Liebe FreundInnen und GenossInnen,

2015 gelang es erfreulicherweise zahlreichen Refugees zeitweilig das Grenzregime an den EU-Außengrenzen massenhaft zu durchbrechen. Durch geschickte Inszenierung einer so genannten „Willkommens-Kultur“ entstand eine Lage, dass große Teile der so genannten Flüchtlingsbewegung ganz praktisch an der von der Bundeskanzlerin verkündeten „Willkommens-Kultur“ mitzuarbeiten begannen, vielfach aber auch ohne zu vergessen, dass es nur die Begleitmaßnahmen zu großen Abschiebe-Aktionen sind und eine bösartige Zergliederung der Refugees in „gute“ und „schlechte“, in „brauchbare“ und „unbrauchbare“ erfolgt gemäß der Devise: ausbeuten die einen, abschieben die anderen. Völlig klar ist, dass in dieser Atmosphäre der so genannten Will­kommens-Kultur die Asylgesetzgebung brutal verschärft wurde. Bezeichnend war und ist dabei das Zusammenwirken von Nazi-Mobilisierung und Verschärfung des staatlichen Rassismus. In einem sind sich die staatstragenden Politiker in Deutschland dabei alle einig: Die EU-Außengrenzen müssen dicht gemacht werden und dicht bleiben.

Unsere neueste Broschüre hat dies zum Thema:

Staatlicher Terror und Nazi-Terror gegen Refugees 2015/16

· Nazi-Attacken gegen Refugees und Brandanschläge gegen Unterkünfte der Refugees

· Abschiebungen und mörderische „Abschottungspolitik“

· Proteste der Refugees und Solidarität

Anhang:

Schlaglichter auf die Kontinuität der mörderischen deutschen „Flüchtlingspolitik“ und des Nazi-Terrors gegen Refugees 1993-2014

Die 28 Seiten umfassende Broschüre findet ihr im dem Link als PDF-Datei. Ihr könnt sie natürlich auch gerne bestellen. Ebenso freuen wir uns wie immer auch, wenn ihr auf eigenen Homepages von euch einen Hinweis darauf verlinkt.

http://gewantifa.blogsport.eu/staatlicher-terror-und-nazi-terror-gegen-refugees-201516/

Solidarische Grüße

Gewantifa

Vor den Eisheiligen war es ja schon richtig schön, und an Himmelfahrt und dem langen Wochenende danach waren wir viel "zur Luft gegangen", wie das bei uns heißt. Auffällig war, dass am Vatertag genauso viele Frauen wie Männer mit Bollerwagen unterwegs waren, teils in gemischten Gruppen, teils als reine Frauencliquen, und auch genauso besoffen. Ob die auf diese Art auch Muttertag feiern?








Auf jeden Fall, von Pöbeleien, Schlägereien oder sexuellen Belästigungen bekamen wir nichts mit, es war vielmehr alles sehr friedlich. Lediglich den Waldgolfern kamen die Suffköppe in die Quere - während sich die Wildgänse von den grölenden Horden nicht beirren ließen, sondern quer durch die Menschenpulks hindurchspazierten.

seit Jahrzehnten kämpfen die Massai in Kenia und Tansania um ihr Land und ihre traditionelle Lebensweise.

Nun könnten sie diesen Kampf verlieren: Wilddiebe und zwielichtige Regierungsbeamte haben es auf ihr Land abgesehen und Großunternehmer wollen dort Ferienanlagen für Safari-Touristen bauen.

Doch jetzt will eine Massai-Gruppe in Kenia mit einer genialen Idee zurückschlagen: Sie will ihre eigenen Landflächen zu einem neuartigen Reservat zusammenlegen, das sie selbst verwaltet. Das würde nicht nur die Heimat und die Bräuche der Massai schützen, sondern auch einen wichtigen neuen Lebensraum für Tiere schaffen — einen Wildtierkorridor, in dem Elefanten, Löwen und Gnus frei herumlaufen.

Dieser Plan könnte zum Musterbeispiel für den Umweltschutz und unsere Kampagnenarbeit werden. Um ein wichtiges Ökosystem zu schützen, müssen wir eine Regierung meist jahrelang dazu drängen, einen Park einzurichten — und oftmals schützen die Beamten diesen dann nicht. Diesmal könnten die Massai ihr eigenes Reservat einrichten und es selbst leiten!

Doch viele ausländische Investoren reißen sich um ihr Land und deshalb brauchen die Massai schnell das nötige Geld, um das Reservat auf die Beine zu stellen, Zäune abzureißen und dann junge Leute als Ranger auszubilden und zu bezahlen.

Mit einem dringenden Hilferuf haben sie sich an unsere Gemeinschaft gewandt.

Spenden Sie jetzt — helfen wir den Massai und tragen wir mit Kampagnen dazu bei, dass sie und andere bedrohte indigene Völker auf der Welt unterstützt werden:



Seit Jahrzehnten ringen die Massai um das Land ihrer Vorfahren, weil profitgierige Massentourismus-Unternehmen und Regierungsbeamte ländliche Gebiete aufkaufen, verkaufen und umfunktionieren, auf die sie seit Generationen angewiesen sind. Der Tourismus hat der kenianischen Wirtschaft Milliarden eingebracht. Doch die Massai (die rechtmäßigen Landbesitzer!) haben davon fast nichts gesehen.

