Die Nähe zu Theo van Gogh, der Muslime "Ziegenficker" nannte, schon mal wegen antisemitischer Ausfälle der heftigeren Art vor Gericht stand und seinerseits zeitweise dem Wohlstandsrassisten Pim Fortuyn nahestand, macht zumindest stutzig. Und wenn sie jetzt für einen rechten Think-Tank in den USA arbeitet, könnte daraus ein Aha! werden.
Endlich stellt sich die Frage, wieso eine Frau mit laut eigenem Bekenntnis feministischen Positionen und asylpolitischem Engagement sich ausgerechnet in einer Partei engagiert, die an der Verschärfung des niederländischen Asylrechts mitgewirkt hat.
Andererseits verwundert der Zeitpunkt der Aberkennung ihrer Staatsangehörigkeit und die ungeheure Schnelligkeit, in der das durchgezogen werden soll. Soll hier eine Kritikerin einer scharfen Gangart in der niederländischen Asylpolitik kaltgestellt werden?
Mein "Schmunzeln" galt den Krokodilstränen, die bei kulturalistisch-xenophoben Leuten über die Ausweisung der Dame geweint werden, nicht ihrer Ausweisung selber.
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- Meine ganzen persischen, kurdischen usw. Freunde sind Leute, die schon in der Gesellschaft ihres Heimatlandes dagegen waren. Vielleicht ist die Tatsache, dass man nicht nur einer verfolgten Minderheit angehörte, sondern bewusst für deren Rechte eintrat, und dass man als Jugendlicher gegen die Welt der Eltern rebellierte, eine besonders gute Voraussetzung dafür, wirkliche Interkulturalität auszubilden oder aber sich in hohem Maße zu integrieren, was ja nicht gleich Assimilation bedeuten muss. Einer meiner kurdisch-irakischen Freunde kehrte nach dem letzten Golfkrieg in seine Heimat zurück und hatte dort einen guten Job. Nach kurzer Zeit war er wieder hier. Das Land war ihm fremd geworden, er definiert sich jetzt als deutscher Linker
kurdischer Herkunft.
Die Lösung? Ich weiß sie nicht, aber die kulturchauvinistische "Leitkultur" kann es jedenfalls nicht sein. Beide Wege, Leitkultur und Multikulturalismus, sind bequem: Bei bestimmten Problemen wird weggeschaut. Es muss einen dritten Weg geben.
Unter anderen Aspekten hatten wir das Thema ja schon mal beim Wickel:
http://che2001.blogger.de/stories/400268/
http://che2001.blogger.de/stories/409400/
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Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse im Kühlschrank Capoeira. In der Halbzeitpause in den Thread schauend, bedaure ich schon, diese Diskussion eröffnet zu haben, wenn ich sehe, zu was sie mittlerweile führt. Ich will mal ein paar Dinge hervorheben, die ich eigentlich als so selbstverständlich ansah, dass sie nicht eigens erwähnt werden müssen. Also:
1) Das Attentat an Theo van Gogh ist ein brutales Verbrechen, das mit nichts zu rechtfertigen ist. Egal was immer jemand für eine Meinung äußert, er darf dafür nicht ermordet werden. Gleiches gilt für die Morddrohungen gegen Frau Ali/Magan. Den als Reaktion auf diese Scheußlichkeiten erfolgenden ausländerfeindlichen Übergriffen gilt Gleiches, ich habe auch keine Scheu, sie als Pogrome zu bezeichnen.
2) Ich betrachte die Gesetzgebung, aufgrund derer sie ihre Staatsangehörigkeit verloren hat, als rassistisch. Insofern kann ich es nicht gutheißen, dass jemand auf dieser Grundlage ausgewiesen wird, ich hatte ja erst kürzlich einen Aufruf zur Unterstützung sexuell verfolger Migrantinnen gepostet und dabei explizit auch die Kräfte angesprochen, die sich islamkritisch definieren. Der Vollständigkeit und Fairness halber weise ich auch darauf hin, dass Statler, ob ehrlich oder nicht sei dahingestellt, diesen Aufruf unterstützenswert fand.
Es hat nun allerdings a Gschmäckle, wenn dieses Gesetz von der Dame eigenen Partei mit besonderem Eifer exekutiert wird und in der aktuellen Form auch mitgestaltet wurde.
3) Die Tatsache, dass Ali/Magan von Morddrohungen verfolgt wird, macht sie noch nicht zu einer persona sacra. Sie muss kritisierbar bleiben, eine Person, weil sie Verfolgungen ausgesetzt ist, für unkritisierbar zu erklären, wäre eine geradezu klerikale Haltung, Heiligenkult.Vielleicht haben ja nicht nur die Islamisten ihre Märtyrer, ihre Shahidin, sondern ihre Gegner ebenso. Wenn ich bedaure, dass Frau Ali/Magan von reaktionärsten, aufklärungsfeindlichen, politisch bekämpfenswerten Kräften mit dem Tode bedroht wurde, dann bedeutet das noch lange nicht, dass ich nicht sagen darf, dass ich ihre politischen Positionen, auch wenn ich teilweise nachvollziehen zu können meine, wo sie herkommen, ebenfalls in Teilen bekämpfenswert finde. Und in der Schlussfolgerung stimme ich dem Nörgler zu.
Auf dem Blog einer alten Freundin unternimmt ein alter Mitstreiter einen guten Versuch zur Wiederherstellung des rationalen politischen Diskurses angesichts der herrschenden Verwirrung:
http://netbitch1.twoday.net/stories/2014538/#2023269
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Im Folgenden eine wirklich gestellte Frage im Abschlusstest
Chemie der
NUI Maynooth (Grafschaft Kildare, Irland). Die Antwort
eines Studenten
war so "tief schürfend", dass der Professor sie seinen
Kollegen nicht
vorenthalten wollte und über das Internet verbreitete,
weshalb wir uns
nun ebenfalls darüber amüsieren dürfen.
Bonusfrage: Ist die Hölle exotherm (gibt Wärme ab) oder
endotherm
(absorbiert Wärme)?
Die meisten Studenten mutmaßten mit Hilfe von Boyles
Gesetz, dass sich
Gas beim Ausdehnen abkühlt und die Temperatur bei Druck
sinkt oder etwas
in der Art.
Ein Student allerdings schrieb folgendes:
Zuerst müssen wir herausfinden, wie sehr sich die Masse der
Hölle über
die Zeit verändert. Dazu benötigt man die Zahl der Seelen,
die in die
Hölle wandern und die Zahl jener Seelen, die die Hölle
verlassen. Ich
bin der Meinung, dass man mit einiger Sicherheit annehmen
darf, dass
Seelen, die einmal in der Hölle sind, selbige nicht mehr
verlassen.
