Donnerstag, 23. Mai 2019
Vom faulen Zauber der Homöpathie
Dieser Beitrag hier ist ja Wasser auf meine sämtlichen Mühlen:

https://www.nzz.ch/wochenende/gesellschaft/homoeopathie-natalie-grams-kaempft-gegen-die-glaubenslehre-ld.1481938?utm_source=pocket-newtab



Wir hatten vor langer Zeit ja mal einen größeren Thread zu der Thematik

https://che2001.blogger.de/stories/1699322/#1699617

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Montag, 20. Mai 2019
Abarakadabara
Magistri di Palevera,
die Birn schwillt rot,
der Arsch ist weich,
Staatsskandal in Österreich!

Wahrlich, ich sage Euch, bald schon wird am Himmel ein gewaltiger Arsch erscheinen, der Euch fürchterlich zusammenscheißt.

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Ohne Worte
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/exxon-sagte-co2-gehalt-der-atmosphaere-fuer-2019-genau-voraus-a-1267915.html

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Sonntag, 19. Mai 2019
Mein Film des Jahres
Das ist der Strache-Video. Der bekommt von mir den Oscar für investigativen Journalismus, den Oscar für Spaßguerrilla, den Oscar für Spackenklatschen, außerdem die Wertung Boo, Insider und Final. Weiter so!

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Kerngedanken zu Marx, Zizek und dem ganzen Drumherum
Bei Bersarin war ein Thread der sich ursprünglich mal mit Theater beschäftigte ausgeufert zu einer Debatte, in der Mitdiskutant Dieter Kief Dinge über Marx formulierte, die entschiedenen Widerspruch bei Bersarin, Nörgler, Netbitch und mir auslösten, wobei er inhaltliche Korrekturen an seiner nachweislich falschen Sicht der Marx´schen Lehre nicht zur Kenntnis nahm und schließlich ohne einen Nachweis dafür zu liefern behauptete, der linke Philosoph Slavoj Zizek hätte sich bei der Torontoer Disputation mit dem kanadischen Psychologen und Neocon Jordan Peterson zu Marx dahingehend geäußert dass er desen Lehre ausdrücklich ablehne und hierbei Übereinstimmung mit Peterson erzielt. Ich hatte angekündigt hierzu noch meine Sicht der fraglichen Theoriezusammenhänge darzustellen, hatte dann zunächst aber keine Zeit, zudem das ganze Thema ziemlich sperrig ist. Nachdem ich heute aber ohnehin meine Kickboxstunde und dort linke Haken und linke Gerade trainiert hatte was ich trotz offiziell kaputter Schulter (mir fehlt der halbe Oberarmkopf) richtig gut konnte möchte ich den Schwung jetzt nutzen.


Um mal Marxens Arbeitswerttheorie und den tendenziellen Fall der Profitrate als wichtigste Kernthemen der Marxschen Theorie zusammenzufassen folgendes:

„Die politische Ökonomie hat nun zwar, wenn auch unvollkommen, Wert und Wertgröße analysiert und den in diesen Formen versteckten Inhalt entdeckt. Sie hat niemals auch nur die Frage gestellt, warum dieser Inhalt jene Form annimmt, warum sich also die Arbeit im Wert und das Maß der Arbeit durch ihre Zeitdauer in der Wertgröße des Arbeitsprodukts darstellt?“
Dass lebendige Arbeit sich in der Warenform niederschlägt, die Ware selbst wird als tot angesehen, ist Marx zufolge ein gesellschaftliches Konstrukt und kein natürliches Ding, Baudrillard sollte später vom Simulakrum, dem gesellschafts- und geschichtsmächtigen Trugbild sprechen. Den bürgerlichen Ökonomen hingegen gelten Dinge wie der „Arbeitswert“ „ihrem bürgerlichen Bewußtsein für selbstverständliche Naturnotwendigkeit“ [Marx: Das Kapital. MEW Bd. 23, S. 95].


„Das Geschwätz über die Notwendigkeit, den Wertbegriff zu beweisen, beruht nur auf vollständiger Unwissenheit, sowohl über die Sache, um die es sich handelt, als die Methode der Wissenschaft.“


„Diese Wertberechnung selbst hat also zu ihrer Voraussetzung eine gegebne historische Stufe der gesellschaftlichen Produktionsweise und ist selbst ein mit derselben gegebnes, also historisches verhältnis“
Daraus ergibt sich, dass der Tauschwert bzw. Warenwert nicht aus dem Gebrauchswert einer Ware erwächst, sondern aus dem Zeitfaktor der zur Herstellung der Ware benötigt wurde und aus den Lohnkosten des Arbeiters.. Entscheidende Größe ist der der kapitalistischen Produktionsweise zugrundeliegende Mehrwert. Dieser Wert ist auch nur in der kapitalistischen Produktionweise denkbar, die Wertbegriffe anderer Gesellschaftsformationen sind grundsätzlich andere.