Daran wollen wir jetzt etwas ändern. Wenn diese Massai-Gemeinden die Kontrolle über ihr Land erhalten und direkt vom Umweltschutz und vom nachhaltigen Tourismus profitieren können, ist es am besten geschützt — so sagen es die Experten.

Der Wildtierkorridor ist für die vielen faszinierenden Tiere lebenswichtig, die jedes Jahr bei der großen Artenwanderung die Serengeti bis zur Masai Mara durchqueren. Die Massai-Gemeinde hat bereits über 1600 Hektar Land für das Reservat zugesagt. Wenn wir jetzt alle spenden, könnten wir dieses tolle Projekt in seinem ersten Jahr finanzieren und andere internationale Organisationen dazu auffordern, genauso viel beizusteuern. Außerdem könnten wir mit Kampagnen zum Schutz indigener Völker auf der ganzen Welt beitragen.

Nelson Ole Reiyia, der das Projekt der Gemeinschaft leitet, sagt: „Mit der Unterstützung von Avaaz könnte der Traum meiner Gemeinschaft, zusammen unser Land zu retten, endlich wahr werden! Es ist ein unglaubliches Gefühl, dass so viele Menschen aus aller Welt uns bei der Verwirklichung unseres Traums zur Seite stehen.” Tragen Sie jetzt dazu bei:


Unsere Gemeinschaft kann bereits auf eine stolze Zusammenarbeit mit den Massai zurückblicken. Als die tansanische Regierung die Massai von ihrem Land vertreiben wollte, um es Jägern zu ermöglichen, dort aus Hubschraubern heraus Jagd auf Wildtiere zu machen, sind wir eingeschritten. Über zwei Millionen von uns haben den Präsidenten Tansanias dazu gedrängt, die Vertreibungen zu stoppen. Nun können wir einer weiteren Massai-Gemeinschaft helfen, ihre inspirierende Idee zum Schutz ihres Landes zu verwirklichen.

Mit Hoffnung und Entschlossenheit,

Alice, Allison, Joseph, Antonia, Spyro, Dalia, Ricken, Emily, Nic, Rosa und das ganze Avaaz-Team

P.S. Der biologische Korridor war einst eine Kinderstube für Elefanten — wir können jetzt dazu beitragen, sie wieder zum Leben zu erwecken! Seit nur drei Monaten ist die Gemeinschaft dort am Werk und viele Löwen, Zebras, Giraffen und Elefanten kehren bereits zurück und gebären sogar ihre Jungen dort!


Quellen:

Grund- und Bodenrechte für Massai gesichert (Wiener Zeitung)
http://www.wienerzeitung.at/meinungen/kommentare/814205_Grund-und-Bodenrechte-fuer-Massai-gesichert.html

Stehen wir den Massai zur Seite (Avaaz)
https://secure.avaaz.org/de/stand_with_the_maasai_loc/

Einfach war er nicht. Zettel war ein emeritierter Naturwissenschaftler, ich meine Biologe, der exquisit höflich doch hart in der Sache auf seinem Blog über alles nur Mögliche schrieb. Politisch verstand er sich als Liberaler, durchaus nicht in dem Sinne wie jene Blogliberalen die häufig bei ihm kommentierten und ihn verlinkten sondern eher im Sinne der FDP zur Zeit der Schmidt-Genscher-Koalition. Dass seine geistigen Wurzeln vor allem in dieser Zeit lagen machten auch seine Abrechnungen mit Linken deutlich, die so gut wie gar nichts mit heutigen westdeutschen Linken zu tun hatten, sondern sich auf einen Menschentypus bezogen, der in den Siebzigern die Unis bevölkert hatte: Mit einem Antiimperialismusbegriff, der die USA und Israel als die Hauptfeinde der Arbeiterklasse betrachtete, mit einem klaren Schwarz-Weiß-Denken und autoritären Verhaltensstrukturen. Wenn Zettel über Linke wetterte dann arbeitete er sich an einem Typ Menschen ab die selber schon Geschichte waren. Und selbst vertrat er einen naturwissenschaftlichen Positivismus, der von einem linguistic turn nie etwas gehört hatte. Er vertrat dies alles immer auf faire Weise. Während andere nur zu oft sachlich beginnende Diskussionen zu wilden Kommentarschlachten eskalierten verlor er nie die Contenance. Am 25.2.2013 starb er überraschend nach kurzer Krankheit. Ich erinnere an einen trotz vieler Kontroversen geschätzten und geachteten Diskussionspartner.

http://www.welt.de/debatte/article113985929/Zettels-Raum-war-eine-Oase-der-Vernunft.html

Da schwärmen sie wieder aus, die flotten Oldtimer und Spaßmobile zu gutem Wetter.







Bei diesem Fahrzeug werden sich Manche fragen, wieso sich hinter der Kofferraumklappe noch ein Koffer befindet. Donaldisten wissen allerdings, dass die Klappe für die Neffen ist, während vorne Donald und Daisy sitzen.







