Seit meine Mutter im Klinikum war, weiß ich, wo man am Günstigsten leckeren Kuchen kauft. Werde also, wenn mal wieder eine Feier angesagt ist, mich in der Klinikumscafete eindecken.

Eine unglaubliche Entscheidung hat die Ausländerbehörde des Landkreises Wittmund in Ostfriesland im Falle einer Roma-Familie getroffen. Einer alleinerziehenden Mutter mit sechs Kindern - davon ist das jüngste im November geboren – hat sie die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis verweigert. Die Familie hatte eine Aufenthaltserlaubnis nach der Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete gemäß § 23 Abs. 1 "auf Probe" erhalten. Die Verlängerung war abgelehnt worden, weil Frau Bonesta "nur" 69% des notwendigen Lebensunterhaltes selbständig erarbeitet. Gleichzeitig wurde sie zur Ausreise bis zum 31.03.2012 aufgefordert und die Abschiebung nach Montenegro angedroht. Frau Bonesta war vor 20 Jahren als 12-jähriges Mädchen mit ihrer Familie nach Deutschland geflohen. Obwohl sie alleinerziehend ist, gelingt es ihr durch Saisonarbeit im Jahresdurchschnitt mehr als zwei Drittel des verlangten Lebensunterhaltes zu erwirtschaften. Die Familie ist in die sozialen Strukturen ihres Heimatortes eingebunden. Die schulpflichtigen Kinder gehen regelmäßig und erfolgreich zur Schule, zwei Kinder befinden sich auch in dem Alter, nach dem sie unter das Bleiberecht für "gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende" fallen könnten. Abgesehen davon, dass es äußerst fraglich ist, die AE nach der Bleiberechtsregelung nicht zu verlängern (ein Erlass des Innenministeriums steht noch aus), wäre sicher auch eine Aufenthaltserlaubnis unter Bezug auf Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention möglich, da eine Abschiebung aus der faktischen Heimat der Familie einer (zweiten) Vertreibung gleich käme. Trotzdem ist die Ausländerbehörde der Ansicht, dass es keine Aufenthaltsperspektive für die Familie gäbe.

Der Kreistag hat sich mit nur einer Gegenstimme über alle Parteien hinweg für ein Bleiberecht der Familie ausgesprochen. Die Ostfriesenzeitung hat über den Fall ausführlich berichtet:


http://www.oz-online.de/index.php?id=542&did=50969
gez.

Online Video für Für Nurjana und Nuri Ismailow
http://thevoiceforum.org/node/2360

Verteidigungskampagne für die Geschwister Ismailow - bedroht durch die
Behörden des Landkreises Gifhorn
Für ein sicheres und dauerhaftes Aufenthaltsrecht!
Für ein Ende der Repression und Verfolgung durch die Ausländerbehörde im
Landkreis Gifhorn!

Wir ziehen die rote Linie!
Unterstützt die Verteidigungskampagne für die Geschwister Ismailow!
Die Verteidigungskampagne zum Download:
http://thecaravan.org/files/caravan/Kampagne_Nurjana_Nuradil.pdf
Solidarität: Kundgebung in Hannover anlässlich des 63. Jahrestags der
Verabschiedung der Allgemeinen Menschenrechtscharta
http://thecaravan.org/node/3107

Jetzt wurde meine Mutter aus dem Klinikum entlassen. Befund: Dehydrierung aufgrund der Verschreibung von Entwässerungstabletten, während sie seit Jahren mit Diuretika behandelt wird. Das ist so, wie Besoffenen Valium zu verabreichen, Leuten auf Speed Ephedrin zu geben oder Kiffern Opiate. Aua!

Liebe Freundinnen und Freunde in Deutschland,


Angela Merkel will Leopard-Panzer, optimiert für die Bekämpfung von Volksaufständen in städtischen Gebieten, an die Despoten Saudi-Arabiens liefern. Doch ihre Entscheidung spaltet die Regierung und stellt Merkel und die Waffenlobby gegen wichtige Minister. Fordern wir ein Ende für Deutschlands schändlichen Waffenhandel. Klicken Sie zum Unterzeichnen:

Klicken Sie hier zum Unterzeichnen!
Während mutige Menschen in der arabischen Welt Dikatoren entmachten, will Angela Merkel die Despoten in Saudi Arabien mit Leopard-Kampfpanzern ausrüsten, die optimiert sind für die Bekämpfung von Volksaufständen in städtischen Gebieten -- es sei denn, öffentlicher Druck kann den Plan vereiteln.

Deutschland darf gesetzlich keine Waffen in Krisenregionen liefern, und ganz bestimmt nicht nach Saudi-Arabien, das mit seinen Panzern die brutale Niederschlagung von Demokratie-Protesten in Bahrain unterstützte. Aber Merkel scheint vor der mächtigen Waffenlobby einzuknicken -- eine Entscheidung, die die Regierung entzweit und sie gegen Minister und wichtige CDU-Politiker stellt. Doch eine Welle der Empörung kann die Waffenlobby zum Schweigen bringen und den Deal aufhalten.

Jetzt geht’s ums Ganze: Merkel und der Sicherheitsrat könnten sich jederzeit im Geheimen treffen und die endgültige Entscheidung treffen. Mit einer riesigen Petition können wir den Gegnern dieses blutigen Geschäfts gegenüber der Waffenlobby den Rücken stärken und von der Bundesregierung den Schutz der arabischen Demokratiebewegung fordern. Sobald wir 100.000 Unterschriften erreichen, werden wir unsere Stimmen mit einem “Friedens-Panzer” spektakulär im Herzen Berlins überreichen. Unterzeichnen Sie die Petition jetzt -- für jede 100 Unterschriften fügen wir eine Blume zum Panzer hinzu:

http://www.avaaz.org/de/stoppt_den_panzerdeal/?vl

Mitten im “Arabischen Frühling” sprach die Kanzlerin von Europas historischer Verantwortung gegenüber derjenigen, die für Freiheit und Selbstbestimmung auf die Straße gehen. Doch indem sie Waffen nach Saudi-Arabien liefert, das 150 Panzer und zahlreiche Soldaten zur brutalen Unterdrückung von Protesten gegen die Diktatur in Bahrein schickte und auch zu Hause hart gegen Demonstrationen vorgeht, bricht Merkel ihr Versprechen und verrät Freiheitsbewegungen im ganzen arabischen Raum.