Da der dieser Lehre zufolge nur die menschliche Arbeit wertschöpfend ist (Mehrwerttheorie), sinkt bei zunehmender Kapitalintensität und konstanter Mehrwertrate die Profitrate (definiert als das Verhältnis von Mehrwert (Profit) zu insgesamt eingesetztem konstantem Kapital und variablem Kapital). Der Profitratenfall zwingt die Unternehmer zu einer Erhöhung der Ausbeutung (Anstieg der Mehrwertrate), zu verstärktem Kapitaleinsatz, um die geringere Kapitalrentabilität durch eine größere Gewinnsumme zu kompensieren sowie zur Anwendung der fortschrittlichsten (Arbeitskräfte sparenden) Technologie.

Dadurch lässt sich der tendenzielle Fall der Profitrate jedoch nicht aufhalten, sondern verstärkt sich nur noch weiter.


Das Ganze findet im Weltmaßstab statt und läuft Marx zufolge auf eine irgendwann stattfindende finale Krise des Kapitalismus selbst hinaus. Marx und Engels zufolge ist eine sozialistische Revolution als Ergebnis dieser Krise in den am weitesten entwickelten kapitalistischen Nationalökonomien zu erwarten.


„Alles, was ich weiß, ist, dass ich kein Marxist bin“ – Karl Marx
Lenin, Stalin, Trotzki, Mao stehen damit außerhalb der Marxschen Lehre. In Russsland und China hätten gar keine sozialistischen Revolutionen stattfinden können. Und aus streng marxologischer Sicht waren das in Wirklichkeit nachholende industrielle Revolutionen in rückständigen Gesellschaften, eine Art Hau-Ruck-Kapitalismus mit dem Staat als einzigem Kapitalisten.
Und insofern haben dann die Anarchisten Bakunin und Kropotkin Recht, die der Auffassung waren, vorderstes Ziel einer russischen Revolution müsste zunächst die Zertrümmerung der zutiefst autoritären Struktur der russischen Gesellschaft und ihr Ersatz durch libertinäre Strukturen sein.


„Nehmt den radikalsten Revolutionär und setzt ihn auf den Thron aller Russen, und in einem Jahr wird er schlimmer als der Zar sein.“ – Michail Bakunin


Und noch Marx dazu:
„Nur durch die Schwankungen der Konkurrenz und damit der Warenpreise setzt sich das Wertgesetz der Warenproduktion durch, wird die Bestimmung des Warenwerts durch die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit eine Wirklichkeit. Daß dabei die Erscheinungsform des Werts, der Preis, in der Regel etwas anders aussieht als der Wert, den er zur Erscheinung bringt, dies Schicksal teilt der Wert mit den meisten gesellschaftlichen Verhältnissen. Der König sieht meist auch ganz anders aus als die Monarchie, die er vorstellt.“ (Marx: Das Elend der Philosophie, MEW Bd. 4, S. 565-566.)


„Gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit ist Arbeitszeit, erheischt, um irgendeinen Gebrauchswert mit den vorhandenen gesellschaftlich-normalen Produktionsbedingungen und dem gesellschaftlichen Durchschnittsgrad von Geschick und Intensität der Arbeit darzustellen. Nach der Einführung des Dampfwebstuhls in England z.B. genügte vielleicht halb so viel Arbeit als vorher, um ein gegebenes Quantum Garn in Gewebe zu verwandeln. Der englische Handweber brauchte zu dieser Verwandlung in der Tat nach wie vor dieselbe Arbeitszeit, aber das Produkt seiner individuellen Arbeitsstunde stellte jetzt nur noch eine halbe gesellschaftliche Arbeitsstunde dar und fiel daher auf die Hälfte seines frühern Werts.
Es ist also nur das Quantum gesellschaftlich notwendiger Arbeit oder die zur Herstellung eines Gebrauchswerts gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit, welche seine Wertgröße bestimmt. Die einzelne Ware gilt hier überhaupt als Durchschnittsexemplar ihrer Art. Waren, worin gleich große Arbeitsquanta enthalten sind oder die in derselben Arbeitszeit hergestellt werden können, haben daher dieselbe Wertgröße. Der Wert einer Ware verhält sich zum Wert jeder andren Ware wie die zur Produktion der einen notwendige Arbeitszeit zu der für die Produktion der andren notwendigen Arbeitszeit.’Als Werte sind alle Waren nur bestimmte Maße festgeronnener Arbeitszeit.‘


Die Wertgröße einer Ware bliebe daher konstant, wäre die zu ihrer Produktion erheischte Arbeitszeit konstant. Letztere wechselt aber mit jedem Wechsel in der Produktivkraft der Arbeit. Die Produktivkraft der Arbeit ist durch mannigfache Umstände bestimmt, unter anderen durch den Durchschnittsgrad des Geschickes der Arbeiter, die Entwicklungsstufe der Wissenschaft und ihrer technologischen Anwendbarkeit, die gesellschaftliche Kombination des Produktionsprozesses, den Umfang und die Wirkungsfähigkeit der Produktionsmittel, und durch Naturverhältnisse. […]

Allgemein: Je größer die Produktivkraft der Arbeit, desto kleiner die zur Herstellung eines Artikels erheischte Arbeitszeit, desto kleiner die in ihm kristallisierte Arbeitsmasse, desto kleiner sein Wert. Umgekehrt, je kleiner die Produktivkraft der Arbeit, desto größer die zur Herstellung eines Artikels notwendige Arbeitszeit, desto größer sein Wert. Die Wertgröße einer Ware wechselt also direkt wie das Quantum und umgekehrt wie die Produktivkraft der sich in ihr verwirklichenden Arbeit. (Marx: Das Kapital, MEW Bd. 23, S. 53 ff.)


