Am Wochenende schaute ich in der Glotze "Everest", einen Film nach wahren Begebenheiten, der das Drama sich überschätzender Bergsteiger und die Problematik der Kommerzialisierung des Extrembergsteigens schildert, mit großartigen Bergfilmaufnahmen - und dem eindrucksvoll gezeigten qualvollem Verrecken am Berg, einem Tod, kombiniert aus Erfrieren und Ersticken.
Während ich diesen Film sah retteten an einem meiner Lieblingsberge, dem Großglockner, 15 Bergretter 3 tschechische Bergsteiger, die in der Pallavicini-Rinne im Nesuchnee steckengeblieben waren. Im Gegensatz zum Film wurden bei diesem äußerst spetakulären Rettungseinsatz, der insgesamt 15 Stunden dauerte alle gerettet.

Der israelische Premierminister hat zwei Direktiven im Kampf gegen die Hamas verkündet: Die Hamas vollständig zu zerschlagen und die Geiseln zu befreien.

Beides zusammen geht nicht so ohne weiteres, geht vielleicht gar nicht. Schon jetzt ist der Gazastreifen ungefähr so zerstört wie Dresden im Frühjahr 1945. Die militärischen Strukturen der Hamas sind zwar stark geschwächt, von vollständig zerschlagen kann aber nicht die Rede sein. Und will man sie restlos zerschlagen muss man zu Mitteln greifen, die sich für einen ethisch handelnden Staat verbieten: Etwa Aerosolbomben in die Tunnel, alles mit einer Druck- und Hitzwelle durchblasen dass da niemand mehr lebt. Das heisst dann auch zum Teufel mit den Geiseln.

Und auf der anderen Seite bedeutet alle Geiseln frei zu bekommen verhandeln. Eine Hamas, der die völlige Vernichtung angedroht wird wird ihr Faustpfand nicht aus den Händen geben wollen. Beide Ziele gleichzeitig erreichen zu wollen ist ein Ding der Unmöglichkeit. Das weiß Netanjahu, und er weiß auch um die Tatsache, dass seine politische Karriere beendet sein wird, wenn es zu einem Ende der Kampfhandlungen kommt.

Israel wird ihn verantwortlich machen für die Lücken im Sicherheitssystem, die den Überfall der Hamas möglich gemacht haben. Golda Meir hatte der Yom-Kippur-Krieg ihre politische Karriere gekostet. Netanjahu aber wird sich für größere Fehler verantworten müssen als sie. Das weiß er, und so hat er ein Interesse daran, dass der aktuelle Krieg möglichst lange dauert. Etwas anderes als zwischen zwei in voller Konsequenz nicht zu verwirklichenden Lösungen herumzuwursteln bleibt ihm ohnehin nicht.

Klar, Sprache entwickelt sich, und die Umgangssprache meiner Generation mit Ausdrücken wie "geil", "ätzend", "rattenscharf" und "klasse" erschien der Generation meiner Eltern noch als schlüpfrige Vulgärsprache. "Dufte", "knorke" oder "toff" sagt heute niemand mehr, dass, wer Vanille mit weichem L statt LJ ausspricht sich als bildungsferner Hartproll outet ist heute auch nicht mehr so. Trotzdem muss man nicht alles gut finden, was die Generation U 30 so von sich gibt. "Digga" finde ich ganz schlimm, eigentlich noch blöder aber die Verwendung von "Keine Ahnung" und ´"genau", die inflationär häufig in den fließenden Satz eingebaut werden und offensichtlich als allgemeine Bekräftigungsworte gebraucht werden, die völlig austauschbar sind.

Oder sollte man hier Persiflage sagen?

Wer die Staatsbürgerschaft der USA hat, ist Amerikaner und nichts anderes. Also kein Cherokee, Dakota, Apache oder Schwarzer. Die gibt es eigentlich nicht. Es sind Amerikaner, und wenn die sich selbst als etwas anderes bezeichnen wollen sie damit die USA delegitimieren.

Wer die deutsche Staatsbürgerschaft hat, ist Deutscher und nichts anderes. Also kein Südschleswiger, Sorbe, Sinti, Roma oder Deutschtürke. Die gibt es eigentlich nicht. Wenn die sich selbst als etwas anderes bezeichnen wollen sie damit Deutschland delegitimieren.

Es gibt kein Land Palästina. Der Begriff Palästinenser bezeichnet die Bewohner von Palästen.

Ansonsten gilt die Rassentheorie von Käptn Blaubär:

Der Kulturraum Oder -> Beringstraße wird von Batschacken bevölkert. Im Balkan leben die Kapalken und im Südbalkan die Bifteckis.

Die Gesamtheit der Orientalen und Afrikaner wird als Kuffnucken zusammengefasst.

Bald wird am Himmel ein großer Arsch erscheinen und diese Welt zusammenscheißen. Dann erscheint der Oberdada und errichtet den Weltfrieden.

macht der Finne das Klofenster zu.

Ich kenne einen jungen Mann, an dem manifestiert sich der ganze Wahnsinn der politischen Realität. Er ist Israeli und nach Deutschland eingewandert. Zur Zeit hat er keine Bleibe. In eine Sammelunterkunft für Geflüchtete oder ein Obdachlosenasyl traut er sich nicht, weil er da aufgrund seiner Staatsbürgerschaft um sein Leben fürchtet. Und die jüdische Gemeinde hilft ihm nicht, weil er vom Judentum zum Christentum konvertiert ist. Zwischen allen Stühlen, nackt im Wind.

Weitergeleitete Email.


