Da ich gerade keine Zeit habe zu dieser Thematik einen eigenen Beitrag zu schreiben, das Thema aber zu wichtig ist um liegen zu bleiben verlinke ich mich mal selber:

https://che2001.blogger.de/stories/1022991/


https://che2001.blogger.de/stories/1529530/

https://che2001.blogger.de/stories/1117082/

In einer Diskussionsrunde sagte er dass die Klimaproblematik viel zu undramatisch angegangen würde. Es ginge nicht um 2, 3, 5 Meter Anstieg des Meeresspiegels. Wenn die Klimaziele nicht erreicht würden tauten sämtliche Permafrostböden, das grönländische Inlandeis und der überwiegende Teil der Antarktis auf. Dann hätten wir zirka im Jahr 2050 einen weltweiten Anstieg des Meeresboden um 60 Meter.

BTW Hannover wird dann eine Hafenstadt an der Atlantikküste, und zwischen Deister und Ardennen erstreckt sich der flämisch-westfälische Golf.

Der Harz wird mit Dattelpalmen und Schirmakazien beforstet.

Der Brexit ist dann endgültig, man könnte auch down under dazu sagen.

Gregor Keuschnig hatte seinerzeit sehr Lesenwertes zum antislamischen Diskurs in Deutschland geschrieben dass ich dem Publikum nicht vorenthalten möchte:

https://www.glanzundelend.de/Artikel/abc/s/sarrazin.htm

Anknüpfend an diese Diskussion hier

https://bersarin.wordpress.com/2019/12/03/philipp-ruch-das-zentrum-fuer-politische-schoenheit-und-unruhige-ruhe-der-toten/#comments


möchte ich einige grundsätzliche Dinge zur Wirtschafts- und Sozialgeschichte der BRD ausführen ohne die meines Erachtens Dinge wie die Eskenborjanisierung gar nicht verständlich wären. Und dabei muss man zurück bis in die Siebziger Jahre.

Der keynesianische Wohlfahrtsstaat des sozialdemokratischen Jahrzehnts basierte auf einem Modell das von permanent steigendem Wohlstand ausging. Diese Entwicklung sollte auch in Rezessionsphasen fortsetzbar sein. Nicht die Exportrate einer Volkswirtschaft stand im Mittelpunkt der makroökonomischen Konzeption, sondern Prosperität durch Erhöhung der Binnennachfrage. Hierbei kam regelmäßigen Lohnerhöhungen und einer Erhöhung sozialer Leistungen eine Schlüsselrolle zu. Das ganze Modell war auf fortlaufender Staatsverschuldung zur Finanzierung der staatlichen Wohltaten aufgebaut („defizit spending“) und vollzog sich vor dem Hintergrund des Kalten Krieges, starker Gewerkschaften, großer Streiks und starker Neuer Sozialer Bewegungen, d.h. Der Kapitalismus musste sich selber attraktiv machen und durch seine Attraktivität legitimieren da linke Systemalternativen im öffentlichen Bewusstsein als möglich erschienen.

Wie immer ist der Ami schuld

Das ganze System geriet in die Krise durch die Kosten des Vietnamkriegs die sich nicht mehr kontrollieren ließen und im Zusammenhang mit der Tatsache dass die Niederlage der USA abzusehen war was zu einer Talfahrt des Dollars führte. Da im damaligen Weltwährungssystem von Bretton Woods alle Währungen fixe Wechselkurse hatten mit dem Dollar als Leitwährung bedeutete die Dollarkrise eine Krise der westlichen Währungen insgesamt. Hieraus leiteten vor allem Ökonomen der Chikagoer School of Economy um Milton Friedman ihre monetaristische Theorie ab: Wesentliches Ziel einer Volkswirtschaft sollte die Stabilität der Währung sein. Als Voraussetzungen dafür wurden anvisiert

1) Freie Volatilität der Währungen, Aufgabe des Bretton-Woods-Systems.
2) Möglichst hohe Verfügbarkeit von Arbeitskräften für Unternehmen, d.h. Senkung der Leistungen für Arbeitslose, Erhöhung der unmittelbaren Ausbeutung
3) Inwertsetzung bisher unproduktiver Bereiche durch Privatisierung staatlicher Versorgungsgesellschaften wie Post, Bahn, Energieversorger

Dieses neoliberale ökonomische Konzept bezeichnete man als Angebotsökonomie im Gegensatz zum nachfrageorientierten sozialdemokratischen Modell. Auf seiner Grundlage fanden die Klassenkämpfe von oben unter Tchatcher, Reagan, südamerikanischen Militärdiktaturen, besonders Pinochet-Chile sowie der Türkei unter den Generälen statt.