„Es ist überhaupt in der Gestalt des Marktpreises und weiter in der Gestalt des regulierenden Marktpreises oder Marktproduktionspreises, daß sich die Natur des Werts der Waren darstellt, sein Bestimmtsein nicht durch die zur Produktion eines bestimmten Warenquantums oder einzelner Waren individuell, für einen bestimmten einzelnen Produzenten notwendige Arbeitszeit, sondern durch die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit; durch die Arbeitszeit, die erheischt ist, unter dem gegebnen Durchschnitt der gesellschaftlichen Produktionsbedingungen das gesellschaftlich erheischte Gesamtquantum der auf dem Markt befindlichen Warenspezies zu erzeugen.“ (Marx: Das Kapital, MEW Bd. 25, S. 654)

„Ursprünglich erschien uns die Ware als ein Zwieschlächtiges, Gebrauchswert und Tauschwert. Später zeigte sich, daß auch die Arbeit, soweit sie im Wert ausgedrückt ist, nicht mehr dieselben Merkmale besitzt, die ihr als Erzeugerin von Gebrauchswerten zukommen. Diese zwieschlächtige Natur der in der Ware enthaltenen Arbeit ist zuerst von mir kritisch nachgewiesen worden.“ (Marx: Das Kapital, MEW Bd. 23, S. 56)

HABERMASENS IRRTUM

Eine eher fatale Rezeption der Werttheorie bzw. ihre Reduktion auf eine reine Arbeitswerttheorie findet sich bei Jürgen Habermas, der wichtige Aspekte der Marx´schen Theorie leider ausblendet.

"Mit der Industrieforschung großen Stils wurden Wissenschaft, Technik und Verwertung zu einem System zusammengeschlossen. Sie verbindet sich inzwischen mit einer staatlichen Auftragsforschung, die in erster Linie den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt auf militärischem Gebiet fördert. Von dort fließen die Informationen in die Bereiche der zivilen Güterproduktion zurück. So werden Technik und Wissenschaft zur ersten Produktivkraft, womit die Anwendungsbedingungen für Marxens Arbeitswerttheorie entfallen. Es ist nicht länger sinnvoll, die Kapitalerträge für Investitionen in Forschung und Entwicklung auf der Grundlage des Wertes der unqualifizierten (einfachen) Arbeitskraft zu berechnen, wenn der wissenschaftlich-technische Fortschritt zu einer unabhängigen Mehrwertquelle geworden ist, gegenüber der die von Marx allein in Betracht gezogenen Quelle des Mehrwerts: die Arbeitskraft der unmittelbaren Produktion, immer weniger ins Gewicht fällt." (Habermas, Technik und Wissenschaft als 'Ideologie', S. 79 f.)


Habermas erfasst nicht das dialektische Wechselverhältnis von Produktions- und Zirkulationssphäre, der tendenzielle Fall der Profitrate findet bei ihm sozusagen nicht statt. Sein Wertbegriff reduziert sich auf die Wertdefinition in Kapital Band 1.


Zu Marxens Zeiten erschien das Industrieproletariat als die revolutionäre Klasse, von deren Emanzipationskampf gesellschaftlicher Fortschritt und letztendlich eine über Zwischenstufen zum Kommunismus führende soziale Revolution ausgehen würden. Auch hier sieht man dass der Marxismus-Leninismus keine Grundlage bei Marx hat:

Analphabetische Bauern als Träger der sozialen Revolution statt politisch bewusster Arbeiter, eine Partei Neuen Typs mit zentralistischer Kaderorganisation statt Massendemokratie, das stand weit außerhalb der Marx´schen Annahmen und auch der Organisationsformen der 1. und 2. Internationale.

Seit damals haben sich Lebensbedingungen und Selbstverständnis der Industriearbeiterschaft in den Metropolenstaaten radikal verändert. Ein objektives Proletariat, d.h. eine Arbeiterschaft die im Zentrum des Produktionsprozesses steht und materiell in Armut lebt gibt es hierzulande in dieser Form nicht mehr.

Etwa die Hälfte der Industriearbeiter die ich so kenne lebt im eigenen Einfamilienhaus, für einige habe ich selber Baufinanzierungen gemacht damit die sich ein zweites Haus als Anlageobjekt bauen konnten. Demzufolge scheidet die Industriearbeiterschaft der hochentwickelten Staaten des Nordens und Westens als revolutionäre Klasse aus. Damit hat aber weder die Weiterentwicklung des Kapitalismus aufgehört noch die Dynamik der Klassenkämpfe.