sehr geehrte mitmenschen vom Landvolk.
kürzlich kam ich, in Neuenlande aufgewachsen, mit einem Ihrer mitglieder ins gespräch. Es war ein respektvoller Austausch zum Thema Agrardiesel-Subventionen (ich bin DAFÜR!), Probleme der Landwirtschaft, Nutzung von Glyphosat und überhaupt. Vor Jahren hatte ich ein ausgiebiges Telefonat mit dem mittlerweile verstorbenen Georg Müller, dem Ganderkeseer Experten für Wallhecken und Knicks. Er erzählte mir, daß die Landwirte in den letzten Jahrzehnten die Landschaft systematisch "ausgeräumt" hätten, Gräben zugekippt, Bäume,Büsche, Hecken abgeholzt, Wege eingegebnet: Um mehr Ackerfläche zu erhalten. So wurde Schritt für Schritt Lebensraum für viele Arten verunmöglicht. Dieser "Anblick" ist immer noch die "Normalität": Acker bis an die Bordstein-/Strassenkante. Kein Wilder Streifen, kein Blühstreifen. NIX. Ich bin keine Landwirtin. Doch nach meinen Erkenntnissen muß ich Ihnen leider sagen, daß es genau dieser industrielle Ansatz ist - der auf Ihrer Website als seit 50 Jahren "erfolgreich" gepriesen wird ?? -, der Ihnen perspektivisch auch die ökonomischen Grundlagen immer weiter entziehen wird. Einfach, weil wir als Gesamtgesellschaft die immensen Schädigungen und deren Folgewirkungen nicht mehr werden heilen können.
In Sachen weltweiter Erosion von Böden, Abnahme der Humusschicht, Verlust der Wasserhaltefähigkeit, Verlust von Geschmack, Nährstoffen, Vitaminen etc. etc. schauen Sie bitte auf die website von
#RetteDenBoden. https://consciousplanet.org/de/save-soil inklusive Heilungsmöglichkeiten geschädigter Böden.
Es geht hier nicht um "Ideologie", sondern um die Reaktionen der Natur auf menschliches Handeln. Ein schleichender Prozess und - wie uns die Wissenschaft und unsere täglichen Erfahrungen mit zunehmenden Starkwetter-Ereignissen REAL vor Augen führt - bereits in vielen Aspekten unumkehrbar. Das bereits getaute Eis wird nicht wieder gefrieren.
Mir persönlich ist es sehr daran gelegen, weiterhin verantwortungsvolle Landwirtschaft in Deutschland zu haben. Frauen und Männer, die nach bestem Wissen und Gewissen gesunde Lebensmittel produzieren und auskömmliche Preise dafür erhalten. Den Ökologischen Landbauern scheint das besser zu gelingen, als den konventionellen? Ich bitte Sie daher darum, sich zu öffnen und vor allem VERANTWORTUNG zu übernehmen für die Fehlentwicklungen, die Sie selbst mit vorangetrieben haben. Aus unklugen Gründen, wie sich immer deutlicher zeigt. WIR ALLE sind ver_antwort_lich, Teil der Lösung zu sein. Dazu gehört zu er_kennen, auf welche Weise wir Teil des Problems sind. Schmerzhaft, beschämend, angstmachend aber NOT-wenig!
Der Einsatz von Glyphosat tut Sein Übriges. - siehe nachfolgender Artikel.
Bitte seien Sie nicht - leider typisch männlich - beratungsresistent! Bis vor wenigen Jahren hatte ich jeden Frühling Amselkinder im Garten. Nun kommen nicht mal mehr Amseln überhaupt... es ist einfach grauenhaft!
Ich grüsse Sie dennoch freundlich und wünsche heilsame Einsichten und bäuerisches Handeln, was auch noch der künftigen 7. Generation gerecht wird. Hier noch ein Buchtipp - brandneu - von Dr. Vandana „Agrarökologie und echte regenerative Landwirtschaft – Nachhaltige Lösungen für Hunger, Armut und Klimaveränderungen“ https://www.pressenza.com/de/2023/11/agraroekologie-und-echte-regenerative-landwirtschaft/
marita blessing, frauen- und menschenrechte-aktiv

Die Medien sind dermaßen voller Kriegs- und Terrornachrichten, dass ich, als im Radio "Kempten im Allgäu" gesagt wurde automatisch "Kämpfe im Allgäu" verstand

Der neue Präsident hatte in seinem Wahlkampf ja den Eindruck eines ADHSlers auf Droge erweckt, man könnte auch sagen, die Körpersprache bei manchem Wahlauftritt entsprach einem epileptischen Anfall im Stehen. Verglichen damit war selbst der Redestil eines Joseph Goebbels ein Ausdruck ruhiger Gelassenheit. Inhaltlich vertritt er etwas, was es in der Parteienlandschaft Westeuropas nicht gibt, was aber schon sehr lange in der politischen Bloggosphäre eine Rolle spielt: Anarchokapitalismus bzw. Rechtslibertarismus. Eine Ideologie, die den Staat fast all seiner Funktionen außer Polizei, Justiz, Streitkräfte und Währung entkleiden will und sich von der total freien Marktwirtschaft ein Heilsversprechen macht.

Zu tun hatten wir auf diesem Blog mit diesem Thema schon einmal vor fast 20 Jahren. Da hatte ich noch zehntausende Leser, und es gab Postings mit 100 Kommentaren von 20 verschiedenen Leuten. Es war die Zeit der großen Blogschlachten.

Ausgehend von der Gründung der Achse des Guten durch Henryk M. Broder und die Springer-Redakteure Miersch und Maxeiner als Reaktion auf One Eleven hatte sich ein Bündnis von politischen Blogs gebildet, deren politisches Spektrum von liberal im Sinne der FDP bis rechtsextrem reichte, aber auch ins antideutsche Spektrum hinein und eben auch zu den Anarchokapitalisten mit ihrem Blog Eigentümlich frei, von uns eifrei genannt. Auf dem Münchner Nockherberg hatten sich 2005 einige der Protagonisten getroffen, und es existieren davon peinliche Fotos, die z. B. Broder Arm in Arm mit Politicallincorrect-Gründer Stefan Herre zeigen. Gemeinsamer Nenner war die Agitation gegen die Immigration von Muslimen und allgemein gegen die Linke und eine allgemein "prowestliche Haltung", die das Vorgehen der Allierten im Irak unterstützte, in einigen Fällen bis hin zu purer Kriegsbegeisterung.

Alle Blogs, die dieser unheiligen Allianz angehörten hatten die immer gleiche Blogroll mit Adressen quer durch das liberale, konservative, rechtsextreme und rechtslibertäre Lager. Mit teils ganz bizarren Bündnissen, etwa die neurechten Weikersheimer mit versprengten Antideutsche, und mittedrin Ayaan Hirsi Ali.

Auf Initiative von Don Alphonso gründete sich ein Gegenbündnis, dem u.a. rebellmarkt, chuzpe, die Blogs von Dr. Dean, Balou, Georg Klauda und Netbitch und eben unter vielen anderen auch dieses Blog angehörten.

Wir griffen die prowestlichen Blogs, wie sie sich nannten, auf vielen Ebenen an, vor allem, wo sie die Bushkriege unterstützten oder rassistische Positionen einnahmen, etwa bei der Unterstützung Theo van Goghs oder im Streit um die Mohamed-Karrikaturen in Jyllands Komposten. Mir persönlich ging es um die Befürchtung, dass da ein neuer, extrem massenkompatibler und weit über das rechte Lager hinausreichender Rassismus heranwuchs, nämlich ein Wohlstandsrassismus, der nichts gegen schwarze Ärzte und Architekten oder PoC im Allgemeinen hat, wohl aber gegen arme Migranten gerichtet ist, und ich modellierte im Einzelnen heraus, wie ein solcher Wohlstandsrassismus beschaffen ist. Aus diesem Kontext heraus entstand meine an die Elemente des Antisemitismus au der Dialektik der Aufklärung angelehnte Artikelserie Elemente der Gegenaufklärung.

Well, the world turns, das Bündnis der prowestlichen bzw. liberal/libertären Blogs bröckelte, und zu den intelligenteren und kultivierteren pflegte ich bald eher freundliche Beziehungen, jedenfalls im Sinne regelmäßiger Diskussionen.

18 Jahre später betritt jetzt ein rechtslibertärer Selfmadepoiltiker die Bühne der großen Politik, in einem Land, das seit Jahrzehnten durch Wirtschaftskrisen gebeutelt ist.