Merkels intime Treffen mit Waffenkäufern zeigen, dass die Förderung von weltweiten Waffenexporten eine Priorität für ihre Regierung ist -- ohne Rücksicht auf die Folgen für die Zivilbevölkerung. Deutschland ist so zum drittgrößten Waffenexporteur aufgestiegen. Experten haben ausgiebig von der Angst Saudi-Arabiens vor Protesten gegen die Monarchie berichtet, und es besteht kein Zweifel, dass die Panzer dort gegen demokratischen Wandel eingesetzt würden. Saudi-Arabien rangiert derzeit auf Platz 160 des Economist-Rating für Demokratie, nur wenige Plätze vor Nordkorea.

Indem sie der Waffenlobby nachgibt, demontiert unsere Kanzlerin einen Eckpfeiler deutscher Politik, der vom ehemaligen Außenminister Genscher eingebracht und von Nachfolgern aller Parteien respektiert wurde: Keine Waffenexporte in Krisenregionen. Und die Tatsache, dass der deutsche Sicherheitsrat diese Exporte unter Ausschluss der Öffentlichkeit absegnet, verweigert uns Bürgern das Recht, diese tödlichen Pläne anzufechten.

Merkels Kehrtwende bei Waffenexporten spaltet die Regierung, und Koalitionsmitglieder sowie prominente CDU-Politiker wie Ruprecht Polenz und Bundestagspräsident Norbert Lammert drängen Merkel, von ihrem Plan abzulassen. Unterstützen wir diese Stimmen des Dissens und lassen Sie uns sicherstellen, dass unsere Regierung ihr Versprechen an den arabischen Frühling und für eine transparente deutsche Demokratie hält -- unterzeichnen Sie jetzt die dringende Petition:

http://www.avaaz.org/de/stoppt_den_panzerdeal/?vl

Seit Beginn des arabischen Frühlings haben Avaaz-Mitglieder die friedlichen Protestbewegungen in der ganzen Region unterstützt. Von Ägypten über Libyen und Yemen bis Syrien ermöglicht das Engagement unseres Netzwerks, dass Videos und Nachrichten über die Brutalität der Regime an die Öffentlichkeit gelangen und wichtiges medizinisches Material zu verletzten Syrern gelangt. Wir können nicht stumm zusehen, wie unsere Regierung sich mitschuldig macht. Lassen Sie uns mit einer Stimme sprechen und sicherstellen, dass Deutschland auf der richtigen Seite der Geschichte steht.

Voller Hoffnung und Entschlossenheit,

Stephanie, Pascal, Antonia, Emma, Ricken, Wen-Hua und das ganze Avaaz-Team

Weitere informationen:

Der Panzer-Deal mit den Saudis nimmt Form an, Die Zeit
http://www.zeit.de/2011/50/Panzer-Leopard/seite-1

Widerstand in der Regierung gegen den Panzer-Deal

Einladung zu einer Veranstaltung:


"Cafe Brühlchen, Brühl 20, Hildesheim

... wir möchten Sie gerne zu folgender Veranstaltung einladen, die von
Studenten der Uni und der Fachhochschule in Hildesheim organisiert wird.
Alle Infos finden Sie unten bzw. auf unserem schönen Flyer im Anhang.
Wir würden uns sehr freuen, Sie am Donnerstag zu sehen.

Unsere Idee war es, unter dem Titel: "Über den Tellerrand" eine
Veranstaltungsreihe zu organisieren, in der einmal monatlich gemeinsam
mit Flüchtlingen im Rahmen der VoKü gekocht und gegessen werden kann.
Anschließend gibt es in der Bibliothek Raum zu Gesprächen, um etwas über
die Konflikte in den Heimatländern, sowie die Situation von Flüchtlingen
in Niedersachsen bzw. Deutschland aus erster Hand erfahren zu können.
Gerahmt werden soll das Ganze auch soweit möglich durch kulturelle
Beiträge oder Projekte: Musik, Kunst, etc.

Am Donnerstag wird der Sudan den Auftakt machen (mehr Infos auf dem
Flyer) Es wird Redebeiträge geben von Ahmed Hussein Adam der seit mehr
als 10 Jahren in Deutschland lebt und von hier aus den Widerstand der
Opposition gegen Omar al-Bashir mitorganisiert. Ahmed wird über die
politische Situation vor und nach der Teilung des Landes sprechen.
Außerdem kommt mit Maissara M. Saeed ein ehemaliger NGO-Aktivist aus dem
Sudan zu Wort. Maissara ist auch bei der Karawane und The Voice aktiv.
Er wird über die soziale Situation im Sudan sprechen und auch über
Möglichkeiten der Grassroot-Arbeit.

Weiterhin werden wir mit Abbas à Noor auch einen sudanesischen Rapper
aus dem Dafur zu Gast haben, der sich textlich mit der Situation in
seinem Land auseinandersetzt.

Vielen Dank und beste Grüße

Hannes Opel
--
imparoitaliano.blogsport.de"

Rechtsextremer erschießt in Florenz zwei Afrikaner


Dienstag, 13.12.2011, 19:35

Von Carlo Ferraro
Die Leichen der Opfer in der Innenstadt von Florenz.
Ein mutmaßlicher Sympathisant rechtsextremer Ideen hat am Dienstag zwei senegalesische Straßenhändler auf offener Straße in Florenz erschossen und später sich selbst gerichtet.
Der 50-jährige Italiener habe an zwei Märkten der toskanischen Metropole noch drei weitere Senegalesen mit Schüssen schwer verletzt, wie die Nachrichtenagentur Ansa unter Berufung auf die Polizei berichtete.

