Das war letztes Jahr:



Dieses Jahr soll es deutlich darüber hinaus gehen. Drückt mir die Daumen, der Berg ruft!

Als ich neulich bei meinem Lieblingsgemüseladen Paprika einkaufte, die ich mir für das aufbauende Mahl nach dem Klettertraining gönnen wollte, staunte ich nicht schlecht, als ich an der Gemüselade den Zettel mit der Herkunftsland-Bezeichnung "Kurdistan" fand. Derlei hatte ich noch nie irgendwo gelesen, aber ich beschloss, dass das jetzt politisch korrekte Azadi-Paprika sind und kaufte eine größere Menge. Geschmeckt haben sie jedenfalls sehr gut.

Bei einigen der Kommentare lese ich leber weg, aber grundsätzlich hat Paul hier recht (auch Neocon-Nahe haben das mitunter): http://napauleon.typepad.com/nobloodforsauerkraut/2007/06/das-wort-zum-fr.html

Auf der Ostsee vor Warnemünde haben Einheiten aus vier Ländern am Donnerstag eine internationale Polizeiübung durchgeführt. Küstenwachboote aus Finnland, Russland, Polen und Deutschland übten das Zusammenspiel beim Kampf gegen illegale Einwanderer. Das Szenario der Übung: Ein Handelschiff mit illegalen Einwanderern an Bord läuft den Hafen Rostock an. Flüchtlinge haben die Besatzung überwältigt. Die Polizei versuchte das Schiff zu stoppen. Das Manöver bildete den Abschluss einer Tagung von Grenzschutzbeamten aus ganz Europa in Rostock. Sicherheit an den maritimen Außengrenzen der Europäischen Union lautete das Motto des Expertentreffens. Nach Angaben der Bundespolizei kommen jedes Jahr rund 15.000 illegale Einwanderer nach Deutschland, gut 400 davon über die Häfen von Nord- und Ostsee.

Protest in Dessau

Rund 200 Menschen haben in Dessau gegen die Verzögerung im Prozess wegen des Todes des Afrikaners Oury Jalloh in einer Zelle protestiert. Der Fortlauf der Verhandlung, die erst zwei Jahre nach dem Tod Jallohs eröffnet wurde, bestätige die Sorge wegen einer Verschleppung. Ein Urteil ist nicht vor Oktober zu erwarten. (epd)

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url: http://www.taz.de/index.php?id=archiv&dig=2007/06/26/a0102
Freund und Helfer der rechten Szene
Neue Vorwürfe gegen die Polizei in Sachsen-Anhalt: Beamter zeigt Civitas-Mitarbeiter an, weil dieser in einem Vortrag einen NPD-Mann als rechtsextremistisch bezeichnet. Der Polizist hatte die Info-Veranstaltung angeblich als Privatmann besucht

VON ASTRID GEISLER

Vermutlich hatte der Innenminister gehofft, das öffentliche Gezeter über die Polizei in Sachsen-Anhalt sei erst mal vorbei, als er vergangene Woche die Affäre um den Dessauer Staatsschutz für beendet erklärte. Da war im Ministerium von Holger Hövelmann (SPD) allerdings bereits das nächste brisante Dossier eingetroffen - eine neue Dienstaufsichtsbeschwerde gegen drei Beamte der Polizeidirektion Dessau. Wieder geht es um die Frage: Wie hält es die Polizei in Sachsen-Anhalt mit den Rechtsextremen? Diesmal ist es der Leiter der von der Bundesregierung finanzierten Civitas-Stelle gegen rechts in Dessau, Steffen Andersch, der Alarm schlägt.

Andersch hat ein monatelanges Strafverfahren hinter sich -aus einem einfachen Grund: Er hat getan, was sein Job ist, er hat einen NPD-Mann als Rechtsextremisten angeprangert.

Nach einem vermutlich von Rechtsextremen verübten Überfall in Bergwitz hielt der Civitas-Mitarbeiter vergangenen September in der Ortschaft einen Vortrag über die rechtsextreme Szene im Landkreis Wittenberg. Dabei erklärte Andersch auch, welche Rolle der Bergwitzer Christian Klimpel spielt, der bereits Bundestagskandidat der NPD war. Die Folge: ein Strafverfahren unter anderem wegen übler Nachrede - eingefädelt von einem hochrangigen Beamten der Dessauer Polizei.

Der Dessauer Polizeioberrat war angeblich als "Privatmann" bei dem Info-Abend, so jedenfalls steht es in den Ermittlungsakten, die der taz vorliegen. Zurück auf der Dienststube erstattete der Ordnungshüter dann Anzeige gegen den Civitas-Mitarbeiter. Zunächst wurde Andersch nur ein Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz vorgeworfen -weil er Fotos des NPD-Mannes und des Betreibers eines von Neonazis frequentierten Ladens vorgeführt hatte, ohne diese um Erlaubnis zu bitten. Nachdem der Staatsschutz die angeblich "Geschädigten" als Zeugen vorgeladen hatte, kam der Vorwurf der üblen Nachrede hinzu.

Ein abenteuerlicher Vorgang, findet der Berliner Rechtsanwalt Volker Gerloff, der Andersch in dem Fall vertritt. Die Polizei habe die angeblich "Geschädigten" regelrecht ermutigt, Strafantrag gegen seinen Mandaten zu stellen. "Es ist nicht hinnehmbar, dass ein Polizeibeamter es ernsthaft als 'üble Nachrede' ansieht, wenn Rechtsextremisten als Rechtsextremisten bezeichnet werden", schreibt Gerloff in der Dienstaufsichtsbeschwerde.

