Sonntag, 22. Juli 2007
Neues aus Schurkistan
The Voice, das Forum (vor allem) schwarzafrikanischer Flüchtlinge in Deutzschland, hat eine ganz eigene Wahrnehmung der politischen Realität in Deutschland. Mich erreichte ein Brief mit folgender Darstellung:



Recht und Freiheit „made in Germany“

„Da werden Leute willkürlich und nachweisbar ohne jeden erkennbaren Grund
verhaftet. Sie werden grün und blau geschlagen, mit dem Tod bedroht und
unter Gewaltandrohung gezwungen, sich nackt auszuziehen. Sie werden sexuell
gedemütigt und ihres Eigentums beraubt. Sie werden unter menschenunwürdigen Bedingungen in Käfige gesperrt. Es wird ihnen der Zugang zu Anwälten
verwehrt, und oft genug sind Anwälte selbst Opfer der polizeilichen
Repression geworden.“

Polizeiterror

Was glauben Sie, welches Land hier beschrieben wird? Nordkorea? Iran?
China? Russland vielleicht? Nein. Mit diesen Worten schilderte Martin
Dolzer, Sprecher des Republikanischen Anwältevereins (RAV), dem
Nachrichtenmagazin STERN (www.stern.de, 12.06.2007) die Zustände rund um den
G8-Gipfel von Heiligendamm.

Polizeiterror mitten in Deutschland. Nicht im Deutschland des Adolf Hitler
oder Walter Ulbricht, sondern in der vermeintlich
freiheitlich-demokratischen Bundesrepublik werden Menschen mit brutaler
Gewalt vom Staat daran gehindert, ihr vom Grundgesetz (GG) verbrieftes Recht
auf Versammlungsfreiheit wahrzunehmen. Damit keine Missverständnisse
aufkommen: Die eingangs erwähnten Repressalien betrafen nicht die
Steinewerfer des so genannten „Schwarzen Blocks“, sondern ganz normale,
friedliche Leute, die zum Teil schon an der Anreise zu den Kundgebungen
gehindert und – wie oben beschrieben – terrorisiert wurden.


Ein Einzelfall, eine Ausnahmesituation? Vielleicht eine Verkettung
unglücklicher Umstände? Mitnichten. Das Vorgehen der Polizei war
generalstabsmäßig geplant und organisiert. Dafür war bereits im Vorfeld ein
Zusammenspiel von Politik, Polizei und Justiz notwendig. Zeugnis dessen
lieferten u. a. die unmotivierten Hausdurchsuchungen, Briefkontrollen,
Abnahme von Geruchsproben sowie die Einrichtung von Sammellagern ab. Ferner
wurden unmittelbar vor den brutalen Polizei-Einsätzen Propagandalügen
verbreitet, um den Terror im nachhinein rechtfertigen zu können. Dazu
gehörten z. B. die Säureattacken der „Clowns“, die in Wahrheit nie
stattgefunden haben.

In dieser – ausschließlich vom Staat – künstlich aufgeheizten Atmosphäre
fehlte nur noch der Anlass zum „Losschlagen“. Den lieferten schließlich die
Krawalle von Rostock – wie auf Bestellung. Vor dem geschilderten Hintergrund
dürfte es heute niemanden mehr überraschen, dass Zeugen unter Eid von
gezielten Provokationen Zivilbeamter sprechen.

Der Fall Oury Jalloh

Ortswechsel: Dessau, Sachsen-Anhalt. Hier findet gegenwärtig ein Prozess
gegen Polizeibeamte statt, der den verharmlosenden Titel „Farce“ schon nicht
mehr verdient hat. Es geht um den Tod des Afrikaners Oury Jalloh, der 2005
in der Gefängniszelle einer Polizeiwache verbrannte. Der angebliche
Tathergang wird von Polizei und Staatsanwaltschaft übereinstimmend wie folgt
dargestellt:

Der unter Drogen- und Alkoholeinfluss stehende Jalloh habe, an Händen und
Füßen gefesselt, ein Feuerzeug aus seiner Tasche gezogen, welches bei der
Durchsuchung zuvor nicht gefunden wurde, damit ein Loch in den
Kunstlederbezug seiner schwer entflammbaren Matratze gebohrt und diese
angezündet.

Ermittlung verboten?