Um das Ganze begreifen zu können muss es allerdings zum einen aus der Adlerperspektive betrachtet werden, d.h. Im Weltmaßstab, und zum anderen aus der Ameisenperspektive, d.h. dem Alltag der Marginalisierten heraus.

Entsprechende Theoriemodelle wurden hierzu entwickelt.

ABSCHIED VOM PROLETARIAT

Einer der prominentesten Ansätze geht auf den neben Horkheimer, Adorno und dem in diesem Kontext meist schwer vernachlässigten Erich Fromm wichtigsten Vertreter der Frankfurter Schule zurück, nämlich Herbert Marcuse. Angesichts der Blüte von Jugendsubkulturen in den USA wie Hippies, Freaks und Yippies und der Verbundenheit der Jugendrevolte mit der Bürgerrechts- und Antivietnamkriegsbewegung postulierte er Randgruppen, Subkulturen und ethnische Minderheiten als neue Träger emanzipatorischer Bewegungen. Wie Habermas verlor er dabei die Ökonomie aus den Augen – politische Bewegungen die keine zentrale Bedeutung im Produktionsprozess spielen machen auch keine soziale Revolution.

In Deutschland wurde die Randgruppentheorie in teilweise bizarrer Weise rezipiert, so vertrat das Heidelberger Sozialistische Patientenkollektiv, eine der Keimzellen der späteren RAF die These, psychisch kranke Menschen seien eine revolutionäre Avantgarde. Ihre Parole „Aus der Krankheit eine Waffe machen“ wurde später von Autonomen mit „Das Brett vorm Kopf zur Waffe machen“ veralbert.

Damit sind wir bei den Autonomen. Diese entstanden ursprünglich nicht als mit dem Punk verbundene Protestbewegung junger Leute, sondern bildeten den militanten Kern der italienischen Arbeiterbewegung in einer Welle wilder Streiks, die völlig überraschend für Medien und Establishment Anfang der 1970er Jahre vom FIAT-Stammwerk in Turin losbrachen.

DER OPERAISMUS

Ironischerweise zu einem Zeitpunkt als die Randgruppentheorie Furore machte brachte die Streikwelle mit spektakulären Aktionen den Klassenkampf in einer sehr harten Form zurück auf die Tagesordnung. Aktionsformen waren Meister verprügeln, Sabotage, Chefs einsperren und Straßenmilitanz bis zum Schusswaffengebrauch gegen die Polizei. Als politische Bewegungen gingen Autonomia als massenmilitante Straßenbewegung und die Roten Brigaden als Stadtguerrilla aus diesen Kämpfen hervor. Die Autonomen dieser Zeit hatten ihre eigenen Theoretiker wie Toni Negri und Mario Tronti die im Bemühen, analytisch zu erfassen wer hier denn eigentlich das revolutionäre Subjekt sei den marginalisierten Migrationsarbeiter ausmachten: Die Träger der Aktionen waren primär Leute, die keinem traditionellen Arbeitermillieu angehörten, sondern erst kürzlich aus dem agrarisch geprägten Süden nach Norditalien gekommen waren und die entfremdete Fabrikarbeit als gewalttätigen Angriff auf ihre Körperlichkeit wahrnahmen.

BIOMACHT UND EIGEN-SINN

Hier ist dann eine Anknüpfung an Foucaults Körpergeschichte und sein Konzept der Biomacht gegeben, zugleich können auch diese unangepassten Arbeiter als eine Art Randgruppe angesehen werden – die allerdings im Gegensatz zu den Jugendsubkulturen oder der Studentenbewegung im Mittelpunkt des Produktionsprozesses steht.

ANTIIMPERIALISMUS

Leider knüpften an diesen als Operaismus bekannt gewordenen Theoriestrang die wesentlichen Theoriestränge der damaligen radikalen Linken nicht an.

Stattdessen wurde die Antiimperialismus-Position gewissermaßen zur Achse des Denkens der nichtparteiförmigen radikalen Linken, von Anarchisten im engeren Sinne abgesehen. In ihrer purifizierten Form, die in Deutschland nur von den sektenartigen Antiimps vertreten wurde, die als Grundtendenz aber sich weltweit bei linksradikalen Strömungen wiederfand und zum Beispiel auch die Programmatik von Arbeiterparteien und Organisationen wie den südafrikanischen ANC bis heute beeinflusst bedeutete sie Folgendes: Der Klassenwiderspruch hat mittlerweile einen geopolitischen Charakter angenommen, das Weltproletariat ist die werktätige Bevölkerung der drei Kontinente Südamerika, Afrika und Asien südlich der damaligen Sowjetunion, nur von dieser kann eine Revolution die nur als Weltrevolution denkbar ist ausgehen.

