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Ein spannender Beitrag auf Medscape:
https://deutsch.medscape.com/artikelansicht/4913089?ecd=WNL_mdplsfeat_231113_mscpedit_de_etid6052985&uac=389796AZ&impID=6052985
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Durchgeführt wurde das Projekt bislang in den Städten Hannover, Göttingen und Oldenburg. Der Landkreis Göttingen ist der erste Flächenlandkreis, mit der eine Projektzusammenarbeit im Rahmen von „Wege ins Bleiberecht“ vereinbart wurde.
Durch die gesetzliche Neuregelung zum sog. Chancenaufenthalt zum 01.01.2023 konnte die Zahl der Menschen, die aus dem Projekt partizipieren können (anders als bei den Städten, die Pilotkommunen waren), bereits erheblich von ca. 370 auf 120 reduziert werden. Dennoch wollen wir auch denen durch das Projekt Wege ins Bleiberecht möglichen allen Langzeitgeduldeten eine Chance einräumen.
Im Landkreis Göttingen befinden sich derzeit noch rund 130 Menschen, welche sich im Status einer sogenannten Duldung befinden. Für die Betroffenen ist diese Situation sehr belastend: Der Aufenthalt ist ungesichert, es gibt oftmals Probleme mit der Arbeitserlaubnis und nur eingeschränkte Sozialleistungen, Reisen ins Ausland sind nicht möglich, ein Familiennachzug ist ausgeschlossen. Das gemeinsame Modellprojekt des Flüchtlingsrat Niedersachsen und des Landkreis Göttingen „WIB. Wege ins Bleiberecht im Landkreis Göttingen“ will dies ändern und stellt Langzeitgeduldete in den Mittelpunkt, damit möglichst viele von ihnen ein Bleiberecht erhalten.
Marlies Dornieden, zuständige Dezernentin für den Bereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landkreises Göttingen führt dazu aus:
„Die Zusammenarbeit unseres Landkreises mit Nichtregierungsorganisationen ist für alle Beteiligten gewinnbringend und zukunftsweisend. Die Herausforderungen im Bereich Flucht- und Migration können nur bewältigt werden, wenn Politik, Verwaltung, und Zivilgesellschaft vertrauensvoll an einem Strang ziehen. Das Modellprojekt „WiB. Wege ins Bleiberecht im Landkreis Göttingen" ist ein weiterer wichtiger Schritt in diese Richtung. Wir erwarten, gemeinsam nachhaltige Verfahren zu entwickeln, die Kettenduldungen -für Personen bei denen längerfristige Ausreisehindernisse bestehen- beenden bzw. gar nicht erst entstehen lassen, weil die Betroffenen gezielt beraten und unterstützt werden, sodass sie schnell ein verlässliches Bleiberecht erhalten.“
Muzaffer Öztürkyilmaz, Geschäftsführung, Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.:
„Wir freuen uns, dass wir mit dem Landkreis Göttingen die erste ländliche Kommune für eine Zusammenarbeit gewinnen konnten. Wir sind sehr zuversichtlich, mit unserem gemeinsamen Modellprojekt für viele Langzeitgeduldete im Landkreis eine Aufenthaltsperspektive zu finden und sie aus dem Elend der Kettenduldungen zu befreien. Zumal der Landkreis den Projekteilnehmer:innen zusichert, bis zum Ende des Projekts niemanden von ihnen abzuschieben. Diese Regelung schafft Vertrauen und gibt Betroffenen und Beratungsstellen die notwendige Zeit, um die Voraussetzungen für eine der Bleiberechtsregelungen zu erfüllen.“
Die Landesregierung hat es sich ausweislich des Koalitionsvertrages zum Ziel gesetzt, von Kettenduldungen betroffenen Menschen eine Perspektive in Niedersachsen zu bieten und das Projekt „Wege ins Bleiberecht“ zur landesweiten Praxis zu machen. Prinzipiell könnten in Niedersachsen 13.000 Einzelpersonen und ihre Familienangehörigen, d.h. mehr als die Hälfte aller 23.000 Geduldeten, von einer der Bleiberechtsregelung profitieren, da sie die dafür erforderlichen Voraufenthaltszeiten von vier bzw. sechs Jahren erfüllen. Maßgeblich für die tatsächlich erteilten Bleiberechte wird auch die Praxis der niedersächsischen Ausländerbehörden sein, die sich je nach Kommune stark unterscheidet.
