Freitag, 27. November 2020
Wiso - wenn Fernsehmagazine dummschwätzen
che2001, 11:55h
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/die-schadensfalle--wenn-versicherungen-tricksen-100.html
Eine nun schon mehrfach wiederholte Wiso-Dokumentation beschäftigt sich mit der Schadensleistungsabwehr von Versicherungen. Angekündigt wird das mit: "Die investigative WISO-Dokumentation entlarvt, wie Versicherungen bisweilen tricksen, um Ansprüche abzuwehren. Verbraucherschützer und Brancheninsider erklären, worauf Kunden achten sollten."
Zumindest hinsichtlich von Betriebsunterbrechungsversicherungen für Unternehmen zeigt sich die Berichterstattung von keinerlei Sachkenntnis getrübt.
Was nichts Neues ist, etwa der gesamten Fernsehberichterstattung zum Thema Riester würde ich die Note "Thema verfehlt" geben.
In dem Beitrag ist davon die Rede, dass bei Betriebsschließungen aufgrund von Covid 19 Versicherungen nicht leisteten und es darauf ankommen lassen dass Kunden klagen.
Es gibt (Stand Frühjahr 2020, die Situation ist gerade dabei, sich aufgrund laufender Konditionsänderungen bei den Versicherern zu ändern) in Deutschland genau 3 Versicherungen, die bei Covid19 bedingten Betriebsunterbrechungen leisteten: HDI, Generali und Signal Iduna. Dies nur deswegen, weil in den Konditionen pauschal Betriebsschließungen aufgrund des Hygienegesetzes versichert waren. Bei allen anderen Versicherungen gibt es eine zumeist sehr lange Liste von Krankheiten - das reicht von Masern über Tollwut bis Pest - bei denen geleistet wird. Da Covid 19 noch gar nicht bekannt war als diese Konditionen formuliert wurden leisten die Versicherungen konsequenterweise nicht bei Covid 19, es sei denn mit einem Abschlag aus Kulanzgründen.
Übrigens leisten alle Versicherungen nur bei Betriebsschließungen aufgrund von Infektionen im Unternehmen, niemals bei einem behördlich verfügten allgemeinen Lockdown. Und das ist kein Branchen-Insiderwissen, sondern die allgemeine Rechtslage.
Moralisierend-vorwurfsvoll heißt es in dem Beitrag, diese Haftungsfälle und Ausschlüsse würden irgendwo ab Seite 70 im Kleingedruckten stehen. Frei nach dem Motto: "Wer liest das denn?"
Wer als Unternehmer/in, Geschäftsführer/in oder Handlungsbevollmächtigte/r Verantwortung für ein Unternehmen trägt hat das zu lesen oder den Job verfehlt. Und wer als Versicherungsvermittler/in die Kunden über solche Dinge nicht aufklärt - dito.
Korrekterweise müsste der Beitrag also heißen: "Der Schadensfall - wenn Versicherungen vertragsgemäß handeln."
Bekanntlich ist eine Nachricht aber nur der Fall "Mann beißt Hund."
Eine nun schon mehrfach wiederholte Wiso-Dokumentation beschäftigt sich mit der Schadensleistungsabwehr von Versicherungen. Angekündigt wird das mit: "Die investigative WISO-Dokumentation entlarvt, wie Versicherungen bisweilen tricksen, um Ansprüche abzuwehren. Verbraucherschützer und Brancheninsider erklären, worauf Kunden achten sollten."
Zumindest hinsichtlich von Betriebsunterbrechungsversicherungen für Unternehmen zeigt sich die Berichterstattung von keinerlei Sachkenntnis getrübt.
Was nichts Neues ist, etwa der gesamten Fernsehberichterstattung zum Thema Riester würde ich die Note "Thema verfehlt" geben.
In dem Beitrag ist davon die Rede, dass bei Betriebsschließungen aufgrund von Covid 19 Versicherungen nicht leisteten und es darauf ankommen lassen dass Kunden klagen.