Deswegen verlässt keine Seele die Hölle. Bezüglich der
Frage, wie viele
Seelen in die Hölle wandern, können uns die Ansichten der
vielen
Religionen Aufschluss geben, die in der heutigen Zeit
existieren.
Bei den meisten dieser Religionen wird festzustellen sein,
dass man in
die Hölle wandert, wenn man ihnen nicht angehört. Da es
mehr als nur
eine dieser Glaubensbekenntnisse gibt und weil man nicht
mehr als einer
Religion angehören kann, kann man davon ausgehen, dass alle
Seelen in
die Hölle wandern. Angesichts der bestehenden Geburts- und
Todesraten
ist zu erwarten, dass die Zahl der Seelen in der Hölle
exponentiell
wachsen wird. Betrachten wir nun die Frage des sich
ändernden Umfangs
der Hölle. Da laut Boyles Gesetz sich der Rauminhalt der
Hölle
proportional zum Wachsen der Seelenanzahl ausdehnen muss,
damit
Temperatur und Druck in der Hölle konstant bleiben, haben
wir zwei
Möglichkeiten.
1. Sollte sich die Hölle langsamer ausdehnen als die Menge
hinzukommender Seelen, wird die Temperatur und der Druck in
der Hölle so
lange steigen bis die ganze Hölle auseinander bricht.
2. Sollte sich die Hölle schneller ausdehnen als die Menge
hinzukommender Seelen, dann werden Temperatur und Druck
fallen, bis die
Hölle zufriert.
Welche der Möglichkeiten ist es nun?
Wenn wir Sandras Prophezeiung mit einbeziehen, die sie mir
gegenüber im
ersten Studienjahr geäußert hat - nämlich, dass "es in der
Hölle ein
kalter Tag sein wird, bevor ich mit dir schlafe" - sowie
die Tatsache,
dass ich gestern mit ihr geschlafen habe, kommt nur
Möglichkeit Zwei in
Frage.
Deshalb bin ich überzeugt, dass die Hölle endotherm ist und
bereits
zugefroren sein muss.
Aus der These, wonach die Hölle zugefroren ist, folgt, dass
keine
weiteren Seelen dort aufgenommen werden können und sie
erloschen ist
...
womit nur noch der Himmel übrig bleibt und die Existenz
eines göttlichen
Wesens beweist - was wiederum erklärt, warum Sandra gestern
Abend die
ganze Zeit "Oh mein Gott" geschrien hat.
Dieser Student erhielt als einziger einen Einser.
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http://gebloggtewelten.wordpress.com/2006/05/12/markt-und-kokaproduktion/#comments
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interessiert sind:
"Härtefall Niedersachsen"
Das Forum
Dienstag, den 16.05.
20.30 - 21.00
NDR INFO
Ausserdem:
NDR 1 Niedersachsen
Donnerstag. 18.05.
20.00 bis 21.00
"Keine Gnade vor Recht? Niedersachsens Umgang mit Flüchtlingen"
Unser Thema - unterwegs
Wer nicht im Sendebereich lebt, kann die Sendungen evtl. per Livestream
über's Internet anhören:
NDR 1
http://www1.ndr.de/ndr/pages_special/0,,SPM7146_CONnds_TYPms_LOCint,00.html
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http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E7243F53A42D348BA8306DE522C07B273~ATpl~Ecommon~Scontent.html
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http://www.kaernoel.at/cgi-bin/kaernoel/comax.pl?page=page.std;job=CENTER:articles.single_article;ID=1338
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20.15 Uhr, 3Sat
Abschiebung im Morgengrauen
(über die Arbeit der Hamburger Ausländerbehörde)
45 Minuten
22.25 Uhr, Arte
Weiße Raben. Alptraum Tschetschenien
(über den Krieg und Trauma russischer Soldaten)
95 Minuten
Ansonsten im Kino: Das Leben der Anderen (über einen Stasi-Spitzel in der Endphase der DDR), We feed the World (über Gentechnik in der Landwirtschaft und das weltweite Netzwerk des Agrobusiness) und auf DVD: Ghetto Gangz Paris (ein Alptraumszenario aus den Berliner Banlieues in naher Zukunft) und Domino (die durchaus reale Geschichte einer Kopfgeldjägerin aus LA, verglichen damit sind Tarantino-Filme harmlos).
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Schwere Vergiftung dank UN-Verwaltung
Im Kosovo wurden Roma und Aschkali von der UN-Verwaltung an einer
vergifteten Halde angesiedelt. Die Folge: schwere Gesundheitsschäden. Jetzt
zieht das Lager in Mitrovica 50 Meter weiter in Container, die Soldaten
wegen Vergiftung verließen
AUS SPLIT ERICH RATHFELDER
Die UN-Mission im Kosovo ist nervös. Denn Berichte über Bleivergiftungen von
Roma und Aschkali in Mitrovica deuten auf einen Skandal, den die
UN-Verwaltung zu verantworten hat. Die 560 Menschen waren 1999 in zwei
Lagern nahe giftigen Abraumhalden des Bleibergwerks Trepca angesiedelt
worden. Sie waren über sieben Jahre lang dem mit Blei versetzten Staub
ausgesetzt. Ihre gesundheitlichen Schäden sind nicht mehr zu leugnen.
Auf Initiative der Göttinger Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) wurden
vor wenigen Tagen sieben bleivergiftete Kinder zur Genesung nach Deutschland
eingeladen. Im "Institut für Functional Medicine und Umweltmedizin" in Bad
Emstal sollen sie nun entgiftet werden. Ein Mädchen fiel in den letzten
Wochen immer wieder ins Koma. "Es war zu befürchten, dass sie sterben
würde", berichtete Institutsleiter Klaus-Dietrich Runow gestern auf einer
Pressekonferenz in Bad Emstal. Er hatte sich selbst vor Ort ein Bild machen
können.
Die von ihm untersuchten 66 Haarproben übersteigen den Grenzwert um das über
200-fache, bei mehreren Kindern sogar um das 1.200-fache. Viele Proben
wiesen sehr hohe Kadmium- und Arsenwerte auf. Paul Polansky, Vertreter der
GfbV im Kosovo, geht davon aus, dass mindestens 37 Todesfälle in dem Lager
auf Bleivergiftungen zurückzuführen sind. Viele der in dem Lager
verbliebenen Kinder zeigten Symptome schwerer Bleivergiftung wie
Gedächtnisverlust, Koordinationsschwierigkeiten und komatöse Zustände. Es
sei zu befürchten, dass sie irreversible Schädigungen haben. Deshalb fordert
die GfbV die sofortige Evakuierung der Menschen aus dem Lager und ihre
beschleunigte Rückkehr in ihre ursprünglichen Wohnungen.
