Samstag, 8. Dezember 2018
Erotisches auf der Höhe
Eigentlich begann es als Spaßidee auf einer Hüttengaudi nach einer Klettertour, aber im Klemmkeilumdrehen wurden nackte Tatsachen geschaffen. Nun gibt es den Bergretterinnenkalender 2019, in dem schöne Bergretterinnen nackt mit ihrem Rettungsgerät posieren. Unter bergretterinnen-kalender.de kann der jetzt bestellt werden, der Erlös kommt der ehrenamtlichen Arbeit der Bergwacht Hausham zugute.

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Die Streifzüge des Bizarrologen, heute: Der Borkenkäfer und die verschwundene Frau
Vor ein paar Tagen fuhr hinter mir ein Käfer, also ein New Beetle der aktuellen Generation mit Borkener Kennzeichen mit einem mittelalten Mann am Steuer und einer jungen Frau auf dem Beifahrersitz. Diese klappte die Sonnenblende runter obwohl das Licht eher trübe war, setzte dann eine Sonnenbrille auf und erweckte ganz den Eindruck als wollte sie nicht erkannt werden. Schließlich ging sie auf Tauchstation, d.h. sie verschwand scheinbar im Fußraum vor ihrem Sitz. Und während der anschließenden Fahrt auf der Autobahn tauchte sie auch nicht wieder auf. Wie lange hält es jemand kauernd im Fußraum eines Käfers aus? Man hatte den Eindruck sie wäre nie dagewesen. Es steigt auch niemand während einer Autobahnfahrt aus einem fahrenden Fahrzeug. Das lässt nur einen Schluss zu: Sie ist entmaterialisiert.


"Es es und es, es ist ein harter Schluss weil, weil ja weil ich nach Borken muss, ich will mein Glück probieren, teleportieren."

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Jim Morrison wäre heute 75 geworden
https://www.youtube.com/watch?v=iv8GW1GaoIc


https://www.youtube.com/watch?v=JSUIQgEVDM4


https://www.youtube.com/watch?v=YkKRU1ajKFA

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Dienstag, 4. Dezember 2018
Bon Anniversaire! Godard ist 88
Sein Film "Weekend" war für mich paradigmatisch, sozusagen eine Metapher der 67/68er-Revolte und ihrer Schattenseiten und auch meines eigenen politischen Lebensprogramms und zugleich neben Themroc und den Bunuel-Filmen Auftakt zu einer surrealistisch-anarchistischen Sorte Film die es danach nie wiedef gegeben hat. Bersarin widmet dem Meister eine schöne Hommage:


https://bersarin.wordpress.com/2018/12/03/atemlose-bilder-zum-88-geburtstag-von-jean-luc-godard/

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Montag, 3. Dezember 2018
Die geheimen Geldquellen der AfD - August von Finck hält sich seine Partei, oder: Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch
Als mein Vater jung war und glücklich entnazifiziert sagten ihm seine alten Kameraden: "Einst geht die Saat auf!". Zu den damaligen Finanzierern der NSDAP gehörte ein Baron von Finck. Dessen Sohn, Multimilliardär und Eigentümer der DEGUSSA August von Finck tritt nun als Finanzierer der AfD auf, nachdem er schon seit den 1990ern diverse rechtspopulistische bzw. radikapitilistisch-wirtschaftsliberale Kleinparteien finanziert hatte. In einer kleinen Runde gab er sein Weltbild dergestalt zum Besten dass in einer Straße in New York Leute wohnen die den Untergang Deutschlands betreiben würden, und zufällig seien das alles Juden. Bei den Auseinandersetzungen mit Wirtschaftsliberalen und Rechtslibertären in der Blogosphäre hatte ich mich stets gefragt ob es einen Nexus zwischen diesen und der Neuen Rechten gäbe. Dem SPIEGEL zufolge gibt es ihn, er führt über die Von-Mises-Stiftung und Personen aus dem Weikersheimer Kreis. Was wir jahrelang vermutet hatten wird nun handfest. Und die AfD ist nicht etwa unabhängig sondern das Produkt eines Milliardärs der gern ein deutscher Trump wäre, aber eher das Format eines Bolko Hoffmann hat.

Vor diesem Hintergrund erscheint Weidels schrilles Gekeife über die CDU-Spendenaffäre und dass die Altparteien sich weitaus unseriöser finanzierten als die saubere AfD etwa so wie ein Zuhälter, der andere des Sexismus bezichtigt.



http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-unterstuetzung-die-spur-zu-milliardaer-august-von-finck-a-1240069.html


Das ist die Kurzfassung, es lohnt sich sehr die vollständige Reportage im der SPIEGEL-Papierausgabe zu lesen.

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Freitag, 30. November 2018
Hannibals Geheimarmee - Rechtsputsch in der BRD geplant
Was erst der Focus und dann die taz enthüllt hatte klingt wie polit fiction und lässt andererseits an Gladio, die Piazza Fontana und den Bahnhof von Bologna denken - allmählich schälen sich mehr und mehr Informationen zu dem Thema heraus über das ich hier ja auch schon berichtet hatte.

https://che2001.blogger.de/stories/2705585

https://www.gmx.net/magazine/politik/hannibal-recherche-unterminiert-rechtsextreme-untergrundarmee-bundeswehr-33444186


Wir leben offensichtlich in weitaus fragileren Verhältnissen als das Alltagsbewusstsein gemeinhin annimmt.