Es gibt (Stand Frühjahr 2020, die Situation ist gerade dabei, sich aufgrund laufender Konditionsänderungen bei den Versicherern zu ändern) in Deutschland genau 3 Versicherungen, die bei Covid19 bedingten Betriebsunterbrechungen leisteten: HDI, Generali und Signal Iduna. Dies nur deswegen, weil in den Konditionen pauschal Betriebsschließungen aufgrund des Hygienegesetzes versichert waren. Bei allen anderen Versicherungen gibt es eine zumeist sehr lange Liste von Krankheiten - das reicht von Masern über Tollwut bis Pest - bei denen geleistet wird. Da Covid 19 noch gar nicht bekannt war als diese Konditionen formuliert wurden leisten die Versicherungen konsequenterweise nicht bei Covid 19, es sei denn mit einem Abschlag aus Kulanzgründen.
Übrigens leisten alle Versicherungen nur bei Betriebsschließungen aufgrund von Infektionen im Unternehmen, niemals bei einem behördlich verfügten allgemeinen Lockdown. Und das ist kein Branchen-Insiderwissen, sondern die allgemeine Rechtslage.
Moralisierend-vorwurfsvoll heißt es in dem Beitrag, diese Haftungsfälle und Ausschlüsse würden irgendwo ab Seite 70 im Kleingedruckten stehen. Frei nach dem Motto: "Wer liest das denn?"
Wer als Unternehmer/in, Geschäftsführer/in oder Handlungsbevollmächtigte/r Verantwortung für ein Unternehmen trägt hat das zu lesen oder den Job verfehlt. Und wer als Versicherungsvermittler/in die Kunden über solche Dinge nicht aufklärt - dito.
Korrekterweise müsste der Beitrag also heißen: "Der Schadensfall - wenn Versicherungen vertragsgemäß handeln."
Bekanntlich ist eine Nachricht aber nur der Fall "Mann beißt Hund."
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Mittwoch, 25. November 2020
Droht Deutschland in einen Dauer-Lockdown zu rutschen?
che2001, 13:02h
Der Medizin-Professor Matthias Schrappe zeigt sich aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie und der damit verbundenen Maßnahmen und Beschränkungen der Regierung alarmiert. Im Interview mit der "Bild"-Zeitung findet er harte Worte für die Corona-Politik in Deutschland.
Medizin-Experte kritisiert Corona-Politik der Regierung
Denn das erklärte Ziel der Bundesregierung, den Inzidenzwert unter 50 zu halten, hält Schrappe für nicht realistisch. Der Inzidenzwert gibt an, wie vieleNeu-Infektionen es pro 100.000 Einwohner gibt. Schrappe hält es für unmöglich, die Infektionszahlen im Winter zu senken und dauerhaft niedrig zu halten. Er erklärte gegenüber der "Bild": "Ein Zielwert von 50 pro 100 000 Einwohner ist ein völlig irreales Ziel. Wir werden das in den Wintermonaten nicht erreichen". Weiterhin mahnt er: "Die Bevölkerung wird in einen Dauer-Schockzustand versetzt."
Mediziner warnt vor unendlichem Lockdown in Deutschland
Zudem besteht die Gefahr eines unendlichen Lockdowns, wenn die Politik den Grenzwert tatsächlich dauerhaft niedrig halten will. Weiterhin gibt der Medizin-Experte zu bedenken, dass es ungünstig ist, von einer "zweiten Corona-Welle" zu sprechen. "Es ist keine Welle, die man brechen kann, es ist ein kontinuierliches Anwachsen", so Schrappe, der von 2007 bis 2011 Vize-Chef des von der Bundesregierung berufenen Sachverständigenrats für Gesundheit war.