Die Roma und Aschkali stammen aus Bosanska Mahala, einem Viertel der Stadt
auf der nördlichen Seite des Ibarflusses. Seit dem Sommer 1999, als nach dem
Krieg gegen Serbien Nato-Truppen in das Kosovo einmarschierten, ist
Mitrovica zwischen Albanern und Serben geteilt. Die Gebiete nördlich des
Flusses sind von Serben beherrscht, die im Süden von Albanern. Nur die
nördlich gelegene Mahala wurde dem Süden zugesprochen.
Noch Monate nach dem Nato-Einmarsch kam es an der Demarkationslinie und dem
Gebiet der Mahala zu Schießereien zwischen Serben und Albanern. Französische
Truppen zerstörten zudem einige Häuser, um Platz für ihre Panzer und
Unterstände zu schaffen, andere Häuser wurden durch Kampfhandlungen
unbewohnbar. Die vornehmlich aus Roma und Aschkali bestehende Bevölkerung
musste evakuiert werden. Sie wurde an den Rand der giftigen Abraumhalden
verbannt, das in der von Serben beherrschten Zone liegt. In der Folge wurden
viele Häuser in der Mahala ausgeraubt, andere von Albanern zerstört, um
widerrechtlich neue Häuser zu bauen. Das Schicksal der ursprünglichen
Bewohner kümmerte die UN-Mission nicht, die seither das Land verwaltet.
"Überall in Europa werden Roma diskriminiert", erklärte eine
UN-Funktionärin.
Umweltschützer wie der frühere Studentenführer Albin Kurti betonen, dass die
gesamte Stadt Mitrovica verseucht sei. Der Grad der Verseuchung steigere
sich, je näher man den Abraumhalden komme. Marcia Poole, die Sprecherin der
UN-Mission, sagte gestern der taz, die UN habe bereits eines der Lager
aufgelöst. Es seien jetzt nur noch rund 260 Menschen in der gefährdeten Zone
und nicht mehr 560, wie von der GfbV behauptet. Die restlichen Bewohner
würden in ein anderes Lager verlegt. Mit Hochdruck werde jetzt am
Wiederaufbau der Mahala gearbeitet. Einen Zeitplan wollte sie jedoch nicht
nennen.
Der GfbV-Vorsitzende Tilman Zülch bewertet jedoch den Umzug in ein nur 50
Meter entferntes Containerlager als unzumutbar. Schließlich seien die dort
vorher stationierten Soldaten gerade wegen Kontaminierung abgezogen worden.
Er kritisierte, dass die deutsche Bundesregierung 500.000 Euro für das
Lagerprojekt bereitgestellt habe.
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http://www.wildcat-www.de/zirkular/33/z33selbi.htm
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Ob nun Brutalromanogotik

Gotik


Renaissance

Luxusrenaissance

die Baukunst der indoiranischen Welt



Historismus



ja selbst die schöneren Häuser der 50er und 60er,


irgendwie habe ich das Gefühl, von der Formensprache her ist das alles allem aktuell Gebauten hierzulande überlegen.
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verspottet Ernst Albrecht, wurde also gesprayt, als dieser noch niedersächsischer Ministerpräsident war. Und nun rechnen wir mal zurück, wie lange das her ist...
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"Alle Revolutionen haben bisher nur eines bewiesen, nämlich, daß sich vieles ändern läßt, bloß nicht die Menschen."
(Karl Marx)
Wenn ich schrieb, dass ich es in bestimmten historischen (revolutionären) Situationen gut finde, wenn streikende Arbeiter (das können auch Angestellte oder sonstwie abhängig Beschäftigte sein) ihr Unternehmen besetzen, für enteignet erklären und die Produktion auf eigene Faust weitwerführen, so meinte ich damit, dass dies die einzige Form von Enteignung ist, die ich akzeptiere, im Gegensatz zu Enteignungen, die von einer Staatsmacht durchgeführt werden. Die autonome dezentrale proletarische Aktion stand hier für mich im Vordergrund. Das heißt nicht, dass es zwangsläufig so kommen muss oder ich das unbedingt so will. Was ich grundsätzlich für erstrebenswert halte, ist eine Gesellschaft, in der es ein garantiertes Mindesteinkommen ohne den Zwang zur Arbeit gibt, und eine Gesellschaft, in der der genossenschaftliche Sektor und die Arbeitnehmerbeteiligung sowohl an Unternehmensgewinnen als auch Unternehmensentscheidungen im Mittelpunkt stehen.
Btw., ich hatte da kürzlich auf einer Party ein sehr interessantes Gespräch mit einem Manager der Deutschen Bank, höheres Tier. Er wusste, wo ich stehe, und meinte, auch er sei für Sozialismus, gerade weil er als Finanzfachmann die Hintergründe kenne, wüsste er, dass es gar keine Alternative gäbe. Und dann entwarf er ein faszinierendes Szenario: Die Produktivität unserer Wirtschaft hängt mit ihrem hohen Grad an Rationalisierung zusammen, die immer schneller geht. Zwangsläufig kommt es dabei zu immer mehr steigender Arbeitslosigkeit; der Großteil der heutigen Arbeitslosen ist arbeitslos, weil sie in der Produktion, der Verwaltung und sehr bald dem Management (das mittlere Management ist eine Berufsgruppe, die demnächst fast komplett aussortiert werden dürfte) nicht mehr benötigt werden, es ist gesellschaftlich erwünscht, dass sie arbeitslos sind, weil nur dies Profitraten sichert. Also müsse man sie dafür bezahlen, dass sie nicht arbeiten. Arbeit als ausschließliche oder hauptsächliche Grundlage des Lebensunterhalts sei ein historisches Auslaufmodell. Statt dass man den HartzIV-Empfängern auch noch ihr angespartes Vermögen wegnehme, sollte man ihnen zusätzlich zum Arbeitslosengeld oder sogar stattdessen Aktienpakete und GmbH-Anteile geben, alle Kleinsparern zu Gesellschaftern machen. Mittelständischen GmbHs und KGs würde durch weite, vom Staat geförderte Streuung zusätzlicher Gesellschaftsanteile frisches Risikokapital verschafft, vom Weltkonzern bis zum Mittelständler könnte aus der Wirtschaft der Gewinn in die gesamte Gesellschaft zurückfließen, und Publikumsgesellschaften wie BASF, Deutsche Bank oder VW würden durch weiteste Aktienstreuung tatsächlich zu volkseigenen Betrieben, ohne ihre Dynamik zu verlieren.
