Die Überlebenden des NATO Kriegs in Libyen “Lampedusa in Hamburg”

We fight for our rights – Wir kämpfen für unser Recht – Nous luttons pour nos droits



Zwei Konferenzen (01. und 08. Februar) und Großdemonstration am 01. März 2014

- eine neue Phase in unserem Kampf





Ein Jahr nach der Beendigung des EU Programms “emergencia Africa norte”, ein Jahr Leben auf der Straße, drei Jahre nach dem NATO Krieg in Libyen, drei Jahre seit dem Trauma des Krieges und dem Verlust von allem außer dem nackten Leben, zehn Monate des Kampfes für die Anerkennung unserer Rechte in Hamburg, zehn Monate zwischen der Solidarität aus der Gesellschaft und der Ignoranz durch die Regierung steht unser Leben und das unserer Familien immer noch auf dem Kopf. Mit fortschreitender Zeit ohne Veränderung unserer rechtlichen Situation, die uns ermöglichen würde, endlich ein „normales“ Leben zu beginnen, wächst die psychische Belastung auf die Mitglieder unserer Gruppe. Der Satz „Wir haben nicht den NATO Krieg in Libyen überlebt, um auf Hamburgs Straßen zu sterben“ wurde oft von Außenstehenden als übertrieben bezeichnet.



Aber schon bevor wir kamen, starben Menschen, die in Deutschland Schutz und Asyl suchten. Sie sterben in den Lagern aufgrund der Isolation, der Entrechtung und dem mangelndem Zugang zu lebensnotwendiger Versorgung. Ein Flüchtling aus einem Lager in Nördlingen in Bayern beschrieb das jüngst so: „Lager müssen geschlossen werden, da wir Flüchtlinge in diesen Lagern sterben an jedem Tag! Die Menschen in den Lagern sind so frustriert, dass sie Selbstmord begehen.

Man geht zum Arzt, der einen nur ansieht und sagt, man sei in Ordnung, obwohl man innerlich stirbt“

In Hamburg ist im November 2013 Samuel Mensah gestorben, weil er wie in Italien zuvor gezwungen war, auf der Straße zu leben. Mitglieder unserer Gruppe hatten ihn bereits einen Monat zuvor krank auf der Straße gefunden und ihn ins Krankenhaus gebracht. Unsere Gruppe hat in der Zwischenzeit mehrere Familienmitglieder in der Heimat verloren. Die anhaltende Situation nicht arbeiten zu dürfen, gibt uns keine Möglichkeit, Geld für nötige Medizin oder den Krankenhausbesuch zu schicken.



Im Kreislauf von Flucht und Abschiebung verlieren so viele Menschen ihr Leben. Die wenigsten davon sind Europäer – mit Ausnahme der Roma, die eine bis heute verfolgte Bevölkerungsgruppe innerhalb Europas ist. Wir haben viel gesehen, in den knapp 3 Jahren unseres Überlebens in Europa. Das Bild des vereinten, demokratischen, humanen, zivilisierten Europa, welches Europa von sich selbst vermittelt, hat nicht viel mit dem zu tun, was wir erleben und noch weniger mit der kolonialen Kontinuität auf unserem Kontinent. Diese erfahren wir alltäglich durch die gnadenlose Ausbeutung und die Unterdrückung jeglichen Strebens nach Unabhängigkeit und Souveränität.

Am 17. Januar jährte sich zum dreiundfünfzigsten Mal der Tag der brutalen Ermordung von Patrice Lumumba, dem Führer des kongolesischen Unabhängigkeitskampfes und erster Premierminister der Demokratischen Republik Kongo. Einer der vielen politischen Morde im Auftrag der ehemaligen Kolonialmächte (wieso sagt man eigentlich ehemalig). Thomas Sankara löste Burkina Faso aus der kolonialen Kette und rief zur antikolonialen Vereinigung Afrikas. Nur drei Jahre Präsidentschaft von 1984 bis 1987 überlebte er. In Togo wurde am 23. Juli 1992 der junge sozialistische Politiker, Tavio Amorin, auf offener Straße erschossen. Sein Widerstand gegen die von Europa gestützte Diktatur in seinem Land fand große Unterstützung in der Bevölkerung und erzeugte mörderische Angst im Regime.

Diejenigen, die sich offen gegen das uns aufgezwungene Elend gewehrt haben, wurden und werden ermordet und manchmal wurden die Mörder zu Präsidenten - nicht mit der Macht des Volkes sondern der Waffen, die Europa seinem neuen Vasallen verkauft für die reibungslose Ausplünderung der bitter benötigten Rohstoffe. Mehr Elend, mehr Waffen, mehr Gewalt, mehr Unsicherheit, mehr Menschen fliehen. Afrika darf nicht unabhängig sein, weil Europa von Afrika abhängig ist. Das ist ein Teil der Wahrheit über den NATO Krieg in Libyen und auch über die Teilung des Sudans, des Kriegs in Mali und Zentral Afrika. Kongo, das Herz Afrikas blutet seit der Ankunft der Europäer bis heute in Strömen.



Wurden unsere Vorfahren damals in Ketten geschlagen und von Afrika auf andere Kontinente verschleppt, werden wir, die Nachfahren, heute in Europa in Ketten geschlagen und nach Afrika deportiert.