Kontakt
Flüchtlingsrat Niedersachsen
Muzaffer Öztürkyilmaz
0511 – 98 24 60 38
moy(at)nds-fluerat.org, nds(at)nds-fluerat.org
Hintergrund
Das zunächst auf drei Jahre angelegte Modellprojekt „WIB. Wege ins Bleiberecht“ des Flüchtlingsrats Niedersachsen hat zum 1. Juli 2019 seine Arbeit aufgenommen. Im Rahmen des Projektes werden gemeinsame Modelle für eine bleiberechtsorientierte Perspektive für Langzeitgeduldete entwickelt. Die zweite Phase des Modellprojekts (01.12.2022 bis zum 30.11.2025) wird vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie der Abriporta Stiftung gefördert.
In dem ersten Projektzeitraum (01.07.2019 bis 30.06.2022) wurden in den drei Städten Hannover, Göttingen und Oldenburg insgesamt 21 Informationsveranstaltungen mit über 300 Teilnehmenden durchgeführt und über 350 Langzeitgeduldete allein durch den Flüchtlingsrat beraten. Zahlreiche weitere Beratungen erfolgten durch lokale Migrationsberatungsstellen, mit denen wir in eng kooperiert haben.
In Oldenburg lebten im Projektzeitraum 192 Langzeitgeduldete und die proaktive Ansprache der Geduldeten bei konkreten Bleiberechtsperspektiven gehörte bereits zum regulären Vorgehen, sodass diese Kommune als best-practice-Beispiel dienen konnte. Diese Erfahrungswerte konnten wir für die erfolgreiche Umsetzung des Projekts in anderen Kooperationskommunen nutzen. So erhielten in den Städten Göttingen und Hannover 450 der insgesamt 1.234 geduldeten Projektteilnehmenden eine Aufenthaltserlaubnis. Somit haben 36 % der Langzeitgeduldeten ein Bleiberecht erhalten und wir unser ursprüngliches Ziel, mindestens 30 % von ihnen in ein Bleiberecht zu überführen, sogar übertroffen.
Eine ausführliche Dokumentation der ersten Projektphase sowie eine Darstellung der Situation lediglich geduldeter Menschen und Rechtslage findet sich in unserer Broschüre "Wege. Chancen. Aufenthalt."
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Muzaffer Öztürkyilmaz (er/ihn)
Geschäftsführung
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V., Röpkestr. 12, 30173 Hannover
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Angelegt ist das ja fast alles schon in Diskursen, die in die Achtziger Jahre zurückreichen und die die meisten, die damals daran teilnahmen erfolgreich vergessen haben. Bis auf ein paar Leute, die es um so wirkungsmächtiger in den Medien und bestimmten Berufsfeldern gepusht haben.
Ich denke zurück an Outings von Vergewaltigern die keine waren und absurde Antisemitismusdebatten, den Mißbrauch des sexuellen Mißbrauchs von Kindern und Ähnliches.
Auch im privaten Umfeld spielte sich so Einiges Bizarre ab, und man hatte mitunter den Eindruck, die Monty Pythons hätten gemeinsam mit Loriot Regie geführt.
Ein besonders köstliches Beispiel: Ich war vor langen Jahren in eine Kollegin verliebt, bei der es sich um eine ausgesprochene Schönheit handelte. Eine Langhaarblondine von einem äußeren Erscheinungsbild etwa in der Klasse von Britney Spears in ihren Zwanzigern. Als ich zwei Freunden einige Fotos von der zeigte wollten diese mir die Frau ausreden. Der Eine sagte, man sollte sich grundsätzlich nicht an so schöne Frauen ranmachen, sondern sich, wie er selbst, eher eine Unscheinbare suchen. Wenn ich bei der landen würde käme bald ein Typ der einen Kopf größer ist als ich und mehr Muckies hat und spanne sie mir aus. Der Andere argmentierte, eine Frau, die für US-Konzerne Werbung trägt - sie trug Klamotten von Nike, Converse und Asics - sei als Partnerin eines Linken unwürdig.