Gut, mit meinen Vorstellungen eines revolutionären Sozialismus hat das nichts zu tun, aber es war ein sehr interessantes Gespräch. Ich hatte ja schon öfter festgestellt, dass es in den Kreisen helle Köpfe gibt; Herrhausens Vorschlag, der Dritten Welt die Schulden zu erlassen, war ein Beispiel dafür.
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che2001, Freitag, 12. Mai 2006, 19:08
Wie meistens, auch-einer, geht Dein Beitrag in eine erhellende Richtung - und ich denke da gerade an meine IT-Erfahrungen mit nichtnur einem sehr unhierarchischen, chaotischen und liebenswerten Unternehmen...
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http://www.urheber.info/
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Der Sozialismus ist in Ihren Modellen die wirtschaftliche Basis für eine “Rätedemokratie”. Wie wollen Sie denn gewährleisten, dass diese Gesellschaftsordnung nicht den Weg geht, der in “Animal Farm” so deutlich beschrieben ist."
Volltreffer: George Orwell hat mit "Animal Farm" nicht etwa jedes beliebige sozialistische Experiment kritisieren wollen, sondern speziell die Sowjetunion. George Orwell war Mitglied der trotzkistischen Vierten Internationale und hat im Spanischen Bürgerkrieg bei der rätekommunistischen POUM mit der Waffe in der Hand Seite an Seite mit den Anarchosyndikalisten gegen Faschisten und Stalinisten und für die soziale Revolution gekämpft.Sein "1984" kritisierte Stalinismus, Nationalsozialismus und den sich erst abzeichnenden Maoismus als Unrechtssysteme, trotzdem oder besser gesagt gerade deswegen blieb er kämpferischer Sozialist und Antiimperialist. Ich kann mal der Bank für Gemeinwirtschaft mitteilen, dass sie stark nach Zwangsenteignung klingt, das gleiche teile ich der rheinhessischen Winzergenossenschaft mit, von der ich meinen Riesling beziehe. Beides sind nämlich Genossenschaften. Dass ich hier als che2001 firmiere, weil ich im realen Leben auf den Spitznamen Che höre und dass dies mit dem realen Che Guevara eigentlich nichts zu tun hast, ich also auch nicht dessen politische Ansichten teile, nun, darüber habe ich mir schon die Fingerkuppen schartig getippt.
Kollektivierung, private Eigentumsrechte und so:
Wenn in einer ökonomischen Krisensituation, sagen wir ruhig, einer revolutionären Situation, streikende Arbeiter ihre Fabrik besetzen, für enteignet erklären und die Produktion auf eigene Faust weiterführen, wie das zur Zeit in einer Vielzahl von Fällen in Argentinien geschieht, so finde ich das gut und nicht schlecht. Wenn das in Form eines Generalstreiks mit einem Großteil der Wirtschaft eines Landes geschieht weine ich deswegen auch nicht. Eine zentral von der Regierung gelenkte Enteignung und Verstaatlichung halte ich nicht für legitim, so etwas kann und muss ganz alleine Sache der Arbeiter sein. Das war ja der Fehler an der Oktoberrevolution, dass sie keine proletarische, sondern eine bürgerkliche Revolution war, in der, wenn auch sozialistisch argumentierende, bürgerliche Funktionäre die Macht ergriffen und als Nomenklatrura die Bourgeoisie als Klasse an der Macht erhalten haben. Privateigentum an sich befürworte ich, aber eben nicht, wenn es um Produktionsmittel geht, zumindest nicht in einer Größenordnung, die die Beschäftigung lohnabhängiger
Arbeitskräfte im großen Umfang zur Voraussetzung hat. Gegen private Unternehmen, die die in ihnen Beschäftigten beteiligen, habe ich nichts einzuwenden.
Das Problem am privaten Eigentum an Produktionsmitteln ist ja, dass es denen, die den Wert durch ihre Arbeit schöpfen, das Eigentumsrecht vorenthalten wird. Also bin ich, zumindet was größere Unternehmen angeht (ich ließe auch noch über Mittelständler mit mir reden) für eine kollektives Eigentum, und darunter verstehe ich kein VEB, sondern ein Unternehmen, in dem alle Beschäftigten mitspracheberechtigte Gesellschafter sind.
Der israelische Kibbuz könnte die Richtung andeuten, in die so etwas gehen kann, allerdings nicht gar so streng, wie die ursprünglich mal waren. Wenn ich schreibe, ich will die parlamentarische Demokratie durch rätedemokratische Elemente und Elemente direkter Demokratie ergänzt wissen (Beispiel: Schulpolitik macht kein Kultusministerium, sondern es bilden sich Lehrer-Eltern- und Schülerräte mit imperativem Mandat, die das dann untereinander klarmachen, Gesetze werden durch keine zweite Kammer, sondern durch Volksabstimmung bestätigt, ausgenommen Gesetze, die sich auf Grundrechte beziehen), so liegt auf der Hand, dass es in einem solchen System nicht weniger, sondern mehr Freiheitsrechte als in der bestehenden Ordnung gibt.
Gut, das war jetzt die Utopie, in der Praxis würde ich es schon nett finden, wenn wir anstelle der Hartzerei einen Sozialstaat hätten, in dem es ein garantiertes Mindesteinkommen ohne Arbeitszwang gibt. Dazu später mehr.
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Liebe solidarische Menschen,
am 18. Mai steht die NPD vor Gericht im Fall Oury Jallohs (siehe Aufruf unten). Wir als Initiative in Gedenken an Oury Jalloh hier in Berlin
rufen alle solidarischen Menschen dazu auf, sich an der Prozessbeobachtung zu beteiligen. Von Berlin aus wird ein Bus mit 43 Plätzen nach Oschersleben fahren. Treffpunkt ist Donnerstag, den 18.
Mai, um 7:00 Uhr am Ostbahnhof / Eck
Andreasstraße (Hauptausgang raus,
nach rechts runter). Abfahrt 7:15 Uhr!
