Unter dem Titel "Bleibt wachsam!" befasst sich in der Welt am Sonntag vom 29. 03. Susanne Gaschke mit der Verhältnismäßigkeit der Kontaktsperre und den verfassungsrechtlichen Konsequenzen. Zu diesem Themenkomplex hat sie mit namhaften VerfassungsrechtlerInnen telefoniert.

Christoph Möllers, Professor für Öffentliches Recht an der Berliner Humboldt-Universität äußert sich wie folgt: "Ich habe gar nichts gegen die Maßnahmen der Kontaktreduzierung. Aber das Infektionsschutzgesetz, das jetzt zur Grundlage des politischen Handelns gemacht wird, gibt die weitreichenden Einschränkungen der Freiheitsrechte der Bürger einfach nicht her. Man kann auf dieser Grundlage nicht wochenlang ein ganzes Land zumachen. Auch Richter lesen Zeitung und sind anfällig für Stimmungen. Gegenwärtig kommt es mir so vor, als ob jede politische Debatte vermieden werden soll - Hauptsache, das Ergebnis stimmt."

Auch die Verfassungsrechtlerin Andrea Edenharter warnt vor unverhältnismäßigen Eingriffen, besonders bezogen auf die Situation in Bayern. Der Kieler Verfassungsrechtler Sebastian Graf von Kielmannsegg sagt: "Ich habe den Eindruck, dass da auch Dinge beschlossen wurden, die wir gar nicht mehr für die aktuelle Corona-Krise brauchen, sondern allenfalls für die nächste Epidemie", und der Göttinger Kirchen- und Verfassungsrechtler Hans Michael Heinig warnt davor, "dass sich unser Gemeinwesen von einem demokratischen Rechtsstaat in kürzester Frist in einen faschistoid-hysterischen Hygienestaat" verwandelt.

Der ehemalige Präsident des Bundesverfasungsgerichts, Hans Jürgen Papier, resümmiert: "Notlagenmaßnahmen rechtfertigen nicht die Außerkraftsetzung von Freiheitsrechten zugunsten eines Obrigkeits- und Überwachungsstaates. Ausgangs- und Kontakbeschränkungen sind an sich schon schwerwiegende Grundrechtseingriffe. Sie mögen im Hinblick auf die gegenwärtige Gefährdung von Leib und Leben der Menschen noch verfassungsgemäß sein -aber sie müssen auf jeden Fall aufgehoben oder gelockert werden, sobald die Gefährdungslage es zulässt. Eine totale Ausgangssperre, die weder regional, zeitlich noch personell oder sachlich begrenzt ist würde definitiv das Verhältnismäßigkeitsgebot verletzen."

Der emeritierte Staatsrechtsprofessor Ulrich Battis argumentiert: "Wir sind trotz aller dramatisierenden Rhetorik nicht im Krieg, deshalb sollten Verfassungsänderungen oder Regelungen für Notfallparlamente auf keinen Fall übers Knie gebrochen werden" und kritisiert die Expertenherrschaft einiger weniger Virologen "die haben doch ihre Meinung zur Seuche schon dreimal geändert." Tatsächlich sagte Christian Drosten auf ZEIT Online: "Wenige Entscheidungen der letzten Tage waren rein evidenzbasiert - viele waren vor allem politisch." Und so kommt Battis zu der Schlussfolgerung: "Mit Blick auf unsere gesamte Demokratie müssen wir immer bedenken: Die Medizin darf nicht gefährlicher sein als die Krankheit."

vgl. auch hier:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article206964441/Erosion-des-Rechtsstaats-Hans-Juergen-Papier-sieht-Grundrechte-bedroht.html


---- Dies würde ich auch außerhalb der Frage der demokratischen Legitimität der Notstandsmaßnahmen konzidieren. Es wird absurd, wenn aufgrund der Bereithaltung von Notfallbetten für Covid19-PatientInnen lebensnotwendige Herz-OPs und Chemotherapien nicht mehr stattfinden. Ein völliger Downturn der Wirtschaft ist langfristig nicht durchhaltbar, und spätestens dann wenn es aufgrund anhaltenden Lagerkollers und dauerhaft sinkender Einkommen zu einer exzessiven Zunahme häuslicher Gewalt, häufigen Suiziden und Plünderungen von Supermärkten inklusive Schusswaffengebrauch der Polizei kommt stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Maßnahmen ganz neu.

Den aktuellen Status halten wir ganz gut durch. Aber der point of no return könnte relativ bald ins Blickfeld rücken.

.... dass es mal zum guten Ton gehören würde, eine Bank vermummt zu betreten;-)

und die Covid-schockstarre Welt schaut zu.

Mein Vater, 91, fragte mich gestern ob ich ihm helfen würde den Strandkorb von der Pergola in den Garten zu tragen. Ich wies auf meinen gebrochenen Finger hin und sagte dass ich nur mit einer Hand anfassen könne. Darauf sagte er dass er dann meinen Neffen fragen würde der sich gleich darauf im Garten materialisierte und darauf hinwies dass er Mittagspause im Homeoffice habe und erst am späteren Nachmittag helfen könne.

