mir die von Michelin aus und fahre mit ausgedrucktem Zettel auf dem Lenkrad.

Aus gegebenem Anlass fielen mir einige der alten Göttingen-Stories wieder ein. Das war damals schon eine sehr lustige Zeit.

Ein Mitbewohner begrüßte mich, als ich für meine Magisterprüfung zum Thema Sozialgeschichte der deutschen Juden im Spätmittelalter lernte mit "Hostienschänderrrr! Rrrrrritualmörderrrr!", den Tonfall Adolf Hitlers imitierend. Ansonsten schmissen wir uns regelmäßig Unsinn wie "Du hast ja nen Joghurt am Kopf!" "Du rasierst dich doch mit der Flex!" an die Köpfe, und auf der WG-Tür stand: "Restricted Area, no entry for Spacken. Mehr Sex!", in einer anderen WG hing neben allerlei surrealistischen Collagen ein von einem Truppenübungsplatz geklautes Warnschild "Swine feaver. No dismounting!", auf dem klebte eine Damenbinde, auf der stand mit schwarzem Edding "So ordinär!", darunter ein Aufkleber vom Hausmeisterservice "Halt Dein Rohr sauber!".

In Bremen hatte es eine RB-Fernsehsendung gegeben, in der sich HausbesitzerInnen aus dem Ostertorviertel, darunter viele ehemalige HausbesetzerInnen lautstark darüber beschwerten, dass die Kurdens nicht die Leute seien, die sie sich für ein multikulturelles Zusammenleben wünschten, die seien ja mit der PKK im Bunde und verkauften Drogen, und auf einem Spielplatz sei schon mal eine benutzte Fixe gefunden worden, und einem Ökometzger hätten Vegane die Scheiben eingeschmissen. Darauf erwiderte eine gute Freundin von mir: "Früher, als ihr jung wart, da habt ihr Häuser besetzt und seid ins Viertel gegangen, weil hier das Leben tobte und die action war. Jetzt habt ihr nen breiten bürgerlichen Arsch bekommen, Kinder in die Welt gesetzt und wollt das Viertel zu nem großen Kinderhort machen. Das läuft nicht, die action bleibt im Viertel", und, an den Ökometzger gewandt "Du bist doch nen kräftiger Kerl, richtig im Saft, du wirst dich mit deinen Schlachtermessern ja wohl gegen ein paar halbverhungerte Gurkenkinder zur Wehr setzen können!".

Noch heftiger war der Humor meiner kurdischen Freunde, die tanzten, als Bullen sie schikaniert hatten, um den Streifenwagen herum, klatschten rhytmisch in die Hände und skandierten "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!". Ich habe einige Zeit als einziger Deutscher in einem kurdischen Restaurant gearbeitet, und da bekam ich mit, wie ein Kollege auf dem Fußboden liegenden Döner zusammenkratzte und auf einen Teller tat. Ich fragte ihn, was er da tun würde, und er antwortete: "Der ist für einen Gast bei mir zu Hause. Er ist Kurde, und man sagt, die Kurden lassen alles mit sich machen, das will ich jetzt ausprobieren. Außerdem sagt man, die Kurden seien die Juden von heute, da muss man ja Menschenversuche machen!"(Tatsächlich war der Döner für seinen Hund). Ein Anderer erwiderte auf die Frage, wieso er immer auf und ab gehe und nie stillsäße "Das liegt daran, dass ich Kurde bin!" "Wieso?" "Immer auf der Flucht!" (tatsächlich steckten in seinem Knie inoperable Minensplitter, und er musste das Gelenk ständig in Bewegung halten, um schmerzfrei zu sein).

Dem Umstand, dass ich einer der Sprecher eines Politzusammenhangs war, der überwiegend aus Ex-Guerrillakämpfern bestand und mit verschiedenen Szenegrößen eng befreundet war, die zur Redaktionsgruppe eines hochangesehenen linksradikalen Theoriemagazins gehörten machte mich, nachdem ich vorher von den spaßbefreiten Moralmackern und Mackerinen wie ein Ausgestoßener behandelt worden war sakrosankt, ich konnte mir meinen Humor auch bei den völlig Spaßbefreiten erlauben und leistete mir Scherze wie in der veganen Volksküche Steaks zuzubereiten. Der Freund mit dem "Hostienschänder"-Spruch hielt mal so ein paar ultramoralischen PC-Gestalten eine Litanei, es müsste in der linken Szene allgemeinverbindliche moralische Normen, z.B. hinsichtlich des Sexualverhaltens geben, an die sich alle zu halten hätten nickten die bereitwillig, und er setzte hinzu: "Wie im Iran!". Als einige die Pointe noch immer nicht kapierten setzte ich hinzu: "Und es wird ein Witzbollah eingesetzt, der entscheidet, über was gelacht werden darf!".

