Kürzlich schrieb Chat Atkins bei Don etwas über Studierende, die Mitte der 90er ihre 68er-Profs mit bewusst politisch unkorrekten Sprüchen und Positionen provozierten. Da habe ich was verpasst, ebenso, wie mir das ursprüngliche Grundthema von rebellmarkt, also die via Tempo und Wiener auf den Weg gebrachte popkulturelle Rebellion von Zeitgeist-Yuppies gegen die 68er (oder was als diese imaginiert wird) gänzlich entgangen ist. Tempo und Wiener sowie die Stadtmagazine tip (Berlin) und Charakter (Göttingen), die die gleiche Hochglanz-Ästhetik und Trendy-Sprache schon ein paar Jahre vorher inszenierten, waren für uns etwas Ähnliches wie der Playboy: etwas, das man nicht liest, und wenn doch, dann heimlich auf dem Klo, abgesehen vom Veranstaltungsteil, ohne den man bei den Stadtmagazinen nicht auskam. Das Yuppietum war aus unserer Sicht eine Marotte koksnasiger BWLer und Zahnmediziner sowie FRankfurter Börsianer, trat in unserem Wahrnehmungshorizont sonst aber wenig in Erscheinung.

Für uns 81er (so nenne ich die Protestgeneration mal, deren Revolte im Zuge der Hausbesetzungen und Anti-AKW-Demos Anfang der 80er Jahre begann) waren die 68er nicht politisch korrekt, sondern unmoralisch. Lausige Verräter, die erst sagten "Das Politische ist privat, das private politisch", um dann ohne Not ihre politischen Connections zu benutzen, um ganz klassisch Karriere zu machen und ihre Ideale zu vergessen. Ich persönlich habe mit Political Correctness nie etwas am Hut gehabt, ich habe überhaupt etwas gegen rigide Moral, aber in den Kreisen, in die ich gehörte, war ab einem bestimmten Zeitpunkt der Ausdruck durchaus positiv belegt. Das ging soweit, dass in den 90ern Junglinke "das find ich voll PC" sagten, wenn sie "das find ich klasse" meinten. Für uns waren die 68er so etwas wie gescheiterte Vorbilder: Wir wollten es besser machen als sie, konsequenter, ehrlicher. Und aus unserer Sicht waren Political Correctness und 68er ein Gegensatzpaar. Dafür war ein Teil der linken Szene der 80er und noch viel mehr der 90er Jahre auf schauerliche Weise politisch korrekt, moralisch wie ein mittleres Dominikanerkonvikt. Glücklicherweise war meine eigene unmittelbare Umgebung davon über weite Zeitabschnitte nicht direkt betroffen, und ich durfte, bis auf bestimmte Krisenphasen, mit einem breiten Grinsen durchs Leben gehen. Nun, ich hatte auch keine Auseinandersetzung mit 68er Profs. In meinen jüngeren Studienjahren waren unsere Profen jüngstenfalls Angehörige der Beat-Generation, die 68 zwischen den Stühlen als Assistenten erlebt hatten, viel häufiger aber Kalte Krieger, die man noch auf die Palme bringen konnte, indem man sagte: "Ihre Gesinnung wurde doch mit Marshall-Geldern zusammengekauft!"

Na ja, manche Provokationen von dunnemals tun einem heute Leid oder man sieht mit einem milden Lächeln drauf zurück, anderes finde ich noch immer richtig, und schließlich hat meinereiner auf seine Weise auch Karriere gemacht - ohne sich zu verbiegen, doch auch nicht ohne Kompromisse, aber bei all dem sind die Dinge, die Chat und Don dort geschildert haben mir sehr sehr fremd.

Das Kein-Mensch-ist-illegal-Netzwerk lädt ein:

09. bis 11. Juni 2006

>Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Antirassistische Konferenz

>Gemeinsame Bestandsaufnahme antirassistischer Praxis

__________________________
Freitag 09.06. in der Motte
Eulenstraße 43, 22765 Hamburg- Ottensen
__________________________
Samstag 10.06. und Sonntag 11.06 in der W3
Nernstweg 32, 22765 Hamburg- Altona


>Wir, das sind antirassistische Gruppen und selbstorganisierte
Flüchtlingsgruppen mit sehr unterschiedlichen Betätigungsfeldern,
versammeln uns seit Jahren hinter Forderungen wie:

· Freedom of movement

· Keine Lager -- nirgendwo

· Gleiche Rechte für alle

· Kein mensch ist illegal

· Offene Grenzen -- Bleiberecht für alle

Unsere Praxis dagegen besteht häufig darin, die schnellere Auszahlung der
Sozialhilfe zu fordern, Spielzeuge in die Dschungelheime zu bringen oder
froh zu sein, wenn sich auf einer Aktionstour neue Liebespaare finden.
Wir bewegen uns also zwischen lokaler Unterstützungsarbeit und gemeinsamen
politischen Kämpfen gegen die soziale Kriegsführung der Herrschenden.
Wie können wir Abschiebungen verhindern und gleichzeitig unsere Utopien
entwickeln? Es entsteht oft der Eindruck, die sich immer weiter
verschärfenden Unterdrückungsverhältnisse zwingen uns in einen
fortdauernden Abwehrkampf, in dem nur noch selten wir selber die
Schwerpunkte bestimmen.

Uns geht es darum, auf verschiedenen Ebenen diese Widersprüchlichkeiten zu
diskutieren und uns über den wahrscheinlich sehr unterschiedlichen Umgang
damit auszutauschen. Wir denken, dass sich aus einer solchen gemeinsamen
Reflektion neue Arbeitsansätze entwickeln können und wir zusammen besser
in der Lage sein werden, die Schwerpunkte unserer Praxis wieder mehr
selbst zu bestimmen.

Auftakt mit einer öffentlichen Veranstaltung am Freitagabend
Das Treffen beginnt mit einem Blick ins europäische Ausland: in einer
öffentlichen Veranstaltung am Freitagabend berichten AktivistInnen aus
Griechenland und Schweden über Vor- und Nachteile aktueller dortiger
Legalisierungskampagnen.

Aus Athen kommen Mitglieder der Selbstorganisierung philippinischer
Hausangestellter Kasapi

und aus Göteborg Mitglieder der dortigen "ingen människa är illegal"- Gruppe.

Eine wichtige Frage der Veranstaltung soll die Übertragbarkeit auf und
Durchsetzbarkeit verschiedener Wege der Legalisierung in Deutschland sein.

Vor der Veranstaltung gibt es parallel einen Ankunftspunkt mit Essen und
Schlafplatzbörse und die Möglichkeit, gemeinsam das Eröffnungsspiel der
Fußball-WM zu sehen.

Samstag
Der Samstag soll damit beginnen, dass Gruppen und Netzwerke ihr eigenes
Handeln beleuchten und Praxiserfahrungen austauschen. Konkret wollen wir
das am Beispiel von drei Netzwerken werden lassen, die erzählen sollen
über Ihre Agenda, ihre Themen, ihre Aktionsformen und Bündnispolitiken und
die Strukturen, wie sie funktionieren.

In Planung sind für den Nachmittag und den Sonntagmorgen folgende
Arbeitsgruppen:

PRAXISERFAHRUNGEN/ EVALUATION
Die Diskussion des Vormittags soll und kann hier fortgesetzt und vertieft
werden -- mit einem Blick auf die Zukunft.


DIE WIDERSPRÜCHE ZUM TANZEN BRINGEN
z.B. gegen das europäische Grenz- und Migrationsregime?

Am Beispiel der EU-Grenz- und AusLagerungs-Politik würden wir gern
diskutieren, welche Widersprüche es in der aktuellen Migrationspolitik
gibt, und wie wir diese in unserem Widerstand nutzen können.
hier ein paar Stichworte:

· "Europa macht dicht?"

· Bedarf der EU an "billigen" Arbeitskräften?

· Interesse der Herkunftsländer an Rücküberweisungen von MigrantInnen?

· Inwiefern bzw. um welchen Preis sind die Konzepte der Herrschenden
umsetzbar?

· In welcher Hinsicht sind aktuelle Maßnahmen (auch) Reaktionen auf
stattfindende Migration als soziale Bewegung und was bedeutet das für
politische Kämpfe innerhalb und außerhalb der EU?

ZUSAMMENHÄNGE VON LAGER- UND ABSCHIEBEPOLITIK
Kein Zweifel: Das deutsche und europäische Lagersystem erfüllt wichtige
Funktionen in der Abschiebepolitik. Aus den Aktionen in den letzten Jahren
(z.B. den nolager action tours) und Kämpfen gegen Abschiebungen (z.B.
aktuell nach Togo) haben sich eine Reihe von Fragen entwickelt, wie:

· Welche Bedeutung haben die neuen Formen von Lagern (z.B.
"Ausreisezentren", kombinierte Aufnahme- und Abschiebelager) bei der
Durchsetzung von Abschiebungen?

· Welche Erfahrungen gibt es mit Kämpfen dagegen, drinnen und draußen?

· Wie können wir den Widerstand gegen das Lagersystem mit dem gegen
Abschiebungen (besser) verbinden und welche Forderungen stellen wir?


>LOKALE INITIATIVEN
Verbesserung der gemeinsamen Kämpfe im Bereich Gesundheitsversorgung --
In einigen Städten, wie Köln, München oder Freiburg gibt es lokale
Initiativen, in denen antirassistische Gruppen mit Städte- oder
BehördenvertreterInnen im Austausch sind über u.a. verschiedene Themen
· "rund um die soziale Frage" (wie Gesundheitsversorgung, Bildung,
Schule, Kindergartenplätze etc) und konkrete lokale
Veränderungsmöglichkeiten.
· Welche Erfahrungen gibt es aus dieser Arbeit mit Behörden bzw. deren
MitarbeiterInnen?
· Was sind die Vor- und Nachteile für die eigene Arbeit?