Kaum zu glauben, oder? Genauer gesagt, ist es überhaupt nicht zu glauben,
dass jemand, der seine Hände nicht bewegen kann, mit einem Feuerzeug, das
nicht da ist, eine Matratze anzündet, die nicht brennt. Untersuchungen, ob
ein Dritter – und dafür käme wohl nur ein Beamter in Frage – die Zelle von
außen in Brand gesetzt haben könnte, lehnt die Staatsanwaltschaft übrigens
ab.

Denn das wäre ja vermutlich…genau: Das wäre Mord! Und so wurde der
zuständige Dienststellenleiter auch nur deshalb angeklagt, weil er den
Feueralarm mehrmals abgestellt hatte. Vorwurf: Körperverletzung mit
Todesfolge.

Die Rathaus-Mafia

Dass permanente Staatskriminalität bundesrepublikanischer Alltag ist, zeigt
der Frankfurter Publizist Jürgen Roth in Büchern wie „Der Deutschland-Clan“,
„Ermitteln verboten!“ oder „Anklage unerwünscht“.
Jüngster „Erfolg“ des investigativen Journalisten: die Aufdeckung des so
genannten Leipziger Korruptionsskandals. Auch diese in Massenmedien häufig
gebrauchte Bezeichnung ist verharmlosend: Es geht um Mord, versuchten Mord,
Erpressung, Kindesmissbrauch, Begünstigung der Prostitution und einiges
mehr.

Der Punkt dabei ist eben nicht der, dass ein paar Politiker, Staatsanwälte,
Richter und Polizeibeamte bestechlich sind (was schlimm genug ist), sondern
dass sie die Drahtzieher eines Netzwerkes staatlich organisierter
Kriminalität gewesen sein könnten. Aber das ist selbstverständlich reine
Spekulation. Nachdem die letzte Akte im Dresdner Innenministerium
geschreddert wurde, wissen wir sicherlich mehr…

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Samstag, 21. Juli 2007
Da lehnt sich aber wer aus dem Fenster
Hier versuchen einige Leute, die sich hinsichtlich der Persönlichkeitsrechte Anderer bislang nun nicht gerade durch ein Übermaß an Fairness besonders rühmlich hervorgetan haben, qua einstweiliger Verfügung einen Kritiker zum Schweigen zu bringen. Nun, für den korrekten Umgang mit dem Boomerang sollte man im Outback aufgewachsen sein....

http://www.duckhome.de/tb/index.php?/archives/682-Einstweilige-Verfuegung.html

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Donnerstag, 19. Juli 2007
Massenmörder vor Gericht
Charles Taylor gehört auch zu den Leuten, denen man in manchen Stunden gerne eine Hölle wünschen würde (ich weiß, ein konsequenter Buddhist sähe das anders).

http://www.wikio.de/ausland/afrika/sierra_leone

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Mittwoch, 18. Juli 2007
Bittersüße Parkromantik
Die Cupidi, Amorn und Satyrn, die seit der ausgehenden Renaissance und bis ins Rokoko die höfischen und später öffentlichen Parks, die Ballustraden von Schlössern unhd, in Holz geschnitzt, die Heckgalerien von Schiffen schmückten, neben Atlanten und Laocoonsgruppen als Charakterfiguren des Barock betrachtet werden und so unendlich weit von unserer heutigen Zeit scheinen, sollten nicht nur Lust und Triebhaftigkeit, sondern auch Vergänglichkeit ausdrücken, vor allem aber die Verbundenheit von beidem. Zum süßen Lustknaben waren Totenschädel und gekreuzte Knochen gleich mitgedacht, man fragte rhetorisch "Quis evadet?", und in einem Trinklied dieser Zeit hieß es: "Denn ist das Grab Dir tief und dumpf sein Druck, amorz nimm noch einen Schluck, und noch zwei drei mehr, dann stirbst Du nicht so schwer. Von jedem Becher, den Du leerst, trinkt schon der Wurm sein Teil." - Es mag sein, dass die Heiterkeit ohne düstere Seite, die Welt der Schäferspiele im Rokoko den Verlust des Bewusstseins der Dunklen Seite bedeutete, oder das manische Sich-darüber-Hinwegtäuschen eines Adels, dessen Herrschaft kurz vor dem Ende stand. Nun, heute sind die Figuren nur noch dekorative Elemente in einem Park, aber ich finde, dass keine moderne Dekorativplastik dem Maßstab dieser Alltagskunst gerecht wird. Was eher eine Aussage über unsere heutige Zivilisation bedeutet als eine über unsere Altvorderen.