Kritik an Corona-Politik! "Es ist falsch, die Bevölkerung in Schrecken zu versetzen"
Ein Lockdown bewirkt seiner Meinung nach jedes Mal nur ein kurzes Abflachen der Infektionsraten. Werden die Maßnahmen wieder gelockert, steigen die Zahlen wieder an. Auch einen Vergleich mit dem Massensterben in Bergamo, vor dem aktuell auch in Deutschland gewarnt wird, hält Schrappe für unangebracht und unangemessen, schließlich sei das Gesundheitssystem in Bergamo nicht mit dem deutschen zu vergleichen. "Es ist falsch, die Bevölkerung in Schrecken zu versetzen", bekräftigt Schrappe.
Mediziner appelliert: Fokus auf Schutz der Risikogruppen
In seinen Augen müsse man vor allem die Risikogruppen schützen. "Die stark gefährdete Risikogruppe setzt sich aus Menschen zusammen, die ein gewisses Alter haben, bestimmte Erkrankungen aufweisen und sich in Heimen, Betreuungseinrichtungen oder der ambulanten Pflege befinden". In seinen Augen eine "eine gut handhabbare Anzahl von Menschen", auf die man sich konzentrieren müsse.
Medizin-Experte kritisiert Corona-Politik der Regierung
Denn das erklärte Ziel der Bundesregierung, den Inzidenzwert unter 50 zu halten, hält Schrappe für nicht realistisch. Der Inzidenzwert gibt an, wie vieleNeu-Infektionen es pro 100.000 Einwohner gibt. Schrappe hält es für unmöglich, die Infektionszahlen im Winter zu senken und dauerhaft niedrig zu halten. Er erklärte gegenüber der "Bild": "Ein Zielwert von 50 pro 100 000 Einwohner ist ein völlig irreales Ziel. Wir werden das in den Wintermonaten nicht erreichen". Weiterhin mahnt er: "Die Bevölkerung wird in einen Dauer-Schockzustand versetzt."
Mediziner warnt vor unendlichem Lockdown in Deutschland
Zudem besteht die Gefahr eines unendlichen Lockdowns, wenn die Politik den Grenzwert tatsächlich dauerhaft niedrig halten will. Weiterhin gibt der Medizin-Experte zu bedenken, dass es ungünstig ist, von einer "zweiten Corona-Welle" zu sprechen. "Es ist keine Welle, die man brechen kann, es ist ein kontinuierliches Anwachsen", so Schrappe, der von 2007 bis 2011 Vize-Chef des von der Bundesregierung berufenen Sachverständigenrats für Gesundheit war.
Kritik an Corona-Politik! "Es ist falsch, die Bevölkerung in Schrecken zu versetzen"
Ein Lockdown bewirkt seiner Meinung nach jedes Mal nur ein kurzes Abflachen der Infektionsraten. Werden die Maßnahmen wieder gelockert, steigen die Zahlen wieder an. Auch einen Vergleich mit dem Massensterben in Bergamo, vor dem aktuell auch in Deutschland gewarnt wird, hält Schrappe für unangebracht und unangemessen, schließlich sei das Gesundheitssystem in Bergamo nicht mit dem deutschen zu vergleichen. "Es ist falsch, die Bevölkerung in Schrecken zu versetzen", bekräftigt Schrappe.
Mediziner appelliert: Fokus auf Schutz der Risikogruppen
In seinen Augen müsse man vor allem die Risikogruppen schützen. "Die stark gefährdete Risikogruppe setzt sich aus Menschen zusammen, die ein gewisses Alter haben, bestimmte Erkrankungen aufweisen und sich in Heimen, Betreuungseinrichtungen oder der ambulanten Pflege befinden". In seinen Augen eine "eine gut handhabbare Anzahl von Menschen", auf die man sich konzentrieren müsse.
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Dienstag, 24. November 2020
75 Jahre Nürnberger Prozess
che2001, 17:33h
Ich fragte meinen Vater, der ja Zeitzeuge ist, wie er das damals erlebt hatte.
Er sagte: "Gar nicht. Wir waren mit Überleben beschäftigt."
Er sagte: "Gar nicht. Wir waren mit Überleben beschäftigt."