>BLEIBERECHT
"Bleiberecht ist kein Gnadenrecht! Wir wollen Papiere für alle - egal
woher ein Mensch kommt, wie dick seine Brieftasche ist, egal ob er seit
fünf Tagen oder 50 Jahren hier lebt", heißt es im Aufruf der Kampagne
Papiere für alle.
Die Flüchtlingspolitik hat sich seit der Einführung des
Zuwanderungsgesetzes massiv verschlechtert.
Obwohl die Forderung nach einem Bleiberecht immer öfter erhoben wird, ist
eine politische Bleiberechtsregelung durch die Innenministerkonferenz
weiter blockiert.


>Vorläufige Tagesordnung:


Freitag 17.30 Uhr Ankommen (Motte Eulenstrasse 43)

Fußballgucken (Klausstrasse 10)


20.30 Uhr Legalisierungsveranstaltung (Motte)

Samstag
10 - 13 Uhr Antirassistische Netzwerke, Vorstellung und Diskussion
(Werkstatt

3) 15 - 16 Uhr Informationen über Mikrokredite
16 - 19 Uhr Arbeitsgruppen
19.30 Uhr Abendessen

Sonntag
10 - 13 Uhr Arbeitsgruppen

13 - 14 Uhr Abschlussplenum



Wegbeschreibung:


Vom Bahnhof Altona:

zur

° Motte Eulenstrasse 43 (Freitagabend, Ankunft, Schlafplätze,
Legalisierungsveranstaltung)

- (Hinter)Ausgang in die Ottenser Hauptstr, Fußgängerzone, dann
links in die Bahrenfelder Strasse, rechts in die Eulenstrasse

a.. Klausstrasse 10 (Fußballgucken am Freitag)
- (Hinter)Ausgang in die Ottenser Hauptstr, Fußgängerzone, dann
links in die Bahrenfelder Strasse, links in die Klausstrasse

a.. Werkstatt3, Nernstweg 32-34 (Samstag und Sonntag)
- (Hinter)Ausgang, sofort nach rechts, an der ersten Gabelung in
die linke Strasse, Hahnenkamp, NICHT entlang der Bahngleise, rechts in die
Gr. Rainstrasse, am Ende links in die Gaußstr, links in den Nernstweg,
direkt an der Ecke ist die Werkstatt 3

a.. INCI, Zeißstrasse 22-28 (Arbeitsgruppen Samstag und Sonntag)
- (Hinter)Ausgang, sofort nach rechts, an der ersten Gabelung in
die linke Strasse, Hahnenkamp, NICHT entlang der Bahngleise, rechts in die
Gr. Rainstrasse, dann links in die Zeißstrasse

Da ich gerade auf einer beerdigung war, passt dieser Beitrag sehr gut:

http://gebloggtewelten.wordpress.com/2006/06/02/ein-amerikanischer-held-ist-tot/

Die kleine deregulierte Sonderwirtschaftszone am Rande der Blogosphäre kommt offensichtlich nicht ohne Intrigen, Machenschaften und Verfolgungsjagden aus. So droht einer der Vorturner dort jetzt, die persönlichen Daten eines seiner schärfsten Kritiker zu veröffentlichen, wobei er aber weiß, dass sein Gegner weiß, wer er ist. Da klar ist, dass bei Umsetzung einer solchen Drohung mit gleicher Münze heimgezahlt wird, frage ich mich achselzuckend "solln das?". Ich werde mich an derlei Schulhofkloppereien nicht beteiligen, sicher ist aber auch, dass ich mich solidarisch verhalten werde, wenn jemand aus meinem Bloggerumfeld angegriffen wird.

Ich habe gerade einen lieben Verwandten zu Grabe getragen. Dabei fiel mir auf, dass es die Gräber meiner Urgroßeltern nicht mehr gibt. Nun gibt es Sepulkralkulturen, in denen die Flüchtigkeit, das Verschwinden der Körperlichkeit der Hingeschiedenen im Vordergrund steht, wie die Totentürme der Parsen oder die Hindu-Sitte, die Asche in den Fluss zu streuen. Im alten Kurdistan war es früher üblich, die Toten den Geiern zu schenken und später die Knochen wieder einzusammeln und beizusetzen. Aber unsere Sepulkralkultur hat den Anspruch, das Andenken an die Toten für die Ewigkeit zu bewahren. Das Auflösen alter Gräber folgt einem kapitalistischen Effizienzschema, vor dem wir nicht einmal im Grabe Ruhe haben. Irgendwie verstehe ich, wieso man einmal Pyramiden errichtete, und vielleicht sollte man über die Familiengruft nachdenken. Die ist zwar sehr teuer, aber man hat ja auch nicht billig gelebt.

Dieser Link bei einer alten freundin ist vielen Leuten zu empfehlen:

http://netbitch1.twoday.net/stories/2108532/

Frohe Pfingsttage!

Die Geschichte ist eine Weile her, aber immer wieder gerne erzählt. Ich saß mit dem Coach und der Kultischen in unserem Lieblingsrestaurant im Ostertorviertel. Die Leute, die dort verkehren, sind im Schnitt zwischen 30 und 40 Jahre alt. So verwunderte es sehr, als eine mindestens 90jährige hereinkam, zu Arkadi an die Theke ging, wieder aus der Kneipe raus, unruhig auf dem Bürgersteig umhertrippelte, wieder rein und wieder raus ging, das ganze viermal, bis ein grüner Polizeibulli vorfuhr, die alte Dame, die gerade das Restaurant verlassen hate einsammelten und davonfuhren.

Das Ganze wirkte höchst skurril. Wir machten unsere Witze darüber, dass Bonnie von Bonnie und Clyde wohl doch am Leben und endlich gefasst wäre, dann aber erklärte die Kultische, sie wolle zu Arkadi gehen und ihn fragen, was los sei.

Die Geschichte, die sie erzählte, war spannend. "Also, die Dame wohnt hier in der Nachbarschaft und bekam telefonische Morddrohungen. Heute abend rief zum wiederholten Mal der Belästiger an, und an diesem Abend war sie völlig alleine in dem mehrstöckigen Mietshaus, wo sie wohnt. Da bekam sie es mit der Angst, raffte ihre Sparbücher und das Sparschwein zusammen, packte alles in ihre Handtasche und ging zu Arkadi, um die Polizei zu rufen. Vor lauter Unruhe lief sie immer wieder auf die Straße, um zu sehen, ob die Polizei schon da sei.

Aha. Soso. Wir spiesen zu Ende. Plötzlich lachte die Kultische laut und fragte;: "Sagt mal, habt ihr das wirklich geglaubt?" Wir hatten. Nun erklärte die Kultische Folgendes: "Ich bin überhaupt nicht zu Arkadi gegangen. Ich bin ins Damenklo und habe dem Spiegel diese Geschichte erzählt. Er hat mir nicht widersprochen."

Als Arkadi mit der nächsten Runde Wein kam, fragten wir ihn, wie es wirklich war. Er erklärte, die Dame leide unter Altersheimer oder einer andere Demenz und sei in einem Pflegeheim untergebracht. Ab und zu bekomme sie einen Hieb und zöge los, um ihren Mann aus der Kneipe nach Hause zu holen - wohlgemerkt, aus einer der Kneipen, in denen der in den 50er Jahren abhing. Die Wirte wüssten das alle und hätten
schon Polizeiroutine, was die Sache angeht. Heute sei die Dame besonders wirr gewesen und habe viermal nacheinander nach ihrem Männe gefragt.

Tragisch, so etwas, und gar nicht lustig. Die fiktive Version war entschieden schöner.

Einfach nur geil: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzkultur/0,1518,419278,00.html

Zeichnete die DDR sich dadurch aus, ihre Bürger gewaltsam einzusperren, sperren die USA und die EU, wenn auch im Allgemeinen ohne Todesschüsse, Migranten aus. Das neueste Projekt dieser Art zeichnet sich durch orwellsche Dimensionen aus:

http://news.yahoo.com/s/nm/20060602/wr_nm/usa_immigration_cameras_dc;_ylt=AqDV1aMnWm1eohAAdmg5YvojtBAF;_ylu=X3oDMTA0cDJlYmhvBHNlYwM-

World Cup Racism Help Line - Selbstorganisierte Hilfe und Beratung bei rassistischen Übergriffen.

Eine Initiative von Betroffenen und nichtstaatlichen Beratungsstellen in Berlin und Brandenburg.
Am 8. Juni wird im Raum Berlin/Brandenburg eine 24 Stunden Notrufhotline für den gesamten Zeitraum der WM geschaltet. Opfer von rassistischer und rechtsextremer Gewalt erhalten dort Hilfe. Angeboten wird eine erste Beratung am Telefon in sechs verschiedenen Sprachen. Bei Bedarf werden Betroffene an professionelle Opferberatungsstellen weitergeleitet.

Notrufnummern:



Deutsch: 0160 5785085

Englisch: 0170 6094241

Spanisch: 0175 3715473

Französisch: 0151 18939081

Portugiesisch: 0160 6097023

Türkisch: 0170 6094258

Das ist die Antwort auf die rassistische Gewalt im Vorfeld der WM:

http://www.aktivgegenabschiebung.de/wm2006.html

Bitte weiterverlinken!

Z.B. Antilagertag in Bramsche-Hesepe:


http://www.nolager.de/

Dass Haditha kein Einzelfall war, mag nicht so sehr überraschen. Dass GIs (Abkürzung für Government Issue, soviel wie Regierungseigentum) tendeziell zu Massakern neigen, mag an ihrer Ausbildung, ihrem sozialen Hintergrund und Führungsschwäche ihrer kommandierenden Offiziere liegen, aber auch am (Un)Geist ihrer jeweiligen Regierung. Zumindest kann ich mich nicht erinnern, dass die US-Truppen in der Ära Clinton sich in Jugoslawien nur entfernt Vergleichbares geleistet hätten. Wer hingegen Michael Moores Irak-Film gesehen hat, wo dokumentiert wird, dass Panzerfahrer Privathäuser mit Napalmgranaten beschießen, weil sie gerade per Kopfhörer "Burn, motherfucker, burn!" gehört haben, wundert sich über gar nichts mehr. Ich kann mich aus Frankfurt ja auch gut an Bereitschaftsbullen erinnern, für die das Wegspritzen von Demonstranten per Wasserwerfer so eine Art Joystickgame war. Liegt alles nahe beieinander, das. Ich nenne es die Zumteufelmitdenopfernmentalität.


http://www.netzeitung.de/spezial/irak/402976.html

Wohin es mit der deutschen Bevölkerung heute gekommen ist, zeigt dieser Link.

http://www.gmx.net/de/themen/lifestyle/liebe/sex/2386032,cc=000000156300023860321XNRSt.html


Regression allenthalben. Ich jedenfalls bleibe Befürworter der freien Liebe, zumindest aber des Modells der offenen Zweierbeziehung mit erlaubten Seitensprüngen. Seitensprung das Ende einer Beziehung? Wat ne grausliche Welt, in der Otto und Else normal so leben!

