und beschäftigt sich mit der Euro-Krise und dem Verhältnis der radikalen Linken zur EU:

http://arranca.org/ausgabe/45/das-verzoegerte-ableben-des-neoliberalismus


Dringende Lesempfehlung!

Aus dem aktuellen Heft:

"Die derzeitige Sprachlosigkeit ist ein Resultat jahrzehntelangen Schweigens der radikalen Linken zum Thema Europa."

Das ist wohl ein Aspekt, weswegen neoliberale Politik so hegemonial auftreten konnte und kann. Es wurden Themen besetzt, gegen die auf der Linken erstmal nicht so einfach opponiert werden konnte. Real wegfallende Zollschranken, Nationalismen etc.

wenn ich diese Spätscholastik der Theorie-Maurer der in den 60ern einmal "Neuen" Linken lese. Bei allem Respekt, aber denen ist nur noch eine eigene dadaistische Periode zu wünschen, welche die nach immer gleichen Mustern gefertigten Theorie-Kathedralen hinwegfegt. Und politisch stände eigentlich eine kräftige elitenkritische und stark sozio-ökonomische Gleichheit als Ziel formulierende Bewegung an.

Was als Krise eines kleinen Teils der US-amerikanischen Wirtschaft begann, hat sich im Verlauf der letzten Jahre zu einer handfesten Bedrohung des Euroraumes entwickelt,
[...]

Die Wirtschafts- und Finanzkrise und die damit verbundene Rettung des Finanzsektors hat letztlich zu einer Krise der Staatsfinanzen geführt.

Die US-amerikanische Subprime Krise war nicht die Ursache der inner-europäischen Ungleichgewichte. Die Subprime Krise hat die südeuropäische Blase "nur" schneller platzen lassen.

Austeritätspolitik

Hat sich laaaaange angekündigt. Kein Staat in der Geschichte konnte mit dauerhaften Haushaltsdefiziten überleben. Irgendwann fuhr das unweigerlich gegen die Wand.

Das in der EU seit langem bestehende Nord-Süd-Gefälle zwischen exportstarken Ländern in ihrem nördlichen Zentrum und einer exportschwachen Peripherie in Süd- und zunehmend Osteuropa wird in der Krise zu einem schwerwiegenden Problem.

Zunehmende Exportschwäche von Osteuropa? Zumindest für Polen, Tschechien und der Slowakei dürfte das genaue Gegenteil gelten. Übrigens auch für das Land mit der wohl tiefsten Verwurzelung neoliberaler Ideologie in Europa namens Estland.
Exportschwache Länder in Südeuropa? Ja, aber unerwähnt bleibt, dass sich in den letzten 20 Jahren ausser in Portugal die Lebensverhältnisse in Südeuropa dramatisch im Hinblick auf den Norden angeglichen haben.

Durch das deutsche Diktat wird dem Rest Europas eine fatale Stabilitätspolitik auferlegt, welche die betroffenen Länder noch weiter in die Krise sparen und damit auch zum Einbrechen des Außenhandels der europäischen Exportnationen führen wird.

Nochmal: In der Geschichte konnte kein Staat dauerhaft mit Haushaltsdefiziten leben. Die EU Mitglieder lebten aber so. Spanien und Irland auch irgendwie. Die Staats-Haushalte wiesen zwar Überschüsse aus, aber nur auf Basis von Metastasen in der Wirtschaftsstruktur (spanische Bauwirtschaft und irisches Bankenwesen).
Und nein: Der deutsche Export verzeichnet Rekord-Gewinne, obwohl die Märkte in Südeuropa zusammengebrochen sind: Die Schwellenländer fragen deutsche Produkte nach.

Durch das Drücken der Lohn- und Lohnstückkosten verschafft Deutschland seiner Wirtschaft einen Konkurrenzvorteil gegenüber den anderen europäischen Ökonomien.

Im Exportsektor? In den Management- und Spezialisten-Jobs, die wo die Stärke unserer Wirtschaft ausmachen? Ich denke inzwischen, dass in diesen Bereichen Export-Stärke nur ein schwacher Abglanz der Kompetivität innerhalb dieser Bereiche ausmacht. In China wie in Deutschland. Ich halte das für z.T. nicht mehr gesund, nur sind Entlohnungen von zwischen 70 bis 150 Tsd. Euro im Jahr im wichtigen Mittelbau Niedriglohn?


Die EU paßt nicht so recht in die Architektur der "Neu"-Linken Spätscholastik. Der Gemeinsame Markt und der Euro beruhten auf der Idee eines effizienzsteigernden Wettbewerbs auch unter der Inkaufnahme von Risiken. Französischen Unternehmen kostet Strom nur die Hälfte wie in Deutschland, trotzdem entwickeln wir uns ökonomisch besser als Frankreich. Diese Mentalität ist nicht mit der "neu-linken" Ideologie Mechanik der Welt als reine Abhängigkeits- und Machtverhältnisse verwertbar. Deshalb die Zurückhaltung.

Und alles was ich in den letzten 10 Jahren über die Integrations-Prozesse in Lateinamerika lese, läßt mich als Europäer inzwischen nur noch belustigt mit dem Kopf wackeln. Das einzige, was da halbwegs integriert funktioniert, ist die brasilianische-argentinische Auto-Industrie. Und die befindet sich im Besitz europäischer, US-amerikanischer und asiatischer Unternehmen. Der Rest sind byzantinische Ausnahmeregeln mit Features wie 7 jährige Streitereien über ein Sägewerk an einem Grenzfluß. Immer wieder weisen die Nerds in den Experten-Kommissionen auf gewaltige Chancen hin. Die mißtrauischen Politiker, die von genauso mißtrauischen Gesellschaften gewählt werden, gelingt es aber erfolgreich, diese Baustelle weitgehend zu blockieren. Mehr Vertrauen würd eine dringend benötigte regionale Industriepolitik nach vorne bringen. Die Rohstoffpreise werden nicht ewig steigen.

Klar haben wir ein "kleines" Problem mit dem Euro, nur stellt dieses Projekt immer noch einen großen Erfolg unserer bürgerlichen Regierungen dar.