Um den Bus finanzieren zu können und außerdem die Beteiligung derjenigen Leute zu ermöglichen, die es sich sonst nicht leisten können, wird ein Platz im Bus 15 Euro pro Person kosten. Wir bitten alle, ihre Plätze
vorzeitig zu reservieren (Tel. 0176-65 977 644), denn wir erwarten, dass der Bus sehr schnell voll sein wird. Um Euch weiter zu informieren und um die Kosten ertragbar zu halten organisieren wir dazu eine
Mobilisierungsveranstaltung und Soliparty (mit Essen, Cocktails und wunderbarer Musik) am kommenden Samstag, den 13. Mai ab 19 Uhr im New
Yorck im Bethanien (Mariannenplatz 2, U1/U8 Kottbusser Tor). Kommt alle
zahlreich!!!
Break the Silence!
Initiative in Gedenken an Oury Jalloh
-----------
NPD vor Gericht im Fall Oury Jallohs: Break the Silence!!!
Aufruf zur Prozessbegleitung am 18. Mai in Oschersleben
Solidarität ist eine Waffe: Gegen Volksverhetzung und Menschenverbrennung
Wir sind alle Kläger!!!!
Amtsgericht Oschersleben (Sachsen-Anhalt)
Gartenstraße 1
18. Mai 2006
11 Uhr
Der Mord an Oury Jalloh am 7. Januar 2005 in einer Polizeizelle in Dessau
hätte eine Welle der Empörung auslösen müssen. Stattdessen erfolgte die
übliche Reaktion in diesem Land: Schweigen. Sein Mord wurde größtenteils
ignoriert, im besten Fall zur Kenntnis genommen.
Monate später - Ende März - fand eine Trauerfeier in Dessau statt. Die
etwa 200 TeilnehmerInnen waren überwiegend Flüchtlinge und MigrantInnen,
nur ein minimaler Teil bestand aus Deutschen.
Am 2. April, 2005 meldete sich dann die NPD zu Wort. Unter dem Titel: "Ein
Afrikaner zündet sich selbst an und schuld ist mal wieder die Polizei"
veröffentlichte die NPD (Kreisverband Magdeburg) eine volksverhetzende
Hasstirade gegen Oury Jalloh, den sie als "muslimische Misstäter"
beschreiben, sowie Mouctar Bah (den Menschen, der sich am aktivsten für
die Aufklärung des Falles eingesetzt hatte) und sämtliche hier lebende
Flüchtlinge, Afrikaner und Muslime.
Über die Tatsache, dass Oury Jalloh am lebendigen Leib verbrannt wurde,
schreiben sie: "Kein Mensch konnte damit rechnen, daß der Herr Asylant
mittels des am Körper versteckten Feuerzeuges binnen weniger Minuten die
Matratze auf 350 Grad Celsius erhitzt. Und das sind schließlich
Temperaturen, die selbst für einen an Hitze gewohnten Westafrikaner
eindeutig zuviel sind."
Der Mord an Oury Jalloh wird als "feiges Selbstmordattentat auf das eigene
Leben" bezeichnet. " Das könnte nämlich durchaus so gewesen sein, sind
doch feige Selbstmordaktionen in muslimischen Kulturkreisen nichts
ungewöhnliches", so die Faschisten weiter.
Außerdem stellen sie sich die Faschisten beschützend hinter die Polizei
und forderten die Rücknahme der "politisch motivierten
Disziplinarmaßnahmen gegen die drei Polizeibeamten".
Auf die Forderungen nach Aufklärung, Gerechtigkeit und Entschädigung
reagierten die Nazis mit der folgenden Aussage: "Man darf allerdings schon
gespannt sein, wie die Damen und Herren den heutigen Preis eines Negers
dabei taxieren!"
Daraufhin wurde im Name Mouctar Bahs eine Klage gegen die NPD wegen
Volksverhetzung und übler Nachrede erhoben. Nun wird es endlich eine
Gerichtsverhandlung in Oschersleben geben. Der Kleinstadt in
Sachsen-Anhalt zugewiesene Flüchtlinge beschreiben Oschersleben als
"Nazi-Stadt".
Über 15 Monate nach dem Mord an Oury Jalloh bleibt anscheinend alles beim
Alten. Die Eltern werden nicht anerkannt, weshalb sie nicht als
Nebenkläger den Prozess vorantreiben können, die Vertuschung geht weiter
und ein aufklärender Prozess ist nicht in Sicht.
Stattdessen wurde Mouctar Bah's Laden von staatlicher Seite aus
fadenscheinigen Gründen geschlossen. Die Täter laufen immer noch frei
herum, besetzen die gleichen Posten und haben wieder einmal gesehen, dass
Justiz und Politik ihre Verbrechen nicht aufzuklären gewillt sind - und
sie somit unterstützen. Derweil führen Politik, Gesellschaft und Neo-Nazis
ihre gezielten Hetzkampagnen gegen alle nicht-deutsche Menschen fort.
Als Flüchtlinge und MigrantInnen sind wir fest überzeugt, dass "Nie
Wieder" viel mehr sein muss als ein leerer Spruch. "Nie Wieder" muss
wirklich bedeuten, dass alle Menschen als Menschen behandelt werden und
dass solche menschenverachtende Verbrechen wie der Mord an Oury Jalloh,
die Volksverhetzung durch Neo-Nazis und die alltägliche Diskriminierung
und rassistische Gewalt von Seiten des Staates endlich und endgültig
aufhören muss.
Break the Silence!
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das hier hat mir Onkel Dr. verboten

aber wenn das so weiter geht, steht eine andere Sportart im Vordergrund: Extremebeergardening.