Als die ihn verfolgende Polizei in einer Parkgarage auf das Fahrzeug des Täters schoss und sich ihm näherte, habe der Mann die Pistole an die Kehle gesetzt und sich in den Kopf geschossen, heißt es. „Wir nehmen an, dass er Selbstmord beging, als er sah, dass die Polizei eingriff“, erläuterte der Florentiner Staatsanwalt Giuseppe Quattrocchi. Die Polizei hatte den Mann zuvor bereits als Teilnehmer mehrerer Demonstrationen rechtsextremer Kräfte identifizieren können.

Augenzeugen hatten gesehen, wie ein Mann zunächst mit einer Pistole bewaffnet am Dalmazia-Platz in Florenz aus einem Auto stieg und das Feuer auf die Straßenhändler eröffnete. Sie sprachen von einer regelrechten „Exekution“. Der Schütze sei danach im Gewirr des Markttreibens auf dem Platz geflüchtet.

Ein Zeitungshändler habe noch versucht, den Schützen zu stoppen, sei aber von ihm bedroht worden. Zahlreiche Passanten hätten sich aus Angst vor dem Täter in anliegende Geschäfte geflüchtet. Dutzende empörte und trauernde Senegalesen versammelten sich nach der Bluttat auf dem Dalmazia-Platz. Dabei kam es zu Rangeleien mit Polizisten. Nach der Tat dort war der Mann dann zu dem anderen Markt gefahren.
Die rechtsextreme Gruppe „CasaPound Italia“ teilte mit, der Täter sei ein Sympathisant der Vereinigung gewesen, aber kein Aktivist. Er sei in Pistoia einige Male zu Sitzungen gekommen, um sein Buch „Le Chiavi del Chaos“ (Die Schlüssel des Chaos) vorzustellen. „Doch wir kannten ihn kaum, er war eine sehr verschlossene Person“, erklärte ein Sprecher von „CasaPound Italia“ in der nordtoskanischen Stadt.
dpa

CasaPound - ein weiterer Kopf der Hydra

Antifa Meran
Was ist das für eine Organisation, in deren Namen die Männer beim "Christkindlmarkt der Solidarität" in Bozen Geld für eine Minderheit in Burma sammeln? Die einen Stand haben neben mehr oder weniger bekannten, aber authentischen NGO's? Ein Blick hinter die Maske von "CasaPound".
CasaPound - der Name ist Programm. Angelehnt ist er an den amerikanischen Dichter Ezra Pound, der neben seinem künstlerischen Schaffen im faschistischen Italien zum Fürsprecher Mussolinis wurde und über Radio antisemitische und rassistische Propaganda verbreitete. George Orwell schrieb dazu: "Seine Radiosendungen waren ekelhaft. Ich kann mich an mindestens eine erinnern, in der er das Massaker an den osteuropäischen Juden guthieß und die amerikanischen Juden 'warnte', sie seien nun auch bald an der Reihe." Von Pound stammt so auch nicht nur der Name, sondern auch das ideologische Fundament.
Entstanden ist CasaPound im Umfeld der rechtsextremen Parteien, insbesondere von Movimento Sociale - Fiamma Tricolore (FT). Nach der Niederlage des Bündnisses von Fiamma Tricolore - La Destra bei den Parlamentswahlen 2008 kehrte der FT-Leader Luca Romagnoli der La Destra den Rücken und näherte sich dem PDL von Berlusconi und Fini an. Nicht allen gefiel das - Gianluca Iannoni war einer davon.
Gianluca Iannoni, ein leicht untersetzter 35jähriger mit rasiertem Kopf und langem Bart, auf der linken Halsseite ein Tattoo mit dem Spruch "Me ne frego". Mit 14 Jahren war er schon Mitglied in der faschistischen MSI, später führte er die sehr erfolgreiche Nazirockband "ZetaZeroAlfa" an. 2003 schließlich beteiligt er sich an der Initiative "Occupazione Non Conforme - ONC", welche der FT sehr nahe stand. In Rom hatte ONC nach Vorbild der linken "Centri Sociali" ein Haus besetzt und dort CasaPound eingerichtet, ein "soziales Zentrum der extremen Rechten". In den folgenden Jahren entstanden solche rechtsextremen Zentren in ganz Italien. Geprägt sind sie von zwei Elementen: Einem sehr stark sozialem und einem ebenso stark rassistischem, denn sie richten sich z.B. gegen Teuerung ("carovita") und setzen sich für bezahlbare Wohnungen ein - aber nur für Italiener. Der Bezug auf Ezra Pound, dem Kapitalismuskritiker und Faschistenfreund, wird so verständlich.
Die Entstehung des Blocco Studentesco, eine erfolgreichen rechtsextreme Studentenverbindung, die beispielsweise in Rom bei der Wahl zum StudentInnenbeirat 20% der Stimmen erhielt, ist im Zusammenhang mit den bei jungen Menschen sehr beliebten Zentren zu sehen. Ziele des Blocco Studentesco sind unter anderem eine rigorose Drogenpolitik, Einwanderungsstop, Überarbeitung der Geschichtsbücher - denen sie antifaschistische Propaganda unterstellen - und Erhöhung der Sportstunden. Gleichzeitig greifen sie aber auch "linke" Themen wie die Ablehnung der Fonds für Privatschulen und erneuerbare Energie auf.
2007 schließlich gründet Iannone CasaPound Radio Bandiera Nera, einen faschistischen Radiosender, der hauptsächlich über das Internet agiert und über ca. 20 Lokalredaktionen verfügt. Ein Jahr später, im Mai 2008 und nach der Kandidatur bei den Parlamentswahlen, geht Iannone mit der Gründung der Organisation "CasaPound Italia" einen Schritt weiter, die sich als "neues politisches Projekt" versteht und "das idealistische und humanistisch Erbe, welches der italienische Faschismus konstruiert hat", weiterführen will. Einige Tage nach der Grünung wagt Iannone eine offene Konfrontation mit dem FT-Leader Romagnoli und wird von der Partei Fiamma Tricolore ausgeschlossen. Die Organisation CasaPound und der Großteil des Blocco Studentesco treten daraufhin ebenfalls aus der Partei aus und organisieren sich als eine eigenständige Bewegung. Mit großem Elan werden gleich danach diverse Kampagnen und Initiativen in ganz Italien und auch in Bozen, wo ein eigener Sitz eingerichtet wurde, gestartet.

