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Unterstützt wird die Aktion von verschiedenen AktivistInnen, die nicht im Lager wohnen und die Lebensmittel für die Flüchtlinge für den heutigen Tag mitgebracht haben, damit sie sich nachher selbst ihr Essen kochen können.
Der Warnstreik knüpft an den vier Wochen dauernden Streik der Flüchtlinge in Oldenburg / Blankenburg an, der zunächst ausgesetzt ist, um Raum für Gespräche mit den verantwortlichen Behörden zu geben.
Bramsche-Hesepe ist behördlich dem Lager in Oldenburg zugehörig. Die Lebensbedingungen in den Lagern sind fast identisch. Das betrifft sowohl das unzureichende Kantinenessen als auch die mangelhafte medizinische Versorgung, sowie den gesamten repressiven Alltag.
Mit dem Warnstreik heute wollen die Flüchtlinge klar machen, daß auch sie bereit sind für ihre Rechte einzutreten.
Es geht um die Lagerpolitik des Landes Niedersachsen insgesamt. Seit mehr als fünf Jahren ist Niedersachsen bestrebt, Flüchtlinge fast ausschließlich in Lagern unterzubringen, die sich in Oldenburg, Hesepe und Braunschweig befinden. Obwohl diese Art der Unterbringung nach eigenen Angaben des Innenministeriums mehr als doppelt so teuer ist, wird sie bevorzugt, weil Kontrolle und Repression in den Lagern gegenüber Flüchtlingen leichter durchzuführen sind, mit dem Ziel, Flüchtlinge bereits vor Abschluß des Asylverfahrens oder auch Flüchtlinge, bei denen Abschiebehindernisse bestehen, aus dem Land zu bringen.
Die „Spezialität“ des Lagers Bramsche-Hesepe ist die sog. „Freiwillige Rückkehr“, ein Verfahren, das mittlerweile auch in den anderen Lagern durchgeführt wird. Das Konzept beinhaltet zum einen die menschenunwürdige Unterbringung isoliert in einem Lager, in dem sich auch alle Behörden befinden, so daß kein Anlaß besteht, sich außerhalb des Lagers aufzuhalten; mit einem Mindestmaß an eigenem Geld und auch kaum weiterer Möglichkeiten einen normalen Alltag zu gestalten. Das bedeutet, daß der Alltag so gestaltet ist, daß eine absolute Perspektivlosigkeit vermittelt wird. Zum anderen gehört zu dem Konzept die sog. „Freiwillige Rückkehrberatung“, die das Ziel hat, daß die Flüchtlinge schriftlich bestätigen, daß sie „freiwillig“ das Land verlassen. Dann würden ihnen sog. „Starthilfen“ gewährt. Naturgemäß haben aber Menschen, die sich auf die Flucht begeben haben, einen Grund, weshalb sie in die „Freiwillige Rückkehr“ nicht einwilligen können und wollen, was bedeutet, daß sie nicht unterschreiben. Die „Freiwillige Rückkehrberatung“ sieht in diesem Fall vor, daß den Flüchtlingen das magere Taschengeld von knapp 40 Euro im Monat gestrichen wird, der Zugang zu den wenigen Ein-Euro-Jobs, die Flüchtlinge sonst durchführen können, verweigert wird, daß ihnen Besuchserlaubnisse nach außerhalb des Landkreises nicht gewährt werden und daß sie Strafbefehle in der Regel in Höhe von 300 Euro erhalten, weil sie angeblich ihrer „Mitwirkungspflicht“ nicht genüge tun. Können sie nicht zahlen, droht ersatzweise Haft. Auch diese Repressionsmaßnahme wurde schon bis zum Letzten durchgeführt.
Weitere Spezialität des Lagers ist die Lagerschule, weshalb in diesem Lager alle Familien mit schulpflichtigen Kindern untergebracht werden. Die Kinder, die die Schule besuchen müssen, klagen darüber, daß sie kaum etwas lernen in den nur zwei Schulstunden am Tag, sie halten den Unterricht eher für eine Beschäftigungsmaßnahme. Für die Kinder, die die Schule besuchen, ist damit auch die letzte Möglichkeit genommen, so etwas wie einen normalen Alltag zu leben, der auch außerhalb des Lagers stattfindet – die Isolation wird auch für die Kinder total.