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Medienverschwörung gegen Schröder?
Noch immer ist auf rebellmarkt folgendes Zitat zu lesen: "Ich bin stolz auf eine demokratische Kultur, mit der bewiesen worden ist, dass Medienmacht und Medienmanipulation das demokratische Selbstbewusstsein nicht erschüttern
Kanzler Gerhard Schröder am 18.9.05".

Ich würde so etwas auf meinem Blog nicht bringen, da ich Schröder als den Totengräber sozialdemokratischer Politik und den Wegbereiter des Neoliberalismus in Deutschland betrachte. Nichtsdetotrotz, eine Wahrheit kommt hier klar zum Ausdruck: Der eindeutige Rechtsschwenk der deutschen Medienlandschaft im Vorfeld der Bundestagswahl, dem ein höchst manipulativer Charakter zuzukommen scheint - ebenso übrigens, wie dem Schröderkult in den Medien vorher und der entstellenden Berichterstattung zum Kosovokrieg. Darüber ist jetzt ein Buch erschienen. Danke, jolly rogers, für den Hinweis!



http://sixty4raccoon.wordpress.com/2007/07/18/buchempfehlung/#comment-1091

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Dienstag, 17. Juli 2007
Hier geblieben!
Ein Video von Jugendliche ohne Grenzen:

http://www.youtube.com/watch?v=Qef-nlu9fFg

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Montag, 16. Juli 2007
Herzlichen Glückwunsch
oder auch "hatzlacha u-vracha" an Shimon Peres. Ich weiß nicht, was er ausrichten kann, denke aber, dass er der beste Präsident ist, den Israel derzeit haben kann.

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Cosmic Trigger
"In einer Nacht, unsagbar groß, liegt irgendwo bedeutungslos, ein winzig kleiner Tropfen Zeit, verdampft in der Unendlichkeit", so sang es um 1980 herum Georg Danzer. Dass er damit die Beschaffenheit unseres Universums ganz gut getroffen haben könnte, legen Forschungsergebnisse von Saul Perlmutter nahe, denen zufolge die gesamte vorhandene Materie 4% des Universums ausmacht und der größte Teil des Kosmos aus etwas völlig Unbekanntem besteht. Demzufolge wäre selbst der Untergang der gesamten bekannten Materie, aller Galaxien und selbst aller Schwarzen Löcher für das gesamte Universum eher nebensächlich."Wenn wir verschwinden würden und mit uns die Sterne und Galaxien, die Planeten, die Außerirdischen und eben alle - dann bliebe das Universum zum größten Teil dasselbe. Wir sind völlig irrelevant" formulierte Lawrence M.Krauss auf einem Kosmologen-Kongress in Chicago.

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Antifa im Fels oder zur politischen Geschichte des Klettersports
Als Alpinist und Historiker interessiere ich mich natürlich für die Geschichte des eigenen schönen Hobbys. Und die ist wirklich interessant. Ich meine damit nicht nur die abenteuerlichen Bergfahrten der frühen Pioniere wie Humboldt, Whymper und Payer, sondern auch gewisse politisch-sozial-kulturhistorische Dimensionen. Hier also mal ein kleiner Ausflug in die Geschichte des Sportkletterns.