Fast möchte ich sagen: Lesebefehl.

http://www.dampfboot-verlag.de/buecher/617-3.html

Auf einem FDP-nahen Blog konnte ich gerade lesen, dass die Autonome Antifa(M) in den 80er Jahren Neoliberalismus und Rechtsradikalismus gleichgesetzt hätte. Nun, wir hatten die M ja seinerzeit sehr kritisch gesehen, wegen Debattenverweigung, wegen eines geradezu kostümmäßigen Hasskappenfetisch, wegen der Tatsache, dass eine in der Praxis über weite Zeiträume eigentlich abwiegelnde und gewaltvermeidende Gruppe nach außen hin ultramilitant auftrat, die Verfolgung dieser Gruppe durch den Staatsschutz kritisierten wir unsererseits, aber das eine 1991 gegründete Gruppe in den 80er Jahren etwas geschrieben hat, das ist phänomenal. Das erklärt dann auch, wo viele derjenigen Mer, die man nirgendwo mehr sieht, hin sind: Abgetaucht in die Vergangenheit, wo kein heutiger Verfassungsschützer sie finden wird. Verschlagene, arglistige linke Chaoten, die!

Freispruch in Sachen Online-Demo gegen Lufthansa AG Also doch: online
protest is not a crime

Am 1. Juli 2005 wurde ein Aktivist der bundesweiten Initiative Libertad!
wegen Nötigung vom Amtsgericht Frankfurt unter Vorsitz der Richterin Bettina
Wild verurteilt. Hintergrund war der erste Prozess überhaupt in Deutschland
wegen einer Online-Demo, die am 20. Juni 2001 gegen die Deutsche Lufthansa
AG stattfand. Rund 13.000 Menschen demonstrierten damals zu einem öffentlich
angekündigten Zeitpunkt auf dem Internetportal der Lufthansa, um gegen das
Deportation Business und die menschenverachtende Abschiebepraxis zu
protestieren.
Dieses Urteil wurde jetzt mit Beschluss (1 Ss 319/05) vom 22. Mai 2006 durch
den 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt wegen Verletzung
bestehender Gesetze kassiert und der Angeklagte freigesprochen. Das Fazit
ist deutlich: Online-Demos sind keine Gewalt, keine Nötigung, keine "Drohung
mit einem empfindlichen Übel", keine "Datenveränderung"; auch eine
Verurteilung als Ordnungswidrigkeit käme nicht in Betracht. Eine Ohrfeige
für das Amtsgericht. Ausführlich geht das OLG auf den ausufernden
Gewaltbegriff im Urteil der Amtsrichterin ein und nimmt es regelrecht
auseinander. Das OLG stellt fest, dass die Online-Demo auf die
Meinungsbeeinflussung zielte.

Damit wird nach fünf Jahren die Position von Libertad! bestätigt: Auch das
Internet ist ein Ort für Proteste und Demonstrationen. Das hätten Polizei
und Justiz tatsächlich einfacher haben können. Stattdessen erklärten schon
vor der Online-Demo Bundesjustizministerium und Verfassungsschutz die Aktion
für rechtswidrig, sprachen sogar von Computersabotage. Danach ermittelte
vier Jahre lang der Staatsschutz, es gab unangenehme Hausdurchsuchungen
inklusive der Beschlagnahmung unserer Rechner und der damit einhergehenden
Behinderung unserer Arbeit. Zu guter Letzt wurde einer unserer Aktivisten
mit einer haarsträubenden Urteilsbegründung verurteilt. Verkürzt gesagt: Der
Mausklick war Gewalt.

Angesichts dieser juristischen Gewaltspirale wird der Vergleich mit "dem
Auslösen des Abzugs an einer Waffe" zurückgewiesen und festgestellt, dass
"die bloße Muskelinervation" des Mausklicks und der "auf die Taste gesenkte
Finger" keine Gewalt und keine Drohung ist.

Libertad! hatte zum Prozess die Kampagne "free online protest" gestartet, um
die Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Internet zu verteidigen. Aus
diesen grundsätzlichen Erwägungen hatte auch der Angeklagte die
Sprungrevision eingelegt. Das Internet ist trotz seiner Virtualität ein
realer öffentlicher Raum. Wo schmutzige Geschäfte gemacht werden, dort kann
und muss man auch dagegen protestieren. Seit den Hausdurchsuchungen im
Oktober 2001 nutzte Libertad! das Strafverfahren um in der Öffentlichkeit,
aber auch vor Gericht das Internet als Raum für politischen Protest zu
verteidigen, was uns auch Dank des Interesses und der Unterstützung vieler
gelungen ist.

Doch so wichtig die Verteidigung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit im
Internet ist, sollten wir darüber nicht vergessen, dass die Online-Demo
gegen die Lufthansa ein konkretes Ziel verfolgte. Und da ist die Bilanz
trotz ständiger Proteste und Widerstände immer noch sehr ernüchternd. Mehr
als 20.000 Menschen werden jährlich gewaltsam aus Deutschland abgeschoben,
während gleichzeitig die Festung Europa mit Lagern, Stacheldraht, Polizei-
und Militäreinsätzen ausgebaut wird. Eine Politik, die Jahr für Jahr
Hunderte von Toten fordert. Eine menschenverachtende Politik, die nur durch
die Anstrengung vieler Gruppen, Initiativen und Organisationen europaweit
zurückgedrängt und gestoppt werden kann.

Libertad! ist eine bundesweite Initiative, die es ernst meint mit
Solidarität und Menschenrechte und sich im Zusammenhang der weltweiten
Kämpfe um Lebensbedingungen und Emanzipation begreift. Aktuell beteiligen
wir uns an der Mobilisierung gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm.
Letzte Woche haben wir ein Diskussionspapier veröffentlicht, das den "Krieg
gegen Terror" und die damit zusammenhängende neue Qualität von Folter, Lager
und Rechtlosigkeit thematisiert; auf der Suche nach einer Praxis, die
eingreift und mobilisiert. Dafür war für uns die Online-Demo immer ein
Beispiel.

Nein, diese Ware ist zur Zeit nicht im Angebot.
Damit sich das ändert, dafür existiert dieser Link:


http://netbitch1.twoday.net/stories/2095638

Hier für alle, die nicht da waren oder aber nachlesen wollen die Beiträge:

http://che2001.blogger.de/stories/409969/

http://modeste.twoday.net/stories/1928301

http://rebellmarkt.blogger.de/stories/442267/

http://modeste.twoday.net/stories/770556/#770589


http://modeste.twoday.net/stories/1854543/#1857711
http://rebellmarkt.blogger.de/stories/422896/

http://che2001.blogger.de/stories/353371/

http://modeste.twoday.net/stories/1263040/

http://rebellmarkt.blogger.de/stories/154209/

Dieser Beitrag von Prof. Herbert Schui legt es jedenfalls nahe:

http://www.linksnet.de/artikel.php?id=135

Das Auge dokumentiert die bedrohliche Seite der aktuellen Stimmung in diesem Lande:

http://dasaugedesbetrachters.blogger.de/stories/463438/#466804

Vom Bremer Vorbereitungskommitee kommt das hier:


Montag, 5. Juni:

13 – 15 Uhr: Begrüßungskundgebung am Tor des Abschiebelagers. Es wird auch etwas zum Trinken und Essen geben. Außerem sollen Straßen-Spiele angeboten werden. Die Grundidee ist, so möglichst viele Flüchtlinge einzuladen, an den Aktionstagen teilzunehmen.

16 – 18 Uhr: Plenum auf unserem Camp. Einige Flüchtlinge werden über die aktuelle Situation im Abschiebelager berichten.

20 – 22 Uhr: Workshop zum Zuwanderungsgesetz und zu Rechten von Flüchtlingen. Vielleicht wird es auch einen zweiten Workshop zur juristischen Verfolgung von FlüchtlingsaktivistInnen geben.

22 – 0.00 Uhr: Film-Abend mit Filmen über Lager und Widerstand gegen Lager


Dienstag, 6. Juni:

10 – 14 Uhr: Spiele für Kinder aus dem Abschiebelager (mit Gruppen aus Bielefeld und Oldenburg).

11 Uhr: Besuch des Abschiebelagers Bramsche durch eine internationale Delegation von terre des homes (mit Leuten aus Indonesien, Peru, Zimbabwe und Guetemala).

16 Uhr: Speakers Corner-Kundgebung in Osnabrück (Flüchtlinge aus verschiedenen Orten werden über ihre Situation berichten). Ort: Nicolaiort

17 Uhr: Demonstration gegen das Abschiebelager Bramsche in Osnabrück. Start: Nicolaiort

19.30 Uhr Veranstaltung mit Karl Kopp (Pro Asyl), Wolf-Dieter Narr (Komitee für Grundrechte und Demokratie) und ein oder zwei FlüchtlingsaktivistInnen über das Abschiebelager Bramsche und Europäische Flüchtlingspolitik. Die Veranstaltung wird in der Uni Osnabrück sein – der genaue Ort wird noch bekanntgegeben (vgl. Extra-Mail).


Mittwoch, 7. Juni

10 – 12 Uhr: Zeit für Aktionen, Diskussionen etc.