In meinem linken Umfeld stehe ich ja mit meiner Begeisterung für solch formschöne Fahrzeuge eher alleine da, für die Meisten sind das schlicht Bonzen- und Zuhälterkarren, die man in die Luft jagen sollte. Wer so denkt hat allerdings kaum Kontakt zu Handwerksmeistern oder IT-Kaufleuten, für die derlei Schlitten nicht nur Spaßmobile, sondern auch Steuersparmodelle sind, oder zu Industriemalochern, die so etwas leasen. Die mir bekannte linke Szene besteht halt mehrheitlich aus Prekarisierten einerseits und Leutz aus dem Öffentlichen Dienst andererseits. Die erste Fraktion ist echt arm, die zweite, nun, wie soll ich es sagen, puritanisch orientiert. Als ich da mal eine Frau dieser Kreise - Lehrerin - darauf ansprach, gehört zu haben, dass es echte Nylons nicht mehr gäbe, woraus denn Damenstrümpfe heute seien fragte sie mich, ob ich Strumpfhosen meine. Nein, erwiderte ich, so Strapsteile. Sie wusste nicht, dass es so etwas überhaupt gibt.

Fast verpennt, war am 08. Mai, Befreiung vom Faschismus. Ich habe nicht den Eindruck, dass die Welt heute, also im Weltmaßstab, friedlicher ist als 1945. Wir haben eigentlich wieder einen Weltkrieg, nur wird der anders ausgetragen: Als bis zum Maximum eskalierter Guerrilla- oder Partisanenkrieg auf der einen und als Low Intensity Warfare auf der anderen Seite. Das eigentlich Erschreckende ist die öffentliche Wahrnehmung: Verharrte noch im Korea-Krieg die Weltöffentlichkeit in Schockstarre, löste der Vietnamkrieg weltweite massive Proteste aus, die mit Bürgerrechtsbewegung, Forderungen nach mehr Demokratie und dem Wiederaufflammen von Klassenkämpfen zu einer weltweiten linken sozialen Bewegung führten, so bedeutete der 1991er Golfkrieg, der Zweite Golfkrieg zumindest eine internationale Empathiewelle für die Opfer und eine letzte starke Mobilisierung der Friedens- bzw. Antikriegsbewegung. Verglichen damit sehen alle heutigen Reaktionen hilflos aus. Objektiv, d.h. an den Ereignissen orientiert, gerade auch in Koinzidenz mit Panama-Papers und gesamtwestlichem Rechtsruck müssten eigentlich ideale Bedingungen für ein linkes Levée en Masse herrschen. Ist aber nicht so.

Heute im Rahmen einer Wanderung erstmals in diesem Jahr wieder geklettert, an einer Klippe im Harz. Nur Klippe, keine Wand, aber free solo. Es geht wieder los!

Am 11. Mai um 9:00 beginnt die erste Verhandlung gegen die beiden
Angeklagten Jan Philipp Jaenecke und Michael S.. Im vergangenen Juli
hatten beide als studentische Mitglieder der Landsmannschaft Verdensia
den Sprecher der Wohnrauminitiative Göttingen angegriffen und schwer
verletzt. Bei einem durch die Verbinder verursachten Sturz riss dieser
sich das Kreuzband und den Meniskus und erlitt einen Knorpelschaden.
Während Michael S. weiter Mitglied der Landsmannschaft Verdensia bleiben
durfte, musste Jan Philipp Jaenecke die Verbindung verlassen. Es stellte
sich heraus, dass Jaenecke nicht nur Sympathien für die extrem rechte
„Identitäre Bewegung“ artikulierte, sondern auch Mitglieder des
Fachschaftsrates der Sozialwissenschaftlichen Fakultät zuvor bereits
massiv bedroht hatte.

Inzwischen ist Jaenecke ein maßgeblicher Akteur des „Freundeskreis
Thüringen/Niedersachsen“. Er meldete Kundgebungen dieser völkischen
Gruppierung an und trat bisweilen auch als Redner auf. In diesem
Zusammenhang zeigt er keinerlei Berührungsängste zur neonazistischen
Szene der Region, im Gegenteil. Während sich Lars Steinke als sein
Mitstreiter bei der „Jungen Alternative“, kurz nach dem Bekanntmachen
der „Freundeskreis“-Verbindungen zu neonazistischen Akteuren, zum Schutz
seiner politischen Karriere bei der AfD zurückzog, etablierte sich
Jaenecke als ein maßgeblicher Organisator des „Freundeskreis
Thüringen/Niedersachsen“. Damit macht er politisch gemeinsame Sache mit
NPD-Politikern wie Thorsten Heise oder dem Vorstandsmitglied der
NS-verherrlichenden Kleinstpartei „Die Rechte“, Mario Messerschmidt.

„Solch ein Prozess gegen einen etablierten Neonazi der Region und
Gewalttäter wird in Göttingen nicht unbegleitet bleiben. Jaenecke ist
nun endgültig Teil militanter Neonazi-Strukturen. Er bleibt damit
weiterhin eine Gefahr nicht nur für Linke, sondern auch für alle jene,
die nicht in sein völkisches Weltbild passen“, sagt Jutta Lierbach,
Pressesprecherin der Basisdemokratischen Linken Göttingen (BL). Die BL
ruft dazu auf, den Prozess solidarisch und kritisch zu begleiten.
Treffpunkt ist 8:30 Uhr vor dem Amtsgericht Göttingen, Maschmühlenweg 11.