Ich ging dann einkaufen. Als ich zurückkam hatte Vater den Strandkorb alleine in den Garten gewuchtet.

Ihr habt mir beide die Kindheit und Jugend bzw. Adoleszenzeit versüßt.

Ein Resultat der Corona-Krise scheint mir deutlich sichtbar: Der enthemmte globalisierte Turbokapitalismus funktioniert nicht mehr wie bisher. Die geplanten Restrukturierungsmaßnahmen laufen auf einen Ultrakeynesianismus hinaus, und soziale Fragen werden neu gestellt.


https://www.youtube.com/watch?v=fbe76DlASY8

In Deutschland ist Klopapier ausverkauft, in Frankreich Rotwein und Kondome. Das sagt alles.

Morgen wird wieder trainiert, wenn auch solo. Habe mein Wohnzimmer leergeräumt, Platz ist also vorhanden.

Meine große Schwester ist ein zitterndes Nervenbündel und scheint zu meinen sie würde früher oder später auf jeden Fall infiziert und müsste dann unweigerlich sterben.

Meine Lieblingsschwester hat Vater angeboten aus ihrer Stadt in unsere zu kommen und für ihn einzukaufen.

Vater sagt er habe ohne sich groß zu fürchten den Zweiten Weltkrieg überstanden, hat auch jetzt keine Angst und überhaupt, er ist 91 und wenn er jetzt stirbt ist halt seine Zeit gekommen.

Mein Neffe der Einsatzleiter im Sanitätsdienst der Feuerwehr ist sieht das Ganze professionell und sagt niemand von uns gehöre zu einer Risikogruppe oder verhalte sich risikorelevant, außerdem sei seine panische Mutter schon nach Tschernobyl gestorben.


Ich selbst sehe die Angelegenheit gelassen. Wirtschaftlich ist das eine Katastrophe. Dass die Maßnahmen ausschließlich dazu dienen einen Massenausbruch zu verhindern um Kapazitäten in den Krankenhäusern zu sichern ist eine rational begreifbare Tatsache wegen der niemand in Panik verfallen muss. Die Menschen in Syrien wären froh wenn sie unsere Probleme hätten.

Ich habe unbehandelt die Cholera überstanden, bin unbeschadet nachts durch ein Minenfeld spaziert, wurde aus einer Gletscherspalte geborgen, einem Weißen Hai begegnet und einige Male am Berg gestürzt, warum sollte ich jetzt Angst haben?

Ihr habt was Ihr wollt - die deutschen Grenzen sind dicht. Jetzt erwarten wir aber auch Euren vollen Einsatz bei der Spargelernte!

Jetzt machen sich die Leute schon darüber Gedanken ab wann man in der Quarantäne Muskeln abbaut. Schon mal was von Heimtraining gehört? Schon bieten Trainer Youtube- und Facebook-Kurse an.

Einer der weltweit bedeutendsten Physiker wirft die Frage auf, wieso das Proton und das Neutron fast die gleiche Masse besitzen, das Neutron aber dennoch etwas schwerer ist. Seltsam, dass er das fragt. Bislang dachte ich immer, ein Neutron entsteht durch die Verschmelzung eines Protons mit einem Elektron, wobei die Massen sich addieren und die Ladungen aufgehoben werden. Zumindest ist das in einem Neutronenstern so. Es können aber nicht alle Neutronen in Neutronensternen entstanden sein, es sei denn das Universum hätte eine Vorgeschichte verglichen mit der Per Anhalter durch die Galaxis ein erbaulicher Roman aus dem Pietismus wäre.

Ich war letzten Sonntag mit einem Finger von dem ich meinte dass er geprellt und gestaucht sei zum Training gegangen und hatte damit geboxt und Liegestütze gemacht ohne damit besondere Probleme zu haben. Heute ließ ich den Finger zur Kontrolle röntgen und es stellte sich heraus dass er gebrochen ist - wohl schon vor dem Training. So langsam wird mir meine "Fuck the Schmerzen"-Mentalität selber unheimlich.

So beschissen die Corona-Virus-Katastrophe ist, was ist die gegen einen Gammablitz? Und wie lautet die korrekte Deutung der Quantentheorie?

Wenn meine Mutter mir als Kind vom Krieg erzählte war da oft von Artillerie die Rede, die sie "Achtillerie" aussprach, da bei uns ein g als weiches ch gesprochen wird (Kinderreim: Wie spät ist es in Magdeburg - Achte durch). Beim Kriegspielen legte ich dann einen drauf und erfand eine Neuntillerie und Zehntillerie als besonders schwere Waffengattungen.

"Wollen wir noch auf ein Desinfektionsmittel zu mir herauf? Ich zeige Dir meine Klopapier- und meine Nudelsammlung!"