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Montag, 26. November 2018
Au revoir, Bernardo Bertolucci!
Was habe ich seine Filme geliebt - also die, die ich gesehen habe: Der letzte Tango in Paris, 1900, Der letzte Kaiser und Himmel über der Wüste, der für mich persönlich emotionalste Film überhaupt. Denn als Tina und ich den im Kino sahen waren wir kurz zuvor durch den Sinai getrampt und dann durch die Libysche Wüste, hatten Chai aus den gleichen Gläsern getrunken wie im Film, und wie im Film passierte dem Dritten in unserem Bunde dann die Cholera. Unvergesslich.

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Das Geheimwissen der Models
Damit wirbt ein Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln für seine Produkte. Demzufolge sollen natürliche Fettburner eine dauerhafte Gewichtsabnahme von bis zu 15% bewirken, bisher sei das ein Geheimwissen von Models.

Nun, ich trainiere mit einigen von denen zusammen, und wo die ihren Body herhaben weiß ich jedenfalls: Täglich trainieren, 2-4 Stunden lang.

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Sonntag, 25. November 2018
Margarete Stokowski sagt wie es ist.
Seit langen Jahren lese ich weder den SPON noch die taz, daher kenne ich auch die Beiträge von Margarete Stokowski nicht. Meine regelmäßige Zeitungs/Zeitschriftenlektüre besteht aus der Kombination Junge Welt, Welt am Sonntag, ZEIT, konkret, Spektrum der Wissenschaft und Bild der Wissenschaft. Den Namen Stokowski kenne ich nur von Bersarins Blog wo die Frau regelmäßig als hysterisch, realitätsfern und ähnliches bezeichnet wurde. Jetzt habe ich in der konkret zum ersten Mal ein Interview mit ihr gelesen und muss sagen, so viel Vernunft und Lebensklugheit habe ich in einem Beitrag zum Thema Genderdebatte lange nicht mehr gelesen.

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Das ideale Katerfrühstück
ist eine thailändische Tom-Yum-Suppe - allerdings das Original und keine deutsche Nachahmung, und die Chilischoten sorgfältig kauen. Dann ist der Kopf binnen Minuten klar und bleibt es auch. Anschließend Training mit den drei Grazien - von denen zwei ihren Kater wegtrainierten weil sie am Vorabend auf einer Geburtstagsparty waren. Das waren allerdings drei verschiedene Parties; wir hätten wahrscheinlich mehr Spaß gehabt wenn wir zusammengefeiert hätten.


Anschließend in die Sauna, dann mittagessen, dann an die frische Luft. Wellness pur.

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Donnerstag, 22. November 2018
Aufruf zur Demo gegen PKK-Verbot in Berlin
https://wunschnachfreiheit.wordpress.com/2018/11/06/hoffnung-und-widerstand-lassen-den-horizont-aufbrechen/

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Deep Space - Somebody is out there
2017 wurde erstmals ein extrasolarer Himmelskörper beim Durchqueren unseres Sonnensystems beobachtet, wobei dieser sich außerordentlich schnell bewegte. Astronomen waren sich uneins ob das Objekt als Asteroid oder Komet einzustufen sei. Außergewöhnlich ist die Form: Keine Kugel und kein kantiger Gesteinsbrocken, sondern ein langgestecktes Gebilde zwischen Zigarre und Stilett. Abraham Loeb, Leiter der astronomischen Fakultät der Harvard-Universität kommt jetzt zu einem überraschenden Resultat: Aus der Geschwindigkeit und dem Bewegungsverhalten sei abzuleiten dass das Objekt einen eigenen Antrieb habe. Es handele sich um ein außerirdisches Raumschiff.

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Pro Asyl stellt klar - Fakten zu Syrien
Presseerklärung
21. November 2018
Syrien ist nicht nur unsicher – es findet auch politische Verfolgung weiterhin statt

PRO ASYL: Lagebericht des Auswärtigen Amtes entzieht absurder Rechtsprechung die Grundlage

Nachdem Teile des Lageberichts des Auswärtigen Amtes zur Situation in Syrien in den Medien zitiert worden sind, ist deutlich: Syrien ist nicht nur vor dem Hintergrund immer noch stattfindender Kämpfe unsicher, es findet auch von Seiten des Regimes in großem Stil politische Verfolgung statt. Dieses Faktum festzuhalten ist wichtig, denn das Bundesamt und ein Teil der deutschen Verwaltungsgerichte haben längst begonnen, das Vorgehen des Assad-Regimes gegen alle, denen irgendeine oppositionelle Regung unterstellt wird, zu bagatellisieren. Syrische Asylsuchende in Deutschland erhalten immer häufiger nur noch den sogenannten subsidiären Schutz, wodurch ihnen beispielsweise ein Familiennachzug de facto verwehrt bleibt. Der Flüchtlingsschutz aus der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) wird ihnen vorenthalten.

Wenn aber der aktuelle Lagebericht darauf hinweist, dass Polizei, Justizvollzugsbeamte, Sicherheits- und Geheimdienste systematisch Folter anwenden, insbesondere gegen Oppositionelle oder Menschen, die vom Regime als oppositionell eingestuft werden, dann wird damit die Allgegenwart und Intensität politischer Verfolgung im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention deutlich beschrieben. Sippenhaft – und damit verbunden auch die Folter an Kindern – »für vom Regime als feindlich angesehene Aktivitäten anderer Familienmitglieder«: Wie anders sollte dies anders einzuordnen sein als eine Form gezielter politischer Verfolgung?

Vor diesem Hintergrund ist es skandalös, dass in den letzten Jahren immer mehr syrische Flüchtlinge nur noch den subsidiären Schutz aufgrund allgemeiner Unsicherheit und des militärischen Konfliktes erhalten. Während 2015 der Anteil des subsidiären Schutzes unter den Anerkennungen (bereinigt) noch bei 0,1 Prozent lag, stieg er seither stark an. Im ersten Halbjahr 2018 hieß die Mehrzahl der positiven Entscheidungen für Syrerinnen und Syrer »subsidiärer Schutz«, nämlich 55 Prozent.