Nach fünfmonatigen Ermittlungen reichte der Staatsschutz die Strafsache an die Staatsanwaltschaft weiter. Die stellte das Verfahren schließlich ein. Doch Rechtsanwalt Volker Gerloff findet, dass der Vorfall damit nicht beendet sein kann. Denn ihm fällt nur eine Erklärung für das Vorgehen der Polizei ein: "Offenbar gibt es bei denen ein erhöhtes Interesse, antifaschistische Projekte zu kriminalisieren."

Mit dieser Ansicht steht Anwalt Gerloff nicht allein. "Wie kommen die Beamten darauf?", fragt sich Mario Steckel, der die Dessauer Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer Gewalt leitet. "Wieso meinen die, vermeintlich höher stehende Interessen der NPD schützen zu müssen? Geht es darum, ein unliebsames Projekt gegen eechts unschädlich zu machen?" Steckel erwartet eine Antwort auf seine Fragen - nicht nur von der Polizei, sondern auch vom Innenminister.

Die Polizei lud Zeugen vor, verfasste Protokolle und Aktennotizen. Die Vernehmung des "geschädigten" NPD-Manns klingt wie Satire. "Sie wurden während der Veranstaltung als führender Rechtsradikaler im Landkreis Wittenberg bezeichnet. Wie stehen Sie dazu?" Antwort: "Ich bin nicht rechtsradikal. Ich bin zwar Mitglied der NPD, aber auch nicht, wie behauptet wird, Kreisgeschäftsführer, sondern ohne Funktion."

Steffen Andersch hat das Strafverfahren Zeit und Geld gekostet. Zunächst glaubte er, die Anzeige stamme von Rechtsextremen, die sich in die Veranstaltung geschlichen hatten. "Als ich erfuhr, dass die Initiative von der Polizei ausging, war ich perplex", sagt er. "Es kann doch nicht sein, dass die Polizei Rechtsextremen beibringt, wie sie zivilgesellschaftliche Projekte mit irrsinnigen Strafanzeigen behindern können." Auch Andersch wartet auf eine Reaktion der Behörden. Die schweigen bisher. Ein Sprecher der Polizeidirektion Dessau bestätigte auf taz-Anfrage lediglich, dass die Dienstaufsichtsbeschwerde bearbeitet werde. Der Sprecher des Innenministers wiederum verweist auf die Ermittlungen der Polizeidirektion: "Zu einem laufenden Verfahren können wir leider nichts sagen."

Heftige Proteste gegen Achmachdochdschihad, brennende Barrikaden... Iranische Revolution 2.0?
Nein, Unruhen, die durch die Rationierung von Benzin (in einem der größten Ölländer der Welt) ausgelöst wurden, bei denen demonstrierende Studierende aber zumindest verbal die Systemfrage stellen.

Am 30.06.2007 von 10. bis 19.00 Uhr ist die erste Kundgebung in Deeutschland in der Stadtmitte Augsburg, Bgm.-Fischer-Straße (Ausgang K+L)

Am 14.07.2007 von 12 bis 17.00 Uhr wird es einen Stand in München geben: Stadtmitte, Neuhauser Straße 8
Den Infobrief zur aktuellen Lage könnt Ihr hier herunterladen:

http://www.bethnahrin.de/Startseite/070619AssyrerInLebensgefahr/AssyrischeChristeninLebensgefahr.pdf

Unter den Augen der US-Truppen, die bislang tatenlos blieben, läuft im Irak die "ethnische Säuberung" gegen die assyrische Minderheit weiter. Assyrische Stimmen fordern mittlerweile die Einrichtung einer Schutzzone in Niniveh, weil "ein Ghetto besser ist als der Tod". Aber dieses Thema interessiert wahrscheinlich wieder keine Sau.


[edited: Paul wies bei nobloodforsauerkraut darauf hin, dass man bei etwas über 260 Ermordeten nicht von einem fast vollendeten Massenmord ausgehen könne. Ich gebe diesen Unterschleif zu und habe deshalb den Titel dieses Beitrags geändert in "fast am Ziel", denn das wollte ich eigentlich sagen. Zu den Ermordeten kommen Tausende Vertriebene und Zehntausende kurzfristig in die Berge oder in die noch als halbwegs sicher angesehene Stadt Niniveh Geflüchtete. Damit aber ist die "ethnische Säuberung" assyrischer Siedlungsgebiete fast schon erreicht. Man sieht das in Ostanatolien, wo es außerhalb des Tur Abdin praktisch keine assyrischen Menschen mehr gibt. Was den Hinweis angeht, Herr von der Osten-Sacken engagiere sich für die Region länger als ich: Nun, Ich bin seit 1984 Iran- und türkisch-Kurdistan-mäßig und in punkto Irak-Kurdistand und Assyrer seit 1991 dabei.]

http://napauleon.typepad.com/nobloodforsauerkraut/2007/06/httpche2001blog.html

Dessau/MZ. Steffen Andersch ist erleichtert. Der Leiter des Projekts "Gegenpart" der Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus in Dessau hält eine Information der Staatsanwaltschaft in der Hand, dass Ermittlungen gegen ihn eingestellt sind. Wie die Anzeige zustande kam, ist jetzt ein Fall für interne Ermittlungen bei der Polizei.