Seit Menschen Berge besteigen wird auch geklettert, aber das Klettern als eigenständiger Sport kam später auf als der Alpinismus, und der Klettersport entwickelte sich in außeralpinen Regionen mit steilen Klippen, wie in den südfranzösischen Regionen Verdon und Vaucluse und in der Sächsischen Schweiz. Den Pionieren des Alpinismus war das Klettern Mittel zum Zweck, zur Überbrückung von Hindernissen nahm man oft auch zusammenklappbare Leitern mit, und die Fortbewegung im steilen Fels erfolgte unter Zuhilfenahme von Ring- und Mauerhaken, mit denen das Seil am Fels fixierte wurde, Dachüberhänge wurden mit Hilfe mitgebrachter Strickleitern überwunden. Im scharfen Gegensatz zu diesem sogenannten "Technischen Klettern", von Sportkletterern mit abschätzigem Unterton "Schlosserei" genannt, entwickelte sich seit der Wende vom 19. zum 20.Jahrhundert das Sportklettern. In der Sächsischen Schweiz wurde hierzu eine eigene Kletterregel beschlossen, die vorschrieb, dass mit möglichst wenigen künstlichen Hilfsmitteln geklettert werden müsste und der Fels nicht durch ein Igelfell von hineingemeißelten Haken verschandelt werden dürfe. Um dies zu bewerkstelligen, wurden ein neues Sicherungsinstrument zur Seilfixierung erfunden, das die Mauerhaken in vielen Fällen ersetzte: Der Klemmkeil, der nicht nur ein Seil, sondern auch den Sturz eines Menschen zu halten vermag, aber mit Leichtigkeit aus dem Spalt, in dem er sitzt, abgezogen werden kann und so bei jeder Tour mit zurückgenommen wird. Die meisten sächsischen Bergsteiger der 1920er Jahre waren Kommunisten, Sozialdemokraten oder Gewerkschafter und nicht beim Alpenverein, sondern bei den Naturfreunden aktiv. Nach der Machtübernahme der Nazis gingen viele von ihnen ins Exil, vor allem in die USA, wo sie in Boulder/Colorado ein soziales Zentrum fanden. Die Buddhistische Universität in Boulder beheimatet bis heute einen beachtlichen Pool links-undogmatischen Denkens und Handelns. Hier wurde das wirklich freie Freiklettern ganz ohne Sicherung erfunden, das unter dem Namen Bouldern erst in den 1980ern weltweit populär werden sollte. Das Klettern nach der Sächsischen Kletterregel wurde von den innovationsfreudigen und sportlichen US-Amerikanern der Rockies und der Westküste begeistert aufgegriffen und "besiegte" am Al Capitan im Yosemite Valley schließlich das Technische Klettern, als Kletterenthusiasten mit Klemmkeilen eine Steilwand hochstiegen, um alle fixen Haken zu entfernen. Der Berg war gereinigt.

Ein neuer Typus von Kletterer entstand in Colorado und Kalifornien, anstelle der elitären Abenteurertypen der britischen oder der konservativen der deutsch-österreichischen Tradition ein eher freakiger, naturbewusster und unkonventioneller Typ. Die sächsische Kletterregel, der politisch-kritische Geist von Boulder, Hippietum und Fitness/Körperkultbewegung brachten einen Kletterertyp hervor, der den konservativen Bergsteigern im Geist Luis Trenkers den Gamsbart zu Berge stehen ließ: Langhaarig, tätowiert, hedonistisch, gesellschaftskritisch und vor einer schwierigen Kletterpassage sich auch mal mit einem Joint beruhigend. Als diese Bewegung nach 1980 als "Freeclimbing" Europa eroberte, waren die sächsischen Wurzeln kaum noch jemandem bekannt.

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Butter bei die Fische!
Bekanntlich bilden Garnelen, Nordeekrabben, Shrimps, Gambas, Langostinos, Kaisergranat und Edelkrebse die Grundlage meiner Ernährung. Heute mussten die Gambas á la Provencale allerdings in die Rolle der leckeren Beilage treten, denn es gab in Butter geschwenkten Buntbarsch auf thailändische Art und als Sättingungsbeilage Mumbaia Pao Baji, das ist die Art, wie die Sikhs Kartoffeln essen: Auf Reiskorngröße kleingeschnitten (weil in Indien viele Leute kaum noch Schneidezähne haben, wie meine Mutter meinte) und vermischt mit Okraschoten, Erbsen, Sternanis, Nelken, Tomatenmark und Chili. Legger!

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Heute abend, im Radio
hörte ich auf NDR Kultur eine Sendung zum Thema Islamismus, die schlußendlich auf Ayaan Hirsi Magan (ich nenne sie mit ihrem wirklichen Namen) hinauslief. Es war die Rede davon, dass es mehr solch couragierte Leute wie sie bräuchte, aber auch, dass sie von links kritisiert würde, weil sie selber fundamentalistisch sei, nämlich zu radikal aufklärerisch. Oha! Radikal aufklärerische Positionen gibt es viel zu wenig, und eigentlich kann überhaupt niemand zu radikal aufklärerisch sein.