PRO ASYL hat den Innenministerien des Bundes und der Länder im Vorfeld der Innenministerkonferenz bereits vor Bekanntwerden des aktuellen Lageberichtes seine Auffassung übermittelt, dass Flüchtlingen aus Syrien GFK-Flüchtlingsschutz zusteht, weil das Assad-Regime brutal vorgeht wie eh und je.

Mit welcher Wortklauberei bis in die Verwaltungsgerichte hinein das Gegenteil vertreten wird zeigt eine Entscheidung des OVG NRW vom 3. September 2018. Dort sieht man offenbar Syriens Regime bereits auf dem Weg in die Normalität. In der Urteilsbegründung heißt es, die Herkunft aus oppositionellen Gebieten in Syrien begründe ohne Hinzutreten individueller Umstände keine beachtliche Wahrscheinlichkeit politischer Verfolgung. Dies ergebe »sich im Übrigen aus der Tatsache, dass die syrische Regierung weite Teile ehemaliger Rebellengebiete zurückerobert hat (etwa in und um Aleppo und Daraa), ohne dass von politischer Verfolgung der Bevölkerung in diesen Gebieten über das Maß hinaus berichtet wird, das in allen von der Regierung beherrschten Teilen Syriens vorzufinden ist.« Die ganze Ignoranz der Realität in Syrien auf Papier gebracht, denn erstens: Nach dem Bericht des Auswärtigen Amtes müsste die Argumentation mit ihrem Hinweis auf angeblich fehlende Quellen vom Tisch sein. Zweitens: Wenn überall brutale, politische Verfolgung in Syrien an der Tagesordnung ist – welches „Mehr“ braucht das OVG, damit sein Maß voll ist?

Doch es kommt noch schlimmer: Das OVG NRW ist der Auffassung, das syrische Regime unterstelle der Bevölkerung oppositionell beherrschter Gebiete nicht pauschal eine ihm feindliche Gesinnung. Das zeige auch die Tatsache, dass es bei Kapitulationsverhandlungen nur verlange, die jungen Männer der Region sollten in die syrische Armee eintreten: »Würde man diese Personen als Gegner betrachten, würde man sie nicht in den eigenen Reihen kämpfen lassen, sondern zumindest inhaftieren, um nicht die eigenen Soldaten zu gefährden« behauptet das Oberverwaltungsgericht. Im Gegensatz zu den Aussagen des OVG NRW schätzt das Auswärtige Amt Berichte über Verhaftungen und Zwangsrekrutierungen in zuletzt zurückeroberten Gebieten wie Daraa und Ost-Ghouta als glaubhaft ein. Laut Lagebericht werden junge Männer häufig vor die Wahl gestellt, an vorderster Front zu kämpfen oder sich den – für Menschenrechtsverletzungen berüchtigten – Milizen des Regimes anzuschließen. Der Missbrauch der Anti-Terror-Gesetze zur politischen Repression treffe auch zurückkehrende Wehrpflichtige, was drakonische Straften nach sich ziehe.

In Abweichungen von einigen anderen Oberverwaltungsgerichten, hält das OVG NRW trotzköpfig daran fest, dass die mögliche Bestrafung von Wehrdienstentziehern nicht an eine ihnen unterstellte regimefeindliche Gesinnung anknüpfe. Was die Richterkollegen etwa vom Sächsischen OVG als Quellen für die politische Verfolgung von Wehrdienstentziehern anführen, wischt das OVG NRW vom Tisch. Die vom Sächsischen OVG genannten Quellen würden »alleine die scharfe Bekämpfung von Wehrdienstentziehern durch den syrischen Staat« belegen, »was sich ohne Bezug zur politischen Verfolgungsgründen aus der militärischen Situation und dem sich daraus ergebenden Anreiz erklärt, die Disziplin durch gewaltsam-brutales Vorgehen aufrecht zu erhalten. Das Sächsische OVG bleibt daher ebenso wie auch die anderen abweichenden Obergerichte hinsichtlich der Frage der Verknüpfung von Verfolgungshandlung mit Verfolgungsgründen dem vordergründigen der Diktatur- und Gewaltorientiertheit des Regimes verhaftet, ohne dessen Interessenlage in den Blick zu nehmen.« Die rohe Gewalt des Assad-Regimes diene demnach also der bloßen Erhaltung militärischer Disziplin. Sie stellt für die Münsteraner Richter, wenn sie Wehrdienstentzieher trifft, keine politische Verfolgung dar – und das angesichts der allgegenwärtigen politischen Verfolgung durch die syrische Diktatur. Man würde gerne wissen, wie der 14. Senat des OVG NRW das brutale Vorgehen des Naziregimes gegen Wehrdienstentzieher und Deserteure beurteilt hätte. Diesen Vergleich haben auch nach Beginn dieser Linie in der OVG-Rechtsprechung im Jahr 2017 Politiker bis hinein in die CDU gezogen.

Nach dem jüngsten Lageberichts des AA müsste eigentlich Schluss sein mit solchen abwegigen Argumentationsfiguren. Sicher kann man sich dessen nicht sein, denn das Assad-Regime hatte bereits vor dem syrischen Bürgerkrieg Freunde und Unterstützer in der deutschen Politik und Justiz.