Verschärft wurde die Krise durch die Ölkrise von 1973 nach dem Yom-Kippur-Krieg mit den seither fortlaufendren Ölpreiserhöhungen und, was Deutschland angeht, die zeitgleiche VW-Werkskrise. In der zweiten Hälfte der Siebziger Jahre sprach man von Stagflation, der Gleichzeitigkeit von Stagnation und Inflation. Der keynesianische Wohlfahrtsstaat erschien durch defizit spending nicht mehr finanzierbar. Die Bonner Wende vollzog sich 1982 und 1983 vordergründig vor dem Hintergrund der Flick-Parteispendenaffäre, letztlich aber mit dem Ziel eine Thatcherisch-Reaganistische Austeritätspolitik auch in der BRD durchzusetzen.

Die Mentalität des Sozialstaats


Das ging allerdings nicht so ohne weiteres. Trotz der etatistischen, politisch braven Mentalität der Deutschen und der ausgeprägten Pflege von Sekundärtugenden wie Fleiß, Sparsamkeit und Disziplin hatte sich doch unter dem Wohlfahrtsstaat auch ein ausgeprägtes Anspruchsdenken entwickelt. Als Jugendlicher war ich noch damit aufgewachsen dass man sich alle Vorteile nehmen sollte die der Staat oder die Kassen einem zu bieten hatten, etwa alle drei Jahre eine dreiwöchige Kur unabhängig davon ob diese medizinisch nötig sei oder nicht, ein Techtel beim Sanatoriumsaufenthalt, „Kurschatten“ genannt inklusive.

Der Widerstand

Die Bonner Wende fand zu einem Zeitpunkt statt zu dem linke und Neue Soziale Bewegungen in Westdeutschland und Westberlin sich auf ihren absoluten Höhepunkt zubewegten – Häuserkämpfe mit bis über 300 besetzten Häusern in einer Stadt, Anti-AKW-Bewegung, Friedens- und Antikriegsbewegung – gleichzeitig begannen die Gewerkschaften einen Streik zur Erreichung der 35-Stunden-Woche. In der Opposition stand die SPD an deren Seite, die damals noch systemoppositionellen Grünen zogen in den Bundestag ein.

Unter diesen Voraussetzungen war für die schwarzgelbe Regierung an die Umsetzung einer neoliberalen Agenda nicht zu denken. Stattdessen wurde ein Kampf um die Köpfe und Herzen geführt, der Versuch, die Mentalität der Menschen zu ändern („Geistig-moralische-Wende“), ihnen das Anspruchsdenken auszutreiben und stattdessen zu mehr Fleiß und Leistungsbereitschaft zu motivieren („Leistung muss sich wieder lohnen“). In dieser Zeit entstanden solche Lieder

https://www.youtube.com/watch?v=RUdyqJuJOAs


Nachdem also die durchschlagende neoliberale Deregulierungsoffensive ausblieb beschränkte sich die Regierung Kohl zunächst auf die Privatisierung bisher staatlicher Dienstleister: Post, die von dieser abgetrennte Telekom, Bahn und die heute kaum noch bekannte Energieversorgungsgesellschaft VEBA.


Aufbruch im Osten


Nach der deutschen Vereinigung wurden durch die Treuhand, die eigentlich wie der Name sagt die volkseigenen Betriebe treuhänderisch sanieren sollte diese mehrheitlich zerschlagen und oftmals auf ganz brutale neoliberale Art Unternehmen kalhschlagsaniert. Der Westen blieb von so etwas zunächst verschont. Dies änderte sich als im Zusammenhang mit den Hartz-Gesetzen ein Billiglohnsektor etabliert wurde, der dazu betrug dass die BRD-Ökonomie nach Prinzipien der Angebotsökonomie funktioniert ohne dass die hohen Löhne der Zentraltarifgruppen angetastet wurden- Spaltungen in der Welt der Arbeit, die nur unter einer sozialdemokratisch geführten Regierung möglich waren. Es stellt sich die Frage, ob der Führungswechsel an der Spitze der Partei eine Rückbesinnung zu früheren Werten darstellt oder dies gerade nicht beinhaltet.