Aufgabe der Linken in den Metropolenstaaten kann es nur sein, soziale Projekte in diesen Ländern und Flüchtlinge aus diesen Ländern zu unterstützen, jede Form von Ausbeutung dieser Länder zu bekämpfen, z.B. durch Proteste oder Bombenanschläge gegen Unternehmen wie Shell oder Billigkleiderhersteller die in Armutsländern zu Hungerlöhnen produzieren lassen und die Bekämpfung des Militärisch-Industriellen Komplexes in den Metropolen, was von Engagement in der Friedensbewegung bis zur Mitgliedschaft in bewaffneten Gruppen wie der RAF reichen könne.

SOZIALREVOLUTIONÄRE POSITION UND NEUER ANTIIMPERIALISMUS

Als Gegenposition wurde die Theorie der permanenten Neuzusammensetzung der Unterklasse in den 1990er Jahren mit unterschiedlichen Schwerpunkten von dem deutschen Historiker Karl Heinz Roth, der Redaktionsgruppe Materialien für einen neuen AntImperialismus und etwas später auch Slavoj Zizek entwickelt.

Hierbei geht es um folgendes: Da die Industriearbeiterschaft in den Metropolenstaaten kein objektives Proletariat mehr ist – sie lebt nicht mehr in Armut und hat einen bürgerlichen Lebensstil angenommen, zugleich aber ständig neue Armut produziert wird – Leiharbeiter, Zeitarbeiter, Billiglohnsektor, Pauperisierung kleiner Angestelltenmilieus – kann davon gesprochen werden dass ein neues, heterogenes Proletariat am Entstehen ist. Dazu gehört dann auch die Deklassierung von Berufsfeldern die früher mal Hochlohnsektoren waren, z.B. in der IT und im Marketing, Stichwort Dauerpraktikanten und outgesourcte Billigpixler.

Bei Hartmann, Roth und den Materialien für einen neuen Antiimperialismus wird das mit einer Entwicklungstheorie verbunden die nach den Interessen der armen Menschen im Trikont und nach den Möglichkeiten praktischer Solidarität fragt, also sich für die kleinen Leute interessiert und sich von der ausschließlichen Orientierung des alten Antiimperialismus an der Solidarität mit Befreiungsbewegungen abwendet.


Zizek hingegen hat eine operaistische Sichtweise zusammengebracht mit Laclau und Mouffe, die davon ausgingen dass in der postmodernen Gesellschaft andere Kämpfe als bisherige Klassenkämpfe relevant werden, nämlich die Kämpfe marginalisierter Gruppen – Frauen, Schwule, Lesben, Migranten u.a. und dass für diese Gruppen eine Befreiungsperspektive nur sichtbar wird wenn sie ihre radikal subjektive Eigenperspektive gegen den gesellschaftlichen Mainstream wenden.

Wobei Chantal Mouffe als Antwort auf den erstarkenden Rechtspopulismus weltweit einen Populismus von links fordert, der polemisch, laut, aggressiv und politisch unkorrekt zu sein habe, bei ihr vermischen sich die Positionen Foucaults und des Operaismus mit situationistischen Ideen.

Daran anküpfend vertritt Zizek einen radikalen Partikularismus der erst in der Auseinandersetzung mit dem Bestehenden zur Möglichkeit kommt Einfluss auf das Allgemeine zu nehmen oder sogar zum Allgemeinen zu werden. In der gemeinsam mit Detlef Hartmann verfassten Antwort auf Empire von Negri und Hardt läuft das auf eine neue Revolutionstheorie hinaus.

Das markiert in etwa das Kräftevektorenumfeld, in dem sich Zizeks theoretische Vorstellungen entwickelt haben, und das hat nichts wie von Kief behauptet mit einem Philosophen zu tun der Marx grundsätzlich ablehnt weil dessen Lehre zu gewalthaltig sei.

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Donnerstag, 16. Mai 2019
Zum Tod von John Singleton
Rest in peace, you´ll ever stay in the hood!

https://www.youtube.com/watch?v=ERWREcPIoPA

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Wiglaf Droste ist tot
Er war ein Mann von großem Sprachwitz, der die linke Szene, namentlich ML (nicht Marxisten-Leninisten, sondern die Moralische Linke, das politisch überkorrekte Spektrum, von uns meist die Spackenfraktion genannt) und SDL (Sonderbar durchgeknallte Linke) mit all ihrer Lustfeindlichkeit und ihrem Dogmatismus herrlich auf die Schippe nahm. Dennoch mochte ich ihn nicht, hatte er sich doch im Zusammenhang mit der Mißbrauch-mit-dem-Mißbrauch-Kampagne selber zu sehr verrannt.

In die damaligen Auseinandersetzungen selbst involviert fällt es mir auch schwer neutral zu bleiben.