Das Bild des vereinten, demokratischen, humanen, zivilisierten Europas, das wir erleben, hat nicht viel mit dem Bild zu tun, was Europa in unseren Ländern von sich vermittelt. Europa nennt sich eine Union und solidarische Staatengemeinschaft, dabei wächst das Reichtum-Armut Gefälle regional und von Land zu Land extrem. Heute in Zeiten der europäischen Finanzkrise hören wir, dass täglich 100 Isländer aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit und Armutsperspektiven Island verlassen. Und in den Nachrichten hören wir über die Angst vor Zuwanderung von Bulgaren und Rumänen, die jetzt Unionsbürger sind. Dann hören wir immer wieder, dass Deutschland in vielen Bereichen Facharbeiter braucht, während uns eine Arbeitserlaubnis verweigert wird. Sind wir für die Wirtschaft auf dem irregulären Arbeitsmarkt profitabler oder ist es staatlicher Rassismus?



Für unsere Brüder und Schwestern, die in deutschen Asyllagern ihre Lebensjahre und ihre Gesundheit verlieren, stellt sich diese Frage längst nicht mehr. Rassistisch sind nicht nur die Personenkontrollen, die zuletzt in Hamburg erfreulicherweise eine große und vehemente Ablehnung aus Teilen der Bevölkerung erfahren haben, rassistisch ist das ganze System der hoch organisierten Isolation, der Sonderbehandlung vom Lager über Essenspaket und Gutschein, Duldung , Abschiebehaft und Abschiebung. Rassismus ist unsere Erfahrung mit der Haltung des Hamburger Senats. Wenn wir sagen, wir wären nicht hier, wenn wir in Italien hätten leben können und der Bürgermeister der Stadt sagt Hamburger Schülerinnen und Schülern auf deren Nachfrage „… Italien ist ein wunderschönes Land….“, verstehen wir, dass er nicht mit uns selbst sprechen möchte. Was wir nicht verstehen, dass dies von vielen nicht als Rassismus gesehen wird.



Ohne den NATO Krieg in Libyen wären wir nicht in Europa. Wir sollen jetzt auf Europas Straßen leben und sterben, aus Sicht des Senats möglichst nicht in Hamburg sondern besser in Italien. Und wenn die Gesetze dies sagen, dann sind sie rassistische Gesetze. Und eine Gesellschaft, dies das akzeptiert, muss sich rassistisch nennen.

Aber zusammen können wir lernen, Rassismus zu überwinden und die kolonialen Ketten zu zerreißen.



An unserem kleinen Protestzelt sind über die Monate so viele Menschen verschiedenster Herkunft gekommen, sich zu informieren, Rat und Hilfe zu suchen, uns Solidarität auszusprechen oder etwas Brot oder etwas zu trinken zu bekommen. Unserem Slogan „We are here to stay“ an die Menschen in der Stadt, ist der Slogan der UnterstützerInnen „Wir sind mehr“ dazugekommen.



Es ist viel passiert in den letzten Monaten und Wochen im Zusammenhang mit unserem Kampf für die Anerkennung unserer Rechte in Hamburg. Wir sind nach wie vor überwältigt von der großen Solidarität und Sympathie für uns in Hamburg. Während am Anfang noch stärker unsere Stimme und unsere Situation in der Öffentlichkeit und in der öffentlichen Debatte standen, wurden es später die Positionen und Handlungen von unterstützenden Kreisen innerhalb der breiten Solidaritätsbewegung, die die öffentliche Debatte bestimmen. Auch Versuche unsere Selbstbestimmung zu unterlaufen, haben stattgefunden und manche betreiben auf unsere Kosten ein falsches Spiel. Aber das passiert in jedem Kampf. Es ist wichtig, dies zu erkennen, aber nicht daran hängenzubleiben. Deshalb wollen wir den verschobenen Blickwinkel zurück auf den Kern des Problems, das uns verbindet, richten.



Zwei Konferenzen sollen das Verständnis und das Bewusstsein über die Zusammenhänge von der Europäischen Außenpolitik und dem Anwachsen von Flucht und erzwungener Migration vertiefen. Erfahrungen des Widerstands, die Bedeutung von Solidarität und der Aufbau von tragfähigen, lokalen Gemeinschaften geben Antworten auf die Frage „Was tun?“



Konferenz 1

Titel: „Warum verlassen Menschen ihre Heimatländer – Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“



Samstag, 01. Februar 2014, 10°° Uhr bis 18°° Uhr,

Gemeindezentrum Barmbek°Basch, Akonda-eine-Welt-Café, Wohldorfer Str. 30



- Einführungsbeitrag von Dr. Boga Sako Gervais. Aufgrund seines politischen Engagements musste er sein Land, Elfenbeinküste in Westafrika, verlassen und wurde Flüchtling in Europa. Dr. Boga wird die allgemeine Lage, globale Politik unddie internationalen Beziehungen in Bezug auf einen erhöhten Migrationsdruck durch die Förderung von Abhängigkeit und Ausbeutungund auf dem Afrikanischen Kontinent beleuchten.