"Faschist des dritten Jahrtausends"
In einem Interview mit dem Autor von "Pornopolitica" welches am 15. September 2008 veröffentlicht wurde, erklärt Iannone, er sehe sich als "Faschist des dritten Jahrtausends". Seine Leidenschaft für den Fußballclub Roma begründet er damit, dass dieser 1927 "von seiner Exzellenz Benito Mussolini" gegründet worden ist. Den Massenmord an den Juden relativiert Iannone in rechtsextremen Stereotyp: "Ja [es hat Gaskammern gegeben], genauso wie es den Bombenteppich auf die Zivilbevölkerung von Dresden gegeben hat." Hitler bezeichnet er als "Revolutionär".

Nein, nicht die Krankheit, ich empfehle ja auch nicht die Cholera als Mittel zum Abnehmen.

Sondern das Grenzregime und der Widerstand dagegen:


http://www.borderline-europe.de/index.php

am Mittwoch, den 14.12. 13 bis 17 Uhr
im kargah, Hannover.

Veranstalterinnen sind:
Flüchtlingsrat Niedersachsen, Frauenhaus Hannover Frauen helfen Frauen e.V:, kargah, Kobra-Phoenix e.V., NTFN e.V., Rafaels-Werk, Stiftung Leben & Umwelt, VNB e.V.

Die Veranstaltung wird gefördert durch den Europäischen Flüchtlingsfond

Als Referentin ist Susanne Schröder, Deutscher Anwaltsverein, Rechtanwältin aus Hannover eingeladen, Kern der Veranstaltung sind drei thematische fallbezogene Workshops. Näheres entnehmen Sie bitte der angehängten Einladung

Weitergeleitet von Jugendliche ohne Grenzen:


Wie ihr vielleicht wisst, findet nächstes Jahr u.a. in Polen die
Fußball-Europameisterschaft statt.
Einen Monat vorher, im Mai, wird eine Meisterschaft für unbegleitete
junge Flüchtlinge statt finden - wobei wohl auch begleitete
Jugendliche mitspielen können. Es können sowohl Jungs als auch Mädels
mitmachen!
Die Kosten sind momentan noch nicht ganz geklärt, sicher ist
jedenfalls schon mal, dass man für die Unterkunft nichts zahlen muss.
Mehr Informationen gibts Anfang des Jahres.
Die Info habe ich von einem Jungen bekommen, der selbst unbegleitet
von Togo nach Polen kam und seit längerem bei dem europäischen
Netzwerk "Seperated Children in Europe Programm (SCEP)" aktiv ist. Ich
schätze also, dass SCEP diese Meisterschaft veranstaltet.
Insgesamt können 8 Leute aus
Deutschland spielen.

http://manuelaschon.blogspot.com/2010/12/deutsche-zustande-2011.html


Kein Anlass zur Beruhigung, wirklich nicht. Nullinger. Allerdings sind die Studien von Mal zu mal besser, empirischer, politischer geworden. Aus einer eigentlich unpolitischen soziologischen Sichtweise, die rechtsradikale Jugendliche pauschalisierend als "Modernisierungsverlierer" betrachtete ist ein Instrument der Gesellschaftskritik geworden und ein Spiegel der deutschen Realität, welche die offizielle Politik gern verschweigt.

Am 18. Dezember 2011 findet um 15 Uhr eine Theaterperformance im Rahmen der Kampagne SOS for Human Rights vor dem Europäischen Haus am Pariser Platz statt. Es ist eine Aktion gegen die Missachtung der Rechte von Flüchtlingskindern und ein weiteres Alarmsignal gegen das Massensterben im Mittelmeer.


Am 12. Dezember um 15.30 Uhr treffen wir uns vorab schon einmal im GRIPS Klosterstraße (Podewil) um die letzten Vorbereitungen durchzusprechen. Wir freuen uns über jeden der Zeit hat uns dabei zu helfen!



Wir können Eure tatkräftige Unterstützung gut gebrauchen!

Vor der Aktion selbst, am 18. Dezember, treffen wir uns bereits um 12.00 Uhr in der GRIPS-Box am Hansplatz. Von dort aus werden wir dann gemeinsam zum Europäischen Haus am Pariser Platz gehen.

Interessierte Aktivisten bitte anmelden bitte unter: annika.gruetzner@grips-theater.de oder 030 24749783



Informationen zur Aktion:



Zusammen rufen die Bündnispartner der Kampagne:

Fluchtwege freihalten!

Den unerklärten Krieg gegen die Flüchtlinge beenden!

Menschen- und Kinderrechte umsetzen!



Seit Anfang 2011 sind über 2.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Das Massensterben geht weiter und diejenige, die es übers Mittelmeer noch schaffen, erwartet nicht das geträumtes menschenwürdiges Leben sondern eine prekäre Situation in der selbst die Rechte der Kinder missachtet werden.

Darum möchte SOS for Human Rights mit einer theatralischen Aktion vorm Europäischen Haus die Öffentlichkeit sowie die Politiker_innen der Europäischen Union darauf aufmerksam machen.