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Montag, 23. November 2020
Dilettanten Olé! Vom inkompetenten Umgang mit den Abstandsregeln
che2001, 14:02h
Letzte Woche hatte ich zwei aufschlussreiche Telefonate. Zum Einen rief mich mein Orgaleiter an, der eine interessante Begebenheit aus seinem familiären Umfeld berichtete. Er hat eine Nichte, die ihr Freiwilliges Soziales Jahr in einem Krankenhaus ableistet, auf einer Corona-Station. Als einer der behandelnden Ärzte selber an Covid19-erkrankte - also wirklich erkrankte, nicht nur positiv getestet wurde - wurde das gesamte Personal durchgetestet und alle, die nicht dringend für den Stationsbetrieb benötigt wurden, also etwa die Bufdis, in Quarantäne geschickt, also auch die Nichte. Sie erfuhr ihr Testergebnis nicht unds trat eine Woche später wieder zur Arbeit an, diesmal allerdings auf einer anderen Station. Als sie nach einer weiteren Woche immer noch kein Ergebnis hatte marschierte ihr Vater, der ein hohes Tier in einer Senatsbehörde ist, persönlich im zuständigen Gesundheitsamt (Neukölln) auf und forderte ultimativ die Herausgabe der Messdaten seiner Tochter. Ergebnis: Positiv.
Die Gesundheitsämter melden in manchen Fällen scheinbar die Messergebnisse zwar an das RKI weiter, aber nicht an die Probanden.
Das andere Telefonat hatte ich mit einer von meinen Nichten. Die ist Lehrerin und berichtete, dass es in einer ihrer Klassen einen Covid19-Fall gibt, weswegen man die Klasse eine Woche in Quarantäne schickte - die Lehrkräfte nicht - aber niemanden testete. "Abstriche werden bei uns nicht mehr gemacht," erzählte sie.
Und meinte, wenn Kneipen nicht mehr aufhaben dürfen finden eben private Saufgelage in Wohnungen statt. Die PolitikerInnen hätten jeden Realitätssinn verloren. Dass bei allzu strengen Regelungen immer das Snafu-Prinzip gilt - Vorschriften und Kontrolle provozieren Zuwiderhandlungen, Sabotage und Entropie - scheint denen ebensowenig klar zu sein wie psychologische Grundkenntnisse. Natürlich werden sich Teenager, die gerade ihre erste Liebe haben, oder überhaupt frischverliebte Paare nicht vom Knutschen, Fummeln und Ficken abhalten lassen. Wenn ich an unseren nun geschlossenen Sportclub denke mit Sicherheitsregeln wie Maskenpflicht außer beim Training selber, wo meterweiter Abstand herrscht, Hände desinfizieren beim Betreten des Gebäudes, Luftreinigungsanlage, frage ich mich wie man sich da anstecken soll.
Dass Leute, die überhaupt nicht mehr trainieren deswegen gesundheitliche Probleme bekommen und das Immunsystem durch bestimmte Trainingsformen gestärkt wird, bei Nichttraining folglich schwächer wird scheint unseren OrdnungsstrategInnen unbekannt oder scheißegal zu sein.
Nun ja, ich bin gestern 30 Km Rad gefahren und habe Karateübungen, 60 Liegestütze, Situps, Hantel- und Impanderübungen gemacht. Das hat hoffentlich den gleichen Effekt wie mein Kurs, wenn es auch nicht so viel Spaß macht. Gar kein Sport mehr wäre fatal. Der Lauterbach will Sport jetzt generell verbieten lassen, nun ja, in den vier Wänden natürlich nicht.
Wenn bereits klar ist, dass sich die meisten Infektionen im privaten Bereich ereignen macht es keinen Sinn, öffentliche Räume mit funktionierenden Hygienekonzepten dicht zu machen.
Die Gesundheitsämter melden in manchen Fällen scheinbar die Messergebnisse zwar an das RKI weiter, aber nicht an die Probanden.