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Mittwoch, 21. November 2018
Kundgebung "Wir gedenken der Toten an den europäischen Außengrenzen"
Lampedusa-Bündnis Göttingen und Seebrücke Göttingen
Samstag, 24. November 2018 um 12 Uhr
Auditorium (Weender Landstraße 2, Göttingen)

Anlässlich des Totensonntags gedenkt die Seebrücke-Bewegung am 24. und 25.
November der Menschen, die in Folge der europäischen Abschottungspolitik
gestorben sind – seit 1993 34.361 Menschen. Allein in diesem Jahr sind
mindestens 2.000 Menschen auf dem Mittelmeer gestorben. Und das sind nur
diejenigen, die dokumentiert sind.

Wir senden damit eine klare Forderung an die
Innenminister*innen-Konferenz: Stoppt die tödliche Abschottungspolitik!

In Göttingen treffen wir uns am Samstag, den 24. November, um 12 Uhr vor
dem Auditorium (Weender Landstraße 2). Die Kundgebung wird vom
Lampedusa-Bündnis Göttingen in Kooperation mit der Seebrücke Göttingen
organisiert.

Wir fordern ein offenes, humanitäres Europa, solidarische Städte, und
sichere Häfen. Seenotrettung ist gelebte Menschlichkeit!

Aktuelle Infos zur Kudngebung in Göttingen auch hier:
https://www.facebook.com/events/2120896561263938

Für Aktionen an anderen Orten in Niedersachsen und darüber hinaus siehe:
https://seebruecke.org/startseite/gedenken-an-die-toten-der-europaischen-ausengrenzen
https://seebruecke.org/#upcoming


***

Die SEEBRÜCKE ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen
Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Wir solidarisieren uns
mit allen Menschen auf der Flucht und erwarten von der deutschen und
europäischen Politik sofort sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung
der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die
fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind – kurz: Weg von Abschiebung
und Abschottung und hin zu Bewegungsfreiheit für alle Menschen

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Montag, 19. November 2018
Streifzüge des Bizarrologen, heute: Dekolonisierung durch Yoga, featuring Noah Sow
In hohem Maße verstehe ich mich als Antirassist. Nicht in dem Sinne dass ich eben gegen Rassismus bin sondern im Sinne eines konkreten politischen Engagements und auch einer Zugehörigkeit zu einer politischen Bewegung. So wie es Antifas gibt gibt es halt auch Antiras, was die auszeichnet ist der Anspruch gemeinsam mit Menschen die rassistischer Diskriminierung ausgesetzt sind und insbesondere Geflüchteten zu agieren. Initiativgruppen aus dem bürgerlichen und kirchlichen Spektrum handeln oftmals paternalistisch mit so einer Art wohlwollender Bevormundung, typische Antifas agieren als "Retter und Beschützer", die zur Stelle sind wenn Wohnheime angegriffen werden, entwickeln aber keine gemeinsame Perspektive mit Geflüchteten. Da sind unsere Ansprüche anders. Wir sind tief eingebunden in Netzwerke aus Geflüchteten, MigrantInnenselbstorganisationen und deutschen oder auch gemischten Soligruppen.


Insgesamt bin ich seit 23 Jahren Mitglied im Flüchtlingsrat und war insgesamt 8 Jahre in einer autonomen Antirassismusgruppe aktiv, habe also schon etwas auf dem Buckel.

Unser Antirassismus ist ein interventionistischer Antirassismus, das heißt es geht darum Abschiebungen zu verhindern, Geflüchteten Jobs oder Unterkünfte oder Sprachkurse zu vermitteln, Sport- und Schwimmkurse mit Flüchtlingskindern zu veranstalten und gewalttätigen Rassisten auf die Glocke zu geben.

Zu vielen von den Diskursen und Aktivitäten die im queerfeministischen Spektrum zum Thema Antirassismus laufen besteht hingegen eine ziemliche Distanz. Distanz insofern als dass es dort viel weniger um Flüchtlingssolidarität und um konkrete Interventionen im Alltag geht als um Theorie- und Awarenessarbeit der ein teilweise geradezu moraltheologischer Aspekt zukommt. Die Ansätze in unserem Spektrum sind hingegen eher pragfmatisch, zugleich aber immer noch, wenn auch eher theoretisch, in eine Klassenkampfperspektive eingebunden.

Die meisten mir bekannten bloggenden jüngeren (Queer) Feministinnen ihrerseits befassen sich nicht mit den Themen die im Feminismusdiskurs des Spektrums in das ich so gehöre wichtig sind, nämlich gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gegen sexuelle Diskriminierung am Arbeitsplatz, gegen Gewalt gegen Frauen und gegen Zuhälterei und Frauenhandel, sondern beschäftigen sich mit den Problemen von Queer- und Transmenschen, ästhetischen Fragen, neu vorzunehmenden Sprachregelungen und eher philosophischen Fragestellungen im Genderkontext. Etwa, inwieweit die Gleichsetzung der Frau mit der Natur für Frauenunterdrückung verantwortlich ist, ein Thema das ich in historisch-anthropologischer Hinsicht sehr spannend finde, von dem ich allerdings sagen würde dass es von seiner Wirkungsmacht her zwischen dem 18. Jahrhundert und der Lebzeit von Siegmund Freud relevant war, heute aber nur noch Geschichte ist. Auffällig ist dass in Bezug auf sexualisierte Gewalt Frauen in diesem Spektrum immer nur als Opfer auftauchen, Empowerment im Sinne von "Frauen schlagt zurück" scheinbar schon undenkbar ist.