Nur wenige Kinder besuchen eine Regelschule in Bramsche oder in Hesepe. Dieses findet nach einer Prüfung statt, ob sie ausreichend Deutsch sprechen und ausreichend mit „deutschen Kulturtechniken“ vertraut sind. Außerdem muß die Ausländerbehörde eine Prognose abgeben, wie lange sich noch die Kinder im Land aufhalten werden.
Für die Kinder, die nach Bramsche zur Schule gehen, gestaltet sich die Essensversorgung mit der Kantine einmal mehr schwierig. Wenn der Bus gegen 14 Uhr aus Bramsche zurückkommt, ist die Kantine bereits geschlossen, so daß die Kinder nur noch das kalte Essen bekommen, das ihnen zuvor ein Familienmitglied aus der Kantine geholt hat.
Mit dem Warnstreik heute werden folgende Forderungen aufgestellt:
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Schließung der Kantine, stattdessen die selbstständige Versorgung mit Lebensmitteln und die Möglichkeit, Essen selbst zuzubereiten
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Schließung der Lagerschule, stattdessen der Besuch aller Kinder von Regelschulen mit entsprechenden sinnvollen Förderprogrammen
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medizinische Versorgung, bei der Erkrankungen ernst genommen und adäquat behandelt werden
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die Lagerpolitik des Landes Niedersachsen muß grundsätzlich überdacht werden, es müssen Lösungen gefunden werden für einen menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen. Konkret bedeutet das: Schließung der Lager in Braunschweig, Oldenburg und Bramsche-Hesepe
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http://www.testticker.de/news/netzwerke/news20061108013.aspx
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Gnnnnnn.
Muarharahrar!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
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http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/panorama/ungluecke/3170338,cc=000000160300031703381OFvSQ.html
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http://web20.obm-wahl.de/artikel/5-Weblogs,-Podcasts-und-Vodcasts-in-der-politischen-Kommunikation.html
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http://whistleblower.twoday.net/stories/2899500/
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http://www.gmx.net/de/themen/computer/internet/aktuell/3138816,page=0.html
P.S.: Kürzlich haben mich Inschenöre gefragt, ob man mit Bloggen Geld verdienen kann. Man stelle sich vor, Inschenöre! Leute, die richtig was Funktionierendes zusammenbauen!
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Erzählt wird aus dem Alltag einer Hamburger Familie, die aus dem Kosovo floh und seit zehn Jahren in der Angst leben muß,
täglich abgeschoben zu werden - warum die Asylanträge abgelehnt wurden, wie schwer es ist, ein Trauma zu beweisen und wie Kindern der
Duldungsstatus das Leben schwer macht....
Nächste Woche treffen sich die Innenminister der Länder, um über ein Bleiberecht für
langjährig geduldete Flüchtlinge zu beraten - eine großzügige und faire Lösung ist allerdings nicht zu erwarten.
Deutschlandradio Kultur
6.11.2006 Sendung: Zeitfragen
19:30 "Ich bin total am Ende mit den Prozeduren" - Geduldet in Deutschland
von Nadine Dietrich
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http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/ausland/amerika/3159190,cc=000000160300031591901Y5Ytu.html
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http://www.rsf.org/article.php3?id_article=19459
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Diese hier finde ich reichlich pathetisch, aber gerade als Deutschem steht einem nicht zu, das nun kritisieren zu wollen, schließlich waren es Deutsche, die das entsprechende Leid verursacht haben. .



Mittlerweile gibt es auch schon ein gemeinsames Denkmal für die christlich-jüdisch-islamische Religionsgeschichte und den 11. September,

wobei die Symbolsprache Don gefallen würde:

Baudenkmäler, die von längst vergangenen Zeiten künden, sind ein Kapitel für sich




Dem Ararat sagt man nach, er sei ein Denkmal der Sintflut, denn im Gletschereis soll die Arche liegen. Ich glaube das ja nicht. Fest steht aber, dass es keinen Punkt in Yerewan gibt, wo man ihn nicht sehen kann (zumindest ist mir keiner bekannt), und die Armenier sehen oftmals den Berg als eine Art Beschützer an. Heiliger Berg, gewissermaßen, wenn auch nicht offiziell wie der Fudji oder der Kangrinpotsche.