Das andere Telefonat hatte ich mit einer von meinen Nichten. Die ist Lehrerin und berichtete, dass es in einer ihrer Klassen einen Covid19-Fall gibt, weswegen man die Klasse eine Woche in Quarantäne schickte - die Lehrkräfte nicht - aber niemanden testete. "Abstriche werden bei uns nicht mehr gemacht," erzählte sie.
Und meinte, wenn Kneipen nicht mehr aufhaben dürfen finden eben private Saufgelage in Wohnungen statt. Die PolitikerInnen hätten jeden Realitätssinn verloren. Dass bei allzu strengen Regelungen immer das Snafu-Prinzip gilt - Vorschriften und Kontrolle provozieren Zuwiderhandlungen, Sabotage und Entropie - scheint denen ebensowenig klar zu sein wie psychologische Grundkenntnisse. Natürlich werden sich Teenager, die gerade ihre erste Liebe haben, oder überhaupt frischverliebte Paare nicht vom Knutschen, Fummeln und Ficken abhalten lassen. Wenn ich an unseren nun geschlossenen Sportclub denke mit Sicherheitsregeln wie Maskenpflicht außer beim Training selber, wo meterweiter Abstand herrscht, Hände desinfizieren beim Betreten des Gebäudes, Luftreinigungsanlage, frage ich mich wie man sich da anstecken soll.
Dass Leute, die überhaupt nicht mehr trainieren deswegen gesundheitliche Probleme bekommen und das Immunsystem durch bestimmte Trainingsformen gestärkt wird, bei Nichttraining folglich schwächer wird scheint unseren OrdnungsstrategInnen unbekannt oder scheißegal zu sein.
Nun ja, ich bin gestern 30 Km Rad gefahren und habe Karateübungen, 60 Liegestütze, Situps, Hantel- und Impanderübungen gemacht. Das hat hoffentlich den gleichen Effekt wie mein Kurs, wenn es auch nicht so viel Spaß macht. Gar kein Sport mehr wäre fatal. Der Lauterbach will Sport jetzt generell verbieten lassen, nun ja, in den vier Wänden natürlich nicht.
Wenn bereits klar ist, dass sich die meisten Infektionen im privaten Bereich ereignen macht es keinen Sinn, öffentliche Räume mit funktionierenden Hygienekonzepten dicht zu machen.
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Freitag, 13. November 2020
Früher: Die Spanische Inquisition Heute: Die Spanische Triage
che2001, 01:14h
50% der Corona-Toten in Spanien waren InsassInnen der Alten- und Pflegeheime. In den Krankenhäusern gab es die Direktive, solche PatientInnen gar nicht erst aufzunehmen, ebenso, keine an Covid19 erkrankten Demenzkranken zu behandeln. In den Altenheimen selber gab es keine Masken und lebhaften Besucherverkehr. Ich würde hier von negativer Eugenik sprechen und schlage das spanische Gesundheitswesen für die Verleihung des Josef-Mengele-Preises vor.
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Dienstag, 10. November 2020
Bürgerliche Borniertheit
che2001, 11:49h
Da meinte doch eine Bekannte, wir könnten ja alle dauerhaft oder auf unbestimmte Zeit zum Homeoffice übergehen und so das Infektionsrisiko senken. Eine Denke, die nur in einer Büroarbeitswelt funktioniert.
Wie bitte soll Homeoffice in der Getriebemontage, der Krankenpflege, im Labor oder in der Rübenernte aussehen?
Wie bitte soll Homeoffice in der Getriebemontage, der Krankenpflege, im Labor oder in der Rübenernte aussehen?
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Montag, 9. November 2020
Narrenhaus Deutsche Post AG
che2001, 13:53h
Lenin stellte einstmals die Deutsche Reichspost als Musterbeispiel einer effizient geführten Behörde dar. Das ist sehr lange her. Heute bekam ich einen Brief den ich mir selber geschrieben hatte: Statt an die Empfänger- wurde er an die Absenderadresse zugestellt.