Mit gespielten SOS Signalen im Rahmen einer Theaterinstallation zur Todessituation von Flüchtlingen sowie eine Audioreportage mit Aussagen von Flüchtlingskindern über ihre Rechte will SOS for Human Rights die Öffentlichkeit zu Aktion und Engagement aufrufen, damit die EU-Migrationspolitik endlich die versprochenen Menschenrechte für alle umsetzt.



AKTION am 18.12.2011

von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr

vorm Europäischen Haus, Pariser Platz 3.





SOS for Human Rights ist eine Kampagne von Jugendliche ohne Grenzen, PRO ASYL, das GRIPS Theater, Borderline Europe, der Flüchtlingsrat Berlin, der Flüchtlingsrat Brandenburg, die GEW sowie WeGe ins Leben. GRIPS Werke e.V. gefördert durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Pro Asyl

Tingelt durch die Gegend und hält Vorträge, warum Linke unmoralisch seien. Veranstalter: Junge Union und Burschenschaften.


Na dann...


Das hat er übrigens mit Rainer Langhans gemein, der gerade bei einer Burschenschaft in Bremen sein Stelldichein hat.

Das war eine der schönsten Nachrichten seit langem - das Todesurteil gegen Mumia Abu Jamal wurde aufgehoben. Nun muss noch die Revision durchkommen.


Ansonsten gilt: No justice, no peace.

Damals, in Göttingen, auf einer dieser unzähligen Demos, die einen Großteil unserer Freizeit füllten begrüßte ich freudig eine alte Freundin mit Namen. Da drehte sich ein Mitstreiter in der Kette vor mir um und sagte: "Keine Namen! Die Bullen haben Richtmikrofone!"


Ich fand das völlig paranoid und machte mich drüber lustig. Und jetzt erfuhr ich, dass dieser alte Genosse 14 Jahre lang, ohne etwas Böses getan zu haben systematisch von Polizei und V-Schutz observiert, bespitzelt und abgehört wurde. Da hatte doch wohl wer anders Recht. Selbst bei meinem Vater heißen die Göttinger Staatsschutz-Beamten die "Rambos".

Jugendliche wählen Joachim Hermann zum Abschiebeminister 2011

Wiesbaden | Im Rahmen eines Gala-Abends der Jugendlichen Ohne Grenzen wurde Joachim Hermann (CSU) soeben zum inhumansten Landesinnenminister gewählt. Den Negativpreis „Abschiebeminister 2011“ erhält der bayerische Innenminister unter anderem da er verstärkt in den Irak abschieben möchte. Am Freitag um 11 Uhr werden junge Flüchtlinge die Auszeichnung im Rahmen eines Termins bei der Innenministerkonferenz im Kurhaus Wiesbaden übergeben.

„Joachim Hermann hat sich durch seine Lager- und Abschiebepolitik besonders hervorgetan“ erklärt Tschingis Sülejmanov von Jugendliche Ohne Grenzen, „Flüchtlinge in Bayern leben nicht nur im rigidesten Lagersystem Deutschlands, Hermann blockiert zudem eine echte Bleiberechtsregelung und möchte auf der Innenministerkonferenz erreichen dass Irakische Flüchtlinge in den Zentral- und Südirak abgeschoben werden, obwohl die Sicherheitslage dort weiterhin katastrophal ist“. Das Publikum wählte den bayerischen Innenminister Joachim Hermann mit 46 Prozent der 149 Stimmen. Er setzte sich damit deutlich gegen den zweimaligen Preisträger Uwe Schünemann aus Niedersachsen (29%), den Hamburger Innensenator Michael Neumann (17%) und den Innenminister aus Mecklenburg-Vorpommern Lorence Caffier (5%) durch; 3 Prozent der Stimmen waren ungültig.

Neben der Vergabe des Negativpreises wurden auf der Gala zudem Initiativen geehrt, die sich gegen die Abschiebung ihrer MitschülerInnen, NachbarInnen, FreundInnen und Bekannten einsetzen. Die LaudatorInnen Dr. Jürgen Micksch (Vorsitzender des Interkulturellen Rat in Deutschland und Gründer von PROASYL), Liedermacher Heinz Ratz (Strom & Wasser) und Ute Bansemir (Leiterin des Theater Peripherie) vergaben den Initiativenpreis 2011:

- Aktion „Hasbulat will leben!“ (Mittelpunktschule Hartenrod). Schüler, Eltern und Lehrer schafften es, die Abschiebung des 9-Jährigen Hasbulat zu verhindern. Nach der Abschiebung wäre sein schweres Nierenleiden nicht behandelt worden, mit lebensgefährlichen Konsequenzen.

- Kirchenasyl für Familie Ghareb (St. Augustin Gemeinde Coburg). Als einer Familie die Kettenabschiebung in den Irak drohte, schützte die Gemeinde sie mit einem Kirchenasyl. In Bagdad wären die Christen von Anschlägen und Vertreibung bedroht gewesen.

- Gegen die Abschiebung von Yahye Adan Dualle (SIKS e.V. Frankfurt). Die Stadteilinitiative setzt sich für ein Bleiberecht des 17-Jährigen Somaliers ein. In Polen war der Rapper immer wieder von Nazis bedroht worden, in Frankfurt hat er eine neue sichere Heimat gefunden.

Über eine Berichtserstattung würden wir uns freuen und stellen gerne Kontakt zu Jugendlichen her, die von der Abschiebung bedroht sind.