- Länderbeitrag von Maissara M. Saeed, politischer Flüchtling und Menschenrechtsaktivist: Sudan, Fallbeispiel für Flucht und Vertreibung im historischen Kontext – vom antikolonialen Widerstand bis zur heutigen Teilung des Landes

- weitere Länderbeiträge in Planung: Elfenbeinküste, Mali, Kongo,

- Dr. Norman Paech, Professor für Völkerrecht, wird über Internationales Recht und die NATO mit Focus auf den Krieg in Libyen 2011 referieren

- Weitere Beiträge und Filmdokumentationen über das transkontinentale Wirken von europäischen/deutschen Firmen und die Kontinuität der kolonialen Politik des Westens





Konferenz 2,

Titel: „Der Europäische Krieg gegen Flüchtlinge – das stille Sterben in den Lagern“



Samstag, 08. Februar 2014, 10°° Uhr bis 18°° Uhr,

Gemeindezentrum Barmbek°Basch, Akonda-eine-Welt-Café, Wohldorfer Str. 30



- Einführungsbeitrag von Rosa Amelia Plumelle-Uribe, Schriftstellerin und Wissenschaftlerin, Autorin des Buches „Weiße Barbarei“, Vom Kolonialrassismus zur Rassenlehre der Nazis

- Kurzfilm „Der große Hamoudi“ Gespräch mit Eric Madi über die Lebenserfahrungen von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen im deutschen Asylsystem

- Fortress Europe und Frontex, die strategische Bedeutung des Krieges gegen Flucht und Migration - Afrique-Europe Interact

- Prozesse der Zerstörung – Isolation und Abschiebung in Deutschland- Aufbau der Selbstorgansierung - ziviler Ungehorsam und staatliche Verfolgung

Beitrag von Rex Osa, the VOICE Refugee Forum Baden Württemberg

- Ergänzende Berichte von den Jerry Bagaza aus Wolfsburg und Ali Safianou Touré aus Hamburg und Vertreterinnen der Flüchtlingsfrauenkonferenz (KARAWANE)



Das detaillierte Programm ist noch in Ausarbeitung. Einige Referenten sind bereits angefragt, weitere werden noch gesucht.



Großdemonstration und politisch kulturelle Parade

Samstag, 01 März 2014, 13°°Uhr Hamburg-Hbf, Hachmannplatz



Der Umzug soll mit möglichst vielen verschiedenen Installationen und Skulpturen die Inhalte des Protests visualisieren. Weltwirtschaft, Krieg, Flucht, Vertreibung, Lagersystem, rassistische Staatsgewalt, Widerstand, Solidarität, Basisgemeinschaften sind einige Stichworte zu denen kreative Darstellungsformen gesucht werden. Live-Music-Acts sindebenfalls Teil des Programms.





Die Veranstaltungen werden organisiert von der Gruppe der libyschen Kriegsflüchtlinge „Lampedusa in Hamburg“, dem Unterstützungskomitee und der „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen“



Infos: www.lampedusa-hamburg.de Kontakt: free2move[ät]nadir.org





Wir brauchen dringend Spenden, da täglich Kosten anfallen, insbesondere für Mobilität in der Stadt, für die Unterhaltung des Protestzelts, für die alltägliche Versorgung mit dem Nötigsten, für Telefonkarten (Kontakte zu unseren Familien), etc.



Förderverein Karawane e.V.

Stichwort: HAMBURG
Kontonummer: 40 30 780 800
IBAN: DE28 4306 0967 4030 7808 00
BIC: GENO DE M1 GLS
GLS Gemeinschaftsbank eG
BLZ: 430 609 67

Ein paar Dinge will ich vorausschicken: Ich finde es weder witzig noch angemessen noch legitime Gegenwehr, Böller in Mannschaftswannen zu schmeißen und halte die ganze Eskalation da in Hamburg für äußerst kontraproduktiv. Die Frage stellt sich auch, inweieweit reine Riothools überhaupt als Autonome im Sinne der autonomen Bewegung bezeichnet werden können. Nur melden sich da bei meiner Informationslage deutliche Zweifel an der sehr polizeisprecherkonformen Berichterstattung der meisten Massenmedien an. Aus der Sichtweise von Leuten, die dabeigewesen sind - ich war es nicht - kommt das jedenfalls deutlich anders rüber:


http://benjaminlaufer.wordpress.com/2013/12/22/medienberichte-und-realitat-hh2112/

Liebe KollegInnen,
liebe AntifaschistInnen,
das KOMMA und die VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen laden ein zum
Themenabend: Der NSU-VS-Komplex

Dienstag, 18. Februar 2014
19:00 KOMMA, Maille 5-9, 73728 Esslingen

Zwei Jahre politische und juristische Aufklärungsarbeit haben an der
offiziellen Version nichts geändert, das ›komplette Behördenversagen‹
sei die Quersumme aus Versagen Einzelner, chaotischer Behördenzustände
und vorsatzloser Pannen. In dieser Veranstaltung soll es darum gehen,
aus dieser Legendenbildung auszubrechen.

Die Veranstaltung nimmt die Zeugenladung des schwer verletzten
Polizisten Martin Arnold aus Heilbronn im Januar 2014 im NSU-Prozess in
München zum Anlass, Antworten darauf zu geben, warum dieser Mordanschlag
nicht aufgeklärt werden soll:

Alle vorliegenden Indizien und Hinweise führen zu Tätern, die nicht mit
den namentlich bekannten NSU-Mitgliedern Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos
identisch sind. Haben die Ermittler mehr Angst vor der Aufklärung als
die beiden toten NSU-Mitglieder?

Mit den Phantombildern, die mithilfe des schwerverletzten Polizisten und
anderer Zeugen erstellt wurden, wurde nie öffentlich gefahndet. Warum?

Wenn der Geheimdienst polizeiliches Vorgehen hintergeht, dann ist das
ärgerlich und gewollt. Wenn Geheimdienste hingegen bei der Aufklärung
eines Mordanschlags auf Polizisten ein Problem werden, dann gerät die
institutionelle Hierarchie ins Wanken. Welche Rolle spielen die
Geheimdienste in diesem konkreten Fall?

Nach der bis heute gültigen Version gab es keine Spuren zu den möglichen
Tätern. Stimmt das? Oder hat man Angst, auf Täter zu stoßen, die das
Konstrukt vom 'Zwickauer Terrortrio' in sich zusammenbrechen lassen würde?