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We don´t want just one cake, we want the whole fucking bakery (black panther party for self-liberation)
We will be no more niggers, chicanos, proletarians, but human beings. We will be human beings, or the whole world will be smashed to the ground in our attempt to become it.(Eldridge Cleaver)
Nehmt den radikalsten Revolutionär und setzt ihn auf den Thron aller Russen, und binnen einem Jahr wird er schlimmer als der Zar sein (Michail Bakunin, ich schrieb das jetzt nicht auf russisch)
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- In den 1920er Jahren gab es einmal eine Debatte, die mit ähnlichen Bildern und Horrorszenarien arbeitete wie die heutige Überalterungsdebatte. Damals waren Karikaturen, die einen Arbeiter zeigte, der auf seinen schultern ein Joch trug, auf dem 3 oder 4 Geisteskranke oder Behinderte saßen, weit verbreitet. Von der DNVP bis zur KPD, von der DSTP bis zum Zentrum wurde diskutiert, dass die ständige Zunahme geistiger Erkrankungen und Behinderungen, die als erblich angesehen wurden, zu einer allgemeinen "Zersetzung" der Volksgesundheit und zu nicht mehr bezahlbaren Unterbringungskosten in den Heil- und Pflegeanstalten führen würden. Die Debatte endete im Massenmordprogramm derNazis, doch wird heute meist übersehen, dass dies nur die radikale Ausführung eines Programms war, das, auf falschen biologischen Annahmen basierend, damals politischer Mainstream quer durch alle Parteien war. Selbst die Innere Mission hatte Denkschriften zur zwangsweisen Sterilisierung von Psychiatrieinsassen, Demenz-und Trisomiekranken sowie sog. "Asozialen" (Armutsalkoholiker, Wiederholungsverbrecher, bettelarme Familien mit besonders vielen Kindern) verfasst, und schon 1920 war die Broschüre „Die Freigabe der Vernichtung lebensunwerten Lebens. Ihr Maß und ihre Form“von dem Psychiater Alfred Erich Hocheund dem Juristen Karl Binding erschienen. Die "Euthanasie" war also nicht der wirre Wahn der Nazis, sondern Ergebnis eines damaligen Herrschaftsdiskurses in den HUmanwissenschafte und z.T. auch der Volkswirtschaft und der politischen Publizistik, Teil eines eugenischen Gesamtprogramms, dem es um die Optimierung der Bevölkerung nach den Erfordernissen kapitalistischer Verwertungsbedürfnisse ging. Wenn man sehr zynisch ist, könnte man sagen, die Shoah war dann sozusagen Hilters persönliche Note -der durchgedrehte Rassenhass des "Führers knüpfte an die Ausmerze der überflüssigen Esser an, also machte man mit den Juden, an deren Vermögen sich der Normaldeutsche gerne bereichert hatte, das Gleiche wie zuvor mit den Allerschwächsten und Allerwehrlosesten und trieb hierbei die Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft buchstäblich bis zur Verwertung der Knochen. So etwas wäre sicher keinem der gutbürgerlichen Eugeniker der 20er Jahre vorstellbar gewesen, fest steht aber, dass das größte Verbrechen der Menschheitgeschichte in der Kontinuität einer Debatte steht, die nicht nur Ähnlichkeit mit der heutigen Alterspyramidendiskussion aufweist, sondern ideengeschichtlich deren Vorläuferin war. Heute wie damals geht es nicht darum, einem echten Problem entgegenzusteuern, nämlich der Nichtmehrfinanzierbarkeit der Rentenkassen, sondern die Profitmaximierung durch die Verschärfung der unmittelbaren Ausbeutung voranzutreiben und dies ideologisch zu rechtfertigen. Wenn Ihr also Schirrmacher, Tiefensee, Milbradt, Mißfelder oder auch Bütikofer künftig von Überalterug unsererGesellschaft und der sich daraus ergebenden Notwendigkeit von Mehrarbeit und längerer Lebensarbeitszeit faseln hört, schaut ihnen genau ins Gesicht - und denkt daran, was sich dahinter verbirgt, und auch an die Tradition, in der dieses Argumentationsmuster steht.
Literatur zum Thema:
Nicholas Strange, Keine Angst vor Methusalem!