Hatten einen kulinarischen Jahreseinstieg mit dem berühmten Salat meiner Mutter, außerdem Scaloppini (Tiefsee- Jacobsmuscheln), Blacktiger-Garnelen, Bordeaux und Champagner.

Vor Sylvester bin ich noch zur Zoohandlung, um meiner Schlange ihre Neujahrsmaus zu kaufen. Vor mir stand eine Kundin, die den Zoohändler fragte, was sie ihrem Hund gegen Böllerpanik geben könnte. Ich meinte: "Haschisch hilft!". Sie drehte sich zu mir um und entgegnete, sie könne den Hund doch keinen Joint rauchen lassen, wie das denn gehen solle. Da erwiderte der Zoohändler, er hätte THC-Öl da, das sei inzwischen als Beruhigungsmittel für Tiere zugelassen.

Nicht im Bild: Die zwei Kisten, eine Kiste Glühwein und eine Kiste Champagner, die der Chef mir geschenkt hat (neben einem Sack Kartoffeln).

Ute Eppinger, Medscape

Sind Plätzchen, Kuchen, Gebäck oder Pudding zu Weihnachten gut für die Gesundheit? Das sicher nicht, aber dass Genießr zu Weihnachten beherzter bei Leckereien zuschlagen können, legt eine Studie nahe, die jetzt in der Weihnachtsausgabe des British Medical Journal veröffentlicht worden ist.

„In den Weihnachtsdesserts aus The Great British Bake Off werden mit größerer Wahrscheinlichkeit Zutaten verwendet, die das Sterbe- oder Krankheitsrisiko eher senken als erhöhen“, konstatieren Dr. Joshua D. Wallach von der Emory University in Atlanta, USA und Kollegen. Die Forscher hatten 48 Rezepte für Weihnachtsleckereien des populären Fernseh-Backwettbewerbs unter die Lupe genommen und hinsichtlich ihrer Bedenklichkeit für die Gesundheit ausgewertet.

Genuss ohne Reue?
Zum Hintergrund: Nahten die Festtage, flammten Jahr für Jahr die uralten Debatten wieder auf, schreibt Wallach. Die zentralen Fragen: „Dürfen wir uns Weihnachtsleckereien gönnen, ohne ein schlechtes Gewissen zu haben? Gelingt es uns, zu verdrängen, was Butter und Zucker unserem Körper antun, und ein Stück Weihnachtskuchen zu genießen?“.

Dürfen wir uns Weihnachtsleckereien gönnen, ohne ein schlechtes Gewissen zu haben? Dr. Joshua D. Wallach
Um Antworten zu finden, erfassten die Forscher von jedem der 48 untersuchten Rezepte alle Zutaten (n=178) und teilten diese in 17 Gruppen ein: Backpulver und andere Zutaten, Butter, Schokolade, Käse und Joghurt, Kaffee, Eier, Lebensmittelfarben, -aromen und -extrakte, Obst, Milch, Nüsse (außer Erdnüsse), Erdnüsse oder Erdnussbutter, raffiniertes Mehl, Salz, Gewürze, Zucker und pflanzliches Fett.

Die Forscher führten eine umfassende Literaturrecherche durch und wertete 46 Übersichtsarbeiten aus. Sie suchten Studien, in denen diese Zutaten und das Risiko, an verschiedenen Krankheiten zu erkranken oder zu sterben, untersucht worden waren.

Insgesamt fanden sie 363 Assoziationen zwischen den Inhaltsstoffen und dem Todes- oder Krankheitsrisiko. Davon waren 149 statistisch signifikant. Der Löwenanteil der Studien (110; 74%) brachte die Zutaten mit einem geringeren Krankheits- und Sterberisiko in Verbindung, was u.a. für Obst (44 von 110, 40%), Kaffee (17 von 110, 16%) und Nüsse (14 von 110, 13%) galt.

Weihnachtsstollen im Wesentlichen ein Obstsalat mit Nüssen
Alkohol (20 von 39, 51%) war die häufigste Zutat, die mit einem erhöhten Todes- oder Krankheitsrisiko in Verbindung gebracht wurde, gefolgt von Zucker (5 von 39, 13%). Alkohol war auch mit einem erhöhten Risiko für Dickdarmkrebs, Magenkrebs, Gicht und Vorhofflimmern assoziiert. Die alkoholhaltigen „Schokoladen-Glühwürmchen“ der Great British Bake Off-Jurorin Prue Leith seien deshalb „nicht das ideale Weihnachtsdessert“, urteilt Wallach.

Anders sieht das mit dem Stollen von Co-Juror Paul Hollywood aus: 70 Assoziationen weisen darauf hin, dass die Zutaten das Krankheitsrisiko verringerten. Hollywoods Stollen enthält u.a. Mandeln, Milch und Trockenfrüchte. „Insgesamt ist diese Leckerei ohne Eier, Butter und Zucker im Wesentlichen ein Obstsalat mit Nüssen. Lecker!", schreiben die Forscher.


https://deutsch.medscape.com/artikelansicht/4913247?ecd=WNL_mdplsfeat_231221_mscpedit_de_etid6180163&uac=389796AZ&impID=6180163

Stark zwanghafte Menschen, die gleichzeitig ausgeprägte Narzissten sind sind von großem unfreiwilligen Unterhaltungswert für ihre nicht so gestrickte Umwelt.

Mit einem Prachtexemplar dieser Spezies war ich über lange Jahre eng befreundet, wir wohnten auch mehrere Jahre in einer WG zusammen. Das war überwiegend schön, es gab aber auch sehr abstruse Momente. Er unterrichtete an einer Schule und bereitete sich auf jede Unterrichtsstunde 3 bis 4 Stunden lang vor, aus seinem extremen Perfektionismus heraus. Dies führte dazu, dass er bis 2 Uhr nachts arbeitend am Rechner saß, wenn er am nächsten Tag um 7 zur Schule musste, und er näherte sich langsam aber sicher dem Burnout. Zum Vergleich: Als ich als Lehrer arbeitete benötigte ich für meine Unterrichtsvorbereitung eine halbe Stunde bis Stunde für eine Unterrichtsstunde.

Unser dritter Mitbewohner und ich frotzelten eines Abends, wir sollten mal zu dritt einen ganzen Abend Whisky trinken, so dass er am nächsten Morgen unvorbereitet und verkatert zur Schule käme und seinen Unterricht improvisieren müsste, und er würde feststellen, dass das auch flutscht.


Er sagte dazu gar nichts, hielt uns aber Monate später beim WG-Problemklärungsplenum diese Frotzelei vor und meinte, wenn wir seine Arbeitspensumsprobleme schon mitbekämen würde er von uns erwarten, dass wir ihn von allen Verpflichtungen im Haushalt wie saubermachen, einkaufen, Müll rausbringen, Geschirr abwaschen usw. freistellen würden und seinen Part miterledigen würden. Das würde er unter sozialer Kompetenz verstehen. Es gehört zum Wesen einer Zwangsstörung bzw. genauer gesagt der Kombination zwanghafte Persönlichkeitsstruktur/Workaholismus/Narzissmus, dass externe Lösungen, die möglichst durch andere zu erbringen sind, nicht aber Abstellen des eigenen zwanghaften Handelns zur Bewältigung der eigenen Situation gesucht werden.