Ich würde von ihr eher sagen, dass sie eine straighte Karrieristin ist, die auf dem Schwarze-Frau-Ticket ihre Karriere aufgebaut hat, mit einer in Teilen erfundenen Verfolgungsbiografie. Ich fand es ja schon ekelhaft, als in den 1990ern Frauen begannen, auf dem Feminismus-Ticket Karriere zu machen. Während etwa Ingrid Strobl für ihre Überzeugung in den Knast ging, rechneten sich, seit Frauenbeauftragten-Jobs an Instituten Pflicht wurden, etliche Frauen Karrierechancen aus, wenn sie sich in Frauenzusammenhängen engagierten, und engagierten sich genau deswegen. Gleiches galt bald darauf für Ausländerbeauftragte. So, wie der Quotenausländer etwas völlig Anderes ist als der Flüchtling, der sich bei The Voice engagiert, entwickelte sich ein Arbeitsmarkt für Berufsbetroffene. Sehr schön wurde dies in dem Film "Der Campus" karrikiert. Im Allgemeinen brachen diese Leute aber noch nicht mit den sozialen Bewegungen, die sie hervorgebracht hatten. Das ist bei Ayan Hirsi Magan anders: Sie wendet ihre im Ansatz durchaus berechtigte Islamismuskritik zu einem Baustein westlich-imperialistischer Herrschaftsideologie. Damit wird sie zu einer Schützenhilfin eines Neo-Rassismus, den etwa Mark Meyn, Prototyp eines Faschismus neuer Art, ganz selbstbewusst als "Kulturalismus" vertritt.

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Samstag, 14. Juli 2007
Zur Feier des Tages
http://www.marseillaise.org/audio/marseillaise.wav

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Donnerstag, 12. Juli 2007
Hier wächst zusammen, was zusammen gehört
Nämlich der Eifrei-Libertarismus und neorassistischer Sozialdarwinismus. Da ich mich inhaltlich davon natürlich auf das Alleräußerste distanziere nur mit gebrochenem Link:

http://www.ef-magazin.de/ ef73-hoppe-intelligenz.pdf

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Der Selbsttest
Gerade bei den Bissigen Liberalen gefunden:


***You Are 24% Capitalist, 76% Socialist***


You tend to be quite wary of businesses, especially big business.
While you know that corporations have their place, you tend to support small, locally owned shops.
As far as the rich go, you think they're usually corrupt and immoral.


Are You a Socialist or Capitalist?
http://www.blogthings.com/areyouasocialistorcapitalistquiz/

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Mittwoch, 11. Juli 2007
Randbemerkung zum Schreibstil des Wahrheitsministeriums
Landauf, landab liest man, dass Theo van Gogh ein "Provokateur" und "radikaler Aufklärer" war. Diese Sprachregelung, die für sich eigentlich schon ein Bekenntnis zu einer halb neokonservativen, halb antideutschen Weltsicht beinhaltet, scheint die allgemeine Sprachregelung in der Presse zu dem umstrittenen Filmemacher zu sein. Was würde man eigentlich sagen, wenn irgendwo zu lesen sei, dass Michael Kühnen ein "Provokateur" gewesen sei, der hinsichtlich Ausländerangelegenheiten und Außenpolitik "politisch erfrischend unkorrekt" gewesen sei?

Ich meine ja nur....

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Leute, kauft Grundgesetze!
Gefunden hier:

http://www.svenscholz.de/index.php/grundgesetz-bestellen-solange-es-es-noch-gibt

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Montag, 9. Juli 2007
40 Jahre Sechstagekrieg - Vergangenheit, die nicht vergeht
Zum Sechstagekrieg habe ich ein zwiespältiges Verhältnis. Im Unterschied zum Vietnamkrieg, dessen Fernseh- und Zeitungsbilder überdeutlich zu meinen frühesten Kindheitserinnerungen gehören, habe ich vom Sechstagekrieg als er sich ereignete nichts mitbekommen, allerdings wenige Jahre später als Thema in der Grundschule. Für mich gehört der Sechstagekrieg auch noch auf der subjektiven Erlebnisebene in den Horizont unserer Zeit. Das ist erstaunlich, denn der Spanische Bürgerkrieg, zum Zeitpunkt des Sechstagekriegs nicht so weit von uns entfernt wie der Sechstagekrieg heute gehörte 1967 in eine definitiv abgeschlossene Epoche. Der Sechstagekrieg aber ist Bestandteil eines immer noch virulenten Dauerkonflikts. Gleichzeitig stellt er ein Fanal dar und einen Wendepunkt in der Geschichte der israelisch-arabischen Beziehungen, aber auch in der Geschichte Israels selbst, ja, einen totalen Paradimgmenwechsel. Man muss nicht in solche Extreme verfallen wie der damalige Mainstream der antiimperialistischen Linken, die, nachdem vorher begeistert proisraelisch, plötzlich in einen undifferenzierten Antizionismus und Proarabismus verfielen und auch nicht, wie Antideutsche, aber auch andere heutige Linke es tun, dieses Umkippen in einer eigenartigen Küchenpsychologie mit verdrängter deutscher Schuld an der Shoah erklären (tatsächlich standen dahinter außen-und innenpolitische Interessen der Sowjetunion, und der daraus abgeleitete Paradigmenwechsel des Ostblocks wurde auch von der moskauunabhängigen antiimperialistischen Linken unreflektiert übernommen). Aber es lohnt doch, darauf zu schauen, was dieser Paradigmenwechsel für die israelische Gesellschaft selbst bedeutet. Israel wurde nicht über Nacht von der antifaschistischen und antirassistischen realen Utopie zum faschistoiden Apartheidstaat - aber jenseits solcher Klischeevorstellungen bleibt zumindest festzuhalten, dass sich in the long run die israelische Gesellschaft nicht zuletzt durch die Besatzungspolitik in eine Richtung entwickelte, die aus linker Sicht bedenklich stimmt. 1967 war Israel die egalitärste Gesellschaft unter allen westlichen Demokratien. Mit einem gewerkschaftlichen Organisationsgrad von 80% und einem Anteil der Genossenschaftsbetriebe an der Gesamtwirtschaft zu einem Drittel, darunter viele Kibbuzzim als im Grunde urkommunistische Lebensform stellte Israel das Modell eines Dritten Weges zwischenKapitalismus und Sozialismus dar, oder eher noch ein Experiment eines dezentralen, marktwirtschaftlichen Sozialismus mit erlaubtem Privateigentum. Das heutige Israel ist so ziemlich die am wenigsten egalitäre Gesellschaft unter den entwickelten Staaten der westlichen Welt. 40 Jahre Krieg-in-Sicht-Situation, Terror und Besatzung haben den Militärisch-industriellen Komplex zum wichtigsten Wirtschaftsfaktor gemacht und den Siegeszug des Kapitalismus in der israelischen Gesellschaft durchgesetzt. 75% der israelischen Wirtschaft werden von 18 Familienclans kontrolliert, von denen die Begins einer der Mächtigsten sind.

Wurde einstmals jede jüdische Familie, die aus der Fremde einwanderte, wenn sie keine Beschäftigung fand, großzügig durch die Sozialsysteme alimentiert, ist es heute üblich geworden, Neuankömmlinge zwangsweise in Sonderproduktionszonen entlang des Zaunes anzusiedeln, wo Sweatshopproduktion zu Niedrigstlöhnen läuft, während die Reichsten des Landes in abgeschirmten Wohngebieten hinter Stahlzäunen und Flutlichtmasten residieren.
Gleichzeitig zieht sich eine extreme regionale Spaltung durch das Land: Tel Aviv hat mit Marbella, St. Tropez oder Rimini mehr gemein als mit einer typischen Metropole des Nahen Ostens, Jerusalem erscheint auch in den jüdischen Vierteln als eine Hochburg religiöser Fundamentalisten, und man hat mitunter den Eindruck, sich im Mittelalter zu befinden. Moshe Dajan sagte einmal, nicht nur die Palästinenser, auch die Israelis, gerade die Israelis müssten sich von der Besatzung befreien. Heute, wo ein Großteil der besetzten Gebiete geräumt ist, stellt sich die Frage, wie hoch der Kollateralschaden der Besatzungszeit in der israelischen Gesellschaft selber ist.

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Offener Brief an Teilnehmer des Integrationsgipfels und an die Presse
Forewarded:


Sehr geehrte Damen und Herren,

wir, die bundesweite Initiative „Jugendliche ohne Grenzen“ (JOG), begrüßen den Vorstoß einiger Organisationen am Integrationsgipfel der Bundesregierung am 12. Juli 2007 nicht teilzunehmen sehr und fordern alle anderen Organisationen, vor allem die Migrantenorganisationen, dazu auf, sich diesem Vorstoß anzuschließen und den Integrationsgipfel zu boykottieren.

Nachdem der Bundesrat auch dem 2. Änderungsgesetz zum Zuwanderungsgesetz zugestimmt hat, ist zu erwarten, dass auch der Bundespräsident die Gesetzesänderung unterzeichnet, so dass die Regelungen ab dem 15. Juli 2007 in Kraft treten werden.
Unter dem Deckmantel der Umsetzung von EU-Richtlinien hat die Bundesregierung massive Verschärfungen im Ausländer- und Asylrecht vorgenommen. Neben den Verschärfungen beim Ehegattennachzug, wurde auch die Einbürgerung für junge MigrantenInnen erschwert und die Nichtteilnahme an Integrationskursen wird in Zukunft sanktioniert werden. Auch das Bleiberecht ist in keiner Weise ausreichend.