Beide meinten dies ohne jede Ironie mit vollem Ernst und als gut gemeinten freunfschaftlichen Rat.
Andere Beispiele für bizarren Antisexismus: Bei einer nächtlichen Krawallaktion verfolgten uns die Bullen und eine Genossin, die nicht so schnell lief wurde von ihnen eingeholt. Da drückte sie auf die Tränendrüse, erzählte was von schlimmen Chaoten die ihr total Angst gemacht hätten und spielte zugleich mit ihren weiblichen Reizen. Mit dem Resultat, dass die Cops sie gehen ließen, ohne ihre Personalien aufzunehmen. Das kommentierte dann ein Genosse dergestalt, dass sie hiermit ihre proletarische Solidarität gegenüber ihren Geschlechtsgenossinnen verraten hätte, da nicht jede Frau solche körperlichen Reize und schauspielerischen Fähigkeiten habe.
Oder die Vergewaltigung am Joghurtbecherregal:
Ein anderer Genosse erzählte, wenn er einer Frau im Supermarkt vor der Nase den letzten Joghurtbecher wegkaufe und diese sei ein Vergewaltigungsopfer, komme dies fast schon einer zweiten Vergewaltigung gleich. Daher seien alle Männer nicht nur potenzielle, sondern tatsächliche Vergewaltiger. Nun ja, der Typ bekam den Spitznamen SDL (Sonderbar durchgeknallter Linker).
Mit einem guten Freund hatte ich dunnemals ein Gespräch zum Thema Luxus, und als ich meinte, Luxus wäre für mich eine private Sauna erwiderte er, daran erkenne man den Klassenunterschied zwischen uns, er als Arbeiterkind würde an so etwas Feistes niemals denken. Luxuriös wohnen bedeute für ihn Parkettfußboden oder Marmorfliesen, farbige Textiltapete und indirekte Beleuchtung, und wer so wohne stünde ganz klar auf der anderen Seite, der sei ein Klassenfeind, weil er sich mit Insignien der Macht umgebe.
So vollkommen absurd, wie das aus heutiger Sicht anmutet wird hoffentlich in 30 Jahren der Wokismus erscheinen. Aber das ist halt nur eine Hoffnung.
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Also schnappte ich mir einen Expander, nahm einen String heraus und zog ihn durch die Bundstege meiner Bermuda. Der perfekte Gürtel, ist ja auch extrem sportlich. Vielleicht wird ein Trend daraus;-)
Das Training selbst hatte es wieder in sich. Neben Muay Thai und Capoeira trainierten wir diesmal Bruce Lee Style Kung Fu mit Figuren wie der Gottesanbeterin, dem Drachen und Techniken wie Todeskralle, Handkantenschlägen und Fußkantenkicks, die im Ernstfall tödlich wären.
Anschliend die Liegstützchallenge, u.a. einarmig und Klappmessersitups. Noch immer ohne Muskelkater, wobei ich nicht weiß, ob das auf meinen Trainingsgrad oder die Yogaübungen zum Trainingsende zurückzuführe ist.
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Die Debatte, um die es hier geht, ist von 1988, aber aktueller denn je. Ich sehe nicht mehr alles so wie in diesem meinen Blogbeitrag von 2006, insbesondere, was das Thema "Antisemitismus von links" angeht, aber die Kernsubstanz stimmt immer noch.
https://che2001.blogger.de/stories/386740/
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Das erinnert mich an meinen ägyptischen Freund Mohamed, der sagte: "I didn´t knew that London has a harbour. I thought it is situated inmiddle the country like Moscow."
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https://www.researchgate.net/publication/357480430_Israel_du_socialisme_a_l'ultra-capitalisme_via_l'occupation
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https://www.derstandard.at/story/3000000191079/ich-unterscheide-nicht-zwischen-einem-toten-kind-im-kibbuz-oder-in-gaza?ref=rss
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https://bersarin.wordpress.com/2023/10/19/arabische-strase-in-neukolln/#comments
@ El Mocho: "Es kommt immer darauf an, wo, an denen begegnet. Ich könnte mir vorstellen, dass du in deinem Umfeld von Politaktivisten und Flüchtlingsräten eher positive Erfahrungen machst als viele Deutsche in ihrem Alltag.