So etwas erlebte ich jetzt gerade mit einer Mitarbeiterin. Die ist gefährlich nahe dem Burnout und teilte uns im KollegInnenchat mit, dass sie, um kürzer treten zu können, nunmehr einigen ihrer angestellten Hilfskräfte kündigen wolle, um durch eine damit verbundene Verringerung des Kundenbestandes mehr Zeit für sich selber zu haben.

Ich antwortete ihr, dass dies absurd sei. Sie sollte lieber Kontrolle aus der Hand geben, Aufgaben delegieren und sich auf diesem Wege mehr Zeit für sich selbst verschaffen als Mitarbeiterinnen arbeitslos zu machen und den eigenen Umsatz herunterzufahren. In diesem Zusammenhang schlug ich ihr vor, sie solle mal eine Kreuzfahrt oder einen Wellnessurlaub machen, das Geld hätte sie ja, um aus dem Stress rauszukommen und in der Zeit ihre Helferlein selbstständig arbeiten zu lassen.

Die Antwort erfolgte in mehreren Chatnachrichten im Minutentakt.

Erst: "Ein faules Ei verdirbt den ganzen Brei!",

dann "Das ist das Dämlichste, das mir seit langem begeget ist", dann "Sorry, Korrektur, begenet" - ich weiß nicht, ob sie diese Tippfehler machte weil sie vor Wut zitterte oder weil sie gerade bei der zweiten Flasche Wein angekommen war, vermute aber beides - dann kam die Ankündigung ihrer Kündigung mit der Begründung, dass wir alle ihr so in den Rücken gefallen wären wie sie es nicht für möglich gehalten hätte.

Wie gesagt, die vorgeschlagene Umstellung des eigenen Verhaltens wird von solchen Menschen als Angriff auf die eigene Persönlichkeit erlebt. Zwangos mit "Nun mach Dich mal locker" zu kommen ist wie Depressive durch Witze erzählen aufheitern zu wollen.

Das letzte Mixed Martial Arts Training für dieses Jahr. Es wurde sogar gefilmt. Wir kommen ins Fernsehen. Wir trainierten vor dem großen Spiegel, und ich konnte feststellen, dass ich es gut mache. Meine Tritte sind sehr hoch. Noch einmal ganz ganz hart trainiert, darunter einige im Ernstfall für den Gegner lebensgefährliche Techniken (Handkantenschläge kombiniert mit Fußkantenkicks). Wieder mal Kult!

Die Jagdbomber fliegen schon wieder so tief.

Weihnachtsmärkte gibt es schließlich überall.

Offener Brief:

Menschenrechtliche Standards bei der Einführung der Bezahlkarte beachten
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Weil,

am 6. November 2023 haben die Ministerpräsident_innen der Länder mit dem Bundeskanzler eine verlängerte Bezugsdauer von Grundleistungen nach dem AsylbLG sowie die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete verabredet. Bis Ende Januar 2024 soll eine Arbeitsgruppe gemeinsame Mindeststandards festlegen. Wir wenden uns an Sie mit der dringenden Bitte, nicht sehenden Auges menschenrechts- und verfassungswidrige Regelungen zum Nachteil schutzsuchender Menschen zu beschließen und insbesondere für den Fall der Einführung der Bezahlkarte konkrete Punkte zu beachten.

Sachleistungen führen in der Praxis zu drastischen Leistungskürzungen, weil der individuelle Bedarf nicht ausreichend gedeckt wird.1 Wir befürchten, dass die Bezahlkarten zu Diskriminierung sowie weiteren bedenklichen Leistungskürzungen führen und darüber hinaus willkürlichen Leistungsbeschränkungen Tür und Tor öffnen. Bereits jetzt liegen die Leistungen nach dem AsylbLG unterhalb des menschenwürdigen Existenzminimums. Zuletzt hat dies der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung am 8. Dezember 2023 kritisiert. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits mehrfach Regelungen des AsylbLG als Verstoß gegen das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum für verfassungswidrig erklärt. Im Jahr 2023 haben über 200 Organisationen die Abschaffung des AsylbLG und die sozialrechtliche Gleichstellung von Geflüchteten gefordert.

Die Bezahlkarten sind Teil eines Programms, das laut MPK-Beschluss „die Zahl der im Wege der Fluchtmigration“ kommenden Menschen „deutlich und effektiv“ senken – also vom Zuzug abschrecken – soll. Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass sowohl die Verlängerung der Dauer der Grundleistungen als auch Einschränkungen bei der Bezahlkarte bereits wegen dieses Motivs von vornherein verfassungswidrig sein dürften. 2022 stellte das Bundesverfassungsgericht zum wiederholten Mal fest, dass „Migrationspolitische Erwägungen, Anreize für Wanderungsbewegungen durch ein im internationalen Vergleich eventuell hohes Leistungsniveau zu vermeiden, […] von vornherein kein Absenken des Leistungsstandards unter das physische und soziokulturelle Existenzminimum rechtfertigen [können]. Die in Art. 1 Abs. 1 GG garantierte Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“ (Beschluss vom 19.10.2022 – 1 BvL 3/21)

Im Übrigen werden die geplanten Maßnahmen auch absehbar nicht zum gewünschten Ziel führen. Studien zeigen, dass Flüchtende einen Zielstaat nicht nach dessen mutmaßlichem Sozialleistungssystem auswählen. Für die Betroffenen sind vor allem die Hoffnung auf Rechtsstaatlichkeit, gute Arbeitsmarktbedingungen und das Vorhandensein von Freunden und Familie wichtig. Viele Schutzsuchende haben gar nicht von vornherein ein bestimmtes Zielland oder erreichen es nicht, da vieles nicht planbar ist und von den Fluchtmöglichkeiten abhängt.

Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie, von Verschärfungen im AsylbLG abzusehen und – im Fall der Einführung der Bezahlkarte – folgenden Punkte zu berücksichtigen:

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Menschenrechtliche Eckpunkte bei der Einführung einer Bezahlkarte
Wir gehen im Folgenden davon aus, dass mit der Einführung einer Bezahlkarte eine menschenrechts- und verfassungskonforme Regelung getroffen werden soll. Folgende Mindeststandards sehen wir aus dieser Perspektive als geboten an:

Bargeldabhebungen müssen uneingeschränkt möglich sein.
Wer in Deutschland ohne Bargeld lebt und nur wenige Dinge in wenigen Läden kaufen kann, verliert an Selbstbestimmung und macht demütigende Erfahrungen, etwa wenn der Euro für die öffentliche Toilette oder der Beitrag für die Klassenkasse fehlt. Im Beschluss der Konferenz von Bund und Ländern vom 6. November 2023 ist zwar – offenkundig auf Drängen Niedersachsens – die schlichte Tatsache anerkannt, „dass es notwendige Ausgaben geben kann, die nicht mit der Bezahlkarte bezahlt werden können.“ Dennoch soll das System nur „möglicherweise“ die „Option“ beinhalten, einen „klar begrenzten Teil des Leistungssatzes“ bar zu erhalten. Das ist deutlich zu wenig.

Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2012 klar gemacht: Geflüchtete haben das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum, das auch die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben umfasst (1 BvL 10/10). Die Verfügung über Bargeld ist vor allem zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums geboten. Außerdem sichert das Sozialrecht Menschen zu, eigenständig zu wirtschaften und dabei – je nach individuellem Bedarf – einen „internen Ausgleich“ vorzunehmen. Die AsylbLG-Grundleistungen sind bereits äußerst gering, und ein Bargeldentzug schränkt diese Dispositionsfreiheit weiter drastisch ein. Menschen die Verfügungsgewalt über ihre Geldmittel zu lassen – mithin uneingeschränkte Barabhebungen zu ermöglichen – ist auch eine Frage des Respekts vor der Würde dieser Menschen.

Daher muss der gesamte Leistungssatz für Barabhebungen zur Verfügung stehen.

Die Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr muss uneingeschränkt möglich sein.
Ähnlich wie die Barzahlung ist auch die Möglichkeit, Überweisungen zu tätigen, ein wichtiger Bestandteil der Handlungs- und Dispositionsfreiheit. Überweisungen braucht man beispielsweise, um Telefonverträge abschließen zu können. Wichtig sind sie insbesondere für einen effektiven Rechtsschutz im Sinne von Art.13 EMRK. So werden Überweisungen genutzt, um Zahlungen an einen Rechtsbeistand zu tätigen, der häufig weder über ein Kreditkartenterminal verfügt noch eine Bargeldkasse nutzt. Es wäre unzumutbar, Asylsuchenden aufzugeben, den Anwalt/die Anwältin für jede Ratenzahlung monatlich persönlich aufsuchen, nur um – mit zusätzlichen Reisekosten – Bargeld abzuliefern.

Dass in der öffentlichen Debatte vorgebracht wird, man wolle Überweisungen an Familienangehörige im Ausland verhindern, ist als ein inakzeptabler, entmündigender Eingriff in mögliche private Entscheidungen zu werten und überdies irreführend: Bereits jetzt ist der Geldbetrag, den Bezieher*innen von AsylbLG-Leistungen zu ihrer Verfügung haben, äußerst gering – dass davon noch relevante Beträge für notleidende Familienangehörige abgezweigt werden, ist realitätsfern.

Die Karte darf nicht örtlich beschränkt werden (PLZ-Gebiete o.ä.)
Es wird darüber nachgedacht, die Bezahlfunktion der Karte auf ein bestimmtes Postleitzahlengebiet einzuschränken. Sinn der Idee ist offenkundig, dass man die Menschen mit sozialpolitischen Mitteln zwingen will, einen bestimmten Bezirk nicht zu verlassen – auch dies aus unserer Sicht eine unzulässige sozialpolitische Maßnahme, um ein ordnungspolitisches Ziel zu erreichen. Für Menschen, die weit überwiegend keiner Wohnsitz- bzw. Residenzpflicht unterliegen, führt eine Bezahlkarte mit örtlicher Beschränkung zu einer unzulässigen Beschränkung der Freizügigkeit im Bundesgebiet.

Selbst wenn ordnungsrechtliche Auflagen vorliegen, müssten die Sozialbehörden die Nutzung Karte für einen Besuch z.B. beim Rechtsanwalt oder bestimmten Behörden, beim weiter entfernten Facharzt oder auch beim Verwandtenbesuch individuell und kurzfristig dafür freischalten – eine Zumutung für Betroffene wie für die Sozialverwaltung und überdies datenschutzrechtlich fragwürdig. Auch bei einem Umzug scheitert eine zeitnahe Umstellung der Sozialleistungszuständigkeit häufig an bürokratischen Abläufen, eine örtliche Beschränkung der Bezahlkarte verschärft das Problem.

Zudem führt die örtliche Beschränkung von Einkaufsmöglichkeiten – so zeigen es die Erfahrungen früherer Jahre – zu teils absurden praktischen Beschränkungen: Beispielsweise durften Geflüchtete nicht beim Supermarkt in nächster Nähe der Gemeinschaftsunterkunft einkaufen, weil der zum nächsten Verwaltungsbezirk (bzw. Postleitzahlenbezirk) gehörte.

Eine örtliche Beschränkung ist aus dieser Sicht schlicht sinnlos.

Kein Ausschluss bestimmter Waren oder Dienstleistungen
Bekannt ist auch der Plan einiger Länder, den Kauf bestimmter Waren und Dienstleistungen mit der Bezahlkarte verhindern zu wollen. „Leberkäse ja, Alkohol nein“, ließ der Bayerische Ministerpräsident in der BILD wissen. Die geäußerten Vorstellungen davon, was Menschen kaufen dürfen und was nicht, verweisen nicht nur auf Vorurteile und die Diskreditierung Geflüchteter. Sie verkennen vor allem: Sozialleistungen sind keine Erziehungsmaßnahme. Dinge vom Kauf auszuschließen, ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit, die dem Staat nicht zusteht.

Auch im Hinblick auf den Ausschluss bestimmter Waren oder Dienstleistungen gilt: Im Sozialrecht ist zu Recht festgeschrieben, dass bedürftige Menschen eigenverantwortlich wirtschaften und damit die Freiheit besitzen sollen, selbst zu entscheiden, was sie wann brauchen. Auch geflüchtete Menschen müssen dieses Recht in Anspruch nehmen können.

Die Karte darf deshalb den Kauf bestimmter Waren oder Dienstleistungen nicht ausschließen.

Sicherstellung von Datenschutz und informationeller Selbstbestimmung, insbesondere keine Zugriffe auf die einmal gewährten Leistungen
Die digitale Bezahlkarte eröffnet Betreibern wie potenziell auch den Sozialverwaltungen, die Zugriff auf die Karten haben, umfangreiche Eingriffsmöglichkeiten sowie Einsicht in personenbezogene Zahlvorgänge. Dies gilt es politisch und technisch von vornherein auszuschließen, um das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen zu wahren und ordnungsgemäßes Verwaltungshandeln sicherzustellen.

So muss z.B. gewährleistet sein, dass ein einmal auf die Karte gebuchter Betrag nicht einfach wieder entzogen bzw. zurückgebucht werden darf – etwa, weil die Sozialverwaltung meint, jemand habe z.B. seine Unterkunft verlassen und halte sich nicht mehr im Landkreis auf. Jede Leistungsrückforderung muss – eigentlich selbstverständlich – rechtsstaatlichen Grundsätzen genügen. Ein eigenmächtiger (rechtswidriger) Zugriff der Behörden auf einmal gewährte Leistungen wie auch auf Daten muss deshalb technisch ausgeschlossen werden.
Besonders wichtig ist es in diesem Zusammenhang auch, dafür zu sorgen, dass einzelne technische Änderungen an der Bezahlkarte als (willkürliches) Sanktionsmittel einzelner Behörden oder gar Sachbearbeiter nicht missbraucht werden.