Eine Aktivistin aus dem Spektrum der kulturalistischen Linken ist Noah Sow, die ich vor etlichen Jahren persönlich kennenlernen durfte und deren Buch "Deutschland Schwarzweiß" und deren gemeinsam mit Mutlu aka Sesparado veranstaltete Edutainmentattacke mein Bewustsein bereicherten. Noah hat es nun unternommen, ein Yoga-Training zu entwickeln das es People of Colour und BewegungsaktivistInnen ermöglichen soll neue Kraft zu schöpfen, Burn Out vorzubeugen und somatisierte Folgen von Kolonisierungserfahrungen (ein Problem das es bei Menschen die oder deren Vorfahren Opfer traumatischer Erfahrungen im Zusammenhang mit Kolonialismus geworden sind verbreitet gibt) zu überwinden. Alles erst mal sehr positiv.


Die Umsetzung allerdings nimmt Formen an die eher ans Sektiererische erinnern und eine überhaupt nicht mehr emanzipatorische Selbstethnisierung betreiben. Es wird ein gewillkürtes Kollektiv geschaffen aus PoC die dazugehören und deren ebenfalls durch willkürliche Einladung befugten Adlaten. Die Fachschaft Philosophie der Uni Oldenburg hat hierzu eine Kritik verfasst der ich vollinhaltlich zustimme - wobei ich sagen muss dass ich beim ersten Lesen vor Lachen vom Stuhl purzelte.

https://uol.de/fileadmin/user_upload/fachschaften/fsphilo/Hochschulpolitik/_Postmoderne_Rassentrennung_an_der_Uni__-_Stellungnahme_FS_Philo.pdf

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Bleiberecht vs. Abschiebung und die Absurditäten des Asylrechts
wieder ein Beispiel für die Fragwürdigkeit der Dublin III-Verordnung:

https://www.nds-fluerat.org/35451/aktuelles/abraham-sohou-darf-bleiben/

Abraham Sohou war ursprünglich über Italien nach Deutschland eingereist. Er lernte in kürzester Zeit Deutsch. Nach einem Praktikum in einem Kindergarten und einer Seniorenwohnanlage hat Herr Sohou eine Ausbildung in der Pflege, einem Mangelberuf, begonnen. Außerdem hat er sich sehr in der Kirchengemeinde Wendthagen engagiert und viele Freundinnen und Freunde gewonnen. Herr Sohou ist ein Beispiel für gelungene Integration, der sich laut Dublin III-Verordnung aber gar nicht in Deutschland aufhalten dürfe. Ihm drohte seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge die Abschiebung nach Italien. Die Bitte des Flüchtlingsrats Niedersachsen e.V. den sogenannten Selbsteintritt freiwillig wahrzunehmen lehnte das Bundesamt ab. Es drohte weiterhin die Abschiebung in die Perspektivlosigkeit. Nach Intervention durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Beermann, den SPD-Innenminister Pistorius und die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe Schröder-Köpf, konnte das Bundesamt schließlich doch noch dazu bewegt werden ein öffentliches Interesse für den Verbleib von Abraham Sohou in Deutschland zu erkennen (siehe Schaumburger Nachrichten).

Es erscheint absurd, dass gut integrierte Geflüchtete in Arbeit und Ausbildung in ein anderes europäisches Land zurückkehren müssen.

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Sonntag, 18. November 2018
Halali! V-Mann enttarnt
Und zwar ausgerechnet in der Gruppe der ich selber 8 Jahre lang angehört hatte:


https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Panne-bei-Verfassungsschutz-V-Mann-aufgeflogen,verfassungsschutz608.html

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Gladio, ick hör Dir trapsen - Todesschwadron und Putschpläne beim KSK
Das bestätigt einerseits was ich schon immer über gewisse Staatsorgane dachte und wusste, andererseits erzeugt es ein Gefühl der Bedrohung. Allerdings dient die Bundeswehr ja auch immer noch der Abschreckung, und wie könnte man das besser als mit Nazis in Uniform? ;-)

https://www.focus.de/politik/deutschland/politik-die-verschwoerung_id_9879853.html

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Die Nacht, als Conny Wessmann starb
Am Abend des 17. November 1989 wurde meine Kommilitonin Conny Wessmann bei einem brutalen Polizeieinsatz getötet. Und nachdem Conny auf dem Straßenpflaster aufgeschlagen war meinte ein Hundeführer der Bullei zu meinen GenossInnen, darunter dem hier kommentierenden tuc, der hinter Conny gestanden hatte, bevor sie getötet wurde "Ihr könnt euch gleich danebenlegen", während ich wenige Hundert Meter entfernt in einer Kneipe saß und nichts mitbekam. Am nächsten Tag waren Fadenkreuze auf Unigebäude gesprüht und der Spruch "Tote Conny=gute Conny, wir danken unserer Polizei!", einen weiteren Tag später sagte mir, als ich Flugblätter zu Connys Tod verteilte ein späterer NPD-Abgeordneter "Jetzt habt ihr euern Horst Wessel!", und noch einen Tag später wurde ein Brandanschlag auf ein Haus verübt, in dem GenossInnen von mir wohnten. Es verwundert da nicht, dass kurze Zeit später die Parole "Was wir brauchen, Genossen, sind Gewehre" auftauchte und bei einer späteren Nazi-Randale gegen Schwarze, bei der Bullen gemütlich kommentierend ohne einzugreifen danebensaßen ("Ein ausländischer Mitbürger betritt die Disco. Bin gespannt, wie er wieder rauskommt. ... Es wurde ein Notarztwagen verständigt") jemand einen Karabiner auf ein Nazischwein anlegte, glücklicherweise aber gestoppt wurde.

Fazit: Mich wundert an dem engen Verhältnis zwischen "Diensten" und Nazis gar nichts. Das ist Beides dasselbe Pack.