13 Uhr: Abbau des Camps


2. Verschiedenes

Wir werden ein eigenes Camp in unmittelbarer Nähe des Abschiebelagers haben. Dort können wir unsere eigenen Zelte aufbauen. Darüber hinaus wird es kleine und große Zelte für die geben, die kein eigenes Zelt haben. Auch Schlafsäcke und Isomatten stehen in begrenzter Zahl zur Verfügung. Die Ticketkosten für die, die es sich nicht leisten können (zu den Aktionstagen und zurück) werden übernommen. Während der Aktionstage gibt es eigene Volksküche

Die Vietnamisierung des Irakkriegs (oh, pardon, das nennt sich ja Frieden dort) ist längst abgeschlossen.In was für stinkenden Zeiten leben wir eigentlich, dass dagegen nicht täglich in großem Stil demonstriert wird?

http://www.taz.de/pt/2006/05/30/a0160.1/text

Presseerklärung von Pro Asyl

PRO ASYL startet Kampagne: Rote Karte für Deutschlands Abschiebetaktik

Appell an den Deutschen Bundestag: Bleiberechtsregelung gesetzlich beschließen

Weltoffenheit ist die Parole, Abschiebung die deutsche Praxis – wenn es um Flüchtlinge und langjährig geduldete Menschen in Deutschland geht. PRO ASYL startet deshalb anlässlich der bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft die Aktion „Rote Karte für Deutschlands Abschiebetaktik“.

Nachdem die Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern sich erneut nicht auf eine Bleiberechtsregelung einigen konnte, gehen Abschiebungen auch von langjährig Geduldeten unvermindert weiter. PRO ASYL appelliert an den Deutschen Bundestag, sich seiner Verantwortung zu stellen und eine gesetzliche Bleiberechtsregelung zu beschließen. Die nächste Gelegenheit: die Beratungen des Bundestages über das Änderungsgesetz zum Zuwanderungsgesetz. PRO ASYL ruft Flüchtlingsinitiativen dazu auf, während der Fußball-WM Unterschriften für eine gesetzliche Bleiberechtsregelung zu sammeln. Plakate, Faltblätter, Postkarten und Aufkleber werden für Veranstaltungen zur Verfügung gestellt.
Bei der Vorstellung der Kampagne kritisierte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL, die rigorose Abschiebepraxis und forderte einen sofortigen Abschiebestopp bis zum Inkrafttreten einer Bleiberechtsregelung. Es sei unerträglich, dass langjährig Geduldete gegenwärtig immer noch von Abschiebungen bedroht seien, obwohl sich Politiker aller Parteien zunehmend für eine Bleiberechtsregelung einsetzten.
Deutschland leiste sich den fragwürdigen Luxus, 200.000 Menschen – von ihnen mehr als 120.000 länger als 5 Jahre im Lande lebend – auf Abruf hier leben zu lassen: mit einer Duldung, die die faktische Integration nicht anerkennt.
Mit verschwindend geringen Anerkennungszahlen im Asylverfahren nimmt Deutschland auch eine negative Spitzenstellung bei der Asylpraxis ein – dies trotz der durch die Abschiebung im europäischen Verbund extrem gesunkenen Zugangszahlen. Mit unattraktiver Mauertaktik sei weder Zuwanderung noch die humanitäre Flüchtlingsaufnahme zu gestalten, so Günter Burkhardt.

Seine Favoritenstellung im Kampf um den makabren Titel eines Abschiebeweltmeisters untermauert Deutschland mit einer im europäischen Vergleich einzigartigen Strategie. Einmal gewährtes Asyl wird massenhaft widerrufen. Über 40.000 Flüchtlinge waren hiervor in den letzten Jahren betroffen. Völlig unnötig wird Flüchtlingen aus dem Irak, Kosovo, Afghanistan usw. der zum Teil vor Jahren gewährte Schutz und damit häufig das Recht auf Aufenthalt entzogen

Ein neuer Satellit soll die Migrantenströme von Afrika nach Spanien observieren.
Spanien und neun EU-Länder haben überdies vereinbart, den Seeweg von
Afrika zu den Kanarischen Inseln zu überwachen

Die Universität der spanischen Kanarischen Inseln hat mit der Firma
Spot Image ein Pilotprojekt zur Überwachung vorgestellt. Über MariSS
(Maritime Security Services) sollen sechs Satelliten kombiniert werden,
um die Boote mit Flüchtlingen und Einwanderern aufzuspüren, die sich
aus Mauretanien und dem Senegal derweil zu Hunderten auf den Weg zu den
spanischen Inseln machen. Optische Überwachung soll dabei mit
Radarüberwachung kombiniert werden. Die Aufrüstung wird die Menschen
Schlepperbanden in die Hände treiben. Auch Deutschland nimmt an der
Abschottung der Inseln teil.

Die spanische Regierung hatte den Einsatz von Satelliten angekündigt,
um Flüchtlinge und Einwanderer auf dem Weg zu den Kanarischen Inseln
abzufangen ( Mit Satelliten gegen Einwanderer (1)). Wie das
bewerkstelligt werden kann und wer die Überwachung gewährleisten soll,
war bisher unklar, nimmt aber nun Konturen an. Die Firma Spot Image
(2) habe mit der Universität von Las Palmas (3) ein Pilotprojekt bei
der kanarischen Regionalregierung und der Europäischen Weltraumbehörde
( ESA (4)) vorgelegt, um die kleinen Boote, auch "Cayucos" genannt,
aufzuspüren, wenn sie sich auf dem bis zu 1.200 Kilometer langen Weg
machen. Das berichtet (5) die Tageszeitung El País, die auch als
Sprachrohr der sozialistischen spanischen Regierung bezeichnet werden
kann. Mittlerweile meldet (6) dies auch El Mundo. Weder auf den
Webseiten der Regionalregierung (7) noch auf denen der ESA sind bisher
Hinweise darauf zu finden.

Die Fernerkundungssatelliten von SPOT sind geeignet dafür, um die Boote
aufzuspüren. Als erster Satellit war SPOT 01 im Februar 1986 von
Frankreich in die Umlaufbahn gebracht worden. Später folgten (8) SPOT
02, SPOT 03 (1990), SPOT 04 (1998) und SPOT 5 (Mai 2002). An der
Überwachung sollen allerdings nur Spot 02, 04 und 05 teilnehmen, damit
täglich frische Informationen vorliegen, weil sie jeweils alternierend
an drei Tagen über die Zone fliegen. Mit den drei französischen
Satelliten soll der taiwanesische Formosat kooperieren, damit die
überwachte Zone größer ist. Da es sich dabei nur um optische Systeme
handelt, die Nachts und bei wolkigem Himmel blind sind, soll auch der
kanadischen Radarsat und der ESA-Satellit Asar/Envisat zugeschaltet
werden. Die sind mit Radarsystemen ausgestattet, die auch dann noch
Daten liefern. Allerdings kommen sie nur alle drei Tage über die
betroffene Zone. "Da die Cayucos sich etwa fünf Tage auf hoher See
befinden, haben wir große Chancen, sie aufzuspüren, bevor sie nach
Spanien kommen", erklärte Antonio Ramos. Er ist Professor der
Universität an der Fakultät für Meereswissenschaften und hat das
Projekt mit angestoßen.

Die Satelliten könnten anhand von 28 Merkmalen Objekte auf dem Meer
identifizieren. Ein normales Cayuco, mit einer Länge von etwa 20
Metern, würde mindestens acht Pixel auf den Bildern darstellen. Sie
könnten über Daten, wie Umfang, Symmetrie, Kielwasser, Größe
Geschwindigkeit und Route, maschinell erkannt werden. Die Daten in den
GPS-Navigationsgeräten, welche die Guardia Civil bei den aufgebrachten
Booten beschlagnahmt hat, würden auch weiter helfen: "Damit können wir
die Route bestimmen." Man werde die Cayucos in die Bilddatenbank
aufnehmen und die Bilderkennung damit versorgen: "Will heißen, dem
Satellit genau sagen, was er zu suchen hat", führte Ramos weiter aus.

Die Folge zunehmender Überwachung wird zu weiterem Wettrüsten führen

So ist leicht vorauszusagen, dass auch die andere Seite aufrüsten wird.
Bisher haben alle Abschottungsversuche stets zu einer Anpassung
geführt, welche die Überfahrt aber stets gefährlicher machte. Nachdem
spanische Südküste durch den elektronischen Schutzwall (Sive)
abgeschirmt wurde ( Europa rüstet auf gegen Einwanderer (9)),
versuchten die Schwarzafrikaner den Weg über die Zäune in die von
Marokko umschlossenen spanischen Exklaven Melilla und Ceuta. Nach dem
Druck der EU auf Marokko und dessen brutalem Vorgehen (10), wichen sie
auf Mauretanien aus. Tausende Opfer waren die Folge ( "Massensterben"
vor den Kanarischen Inseln (11)).

Folgende Szenarien sind absehbar: Schlepperbanden, die auf den Strecken
aus Mauretanien und nun aus dem 1.200 Kilometer entfernten Senegal,
bisher kaum Bedeutung haben, werden ihren Markt sehen. Bisher lässt
sich Fahrt im Cayuco von den 50-100 Menschen selbst organisieren, zumal
auch mauretanische und senegalesische Fischer den Weg ins "gelobte
Europa" suchen. Das Gerücht von Schiffen, welche die Boote auf dem
langen Weg versorgen, konnte bisher nicht einmal durch die Luft- und
Seeüberwachung bestätigt werden.

Die Vorgänge werden zunehmend geheimer und die Einwanderer in die Arme
der Schlepper getrieben, denen sie dann auf Gedeih und Verderb
ausgeliefert sind. Denn finanzkräftige Schlepperbanden können
Strukturen schaffen, um der Überwachung zu entgehen. Die kurze Route
aus der Westsahara wird über geheime Strukturen reaktiviert. Aus
Mauretanien und dem Senegal werden kleinere und schnellere Boote
eingesetzt, die schwieriger aufzuspüren sind. Die italienische
Küstenwache kann davon ein Lied singen, wenn es um die Abwehr
albanischer Schmuggelbanden geht. In allen Varianten steigt die Gefahr
für Leib und Leben bei der Überfahrt oder durch die völlige
Abhängigkeit in sklavenähnlichen Strukturen, in denen die Menschen
viele Jahre die Fahrt bezahlen müssen, wenn sie den gefährlichen Weg
überleben. Schließlich werden auch die Preise steigen. Organisierte
Kriminalität und Schlepperwesen, was man angeblich zu bekämpfen
vorgibt, wird durch die Aufrüstung nur weiter gezüchtet.