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http://rebellmarkt.blogger.de/stories/278764/#279602
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http://netbitch1.twoday.net/stories/1575267/
Ein Nachbeben bildete die Nie-wieder-Deutschland-Kampagne, ein letzter Versuch, sich gegen den bloßen Anschluss der DDR zu wehren, wo unter einem linken Sozialdemokraten der ach so demokratische Rechtsstaat zeigte, wie er mit grundsätzlicher Opposition umgeht. Ich habe es in einem meiner unsterblichen Romane so geschildert:
Es fing damit an, das wir uns schon in 'nem Bullen- und BGS-Kessel aufstellen mußten, in den wir nur nach 'ner Leibesvisite 'reinkamen. Die wollten vorher sichergehen, daß sie ne völlig unbewaffnete Demo einmachen. Hinterher erzählte dann OB Hauff was von Chaoten, die die Frankfurter Bevölkerung bedrohen. Vor unseren Augen machte die Staatsmacht eine regelrechte Leistungsschau, die Parade des versammelten Fuhrparks. Die Wasserwerfer fuhren vor, und die Schweine da drin grinsten und feixten und spielten an ihren Schaltern, als wären es Joysticks. Menschen wegzuspritzen muß echt n' geiles Game sein. Na, denen würde auch Bombenwerfen Spaß machen." "Die Dinger kamen dann ja auch zum Einsatz, so weit ich weiß." "Na, und wie! Die Demo selber war ein Wanderkessel, Spalier rechts, Spalier links, ohne Möglichkeit, was Anderes zu machen als brav die Strecke abzulatschen und die üblichen Parolen zu schreien. Dann fand zur Abschlußkundgebung hier auf dem Römer das Gemetzel statt. Die eigentliche Demo war vorbei, alles wartete auf die Redebeiträge, inzwischen wurde Bier verkauft, es standen sogar aufgebaute Tische herum. Vorher hatte es n bißchen genieselt, jetzt kam die Sonne durch, alles war am relaxen. Richtiges Idyll. Dann fingen die Cops plötzlich an, ringsherum den Kessel dichtzumachen. Die Leute vom Göttinger Block kapierten als Erste, was los war, weil die Bullei auf der Conny-Demo _ nach dem gleichen Konzept vorgegangen war. Sie mobilisierten über Megaphon die Leute zur richtigen Seite, so daß die Bullen den Kreis nicht ganz schließen konnten. Dafür wurden die richtig wild. Von mehreren Seiten kamen insgesamt sechs Wasserwerfer, die spritzend drauflos mangelten - die hessischen Riesenteile, halbe Panzer! Vor einem konnte gerade noch ein Typ wegspringen, den hätts fast erwischt." "Wie damals bei Günther Sare!" "Ja, genau so; und das Beklemmende: in der gleichen Stadt, vielleicht die identischen Bullen oder enge Kollegen, wer weiß? Na, ich sofort nach vorne, in die erste Reihe, Ketten schließen - die Leute rannten da nämlich alle diffus durcheinander, aber von hinten gingen ein paar Besonnene rüber, um das Chaos zu verhindern. Dann flogen die Bierbänke." "Bitte, was?" Alfie traut seinen Ohren nicht. "Ja, ein paar Leute auf der anderen Seite des Platzes wuchteten eine Bank auf ihre Schultern und schmissen sie koordiniert nach vorne, gegen die Windschutzscheibe von `nem Wasserwerfer. Und dann knallte das Ding wirkungslos da drauf, fiel runter, der Fahrer betätigte kurz die Scheibenwischer, das war 's. `Mineralisiertes Glas!' murmelte irgend jemand neben mir. Es kamen noch ein paar größere Holzteile hinterher geflogen, Wirkung natürlich auch gleich null. Als nächstes rückten dann die Prügelgarden an und hauten auf uns ein, was das Zeug hielt. Ich fiel mit dem Bauch auf so ein Gußeisengeländer von 'nem öffentlichen Klo, und unten stand ein Fotograf und knipste mir ins Gesicht. Auf meinem Rücken lag ein Typ, der von 'nem Bullen die Jacke vollbekam, und nur deswegen kriegte ich selber nichts ab." Und über allem: Die Marktstatue, Justitia!
Bleibt das Erscheinungsbild der Blueser: In den ersten Monaten nach Mauerfall waren fast alle DDR-Besucher, die wir zu Gesicht bekamen, Angehörige dieser Subkultur, mit denen wir uns bestens verstanden, außer dass ihre ständigen Hamsterkäufe von Musikalien lästig waren, wenn wir eigentlich diskutieren oder auch nur gepflegt einen trinken wollten. Nur, aus unserer Perspektive waren das typische DDR-Bürger, und aufgrund ihrer Langbärtigkeit erschien mir auch Wolfgang Thierse zunächst als die Verkörperung des DDR-Bürgers als Solchem. Ein großer Irrtum, wie sich später herausstellte.
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Vom Zusammenbruch der DDR bekam ich nichts mit. Ich hielt mich zu diesem Zeitpunkt im Nahen Osten auf, und die Intensität des Ost-West-Konflikts zum damaligen Zeitpunkt war, verglichen mit den sozialen Widersprüchen und dem wechselseitigen Hass (es war die Zeit der ersten Intifada) so etwas wie eine kleine Meinungsverschiedenheit zwischen Geschwistern. Als Vertreter einer primär internationalistischen und antiimperialistischen Linken wie auch ethnologische Betrachtungen in seine Forschung einbeziehender Wissenschaftler sah ich das ohnehin ein Stück weit durch die Dritte-Welt-Brille. Gut erinnere ich mich an den Gast aus Äthiopien, der nach einem Besuch des Kaufhauses Zentrum in Ostberlin und des KaDeWe in Westberlin nach den Unterschieden an Angebot befragt wurde und zurückfragte, was denn für Unterschiede, einen derart überreichen Luxus hätte er noch nie gesehen, ihm war das Gefälle zwischen Ost und West gar nicht aufgefallen, für ihn als Menschen aus einem der ärmsten Länder der Welt war der Unterschied gar nicht wahrnehmbar gewesen.
Also, der Mauerfall. Wir wunderten uns, wieso wir von Arabern ständig gefragt wurden, was wir von einer deutschen Wiedervereinigung hielten. Auf die Idee, dass in deer DDR gerade Geschichte gemacht wurde, kamen wir nicht, sondern vermuteten, dass aufgrund der Besatzungssituation in Palästina wir Deutschen als Leute, die auch aus einem geteilten Land kamen angesehen wurden und man daher unsere Situation mit der eigenen verglich. Die ganze Bescherung sahen wir erst nach der Rückkehr. Als mein Vater mich fragte, was ich dazu sagte, meinte ich sarkastisch: "Die Mauer muss noch viel höher gemacht werden!"
Das war natürlich nicht wirklich so gemeint, ich gönnte den Ossis auch, eine Diktatur losgeworden zu sein und bewunderte, wie relativ schnell und friedlich diese Revolution vor sich ging, aber ich witterte auch, dass da Einiges geschah, dass unsere politischen Konzepte als westliche Linke durcheinanderbrachte. Nicht, dass wir dem SED-Regime eine Träne nachweinten, die Probleme lagen auf einer ganz anderen Ebene.