Schnell bildeten sich Mythen um die Person Conny, die zur heroischen Antifafighterin zurechtstilisiert wurde. Dabei war sie überhaupt keine Autonome. Geschichtsstudentin, Minicarfahererin und Bewohnerin des HC. Das HC, Abkürzung steht für Historisches Colloqium, war im Ursprung ein von einem Verein getragenes Wohnheim für Studierende ger Geschichtswissenschaften, gegründet unter anderem von Rudolph von Thadden, damals eine Koryphäe (Konifere, wie wir sagten) am Seminar für Mittlere und Neuere Geschichte, ein linksliberales Gegenmodell zu den Verbindungshäusern. Aufgrunddessen war das HC frühzeitig zum Angriffsziel von Neonaziattacken geworden, und es hatte sich, quasi als Selbstschutztruppe, eine Art Haus-Antifa des HC gebildet, die parallel zur Autonomen Antifa aktiv war. Vermummt und mit Schlagstöcken ausgerüstet zogen diese Leute los, wenn die Telefonkette mal wieder gegen Naziübergriffe und sonstige rechtsextreme Vorkomnisse mobilisierte, was damals mindestens einmal die Woche passierte. Sie war also eher aufgrund unmittelbarer persönlicher Betroffenheit ins antifaschistische Handlungsfeld getreten als eine typische Autonome.

http://goest.de/conny.htm

https://de.wikipedia.org/wiki/Conny_Wessmann

https://www.youtube.com/watch?v=4fV_fRhHW60

Die in dem zuletzt verlinkten Film auftauchende Darstellung, die Polizei hätte das JUZI gestürmt stimmt allerdings nicht, stattdessen wurde die auf das JUZI zustürmende Braunschweiger Einsatzhundertschaft dermaßen mit Steinen, Kanonenschlägen und auch Mollies bepflastert dass sie in die Flucht geschlagen wurde. Später zogen Panzerwagen und Scharfschützen vor dem JUZI auf, trotzdem konnte - von autonomer Seite - die Situation deeskaliert werden.

https://www.youtube.com/watch?v=Wi9fwiGZr1Y

https://www.youtube.com/watch?v=L84in9gW-kg

http://netbitch1.twoday.net/stories/1575267/

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Dienstag, 13. November 2018
Schikane des Landkreises Lüchow-Dannenberg gegen Flüchtlinge
Der Landkreis Lüchow-Dannenberg ist in jüngster Zeit dazu übergegangen, an Flüchtlinge, denen im Rahmen der sog. Dublin III – Verordnung eine Überstellung in andere Vertragsstaaten droht, wieder Gutscheine auszugeben. Diese Praxis hat es aus gutem Grund und nach langen Protesten ab 2013 in Niedersachsen nicht mehr gegeben und erfüllt uns mit Sorge.

Die Ausgabe von „Berechtigungsscheinen“, wie sie der Landkreis Lüchow-Dannenberg praktiziert, erscheint uns nicht nur wegen der damit verbundenen Diskriminierung der Betroffenen, sondern auch aus rechtlichen Gründen zweifelhaft: Die Gutscheine müssen vom „Lieferanten“ wie vom „Empfänger“ persönlich unterschrieben werden, was schon datenschutzrechtlich nicht zulässig sein dürfte. Auch dürfen nur Hygieneartikel und Lebensmittel eingekauft werden, also z.B. auch keine Socken, keine Mütze, kein Handy-Guthaben, keine Busfahrkarten. Ein Taschengeld wird den Betroffenen nach den uns vorliegenden Informationen gänzlich verweigert.

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert das niedersächsische Innenministerium dringend auf, von seinem Weisungsrecht Gebrauch zu machen und diese willkürliche Strafaktion des Landkreis Lüchow-Dannenberg zu unterbinden.

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Montag, 12. November 2018
Abschiebungsflug stoppen!
Tausende zivile Opfer in diesem Jahr zeigen, wie unsicher Afghanistan ist
Gewalt gegen die afghanische Zivilbevölkerung hat allein in diesem Jahr mindestens 2854 Todesopfer gefordert. Auch zahlreiche Anschläge während der Parlamentswahlen im Oktober haben erneut bewiesen, dass Afghanistan kein sicheres Land ist, in das Menschen abgeschoben werden dürfen.

BERLIN, 12.11.2018 – Der nächste Abschiebungsflug nach Afghanistan ist für morgen (13.11.2018) angekündigt worden, obwohl Rückführungen aufgrund der katastrophalen Sicherheitslage gegen Völkerrecht und die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. Dazu sagt Anika Becher, Asien-Expertin bei Amnesty International in Deutschland:
„Die vergangenen Parlamentswahlen Ende Oktober haben erneut bewiesen, wie unsicher Afghanistan ist: Nach Angaben der Vereinten Nationen sind allein hier bei mehr als 100 Anschlägen mindestens 56 Menschen getötet und 379 verletzt worden – mehr als bei allen vier Wahlen zuvor.“

„Schon vor dem Gewaltausbruch rund um die Parlamentswahlen sind in den ersten neun Monaten 2018 laut den Vereinten Nationen 2798 Menschen in Afghanistan bei Anschlägen und Angriffen getötet worden, es gab 5252 Verletzte. Diese aktuellen Zahlen zeigen, dass sich das Ausmaß der Gewalt weiterhin auf einem katastrophal hohen Level bewegt.“

„Vor dem Hintergrund der hohen Zahlen ziviler Opfer ist nicht zu vertreten, dass weiterhin Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden. Amnesty International fordert den Bundesinnenminister und die Innenminister der Länder dazu auf, den für morgen geplanten Abschiebungsflug abzusagen und von allen weiteren Rückführungen nach Afghanistan abzusehen. Jede Abschiebung nach Afghanistan stellt eine Verletzung des Völkerrechts und der Europäischen Menschenrechtskonvention dar. Denn kein Mensch darf in ein Land abgeschoben werden, in dem ihm wie in Afghanistan ein gewaltsamer Tod droht.“

In einer Amnesty-Petition haben sich knapp 30.000 Menschen für einen sofortigen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan eingesetzt.