Ein knappes Jahr ist es her, seitdem das transnationale Netzwerk Afrique-Europe-Interact mit der „Bamako-Dakar-Karawane für Bewegungsfreiheit und gerechte Entwicklung“ seine erste größere Aktion durchgeführt hat. Da auch nach der Karawane eine ganze Menge geschehen ist, passt es zum Jahreswechsel bestens, dass unser Netzwerk nunmehr in einer gemeinsam von afrikanischen und europäischen AktivistInnen erstellten Broschüre unter dem Titel „Grenzbewegungen/Mouvements autour des frontières“ (122 Seiten, französisch-deutsch, zahlreiche Abbildungen) erstmalig Bilanz zieht – mit Blick sowohl nach hinten als auch in die Zukunft. Die Broschüre beschäftigt sich in Teil I und II mit den politischen Inhalten unseres Netzwerks („Migrationsbewegungen“ und „Gerechte Entwicklung“), während im dritten Teil die Schwierigkeiten, Ambivalenzen und Errungenschaften des bisherigen transnationalen Organisierungsprozesses reflektiert werden – auch mit Blick auf die lange Geschichte von (Neo-)Kolonialismus und Eurozentrismus. Wer mehr erfahren möchte, kann sich auf unserer Webseite einen ersten visuellen und inhaltlichen Eindruck verschaffen oder die Broschüre direkt bei nolagerbremen@yahoo.de gegen eine kleine Spende von 5 bis X Euro bestellen (wobei ausdrücklich darauf hingewiesen sei, dass alte oder neue SpenderInnen die Broschüre als Dankeschön umsonst erhalten):




http://www.afrique-europe-interact.net/?article_id=569&clang=0

Genderverrückt, so erscheint es mit bisher, lohnt sich allgemein sehr zu lesen.

http://genderverrueckt.blogsport.de/2011/11/27/denkmuster-der-maennlichkeit-ist-hegemoniales-therapierbar/

Demonstrationen für ein Bleiberecht und gegen Roma-Abschiebungen in Wiesbaden und weiteren Städten

07.12.2011 | 17 Uhr | Demo | Wiesbaden Hauptbahnhof
Am 07.12.2011 veranstalten die Jugendliche ohne Grenzen (JoG) die Demonstration „I Love Bleiberecht für ALLE“, zur Innenministerkonferenz in Wiesbaden. Die Demo ist Teil des Protest- und Kulturprogramms für ein Bleiberecht vom 07. bis 10. Dezember in Wiesbaden (alle Termine im Anhang).

07.12.2011 | Luftballonaktionen in acht Städten
Jugendliche ohne Grenzen und die Roma-Jugendorganisation „Alle Bleiben“, organisieren eine dezentrale Protestaktion gegen die andauernden Roma-Abschiebungen und für eine neue Bleiberechtsregelung. In Nürnberg, Bremen, Tübingen, München, Koblenz, Kiel, Essen und Hamburg werden je 99 Luftballons mit Protestpostkarten steigen gelassen.


Die Innenminister werden am kommende Mittwoch, während des Kamingesprächs über die Verlängerung der Bleiberechtsregelung von 2007 diskutieren. Am Ende des Jahres droht ungefähr 15.000 Flüchtlingen die bleibeberechtigt sind, der Rückfall in die Duldung und damit die Abschiebung. Die Betroffenen leben schon mehr als zehn Jahren in Deutschland und sind vor allem Familien mit vielen Kindern sowie Alte und Kranke die ihren Lebensunterhalt nicht selbsständig sichern können.

Zudem wird während der IMK über eine neue Bleiberechtsregelung beraten werden. In Deutschland leben knapp 90.000 Geduldete Flüchtlinge mit ständiger Angst vor Abschiebung. Die IMK hat bereits 2006 eine Bleiberechtsregelung beschlossen, die an der Lage geduldeter Flüchtlinge nicht viel geändert hat. Dabei wurden viele Menschen ausgeschlossen. Mehr als die Hälfte der Geduldeten lebt seit länger als sechs Jahren in der BRD, viele Jugendliche sind hier aufgewachsen, trotzdem droht die „Rückführung“, also die Abschiebung. „Wir fordern endlich eine echte Bleiberechtsregelung, welche die Betroffenen von der ständigen Angst vor ihre Abschiebung befreit!“, erklärt Tschingis Sülejmanov von Jugendliche Ohne Grenzen.


Über eine Berichtserstattung würden wir uns freuen und stellen gerne Kontakt zu Jugendlichen her, die von der Abschiebung bedroht sind. Informationen zum gesamten Protestprogramm zur IMK sind angehängt.

Am Sonntag, 11.12.2011
Um 19.00 Uhr
Im Festsaal Kreuzberg, Skalitzer Str. 130, 10999 Berlin

20 Jahre Hoyerswerda & Rostock, 20 Jahre No-Go-Areas, 20 Jahre rechter Terror
KALTLAND – Eine Sammlung
zu den Schattenseiten der deutschen Einheit und ihre aktuellen Folgeerscheinungen

Das Referat „Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit“ der Rosa Luxemburg Stiftung lädt in Kooperation mit der Gedankenmanufaktur WORT & TON zu einer musikalisch umrahmten Lesung mit Autor_innen des Buches, das in erzählerischen Texten allerlei Erklärungsansätze zur aktuelle Debatte um den rechten terroristischen Untergrund beisteuert.
Es lesen: Michael Wildenhain, Karsten Krampitz, Markus Liske, Manja Präkels, Angelika Nguyen und Wolfram Kempe.

Anschließend: Podiumsgespräch mit Herausgeber Markus Liske, dem Filmteam von autofocus, Aktivisten der Hoyerswerdaer „Initiative Pogrom 91“, dem Dessauer Projekt „Gegenpart“ und der parteiübergreifenden Initiative „Neuruppin bleibt bunt“.

Autofocus wird dazu einen Film über den Besuch dreier Betroffener von 1991 nach 20 Jahren in Hoyerswerda zeigen, der einen neuerlichen rassistischen Angriff dokumentiert und Ausschnitte von der offiziellen Gedenkveranstaltung.