Wenn Bezahlkarten für Geflüchtete eingeführt werden, muss eine verfassungskonforme Anwendung im Interesse von Politik und Behörden liegen, die die Würde der Betroffenen wahrt und deren menschenrechtlich verbürgtes Existenzminimum nicht weiter unterminiert. Wir bitten Sie, bei den Verhandlungen zwischen den Ländern und bei der möglichen Umsetzung in diesem Sinne tätig zu werde

Michael van den Heuvel, Medscape

Corona-Newsblog, Update vom 14. Dezember 2023
COVID-19 – die Lage in Deutschland

SARS-CoV-2-Fragmente im Abwasser: Hinweis auf die nächste große Welle?

Barmer: Regional große Unterschiede bei Corona-Krankschreibungen

Unerwünschte Proteine nach Impfung mit mRNA-Vakzin – und eine Lösungsstrategie

Japan lässt selbst-amplifizierenden mRNA-Impfstoff gegen COVID-19 zu

COVID-19 bei immungeschwächten Patienten: Vorteile einer Kombinationstherapie

Antikörper gegen neue Varianten von SARS-CoV-2: Das passiert im Körper

COVID-19 – die Lage in Deutschland
Im Corona-Pandemieradar berichtet das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) über aktuelle Zahlen.

Momentan liegt die 7-Tage-Inzidenz bei 32 COVID-19-Fällen pro 100.000 Einwohner. Sie ist um 12 % höher als in der Vorwoche (29). Als Hospitalisierungsinzidenz nennt das BMG liegt bei 8,1 COVID⁠-⁠19-Fällen innerhalb von 7 Tagen und pro 100.000 Einwohner: ein Anstieg um 30%, gemessen an der Vorwoche (6,2). Aktuell befinden sich 1.158 Patienten mit COVID-19 in intensivmedizinischer Behandlung. Das sind 16% mehr als in der Vorwoche (994).

„Corona bleibt gefährlich. Es ist keine Erkältung, die man sich bedenkenlos jede Saison einfangen kann“, sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach angesichts der Zahlen. Wer eine Erkrankung zu Weihnachten möglichst vermeiden wolle, sei gut beraten, sich möglichst in den nächsten Tagen schnell noch impfen lassen, „am besten gegen Grippe und Corona gleichzeitig.“ Allen Menschen rät Lauterbach, „lieber noch mal Maske in Bus und Bahn“ zu tragen und – falls möglich – im Homeoffice zu arbeiten.

„Bei Erkältungssymptomen sollte immer ein Coronaselbsttest durchgeführt werden“, betont Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Bei einem positiven Test könne der Hausarzt ein antivirales Medikament verordnen, um schwere Verläufe und Krankenhauseinweisungen zu verhindern.

SARS-CoV-2-Fragmente im Abwasser: Hinweis auf die nächste große Welle?
Kostenlose Bürgertests auf SARS-CoV-2 und Einschränkungen bei Infektionen sind längst Geschichte. Um einigermaßen valide Informationen zum Infektionsgeschehen zu haben, setzen Forscher deshalb auf Abwassertests. Sie machen sich zu Nutze, dass sich Coronaviren auch im Verdauungstrakt vermehren und so ins Abwasser gelangen. Oft werden sie in großen Mengen ausgeschieden, bevor die ersten Symptome auftreten.

ie über alle meldenden Standorte gemittelte Viruslast im Abwasser (SARS-CoV-2-Genfragmente) lag zwischen dem 23. und 29. November bei 977.000 Genkopien pro Liter Abwasser. Der Wert ist um 54 % höher als in der Vorwoche (634.000). Das „Abwasser weist derzeit auf große Welle hin“, schreibt Lauterbach auf X (vormals Twitter).

Seit Mitte 2023 beobachten Forscher einen stetigen, zuletzt steilen Anstieg:


Viruslast im Abwasser (Genkopien pro Liter). Quelle: BMG

Barmer: Regional große Unterschiede bei Corona-Krankschreibungen
Daten des Barmer-Instituts für Gesundheitssystemforschung (bifg) zeigen erhebliche Unterschiede bei der Zahl an Krankschreibungen durch SARS-CoV-2 bzw. durch COVID-19. Angegeben wurde die Zahl an AUs pro 10.000 Personen mit Anspruch auf Krankengeld in Woche 46:

Spitzenplätze: 118 (Niedersachsen), 117 (Sachsen-Anhalt), 115 (Mecklenburg-Vorpommern), 113 (Bremen)Schleswig-Holstein (111) und 108 (Rheinland-Pfalz)

Mittelfeld: Hessen (02), Nordrhein-Westfalen (91), Thüringen (90), Hamburg (86), Saarland (83), Sachsen (79)

Niedrige Werte: Baden-Württemberg (71), Bayern (57).

Im Bundesdurchschnitt lag der Wert bei 90.

Unerwünschte Proteine nach Impfung mit mRNA-Vakzin – und eine Lösungsstrategie
Forscher haben entdeckt, dass eine Verschiebung beim Ablesen therapeutischer mRNAs („Frameshifting“) durch die Entschlüsselungsmaschinerie der Zelle eine unbeabsichtigte Immunreaktion im Körper hervorrufen kann. Sie haben die Sequenz innerhalb der mRNA identifiziert, die dies verursacht, und einen Weg gefunden, „Off-Target“-Immunreaktionen zu verhindern, wie sie in Nature berichten.

Die Forscher fanden heraus, dass Basen mit einer chemischen Modifikation namens N1-Methylpseudouridin, die derzeit in mRNA-Vakzinen enthalten sind, für Lesefehler entlang der mRNA-Sequenz verantwortlich sind.


Die Zulassung stützt sich auf positive klinische Daten aus mehreren ARCT-154-Studien, darunter eine laufende Wirksamkeitsstudie mit 16.000 Probanden in Vietnam sowie eine COVID-19-Booster-Studie der Phase 3, die im Vergleich zu einem mRNA-COVID-19-Standardimpfstoff höhere Immunogenitätsergebnisse und ein günstiges Sicherheitsprofil erzielte. Erste Resultate einer Phase-3-Studie wurden als Preprint auf MedRxiv veröffentlicht und voraussichtlich bis Ende des Jahres in einer von Experten begutachteten Fachzeitschrift publiziert werden.

Im Rahmen der Studie haben Wissenschaftler die Immunreaktionen auf ARCT-154 und Comirnaty-Auffrischungsimpfungen bei gesunden 18- bis 77-jährigen japanischen Erwachsenen verglichen. Die Probanden hatten zunächst 2 Dosen der mRNA-COVID-19-Impfstoffe Comirnaty® oder Spikevax® erhalten, gefolgt von einer 3. Dosis Comirnaty® mindestens 3 Monate vor Studienbeginn.