Wer die Daten der Satelliten bekommen wird, ist nun auch klar. An der
Abschirmung der kanarischen Inseln durch spanisches Militär wird sich,
an der von der EU- Grenzsicherungsbehörde Frontex (12) geführten
Initiative ( EU hilft bei der Abschottung der Kanarischen Inseln (13))
auch Österreich, Frankreich, Italien, Großbritannien, Holland,
Deutschland und Griechenland beteiligen. Das wurde heute von der
spanischen Regierung bekannt (14) gegeben und geht auf den Besuch der
Vizeregierungschefin Teresa Fernandez de la Vega letzte Woche bei der
EU-Kommission zurück. Der 15. ist rekordverdächtig, bis zum
Nachmittag kamen in fünf Cayucos auf Teneriffa und Gran Canaria
mehr als 360 Menschen an. Drei weitere wurden bei Fuerteventura und
zwei in der Nähe von La Gomera gesichtet.

LINKS

(1) http://www.telepolis.de/r4/artikel/22/22678/1.html
(2) http://www.spotimage.fr
(3) http://www.ulpgc.es

Heute Abend beginnt die Veranstaltungsreihe des FSR SoWi und des Ak Asyl
zu aktuellen Auseinandersetzungen und Themen flüchtlingspolitischer sowie
antirassitischer Initiativen und Bewegungen: von Göttingen bis L.A.
D
en Anfang macht heute die Veranstaltung mit Holk Stobbe zum Grenzregime
in den USA und den Kämpfen der Papierlosen dort in den vergangenen
Monaten. Im Folgenden die Ankündigungen:

-----
Die Ankündigung des Fachschaftsrat SoWi:

Hallo liebe Interessierte,
wir möchten Euch auf eine Veranstaltungsreihe des Ak Asyl unterstützt vom
Fachschaftsrat Sowi hinweisen, die kurzfristig schon am Montag beginnt. Es
lohnt sich - sagt es weiter und kommt!

Mit den brutalen Gewalttaten von Berlin und Potsdam ist in der deutschen
Öffentlichkeit zuletzt wieder einer der extremen Aspekte des Rassismus in
Deutschland zum Bewusstsein gekommen. Wieder einmal wird es aber versäumt,
andere Anfeindungen und Diskriminierungen, mit denen Migrantinnen und
Migranten hier und in anderen Staaten zu kämpfen haben, überhaupt zu sehen
oder sie mit dem Problem des Rassismus in Verbindung zu bringen. Der AK
Asyl möchte mit Unterstützung des Fachschaftsrats Sozialwissenschaften
zumindest einige dieser Probleme in einer Veranstaltungsreihe ansprechen
und zur Diskussion stellen.


_____________________________________________________________
>Ankündigung vom Arbeitskreis Asyl für die Veranstaltungsreihe


Montag 29.05. 20 Uhr ZHG 007

>Sans Papiers in den USA

Noch nie wurde in den USA so viel Geld für Einwanderungskontrollen
ausgegeben. Seit dem 11. September wurden wichtige Bereiche der
Grenzüberwachung und der internen Kontrollen von der Einwanderungsbehörde
an das Ministerium für Heimatsicherheit übertragen und das Budget jährlich
im zweistelligen Prozentbereich erhöht. Die Zahl der willkürlichen
Verhaftungen und der Kontrollen hat rapide zugenommen: in Grenznähe, im
Binnenland, aber auch extraterritorial in Mexiko und in der Karibik.
Gleichzeitig fanden in den vergangenen Wochen die größten Demonstrationen
statt, die die USA je gesehen hat: Für die Rechte von Sans Papiers,
Menschen ohne Aufenthaltsstatus. Allein in Los Angeles gingen im März und
im April mehr als 500.000 Menschen auf die Straße, Hunderttausende
beteiligten sich landesweit an Streikaktionen. Am 29. Mai wird der
Migrationsforscher Holk Stobbe der Frage nachgehen, wie diese paradoxe
Situation in den USA zu deuten ist: Sind Sans Papiers das Opfer von
globaler Ausbeutung und menschenverachtender Kriegs- und Kontrollpolitik?
Oder sind sie ein neues globales Proletariat, das zunehmend seine eigene
Stärke erkennt und weltweit Rechte unabhängig von der Staatsangehörigkeit
einfordert?

z.B. http://thistuesday.org/

------

Montag 19.06. 20 Uhr ZHG 007

>stigma reloaded

Etwa einhundertfünzig Menschen in Göttingen und Northeim sind seit sechs
Jahren immer neuen öffentlichen Stigmatisierung ausgesetzt. In zwei
Anläufen wurden sie in der Vergangenheit zunächst als ?Asylbetrüger?
später als ?kriminelle Ethno-Clans? öffentlich angefeindet.
Ausländerbehörden und
Polizeikreise verfolgen mit dieser Diffamierung das Ziel, die
libanesischen Familien in die Türkei abschieben zu können. Die Menschen
leben seit bis zu zwanzig Jahren in Göttingen und umzu ? die meisten sind
hier geboren. Dennoch oder eben gerade deshalb wird ihre Abschiebung
geradezu kampagnen-mäßig vorbereitet: diffamieren ? isolieren ?
abschieben. Doch diese Rechnung ging bislang nicht auf. Eine Veranstaltung
zu den Strategien der Kriminalisierung und der Gegenwehr.

Einige Texte dazu:
http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/materialien/libasoli.htm
--------

Donnerstag 29.06. 20 Uhr ZHG 007

>AusgeLAGERt

Belgien und Schweden zeigen Filme über ihre Abschiebelager und
-haftanstalten in afrikanischen Ländern, um Flüchtlinge abzuzschrecken.
Flüchtlingslager sind innerhalb Europas auf Expansionskurs, und an dessen
Rändern werden riesige Sammellager eingerichtet, in denen die anlandenden
Bootsflüchtlinge festgesetzt werden. Diese Entwicklung bleibt nicht
unwiedersprochen: Proteste gegen die zunehmende Isolierung von
Flüchtlingen in Sammellagern oder Abschiebungshaftanstalten haben in ganz
Europa und auch Deutschland zugenommen, in Niedersachsen ist das
'Rückführungslager' Bramsche-Hesepe ein Beispiel dafür.

http://www.nolager.de/


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Montag 03.07. 20 Uhr ZHG 007

>Medizinische Versorgung von MigrantInnen mit prekärem Aufenthaltsstatus

In der BRD leben schätzungsweise 500.000 bis 1 Mio. Flüchtlinge ohne
Papiere. Diesen Menschen ist es nicht möglich, sich normal in dieser
Gesellschaft zu bewegen. Ständig leben sie in der Angst entdeckt zu
werden. So ist es ihnen auch nicht möglich bei Beschwerden zum Arzt od.
zur Ärztin zu gehen. Eine kurze Einführung in die Situation von Sans
Papiers und Gesundheitsversorgung in der BRD sowie zu Lösungsansätzen, die
derzeit in verschiedenen Städten der BRD entwickelt werden.

Die Göttinger Initiative Gesundheitsversorgung für alle!
http://www.gesundheitsversorgung-fuer-alle.de/

Marian Wirth thematisiert gerade, was denn neoliberal sei, bzw. versucht eine Annäherung an dieses Thema, und die ist lesenswert. Mehr dazu hier:

http://www.bissige-liberale.com/2006/05/29/reizwort-bingo-neue-folge-neo-liberalismus/#more-235

Dieses Urteil hier lässt Hoffnung aufkommen, dass die Big Companies die Blogosphäre nicht unter Kontrolle kriegen. Oder so.

http://www.testticker.de/news/netzwerke/news20060529011.aspx

Richtig wehmütig wurde ich beim Lesen dieses Beitrags: http://de.wikipedia.org/wiki/Slime

Mal wieder die alten Scheiben hören!

In der aktuellen konkret interviewt Herausgeber Gremliza den marxistischen jüdischen Pädagogen und Historiker Micha Brumlik zur heutigen Situation der Linken und seinen mometanen Einschätzungen von deren Lage. Sehr lesenswert, wie ich finde. Auszüge:

"Brumlik: Ich glaube, dass es eine deutsche Linke im klassischen Sinne überhaupt nicht mehr gibt. Es gibt einzelne Personen und einzelne Gruppierungen, die in einer mehr oder weniger radikalen Weise für sich reklamieren, links zu sein, aber als eine Bewegung mit einem bestimmten Ziel, die von einer identifizierbaren sozialen Gruppe getragen wird, gibt es DIE LINKE sicher nicht mehr. Ein denkbarer Kandidat wäre die Linksparte PDS gewesen. Aber wie diese Partei in Gestalt des Vorsitzenden Lafontaine immer wieder an rassistische Vorurteile appeliert oder wie sie jetzt ... ihre eigenen Europaabgeordneten fertiggemacht hat, weil die sich für die Menschenrechte in Kuba eingesetzt haben, lässt mich daran zweifeln, ob es sich bei ihr um eine linke Partei handelt, um eine, die sowohl für soziale Gerechtigkeit als auch für unverbrüchliche Menschen- und Freiheitsrechte eintritt.

Gremliza: Und was ist mit den Grünen, bei denen sie lange mitgemacht haben?

Brumlik: Die Grünen sind heute im besten Falle eine linksliberale Partei, von der man hoffen kann, dass sie sich noch für Bürger- und Menschenrechte einsetzt. Ich sehe aber mit Bestürzung, dass dort in wirtschaftspolitischer Hinsicht ein geradezu kleinbürgerlicher Neoliberalismus immer stärker um sich greift.
...
Gremliza: Was ist Kommunismus, wenn man ihn einer solchen Partei allen Ernstes vorschlagen konnte?