Coole Reaktion, das. Wahrscheinlich wird aber selbst die Verbreitung dieses Videos in bestimmten Kreisen noch als "Victimblaming" wahrgenommen.

http://web.de/magazine/panorama/verpruegelt-grapscher-31532412

EU-Bürger kommen nicht nach Deutschland, um Sozialhilfe zu bekommen. Das ist falsch. Sie kommen, um hier zu arbeiten. Meistens sind es Hochgebildete. Mit geringen Deutschkenntnissen haben diese Menschen keine Chance, eine höherqualifizierte Position auf dem Arbeitsmarkt zu finden. Also nehmen sie jeden Job an. Und hier werden sie hemmungslos von der Schattenwirtschaft und Personalvermittlern ausgenutzt und arbeiten für Stundenlöhne von unter 4 Euro, ohne Krankenversicherung, ohne Hilfe und nicht mal das bekommen Sie am Ende des Monats bezahlt, wie z.B. in der SZ mehrmals zu lesen. Löhne für Vollzeit von 700 Euro sind normal! Also müssen sie aufstocken, um hier zu überleben. Deswegen gehen sie zum Amt. es sind keine Schmarotzer. Wir profitieren von dem Missbrauch unserer europäischen Mitbürger. Hotel, Reinigung, Lager, Trockenbau - in diesen Branchen werden die Menschen ausgebeutet. Und wenn sie es nicht mehr verkraften, schicken wir sie nach Hause als verbrauchte Verpackungen.
Zur Erinnerung, mit Europa begann es als EWG, dahin kehren wir zurück.

So geht es weiter, wenn den Faschisten (verharmlosend werden sie oft Rechtspopulisten genannt) nachgegeben wird, wie in Österreich, wo der FPÖ´ler Hofer kurz davor steht Bundespräsident zu werden.
Die SZ-Österreich-Korrespondentin schreibt
"Hofers eindeutiger Sieg ist ein Triumph für all jene, die selbst die rigide Asyl- und Flüchtlingspolitik der rot-schwarzen Regierung noch zu freundlich finden. Hofer ist einer der Chefideologen der FPÖ, hat gegen einen EU-Beitritt Österreichs gestimmt, hält die Anliegen von Pegida für berechtigt und gehört einer deutschnationalen Burschenschaft an. Durch seinen Sieg hat der Mann mit der freundlichen Ausstrahlung die FPÖ endgültig salonfähig gemacht."

da pflegte der Hobby-Landschaftsgärtner, eigentlich IT-Manager, mein Neffe, den großen parkartigen Garten, während der Patron des Hauses, bekannt als "Opa", sich dem Mittagsschlaf hingab, und wir sprachen, schwafelten und lästerten über Erlebtes, neue und alte Zeiten und über den Irrsinn der politischen Korrektheit und narzisstisch gestörte Menschlein in der Göttinger, Braunschweiger, Bremer und Hannöverschen linken Szene, aber auch über Falken auf Kirchtürmen. So isses gut, so musses sein!

Naja, zu meinen guten Zeiten hieß das noch "Hoch die internationale Volxrandale!". Dennoch, diese Maidemo war schon gut. Viel mehr Leute als in den letzten Jahren, ein Schwarzer Block von 400 Leuten, ein bunter und purpler Block, gemischte Vielfalt, gute Parolen, primär antikapitalistisch und antirassistisch wie: "Um Europa keine Mauer, Bleiberecht für Alle und auf Dauer", "One solution-revolution", ein linkes Bündnis in meiner Stadt aus 17 Gruppen. Konfetti, Böller, Pyro, Laufpartien machten das bunt und sportlich. Mit einer soliden Dachlatte, an der die Fahne unserer Gruppe hing war ich dabei (falls die Bulen übergriffig werden ist es imer gut, so ein Instrument zu haben). Und traf alte FreundInnen wieder. Die heutige Maidemo machte Mut. Ist schon was.

Nach zwangsweiser Räumung des errichteten Camps kam es gestern im Anschluss zu gewaltvollen Räumung der sich noch auf dem Platz befindendenen Aktivist*innen.
Anhand einer Sitzblockade wurde die Unzufriedenheit und Entsetzen über die Räumung zum Ausdruck gebracht.Obgleich alle sich auf dem Platz befindenden Personen den durch die Polizei veranlassten Abtransport der Zelte und anderen Gegenstände nicht behinderten, mussten sie alle unverständlicherweise den Ort verlassen.

Da das nicht freiwillig passierte, wurden die einzelnen Personen zwangsweise und unter massiven Polizeieinsatz vom Platz befördert. Es kam zu gewaltvollen Eingriffen der Polizei und Einsatz von Tränengas . In dem Zuge wurden mehrere Personen verletzt, einer musste im Krankenhaus behandelt werden.

Wir sind schockiert, über den Umgang mit den Aktivist*innen des Protestcamps sudanesischer Geflüchteter auf dem Weißekreuzplatz; das betrifft zum Einen die Räumung während des Gesprächs mit dem Bezirksbürgermeister Sandow am Dienstag Abend, zum anderen das am Mittwochnachmittag völlig überzogene Vorgehen. Ein weiteres Zeichen in Richtung der Rechtspopulisten und Kriminaliserung des Protest. Von "Umsichtigkeit" der Polizei und "Einvernehmen" aller , wie von der Landeshauptstadt Hannover in ihrer Stellungnahme vom 27.04.2016 berichtet wird, war an der Stelle Gegenteiliges zu beobachten.