Welche Rolle spielt der Zeuge Florian Heilig, der sich nach offiziellen
Angaben am Tag seiner Vernehmung aus Liebeskummer das Leben genommen
haben soll?

--
Bonan tagon,

KOMMA Esslingen

Lesenswerter Beitrag bei der Mädchenmannschaft

http://maedchenmannschaft.net/die-revolution-ist-grossartig-alles-andere-ist-quark-rosa-luxemburg/

"Der Begriff “Armutseinwanderung” macht derzeit die Runde. Was für ein “praktischer” Begriff – er transportiert so viel mit, alles in einem Wort: Da wäre die Unterstellung, dass alle in Osteuropa arm sind – ärmer als wir – und vor allem die armen Leute hier herkommen. Was auch die Frage nach dem “Warum?” beantwortet – die wollen halt Geld – UNSER Geld!!1!!

Und das muss man denen natürlich verweigern. EU? – Freizügigkeit? Naja, wer Geld hat, der darf freizügig sein. Oder so. DAS ist mal echter Klassismus – aber davon liest man in den üblichen Blogs jetzt grade nichts. Was etwas über Horizonte aussagt."

http://blog.katrin-roenicke.net/?p=2809

Zum Thema Lampedusa in Hamburg gibt es übrigens einen m.e. hervorragenden Beitrag, der die Verhältnisse kurz und einfühlsam zusammenfasst.

http://hh-mittendrin.de/2013/12/wir-sind-der-schattensenat/

Es ist ja nicht so, dass wir keine gemeinsamen Ziele, Interessen oder Gegner hätten. Eigentlich sehe ich bei vielen Leuten, die sich mit mir bei Blogdiskussionen entzweit haben immer noch eine Interessengemeinschaft. Strategisch, makropolitisch und global. Was sich in letzter Zeit allerdings da oft rausfiltern lässt -ich bin gegen Filterblasen und bin für den offenen Dialog mit offenem Visier, insofern meine ich "filtern" anders - läuft allerdings sehr weit jenseits persönlicher Überwürfnisse auf ganz kategorial grundverschiedene nicht nur Selbstverständnisse und Herangehensweisen, sondern Weltverständnisse hinaus. Einer Aktivistin geht es wohl nur darum, möglichst oft auf Diskussionsveranstaltungen eingeladen zu werden und Konzertermine zu bekommen und als Frontfrau des Antirassismus begriffen zu werden, während die Flüchtlingsselbstorganisationen ihr die kalte Schulter zeigen. Ideen wie die, dass die Aktionen der Lampedusa-Flüchtlinge ein utopisches Potenzial in sich bürgen, dass sie die europäische Flüchtlingspolitik, ja die hiesige Politik insgesamt umzustürzen in der Lage gewesen wären und daran anknüpfend die Idee, Linke, die den Kampf der Flüchtlinge mit dem um die Flora und die ESSO-Häuser verbunden haben diese Utopie aus dem Bedürfnis, als Weiße weiter White Supremacy auszuüben eingemacht hätten, das ist dermaßen weit von common sense, politischer Erfahrung und laufenden Diskussionszusammenhängen entfernt, dass mir da nichts mehr einfällt als "Paralogik" und in politische Auseinandersetzung eingebettetes Marketing für die eigenen Projekte, verbunden mit der Inszenierung eigentlich solidarischer, oft aber grob über das Ziel hinausschießender Verbündeter als Gegner.

Hatten wir auch schon, als Aktivistinnen eines feministischen Projektes ihre eigenen Gründerinnen hinausmobbten und hinterher als Verfolgerinnen imaginierten.

Ich habe den Eindruck, dass solche Argumentationslinien sich nicht mehr in behaupteten Kontinuitäten von Foucault, Butler oder gar Marx bewegen, sondern vielmehr ganz woanders anknüpfen: Savonarola, Wiedertäufer, Puritaner, Marcus Garvey, Nation of Islam.

Übrigens hierzu passend:

http://netbitch1.twoday.net/stories/565872867/

Ein Opfer mehr

Liebe Kolleginnen, Kollegen, Freunde, Bekannte und Mitwirkende, am 08.01.2014 um 08:40 Uhr ist Viktoria K., die Mutter von Wadim, im Alter von nur 49 Jahren an einer Lungenentzündung verstorben. Wenn ein Mensch stirbt, ist das immer schlimm. Wenn er nach so einem fürchterlichen Leben stirbt, ist der Gedanke daran nur noch grauenhaft. Wir haben Viktoria und ihren Mann Sergej vor vier Jahren kennengelernt. Damals hatte ihr Sohn Wadim sich das Leben genommen, nachdem deutsche Behörden ihn fünf Jahre zuvor von seiner Familie getrennt und mit 18 Jahren allein in ein ihm fremdes Land abgeschoben hatten (viele von Ihnen/Euch werden unseren Film dazu kennen oder anderweitig von dieser schrecklichen Geschichte gehört haben). Seit dem Tod Wadims hat sich Viktoria von Tag zu Tag durch ein Leben gequält, das sie eigentlich nicht mehr leben wollte. Auch gesundheitlich hat sie stark abgebaut. Am Ende war sie zu schwach, um gegen eine schwere Krankheit anzukämpfen. Mit Viktoria ist ein weiterer Mensch gestorben, dessen Tod in keiner öffentlichen Statistik auftauchen wird, weil die direkten und indirekten Folgen einer inhumanen Asylpolitik in Deutschland nach wie vor kaum Beachtung finden. Unsere Gedanken sind bei den Überlebenden: bei Sergej, Viktorias Ehemann, und bei Georg, ihrem jüngeren Sohn. Wir sind traurig, wütend und empört,