Brumlik: Eine Wirtschaftsform, die auf jeden Fall die unmittelbaren Bedürfnisse des täglichen Bedarfs über Marktmechanismen bedient, die aber das Wirtschaften selbst politischen Imperativen unterwirft und nicht den anonymen Mächten des Marktes.

Gremliza: Und wie wäre zu dieser Wirtschaftsform zu kommen?

Brumlik: Nach den Erfahrungen des letzten Jahrhunderts nur auf dem Weg konsensueller demokratischer Reformen. Revolutionen, das ist eine Lebenserfahrung, kein dogmatischer Satz, sind allesamt gescheitert oder haben, wenn sie erfolgreich waren, wie in China, enorm viel Blut gekostet, ohne am Ende das zu erreichen, was man sich vorgestellt hatte. Wenn man den Berichten trauen kann, herrscht in China heute lupenreiner Frühkapitalismus. Die Revolution dort war keine kommunistische, sondern eine nationale Modernisierungsrevolution.

Gremliza: Das erklärt auch, warum die deutschen Jünger Maos heute dort stehen, wo sie stehen.

Brumlik: Und wo sie immer gestanden haben.

Gremliza: An der Seite des deutschen Volkes.
...

Brumlik: Und es kann gar kein Zweifel bestehen, dass die USA sowohl das Völkerrecht als auch - mit Guantanamo und den Folterknechten und - kellern von Abu Ghureib -die Menschenrechte in einer besonders krassen Weise gebrochen haben....

Gremliza: Wenn das in konkret erscheint, werden wir beide von einigen Eiferern des Antiamerikanismus und - weil das ja auf eins rauskomme - des Antisemitismus überführt.

Brumlik: Dass der klassische, der rechte Antiamerkanismus, der sich gegen <Negermusik> , Wall Street und die angeblich zersetzende moderne Kultur richtete, sehr viel mit dem Antisemitismus gemein hatte, kann ja doch nicht heißen, das jede Kritik an Politiken US-amerikanischer Regierungen antisemitisch ist. Es kommt etwas anderes hinzu: Der Antisemitismus hat wirklich unendliches Leid verursacht. Die USA hatten unter dem Antiamerkanismus, wenn wir einmal vom 11. September 2001 absehen, bisher Gott sei Dank vergleichsweise wenig zu leiden."

Eines ist in Deutschland immer sicher: Gewalt von links wird in Deutschland gnadenlos verfolgt, Gewalt von rechts verniedlicht. Während Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht brutal ermordet, viele Teilnehmer der Münchner Räterepublik und des Hamburger Hafenarbeiteraufstands sofort an die Wand gestellt und Gustav Landauer von Polizeibeamten zu Tode getrampelt wurde, kam Hitler mit ein paar Jahren Festungshaft davon und wurde vorzeitig entlassen, da das Gericht die Überzeugung gewonnen hatte, dass er sich gebessert habe und nie wieder etwas Böses anstellen wolle. Wahrscheinlich galt er auch als resozialisiert, weil er in der Festungshaft "Mein Kampf" geschrieben hatte.
Dieses Spiel setzt sich heute fort. So schreibt in der aktuellen konkret Stefan Frank, dem ich nur zustimmen kann (es dreht sich um Potsdam, die Stadt, wo Ermyas ins Koma geprügelt wurde): "So ist es nicht erstaunlich, dass die Staatsanwaltschaft, die gegen die Neonazis ... lediglich wegen Körperverletzung Anklage erhoben haben, gegen mehrere Linke, die einen bekannten Neonazi angegriffen und verletzt hatten (laut Presseberichten leicht, jedenfalls keineswegs lebensgefährlich), zunächst wegen gemeinschaftlichen Mordversuchs ermittelte. Eine der Beteiligten saß mehrere Monate lang in Untersuchungshaft und rechnet mit einer mehrjährigen Haftstrafe. Weil sie einem Jugend- und Kulturverein angehört, forderte der CDU-Politiker Sven Petke umgehend von der Stadt, diesem Verein jegliche Förderung zu entziehen. ... Offenbar ist man in Potsdam von der "Gewaltspirale" so besessen, dass der Wahn auch die Berichterstattung über den Fall Ermyas M. prägt: Könnte es nicht sein, dass das Opfer provoziert hat? Hatte er nicht schließlich zwei Promille Alkohol im Blut? Er hatte den Ermittlungen zufolge auf einer Feier unter anderem mehrere Rum-Cola getrunken, fanden die Sonderkommissionen mehrerer Tages- und Wochenzeitungen heraus. Es ist schon häufig darauf hingewiesen worden, dass die Ermordung von hochrangigen Bankern, Treuhand- oder Rüstungskonzernmanagern selbstverständlich in den Augen von Journalisten und Politikern etwas weitaus Gravierenderes darstellt als ein rassistischer Anschlag, weswegen Helmut Kohl 1993 unmöglich an der Trauerfeier für die in Solingen ermordete Familie Genc teinehmen konnte". (Anm.d.Verf.: Trotzdem titelte Focus damals "Großmütig will Kohl die Türken versöhnen") "Aber spaßeshalber kann man sich ja mal vorstellen, wie es gewesen wäre, wenn jemand die Frage gestellt hätte: Haben Buback und Rohwedder nicht provoziert? Und müßte Stefan Aust die Geschichte der RAF neu schreiben, wenn man herausfände, dass Herrhausen Rum-Cola getrunken hätte? Die Tatsache, dass dem Opfer Blut abgenommen wurde, um es auf Alkohol zu überprüfen und das Ergebnis sogleich der Presse zu melden, zeigt nicht weniger deutlich, wes Geistes Kind die Freunde sind, bei denen die Welt diesen Monat zu Gast sein das Pech hat....Dass man andererseits aber auch ganz locker mit einem Naziimage umgehen kann, zeigt die Stadt Hoyerswerda, die auf ihrer Homepage selbstbewusst "das braune Gold der Lausitz" bewirbt."

Schön war´s. Ein kleines, aber sehr interessiertes, sehr aufmerksames Publikum (wobei der Frau Nuuna Modeste und ich nun gar nicht gefielen, ich sehr überrascht und erfreut war, als kurz nach Veranstaltungsbeginn ein alter Freund noch herein kam, umso mehr bedauerte, dass Novesia nicht kommen konnte und generell das gemütliche Beisammensein nach der Lesung selber die ganze Angelegenheit erst rund machte), mit dem Kargah ein Veranstaltungszentrum, mit dem ich so manche Erinnerung verbinde und das praktische Vorteile miteinander kombiniert (Gemütlichkeit, tolle Lautsprecheranlage, lecker Essen, klasse Leute, die das Zentrum betreiben). Anmoderiert von strappato http://gesundheit.blogger.de/, gab es insgesamt jeweils drei Redebeiträge von Modeste, Don und mir in wechselnder Folge, schließlich noch zwei Zugaben von Modeste und mir. Der Zuspruch seitens der Leute, die noch zum Tischgespräch blieben war gut, und es wird wohl eine Fortsetzung geben.

Die Urteile zu Enron und Colonia Dignidad erfüllen mich mit Genugtuung. Indirekt sind da auch die schlimmsten Auswüchse eines ungehemmten Neoliberalismus abgeurteilt worden, und ich denke, dass dessen Tage auf dem amerikanischen Doppelkontinent bald gezählt sind.

Das Urteil zu Beslan ist hingegen eine Farce. Ein kleiner Fisch wurde stellvertretend für alle Geiselnehmer zur Höchststrafe verurteilt, die Tatsache, dass die russischen Truppen auch auf die als menschliche Schutzschilde gefesselt aufgestellten Geiseln geschossen haben und schwere Waffen einsetzten, als sich noch Geiseln auf dem Schulgelände befanden wurde nicht thematisiert. Eine "lupenreine" Demokratie, dieses Russland. Schreibt man das Dämokratie? Wäre möglich.

In der letzten Nacht kam es in u.a. Wismar, Berlin, Weimar zu Überfällen auf Menschen ausländischer Herkunft bzw. mit deutlich "nichtdeutschem" Erscheinungsbild. Wahrscheinlich wird das irgendjemand wieder schönreden und einen fremdenfeindlichen Hintergrund bestreiten, mir hingegen erscheint es wie eine verabredete Welle rassistischer Aktionen und eigentlich ein Fall für den bei mir an sich unbeliebten § 129a).

Wenn ich meinen eigenen theoretischen Standpunkt zwischen Frankfurter Schule, Dependenztheorie, französischem Strukturalismus und Situationismus definiere, dann klingt das sicher sehr intellektuell-abgehoben. Ich will auch nicht das lesende Publikum ständig mit Stories aus meiner Vergangenheit unterhalten, langweilen oder irritieren. Nachdem aber in der Blogosphäre höchst seltsame Einschätzungen jener Linken zu lesen waren, aus der ich komme und der ich mich verbunden fühle, so möchte ich, halb sortiert, halb assoziativ aneinandergereiht und ohne Anspruch auf Vollständigkeit, Stringenz und Durchdringung dazu doch noch mal ein paar Gesamtpositionen loslassen, selbst wenn ich mich wiederhole.