Die Regierung Kohl hatte zu diesem Zeitpunkt eigentlich fertig. Angetreten war sie 1982 mit der sogenannten geistig-moralischen Wende, dem Versuch eines neoliberalen Reformprogramms, dessen Fortsetzung und Vollendung wir gerade erleben. Damals war es dem Staat nicht gelungen, Sozialabbau und Einschränkung von Rechten der kleinen Leute im größeren Stil durchzusetzen. Da waren die Gewerkschaften vor, die damals noch keynesianisch gestrickte SPD, die jungen, dynamischen und starken Grünen, damals die Partei der Jugend, und eine starke außerparlamentarische Bewegung, die zum Beispiel 1987 die Volkszählung zur Farce werden ließ und deren radikaler Flügel wir waren. Was die Regierung Kohl umsetzte (schlimm genug), war die Privatisierung staatlicher Dienste und Unternehmen: Privatfernsehen, Post und Bahn wurden erst privatisiert, dann in AGs umgewandelt und an die Börse gebracht, Telekom von Post getrennt usw. 1989 war klar, dass keine dieser Maßnahmen an der Staatsverschuldung oder der Arbeitslosigkeit etwas änderte.Die Dreistigkeit, mit der etwa Bundespostminister Schwarz-Schilling familiäre Geschäftsinteressen mit seinem Amt verknüpfte, ließen Zweifel an der Lauterkeit der ganzen Privatisierungspolitik aufkommen, dazu kam die Flick-Bestechungsaffäre, die die Bundesrepublik Deutschland als mafiösen Korruptionssumpf italienischen Ausmaßes erscheinen ließ. Die schwarz-gelbe Politik stand vor einem Scherbenhaufen, einigen ihrer Protagonisten drohte die Anklagebank.
Und dann kam der nationale Taumel der Wiedervereinigung und riss alles hinweg, im Gegenteil, durch die Finanzierung der Einheit aus den Rentenkassen wurde die Verschuldung der öffentlichen Kassen auf eine dramatische Spitze getrieben, die vorher so nicht denkbar war. Ein Genosse drückte es damals so aus: "Ich bin für offene Grenzen und freies Fluten, nehme gerne so viele kurdische oder westafrikanische Flüchtlinge auf, wie wir unterbringen können, aber diese 17 Millionen Wirtschaftsasylanten auf einmal sind zu viel."
Und das war das Problem: wir hatten zum Osten keinen Bezug und die nicht zu uns. Mit einem gleichaltrigen Franzosen oder selbst Iren oder Portugiesen hatte ich mehr gemein als mit einem Sachsen, und auf die Kernzone der Ex-DDR bezogen, d.h. ohne Berlin, mondäne Orte wie Rostock-Warnemünde, Inseln wie Dresden-Neustadt oder das ehemalige Zonenrandgebiet, gilt das zumindest für die über 30 jährigen bis heute.
Die Mentalitäten sind einfach zu anders. Vom Alltäglichen abgesehen, war dies besonders im politischen Selbstverständnis zu spüren. Wenn wir uns als Linke verstanden, so hatte das vor allem mit Aufmüpfigkeit, Individualität, widerborstigem Antietatismus zu tun. Wir verstanden uns als Kräfte des Chaos, der Marxismus-Leninismus der DDR war die erstarrte Ordnung. Die lasen Marx ja gar nicht im Original, sondern hatten ein eigenes Marx-Engels-Institut, das die Klassiker umschrieb, um ihren kritischen Charakter zu negieren, ähnlich wie vor der Gutenberg- und Luther-Bibel die Vulgata zur Volksverdummung eingesetzt wurde. Entkleidet wurde vor allem das Kapital zweier wichtiger Grundpositionen: Der Wertkritik und der Kritik der kapitalistischen Arbeit. Das war auch nur konsequent, denn in der DDR wurde nach dem Prinzip der entfremdeten Fabrikarbeit produziert. Es wurden Leute, die sich freiwillig überausbeuteten, als Helden der Arbeit gefeiert, eine absurde Veranstaltung, die eins zeigte: Die DDR war weder sozialistisch noch proletarisch. Wenn wir uns ML nannten, meinten wir nicht Marx und Lenin, sondern Marx und Lafargue, Marxens Schwiegersohn, der mit Das Recht auf Faulheit ein Manifest gegen die Arbeit verfasst und das Recht auf Arbeit ein verderbliches Dogma genannt hatte. Wir analysierten streng nach dem Kapital den Zusammenbruch des Osten als den eines nicht konkurrenzfähigen kapitalistischen Akkumulationsmodells, das dem tendenziellen Fall der Profitrate nichts entgegenzusetzen hatte. Für uns war der Kasernenhofkommunismus ein Monopolkapitalismus mit dem Staat selbst als Gesamtkapitalisten, Sozialismus hingegen stellten wir uns als extrem dezentralisiertes Genossenschaftsmodell vor.
Links sein bedeutete für uns vor allem einen Lebensentwurf. Ein linkes Bewusstsein haben, Hardrock hören, moderater Konsum weicher Drogen, laxe Sexualmoral, abenteuerliche On-the-road-Touren als Urlaub, vielfältige interkulturelle Kontakte, das war für uns alle ein und dasselbe. Kamen wir nachts aus der Disco und wollten baden, stiegen wir über den Zaun vom Freibad oder schnitten ein Loch hinein, niemand wäre auf die Idee gekommen, dies als Straftat zu betrachten, wie es auch als OK galt, seinen eigenen Dopekonsum mit Verticken im kleinen Stil zu finanzieren, Hauptsache, man dealte nicht kommerziell. All diese Dinge wurden als Gewohnheitsrecht betrachtet. Auf den Parties lagen die schmusenden Paare neben der Tanzfläche, Petting war nichts, für das sich jemand zurückgezogen hätte, und nach politischen Diskussionsveranstaltungen, nach größeren Demos oder nach Tagungen ergaben sich die One-Night-Stands mit GenossInnen von selbst, nach jeder größeren Party war bei bestimmten Politgruppen das Beziehungskarussell eine Nummer weiter rotiert. Überhaupt, Politgruppen waren oft familienähnliche Lebensgemeinschaften, in denen es vorkommen konnte, das, sofern heterosexuell (oder "gemischt", wie das bei uns hieß) über die Jahre jeder Mann der Gruppe irgendwann einmal mit jeder Frau der Gruppe etwas gehabt hatte. Links sein, das war Sex and Drugs and Rock´n Roll. Wahrscheinlich wird mir Frantz.Brandtwein jetzt wieder Generationenchauvinismus vorwerfen, aber ich glaube, dass keine Generation in Deutschland so frei aufgewachsen ist wie diejenigen, die ihre Jugend- und Adoleszenzzeit in den 70er und der ersten Hälfte der 80er Jahre erlebt haben.
Und auf der anderen Seite die Ossis mit ihrem FDJ-Hintergrund. Wenig Gemeinsamkeiten, wie gesagt, junge Franzosen, Dänen, Holländer, Italiener viel näher an uns dran als die.