Anlass des Verfahrens gegen Andersch war ein Thementag Rechtsextremismus, den die Gemeinde Bergwitz (Landkreis Wittenberg) und die Netzwerkstelle im September 2006 nach einem rechtsextremen Überfall veranstalteten. Dort zeichnete Andersch ein Bild rechter Strukturen im Landkreis Wittenberg, zeigte Bilder von einem führenden NPD-Mitglied und von dem Betreiber eines Ladens, der die bei Rechtsextremen beliebte Modemarke "Thor Steinar" vertreibt. Ein hochrangiger Dessauer Polizist, der mit einem Kollegen privat vor Ort war, zeigte ihn später mit der Begründung an, er hätte die Fotos nicht ohne Einverständnis der Betreffenden zeigen dürfen.

Wegen Anderschs Einschätzung über die Rolle, die die Genannten beziehungsweise der Laden in der rechten Szene spielen, wurde zudem sogar wegen übler Nachrede ermittelt. Für Anderschs Anwalt Volker Gerloff ist das nicht hinnehmbar. Zum einen, argumentiert er, handele es sich bei den Gezeigten um "relative Personen der Zeitgeschichte", deren Bilder auch präsentiert werden dürften. Der NPD-Mann etwa stand 2005 zur Bundestagswahl auf der Landesliste seiner Partei. Zudem sei ein Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild ein Delikt, das nur auf Antrag Geschädigter verfolgt werde, solange kein besonderes öffentliches Interesse bestehe. Es sei nicht hinnehmbar, dass Polizisten vor Ort schweigen, statt das Gespräch über vermeintliche Straftaten zu suchen, das demokratische Engagement gegen Rechts aber hinterher von ihnen kriminalisiert werde. Mit Ermittlungen von Amts wegen habe man die Betreffenden "regelrecht ermutigt, Strafantrag zu stellen", so Gerloff. Dies hatten das NPD-Mitglied und der Ladenbesitzer auf einer Zeugenvernehmung getan, zu der sie vorgeladen wurden.

"Damit wird unsere Aufklärungsarbeit behindert", sagt Andersch. Sein Anwalt hat Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Die Dessauer Polizeidirektion und das Innenministerium wollten die Vorwürfe auf Anfrage nicht kommentieren. Die Beschwerde werde noch bearbeitet, erklärte die Polizei.

Ich verbreite ja sonst keine Kommuniqués der GfbV, aber in diesem Fall aus gegebenem Anlass schon:
Halabja soll deutsches Aufbauprojekt werden!

Hans-Dietrich Genscher soll endlich Auskunft darüber geben, warum die
Bundesregierung in den 80er Jahren nicht energisch gegen die deutschen
Firmen eingeschritten ist, die am Aufbau der irakischen
Chemiewaffenindustrie beteiligt gewesen waren. Dies hat der
Generalsekretär der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), Tilman
Zülch, von dem Ex-Außenminister anlässlich des am heutigen Sonntag
ergangenen Urteils gegen den Cousin Saddam Husseins, Ali Hassan
al-Madschid - im Volksmund „Chemie-Ali“ genannt -, gefordert. Die GfbV
hatte wesentlichen Anteil daran, dass die Aktivitäten der Firmen im Irak
vor mehr als 20 Jahren bekannt wurden, und von der Bundesregierung immer
wieder gefordert, die Verantwortung für die Produktion von Giftgas im
Irak gründlich aufzuklären. Außerdem rief die GfbV die heutige
Bundesregierung dazu auf, die durch einen verheerenden Giftgasangriff am
16. März 1988 bekannt gewordene kurdisch-irakische Stadt Halabja zu
einem deutschen Aufbauprojekt zu machen. Die Überlebenden litten bis
heute unter den Langzeitfolgen der hochgiftigen Substanzen, denen sie
ausgesetzt waren. „Wir unterstützen die Initiative des Statthalters von
Halabja, Fuad Saleh Riza, seine Stadt wie Hiroshima, Nagasaki und
Dresden zu einem lebenden Mahnmal gegen alle Massenvernichtungswaffen zu
machen“, sagte Zülch.

Der von al-Madschid unter dem Codenamen „Anfal“ geführte
Vernichtungsfeldzug gegen die Kurden von März 1987 bis September 1988
wurde von Giftgas-Angriffen auf rund 40 kurdische Ortschaften begleitet.
Überlebende wurden von der irakischen Armee liquidiert. Später wurden
Teile der kurdischen, aber auch der yezidischen, assyro-chaldäischen und
turkmenischen Bevölkerung aus den Provinzen Arbil, Dohuk, Suleymania,
Kirkuk und Mosul deportiert und vernichtet. Inzwischen wurde mit der
Exhumierung von Opfern begonnen, die vornehmlich im Südirak in
Massengräbern aufgefunden werden.

Die GfbV erinnerte daran, dass Al-Madschid im Sommer 1991 in Bagdad
gegenüber kurdischen Unterhändlern eingeräumt hatte, dass bei der
Anfal-Offensive „nicht mehr als 100.000“ Opfer getötet worden sind. Der
britische Nahost-Kenner Prof. David MacDowall gehe in seinem
Standardwerk „A Modern History of the Kurds“ (1969) von 100.000 Toten
aus. Kurdische Quellen zufolge wird die Zahl der Opfer sogar auf 180.000
geschätzt.

Die Giftgasangriffe der irakischen Armee hatte die GfbV als erste schon
im April 1987 in die deutschen Medien getragen und die Firmen Karl Kolb
GmbH und Pilot Plan beschuldigt, für die Vernichtung von tausenden
Zivilisten in den kurdischen Regionen des Irak Mitverantwortung zu
tragen. Unter Führung dieser beiden hessischen Unternehmen hatte eine
Reihe von deutschen und europäischen Firmen in den Jahren zuvor den
Aufbau der Giftgasanlagen im irakischen Samara vorangetrieben. Das
Bonner Landgericht hatte der GfbV daraufhin bei Androhung von zwei Mal
500.000 DM Bußgeld am 4. August 1987 untersagt, diese Beschuldigungen zu
wiederholen. Am 11. Januar 1988 hatte das Kölner Oberlandesgericht
diesen Richterspruch wieder aufgehoben, nachdem die GfbV sich auf
israelische Quellen berufen hatte. Nach einem Report der Vereinten
Nationen seien die Giftgas-Angriffe von so „gewaltigem Umfang“ gewesen,
„dass nur wenige Präzedenzfälle seit dem Zweiten Weltkrieg zu finden sind“.