Diese Moralspackenfraktion war im Durchschnitt jünger als wir, als ich so 30 war war das im Wesentlichen eine Angelegenheit der Generation U25 und alles Studis, die für mich maßgebenden Leute in der autonomen Szene waren hingegen so 35- 40 und berufstätig in selbstgeschaffenen Alternativjobs. Für eine sehr junge Genossin war es ein Akt der extremen Provokation, in High Heels und nabelfrei in ein autonomes Zentrum zu gehen, in dem Frauen nur im Schlabberhoodie verkehrten und aus dem Netbitch wegen dem Spruch "Ihr linken Männer seid zu verklemmt zum Ficken!" rausgeflogen war.


Der politischen Korrektheit, die ja als puritanische Zwanghaftigkeit gelebt wurde mit beißendem Verarsche-Humor zu begegnen, das war für mich selber und mein allerengstes Umfeld 15 Jahre lang Dauerzustand gewesen.


Leute wie Droste fanden wir trotzdem nicht gut, die bekamen auch ihr Fett ab.

TAK – Theater Aufbau Kreuzberg im Aufbau Haus
Prinzenstraße 85 F – Eingang über Prinzenhof, 10969 Berlin
http://www.theater-aufbau-kreuzberg.de/?p=17&t=2&id=117


Rosenwinkel
Boat People Projekt
Ein surrealistisches und dabei sehr aktuelles Theaterstück über Roma, die in Deutschland in der Duldung leben und von der Abschiebung bedroht sind. Aktuell soll das jüngste Ensemble-Mitglied, die dreizehnjährige Anita Osmani, mit ihrer Familie nach Kosovo abgeschoben werden.

Im Stück geht es, wie in der Wirklichkeit, um ein Mädchen, das einen deutschen Pass haben will. Stattdessen soll sie das Wort „Duldung“ deklinieren. Sie versteht die Welt nicht mehr, setzt sich in einen Bus und steigt an einer Haltestelle aus, die es gar nicht gibt…

boat people projekt entwickelt, schreibt und inszeniert seit 2009 Theaterstücke zum Thema Flucht. Menschen aus verschiedenen Ländern, die ihre Heimat hinter sich gelassen haben, stehen gemeinsam mit Schauspielern und Musikern auf der Bühne.

Stück und Inszenierung: Luise Rist und Nina de la Chevallerie / Life-Musik: Hans Kaul und Izedin Alishani

Mit: Anita Osmani, Martina Hesse, Esat Behrami und Izedin Alishani

ROSENWINKEL ist eine Kooperation von boat people projekt und Roma Center Göttingen e.V. unter der Trägerschaft der Weststadtkonferenz c/o musa e. V. mit freundlicher Unterstützung der Theresia-Zander-Stiftung.



Mi 19. Juni 2013

10:00 Uhr (für Ferienhortschulklassen nur mit Anmeldung)

20:00 Uhr

Karten: 13,- €, erm. 8,- €



Termine
Mittwoch, 19. Juni 2013 20:00 – 21:00 Uhr

Ort: TAK Theater im AufbauHaus Berlin
Donnerstag, 20. Juni 2013 20:00 – 21:00 Uhr

Ort: brunsviga in Braunschweig
Sonntag, 23. Juni 2013 20:30 – 21:30 Uhr

Ort: GUT e. V. / Hannover

http://roma-center.de/rosenwinkel-2/

AMNESTY INTERNATIONAL / PRESSEMITTEILUNG


AMNESTY: EUROPA MUSS MEHR FÜR SYRISCHE FLÜCHTLINGE TUN / NEUES EUROPÄISCHES
ASYLSYSTEM ERLAUBT ZUVIELE NATIONALE AUSNAMEN ZU LASTEN VON ASYLSUCHENDEN