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Polat: Bundesregierung verschleppt Lösung für Flüchtlingspat*innen
Filiz Polat, integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, kritisiert das Verhalten des Bundesinnenministeriums im Umgang mit Rückforderungen gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, die sich zur Übernahme von Kosten für die Aufnahme von Geflüchteten bereiterklärt hatten. Bereits am 3. September 2018 hatte das Ministerium auf Nachfrage mitgeteilt, dass sie sich ‚seit geraumer Zeit um eine Lösung der Problematik hoher Erstattungsforderungen an Verpflichtungsgeber‘ bemühe. Da aber noch keine abschließende Regelung gefunden werden konnte, sollten die Gespräche noch im September fortgesetzt werden. Aus der Antwort des Innenministeriums auf eine weitere schriftliche Anfrage der Abgeordneten geht nun hervor, dass die für September geplanten Gespräche immer noch nicht stattgefunden haben.

Polat: „Die Bundesregierung verschleppt das Problem der Rückforderungen gegenüber Flüchtlingspat*innen. Auf erneute Nachfrage erfahre ich nun, dass die für September geplanten Gespräche gar nicht stattgefunden haben und erst jetzt im November stattfinden sollen. Dieser Zeitverlust führt zu einer Hinhaltetaktik, die viele Verpflichtungsgeber*innen in ihrer existenzbedrohenden Situation alleine lässt.

Ich fordere das Bundesinnenministerium auf, endlich zu handeln und Lösungen mit den Ländern zu erarbeiten, bevor es zu weiteren hohen Rückforderungen der Jobcenter kommt. Verpflichtungsgeber*innen sind zutiefst verunsichert. Die Bundesregierung darf den Helferinnen und Helfern jetzt keinen Anlass bieten, im Nachhinein an ihrer Hilfsbereitschaft zu zweifeln oder sie gar zu bereuen. Ihr Einsatz für Geflüchtete in den vergangenen Jahren kann gar nicht genug gewürdigt werden.“

Polat thematisierte das Problem der Verpflichtungsgeber*innen in der vergangenen Woche auch in einem Gespräch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der ihr eine Lösung noch für November zusicherte. Polat: „Ich hoffe, dass sich Arbeits- und Innenministerium hier nun umgehend auf eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung einigen werden.“

Immer noch sehen sich Bürgerinnen und Bürger, die sich zwischen 2013 und 2015 bereiterklärt hatten, Bürgschaften für die Finanzierung der Aufnahme von syrischen Flüchtlingen abzugeben, mit Rückforderungen der Jobcenter konfrontiert. Hier geht es zum Teil um hohe Summen bis in den sechsstelligen Bereich. Dabei gingen sowohl viele der Verpflichtungsgeber*innen als auch der Behörden davon aus, dass eine Kostenerstattungspflicht der Verpflichtungsgeber*innen mit der Flüchtlingsanerkennung enden würde. Das Bundesverwaltungsgericht (BverwG) stellte in seinem Urteil vom 26.01.2017 fest, dass die Verpflichtungserklärung weiter gelten könne, jedoch sei dies im Einzelfall auf Verhältnismäßigkeit zu prüfen. Mittlerweile haben auch einige Verwaltungsgerichte zu Gunsten von Verpflichtungsgeber*innen entschieden.

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Sonntag, 11. November 2018
Textilproduktion in Indien - ein Horrorszenario
Als ich mich unlängst auf die These von der Ökonomie der Endlösung bezog und dort schrieb in einer bestimmten Dimension seien die NS-Vernichtungslager die schlimmste Form in der der Kapitalismus zu sich selbst kommt, nämlich in Form der fabrikmäßigen Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft buchstäblich bis auf die Knochen

https://che2001.blogger.de/stories/2703627/

so hatte das einen gegen das herrschende Gesellschaftssystem gerichteten denunziatorischen Zug - dass nämlich der ganz normale Kapitalismus zumindest in seinen schlimmsten imperialistischen Dimensionen eher graduell sich von den Verbrechen der Nazis unterscheidet und genau die gleichen Verbrechen jederzeit erneut hervorzubringen in der Lage ist. Das richtet sich natürlich auch und gerade gegen jenes antideutsche Gedankengut das davon ausgeht dass es auch einen aufgeklärten positiv zu sehenden Kapitalismus gäbe und die NS-Verbrechen eben in jeder Hinsicht eindeutig und ausschließlich deutsch seien. Dem steht meine Erfahrung mit Iranern entgegen, die mir gegenüber mal meinten: "Schon wenn Du Schuhe trägst oder Dich anziehst beteiligst Du Dich an der Ausbeutung der Dritten Welt. Wer sich nicht gegen das System auflehnt, oder nicht wenigstens Kritik äußert macht sich mitschuldig."