So hatte das Bombardement der 80.000-Einwohner-Stadt Halabja mit einem
regelrechten Giftcocktail – darunter Senfgas, Nervengas, Sarin, Tabun
und sehr wahrscheinlich Cyanid – allein an einem Tag 5000 Tote
gefordert. In Halabja gibt es ungewöhnlich viele Fälle von bösartigem
Krebs, Hautkrankheiten, Atemproblemen, Unfruchtbarkeit und angeborenen
Missbildungen. Nach Einschätzung von Wissenschaftlern gleiche die
Situation einer genetischen Zeitbombe, die bei den kommenden
Generationen explodieren werde.

„Die Überlebenden von Halabja fühlen sich heute von der irakischen
Regierung und von der internationalen Gemeinschaft verraten“, hatte Fuad
Saleh Riza gegenüber dem GfbV-Nahostreferenten Kamal Sido in einem
Telefongespräch geklagt. Es herrsche hohe Arbeitslosigkeit, die Straßen
seien schlecht, es gebe nur mangelhafte Wohnmöglichkeiten, die
Gesundheitsversorgung sei schlecht und die hygienischen Verhältnisse
seien mangelhaft.

Zwei Beiträge in der aktuellen konkret finde ich aus unterschiedlichen Gründen bemerkenswert. Erich Später beschreibt in dem Beitrag "Weltfeind Zionismus", wie es nach dem 6-Tage-Krieg zur Manifestation jenes Vulgärantiimperialismus kam, der Israel zu einem Hauptfeind aller revolutionären Bewegungen erklärte. die deutsche Linke, nicht nur die Antideutschen, erklärt das Umkippen der früheren Israelbegeisterung deutscher Linker in einen kompromisslosen, in manchen Zügen antisemitischen Antizionismus ja meist damit, dass dieser über Verdrängung und Projektion es ermögliche, die deutsche Schuld an der Shoah gewissermaßen psychohygienisch zu entsorgen. Solange Israel nicht als militärischer Sieger und nicht als Besatzer fremder Gebiete aufgetreten sei, habe man es als Opfer betrachten können, mit dem man als guter Antifaschist solidarisch war, aber eben als etwas Passives, ein Objekt.Sobald Israel als aggressiv handelndes Subjekt aufgeteten sei, als militärischer Sieger, habe der latente antisemitismus der Deutschen Israel mit dem Faschismus gleichgesetzt und damit die eigene Psyche frei von Schuldgefühlen gehalten. Diese Betrachtungsweise mag auf Einzelpersonen, insbesondere aus der RAF, zutreffen, funktioniert aber nicht kollektiv auf die antiimperialistische Linke übertragen und übersieht außerdem, dass es sich um eine weltweite Entwicklung handelte, zumindest was die zweite Hälfte, die plötzliche Israel-Verdammung durch Linke angeht. Allerdings ist eine solche Betrachtungsweise typisch für deutsche Linke in ihrer nabelschauhaften Selbstreflexivität. Später macht eine andere Rechnung auf, fernab von derlei Küchenpsychoanalyse. Er weist nach, dass die antiisraelische Polemik nach dem 6-Tage-Krieg von der Sowjetunion ausging und konkrete Gründe hatte, die teils in außenpolitischen Interessen der Sowjetunion im Nahen Osten, teils in der Bekämpfung von politischen Forderungen der russischen Juden zu suchen sind. Der antizionistische Antiimperialismus wurde offizielle Doktrin des Warschauer Paktes und infiltrierte sehr erfolgreich auch moskauunabhängige linke Diskurse. Bisher hatten Analysen des Nahostkonfliktes immer angenommen, die PFLP sei zwar ideologisch prosowjetisch gewesen, habe aber nie den politischen Interessen der UDSSR gedient. Dies muss unter Umständen nun anders gesehen werden. Konkrete Machtpolitik statt fragwürdigen Psychologismen, das ist eine interessante und mir neue Perspektive.

In dem Beitrag "Das größere Übel" beschäftigen sich Bernhard Schmid und Tjark Kunstreich mit den Wahlen in Frankreich. Während Schmid Sarkozy nicht nur als französischen Prototyp eines Neocon, sondern auch als persönlich extrem ambitionierten, eisenharten und narzisstischen und daher gefährlichen Mann charakerisiert, spricht Kunstreich zunächst von Äquidistanz, weist darauf hin, dass auch Royal dereguliert und Sozialabbau betrieben hätte, wenn auch moderater als Sarkozy, eher nach deutschem Modell. Bis dahin kann ich ihm folgen, doch dann hebt er ab: Royal gehöre zu einer Ressentiment-Linken, ohne jeden Zusammenhang zu den politischen Verhältnissen in Frankreich ist plötzlich von Ayaan Hirsi Ali die Rede, die ebenso wie Sarkozy eine radikale Vertreterin der Aufklärung sei, die Mehrheitslinke stünde für die Gegenaufklärung usw. usf. etc.pp. hebt eine antideutsche Kakophonie an, die mit dem ursprünglichen Gegenstand des Artikels nichts mehr zu tun hat, aber für Sarkozy Partei ergreift. Ich habe von Tjark Kunstreich schon wirklich lesenswerte Beiträge gelesen, denen ich zustimmen konnte. Das hier hingegen liest sich wie das Parolengeschrei eines Gehirngewaschenen. Ist Hardcore-Antideutschtum vielleicht eine Krankheit?