Neutralisierende Antikörper wurden vor und 28 Tage nach der Auffrischungsimpfung gemessen. Das primäre Ziel war der Nachweis der Nichtunterlegenheit der Immunantwort in Form von geometrischen mittleren Titerverhältnissen (GMT) und Seroresponse-Raten (SRR) neutralisierender Antikörper. Zu den wichtigsten sekundären Endpunkten gehörten die Immunantwort gegen die Omikron-BA.4/5-Variante und die Verträglichkeit des Impfstoffs.

Zwischen 13. Dezember 2022 und 25. Februar 2023 nahmen die Wissenschaftler 828 Probanden in ihre Studie auf. Sie bekamen randomisiert entweder ARCT-154 (n=420) oder Comirnaty® (n=408) als Booster. 4 Wochen nach der Auffrischung ergaben sich bei ARCT-154 versus Comirnaty® folgende Unterschiede:

Titern an neutralisierenden Antikörper gegen SARS-CoV-2 (GMT): 5.641 (95%-KI 4.321-7.363) versus 3.934 (2.993, 5.169)

GMT-Verhältnis: 1,43 (95%-KI: 1,26-1,63)

SRR: 65,2 % (60,2-69,9) versus 51,6 % (46,4-56,8)

Das entspreche Kriterien der Nichtunterlegenheit, heißt es im Preprint.

Diese Lücke schließt eine retrospektive, multizentrische Studie. Untersucht wurden Kombinationstherapien mit Nirmatrelvir/Ritonavir, Remdesivir, Molnupiravir und/oder mABs während der Omikron-Welle. Als Ko-primäre Endpunkte definierten die Forscher eine verlängerte Virusausscheidung (≥ 106 Kopien/ml am Tag 21 nach Behandlungsbeginn) und die Tage mit einer SARS-CoV-2-Viruslast ≥ 106 Kopien/ml.

144 Patienten wurden mit einer medianen Dauer der SARS-CoV-2-Viruslast ≥ 106 Kopien/ml von 8,0 Tagen (IQR 6,0-15,3) eingeschlossen. Sie erhielten:

1 Virustatikum plus 1 mAB (n=96)

2 Virustatika (n=29)

2 Virustatika plus 1 mAB (n=19)

Zusammenfassend erwies sich keine der genannten verschiedenen Behandlungsstrategien als überlegen.

Eine verlängerte Virusausscheidung wurde bei 14,6% (n=21/144) beobachtet, insbesondere bei Patienten mit hämatologischen Malignomen (OR 3,5; 95%-KI 1,2-9,9; p=0,02). Die klinischen Verläufe von COVID-19 waren leicht bis mäßig.

„Insgesamt haben vor allem Patienten mit hämato-onkologischen Erkrankungen von einer frühen dualen Anti-SARS-CoV-2-Behandlung profitiert“, schreiben die Autoren. „Aber auch anderen immunsupprimierten Patienten sollte diese Therapieoption nicht vorenthalten werden.“ Eine frühzeitige Kombinationsbehandlung habe in 85,6% der Fälle wirksam eine langanhaltende Virusausscheidung verhindert.

Antikörper gegen neue Varianten von SARS-CoV-2: Das passiert im Körper
Für das Immunsystem ist SARS-CoV-2 zwar kein Unbekannter mehr, doch stellen neue Virusvarianten nach wie vor eine Herausforderung dar, wie Univadis.de berichtet. Neue Arbeiten sind in Science Immunology und Immunity erschienen.

In einem als Affinitätsreifung bezeichneten Prozess können Antikörper durch den Austausch einzelner Aminosäuren mit der Zeit reifen und so infektiöse Erreger besser erkennen. Die Forscher konnte nun zeigen, dass eine Omikron-Infektion bei geimpften Personen eine erneute Immunantwort hervorruft, die primär auf der Reaktivierung sogenannter Gedächtnis-B-Zellen beruht.

Interessanterweise hatte der Reifungsprozess der von diesen Zellen produzierten Antikörper bereits lange vor der Entstehung von Omikron stattgefunden – das Immunsystem war also schon vorbereitet. Die Ergebnisse der beiden Studien zeigen, wie stark der 1. Kontakt mit SARS-CoV-2 das Immunsystem prägt und geben Hoffnung, dass es auch auf zukünftige Varianten vorbereitet ist.

Die erneute Analyse ergab, dass sich jetzt Gedächtnis-B-Zellen vermehrten, die in der Lage waren, SARS-CoV-2 Omikron neutralisierende Antikörper zu bilden. Gegen die Omikron-Variante gerichteten Immunzellen waren bereits vor dem Kontakt mit Omikron vorhanden.

Parallel dazu schaute sich die Arbeitsgruppe den molekularen Mechanismus der Affinitätsreifung an. Es wurde quasi die Zeit zurückgedreht und einzelne Antikörper, welche im 1. Jahr der Pandemie überall auf der Welt isoliert wurden, wurden in ihren Ausgangszustand versetzt.

Dadurch konnten die Forschenden zeigen, dass ein Teil der Modifikationen während der Affinitätsreifung nicht gerichtet, sondern zufällig stattfindet. Überraschenderweise waren es genau diese zufälligen Modifikationen, welche für die Neutralisation von Omikron-Varianten essenziell waren.

Die neuen biologischen Erkenntnisse konnte die Gruppe nutzen, um einen therapeutischen Antikörper, welcher gegen Omikron unwirksam war, so zu modifizieren, dass er Omikron-Varianten wieder effektiv neutralisieren konnte.

https://deutsch.medscape.com/artikelansicht/4913205?ecd=WNL_mdplsfeat_231214_mscpedit_de_etid6156618&uac=389796AZ&impID=6156618

Sie führt auch keinen bewaffneten Kampf. Was sie macht, ist die sinnlose Aneinanderreihung irrationaler Racheakte.

Nayef Hawatmeh, Demokratische Front für die Befreiung Palästinas (DFLP)

Christoph und Sophie Schönberger

Die Reichsbürger.
Ermächtigungsversuche einer gespenstischen Bewegung

Dieses Buch ist äußerst lesenswert und informativ. Ich erfuhr bei der Lektüre für mich wirklich grundlegend neue Dinge, und das will bei einem alten Politikwissenschaftler schon etwas heißen. Erschreckend war für mich die Tatsache, dass es in Deutschland etwa 25 000 Reichsbürger gibt. Auch Herkunft bzw. Ursprung der Reichsbürgerbewegung wurde von mir bisher falsch eingeschätzt. Ich hatte angenommen, dass die sich aus den Mechtersheimer- und Stolz-Flügeln der alten Friedensbewegung entwickelt hätten, die zur Zeit der Anti-Atomraketen-Proteste Ende der 1970er/Anfang der 21980er Jahre einen deutschen Friedensvertrag, eine deutsche Wiedervereinigung auf Basis dieses Friedensvertrags und ein atomwaffenfreies, neutrales oder blockfreies Gesamtdeutschland gefordert hatten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_Mechtersheimer

https://de.wikipedia.org/wiki/Rolf_Stolz

Während Mechtersheimer und Stolz sich zu unterschiedlichen Zeitpunkten nach ganz rechts entwickelten hatte dieses Spektrum auch noch einen linken Flügel gehabt, der eine Synthese aus westlicher Demokratie und östlichem Sozialismus im wiedervereinigten Deutschland forderte und mit dem ich Mitte der 1980er durchaus sympathisierte.