BERLIN, 18.06.2013 – „In Europa wird gerne vergessen, dass achtzig Prozent
der Flüchtlinge von Entwicklungsländern aufgenommen werden“, sagt Franziska
Vilmar, Asylexpertin von Amnesty International anlässlich des diesjährigen
Weltflüchtlingstags am 20. Juni. Dieses Jahr sind so viele Menschen auf der
Flucht vor Krieg und Verfolgung wie zuletzt Mitte der 1990er Jahre. Nur ein
Bruchteil wird von Industrieländern aufgenommen. „Angesichts dieser Zahlen
muss Europa dringend mehr Aufnahmeplätze für besonders bedürftige
Flüchtlinge anbieten“, fordert Vilmar. Bisher stellen die EU-Staaten nur
knapp 5000 Plätze für das sogenannte Resettlement-Programm der UNO bereit.

„Aktuell werden über 1,5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien von den
Nachbarländern, vor allem in Jordanien, dem Libanon und der Türkei,
aufgenommen“, sagt Vilmar. „Europa muss mehr tun, um diese Flüchtlinge zu
unterstützen. Dass Griechenland nach wie vor Boote mit syrischen
Flüchtlingen in türkische Gewässer zurückdrängt, ist ein Skandal.“

An Deutschland gerichtet, erklärt Vilmar: "Deutschland muss innerhalb von
Europa endlich solidarischer für den Flüchtlingsschutz einstehen. Es genügt
nicht, keine Asylsuchenden mehr nach Griechenland zurückzuschicken, weil
dort das Asylsystem zusammengebrochen ist. Die EU-Staaten müssen dringend
etwas gegen die massenhafte Inhaftierung von Asylsuchenden und Migranten in
Griechenland unternehmen, darunter schutzbedürftige Syrer und
Minderjährige."

Auch das vergangene Woche vom Europaparlament beschlossene „Gemeinsame
Europäische Asylsystem“ sieht Amnesty kritisch. Die neuen europäischen
Vorgaben könnten zu noch mehr Inhaftierungen von Asylsuchenden führen.
Besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, etwa minderjährige oder
Folteropfer, werden nach wie vor nicht von den verkürzten Verfahren, wie
dem Flughafenverfahren ausgenommen. Kostenlosen Rechtsbeistand gibt es nur
im Gerichtsverfahren und auch nur bei entsprechenden Erfolgsaussichten.

Vilmar betont: "Nationale Interessen waren bei den Verhandlungen wichtiger
als das Ziel eines europaweiten wirksamen Flüchtlingsschutzes. Die vielen
Ausnahmeregelungen verhindern gleiche Standards. Auch in Zukunft wird es
einen Riesenunterschied machen, ob jemand in Ungarn, Schweden oder Italien
seinen Asylantrag stellt.“

Für Interviewanfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle.

Kontakt:

AMNESTY INTERNATIONAL
Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.V.
Pressestelle. Zinnowitzer Straße 8. 10115 Berlin

T: +49 30 420248-306 . F: +49 30 420248-330
mailto:presse@amnesty.de

Juristische Kriminalisierung von Menschenrechtsaktivisten nach massiver
Polizeigewalt bei der Besetzung der nigerianischen Botschaft am 15.10.2012 – Polizeiübergriffe sollen ignoriert werden

Am morgigen Dienstag, den 18.6.2013 beginnt der erste Prozess gegen einen Aktivisten, der bei dem Protest während der Besetzung der
nigerianischen Botschaft am 15.10.2012 anwesend war. Thomas Ndindah wird seitens der Staatsanwaltschaft vorgeworfen „…einem Amtsträger, der zur Vollstreckung von Gesetzen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen
Diensthandlung mit Gewalt Widerstand geleistet zu haben.“
Dieser Prozess ist nur der erste in einer ganzen Reihe, in denen Protestierende gegen die unsägliche und in der Praxis illegale Zusammenarbeit der deutschen Abschiebebehörden mit dem nigerianischen Staat und seiner Botschaft in Deutschland für ihren Protest angeklagt
und abgeurteilt werden sollen.
Die Polizei ist am 15.10.2012 mit brutaler Gewalt gegen die Aktivisten vorgegangen, hat mehrere Beteiligte z.T. schwer verletzt und Gefangene
menschenverachtend misshandelt. Sämtliche Anzeigen gegen unverhältnismäßige und unzulässige Gewalt seitens der Polizei werden von
der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt.
In dem von der Polizei selbst angefertigten und seitens der
Staatsanwaltschaft als Beweismittel eingereichten Videomaterial sind
gleich mehrere polizeiliche Gewaltakte ohne Intention einer
Vollstreckung dokumentiert – und selbst die Brutalität, mit der
Verhaftungen vorgenommen wurden, zeigen deutlich die eskalative Praxis
der Gewalt durch die Polizeibeamten.
Wir werden die kommenden Prozesse nutzen, um die Rechtmäßigkeit unseres
Protestes sowie die Angemessenheit unserer Ausdrucksmittel und
Reaktionen auf polizeiliche Übergriffe zu belegen und im Gegenzug eine
Anklage gegen die gewalttätige Polizeipraxis zu etablieren.
Wir laden alle Geflüchteten, Aktivisten und antirassistische
Unterstützer_innen ein, uns in diesen Prozessen zu begleiten und durch
Anwesenheit im Gericht Unterstützung zu leisten.