Statt hier selber einen Nachruf zu schreiben verlinke ich daher auf das Blog von Bersarin:

https://bersarin.wordpress.com/2019/05/16/kein-elefant-mehr-im-paul-celan-laden-zum-tod-von-wiglaf-droste/

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Wie Rassismus wirkt
https://www.sueddeutsche.de/politik/carolin-emcke-kolumne-rassismus-1.4439103?utm_source=pocket-newtab

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Solidarität ist eine Waffe - 25 Jahre Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren
Büren – Am 19. 5. 1994 wurde der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. gegründet. Seitdem unterstützt er die Gefangenen in der Abschiebehaftanstalt Büren, legt Zeugnis ab über Missstände in der Haft und verfolgt mit seiner Öffentlichkeitsarbeit das Ziel, Abschiebehaft abzuschaffen.
Jeden Donnerstag besuchen die aktiven Betreuer und Betreuerinnen des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. die Gefangenen der größten Abschiebehaftanstalt Deutschlands. Dabei werden sie mit unterschiedlichen Problemen der Gefangenen konfrontiert. Regelmäßig stellen die Gefangenen die Frage, warum sie überhaupt inhaftiert sind. Sie können sich nicht vorstellen, dass man in Deutschland bis zu 18 Monate inhaftiert werden kann, ohne dass man eine Straftat begangen hat. Eine andere drängende Frage ist natürlich, wie man es erreichen kann, aus dem Gefängnis entlassen zu werden. Der Verein hilft bei der Suche nach einem Rechtsanwalt und bespricht mit den Gefangenen die Gerichtspapiere. „Wir müssen feststellen, dass in über 50 Prozent der Fälle, die wir begleitet haben, höhere Gerichte die Haft für unrechtmäßig erklärt haben“, so Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren.
Der Verein hat in der Vergangenheit viele Höhen und Tiefen erlebt. „So beeinträchtigt wie heute war unsere Betreuungsarbeit jedoch noch nie“, kritisiert Gockel. Organisatorische Vorgaben der Gefängnisleitung verhindern, dass der Verein die Gefangenen sprechen kann, die zu sprechen er für wichtig hält. Zudem wird die Zuführung in die Besuchsabteilung so in die Länge gezogen, dass sich unnötige und unzumutbare Pausen in der zur Verfügung stehenden ehrenamtlichen Beratungszeit ergeben. „Wenn ich früher pro Nachmittag 10 bis 15 Menschen nach meiner Auswahlsprechen konnte, so muss ich heute froh sein, wenn mir fünf Gefangene, und zwar nach Auswahl des Gefängnisses, zugeführt werden“, so Gockel.
„Zuletzt sind die Haftbedingungen für die Inhaftierten zunehmend schlechter geworden. Seit Anfang des Jahres sorgt dafür das neue Abschiebehaftvollzugsgesetz der Landesregierung. Leider nehmen auch die Skandale in der letzten Zeit deutlich zu“, so Gockel. Er erinnert unter anderem an die Anweisung einer leitenden Beamtin, Medikamente unter das Essen zu mischen, an Fehlbestände in der Gefängnisapotheke und an den Bericht der Nationalstelle zur Verhütung von Folter, in dem zahlreiche Missstände beanstandet werden.
Der Verein setzt sich seit 25 Jahre für die Abschaffung der Abschiebehaft ein. Von 1994 an, wo allein in NRW mehr als 1.000 Menschen gleichzeitig inhaftiert waren, hat sich über die Jahre die Zahl der Häftlinge deutlich reduziert. Im Jahre 2014, als wegen der Trennung von Strafgefangenen und Abschiebehäftlingen die Haftanstalt vorübergehend geschlossen war, waren teilweise unter 10 Gefangene aus NRW. Seit der Wiedereröffnung 2015 steigt die Zahl der in Büren Inhaftierten kontinuierlich. „Aktuell sind ca. 140 Menschen inhaftiert. Die Landesregierung möchte im nächsten Schritt 175 Haftplätze schaffen, allerdings scheitert das aktuell am Personalmangel. Kaum einer will in diesem Bereich arbeiten. Aus internen Quellen wissen wir, dass bereits ein Ausbau bis auf 250 Haftplätze anvisiert wird - für Menschen, denen nicht wegen einer Straftat, sondern zur Erleichterung der Arbeit der Behörden das Grundrecht auf Freiheit genommen wird“, so Gockel.

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Dienstag, 14. Mai 2019
Frank Schätzing: "Wir brauchen neue Sozialsysteme!"
https://www.wuv.de/specials/parallelwelten/frank_schaetzing_wir_brauchen_neue_sozialsysteme?utm_campaign=mai-ling&utm_medium=teaserbutton&utm_source=newsletter-redaktion

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Scharfe Kritik an geplanten Gesetzesänderungen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ein Arbeitspapier Arbeitsverbote statt Integration in Arbeit und Ausbildung herausgebracht. Dieses können Sie auf der Internetseite des DGB herunterladen https://www.dgb.de/themen/++co++2e128898-6823-11e9-8b51-52540088cada oder dem Anhang entnehmen.