Gerahmt wird die Veranstaltung mit Live-Musik des Trios Thorsten Müller (Klarinette, Akkordeon, Gesang), Benjamin Hiesinger (Kontrabaß), Lilia Antico (Piano) von der Band Der Singende Tresen – Konzeption/Arrangement: Manja Präkels, Thorsten Müller.

Am Sonntag, 11.12.2011
Um 19.00 Uhr
Im Festsaal Kreuzberg, Skalitzer Str. 130, 10999 Berlin

Das Buch: Die massiven zum Teil mehrtägigen pogromartigen Angriffe auf die Asylbewerber- bzw. Vertragsarbeiterheime in Hoyerswerda (17.09.1991) und Rostock-Lichtenhagen (16.08.1992), haben sich als Horrorszenarien eines neuen Rassismus nach der Wende in unser kollektives Gedächtnis eingebrannt. Die Bilder von jubelnden Menschenmassen vor brennenden Häusern, untätigen Polizisten und Würstchenbuden für die Zuschauer gingen um die Welt. Umso bemerkenswerter ist es, dass in den zahllosen Wende-Romanen, die seither erschienen sind, weder die Opfer eine Stimme erhalten noch die Täter eine Rolle spielen. Und schon gar nicht wird die Frage nach den Folgen gestellt. 20 Jahre danach füllt »Kaltland« diese Leerstelle mit Erzählungen und autobiografischen Geschichten prominenter Autoren und Künstler wie: Alexander Kluge / Volker Braun / Emine S. Özdamar / Andres Veiel / Jakob Hein / Alexander Osang / Angelika Nguyen / Hermann L. Gremliza / Martin Sonneborn / Schorsch Kamerun / Peter Wawerzinek / Michael Wildenhain / Kerstin Hensel / Jutta Ditfurth / Volker H. Altwasser / Roger Willemsen u.v.m.

Nachdem es in den letzten Wochen und Monaten in Kleinbloggersdorf diverse Debatten, schlammschlachten und Altherrenrunde zum Thema Gender und Feminismus gegeben hat möchte ich diesen Beitrag hier verlinken, weil der kurz, knapp und ehrlich umreisst, worum es geht und was eigentlich selbstverständlich sein sollte.

http://genderverrueckt.blogsport.de/?p=5


Um dann aber dennoch Metakritik zu üben, soll heißen: Keine grundsätzliche Kritik, sondern Kritik innerhalb eines bestehenden Konsens.

1) Es kann kein Mann Feminist sein. Feminismus ist eine Wir-selbst-Perspektive, die nur einnehmen kann, wer in einem weiblichen Körper lebt. Männer können Antipats, Bewegte Männer, Männer mit kritischem Rollen-Selbstverständnis sein, aber keine Feministen. Das ist so ähnlich wie mit Critical Whiteness.

2) Was mich wundert, ist die Geschichtslosigkeit und Voraussetzungselbstverständlichkeit des Beitrags. Der Gender-Begriff kommt ja nun gerade von der Unterscheidung zwischen sozialem Geschlecht und Biologischem. Die Begriffe Frauen und Männer werden hier in einer Art und Weise verwendet, die diese Unterscheidung scheinbar nicht kennt.


3) So begrüßenswert ich die Forderung finde, antipatriarchale Diskussionen in Männer-Zusammenhängen zu führen und so wichtig es ist, dass Frauen einerseits autonom ihren eigenen Befreiungsprozess machen, Männer sie aber andererseits nicht in dem Sinne allein lassen, das sie nichts tun, um sich im antipatriarchalen Sinn zu verändern, so habe ich doch auch erlebt, was für haarsträubender Unfug dabei herauskommen kann, wenn es sich im entsprechenden Szenebiotop ereignet.


Das hatte ich auf diesem Blog ja schon einmal geschildert:


Nach der Vergewaltigungsdebatte Ende der 1980er entstand die berechtigte Forderung, Safe Places für Frauen in der linken Szene zu schaffen, und es bildeten sich zahlreiche Männerzusammenhänge, die die Funktion haben sollten, ein antipatriarchales Bewusstsein klarer herauszubilden und sich auch gegenseitig zu kontrollieren, was Sexismus im Alltag angeht. Eine gute, wegweisende Idee, aber was in meinem Erlebensumfeld dabei herauskam war eine selbstrepressive Scheiße. Das ging schonmal damit los, dass die Tendenz, solche Zusammenhänge zu bilden, von den ideologisch heftigeren Leuten in meiner damaligen Szene so interpretiert wurde, dass es eine Tendenz dazu gäbe, dass heterosexuelle Frauen und Männer zwar Liebesbeziehungen untereinander hätten, sonst aber grundsätzlich getrennt lebten (fast wie die Paarungsfamilie bei Morgan), und das sei gut so. Die Tatsache, dass Frauenzusammenhänge nunmal ihrem Wesen nach frei von Männern waren wurde auf Männer eins zu eins übertragen und dann gesagt, dass kritische Auseinanderstzungen mit der eigenen Rolle grundsätzlich immer nur in gleichgeschlechtlichen Zusammenhängen erfolgen könnten. Schon in die gemischte Sauna zu gehen wurde als politisch nicht unproblematisch angesehen. Da gab es dann komische Hierarchisierungen, in denen Frauen- und Männer-WGs gegenüber gemischten die fortschrittlichere, aufgeklärtere Lebensform darstellten (und diese wiederum gegenüber den alleine Wohnenden und den Familien), und in meiner eigenen Männergruppe musste ich mir dann so miefigen Mist anhören wie den, dass die Männer in der Gruppe, die in festen Beziehungen lebten ja wohl weiter wären als die Singles oder die mit häufig wechselnden Partnerinnen, da sie qua Beziehung ja bewiesen hätten, dass sie Frauen besser verstehen würden als der Rest. Dazu kamen Vorstellungen von Sexualität, die ich am Ehesten mit "Tugendterror" charakterisieren würde.