Was die politische Ideologie angeht, gab es zur reduktionistischen, staatstragenden Marxorthodoxie des Ostens zwar Entsprechungen in Form der DDR-treuen DKP und der diversen marxistisch-leninistischen Splitterparteien, die ich nur noch in der Phase ihres Untergangs erlebt habe, aber in unserem politischen Spektrum, der undogmatischen Linken, war das ganz anders. Ich gehörte zu den Autonomem im engsten Sinn, d.h. den Leuten, deren politische Positionen sich um die Zeitschrift Autonomie Neue Folge entwickelten und in deren Umfeld, also Materialien für einen neuen Antiimperialismus und die Schriften von Karl Heinz Roth, Detlef Hartmann, Susanne Heim und Götz Aly. Dreh- und Angelpunkt dieses Denkens war die Auffassung, dss die NS-Herrschaftspraxis noch immer Kontinuitäten im Nachkriegskapitalismus besaß, diese zuallererst zu bekämpfen waren, und im Übrigen Klassenkampf nicht an Parteien und schon gar nicht sozialistischen Staten, sondern nur an sozialen Revolten der unmittelbar Betroffenen festgemacht werden konnte. Die Mehrzahl der autonomen Szene bestand nicht aus Autonomen in diesem engen Sinne. Der Mainstream war anarchistisch, die wenigen Kommunisten waren keine Parteikommunisten, und im Lauf der Jahre kamen Leute hinzu, deren linkes Weltbild mit klassischen linken Traditionen gar nichts mehr zu tun hatte. Es war eher eine Mischung aus Bushido-Kampfsport-Ethos (Sportarten wie Karate, Escrima, Taekwondo, Capoeira, Wing Tsun übte ab einem bestimmten Zeitpunkt ein Großteil der Szene aus, ich auch), Tierre Mondisme, d.h. folkloristischer Begeisterung für alles Mögliche, das aus der Dritten Welt kam und einer Ideologie der Politcal Correctness, die Elemente aus Feminismus, Antisexismus, Antirassismus, Vegetarismus und Ökopazifismus verband.
Wenn sich heute im Osten eine ostalgische, teils fremdenfeindliche Linke formiert, hat diese zur klassischen autonomen Linken im Westen keinerlei Berührung.
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Wie der Meister, so der Lehrling. Thomas P.M. Barnett hat ein Buch herausgebracht, das "The Pentagon´s New Map" heißt und anhand einer Karte die nächsten Angriffsziele der US-Streitkräfte erläutert. Barnett führt hierzu aus: " Die neue Weltkarte des Pentagon zeigt also, wo unsere Truppen in Zukunft eingesetzt werden. ....Je weniger ein Land globalisiert ist, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass die USA Truppen dorthin entsenden, um innere Stabilität wiederherzustellen oder eine Bedrohung der regionalen oder globalen Ordnung abzuwenden. Von welchen Orten die Gefahr ausgeht ist da, wo man die Achse des Bösen findet..Schließlich sind wir der Leviathan dieser Welt, wir entscheiden, unter welchen Bedingungen zukünftig Kriege geführt werden. Kein Feind kann uns stoppen."
Die Karte zeigt Länder, die wohl vor allem angesichts der weltweiten Tendenz sinkender Profitraten für den "freien" Weltmarkt in Wert gesetzt werden sollen, was sie bislang nur unvollständig sind (also Weltmarktöffnung herbeibomben): Haiti, Mauretanien, Senegal, Gambia, Sierra Leone, Togo, Guinea, Niger, Tschad, Elfenbeinküste, Nigeria, Dahomey, Benin, Kongo, Angola, Zentralafrikanische Republik, Kongo-Brazzaville, Sudan, Äthiopien, Eritrea, Tansania, Uganda, Ruanda, Burundi, Malawi, Mozambique, Madagaskar, Jemen, Sikkim, Bhutan, Bangla Desh und Laos.
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Geil!
Miros göttliche Schüsse und anschließende Salti!
Darauf einen Bordeaux.
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Zuallererst ist Imperialismus ein Akkumulationsregime, das auf Ausbeutungsstrukturen und ungerechten Terms of Trade basiert. Wenn die USA militärisch im Irak ausbluten, mag das den USA schaden, es sorgt aber nicht für eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung. Dass Kuba ein Stachel im Fleisch der US-Hegemonie und Motor der gegen diese gerichteten wirtschafts- und außenpolitischen Renitenz in Lateinamrika ist, ist eine Sache, leben würde ich aber in Kuba nicht gerne, und das autoritäre Regime Castros blockiert andere, freiheitlichere Sozialismus-Ansätze, wie sie etwa von der FDR, tendenziell auch den Sandinisten und vor allem der aus gutem Grund (Amerika den Amerikanern, Grenada den Grenadieren) seinerzeit von Reagun weggefegten grenadinischen Revolution in den 70er und 80er Jahren versucht wurden, auch an Chiapas oder die in Südamerika teilweise starken Trotzkisten wäre zu denken.
Ein Sturz Lukaschenkos würde wahrscheinlich ein Mehr an Freiheit bringen, aber vermutlich Weißrussland ein neoliberales Wirtschaftsprogramm bescheren, das zum Ausverkauf des Landes an ausländische Investoren und zur raschen Verarmung der Massen führt, wie wir in der Ukraine bereits gesehen haben. Zumindest ein Aufrechterhalten des staatlich garantierten Mindestlohnes wäre wünschenswert, und überhaupt: Wieso muss der Sturz osteuropäischer autoritärer Regime zwangsläufig einen radikalliberalen westlichen Raubkapitalismus mit sich bringen? Wieso sind dritte Wege für osteuropäische Bürgerrechtsbewegungen (scheinbar) kein Thema?
Endlich, was ist an einer Parteinahme im Iran-Atomkonflikt für den Iran antiimperialistisch? Antiimperialistisch wäre eine Frontstellung gegen die US-Aggression und gegen das fundamentalistische Patriarchat, meinethalben auch eine Solidarisierung mit denen hier http://www.komala.org/. Nach der primitiven Logik "Der Feind meines Feindes ist mein Freund" befristet ein Regime zu unterstützen, das reaktionärer ist als alles, was es im Westen gibt, das sich gegen die Aufklärung richtet, das ist eine geistige Bankrotterklärung.
Nachtrag, gerade erst entdeckt: Mindestens ebenso absurd mutet dann natürlich auch die Gleichsetzung rechts=links=islamistisch an, die ach so liberale Kräfte denunziatorisch aus solchen Aussagen eines Verirrten ableiten.
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