Der Weißekreuzplatz stellte ein Ort dar, an dem sich geflüchtete Menschen selbst eine Stimme gaben und Verhör verschafften. Eine Stimme, die über die realen Zustände im Sudan und ihrem Leben als Geflüchtete in Deutschland aufklärten.Außerdem ermöglichte der Ort über die bestehenden 2 Jahre zahlreiche Begegnungen und Vernetzungen, die in vielerlei Hinsicht bereicherten. Insbesondere die sehr einschränkenden speziellen Regularien für Geflüchtete, damit verbundenen ständigen Abhängigkeiten, Verboten und Zwängen im Alltag entrauben jegliche Möglichkeiten für ein selbstbestimmtes Leben.

In Zeiten, in denen rassistische Übergriffe und Stimmungsmache ins Unterträgliche ansteigen, wurde nun gestern einer weiterer selbsorganisierter Kampf und der Einsatz für Menschenrechte, menschenwürdige Zustände und für solidarisches Zusammenlebens eingedämmt. Wir hoffen und wünschen den Aktivist*innen, dass Sie weiterhin an ihrem Aktivismus festhalten und ihren Einsatz für ihre Rechte fortsetzen.


Pressemitteilung zur Räumung: http://www.nds-fluerat.org/19546/pressemitteilungen/scharfe-kritik-des-fluechtlingsrat-an-raeumung-des-weissekreuzplatz/

Fassen wir kurz zusammen: Nach 23 Monaten und 3 Tagen wurde das Refugee
Protest Camp auf dem Weißekreuzplatz in Hannover von der Polizei für
beendet erklärt, während auf der anderen Straßenseite grade
Verhandlungen mit dem Bezirksbürgermeister über die mögliche Zukunft des
Camps liefen.

Während am Dienstagabend im Kulturzentrum Pavillon besprochen wurde,
unter welchen Bedingungen die Refugees nach fast 2 Jahren ohne jegliches
Eingehen auf ihre Forderungen
(http://www.nds-fluerat.org/13626/pressemitteilungen/erklaerung-des-fluechtlings-protestcamps-auf-dem-weissekreuzplatz-hannover/)
den Platz verlassen würden, schuf die Polizei als zuständige
Ordnungsbehörde auf der anderen Straßenseite Fakten:
Da alle Versammlungsteilnehmer_innen sich grad im Gespräch mit dem
Bezirksbürgermeister befanden und damit niemand an der Versammlung
teilnahm, begann die Polizei, die Streben und Spannseile der Zelte
abzubauen. Die Zelte stürzten daraufhin in sich zusammen. "So sollte
auch optisch dargestellt werden, dass die Versammlung am Weißekreuzplatz
beendet ist", erklärte ein Polizeisprecher am Mittwoch das Vorgehen der
Einsatzkräfte.
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen spricht von einem “Zugeständnis an den
Zeitgeist” in Zeiten, “in denen beinahe täglich Flüchtlingsunterkünfte
oder Asylsuchende direkt angegriffen werden”.
Am Mittwoch versuchten die Refugees mit einer Sitzblockade, die Räumung
des Camps und die Zerstörung der Zelte zu verhindern – die Blockade
wurde von der Polizei gewaltsam geräumt (Fotos: s.
https://www.facebook.com/UnterstuetzerinnenRefugeeProtestCampH/photos/pcb.349521755171494/349521208504882/?type=3&theater).

So sieht deutsche Ordnung aus: Menschen, die 2 Jahre lang bei Wind und
Wetter auf dem Platz protestiert haben, um für ihre Rechte zu kämpfen
und um der Bevölkerung klar zu machen, dass hier etwas gewaltig schief
läuft, wird daraus ein Strick gedreht, dass sie sich eine Stunde lang
abseits des Camps im Gespräch mit dem Bezirksbürgermeister befinden.

24.05.2014 – 27.04.2016: Refugee Protest Camp Hannover

Pressespiegel zur Räumung:
http://www.nds-fluerat.org/19546/pressemitteilungen/scharfe-kritik-des-fluechtlingsrat-an-raeumung-des-weissekreuzplatz/

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Camp-Raeumung-Stadt-wehrt-sich-gegen-Kritik,camp212.html

27.:
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Polizei-setzt-Sudanesen-vom-Protestcamp-am-Weissekreuzplatz-Frist
26.:
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Polizei-raeumt-Protestcamp-am-Weissekreuzplatz

27.:http://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Hannover-Wirbel-um-Fluechtlinge-am-Weissekreuzplatz
26.:
http://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Hannover-Polizei-raeumt-Sudanesen-Camp

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen ist empört über die zwangsweise Beendigung des Protescamps Weißekreuzplatz durch die Landeshauptstadt Hannover und spricht von einem fatalen Zeichen

Noch während die Camp-Aktivisten gestern Abend im wenige Meter vom Camp entfernten Kulturzentrum Pavillon mit dem Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Mitte, Michael Sandow, über dessen Vorschläge zur Verstetigung des Protestes der sudanesischen Geflüchteten diskutierte, schaffte die Polizei Fakten: Gegen ca. 21.00 Uhr sperrte sie das Protestcamp ab und begann, die Zelte abzubauen. Damit setzte sie dem Camp nach fast zwei Jahren ein vorläufiges Ende.