Jugendliche ohne Grenzen haben mit vielen anderen Organisationen und Gruppen versucht während des Gesetzgebungsverfahrens auf die Verschärfungen aufmerksam zu machen und mit aller Kraft die Verschärfungen zu verhindern. Diese Versuche blieben jedoch erfolglos.

Die Bundesregierung, unter Führung der Bundeskanzlerin, ist vor einem Jahr angetreten, die Integration von MigrantenInnen zu verbessern. Deswegen haben sich Vertreter von MigrantenInnen, der Politik und der Wirtschaft an einem Tisch gesetzt und wollten die Grundlage für eine bessere Integration schaffen. Die Ideen und Vorschläge sollten in einem nationalen Aktionsprogramm umgesetzt werden.

Heute sehen wir jedoch mit großem Bedenken, dass die Bundesregierung die Grundlagen für eine bessere Integration mit der Axt zerschlägt.
Statt die diskriminierenden Regelungen im Ausländer- und Asylrecht abzuschaffen, die Regelungen im BAföG zum Beispiel, dahingehend zu ändern, dass alle Jugendlichen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus einen Anspruch auf die gleiche Unterstützung haben, werden die geltenden Regelungen durch Gesetzesänderungen noch mehr verschärft. Noch weiter werden alle MigrantenInnen als Sicherheitsproblem gesehen und stehen unter einem Generalverdacht.

Die Integration kann nur gelingen, wenn die rechtliche Gleichstellung hergestellt wird und die MigrantenInnen als gleichberechtigter Teil dieser Gesellschaft akzeptiert werden. Und nicht indem diskriminierende Gesetze gemacht werden, was die Bundesrepublik zur Zeit tut.

Die Änderungen im Zuwanderungsgesetz haben ein eindeutiges und unmissverständliches Signal: (So) wollen wir euch nicht. Entweder integriert ihr euch oder wir integrieren euch notfalls mit Zwang. Das Gesetz ist ein Integrationsverhinderungsgesetz und kein Integration förderndes Gesetz.

Wer diese eindeutigen Signale sendet, mit dem ist nicht mehr zu reden. Es macht keinen Sinn über eine Lösung von Problemen zu sprechen, wenn hinter den Rücken der Menschen die Gesetze verschärft werden. Dialog hat nur dann einen Sinn, wenn die Parteien ehrlich miteinander umgehen und es mit dem gleichberechtigten Zusammenleben ernst meinen.
Jetzt dafür zu appellieren, miteinander zu reden, ist Heuchelei. Das Gesetz ist verabschiedet und der Zug ist abgefahren. Wenn der Zug aber abgefahren ist, sollten die Teilnehmer des Integrationsgipfels nicht mehr einsteigen. Es bringt nichts mehr vergeblich auf einen Zug zu warten, der nicht mehr kommen wird.

In diesem Sinne fordern wir alle beteiligten Organisationen auf, den Integrationsgipfel zu boykottieren.
Darüber hinaus fordern wir alle Bürger mit Migrationshintergrund auf, die Regierungsparteien nicht mehr zu wählen. Wer für diskriminierende Gesetze sorgt, hat es nicht verdient gewählt zu werden.


Mit freundlichen Grüßen

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Nazi-Aufmarsch in Frankfurt kein reines Vergnügen für die Glatzerten
Stattgefunden hat der Naziaufmarsch in Frankfurt nun zwar doch, aber im Zentrum der Aufmerksamkeit stand eher die Gegendemo. Mehr dazu gibt es hier:;

http://antinazi.wordpress.com/2007/07/07/nicht-die-nazis-haben-das-stadtbild-frankfurts-heute-beherrscht-sondern-ihre-gegner-hr/