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Montag, 2. November 2020
Was für ein Problem haben die Maskenleugner, Pandemieverweigerer und Verschwörologen?
che2001, 19:23h
Bei den QAnon-Leuten ist das eher klar als bei den anderen - sie wollen eine antisemitische Weltverschwörungslehre unterjubeln ohne dass es nach brauner Kacke riechen soll. Aber bei den anderen ist das viel disperser, da mischen sich ja Impfgegner mit Naturheilgläubigen (ich habe nichts gegen Naturheilverfahren oder alternative Medizin, sehr viel aber gegen Leute die auf die Ausschließlichkeit von Naturheilverfahren setzen, ein Freund von mir starb an Lymphdrüsenkrebs, dem hatten naturheilgläubige Freunde eine Stammzelltherapie ausreden wollen, "wir brauchen den hochgestochenen Scheiß nicht"), Esoterikern jeder Coleur und Leuten, die hinter der Corona-Krise Machenschaften von Big Pharma wittern. Dass die Bewegung aber überhaupt Zulauf hat dürfte mit kognitiven Dissonanzen zusammenhängen aufgrund derer die Leute vor allem einfache Erklärungen suchen.
Ob jüdische Brunnenvergifter, bolschewistisch-wallstreetkapitalistische Weltverschwörung oder Maos Sonne über Mönchengladbach - die Sehnsucht nach dem Einfachen hat schon immer das Schlimmste hervorgebracht.
Ob jüdische Brunnenvergifter, bolschewistisch-wallstreetkapitalistische Weltverschwörung oder Maos Sonne über Mönchengladbach - die Sehnsucht nach dem Einfachen hat schon immer das Schlimmste hervorgebracht.
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Samstag, 31. Oktober 2020
Kippt der zweite Lockdown?
che2001, 19:57h
"Die Beschlüsse bleiben von solch einer bemerkenswerten Widersprüchlichkeit, dass nur fraglich erscheint, wann das erste Gericht sie kippt und nicht ob", schreibt Jurist und FDP-Vize Wolfgang Kubicki in einem Gastbeitrag für die "Passauer Neue Presse". "Warum müssen Nagelstudios schließen, nicht aber Friseure? Wieso werden auch dort Restaurants geschlossen, wo man noch weit entfernt ist von den selbst definierten Schwellenwerten?", fragt der Bundestagsvizepräsident. All das sei nicht mehr zu erklären.
Der Staatsrechtler Ulrich Battis erwartet eine erfolgreiche Klagewelle. "Ich gehe fest davon aus, dass es eine hohe Anzahl an Klagen geben wird und dass auch viele wie bisher in einstweiligen Rechtsschutzverfahren damit durchkommen werden, siehe die gekippten Beherbergungsverbote und Sperrstunden", sagte Battis der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Schon in der kommenden Woche könne es erste Entscheidungen geben. "Dass der gesamte Lockdown von Gerichten gekippt wird, erwarte ich aber nicht."
Harte Kontaktbeschränkungen ab 02.11.2020 in Deutschland
Von Montag an sollen die Kontakte auf zehn Personen aus maximal zwei Haushalten begrenzt werden. Gastronomiebetriebe sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben den gesamten November geschlossen. Hotels wird die Aufnahme von Touristen verboten. Schulen und Kitas sollen aber offen bleiben.
Sondersitzungen in mehreren Bundesländern zum November-Lockdown
In mehreren Bundesländern kamen an diesem Freitag die Landeskabinette zu Sondersitzungen zusammen. Die Regierungen in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen und dem Saarland wollen die Beschlüsse von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten ins jeweilige Landesrecht umsetzen. In Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen hatten die Landesregierungen die entsprechenden Verordnungen bereits am Donnerstag erlassen.