Die Räumung des Camps ist ein fatales Zeichen an die Flüchtlinge und an die weitere Öffentlichkeit. In Zeiten, in denen sich Europa verstärkt gegen Zuflucht suchende Menschen abschottet, Abkommen mit der von einem Autokraten regierten Türkei schließt und Verhandlungen mit Diktatoren wie dem sudanesischen Präsidenten Omar Al Bashir führt, um Flüchtlinge bereits in Afrika abzufangen, in Zeiten, in der die Bundesregierung Verschärfungen in der Asylgesetzgebung durchpeitscht, PEGIDA aufmarschiert und die AFD Wahlerfolge feiert, in denen beinahe täglich Flüchtlingsunterkünfte oder Asylsuchende direkt angegriffen werden, kann die Räumung nur als Zugeständnis an den Zeitgeist gewertet werden. Bislang stand die Stadt Hannover für einen anderen Stil im Umgang mit Flüchtlingen, die hier bei uns Schutz suchen und ihre Rechte einfordern.

formoline21 oder Trennkost, Almased?


Das Problem ist: Um das herauszufinden müsste ich erstmal dick werden. Nur habe ich dazu keine Lust;-)

Dr. Thomas Hohlfeld schreibt hierzu:


die gestrige Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses zur angestrebten Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als asylrechtlich sichere Herkunftsstaaten war bemerkenswert. Hier kann die Anhörung als stream angesehen werden: http://dbtg.tv/cvid/6763816, das Protokoll der Anhörung liegt noch nicht vor und wird auch zur geplanten morgigen Beratung des Gesetzesentwurfs im Innenausschuss noch nicht vorliegen.



Da nur die Oppositionsfraktionen Sachverständige benannt hatten, die sich tatsächlich mit der menschenrechtlichen und politischen Lage in den drei Ländern befassten, blieb die unwidersprochene Feststellung im Raum, dass es zahllose schwere Menschenrechtsverletzungen und Verfolgungsmaßnahmen, insbesondere auch gegen Homosexuelle / LGBTI, in allen drei Ländern gibt, demokratische Rechte (Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit) verletzt werden, Frauen und Mädchen zum Teil unzureichend vor sexueller Gewalt geschützt sind und die Lage angesichts verstärkter staatlicher Repressionsmaßnahmen im Zuge der Anti-Terrormaßnahmen auch keinesfalls als stabil bezeichnet werden kann.

Kurzum: Keines der drei Länder erfüllt die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts bzw. des EU-Rechts an die Einstufung eines Staates als sicherer Herkunftsstaat!



Die von der Koalition benannten „Sachverständigen“ befassten sich praktisch nicht mit der Lage in den drei Ländern, sondern konzentrierten sich auch die Auswirkungen der geplanten Einstufung auf das Verwaltungsverfahren im BAMF und für die Ausländerbehörden. Kein Wunder: Zwei der drei von der Koalition geladenen Sachverständigen wurden aus einem Landesministerium bzw. dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgestellt, obwohl dies der Geschäftsordnung des Bundestages und der Idee einer Anhörung unabhängiger Sachverständiger widerspricht – hiergegen protestierte Ulla Jelpke für DIE LINKE noch einmal ausdrücklich, sowohl in der Anhörung als auch per Pressemitteilung:

http://www.ulla-jelpke.de/2016/04/alibi-anhoerung-mit-gefaelligkeitsgutachten/

Der Dauersachverständige der Koalition, Thym, erklärte, dass es bei Asylsuchenden aus den drei Ländern nur sehr wenige formelle Entscheidungen gebe, so dass die bereinigte Schutzquote der von der Bundesregierung verwandten Schutzquote weitgehend entspreche. Jedenfalls für das Jahr 2015 (und auf diese Werte bezieht sich die Bundesregierung in der Gesetzesbegründung, 2016 sieht es tatsächlich anders aus) ist das glatte Gegenteil richtig, darauf hatte ich schon hingewiesen (siehe nochmals im Anhang): Die offizielle Schutzquote des BAMF für die Länder Algerien und Marokko lag 2015 bei nur ein bis zwei Prozent, die bereinigten Schutzquoten lagen demgegenüber bei fünf bzw. 8,2 Prozent, weil es bei Asylsuchenden aus den drei Maghreb-Staaten deutlich mehr formelle als inhaltliche Asylentscheidungen gab.



Erstaunlich, dass die absurde Behauptung der Gräfin Praschma vom BAMF, bereits die Diskussion über die Einstufung der drei Länder habe zu einem Rückgang der Asylsuchenden von dort geführt (!), gestern ungeprüft von unzähligen Medien übernommen wurde. So, also hätte es keine Abriegelung der Fluchtrouten in Europa und an den EU-Grenzen gegeben, die bekanntlich als erstes alle Flüchtlinge traf, die nicht aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan kamen (später dann auch diese)…



Die zum Gesetzentwurf eingereichten Stellungnahmen, etwa auch der Kirchen, von Pro Asyl, dem Deutschen Institut für Menschenrechte u.a., sind hier verfügbar:

https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a04/anhoerungen/79-sitzung-inhalt/419476



Dass die Lage in den drei Ländern ihrer Einstufung als „sicher“ widerspricht, ist offenkundig. Allein: Die Koalition hat es so beschlossen, und die SPD tut nur so, als nähme sie die vom Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber auferlegten besonderen Sorgfaltspflichten ernst.