Die Durchschnittaspalästinenser scheinen weit vernünftiger zu denken, als das Verhalten ihrer militanten Fraktionen vordergründig glauben macht:

http://lysis.blogsport.de/2007/06/24/was-denken-eigentlich-die-palaestinenser_innen/#more-431

Amnesty international hat der Europäischen Union (EU) vorgeworfen, Menschenrechtsverletzungen in ihren Mitgliedsstaaten kaum Beachtung zu schenken. Damit untergrabe die EU ihre Glaubwürdigkeit gegenüber anderen Staaten wie beispielsweise China, sagte die Generalsekretärin der deutschen amnesty-Sektion, Barbara Lochbihler, am Mittwoch vor Journalisten in Berlin.
Zum Abschluss der deutschen EU-Präsidentschaft zog die Menschenrechtsorganisation eine zurückhaltende Bilanz. Die Bundesregierung habe sich "bemüht", das Thema Menschenrechte in die Außenbeziehungen "einzubringen". Dies gelte insbesondere für den Dialog mit den zentralasiatischen Staaten.

Entscheidend sei allerdings, dass entsprechende zwischenstaatliche Verabredungen auch umgesetzt werden. So werde beispielsweise in Ägypten trotz des im Frühjahr von der EU verabschiedeten "Aktionsplans" für das Land weiter gefoltert und die Isolationshaft verstärkt angewendet.

Amnesty kritisiert insbesondere den EU-internen Umgang mit "irregulären" Flüchtlingen, denen immer wieder ein faires Asylverfahren verweigert werde. Die Praxis in den einzelnen EU-Staaten gleiche einer Lotterie, sagte der Direktor des Brüsseler amnesty-Büros bei der EU, Dick Oosting. Trotz wiederkehrender Katastrophen an der EU-Südgrenze verstießen die Mitgliedsstaaten systematisch gegen geltendes Völkerrecht wie die Europäische Menschenrechtskonvention.

Oosting forderte die EU-Staaten auf, die Rettung von Flüchtlingen aus Seenot sicherzustellen. Dazu müssten klare Verantwortlichkeiten definiert werden. Eine "Auslagerung" der EU-Grenzkontrolle und des Flüchtlingsschutzes an Nachbarstaaten wie etwa Weißrussland oder Marokko dürfe es nicht geben. Wenn eine Zusammenarbeit mit diesen Staaten vereinbart werde, müsse sichergestellt werden, dass die Menschenrechte der Flüchtlinge gewahrt werden. In der Vergangenheit war es den Angaben zufolge wiederholt zu Aussetzungen von Flüchtlingen in der Wüste gekommen, beispielsweise in Marokko.

Ferner kritisierte amnesty die in manchen EU-Staaten verbreitete Diskriminierung von Homosexuellen, Roma und Muslimen. Mit Blick auf die über zwei Millionen Flüchtlinge aus dem Irak vor allem in Jordanien forderte Oosting mehr Solidarität der Europäer und höhere Aufnahmequoten. Zudem sieht die Menschenrechtsorganisation die Glaubwürdigkeit der Europäer durch ihre Beteiligung an den geheimen Verschleppungsflügen des US-Geheimdienstes CIA und die geheime Inhaftierung von Terrorverdächtigen in Frage gestellt.

Für so jemanden wie Ali Hassan Madjid sollte es doch eine Hölle geben. Gut, Buddha würde das wahrscheinlich anders sehen, aber ich kann eine gewisse Genugtuung nicht verhehlen. Der Name dieses Monstrums muss in einem Atemzug mit Rudolf Höss, Reinhard Heydrich, Talaat Pascha und Pol Pot genannt werden.

finden sich hier: http://politblog.net/allgemein/hm-broder-ein-hassprediger-erhaelt-den-boerne-preis.htm

Als Zeitdokument ebenso interessant wie inhaltlich bedenklich. Die irrlichternden Kommentare offenbaren allerdings einen Abgrund an Antisemitismus.

Unbedingt sehen, heute abend 18 Uhr auf Arte: der Völkermord an den Armeniern.

wahrhaft titanisch!


http://www.fw-bernstein.de/?kritik=droste_elchundselberwelch

Hinsichtlich der Ausschreitungen in Rostock war in den Medien davon die Rede, dass man seit sehr langer Zeit nicht mehr einen so großen, so gewaltbereiten und so martialischen Schwarzen Block in Deutschland gesehen hätte. Nun ist die Blackblockologie eines meiner Steckenpferde, und daher möchte ich einige Anmerkungen zu dem Thema machen. Abgesehen von staatsschutzgeprägten Pressefloskeln wie "gewaltbereit" (entweder ist jemand gewalttätig, oder es gilt die Unschuldsvermutung) - wenn ich mir den Rostocker schwarzen Block so anschaue, kam mir der eher vor wie eine "Light-Ausgabe von dem, was früher üblich und alltäglich war. Schwarze Kapuzis, Sonnenbrillen und Mundtücher - ein klassischer Schwarzer Block war noch in den 1990ern nur echt mit Hasskappen (zwischen den Augen zusammengenähten Motorradsturmhauben), gepolsterten schwarzen Motorradjacken mit Arm- und Beinschützern sowie meistens auch einem schwarzen Helm. Nicht per Hand geworfene Bruchstücke von Gehwegplatten aus Beton oder Kalksandstein, Farbbeutel und Feuerwerkskörper waren die Wurfgeschosse, die bei schweren Auseinandersetzungen mit der Polizei zum Einsatz kamen, sondern Pflastersteine aus Granit, Molotow-Cocktails, von Jagdzwillen verschossene Schraubenmuttern und Signalmunition. So bescheuert und kontraproduktiv der Riot in Rostock auch war - hinsichtlich der von Demoseite eingesetzten Gewaltmittel fällt er weit hinter ähnliche Auseinandersetzungen früherer Jahre zurück. Umgekehrt habe ich noch nie eine, was die Ausrüstung der Mannschaften angeht, derart martialisch auftretende Polizei erlebt, die mit ihren schwarzen Plastikrüstungen und Samuraihelmen eine ganz andere Nummer darstellte als die üblichen Weißhelmträger.