16 Prozent wünschen sich härtere Maßnahmen
Die Mehrheit der Bürger unterstützt nach einer Umfrage den geplanten Teil-Lockdown im November oder wünscht sich sogar noch weitergehende Schritte, um die Pandemie wieder einzudämmen. In einer Forsa-Erhebung für RTL und ntv befürworteten 50 Prozent die von Bund und Ländern beschlossenen strikten Maßnahmen. Weiteren 16 Prozent der 1.014 Befragten reichen sie noch nicht aus. Genau einem Drittel dagegen gehen sie zu weit.
Drohen nach der Coronakrise Steuererhöhungen?
Um Umsatzverluste von Unternehmen im November wettzumachen, will der Bund nochmal zehn Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Angesichts der Rekordverschuldung des Staates wegen Corona will der SPD-Finanzexperte Lothar Binding Gutverdiener nach der Krise stärker zur Kasse bitten. "Die Menschen, die gut durch die Krise gekommen sind, sollten dem Staat nach der Krise helfen, wieder auf die Beine zu kommen", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion der "Bild"-Zeitung. "Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein."
Dagegen bekräftigte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in "Bild", er habe immer klar gesagt, "dass ich Steuererhöhungen für Gift halte für die Wirtschaft und deshalb werde ich mich an Steuererhöhungsdiskussionen nicht beteiligen. Ich werde mich auch dafür einsetzen, dass es in den nächsten vier Jahren nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr keine geben wird".
Merkel lehnt Grenzschließungen ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich am Donnerstagabend bei einem EU-Videogipfel klar gegen die erneute Schließung von Grenzen innerhalb der Europäischen Union aus. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte nach dreistündigen Beratungen der Staats- und Regierungschefs, dass sich Merkel für eine koordinierte Bekämpfung der Corona-Pandemie in Europa eingesetzt habe:"Gerade für Deutschland als Land in der Mitte Europas ist es wichtig, dass die Grenzen offen bleiben, dass es einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf gibt und dass wir gemeinsam die Pandemie bekämpfen."
Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr hatten zahlreiche EU-Länder ihre Grenzen ohne Absprachen geschlossen. Auch jetzt gibt es bereits wieder einseitige Einreisebeschränkungen. So hat die dänische Regierung vor einer Woche verfügt, dass Menschen aus Deutschland nicht mehr ohne triftigen Grund einreisen dürfen. Für den Großteil der weiteren Staaten in Europa gilt das schon länger. Ungarn hat seine Grenzen schon wieder fast ganz für Ausländer dicht gemacht.
Droht eine Ausgangssperre im Kampf gegen Corona?
Gerd Fätkenheuer, der Leiter der Infektiologie des Uniklinikums Köln und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie, schließt eine Ausgangssperre im Kampf gegen das Coronavirus nicht aus. "Ich hoffe, wir können das vermeiden. Und ich bin optimistisch. Aber ganz ausschließen kann man eine solche Maßnahme nicht, wenn die Zahl der Neufälle nicht sinkt", sagte der Kölner Chefarzt der "Rheinischen Post". Aus seiner Sicht müsste in 10 bis 14 Tagen eine Wende erkennbar sein. "Das ist die Probe aufs Exempel. Sonst müssen wir noch nachlegen, so hart es auch für viele ist."
Der Staatsrechtler Ulrich Battis erwartet eine erfolgreiche Klagewelle. "Ich gehe fest davon aus, dass es eine hohe Anzahl an Klagen geben wird und dass auch viele wie bisher in einstweiligen Rechtsschutzverfahren damit durchkommen werden, siehe die gekippten Beherbergungsverbote und Sperrstunden", sagte Battis der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Schon in der kommenden Woche könne es erste Entscheidungen geben. "Dass der gesamte Lockdown von Gerichten gekippt wird, erwarte ich aber nicht."
Harte Kontaktbeschränkungen ab 02.11.2020 in Deutschland
Von Montag an sollen die Kontakte auf zehn Personen aus maximal zwei Haushalten begrenzt werden. Gastronomiebetriebe sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben den gesamten November geschlossen. Hotels wird die Aufnahme von Touristen verboten. Schulen und Kitas sollen aber offen bleiben.