Albrecht Müller, Die Reform-Lüge
Götz Aly, Karl Friedrich Masuhr, Maria Lehmann, Karl Heinz Roth, Reform und Gewissen, "Euthanasie" im Dienst des Fortschritts
Götz Aly, Susanne Heim, Aussonderung und Tod. Die klinische Hinrichtung der Unbrauchbaren
Götz Aly, Susanne Heim, Ökonomie der Endlösung
Susanne Heim, Ulrike Schaz, Berechnung und Beschwörung. Überbevölkerung-Kritik einer Debatte
Jaqueline Kasun, The War on Population
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http://www.radiobremen.de/nachrichten/meldung.php3?id=32220
http://bremen.antifa.net/
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P.S. Hoffentlich schaffe ich es noch den Film zu sehen, nicht, dass die den absetzen, die kriegen ja alles fertig.
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"Und dann die Trottel der New Economy, die sich buchstäblich verzocken. Erfolg macht sexy, heißt es. Offensichtlich gilt das immer nur für einen Teil. Im endlos laufenden Liebes- und Haßfilm der sexuellen Ökonomie fickt kein Erfolgreicher einen Erfolgreichen. (Die heiraten höchstens, aber ich sag´s euch gleich: Das wird nichts.) Ein Erfolgreicher fickt einen Erfolglosen, so fängt das an. Die Geilheit und der Bürgerkrieg. Die New Economy hatte, was die mediale Repräsentation anbelangt, ein weibliches Gesicht. Natürlich waren die Motoren wieder männliche, spielende Kinder-Trottel, Turnschuh-Kapitalisten, Computernerds oder Schweinetrottel a`la J.R.Ewing. Aber die Ernsthaftigkeit und Dynamik des erneuerten und verschärften Systems, das waren Frauen, die wie Furien durch Großraumbüros eilten, beim Candlelight-Dinner Millionenaufträge an Land zogen, sich aber auch Meg-Ryan-mäßig freuen konnten, wenn ein Coup gelandet war. Die Frauen sollten dem Kapitalismus die Unschuld zurückgeben; nur durch sie und für sie konnte er nochmal ein Medium der Emanzipation für das Bürgertum werden."
Was ja auch nicht geklappt hat. Um Adorno zu zitieren: "Die Dialektik der Aufklärung schlägt objektiv in den Wahnsinn um. Der Wahnsinn ist zugleich einer der politischen Realität". Nun, da sind wir wiedereinmal angekommen.
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http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/ausland/amerika/3154234,cc=000000160300031542341I7SZG.html
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http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/soziales/3143004,cc=000000160300031430041xSCEF.html
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Ker, ker, ker, watt ne Welt!
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Khaled Abu Awwad, Generalsekretär des Parentscircle, einer Organisation von Angehörigen getöteter palästinensischer und israelischer Zivilpersonen. Näheres hier: http://www.theparentscircle.org
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Unter http://www.s-and-w.de sind sie wieder erreichbar
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http://www.osar.ch/country-of-origin
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Eigentlich wollte man damit zum Ausdruck bringen, dass die Staatsschutz-Organe des Westens moralisch nicht anders zu bewerten seien als die Stasi, aber das Ganze hat noch eine andere Komponente, die der Mehrzahl der damaligen AktivistInnen entgangen sein dürfte. Die massenhaft in der DDR eingesetzten Wanzen zum Abhören, das waren ja Westprodukte, die in die DDR importiert wurden, selbst Waffen (Scharfschützengewehre von Anschütz aus Österreich) wurden für die Stasi importiert, sogar die Stasi-Mitarbeiter besaßen West-Uhren (von Bernstein), und bis heute werden ehemalige Stasi-Liegenschaften von westlichen Behörden genutzt, einige (z.B. Brück, ehemaliges NVA-Atomwaffendepot und das "Objekt 76" bei Berlin) sind militärisches Sperrgebiet und waren das auch vorher, bruchloser Übergang also. Manchmal denke ich, da gehörte schon etwas zusammen, bevor es zusammenwuchs.
Update: Die ehemaligen Mitarbeiter des MfS gibt es ja auch noch. Ich möchte in dem Zusammenhang eine Metapher bemühen: Als Maria Theresia und Joseph II die Folter abschafften und die allgemeine Schulpflicht einführten, was wurde da aus den ganzen Folterknechten, die ja alles Staatsdiener waren? Und wo kamen plötzlich die ganzen Lehrer her?
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Spannend!
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Danke an Dr. Dean für den Link!
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