Also:



1. Als “Ideologie” eines nicht unwesentlichen Teils der autonomen Szene der 90er Jahre habe ich Folgendes kennengelernt: Eine Verbindung aus Bushido-Kampfsport Ethos (aufgrund der Wahrscheinlichkeit, mit Nazis in gewalttätige Auseinandersetzungen zu geraten, bei Frauen auch, um sich handgreiflich gegen Vergewaltiger wehren zu können) praktizierte ein Großteil der Szene, wie ich, wenn auch mit eher sportlichem Hintergrund, Kampfsportarten wie Karate, Escrima, Kendo oder Wing Tsun), Vegetarismus, einer allgemeinen PC-Haltung, die sich gegen Sexismus, Rassismus und Antisemitismus wandte und eine Abneigung gegen gesellschaftskonforme Geschlechterrolle (viele extrem toughe Frauenn und eher softe Männer). Der Marxismus-Leninismus als Ideologie westdeutscher Linker hat doch schon den Löffel abgegeben, als in den 70ern die ersten grünen Listen in die Landtage einzogen. Und was die Gleichsetzung rechtsextremer und autonomer Gewalt angeht: Die Gewalt von Neonazis richtet sich gegen Wehrlose, vor allem Ausländer, aber auch Schwule. Skateboardfahrer und mitunter selbst Behinderte, die für sie “unwertes Leben sind”. Die Gewalt von Autonomen richtet sich primär gegen Neonazis, aber normalerweise nicht gegen Wehrlose. Wobei es da schon unschöne Ausschreitungen gibt und gab, Blog-Kommentator Chat Atkins wies da auf riots im Ostertorviertel hin, die etliche MigrantInnen die Jobs kosteten und im Endeffekt grelle, aber unnötige Revolutionsfolklore waren, ähnlich wie der zu einem selten dämlichen Ritual verkommene revolutionäre erste Mai in Kreuzberg.
Das Kapitel über die Autonomen in Wikipedia bringt die Zusammensetzung dieser Szene wie auch der weiteren undogmatischen außerparlamentarischen Linken in Ansätzen zum Ausdruck.
Dazu muss dann gesagt werden, dass es eine weniger radikale undogmatische Linke gab und in Elementen noch gibt, in der sich völlig heterogene Gruppen und Standpunkte immer wieder zusammenfanden, von Robin Wood, Asylarbeitskreisen
und Friedensgruppen über Graswurzelrevolution, Weltläden, Frauenzentren und Anti-AKW-Zusammenhängen bis zu Anarchisten etc.

Links im Sinne der westdeutschen außerparlamentarischen Linken ist auf jeden Fall die feministische Gesellschaftskritik, als zentrale Position der Neuen Linken kann wohl die Triple Opression festgehalten werden. Die Formulierung eines gemeinverbindlichen politischen Ziel, etwa eines zu errichtenden Staatswesens, gibt es in dieser Linken seit Langem nicht mehr, mindestens seit 1977 nicht. Diese Linke definiert sich eher darüber, wogegen sie ist und über eine bestimmte subkulturelle Lebensweise. Es gibt dort natürlich viele Leute mit sehr genauen theoretische Konzepten - so gehörte ich zumindest theoretisch den Sozrevs und dem Kreis um Karl Heinz Roth, Wildcat etc an - aber im Vordergrund steht die theoretische Analyse des Bestehenden und die Durchführung politischer Kampagnen, keine bestimmte Utopie.


2. Wenn ich definieren wollte, was links ist, würde ich sagen: Interessiert daran, den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, die Herrschaft ders Mannes über die Frau sowie Rassismus und Antisemitismus, im Idealfall die Herrschaft des Menschen über den Menschen überhaupt historisch zu überwinden un durch eine neue Gesellschaft zu ersetzen. Aus unserer Sicht als radikale Linke war auch z.B,. Stalin kein Linker, sondern der Totengräber der russischen Revolution, zu der er im gleichen Verhältnis steht wie Napoleon zur französischen und Napoleon III zur 48er Revolution. Wir sahen die Sache so: In der russischen Revolution haben Arbeiter, Soldaten und Bauern von sich aus die Staatsmacht lahmgelegt, mit Besetzungen von Betrieben und Regierungsgebäuden selbst die Macht ergriffen und mit den Räten, den Sowjets, sich ihre legitimen basisdemokratischen Vertretungen geschaffen. Dann trat Lenin mit der Parole “Alle Macht den Räten!” scheinbar als der Vollender, tatsächlich aber als der Beender dieser autonomen proletarischen Revolution auf und sorgte dafür, dass eine diktatorisch organisierte Partei aus kleinbürgerlichen Funktionären die unumschränkte Macht bekam, mit den bekannten grauenhaften Folgen. Was als Diktatur des Proletariats deklariert wurde, war eine Dikatur über das Proletariat, in der das Bürgertum in Form einer neuen Elite, der Nomenklatura, weiterhin herrschte, mit dem Faschismus ähnlichen Mechanismen, eben totalitär. Die eigentlich proletarischen Revolten, die es dann noch gab und die von den bürgerlichen Bolschewiki unbarmherzig niedfeheschlagen wurden, waren der Aufstand in Kronstadt und die anarchistische Bauernbewegung der Machnotschina in Gulag Polje. Der Zusammenbruch des Kasernhofkommunismus wurde von uns als Scheitern eines nicht konkurrenzfähigen kapitalistischen Systems (mit dem Staat selber als einzigem Monopolisten, eine ziemlich dumme Idee) analysiert, und zwar streng nach Marx. Ihren Zusammebruch sahen Einige von uns übrigens 1983 schon voraus und plädierten für eine Zusammenarbeit mit Teilen der DDR-Opposition un dem Fluchtpunkt neutrales blockfreies wiedervereinigtes Deutschland, scheiterten aber Betonköpfen im eigenen Lager und dem Vorwurf, nationalistische UBoote zu sein.
Und mit diesem meinem Standpunkt bin ich in ehrenwerter Gesellschaft, zu der z.B. Rosa Luxemburg (die mit den Äußerungen “Die Feiheit ist immer die Freiheit des Anders Denkenden” und “Die Arbeiterklasse wird ihre Fehler machen.Aber Fehler, aus denen gelernt werden kann, sind tausendmal besser als das allerbeste “Zentralkomittee” “), George Orwell und Augustin Souchy gehören.
@ die Heterogenität der linken Gruppen und Überschneidungen mit Zielen und Aktivitäten mit Liberalen: Tja, so ist das Leben, so sind politische Bewegungen, die aus echten Menschen mit ihrem Eigen-Sinn, ihren Schrulligkeiten, ihrenh Höhen und Tiefen bestehen. Ich war 18 Jahre lang ein politischer Praktiker, der bundesweite Demos, Konzerte, Diskussionsveranstaltungen, Seminare, Kampagnen usw. mitorganisiert hat, und habe immer damit gelebt, dass sich Menschen und soziale Prozesse nicht in die abstrakten Schablonen der Theorie pressen lassen. Schaue ich mir zwei politische Gruppen an, denen ich nacheinander über lange Jahre angehört , so war die Eine ein Sammelsurium aus Jusos und Grünen, die eine Gruppe imk erweiterten Umfeld der autonomen Szene menschlich netter fanden als ihre Parteien, Feministinnen, die die Männer noch nicht aufgegeben hatten und es wichtig fanden, in gemischten Gruppen aktiv zu sein, versprengte Kommunisten, die erkannt hatten, dass damit kein Blumenpott zu gewinnen ist, und radikalen Linken meines Schlages (Umfeld Wildcat, Autonomie Neue Folge) sowie ein paar Punk- und Metalfreaks, die Andere war ein Sammelsurium aus iranischen, aserbaidjanischen und kurdischen Rätekommunisten mit Guerrillaerfahrung und Foltertraumatisierung, wiederum Feministinnen und Vertretern meines Typs. Und dazwischen immer Leute, die sich vielleicht als verspätete Hippies bezeichnen lassen, auch Leute aus der Veganer-Ecke, die aber mich Rindermörder problemlos aktzeptierten, ohne Toleranz funktionierte ja so ein heterogener Haufen überhaupt nicht. Und die politische Praxis mancher autonomen Gruppe war über Jahre hin weniger Straßenkampf, als unbezahlte Sozialarbeit für Asylbewerber, so schaut´s aus. Und wenn da mancher Liberale jetzt sagt, hey, da gibt es zwar grundsätzliche Gegensätze, aber auch Gemeinsamkeiten mit liberalen Inhalten, also ICH habe nie einen Unvereinbarkeitsbeschluss ausgesprochen.

Dieses Bauch-Linke, Sozial-Linke, ich habe das immer kritisiert, ich war immer gegen das aus rein sozialen Gründen dagegen sein, schließlich war ich als Operaist Theoretiker, aber dafür habe ich mir den Vorwurf des Politmackertums eingehandelt. Auf der anderen Seite, es galt den Autonomen, seit es sie gibt (die ersten formierten sich 1905), und der undogmatischen Linken im Weiteren seit dem Tunix-Kongress 1977 die Regel: „Die neue Gesellschaft entsteht aus der Auseinandersetzung mit der alten“, daher wurde es als vermessen, ja als gefährliche, zu solch furchtbaren Ergebnissen wie dem chinesischen Sprung nach vorn oder der Kulturrevolution führende Hybris betrachtet, eine wünschenswerte Gesellschaft überhaupt allzu genau vorauszuplanen und zu definieren. Social Engineering, das steht in der Werteskala der typischen undogmatischen Linken etwa auf der gleichen Stufe wie Zuhälterei.