- Nun bedeutet Schwarzer Block ja nicht automatisch Gewalttaten. Entstanden sind die Schwarzen Blöcke in den 70er Jahren zunächst als Antwort auf brutale Übergriffe der Polizei. Die Frankfurter Bereitschaftspolizei etwa hatte damals die beliebte Methode der Nierentritte drauf: Man schlug einen Demonstranten mit dem Knüppel nieder und trat ihm mit nicht selten stahlkappenbewährtem Steifel rechts und links in die Nieren, damit er den Rest seines Lebens etwas davon hatte. Der Schriftsteller Gerhard Zwerenz schrieb einmal, die RAF wäre den Frankfurter Demonstranten von der Polizei eingeprügelt worden. Ob so eine monokausale Sicht den Dingen gerecht wird sei dahingestellt, fest steht, dass Schwarze Blöcke als Selbstschutz der Demos gegen Polizeiübergriffe entstanden. Dazu gehörte nicht nur eine uniforme schwarze Vermummung und passive Bewaffnung (Helm, Armschützer), sondern auch das untergehakte Gehen in Ketten, um Festnahmen zu erschweren. Gewalt aus dem Schwarzen Block war nicht immer die Regel, so gab es auch völlig gewaltfreie Blöcke. Die Autonome Antifa(M) demonstrierte in den 1990ern etwa geschlossen uniform vermummt und behelmt, ohne jedoch Gewalt anzuwenden, ja, selbst die Quadratzentimetergröße der mitgeführten Transparente wurde vorher der Polizei mitgeteilt, und Ordner sorgten dafür, dass nicht von der vorgebenen Demoroute abgewichen wurde. Der Mummenschanz diente einerseits dazu, gegen Neonazis eine wirksame Drohkulisse aufzubauen, was auch funktionierte, andererseits als Pflege autonomen Brauchtums, d.h. eines fetischisierten Militanzkults, auch wenn man gar nicht wirklich militant war. Aberwitzigerweise handelte sich nicht zuletzt aufgrund der damit verbundenen Außenwirkung ausgerechnet diese ordnungsliebende Gruppe ein 129a)-Verfahren ein.

Steinwürfe aus dem Schwarzen Block, die von Leuten, die nicht in Ketten gehen, aus den hinteren Reihen nach vorne geworfen werden und in der Regel sowohl Polizeibeamte als auch die vorderen Reihen des Blocks treffen kenne ich hingegen seit den frühen 1980ern, insofern war Rostock die Fortsetzung einer same old story. Es bleibt im Nachhinein schwer feststellbar, wer da gedreht hat, als Autonome getarnte Polizeibeamte, die als agent provocateurs gezielt ihre eigenen Kollegen und teilweise auch die vordere Reihen des Blocks angegriffen haben, irgendwelche Radulskis aus der Hooligan-Szene, die ganz unpolitisch den Fight suchten, griechische und italienische Militante, die mit der eigenen Polizei ein Hühnchen zu rupfen hatten oder eine Mischung aus allen dreien. Fest steht, dass relevante Teile des Schwarzen Blocks sich mitreißen ließen, aber auch, dass andere überwiegend vergeblich zu deeskalieren versuchten, es gelang, den Block zu schließen und in Ketten weiterzugehen, und schließlich die härtesten Knüppelangriffe der Polizei sich gegen friedliche DemonstrantInnen richteten, die im Gegensatz zu den Schwarzen leichte Beute waren. Interessant ist jedenfalls, dass die Gewalt immer genau da losging, wo schon vorher die Fernsehkameras standen, ein Vorgehen, wie es aus Wackersdorf sattsam bekannt ist. Man hat wirklich das Gefühl einer großen Inszenierung.

"Hin und wieder sieht man Terroristen über Wiesen springen. Wie chic! Die Fotoapparate sind gezückt. Wirf mir die Augenbinde runter und den Stirnverband - es herrscht wieder Frieden im Land!" (Konstantin Wecker)

Die Formulierung "...fights the dust" taucht öfter mal in Rocksongs auf. Was bedeutet das? Ich glaube nun nicht, dass Rockbands ständig mit dem Motorrad durch die Wüste riden, auch nicht, dass sie permanent mit Staubsaugen beschäftigt sind oder die sehr ungebräuchliche Ghettodroge Angeldust entziehen. Was also will mir diese Metapher sagen?