Carsten Rau und Hauke Wendler

PIER 53 Filmproduktion

http://www.wadim-der-film.de/

Das Auswärtige Amt erstellt regelmäßigt interne Dossiers, in denen die Lagen in den verschiedensten Staaten bewertet wird. Diese Dossiers bilden die Basis des behördlichen Handelns z.B. bezüglich Visavergabe und Abschiebungen. In dem Dossier zu Montenengro heißt es:


"I. Allgemeine politische Lage
Nach einem Referendum über die Unabhängigkeit des Landes am 21. Mai 2006 hat sich
Montenegro als eigenständiger Staat friedlich von Serbien losgelöst. Seither hat der junge
Staat dank eines im regionalen Vergleich tendenziell hohen Wirtschaftswachstums, der
gelungenen Einbindung nationaler Minderheiten in die Regierung, nahezu konfliktfreier
Beziehungen zu allen Nachbarstaaten und voranschreitender Reformen die Eigenständigkeit
festigen und seine demokratischen Strukturen sukzessive konsolidieren können.
Diese Fortschritte anerkennend hat die Europäische Union am 29. Juni 2012 Beitrittsverhandlungen
mit Montenegro aufgenommen. Vorausgegangen war ein außerordentlicher Fortschrittsbericht
der Europäischen Kommission im Mai 2012 mit entsprechender Empfehlung.
Hierin hat die Kommission die Reformen der vergangenen Jahre gewürdigt und gleichzeitig
die Notwendigkeit der effektiven Implementierung, insbesondere bei der Bekämpfung von
Korruption und organisierter Kriminalität sowie zur Stärkung des Justizsektors, unterstrichen.
Der Verhandlungsrahmen legt erstmals einen besonderen Schwerpunkt auf die Kapitel 23
(„Justiz und Grundrechte“ und Justiz) und 24 („Recht, Freiheit Sicherheit“ – u.a. Kampf
gegen organisierte Kriminalität und Korruption) des EU-Acquis. Die Reformfortschritte
werden anhand definierter Etappenziele („interim bench-marks“) fortlaufend gemessen. Der
Rat hat bei unbefriedigenden Zwischenergebnissen die Möglichkeit, die Öffnung oder
Schließung weiterer Kapitel auszusetzen. Mit diesem Ansatz soll das Reform-Momentum
sowie der Druck zur Fort- bzw. Umsetzung des Reformprozesses in den kritischen Bereichen
aufrechterhalten werden. Dieser Ansatz wird sowohl von der Regierung als auch von Medien,
Nichtregierungsorganisationen und oppositionellen Kräften in Montenegro befürwortet.
Das politische Leben in Montenegro ist durch eine starke Polarisierung zwischen der seit
Jahrzehnten dominierenden Regierungsmehrheit und einer (selten geschlossen auftretenden)
Opposition gekennzeichnet. Ritualisierte Schlagabtausche und persönliche Verunglimpfungen
sind an der Tagesordnung – nicht nur im politischen Alltag, sondern auch im Mediensektor
und in Teilen der sehr lebendigen Zivilgesellschaft. Dennoch hat sich die Regierung über die
Jahre als handlungsfähig und das politische System – mit dem Erstarken neuer Parteien – als
offen erwiesen.
Die Wahlbeobachtungsmission von OSZE/ODIHR stellt in ihrem abschließenden Bericht zu
den Parlamentswahlen vom 14. Oktober 2012 fest, dass diese in einem friedlichen und
pluralistischen Umfeld stattfanden. Sie weist allerdings auch auf Indizien für einen Mangel
öffentlichen Vertrauens in den Wahlprozess hin und nennt Verbesserungsbedarf zum Beispiel
mit Blick auf die Wählerlisten, Überwachung der Finanzierung der Wahlkampagnen und
Prüfung von Beschwerden. Der Abschlussbericht der OSZE/ODIHR zur Präsidentschaftswahl
am 7. April 2013 akzentuiert diese Kritik. Das montenegrinische Parlament hat daraufhin eine
Arbeitsgruppe eingerichtet, deren Ziel es ist, durch entsprechende Änderungen des Wahlrechts
das Vertrauen der Montenegriner in den Wahlprozess zu stärken. Dies und die Wählermobilisierung
bei der Parlamentswahlen (70 % im Vergleich zu 66 % 2009) sind Fortschritte
im demokratischen Reifeprozess Montenegros. Auch in der Wahrnehmung der Bevölkerung
findet eine langsame, aber stetige Stärkung der demokratischen Strukturen statt. Demgegenüber
nehmen die wirtschaftlichen Probleme und sozialen Härten für viele Menschen
spürbar zu."


Richtig spannend wird der Lagebericht hinsichtlich der Situation der Roma.


Entgegen nämlich der von der Bundesregierung angeführten Behauptung, für eine "rechtsmissbräuchliche" Schutzsuche im europäischen Ausland gäbe es keine Begründung verweist der Bericht auf folgende Fakten:

- Ein erheblicher Teil der in Montenegro lebenden Roma lebt ohne gültige Personaldokumente im Land - mit der Konsequenz, dass ihnen den Zugang zu sozialer Fürsorge, medizinischer Versorgung, Ausbildung und Beschäftigung verwehrt ist. Betroffen sind insbesondere Roma-Flüchtlinge: Unter den rund 1.450 in Konik (I und II) lebenden Roma-Flüchtlingen hätten bislang weniger als 10 Personen ihren Rechtsstatus formalisiert. Viele Flüchtlinge haben während des Großbrandes im Juli 2012 gegebenenfalls vorliegende Papiere verloren.