Nachtrag:

Beim letzten Mal hatte ich eine Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Jan Korte zur Unterbringungssituation der Flüchtlinge in der Türkei angehangen – und nicht kommentiert. Das will ich hiermit gerne nachholen:

Nach Angaben der Bundesregierung lebten 274.000 der knapp drei Millionen Flüchtlinge in der Türkei in 26 staatlichen Flüchtlingscamps, die anderen lebten in „zahlreichen kommunalen und informellen Flüchtlingslagern sowie Privatunterkünften“. Und weiter: „Genaue Zahlen zu diesen Gruppen liegen auch dem UNHCR nicht vor.“ Es gebe aber keine „belastbaren Erkenntnisse“ darüber, dass die Türkei ihren Verpflichtungen nicht nachkomme.

Jan Korte fragt: „Wenn die Bundesregierung nur von einem Zehntel der Flüchtlinge in der Türkei weiß, wie sie überhaupt untergebracht sind, wie kann sie dann von einem funktionierenden Versorgungssystem dort ausgehen?“

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete:

http://www.mz-web.de/politik/fluechtlinge-in-tuerkei-ungenaue-kenntnisse-ueber-unterbringung-23869100





Beste Grüße

Thomas Hohlfeld

Liebe Leute,

es gibt ein druckfrisches Manuskripte-Bändchen dere RLS, „Durchmarsch von rechts. Völkischer Aufbruch: Rassismus, Rechtspopulismus, rechter Terror“, das Ihr Euch kostenlos bestellen könnt. Der Inhalt ist sehr aktuell und es sind wirklich exzellente Beiträge zu den alarmierenden Entwicklungen der zurückliegenden anderthalb Jahre enthalten!

Ihr könnt sie Euch entweder online anschauen und herunterladen unter: http://www.rosalux.de/publication/42266, oder auch gerne bestellen, und zwar unter: bestellung@rosalux.de

Hier noch das Inhaltsverzeichnis:

Felix Korsch: Wehrhafter Rassismus. Materialien zu Vigilantismus und zum Widerstandsdiskurs der sozialen Bewegung von rechts

Volkmar Wölk: Kreuzritter für das Abendland. Oder: Lutz Bachmann als Katechon der Apokalypse?

Andreas Bohne: «Die Burschenschafterfahne ist zurück auf der Straße». Deutsche Burschenschaften in den Reihen der Anti-Geflüchteten-Proteste

Christoph Kopke: Der III. Weg. Personal, Inhalte und Auftreten einer neonazistischen Kleinpartei

Verena Grün: Neue Unübersichtlichkeit. Verschiebung im (extrem) rechten Demonstrationsgeschehen am Beispiel Nordrhein-Westfalen

Robert Andreasch: «Geflüchtete gefährden Schlittenberg». Unten rechts in Kaltland: Eine Chronik aus dem Land der CSU

Kerstin Köditz: Vorrevolutionäre AfD. Vorläufige polemische Bemerkungen anlässlich einiger Wahlen

Sara Madjlessi-Roudi: Unsäglicher Rassismus. Wie die Köln-Debatte den politischen Diskurs im Land verändert hat

Regina Wamper: Von der Willkommenskultur zur Notstandsstimmung. Einblicke in den Fluchtdiskurs 2015

Esther Lehnert, Enrico Glaser: Verstellter Blick. Eine Absage an ≪Deradikalisierung≫ im Zusammenhang mit Jugend- und Präventionsarbeit

Maximilian Fuhrmann: Konjunkturen der Containerbegriffe. Das neue Bundesprogramm ≪Demokratie leben!≫ in extremismustheoretischer Hinsicht



Und wenn wir schon dabei sind, darf ich Euch die ausgezeichnete Broschüre zum AfD-Zombie Björn Höcke vom geschätzten Autor Andreas Kemper noch einmal ans Herz legen, sie ist gerade in neuer Auflage bei den lieben Kolleg_innen in Thüringen erschienen:

"... die neurotische Phase überwinden, in der wir uns seit siebzig Jahren befinden“. Zur Differenz von Konservativismus und Faschismus am Beispiel der „historischen Mission“ Björn Höckes (AfD), 150 S., Broschur, Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, 2016

Der Soziologe Andreas Kemper (Münster) wirft einen gezielten Blick auf die AfD, Björn Höcke und dessen Rhetorik. Seine Untersuchung zielt auf Ideologiefragmente, Argumentationsstrukturen, Metaphern und politische Phrasen bzw. Schlagworte in den Reden, Interviews und Pressemitteilungen von Höcke hinsichtlich ihrer Überschneidungen mit der Ideologie der jungkonservativen Neuen Rechten. Bestellung mit Angabe der gewünschten Exemplare und der Liefer- und Rechnungsadresse (in Rechnung gestellt werden lediglich die Versandkosten), per Mail: haney@rosalux.de oder telefonisch: 03641-449432 (auch Anrufbeantworter) oder per Fax: 03641-426553, oder "klassisch" per Briefpost: Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V., K.-Kollwitz-Str. 6, 07743 Jena

Eigentlich sollte ich mich ja mit TTip und Umfeld befassen, aber da ist die Aufmerksamkeit im Moment groß genug. Ich werde dazu also kontrazyklisch dann etwas schreiben, wenn die aktuelle Furore abgeebbt ist.