Aber damit hat der Ursprung der Reichsbürger nichts zu tun, auch nicht mit den Preppern und Selbstverwaltern, mit denen sie meist in einem Atemzug genannt werden. Was nicht heißt, dass nicht viele Reichsbürger auch Selbstverwalter wären, aber der Ursprung der Bewegung ist ein anderer. Er liegt in der Neuinterpretation verschiedener Verträge und Erlasse aus der Zeit der deutschen Teilung und des Vier-Mächte-Status um die Rolle der BRD als Rechtnachfolgerin des Deutschen Reichs (nicht des Nazistaats, sondern des Kaiserreichs, z.T. auch der Weimarer Republik). Genauer gesagt, in einer bizarren Neuinterpretation.

Wir hatten es ja schon bei den Querdenkern, dass medizinische Laien, ein Prachtexemplar war der Chronist, auf dem Fachgebiet der Virologie pseudowissenschaftlich herumdilettierten mit absurden Uminterpretationen medizinischer Forschungsergebnisse.

Bei den Reichsbürgern ist es nun die Rechtswissenschaft, genauer gesagt, ihr sperrigster Bereich, das Staatsrecht, in der juristische Laien fachsimpeln ohne etwas vom Fach zu verstehen.

Ein Fressen für den Bizarrologen, aber hier wird es wirklich gefährlich.




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Am 14. Dezember 2023 finden im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages in mindestens 10 deutschen Städten und Gemeinden Protestaktionen vor den jeweiligen Ausländerbehörden statt. In Osnabrück ruft die Initiative No Lager Osnabrück am 14.12.2023 um 15 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Stadthaus 2 (Natruper-Tor-Wall 5) auf, in dem die Ausländerbehörde Osnabrück ihren Sitz hat (Aufruf).

Die Gründe für den deutschlandweiten Protest sind vielfältig: Die Organisator*innen des Aktionstages kritisieren organisatorische Probleme wie lange Wartezeiten für Termine und die monatelange, teils jahrelange (Nicht-)Bearbeitung von Anträgen sowie die schlechte telefonische wie elektronische Erreichbarkeit. Ebenso werden Aspekte der Zugänglichkeit, z.B. der Mangel an mehrsprachigen Informationen über die Funktionsweise und Abläufe der Behörde, oder ein vielerorts respektloser und rassistischer Umgang durch die Mitarbeiter*innen angesprochen. Auch die Umsetzung der bundesweit verschärften Asylpolitik in Form von immer rücksichtsloseren Abschiebungen und die oft negative Ausübung der gegebenen Ermessensspielräume wird scharf kritisiert. Die Lösung sehen die Initiator*innen in der Abschaffung der Behörde, welche als solche Menschen kategorisiere und von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließe.

Layla vom Orga-Kreis des Aktionstages zum Kontext des Protestes:
"Im ganzen Land erleben wir eine immer brutalere Abschiebepolitik, die lebensbedrohliche und zerstörerische Folgen für sehr viele Menschen hat. Getrieben von einem gesellschaftlichen Rechtsruck und Hetzdebatten in Politik und Medien wird an den Schreibtischen der Ausländerbehörden eine Politik in die Tat umgesetzt, die wir als rassistisch und migrationsfeindlich kritisieren und die wir nicht hinnehmen wollen."
Zum Protest in Osnabrück sagt Deniz von No Lager Osnabrück:
"Seit über einem Jahr machen wir mit monatlichen Aktionen auf die Zustände in der Ausländerbehörde Osnabrück aufmerksam. Obwohl sehr viele Osnabrücker*innen davon betroffen sind, will die Lokalpolitik über den Rassismus in diesem System nicht reden und reagierte in den letzten Monaten überwiegend abwehrend und diffamierend auf unsere Kritik. Doch wir lassen uns unser Recht auf demokratischen Protest nicht absprechen."
Chris, ebenfalls bei No Lager Osnabrück aktiv, zum Ziel des Protestes:
"Es ging uns nie um graduelle Verbesserungen eines Systems, das Migration grundsätzlich als zu verwaltendes und kontrollierendes Problem begreift. Selbstbestimmte Bewegungsfreiheit und die Wahl des eigenen Wohnortes ist für uns ein unverhandelbares Recht, Migration seit Menschengedenken eine menschliche Realität. Deshalb fordern wir einen grundsätzlich anderen Umgang mit dem Thema, in dem Institutionen wie Ausländerbehörden und die Kategorie 'Ausländer' keinen Platz mehr hat."

Hintergrund:

Seit Jahren kommt es in ganz Deutschland regelmäßig zu selbstorganisiertem und solidarischem Protest gegen Ausländerbehörden, sowie gegen unterschiedliche Aspekte derer Praxis und Organisationsstruktur. In Osnabrück organisierte No Lager Osnabrück am 3. November 2022 unter dem Motto "Wir wollen bleiben! Für das Recht auf Zukunft" eine Demonstration zur Ausländerbehörde Osnabrück. Auslöser war die Situation vieler Sudanes*innen, die seit Jahren nur sogenannte "Duldungen" oder "Duldungen light" ausgestellt bekommen und massiv in ihren Rechten eingeschränkt werden. Anfang 2023 gab No Lager Osnabrück bekannt, über das gesamte Jahr mit monatlichen Aktionen auf die Missstände in der Ausländerbehörde aufmerksam zu machen. Seitdem wurden von der Initiative zahlreiche Info- und Kaffeestände sowie Austauschrunden, mehrere Demonstrationen und Kundgebungen sowie zwei Saalveranstaltungen organisiert. Im November 2023 schließlich folgte unter anderem aus dem Netzwerk We'll Come United heraus der Aufruf, die bundesweiten Proteste in einem gemeinsamen Aktionstag am 14. Dezember 2023 zusammenzuführen.

Über No Lager Osnabrück:

No Lager Osnabrück ist eine lokale antirassistische Initiative. Gemeinsam mit Menschen, die aktiv oder passiv vom Asyl(un)recht betroffen sind, die selbst Rassismus erleben oder Betroffene unterstützen möchten, organisiert die Initiative politische Aktionen und Veranstaltungen, niedrigschwellige Unterstützungsangebote für Menschen mit Fluchtgeschichte und soziale Zusammenkünfte. No Lager Osnabrück versteht sich als Teil einer jenseits von Grenzen organisierten politischen Bewegung gegen die Gegenwart nationalstaatlicher Grenzen und rassistischer Abschottungspolitiken. So kämpft die Gruppe für selbstbestimmte Bewegungsfreiheit und ein gutes, freies Leben für alle Menschen.