Anlass für diese kritische Analyse sind verschiedene Gesetzesentwürfe im Bereich Migration und Asyl und deren Wechselwirkungen untereinander. Der DGB stellt erschreckende Verschlechterungen im Hinblick auf die Rechtsstellung von Geflüchteten fest. So etwa warnt der DGB durch die stetige Ausweitung von Arbeitsverboten eine gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsmarkt immer weiter zu verhindern. Auch die Zugangshürden zur geplanten Ausbildungs -und Beschäftigungsduldung seien in vielen Fällen unerreichbar hoch. Weiterhin sei integrationspolitisch nicht nachvollziehbar, weshalb noch immer kein niedrigschwelligerer Zugang zu Sprach - und Integrationskursen ermöglicht wird. Im Sozialrecht seien drastische Kürzungen und Streichungen vorgesehen, die für Betroffene in Verelendung münden und teilweise eine völlige Entrechtung darstellen. Bezogen auf das errechenbare Existenzminimum steuere die Gesetzgebung auf ein Zweiklassensystem zu.

Das sehen wir ganz genau so. Minimum ist Minimum. Es darf nicht je nach "Existenz" und politischem Wind relativiert werden. Menschenwürde darf nicht weiter seziert werden in Status und Herkunftsländer. Nicht ohne Grund manifestiert der erste Artikel unseres Grundgesetzes die Unantastbarkeit der Menschenwürde.

Wir schließen uns dem DGB in seiner Kritik und Sorge an. Die Gesetzesentwürfe gehen in die parlamentarische Beratung und wir fordern weiterhin dringend unter Beachtung der Verfassung zu beraten und die Entrechtung geflüchteter Menschen zu stoppen. Wir halten die Gesetzesvorschläge in menschenrechtlicher Hinsicht für unerträglich und in arbeitsmarktpolitischer Hinsicht für sinnlos.

Hintergrundinformationen finden Sie hier https://www.nds-fluerat.org/38037/aktuelles/nein-zum-geordnete-rueckkehr-gesetz-offener-brief-an-spd-bundestagsabgeordnete/ und hier https://www.nds-fluerat.org/36953/aktuelles/teilhabe-chancen-staerken-barrieren-abbauen-neue-zugaenge-zum-arbeitsmarkt-schaffen

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Montag, 13. Mai 2019
Secretary
Meine neue Sekretärin hat heute den ersten Tag für mich gearbeitet und sich mir nackt präsentiert. Na das verspricht ja eine *hüstel* interessante Zusammenarbeit zu werden.

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Trump und China

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Katzencontent
Man sagt mir nach mein Blog hätte zu wenig Katzencontent.

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Frankfurt
Weil Frankfurt so groß ist teilt man es ein
in Frankfurt an der Oder
und Frankfurt am Main






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Donnerstag, 9. Mai 2019
Gesundheitsnormen
Als ich selbst in einer neurologischen Klinik meinen Zivildienst ableistete galt als Definition von Alkoholismus die WHO-Norm:


"Als abhängig von Alkohol gilt, wer ständig den Drang nach alkoholischen Getränken verspürt, zunehmend die Kontrolle über seinen Alkoholkonsum verliert, andere Interessen wegen des Alkohols vernachlässigt und unter Entzugserscheinungen leidet. Darüber hinaus kommt es zu einer Alkoholtoleranz und Persönlichkeitsveränderungen."


Jetzt ist überall zu lesen, wer jeden Tag 2 Gläser Wein oder zwei Bier trinkt wäre alkoholabhängig oder zumindest gefährdet. Demzufolge wäre dann die nahezu komplette erwachsene Bevölkerung von Trier oder Bingen alkoholabhängig und die von Frankreich, Spanien, Portugal und Italien sowieso.

Ähnlich sieht es mit Bluthochdruck und Diabetes aus. Als ich jung war galt ein Blutdruck 150 zu 90 als grenzwertig. Der Grenzwert wird heute mit 139 zu 89 angesetzt. Ebenso wurde der Blutzuckergrenzwert für Diabetes gesenkt. Ein befreundeter Arzt meinte, diese Änderungen - also jetzt nicht bei Alkohol, sondern bei Blutdruck und Diabetes - seien nicht aus wissenschaftlicher Erkenntnis heraus erfolgt, sondern um eine Handhabe zu haben mehr zu verschreiben. Na dann.

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Mittwoch, 8. Mai 2019
Tag der Befreiung
Vor 74 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Nicht nur der blutigste Konflikt aller Zeiten, sondern auch der mit den epochalsten Folgen die bis heute wirksam sind. Es ist aber nicht nur Zeit innezuhalten und zurückzuschauen, zugleich droht uns eine Apocalypse die so ungeheuerlich sein könnte wie die Shoah für die Altvorderen: Die Rede ist von der menschgemachten Naturumwälzung. Ein Artensterben könnte bevorstehen das etwa dem vom Paläozän zum Eozän entspräche. Schon jetzt rotten wir permanent Tier- und Pflanzenarten aus von denen unsere Existenz abhängen könnte, etwa solche die uns lebensnotwendie Medikamente liefern. Bei einem Abschmelzen der Polkappen würde es im worst case zu einem Anstieg des Meeresspiegels um 70 m kommen. Dann wären Mühlheim an der Ruhr, Peine und Braunschweig Hafenstädte an der tropischen Atlantikküste.