"Wir wollen nicht den Islam der Taliban!", mit dieser Parole wehrten sich Studierende in Teheran gegen den Versuch des Regimes, die Universität unter die Kontrolle der Bassidsch-Milizen zu bekommen. Meine Solidarität haben sie.

http://www.nzz.ch/2006/05/24/al/newzzENLHV8RQ-12.html

Traditionell ist Bangla Desh eines der Länder, in denen die Welt sich zu Hungerlöhnen Kleidung schneidern lässt. Jetzt stehen einige der Textilfabriken in Flammen: Textilarbeiterinnen und Arbeiter kämpfen für ihr Menschenrecht, und dabei geht es äußerst robust zur Sache. Kein Wunder, wenn man diese Karte sieht:

http://www.bangladesch.org/set.php?id=bangladesch&uid=hungerkarte

Man kann argumentieren, dass die Armut noch größer wird, wenn Investoren wegen der Unruhen die Fabriken dicht machen. Das wäre ein aussichtsloses Elend, wie einst das der schlesischen Weber. Hier stellt sich allerdings durchaus die an anderer Stelle einmal aufgeworfene Frage der Enteignung, nicht von staatlicher Seite, sondern als kollektiver Akt der Gewalt seitens der Werktätigen, als letzte Möglichkeit, die eigene Würde zu behaupten und ein Auskommen zu finden.

http://derstandard.at/?url=/?id=2456768

Bisher dachte ich ja immer, die Bissigen Liberalen, also Stefanolix, Marian Wirth, Rayson und Boche, seien so etwas wie wirtschaftsliberale Intellektuelle. Zwar, Rayson, der bei aller Andersartigkeit des politischen Standpunkts doch oft auch sehr vernünftige Sachen schreibt, vielleicht ausgenommen, finde ich zwar die Standpunkte dieser Leute sehr verwunderlich, aber ich respektiere sie und nehme sie ernst. Es versetzt mich zwar in Erstaunen, was gfür ein bizarres, wirklichkeitsfremdes und vorurteilsgeladen-paranoides Bild dort von der westdeutschen Linken gemalt wurde, aber bislang nahm ich an, dass dort eben die Geschichte dieser Linken unbekannt, sonst aber ein solides politisches und ideengeschichtliches Wissen schon vorhanden sei. Dann aber las ich das und es haute mich vom Stuhl:

http://www.bissige-liberale.com/2006/05/16/ein-modewort-schafft-es-in-die-faz/#comments


Ungelogen, ich lag minutenlang auf dem Boden vor Lachen und trommelte mit den Fäusten auf den Perser. Ein Modewort! Hinsichtlich politisch-sozialer Sprache in Deutschland ist "linksliberal" seit Jahrzehnten ein Kategorialbegriff. Speziell aber hinsichtlich der Pressesprache. Wir lernten in der ersten Hälfte der 80er im Grundstudium Publizistik- und Kommunikationswissenschaft hinsichtlich der politischen Grundausrichtung der Presse, dass alle Springer-Publikationen und die FAZ Paradebeispiele für konservative, Zeit und Tagesspiegel liberale, FR und SZ linksliberale, taz und konkret linke Zeitschriften seien (was wir als Beispiele für populärfeministische und radikalfeministische Zeitschriften, nämlich Emma und Courage bzw. linksextreme Zeitschriften, nämlich radikal, lernten, ist heute irrelevant). Linksliberal in Verbindung mit der FR ist für den Journalisten ein Kategorialbegriff, ähnlich wie "Wasserhahn" zu den Standardbegriffen der Installateure gehört, und kein Modewort. Was für einen Horizont haben diese Leute?


Gut, vielleicht sehe ich das zu eng oder zu akademisch-arrogant, dachte ich mir und zeigte den Link meinem Vater, einem alten Mann ohne akademische Bildung, mit Hauptschulabschluss. Seine Reaktion war bezeichnend: Er schüttelte den Kopf und fragte, was aus der politischen Bldung in diesem Land geworden sei, ob in der deutschen Bevölkerung allmählich der Verstand verloren gehe. Ich fürchte, er hat nicht so ganz unrecht. Und das schreibe ich ohne jede Häme.

"Rasse? Mensch!"
Das war die Antwort, die Nobelpreisträger Albert Einstein einem
Zollbeamten der Vereinigten Staaten gab, als der Offizier sich nach
seiner Rasse erkundigte.
Noch 2 1/2 Wochen und die WM beginnt. Hoffen wir darauf, dass die Nazis
es nicht schaffen, was sie planen. Also: runter vom Sofa und rein in
die
"Cities" und teilnehmen an Gegenveranstaltungen, denn wieder heißt es:
welches Land wünschen wir uns und welches Deutschlandbild wünschen wir
uns im Ausland? Anders -sind wir alle!

Hierzu taz und Guardian:

"Das ist ja schon sehr peinlich für Deutschland"

Luke Harding, Korrespondent der britischen Zeitung "Guardian", über das
Zusammentreffen der Themen WM und Ausländerfeindlichkeit

taz: Hallo Herr Harding, woran arbeiten Sie gerade?

Luke Harding: Ich schreibe einen Artikel über den neusten Anschlag in
Deutschland: den auf den türkischstämmigen Berliner Politiker Sayan.

Werden auch die Worte "Fußball" und "Weltmeisterschaft" vorkommen?

Ja. Das ist ja schon alles sehr peinlich für Deutschland, dass so etwas
kurz vor der Weltmeisterschaft vorkommt. Und es interessiert natürlich
die Fußballfans aus meinem Land. Etwa 100.000 wollen nach Deutschland
kommen, um dieses Fußballfest zu genießen. Und darunter sind eine ganze
Menge, die schwarz oder asiatischer Herkunft sind. England ist eine
multikulturelle Gesellschaft mit vielen Leuten aus Indien, aus
Pakistan,
aus afrikanischen Ländern.

Was sagt Ihre Zentrale in London zu den Anschlägen kurz vor der WM?

Das ist ein heißes Thema bei uns. Ich habe schon für den Freitag einen
großen Artikel geschrieben über die Äußerung des früheren
Regierungssprechers Uwe-Karsten Heye, der Besuchern mit dunkler
Hautfarbe riet, in bestimmte Gebiete nicht zu fahren. Ich denke, die
Reaktion, zu sagen, es gebe kein Problem, ist falsch. Die politische
Klasse in Deutschland muss einfach zugeben, dass es ein Problem gibt.
Und sie muss konsequent handeln.

Eigentlich wollte Deutschland durch die WM einen Imagegewinn. Glauben
Sie, dass Ausländerfeindlichkeit in Verbindung mit der hohen
Aufmerksamkeit bei der Fußball-WM das Gegenteil bewirkt?

Ein bisschen sieht das so aus. Die WM wird aber trotzdem ein Erfolg.
Itis rather improbable that someone travels to Brandenburg. But that is
now also a part of Germany and therefore also bad for the German
image.


Fifa offside on racism

Saturday May 20, 2006
The Guardian


The comments of the former German government spokesman Uwe-Karsten Heye
that black and Asian fans should stay away from some World Cup venues
for their own safety should be ignored (Report, May 19). As a British
Asian I hope to be there. At the same time, however, there is little
evidence that the German authorities or Fifa are taking seriously the
threat of overt racism both on and off the pitch.



At a conference on this subject at the British embassy last week I and
others pointed out that the potential cocktail of far-right activity
and
the now-regular abuse of black players in Spanish, Italian and eastern
European football was bound to rear its ugly head in Germany. Sepp
Blatter's response has been to postpone a range of penalties and
sanctions against racist fans and clubs until after the World Cup
instead of during the event, which had been promised by Fifa last
month.
The German authorities are ready for hooliganism, but have not yet
formed the partnership with Fifa needed to tackle racism effectively.
Claude Moraes MEP
Labour, London




Neo-Nazi Plans to Disrupt World Cup
Right-wing extremist groups from all over Europe are planning to
descend
on Germany during the World Cup Soccer events to attack Muslims and
promote their policies of "ethnic cleansing".

Among the actions discussed there were marches supporting Iranian
president Mahmoud Ahmadinejad, who has been accused of calling for the
state of Israel to be wiped off the face of the world and denying the
Holocaust. Dubbed "Freedom Speech Rallies," the protests will be held
in
Leipzig, Nuremberg, Berlin and the Ruhr Valley's city of Gelsenkirchen.
These cities, beginning on June 9, will host many of the cup's games
and
attract television coverage from all over the world.

Compact discs of Nazi songs will be distributed, bearing the face of
Fritz Walter, captain of Germany's team at the world-championship of
1954. A fighter for Germany during World War II, Walter is among the
heroes in the European neo-Nazi pantheon.

Though serious, these threats pale in comparison to the plan to attack
Muslims and persons of color. Italian fascists who were in the March
meeting declared that the Cup will be used to launch a Europe-wide
campaign of "ethnic cleansing" targeting Turkish and North-African
immigrants, whom the fascists consider "Islamic terrorists."

Leading the charge will be the German NPD, who for now are focusing
their hate on the German national team player Patrick Owomoyela, whose
father is Nigerian. The German neo-Nazis have published a World Cup
Guide which features a photo of Owomoyela's team jersey "White. It is
more than just a jersey. We want a genuine NATIONAL team". ("Weiß.
Nicht
nur eine Trikot-Farbe! Für eine echte NATIONAL-Mannschaft!"). (but they
lost at court because Patrick Owomoyela went to court against it and
NPD
is not allowed to distribute this print-out-information - so reported
yesterday in TAZ)

Nächstes Wochenende findet Hannovers 1. Bloglesung statt. We proudly present:



Und vielen Dank, lieber Sven, für´s Machen!

In Angola verrecken die Leute, selbst mitten in Luanda, an der Cholera. Eigentlich würden eine isotonische Kochsalzlösung, reichlich Mineralwasser und die ständige Aufnahme von Kohlekompretten ausreichen, um das Leben der Menschen zu retten, aber selbst das geben die dortigen Krankenhäuser nicht her.
Soweit ich weiß, gibt es spezielle Durchfallmittel gegen tropische Durchfallerkrankungen, die das Leiden schnell stoppen können, z.B. fixe Kombinationen aus Loperamid und Trimetroprim oder Scopolamin und Sulfonamid.

Ich selbst hatte in einem Land der Dritten Welt einmal unter dieser Krankheit gelitten, aber mit packungsweise Imodium und einem Breitspektrum-Antibiotikum binnen kürzester Zeit folgenlos überstanden, außer, dasss ich ultraschlank wurde. Doch die Armut Angolas gestattet kein Überleben. Nackt im Wind - die Menschen verrecken, scheißen sich ihr Leben aus dem Leib, und die Welt nimmt keine Notiz. Wut ist noch das Mindeste, was man dazu empfinden kann.

hat meine volle Unterstützung. Allerdings gibt es nicht nur in Fünfneuland No-Go-Areas für Menschen erkennbar außereuropäischer Herkunft, ist offener Rassismus in Westdeutschland ebenfalls sehr verbreitet, zumal Muslimen gegenüber bzw. Menschen, die aufgrund ihres Äußeren dafür gehalten werden (Gruß an einen armenischen Herrn und zwei assyrische ChristInnen). Das alles ist aber nichts Neues, der Zwischenruf kommt 16 Jahre zu spät. Den Deutschen gehört ihr Rassismus um die Ohren geschlagen!