Ich beziehe mich wesentlich auf die Erfahrungen einer Frau, die in einem Kindergarten arbeitet, in dem die Mehrheit der Kinder inzwischen auf muslimischen Familien stammt (ich hatte darüber ja mal in deinem Blog geschrieben).
Und es kommen immer mehr dazu, Kinder die praktisch durchweg verhaltensauffällig sind, die anderen schlagen oder ständig weinen und schreien. Unhaltbare Zustände" -------
Meine Erfahrungen sind da sehr viel weiter aufgestellt. Ich hatte mal an einem Gymnasium in einem Sozialer-Brennpunkt-Viertel unterrichtet mit einem Ausländeranteil von 45 %, da hatte ich die Multikulturalität sogar als produktiv erlebt. Als ich einer Zehnten das Wort failed state an die Tafel schrieb flogen die Meldearme hoch, denn da kamen viele von den Kids her, von Mexiko über Afghanistan bis Philippinen. Da gab es viele Probleme nicht, die an "besseren" Schulen auftraten, wie Neid und Mobbing wegen dem Besitz von Apple-Gadgets und Markenklamotten: Konnte sich eh niemand leisten. Das waren aber keine Kinder von Leistungsempfängern, sondern alles Arbeiterfamilien, fast alle in der IGM. Migranten, die zugleich klassenbewusste Proleten waren. Ganz andere Geschichte als Neukölln.
Für mich selbst hatte das Engagement mit 6 Jahren begonnen, mit meiner Einschulung in der Grundschule. Da hatte meine Mutter mir empfohlen, mich mit den Türkenkindern anzufreunden, die wären ausgegrenzt und hätten niemanden, ich sollte denen helfen. Von da an war ich auf die Schienen gestellt, auf denen ich bis heute rolle. Später, so ab 18, gingen die und ich auch teilweise parallel in die linke Szene. Ich in autonome Gruppen, die in die Devrimci Yol.
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https://www.mdr.de/kultur/podcast/diskurs/diskurs-susan-neiman-links-ist-nicht-woke-100.html
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Da gab es nichts mehr zu vermitteln.
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"Hier und in dieser Lage im Augenblick geht es gerade nicht um rechten Antisemitismus (sei es aus dem rechtsextremistischen, dem linksextremistischen oder dem Covidioten-Milieu), sondern um solchen aus dem islamistisch-migrantischen Milieu, der allerdings in gewisser Weise auch wieder etwas mit jenem Antisemitismus von Nazideutschland zu tun hat. Aber das ist nur indirekt ein Thema, das kann man analysieren, wenn man in die Tiefe gehen will.
Und dieser importierte Antisemitismus hat eben auch etwas mit dem Thema Migration und Integration zu tun."
Und diesen analytischen Blick in die Tiefe möchte ich hier nun vornehmen, um aufzuzeigen, was da so zusammendiffundiert.
Der rechtsextremistische Antisemitismus braucht wohl nicht groß erklärt zu werden. Es gibt da verschiedene Untersparten, den Weise-von-Zion-Verschwörungsantisemitismus als Grundlage diverser Weltverschwörungszenarien, den völkisch-rassistischen Antisemitismus der Nazis/Neonazis im engeren Sinne, der im Unterschied zur reinen Verschwörologie eine biologistische Rassentheorie mit einer an Rassen festgemachten Hierarchisierung der gesamten Menschheit zum Thema hat, im Großen und Ganzen ist das neben Ultranationalismus und Autoritarismus der Wesenskern des Faschismus.