Als ich diese Versionsgeschichte in der Wikipedia las war ich doch etwas erstaunt:

https://de.wikipedia.org/wiki/Microsoft_Windows_95

Bevor Windows 95 herauskam hatte Microsoft Windows 3. 5 als Nachfolgeversion für Windows 3. 11 gelauncht. Dieses Windows war dadurch problematisch weil der Internet Explorer als einzig verwendbarer Browser ein Teil der Benutzeroberfläche war, künftige Windows-User also Netscape Navigator, Aol oder T-online nicht benutzen konnten. Klagen mit Milliardenstreitwert führten dazu, dass Windows das Betriebssystem vom Markt nehmen und jeglichen Support stoppen musste, um dann stattdessen Windows 95 herauszubringen. Hiervon ist in der Wikipedia nichts zu lesen. Fast hat man den Eindruck, bei dem Wikipedia-Artikel hätten Microsoft-Influenzer mitgeschrieben.

Das ist der Tag zu dem Pol Pot sagte zu diesem Datum fiele ihm nichts ein. Der Präsident Kolumbiens, Ivan Duque, ließ mitteilen, das Produkt Menschenrechte sei zwischenzeitig ausgegangen, man könne aber erstklassiges Kokain zum besonders günstigen Diplomatenrabatt anbieten.

Was kommt von der deutschen Linken?
Nullkommanix.

Am 4. November 2019 hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin dem Bundesverband der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) den Status der Gemeinnützigkeit entzogen. Das bundesweite Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ ist erschüttert über diese Entscheidung. Die VVN-BdA ist Trägerverein und eine tragende Säule von „Aufstehen gegen Rassismus“. Der Entzug der Gemeinnützigkeit bedroht die VVN-BdA in ihrer Existenz und damit auch die finanzielle und organisatorische Grundlage von „Aufstehen gegen Rassismus“. Denn verbunden damit sind Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die noch in diesem Jahr fällig werden. Weitere Nachforderungen sind zu erwarten und auch zukünftig drohen wesentlich höhere steuerliche Belastungen sowie die in Zukunft fehlende Absetzbarkeit finanzieller Zuwendungen und Spenden an „Aufstehen gegen Rassismus“. „Aufstehen gegen Rassismus“ organisiert und mobilisiert seit seiner Gründung im Frühjahr 2016 politische und gesellschaftliche Spektren übergreifende Proteste gegen Rassismus und profaschistische Kräfte, insbesondere gegen die AfD. Das Bündnis erstellt und verschickt bundesweit Material an Aktive und Interessierte in ganz Deutschland. Das Bündnis leistet zudem antirassistische Bildungsarbeit: Bundesweit wurden über 13.000 „Stammtischkämpfer*innen“ dazu befähigt, rechten Parolen im Alltag entgegenzutreten. „All diese Arbeit wird zu 99 % Prozent ehrenamtlich und von Menschen getragen, die angesichts der Ausbreitung rassistischer Hetze und rechten Terrors aktiv werden und die roten Linien im demokratischen Diskurs neu ziehen wollen: Es gilt, Nazis als solche zu benennen und sich für die Würde aller Menschen wie für die Demokratie einzusetzen“, sagt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands. Hiksch weiter: „Antifaschismus muss organisiert werden. Dazu bedarf es auch finanzieller Mittel, zum Beispiel zur Erstellung und Verschickung von Informationsmaterialien sowie zur Koordinierung durch einige wenige hauptamtliche Kräfte. Es ist angesichts eines gesellschaftlichen Klimas, das auch in diesem Jahr extrem rechte Täterinnen und Täter zu Gewalttaten bis hin zu Morden ermutigt hat, absolut unverständlich, dass das Berliner Finanzamt antifaschistischem Engagement die finanzielle Basis zu entziehen versucht und die Existenz der VVN-BdA und damit auch von ‚Aufstehen gegen Rassismus’ bedroht.“ Neben bundesweiten Organisationen wie Attac, den NaturFreunden Deutschlands und dem Zentralrat der Muslime haben seit 2016 über 30.000 Menschen den Aufruf des Bündnisses unterzeichnet, darunter zahlreiche prominente Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Bewegung, aus den Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE sowie aus Gewerkschaften wie dem DGB, der IG Metall und ver.di. Der permanente Arbeitsausschuss des Bündnisses, in dem neben der VVN/BdA Attac, die NaturFreunde Deutschlands, Jusos und Die LINKE vertreten sind, protestiert aufs Schärfste gegen die Entscheidung des Finanzamts für Körperschaften I des Landes Berlin – Antifaschismus und Antirassismus sind gemeinnützig und benötigen jede Unterstützung.