- Nach offiziellen Angaben besuchen lediglich 51% der Roma-Kinder im schulpflichtigen Alter eine Schule. UNICEF geht von einem noch erheblich niedrigeren Anteil aus. Lediglich 10% der Schulkarrieren von Roma-Kindern führen nach Recherchen der lokalen Menschenrechtsorganisation „Human Rights Action“ zu einem Abschluss, wobei 2% eine weiterführende Schule beenden.

- Die Arbeitslosenquote unter Roma liegt "um ein Vielfaches" über der Arbeitslosenquote in der Gesamtbevölkerung (rund 20%). 63,3% der Montenegriner seien der Auffassung, dass Roma in der montenegrinischen Gesellschaft diskriminiert werden. Die Schwierigkeiten der Roma auf dem Arbeitsmarkt seien neben dem niedrigen Ausbildungsniveau auch auf eine geringere Bereitschaft zurückzuführen, Roma einzustellen. Der geplante Bau von Sozialwohnungen für Roma habe in mehreren Orten zu öffentlichen Protesten geführt.

Der geneigte Leser und die informierte Leserin wissen wohl noch, dass es um Detlef Hartmanns Sentenz, gegenüber der Biederkeit früherer Zeiten sei periodisches sich selbst neu erfinden anhand von Elementen, die durchaus außerhalb der eigenen Persönlichkeit vorgefertigt würden heute ein dominantes role model heftige Blogauseinandersetzungen gab.


Bezogen war das eigentlich auf eine industriesoziologische Thematik, aber im popkulturellen Kontext ist das geradezu striking. Es vergeht kaum ein Monat, in dem sich Miley Cyrus nicht irgendwo öffentlich entblößt, um durch kalkulierte Skandälchen die eigene öffentliche Wahrnehmung zu pushen, was ihr mit ihrer belanglosen Trällermusik nicht gelingen würde. Damit segelt sie im Fahrwasser von Madonna, Britney Spears und Lady Gaga. Während nun allerdings Madonna und Lady Gaga ein Format haben, dass Miley Cyrus noch nicht hat und Britney Spears nie erreichen wird, zeigt sich an ihrer Selbstinszenierung als Superbitch ein interessantes Vorher-Nachher-Phänomen. Playmate Jana Vespermann hatte in einem Interview mal gesagt, die Inszenierung weiblicher Körper in der Öffentlichkeit würde in einer heterosexistischen Gesellschaft (nein, diese Formulierung gebrauchte sie nicht, ist jetzt von mir, dennoch sagte sie das sinngemäß) einen maximalen Medien-Approach bewirken und sei somit eine Standardmethode des Marketings. Und da ist es dann interessant, die Geschichte von Miley Cyrus mit der von Britney Spears zu vergleichen. Britta Speer hat sich selbst ja schon ein paarmal neu erfunden: Als superschlanke Bodyshaping-Ikone, zwischendurchmal mit Bauch und eher ungelenk herumhampelnd, inzwischen wieder als rattenscharfe Stangentänzerin, Bühnendomina und Erotikqueen, die für sich in Anspruch nimmt, die zweite, jüngere Madonna zu sein. Dabei fällt unter den Tisch, wie sie zu Anfang ihrer Karriere auftrat. Als sie erstmals die Charts stürmte erzählte sie lang und breit, dass sie noch Jungfrau sei und jeden Abend das Vaterunser bete. Die Traumfrau der konservativen republikanischen Rednecks, die dann auch Wahlkampf für George Doubleu Bush machte.

Ihre Manager kamen dann irgendwann auf die Idee, dass eine schöne langhaarige Blondine mit einem Schlampenimage viel erfolgreicher sei, und dann fing sie an, dies zu bedienen. Da findet sich eine Parallele zu Miley: Bis vor kurzem und über viele Jahre hinweg war sie Schauspielerin in einer Disney-Serie, in der sie ein kreuzbraves Countrygirl darstellte.

Warum sehen diese Gestalten so schmerzverzerrt aus? Sind das geschundene Sklaven, Gestalten die etwa in den Kontext "Mohrenlampe" gehören?




Nein, sind sie nicht. Wenn wir uns ihre Füße anschauen sehen die ziemlich seltsam aus; es handelt sich nämlich gar nicht um Menschen, sondern um Titanen. Genauer gesagt um Atlanten, d.h. Replikanten des Titanen Atlas, der auf seinen Schultern die Welt trägt. Das ist eine Strafe, die zur Verdammnis in den Tartaros, die griechische Hölle, gehört.










Ein klassischer Puttenzyklus besteht meist aus drei Gattungen von Figuren: Atlanten, die die Ordnung und zugleich die Tragik und die Verdammnis verkörpern (wie sehr dies zusamengedacht wurde hängt mit den Ordnungsbegriffen des Absolutismus zusammen, man denke an den Leviathan), Satyrn, die für das Chaos, das Fröhliche und Leichte und ungehemmte, animalische Sexualität stehen






und schließlich der Cupido, eine Verkörperung des Liebesgottes Amor.