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Freitag, 6. Juli 2007
Schweinepredigt zum Wochenende
Ach, was waren das für Zeiten, als Dotcomtod das reichweitenstärkste deutsche Blog und das wichtigste NE-kritische Medium war! Wir kehrten nicht nur das Unterste, Meistverschwiegene aus der Welt der VC-Spesenritter und Abenteuerspekulanten ins grelle Tageslicht, wir waren auch eine Community mit eigenen Regeln und eigenen Umgangsformen. Viele Boos und Finals verbreiteten nicht nur unbequeme Wahrheiten über eine öffentlich hochjazzte Branche, sondern erzählten eigene Geschichten, die sogenannten literarischen Boos mit ihren eigenen Helden und Antihelden. Eine der wichtigsten Figuren war die Prinzessin, eine überirdisch schöne, verwöhnte und zickige Frau, die den Don bei seinen Streifzügen am Rand der Abgründe der New Economy begleitete und selber diese Abgründe nicht wahrnahm. So, wie die New Economy in den bürgerlichen Medien und auf ihren Glitzerevents als tolle neue Hightech-Welt erschien, deren in Wirklichkeit morbider Charakter nur von Insidern wahrgenommen wurde, zeichneten wir sie als ein Otherland, eine Welt der Feen, Kobolde und Orks, das nur von erleuchteten Druiden wahrgenommen wurde. Zu den Wesenheiten dieser Welt zählte der Würgeengel, der sich meist kurz vor einer bevorstehenden Insolvenz manifestierte und bevorzugt Rostschutzmittel und Salpetersäure trank, der Bußprediger, der mit den Worten "Du sollst nicht NE-Firmen gründen in der Provinz!" aus seinem Zauberstab tödliche Plasmastrahlen verschoss und der Schweinepriester, der insolvente Unternehmen auf dem schwarzen Altar den Fürsten der Finsternis wie Azathoth, Baal Zaboth und Yog Sothoth opferte. Statt nüchterner Pleitemeldungen waren manche Boos kleine Geschichten, die teilweise in der düsteren Nebelwelt H.P.Lovecrafts und teilweise in Moers´schen Bizarrerien spielten und untereinander einen inneren Zusammenhang hatten. Nun las gerade ein Chef einer einstmals von mir gebooten Firma einen drei Jahre alten Beitrag und erstattete Strafanzeige, weil er den Schweinepriester nicht als literarische Figur erkannte, sondern auf sich selbst bezog. Ist es eigentlich beleidigend, zu sagen, dass jemand rein semantisch nicht in der Lage zum Verständnis eines literarischen Textes ist?

Muss ich fürchten, dass Don demnächst der EX-CEO einer vom Würgeengel erledigten Firma anzeigt, weil er Satanist ist?

Na ja, jedenfalls viel Spaß mit Schweinepriesters Abenteuern ;-)


http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/12183/

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/12054/

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/12195/

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/12196/

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/12521/

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/13302/

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/12259/

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/12305/

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/12208/

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/13858/

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Freitag, 6. Juli 2007
Gestern und heute
Das war letztes Jahr:



Dieses Jahr soll es deutlich darüber hinaus gehen. Drückt mir die Daumen, der Berg ruft!

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Montag, 2. Juli 2007
Biji Paprika!
Als ich neulich bei meinem Lieblingsgemüseladen Paprika einkaufte, die ich mir für das aufbauende Mahl nach dem Klettertraining gönnen wollte, staunte ich nicht schlecht, als ich an der Gemüselade den Zettel mit der Herkunftsland-Bezeichnung "Kurdistan" fand. Derlei hatte ich noch nie irgendwo gelesen, aber ich beschloss, dass das jetzt politisch korrekte Azadi-Paprika sind und kaufte eine größere Menge. Geschmeckt haben sie jedenfalls sehr gut.

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Freitag, 29. Juni 2007
Die Moschee in Köln
Bei einigen der Kommentare lese ich leber weg, aber grundsätzlich hat Paul hier recht (auch Neocon-Nahe haben das mitunter): http://napauleon.typepad.com/nobloodforsauerkraut/2007/06/das-wort-zum-fr.html

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Polizeiübung auf der Ostsee: Einwanderer gestoppt
Auf der Ostsee vor Warnemünde haben Einheiten aus vier Ländern am Donnerstag eine internationale Polizeiübung durchgeführt. Küstenwachboote aus Finnland, Russland, Polen und Deutschland übten das Zusammenspiel beim Kampf gegen illegale Einwanderer. Das Szenario der Übung: Ein Handelschiff mit illegalen Einwanderern an Bord läuft den Hafen Rostock an. Flüchtlinge haben die Besatzung überwältigt. Die Polizei versuchte das Schiff zu stoppen. Das Manöver bildete den Abschluss einer Tagung von Grenzschutzbeamten aus ganz Europa in Rostock. Sicherheit an den maritimen Außengrenzen der Europäischen Union lautete das Motto des Expertentreffens. Nach Angaben der Bundespolizei kommen jedes Jahr rund 15.000 illegale Einwanderer nach Deutschland, gut 400 davon über die Häfen von Nord- und Ostsee.

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