Mit dem linksextremistischen Antizionismus ist das schon etwas Anderes. Es ist dieser im Ursprung kein Antisemitismus, denn ihm fehlt sowohl die Rassentheorie als auch der Hass auf Juden außerhalb des Staates Israel, bzw. der Hass auf Juden, weil sie Juden sind. Sein Kerngedanke ist eine - m. E. vom Grundansatz durchaus berechtigte Israelkritik - die Israel als kolonialistischen Siedlerstaat kritisiert, der seiner autochthonen arabischen Urbevölkerung staatsbürgerliche Rechte vorenthält. Verbunden wird dies mit der Tatsache, dass Israel mal in den Siebziger und frühen Achtziger Jahren ein informelles Bündnis mit faschistischen Militärdikaturen, Apartheid-Südafrika und Schah-Iran hatte. Chile unter Pinochet, Argentinien unter der Junta, Südafrika, Iran und Israel als imperialistische Frontstaaten, das war damals ein als selbstverständlich gegebenes Feindbild der Linken.
Dass diese speziellen historische Gegebenheiten schon lange nicht mehr existieren, das scheinen orthodoxe Mler und auch Kuba, der südafrikanische ANC, die irische Sinn Fein sowie natürlich die PFLP nicht begriffen zu haben. Ich würde hier eher von einem fehlgeleiteten, missverstandenen Antiimperialismus als von einem eigentlichen Antisemitismus sprechen. Was die Sache aber nicht besser macht, wenn Geiseln bei einer Flugzeugentführung als Juden selektiert wurden oder Israel auf Basis dieser Ideologie das Existenzrecht abgesprochen wird. Aus der Sicht der Opfer fühlt sich beides gleich an.
Seit den Achtzigern hat sich in der radikalen Linken der Neue Antiimperialismus verbreitet, der überhaupt nicht mehr an Staaten und Nationen, sondern an Ausbeutungsstrukturen und einer antikapitalistischen Kritik an Entwicklungspolitik festgemacht ist, und der den Alten Antimperialismus auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen hat.
Der Covidioten-Antisemitismus ist eine krude Ideologie, die an den Antiglobalisten-Antisemitismus der US-amerikanischen Alt Right mit seinen durchgeknallt-paranoiden Umvolkungsfantasien anknüpft und diese mit verschiedenen urban legends, wie z.b. QAnon, aber auch viel älteren, christlich-fundamentalistischen, US-amerikanischen Verschwörungsideologien wie der der John-Birch-Society verknüpft.
https://blog.fdik.org/2021-06/s1622673700
https://corodok.com/wp-content/uploads/2021/03/WHO-Pandemie-verstehen.pdf
Endlich hat aber der migrantisch-islamische Antisemitismus seinen Ursprung teilweise direkt bei den Nazis, die in den 1930ern arabische Führer über Emissäre der Waffen-SS indoktrinierten, und den Lehren des Vordenkers der Gamma Islamiya, Sayed Qutb
https://de.wikipedia.org/wiki/Sayyid_Qutb.
In der aktuellen Form wird das öfter mit der PFLP-Ideologie und dem eigentlichen, lebensweltlichen Fundamentalismus der Wahabiten und Salafiten vermengt, was alles ideengeschichtlich überhaupt nicht zusammenhängt, aber eine brisante Mischung ergibt.
Und, wie schon Adorno in Elemente des Antisemitismus schrieb: Die von einander separierten, eigentlich deutlich geschiedenen Ideologeme ergeben am Ende ein einheitliches Ticket.
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Bei der Nachbarsfamilie hatte man der einen Tochter die Brüste abgeschnitten, "da kann man Geldbeutel draus machen, bei den Juden geht es ja immer um Geld", hatte der Obersturmführer gesagt, dann hatten sie dem Vater den Penis abgeschnitten und der anderen Tochter in den Mund gesteckt. Das hatten sie dann fotografiert und viel gelacht, bevor sie ihre Maschinenpistolen nahmen und die ganze Familie erschossen.
Ob man solcher Ereignisse in der Sonnenallee auch in Freude gedenkt?
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Und was tut die PFLP jetzt? Sie unterstützt die Hamas.
Schande!
Hintergrund ist wie immer die Asaybiyah, der grundsätzliche Zusammenhalt der Araber gegen den äußeren Feind. Was in Kolonialzeiten mal Sinn machte hatte schon im Golfkrieg 1991 groteske Züge angenommen im Form von Begeisterung für Saddams Scud-Raketen.
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