Oha, was wurden dieses Wochenende für Saturnalien gefeiert;-)

"Feist beim Che", das war vor vielen Jahren mal ein fixer Begriff. Meine Gelage hatten einen besonderen Ruf, davon lebten auch die Proletarischen Männerabende, nach einem auf Tonga üblichen Ritual aus unserem Internationalismusverständnis heraus Pongi-Pongi genannt. Einladungen dazu erfolgten schriftlich bzw. per email in dem Stil hier: Proletarische Front Sektion Proletarischer Abend Untersektion Internationaler Befreiungskampf Basisgruppe Pongi Pongi lädt Dich, Genosse ********* zu einer Klausurtagung unter dem Mantel der Klandestinität (ORT, DATUM) ein.


Revolutionäre Grüße PF/PA/IB/PP.

Und dann wurde einfach nur gegessen, Videos geguckt und gebechert.


Che von gestern. Aber was Völlerei angeht, das kriegen wir immer noch ganz gut hin.






Nach dem Essen und dem Bier fließt der Rotwein in Strömen, und der Wodka auch. Gut, mal alle Lieben wieder beisammen zu haben.

Ich würde es ja anders ausdrücken, aber so völlig unrecht hat der Kommentator, der da zum Thema gewisse Leute auf gewissen extremqueerfeministischen, Ultra-CW-inspirierten etc. pp. Blog folgendes kommentiert nicht:

"Es wäre auch nicht gut zu fragen, warum unsere Polizei sich so verhält wie sie sich verhält. Auch der Graben der da zwischen Polizei und Bevölkerung aufgerissen wird, muss nicht betrachtet werden.
Die Gewalt gegen Arbeiter die von ihrem Einkommen kein Auskommen generieren können ist ebenso unwichtig, wie die Gewalt gegen Kinder aus "bildungsfernen" Familien, die sich schon in der Kita mit H4 auskennen. Müssen die ja auch, ist ja ihre Zukunft.
Also beschäftigt Euch nur alle mit so einem Unsinn und macht vor der Lebenswirklichkeit von der halben Gesellschaft immer fix die Augen zu.
Eine rasierte Frau ist nicht aufgeklärt, ein beschnittener Mann nicht sexuell offener und ich hoffe wirklich, daß sich diese Egomanen noch viel öfter und umfassender durchsetzen.
Dann wird die Welt auf jeden Fall eine bessere ........
Fakt ist aber, mit 18 ist die show, wo ein Blag 8 Erwachsene damit beschäftigt zu erklären, daß es einen schönen Puups hatte vorbei.
Dann habt ihr aber die Möglichkeit euer ADS in einer Sekte aufzuarbeiten.

Zu einem Ereignis der letzten Tage hätte ich in Dickrot die Schlagzeile erwartet: DIE KANZLERIN IST GESTÜRZT!

Bitte aus der eigenen Vergangenheit lernen.Danke.

Mit dem Quasi-Belagerungszustand in der Hamburger Innenstadt illustriert die Hamburger Polizei unbeabsichtigt die Anwendung dessen, worum es Foucault in "Überwachen und Strafen" ging: Erstmals seit längerer Zeit (Hamburger und Göttinger Kessel, Wackersdorf) erfahren größere Gruppen Weißdeutscher, wie sich Racial Profiling anfühlt: Am äußeren Erscheinungsbild festgemachte Personengruppen erleben, wie sich das gefilzt werden aufgrund des Erscheinungsbildes konkret anfühlt, und BürgerInnen eines dämokratischen Rechtsstaats erleben den Ausnahmezustand. Die angeblich völlig ausgerasteten "Krawalleure" bestreiten allerdings die ihnen vorgeworfenen Untaten vehement.

https://linksunten.indymedia.org/de/node/102834

http://www.publikative.org/2014/01/05/gab-es-keinen-zweiten-angriff-auf-die-davidwache/


Das deckt sich mit Informationen von anderen Beteiligten, die eher über weitgehend friedliche Proteste berichten, die dann von der Polizei mit enormer Repression und scharfen Provokationen angegangen wurden.


http://de.indymedia.org/2014/01/351367.shtml

Oder besser noch, wir machen sie selbst. Vor 2, 3 Jahren gab es auf diesem Blog und in der Nachbarschaft Kommentarschlachten um Themen wie Safe Places, Sprachregelungen, Blogmoderation und derlei Dinge. Ich lehnte es ab, bestimmte Personen auf meinem Blog grundsätzlich zu sperren, ebenso wie ich es ablehnte, bei bestimmten Rants und Shitstorms mitzutun, und ich distanzierte mich immer mal wieder von einer allzu strengen Festlegung auf diskriminierungsfreie Schreibweisen. Ich verstehe mich in hohem Maße als Antirassist, und ich teile zentrale feministische Sichtweisen, würde mich als antipatriarchal bezeichnen (nie als "Feminist", da in der Welt, in der ich lebe Feminismus nur von Frauen gelebt werden kann. Würde sich ein Mann in Gegenwart meimner frauenbewegten Genossinnen als Feminist bezeichnen würde dies als Paternalismus, ja Okkupation angesehen werden). Mir wurde jedoch vorgeworfen, ich erkennte Schwarze oder sonstige PoCs nicht als PartnerInnen auf Augenhöhe an - was Unsinn ist, einige davon haben für mich Vorbildfunktion, Etliche sind meine Freunde - und mein Festhalten an einem sehr offenen Forum, meine Weigerung, bestimmte KommentatorInen zu sperren oder zu löschen mache dieses Blog zur No-Go-Area für Marginalisierte. Ich konterte, solche Vorstellungen und Forderungen liefen auf Schwierigkeiten mit der Meinungsfreiheit und Zensur hinaus. Das wurde von der anderen Seite in der Debatte mit einer Mischung aus Wut, Empörung und Belustigung beantwortet. Es wäre vor allem aufgrund der Tatsache Unsinn, dass Marginalisierte ja über gar keine Staatsmacht verfügen würden und Zensur gar nicht ausüben könnten. Daher seien politisch korrekte Sprachregelungen, Triggerwarnungen und so weiter ein Weg hin zum herrschaftsfreien Diskurs und nicht hin zur Zensur. Nun, jetzt schaffen sich Einige gerade ihr Machtmittel, um reale Zensur ausüben zu können.