Der erste Prozess gegen Thomas Ndindah vom The VOICE Refugee Forum, der
Karawane für die Rechte von Geflüchteten und Migrant_innen sowie dem
BREAK ISOLATION Netzwerk findet am
18. Juni 2013 um 10:30 Uhr
Amtsgericht Tiergarten, Raum 456
Turmstrasse 91
statt.

„Ziviler Ungehorsam wird zur heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden
des Rechts verlassen hat.“
Mohandas Karamchand Gandhi

Thomas Ndindah – (+49176 99621504)
The VOICE Refugee Forum Jena
Schillergäßchen 5
07745 Jena
Mail: thevoiceforum@gmx.de
Homepage: http://thevoiceforum.org/ , http://thecaravan.org/ ,
http://breakisolation.blogsport.de/


Persönliches Fazit: Es gibt einfach viel zu wenig Widerstand gegen Polizeiwillkür und Abschiebungen - statt Unsinnsdebatten auf Nobordercamps wären mal Blockaden auf Startbahnen angesagt. Wenn der Aufwand, der bei Castortransporten betrieben wird gegen Abschiebungen betrieben würde - 10.000 Leute begleiten eine Abschiebung und bauen Barrikaden auf der Straße - wäre echt etwas gewonnen. Lasst uns darauf hinarbeiten. Schlagt die Deportierer, wo ihr sie trefft!

Assange, NSA, Großbritannien, BND, CZ.... Die Dienste sind einfach internationale Spitzelklasse. Alle Mann ans Kuvert!

Wolfang F. (Name geändert) ein älterer Herr, war gerade auf dem Weg ins Bett, als seine Frau ihn darauf aufmerksam machte, dass er das Licht im Carport hat brennen lassen.
Besagter Wolfgang öffnete die Tür zum Wintergarten, um das Licht im... Carport auszuschalten, sah dann aber, dass im Carport Einbrecher dabei waren, Geräte zu stehlen.

Er rief die Polizei an, wo man ihn fragte, ob die Einbrecher auch bei ihm im Wohnhaus wären.

Er sagte: "Nein, aber da sind Einbrecher im Carport, die gerade dabei sind, mich zu bestehlen."

Der Polizist sagte "Alle Einsatzwagen sind beschäftigt. Schließen Sie die Türen zum Wohnhaus ab. Sobald eine Funkstreife zur Verfügung steht, schicke ich diese sofort bei Ihnen vorbei.

Wolfgang sagte: "Okay."

Er legte auf und zählte bis 30. Dann rief er wieder bei der Polizei an.

"Hallo, ich habe eben gerade bei Ihnen angerufen, weil Einbrecher Sachen aus meinem Carport stehlen. Sie brauchen sich jetzt nicht mehr zu beeilen, ich habe soeben beide erschossen."
Und legte auf.

Keine fünf Minuten später trafen 6 Einsatzwagen der Polizei, ein Sondereinsatz-Kommando, ein Hubschrauber, drei Löschwagen der Feuerwehr, ein Rettungssanitäter und ein Krankenwagen am Haus der Familie F. ein.
Beide Einbrecher wurden auf frischer Tat festgenommen!!

Einer der Polizisten sagte dann zu Wolfgang: "Sie haben doch gesagt, Sie hätten die Einbrecher erschossen?!

Wolfgang antwortete: "Und Sie haben gesagt, es wäre niemand verfügbar!"