Letzte Woche wurde Salman Rushdie zum Ritter geschlagen. Anlass genug für das pakistanische Parlament zu einer hitzigen Debatte, in der Mullah ul Haq erklärte, solche Entscheidungen wären die Ursache von Selbstmordattentaten islamischer Fundamentalisten. Als ihm vorgeworfen wurde, damit würde er den Terror rechtfertigen, erklärte der Mullah, nein, so sei das nicht gemeint, aber mit der Adelung eines Gotteslästerers leiste Großbritannien dem paranoiden Bild des Westens in den Augen der Djihadisten Vorschub, und deshalb sei es ein Akt der Vernunft, wenn der Ritterschlag rückgängig gemacht würde. Abgeordnete des pakistanischen Parlaments verfassten eine entsprechende Petition. Die Logik, die dahinter steht ist absurd: Ein hinreißend bizarrer Roman, der die Grenzen zwischen Politsatire, Science fantasy und Mythologie überschreitet und en passant darauf hinweist, dass ein apokrypher Teil des Koran existieren könnte, wird wegen seines plakativen Titels zum Anlass der größten Ketzerjagd seit der Inquisition, und bald 20 Jahre danach gibt es noch immer kein Ruhen deswegen. Nicht die Intoleranz, Humorlosigkeit und menschenmordende Konsequenz der Khomeinisten ist das Problem, sondern der Dichter, den zu verstehen seine Feinde rein geistig gar nicht in der Lage sein dürften. Gruselig. Rushdie aber wäre kein Ritter, wenn er nicht weiter in der Lage ist, allen Anfeindungen gegen ihn standzuhalten.

Sehr lesenswert: http://blog.koehntopp.de/archives/1600-Der-Bundestrojaner-durchdekliniert.html

An die nationale und internationale Öffentlichkeit An die Presse

Am Samstag, den 23. Juni organisiert die Initiative in Gedenken an Oury
Jalloh, eine bundesweite Demonstration in Gedenken an Oury Jalloh und
Dominique Koumadiou in Dessau. Treffpunkt ist um 13 Uhr vor dem Hauptbahnhof
in Dessau.

Die Demonstration wird um 14 Uhr beginnen und durch die Dessauer Innenstadt
führen, vorbei u.a. an der Gedenkstelle für Alberto Adriano und dem
Polizeirevier in der Wolfgangstrasse. Mehrere hundert Menschen werden
erwartet.

Außerdem möchten wir bekannt machen, dass es am Samstag, dem 23. Juni um
13.00 am Hauptbahnhof eine Pressekonferenz der Initiative in Gedenken an
Oury Jalloh geben wird.
Anlass für die Demonstration ist die besorgniserregende Entwicklung des
Prozesses um den Todesfall des Flüchtlings Oury Jalloh aus Sierra
Leone/Guinea sowie vermehrte Angriffe auf Aktivisten der Gedenkinitiative.

Hierzu die Stellungnahme der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh:
>>>> http://thevoiceforum.org

****
Dominique Koumadio
- Am 14. April 2006 wurde Dominique Kouamadiou, ein 23-jähriger Kongolese,
durch zwei von einem Polizeibeamten abgegebene Schüsse vor einem Kiosk in
Dortmund-Eving getötet.
http://www.rosalux.de/cms/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Veranstaltungen/2007/Do

Das allerdings 1985 schon feststand:


http://www.blogfrei.de/metalust/2007/06/das_albern_engagierte_volk.html

für den Relaunch ihres Blog!

Gegen knapp 250.000 Menschen sind seit 1990 Ausweisungsverfügungen erlassen worden. Über 26.000 Ausländer, die ausgewiesen werden sollen, halten sich zurzeit in den 16 Bundesländern auf, schreibt die Bundesregierung weiter in ihrer Antwort (16/5369) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/5176). 700 Kinder und Jugendliche waren von den Ausweisungsverfügungen betroffen. Zudem wurden deutlich mehr Männer als Frauen abgeschoben. Schätzungen, wie viele Ausländerinnen und Ausländer von der im neuen Asyl- und Aufenthaltsrecht vorgesehenen Ausweitung der Ermessensausweisung betroffen sein werden, können nach den Worten der Regierung nicht angestellt werden, da nicht bekannt sei, in wie vielen Fällen die entsprechenden Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt werden.


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Denn dieser Beitrag lohnt sich wirklich, "yahoo!", möchte einem da ein wieherndes Lachen entweichen. Lesebefehl!


http://mymspro.blogspot.com/2007/06/ich-habe-beschlossen-atombomben-zu.html#tief335

Nennt so etwas sich nun Hyper- oder Ultranova?

http://portal.gmx.net/de/themen/wissen/weltraum/astronomie/3997224-Astonomen-beobachten-hellste-Sternexplosion.html

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Freitag, 08.06.2007, pünktlich um 20:00 Uhr begann die Premiere der 'Rocky Horror Show' im Harzer Bergtheater in Thale. Nach der überstandenen Vorstellung machte sich ein großer Teil des Ensembles auf den Weg zur Premierenfeier in das Restaurant 'Saloniki' (Kühlinger Straße) in Halberstadt. Essen, Trinken, Essen .....irgendwann war es um 02:30 Uhr, die Gruppe auf ca. 12 Leute geschrumpft, wir beschlossen den Mitarbeitern der Gaststätte ihren Feierabend zu gönnen und machten uns auf den Weg zum 'Spucknapf'.

Der Türsteher verweigerte jedoch einer Person unserer Gruppe aufgrund des Aussehens bzw. der Kleidung den Zutritt, mit der Begründung er 'dürfe keine Punk's, Rechts-o. Linksradikale in das Lokal lassen'.