http://blog.katrin-roenicke.net/?p=2774


Das bereinigte Twitter als so safer place, das mißliebigen Leuten jederzeit der Saft abgedreht werden kann. Happy Revival Göttinger Szenesumpf 1990, nur dass sich da die Leute wenigstens noch face to face auseinandersetzten.


Die Dimensionen des Ganzen werden beim Don ganz gut sichtbar


http://blogs.faz.net/deus/2013/12/30/der-aufschrei-die-piraten-und-der-nazipranger-1886/


wobei sich mir da immer wieder die Frage stellt, ob das in vielen Fällen mehr ist als so der menschliche Reifegrad "meine Clique ist besser als deine Clique".


Fest steht hingegen, dass der Shitstorm schon fester Bestandteil des Guerrilla-Marketings ist und dass PressesprecherInnen und WerberInnen bereits geschult werden, wie man dies managt. Da sind dann kleine lautstarke Gruppen radikaler Leute zumindest von den Methoden her Teil des Mainstreams.

http://blogs.faz.net/deus/2013/12/30/der-aufschrei-die-piraten-und-der-nazipranger-1886/


Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Diskussion gewonnen hat, wer als erster "Auschwitz", "Sexist" oder "Hater" sagt.
Wobei diese Reizwörter völlig austauschbar sind.

Also meine Welt jedenfalls nicht. All diese merkwürdigen Apps, die mir so fremd sind wie dem Menschen des Mittelalters der PKW. Als ich jung war wurden die noch Appliklationen genannt, wir lernten Java, um selber welche schreiben zu können, und die wurden auf Diskette an Kunden verkauft, damit deren Admin C die Programme auf dem Rechner einrichten konnte. SAls Download fürs Handy? Träum weiter, das gehört zu Star Trek. Ich habe gerade mein IPod beim Gebrauchtelektronikhändler verscheuert, nachdem das Ding nutzlos 5 Jahre bei mir auf dem Schreibtisch rumgelegen hat. Immerhin, den älteren MP3-Player habe ich zweimal beim Sport mitgehabt, um dem Techno-Einheitsbrei heroische revolutionäre Hymnen entgegenzusetzen (auch nichts, was ich regelmäßig höre, bei mir ist so die Mischung Klassik, Jazz, Oriental Kitchen und Latin-Crossover-Hiphop vorherrschend), ansonsten verwende ich, wenn ich mobil Musik hören machen tue meinen CD-Walkman. Die Gelegenheiten dazu sind auch eher sehr rar: Wenn ich im Krankenhaus liege. Was nicht sehr häufig vorkommt. Mir kann die Entertainment-Komponente der digitalen Revolution echt gestohlen bleiben.

Ein tolles Neues Jahr Euch Allen!

Kürzlich las ich, zwei Drittel aller Beziehungen kämen inzwischen durch Online-Kontakte zustande. Hmm. Zwei Drittel? Ich kenne Online-Partnerbörsen im Wesentlichen als kriminelle Abzockfallen, die vor allem als Auftragsvergabe für Inkassobüros agieren, die Großen, wie Parship oder Elitepartner machen hingegen einen seriösen Eindruck, arbeiten allerdings mit als "wissenschaftlich" angepriesenen Methoden, die weder neu noch unumstritten sind.

Es handelt sich um Matchingsysteme, die nach Vorlieben oder Abneigungen der Kunden Persönlichkeitsprofile erstellen, anhand derer Partnervorschläge gemacht werden. Die diversen Online-Singlebörsen werben damit, eine ebenso hohe psychologische Kompetenz und Vermittlungswahrscheinlichkeit wie klassische Partnervermittlungsbüros zu erreichen.Das alles ist uralter Wein in neuen Schläuchen. Schon in den 70ern gab es z.B. auf Jahrmärkten Computer, mit denen Matchingvorschläge ausgearbeitet wurden, und die auf diese Weise vermittelten Bekanntschaften wurden „Computerfreundschaften“ genannt. Die statistische Erfassung von Charaktereigenschaften und die daraus abgeleitete Erstellung von Persönlichkeitsprofilen kommt aus der klinischen Psychologie, wo die sogenannten Persönlichkeitsinventare wie der Bem Sex Role Inventory, der Freiburger Persönlichkeitsinventar und der MMPI Saarbrücken sehr umstritten sind und hauptsächlich von Gutachtern verwendet werden, die möglichst viele Patienten begutachten wollen ohne sie gründlich untersuchen zu müssen. Etwas, das in der Psychologie für schlecht erachtet wird soll also für die Partnervermittlung gut sein. Das mutet mir sehr zweifelhaft an, ich weiß aber auch nicht, wie gut ich das wirklich beurteilen kann und biete das Thema daher hier zur Diskussion an. Grundsätzlich denke ich, dass tatsächlich attraktive Menschen auf diesem Wege nicht zu finden sind, da diese es nicht nötig haben dürften, online nach Kontakten zu suchen. Da finden sich eher die aus Gründen Einsamen, oder?