Sondersitzungen in mehreren Bundesländern zum November-Lockdown
In mehreren Bundesländern kamen an diesem Freitag die Landeskabinette zu Sondersitzungen zusammen. Die Regierungen in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen und dem Saarland wollen die Beschlüsse von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten ins jeweilige Landesrecht umsetzen. In Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen hatten die Landesregierungen die entsprechenden Verordnungen bereits am Donnerstag erlassen.
16 Prozent wünschen sich härtere Maßnahmen
Die Mehrheit der Bürger unterstützt nach einer Umfrage den geplanten Teil-Lockdown im November oder wünscht sich sogar noch weitergehende Schritte, um die Pandemie wieder einzudämmen. In einer Forsa-Erhebung für RTL und ntv befürworteten 50 Prozent die von Bund und Ländern beschlossenen strikten Maßnahmen. Weiteren 16 Prozent der 1.014 Befragten reichen sie noch nicht aus. Genau einem Drittel dagegen gehen sie zu weit.
Drohen nach der Coronakrise Steuererhöhungen?
Um Umsatzverluste von Unternehmen im November wettzumachen, will der Bund nochmal zehn Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Angesichts der Rekordverschuldung des Staates wegen Corona will der SPD-Finanzexperte Lothar Binding Gutverdiener nach der Krise stärker zur Kasse bitten. "Die Menschen, die gut durch die Krise gekommen sind, sollten dem Staat nach der Krise helfen, wieder auf die Beine zu kommen", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion der "Bild"-Zeitung. "Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein."
Dagegen bekräftigte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in "Bild", er habe immer klar gesagt, "dass ich Steuererhöhungen für Gift halte für die Wirtschaft und deshalb werde ich mich an Steuererhöhungsdiskussionen nicht beteiligen. Ich werde mich auch dafür einsetzen, dass es in den nächsten vier Jahren nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr keine geben wird".
Merkel lehnt Grenzschließungen ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich am Donnerstagabend bei einem EU-Videogipfel klar gegen die erneute Schließung von Grenzen innerhalb der Europäischen Union aus. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte nach dreistündigen Beratungen der Staats- und Regierungschefs, dass sich Merkel für eine koordinierte Bekämpfung der Corona-Pandemie in Europa eingesetzt habe:"Gerade für Deutschland als Land in der Mitte Europas ist es wichtig, dass die Grenzen offen bleiben, dass es einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf gibt und dass wir gemeinsam die Pandemie bekämpfen."
Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr hatten zahlreiche EU-Länder ihre Grenzen ohne Absprachen geschlossen. Auch jetzt gibt es bereits wieder einseitige Einreisebeschränkungen. So hat die dänische Regierung vor einer Woche verfügt, dass Menschen aus Deutschland nicht mehr ohne triftigen Grund einreisen dürfen. Für den Großteil der weiteren Staaten in Europa gilt das schon länger. Ungarn hat seine Grenzen schon wieder fast ganz für Ausländer dicht gemacht.
Droht eine Ausgangssperre im Kampf gegen Corona?
Gerd Fätkenheuer, der Leiter der Infektiologie des Uniklinikums Köln und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie, schließt eine Ausgangssperre im Kampf gegen das Coronavirus nicht aus. "Ich hoffe, wir können das vermeiden. Und ich bin optimistisch. Aber ganz ausschließen kann man eine solche Maßnahme nicht, wenn die Zahl der Neufälle nicht sinkt", sagte der Kölner Chefarzt der "Rheinischen Post". Aus seiner Sicht müsste in 10 bis 14 Tagen eine Wende erkennbar sein. "Das ist die Probe aufs Exempel. Sonst müssen wir noch nachlegen, so hart es auch für viele ist."
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Dienstag, 27. Oktober 2020
Coronakrise - Totengräber der Netzfreiheit?
che2001, 18:14h
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