Also anderes Thema. "Angriff aus dem Cyberspace", so oder ähnlich wurden von etlichen Medien die Lauschangriffe der Not-Such-Agency und diverse Hackerattacken und Trojanerangriffe von Howauchever sowie Wiki- und Panamaleaks betitelt. Was aber ist der Cyberspace? Eigentlich ist mit diesem Begriff nicht das Internet gemeint, sondern Virtual-Reality-Welten, bei denen auf einem Computer eine Umgebung simuliert wird, zu der mittels einer Cyberbrille der Kontakt hergestellt wird. Die ProbandInnen meinen damit dann, zum Beispiel auf dem Mars zu wandeln. Das gibt es schon seit den 1980ern, und ursprünglich liefen diese hochkomplexen Programme auf Großrechnern, Mainframes oder Numbercrunchers. In einem weiteren Sinne sind solche Kunstwelten wie in Welt am Draht/The thirteenth floor, Matrix oder Otherland Cyberspace. Und welchen Sinn haben dann Titulierungen wie Angriff aus dem Cyberspace? Hat beim NSA-Skandal oder Wikileaks die Matrix das real life gekapert? Das würden solche Reißerüberschriften semantisch korrekt eigentlich bedeuten. Aber mit der Semantik ist es so eine Sache, wenn schon niemand mehr weiß, was der Cyberspace eigentlich ist.

Allgemein heißt es ja, Islam, Christentum und Judentum seien DIE monotheistischen Religionen, und insbesondere im Judentum sei der Monotheismus sehr konsequent und seit etwa 3000 Jahren angelegt. Nun hat allerdings der Heiligenkult des Katholizismus manche heidnischen Kulte einfach übernommen und gewissermaßen eingebaut, sehr viele Marienkirchen oder -Kapellen stehen dort, wo sich früher Ischtar-Tempel, Venus-Heiligtümer oder Freya-Kultplätze befunden haben. Geomantiker, Bioenergetiker und Kinesologinnen sagen, das sei auch kein Zufall, weil die meisten dieser Orte sogenannte Kraftplätze seien, an denen PSI-Kräfte oder Erdstrahlen oder elektromagnetische Felder oder natürliche Radioaktivität oder was auch immer ihre Einflüsse entfalten würden. Unabhängig davon, ob an Götter geglaubt werde, geschweige denn an welche seien dort reale Kräfte am Wirken. Das will ich gar nicht bestreiten, ich kenne Kraftplätze aus meinem Bergsteigerleben. Unter den katholischen Heiligen taucht ein "Josaphat" auf, der angeblich in Indien das Christentum gepredigt habe. Nun klingt Josaphat ähnlich wie Joseph, Ethymologen haben aber herausgefunden, dass dieser Name ursprünglich "Boddisatva" lautete. Damit ist Buddha ein katholischer Heiliger!


Dennoch wird das ganze noch etwas vertrackter, wenn ich den Faden weiterspinne.

Laut Neuem Testament hat Jesus den Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben. Das heißt, er führte einen Exorzismus durch unter Anrufung des phönizischen Gottes Baal Zaboth, also eines anderen Gottes als sein eigener Gottvater.

Während im Alten Testament der Tanz um das Goldene Kalb als einmaliges Ereignis dargestellt wird legen aktuelle Forschungsergebnisse dar, dass die Auseinandersetzung mit Kulten um andere Götter als Jahwe ständiges Thema der jüdischen Könige war. Sie waren permanent damit beschäftigt, den Jahwe-Kult als Staatsreligion gegen polytheistische Modelle durchzusetzen. Gehen wir noch weiter zurück wird es wirklich unheimlich. Frühe alttestamentarische Texte und die Apokryphen da herum legen nahe, dass die Szenarien etwa von Lovecraft (Chtulhu-Mythos) und Tolkien (Silmarilion) genau dort ihre Quellen haben: Man recherchiere mal unter dem Schlagwort "Nephilim". Mehrere Söhne mehrerer Götter zeugten mit Menschenfrauen Monster, die höchst bedrohlich und unbesiegbar waren.


Wenn ich mir dann noch anschaue, dass der "heidnische" Polytheismus der Antike höchst ambivalent war - im ägyptischen Alten Reich der Pyramidenerbauer dominierte die Trias Osiris-Isis-Horus (Vorbild für die christliche Dreifaltigkeit) neben vielen anderen weniger wichtigen Göttern, im Neuen Reich war dann der Kult des Sonnengottes Amon tonangebend, der aber noch in sekundären Erscheinungsformen wie Re-Harachte auftrat, während die alten Götter als Spezialfall für das Jenseits, d.h. den Totenkult fungierten, dann erscheint mir die christlich-jüdisch-islamische Tradition lediglich als sehr spezielle, von Abweichungen und Parallelinterpretationen gesäuberte Fassung antiker Religionsvorstellungen.


Und noch einen Schritt weiter: Im Hinduismus gibt es eine Richtung, die davon ausgeht, dass es nur einen Gott, Brahman, gebe, und die verwirrende Vielfalt hinduistischer Götter seien nur unterschiedliche Erscheinungsformen, wie Schauspieler, die in verschiedenen Kostümen auftreten. Das geht so weit, dass es in Indonesien Leute gibt, die gleichzeitig Hindus und Muslime sind und ein Krokodil als Inkarnation Mohameds verehren.