Und in der Tat, das System KZ lebt in anderer Form weiter und wir profitieren täglich davon.

https://www.zeit.de/2012/13/Indien-Textilfabrik-Arbeitsbedingungen/seite-3

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Die Streifzüge des Bizarrologen - Der Kurierfahrer
Ich war dabei, mein Auto mit leeren Bierkäsen zu beladen und hatte das Fahrzeug zu diesem Zweck vor unserer Hauseinfahrt auf die Straße gestellt da in der Einfahrt der Wagen meines Neffen stand, parkte also auf der Fahrbahn. Vom Ring her der wegen Straßenbauarbeiten gesperrt ist kam ein Kleinlaster eines Non-Food-Schnelldienstes durch die Absperrung hindurch und wollte vorbei. Ein PKW wäre locker vorbeigekommen, dieses Fahrzeug war dazu aber zu breit. Da der widerrechtlich von der falschen Seite in eine Sackgasse eingefahren war sah ich keinen Grund meinen Beladevorgang zu unterbrechen. Der hupte nun laut worauf ich keinerlei Reaktion zeigte. Seelenruhig schleppte ich weitere Kisten in mein Auto. Der hupte nun ununterbrochen in ohrenbetäubender Lautstärke. Ein Nachbar kam heraus und brüllte den Fahrer an: "Hören Sie auf mit dem Gehupe sonst hole ich die Bullen." Ein anderer kam hinzu und sprach sehr höflich auf den Fahrer ein, darauf hinweisend dass dies eine Anliegerstraße sei und es völlig normal ist dass Bewohner auf der Straße ihre Autos beladen. Da brüllte der Fahrer: "Ich rede gar nicht mit dir sondern mit dem Fahrer des Autos da!". Daraufhin ging ich zu ihm und sagte: "Dies ist eine Sackgasse in die sie falsch herum eingefahren sind, durch eine Absperrung hindurch. Hier dürfen Sie gar nicht fahren. Außerdem bekommt es Euch Kurierfahrern, die zum Laden ständig mitten auf der Fahrbahn parken und den gesamten Verkehr zum Stocken bringen ganz gut mal selber diese Erfahrung zu machen." Was ich als Antwort bekam war Gebrüll, keine artikulierten Worte sondern nur noch eine Kakophonie unsortierter Laute.

Nun ja, ich fuhr dann weg und sah wie der Transporter davondonnerte, unsere Anliegerstraße als Abkürzung benutzend. Immerhin, die Nachbarschaft hält zusammen.

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Die Streifzüge des Bizarrologen - im Fitnessstudio
War wieder im Gym, habe kräftig trainiert, traf sie wieder https://che2001.blogger.de/stories/2634656/


mit der ich ein wenig schmuste und erlebte ansonsten bizarres. Ich trainierte auf dem Berglaufband und sah das Geschehen im Durchgangsbereich. Da kam eine Frau in Straßenkleidung und mit Rucksack und ging zur Damenumkleide und kam dann noch einmal in voller Straßenkleidung zurück, ging zum Eingang und wieder zurück zur Umkleide. Das ganze wiederholte sich fünfmal. Nach einer Weile erschien sie dann umgezogen im Trainingsdress um sich einer Gruppe von Leuten anzuschließen die in ein Gespräch vertieft waren. Sie beteiligte sich an der Unterhaltung etwa eine Stunde lang, um sich dann wieder umzuziehen und zu gehen. Was für eine Sportart ist das denn?

Nicht schlecht auch die Dame, die nach dem Training ein Smartphone von fast Tablet-Dimensionen mit in die Sauna nahm.

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Samstag, 10. November 2018
Die Streifzüge des Bizarrologen - erotische Annäherung und ihre Maßstäbe
Man kommt aus dem Staunen ja nicht raus. Ich habe einige junge Kollegen deren Hintergrund sehr weit weg ist von meinem. Unter 30, bisher Handwerkergesellen gewesen, Weiterbildung gemacht, Herkunft aus kleinen Provinzstädtchen. Mein eigenes Milieu ist über 40, Akademiker, großstädtisch geprägt und weltmännisch. Als ich mit denen über Liebesleben und Sex schnackte stießen Welten aufeinander. Für die Junx war es völlig klar dass es beim abends in die Disse gehen darum geht Frauen aufzureißen um die möglichst noch am gleichen Abend zu knallen (unabhängig davon ob man selber in Beziehung ist oder nicht), Männer die so etwas öfter machen sind tolle Hechte und echte Kerle, Frauen die das auch tun Schlampen. Jeder dieser Junx die das Fremdgehen für sich als selbstverständlich betrachten würde mit seiner Freundin, in einem Fall Ehefrau, sofort Schluss machen wenn die das täten.
Und das alles war für sie so selbstverständlich dass es für sie quasi keine andere Realität gab.

Ich erzählte wie anders das in meiner Welt ist, dass da offene Zweierbeziehungen mit erlaubten Seitensprüngen für beide PartnerInnen wenn nicht normal so doch ein mehr/weniger allgemein angestrebtes Ziel seien und dass ich Frauen mit einem aktiven Partnerwerbeverhalten und bunterem Sexualleben achten, mitunter bewundern und nicht als Schlampen ansehen würde, der Begriff existiere in meinem Vokabular nicht. Und dass eine meiner Schwestern als die so in ihren Zwanzigern war Vielmännerei betrieb, zeitweise einmal pro Woche mit einem neuen Typen im Bett lag und darauf stolz war, mich sogar geradezu moralisierend dafür kritisierte dass ich nichts vergleichbares tat, wir waren ja beide für die sexuelle Revolution.

Damit konnten die Junx nichts anfangen, sie weigerten sich mir das alles zu glauben und hielten das für gelogen, so etwas könne es ja gar nicht geben.


BTW und mir stellt sich die Frage ob hessische oder ostwestfälische Kleinstädte in Hinsicht auf sexuelle Freiheit und Selbstbestimmung doch deutlich anatolischer sind als Bremen, Braunschweig, Hannover, Düsseldorf, Göttingen, Kassel.

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Rage against Abschiebung
Abschiebehaftanstalt Büren in NRW: Am 21.11. und am 11.12. findet eine Sammelabschiebung nach Georgien statt. Leute, greift ein!

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