Nach einer kurzen Diskussion mit dem deutlich rechtsorientierten Türsteher entschlossen wir uns zu gehen. Entweder dürfen alle hinein oder es geht keiner! Wir blieben noch eine Weile vor dem Eingang, beobachtet von weiteren rechtsorientierten Gestalten und überquerten dann die Kreuzung. Auf der anderen Straßenseite (Freifläche vor dem 'Clubhaus') überlegten wir nun wohin wir gehen sollten. Drei von uns waren schon auf Höhe der Theaterkasse, als plötzlich ca. 8-9 Neonazis von der Treppe des Clubhauses auf uns zustürmten.

Sie schlugen auf unsere 5 männlichen 'Begleiter' ein, bis sie verletzt und stark blutend auf der Erde lagen und sie mit dem Treten beginnen konnten. Wir riefen die Polizei, versuchten uns und die Verletzten in Sicherheit zu bringen, obwohl dies so gut wie unmöglich war, nach ca. 5-10 Minuten traf die Polizei ein. Die Neonazis spazierten in Gruppen von je zwei Mann langsam davon. Wir baten die Beamten zunächst höflich die Täter zu verfolgen, sie taten NICHTS sondern waren der Meinung, sie müssen zuerst unsere Personalien aufnehmen. Nach weiteren Aufforderungen die Schläger zu verfolgen passierte trotzdem nichts! Die Neonazis sind vor den Augen der Polizei davon spaziert!

Warum? Hatten 2 Beamte mit Dienstwaffen wirklich Angst vor 2 Neonazis, ohne Waffen??? Wohl kaum!!! Die Beamten kamen dann nach einiger Zeit auf die Idee einen (bzw. 2) Krankenwagen zu rufen. Ca.03:15 Uhr trafen die Verletzten im Krankenhaus ein.

Währenddessen ließen die Beamten 4 weibliche und eine männliche Person am Ort des Geschehens zurück, ohne sich auch nur ein wenig dafür zu interessieren wie diese nach Haus kommen sollten (auf die Frage, ob sie uns denn begleiten oder fahren könnten, antworteten sie nicht). Zu fünft, kurz vor der nächsten Kreuzung (Harmoniestraße - 'Theaterdöner') sahen wir dort ca. 5 von den Schlägern stehen und laut grölen. Wir riefen sofort die Polizei, nach genau 15 Minuten kamen die Beamten an! Natürlich waren die Neonazis verschwunden und wir durften uns Vorwürfe von den Beamten machen lassen: ' Warum haben Sie uns denn angerufen, hier ist doch niemand!'.

Einige Zeit später am Krankenhaus angekommen, warteten unsere Verletzten immer noch auf medizinische Versorgung. Es hieß, es gäbe keine Notaufnahme, wir warteten ca. 1 Stunde auf der Station A1 bis der 1. versorgt wurde. Der letzte musste 2,5 Stunden warten! Der Chefarzt kam erst gegen 6:00 Uhr an. Er erklärte uns, er sei aus Halberstadt aufgrund der Neonazis weggezogen, und wir sollten es doch genauso machen! Herausgekommen sind : 1 aufgeplatzte Lippe + Prellungen und Abdrücke von Springerstiefeln am ganzen Körper, die im OP genäht werden mussten, 1 gebrochenes Nasenbein + Prellungen, noch ein gebrochenes Nasenbein und ein verletztes Auge, Verletzungen der Unterkiefer, herausgeschlagene Schneidezähne........ und der seelische Schaden bei allen Beteiligten!

Nach ca. 3,5 Stunden im Krankenhaus wurden die körperlich Unversehrten zum Polizeirevier gefahren, immer noch mit teilweise blutverschmierter Kleidung. Dort warteten wir wieder ca. 5 Stunden bis mit der 1. Vernehmung begonnen wurde! Zum Teil vollkommen unfähige Beamten haben uns (je ca. 1-2 Stunden) vernommen, ohne Interesse an dem Fall zu zeigen! Im Gegenteil, teilweise ließ das Verhalten und die Äußerungen einiger Beamten nur einen Schluss zu: Sie heißen das Geschehene gut! (Dies gilt allerdings nicht für alle Beamten!)

Um 12:00 Uhr verließ dann auch die letzte Zeugin das Revier! Das Verhalten der Beamten wird einige Disziplinarverfahren zur Folge haben. Einen der Täter haben sie 'gefasst' und nach einer kurzen Befragung auf dem Revier wieder gehen lassen.

Aufgrund der vielen Verletzten musste die Vorstellung am Samstag in Thale abgesagt werden!

Noch vor kurzer Zeit habe ich gedacht, dass mir so etwas nie passieren würde, aber es kann jeden treffen, und wir müssen endlich etwas gegen den Rechtsradikalismus tun! Es kann nicht sein, dass man sich in seiner Heimatstadt nicht mehr aus der eigenen Wohnung traut aus Angst vor irgendwelchen minderbemittelten Gestalten

gibt´s beim Pantoffelpunk: http://blog.pantoffelpunk.de/tag/Spa%C3%9Fpartei+reloaded

Ich stehe ja ohnehin der experimentellen Archäologie sehr nahe. Nun werden in der Zeitschrift "Abenteuer Archäologie", deren treuer Abonnent ich bin (neben Le Monde Diplomatique, Mare, Geschichte&Gesellschaft, Photoshop Inside und Page) regelmäßig historische, z.B. römische Gerichte vorgestellt, und in der aktuellen Ausgabe war das ein Gericht aus der höfischen Küche der Großmoguln. Ich habe es nachgekocht, mit Kebab und einer Singapore-Gewürzmischung verfeinert, und es schmeckte fantastisch. Einer meiner Gäste meinte, das sei so indisch, mir fehle jetzt eigentlich nur noch der rote Punkt zwischen Augen :-)