Das war für mich der Punkt, da ich die Reißleine zog und mich aus der studentischen linken Szene ganz entfernte und mir neue Bezugsgruppen im Bereich Antiimperialismus- und Flüchtlingsarbeit suchte, mit hoher sozialer und auch ethnischer Durchmischung.

Jede Revolution scheitert, wenn sie in die Hände moralisierender Kleinbürger gerät, wie wir seit Robespierre wissen.

Meine Mutter ist hochbetagt und krank. Seit Juni hat sie ein offenes Bein das nicht heilt und seit ein paar Wochen Wasser in den Beinen. Die Wunde, die ständig schmerzt verheilt deshalb nicht, weil sie Diabetes hat. Also keine metabolische Diabetes im strengen medizinischen Sinn - ihre hauptsächliche Nahrung besteht vielmehr aus Süßigkeiten. Sie verbraucht am Tag mehrere Packungen Chocini und eine Packung Pralinen und überflutet damit ihren Blutkreislauf mit Zucker, und das seid Jahren. Na ja, immerhin sieht sie ein, dass das so nicht weitergeht, aber ihre Verarbeitungsweise ist schon heftig. Es vergeht kein Tag, an dem sie nicht mehrmals laut weint und ruft "Ich will tot sein! Warum bin ich nicht schon tot? Werft mich in die Mülltonne!". Es wäre eine schlechte Depression, wenn es nur der Friedhof wäre und nicht die Mülltonne, so ist halt das Selbstwertgefühl in einer depressiven Phase, wobei meine Mutter allerdings den Stimmungsumschwung von depressiv na nicht direkt zu manisch aber doch zu wirklich gut drauf üblicherweise mehrmals am Tag hinbekommt. Wenn andere Leute in ihrer Gegenwart etwas essen was ihr nicht schmecken würde, z.B. Muscheln, sagt sie "könnte kotzen" oder "ich würde sterben, wenn ich so etwas essen müsste". Die Sterbenwollen-Sprüche sind meist zu Ende, wenn ich sage: "Gut, ich habe ja eine Pistole. Soll ich die holen?" oder "Soll ich jetzt den Abdecker anrufen?", dann schaltet sie schlagartig auf Normalmodus. Mein Vater, der den Psychoterror den ganzen Tag ertragen muss reagiert inzwischen mit eigenen Suiziddrohungen.


Mächtig anstrengend, das Alles. Und ich habe zum Umgang mit so etwas keine professionelle Ausbildung, nur Zivildienst in der Neurologie.

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir bitten Euch die Kampagne für die Geschwister Nurjana Ismailova und Nuradil Ismailow aus Gifhorn/Niedersachsen mit all Euren Möglichkeiten zu unterstützen.

Die Ausländerbehörde des Landkreis Gifhorn in ihrem blindwütigen Verfolgungswahn muss gestoppt werden. Die beiden jungen Menschen brauchen endlich Sicherheit.

Die Kampagne wird so lange dauern, bis dies erreicht ist. Es wird eine harter Kampf werden - gegen eine Behörde, die von Rechtsanwälten als besonders extrem bzw. extremistisch bezeichnet wird.
Bitte stellt Euch auf eine dauerhafte Unterstützung ein.

Den Kampagnenaufruf findet Ihr hier:
http://thecaravan.org/ismailow



beste Grüße
KARAWANE Hamburg

Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen - Hamburg
Internationales Zentrum B5
Brigittenstrasse 5, 20359 Hamburg St.Pauli
Tel: +49-(0)40-43 18 90 37
Fax: +49-(0)40-43 18 90 38
email: free2move[ät]nadir.org

Bekomme 26 Jahre seitdem ich diesen Song höre mit dass es "St. Elmo´s fire" heißt und nicht "Sentimental flyer".

der 17. November ist zwar jetzt schon ein paar Tage her, dennoch möchte ich daran erinnern, dass an diesem Tag meine Kommilitonin und Genossin Conny Wessmann von Beamten des Göttinger Zivilen Streifenkommandos in den Tod gejagt wurde.
Mir läuft es kalt über denn Rücken, wenn es in diesem Song

"nach dem Aufschlag" heißt.

http://www.youtube.com/watch?v=fgCOUO-s8nY



http://che2001.blogger.de/stories/970268/

http://netbitch1.twoday.net/stories/1575267/


Und nachdem Conny auf dem Straßenpflaster aufgeschlagen war meinte ein Hundeführer der Bullei zu meinen GenossInnen, darunter dem hier kommentierenden tuc, der hinter Conny gestanden hatte, bevor sie getötet wurde "Ihr könnt euch gleich danebenlegen", während ich wenige Hundert Meter entfernt in einer Kneipe saß und nichts mitbekam. Am nächsten Tag waren Fadenkreuze auf Unigebäude gesprüht und der Spruch "Tote Conny=gute Conny, wir danken unserer Polizei!", einen weiteren Tag später sagte mir, als ich Flugblätter zu Connys Tod verteilte ein späterer NPD-Abgeordneter "Jetzt habt ihr euern Horst Wessel!", und noch einen Tag später wurde ein Brandanschlag auf ein Haus verübt, in dem GenossInnen von mir wohnten. Es verwundert da nicht, dass kurze Zeit später die Parole "Was wir brauchen, Genossen, sind Gewehre" auftauchte und bei einer späteren Nazi-Randale gegen Schwarze, bei der Bullen gemütlich kommentierend ohne einzugreifen danebensaßen ("Ein ausländischer Mitbürger betritt die Disco. Bin gespannt, wie er wieder rauskommt. ... Es wurde ein Notarztwagen verständigt") jemand einen Karabiner auf ein Nazischwein anlegte, glücklicherweise aber gestoppt wurde.

Fazit: Mich wundert an dem engen Verhältnis zwischen "Diensten" und Nazis gar nichts. Das ist Beides dasselbe Pack.

Gefunden bei Cassandra:


http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,800743,00.html