Btw, remember what happened

https://www.youtube.com/watch?v=T1TE8m9mvFQ

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Sonntag, 5. Mai 2019
Keep on fighting
Ein neues Level im Sportkurs - eine dreiviertel Stunde Karate im Squash-Tempo ("everybody was kung fu fighting fast as lightning"), dann Liegestütze, Bodenrennen auf den aufgestützten Händen, Seilspringen, Luftsprünge, dann eine Viertelstunde Boxen, dann Bodenturnen. Erstaunt, das durchgehalten zu haben. Einige der Trainingspartnerinnen sind eine Augenweide, mit Körpern sculpted by the sculptor. Stecke gerne in meiner Haut.

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Donnerstag, 2. Mai 2019
Gegen Desinformation im Europa-Wahlkampf
Ein Foto mit einem Schiff voller Leute, aus dem die Menschen schon fast herausfallen, hat sich wie ein Lauffeuer in ganz Europa verbreitet. Es war dazu gedacht, den EuropäerInnen Angst einzuflößen und sollte ihnen weismachen, dass ihre Küsten mit Migranten ‚überflutet‘ werden. Es gibt da nur ein Problem: die Geschichte ist total falsch.

Extremisten machen sich unsere Social-Media-Feeds zunutze, um uns zu manipulieren und gegeneinander aufzubringen. In den nächsten Wochen planen sie auf diese Weise die Europawahlen massiv zu beeinträchtigen!

Europa könnte das Ziel perfider Desinformationskampagnen werden, die darauf ausgelegt sind, es von innen heraus zu zerstören. Wenn wir nichts dagegen tun, könnten wir den Anfang vom Ende der EU miterleben. Also müssen wir uns wehren!

Wir bringen einige der besten Köpfe Europas zusammen, um diese Gefahr besser zu verstehen und zu bekämpfen. D

Das Europa, das wir kennen, ist in Gefahr -- und die bevorstehenden Europawahlen könnten ein entscheidender Moment sein, in dem entweder die Extremisten gewinnen oder wir sie Kraft unserer Gemeinschaft aufhalten.

Diejenigen, die Falschinformationen und Hass verbreiten, sind wenige. Wir sind Millionen. Nehmen wir den Kampf auf und verteidigen wir ein Europa, das frei von Krieg, Spaltung und Hetze ist. Überlassen wir die Zukunft unseres Kontinents nicht ein paar Extremisten, die all dies zerstören wollen.

Mit Hoffnung und Entschlossenheit

Muriel, Pascal, Martyna, Martin, Patricia, Luca, Anneke, Christoph und das ganze Team von Avaaz

Weitere Informationen:

Avaaz’s Fake-Watch.eu
https://secure.avaaz.org/campaign/de/disinfo_form/

Wie gefährlich ist rechte Desinformation im Netz?
https://www.tagesspiegel.de/politik/migrationspakt-europawahl-wie-gefaehrlich-ist-rechte-desinformation-im-netz/24218478.html

Systematische Desinformation auch vor der Bundestagswahl 2017 (Süddeutsche Zeitung)
https://www.sueddeutsche.de/politik/facebook-fake-news-falschinformationen-europawahl-1.4420033-2

Neuer Desinformationstrend vor den EU-Wahlen aufgetaucht (Radio FM4 ORF)
https://fm4.orf.at/stories/2978418/

Weitere Informationen auf Englisch:

How fake images spread racist stereotypes about migrants across the global (Observer)
https://observers.france24.com/en/20180105-fake-images-racist-stereotypes-migrants

Under far-right pressure, Europe retreats from migration pact (Politico)
https://www.politico.eu/article/migration-un-viktor-orban-sebastian-kurz-far-right-pressure-europe-retreats-from-pact/

Belgium's government loses majority over UN migration pact (Guardian)
https://www.theguardian.com/world/2018/dec/09/belgium-government-loses-majority-over-un-migration-pact

How the UN migration pact got trolled (Politico)
https://www.politico.eu/article/united-nations-migration-pact-how-got-trolled/

Image: Albanian refugees arriving in Italy, 1991
https://rarehistoricalphotos.com/albanian-refugees-italy-1991/

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Avaaz gegen Fakenews auf Facebook
Liebe Avaazerinnen und Avaazer in Deutschland,

Kanzlerin Merkel hoffe auf 12 Millionen Flüchtlinge, Renate Künast finde Kindesmissbrauch in Ordnung und die Schulstreiks für Klimaschutz seien zentral gesteuert...

In Deutschland werden WhatsApp Chats und andere soziale Netzwerke mit solchen Nachrichten geflutet. Und sie alle haben etwas Gemeinsam: Sie sind völlig falsch!

Und das ist wahrscheinlich nur der Anfang: Brasiliens neu gewählter Präsident der extremen Rechten ließ auf WhatsApp HUNDERTE MILLIONEN Nachrichten verbreiten -- mithilfe von falschen Profilen. Diese Strategie hat ihm geholfen, die Wahl zu gewinnen. Und jetzt haben es die extremen Rechten auf die Europawahlen abgesehen!

WhatsApp sagt: Wenn niemand über die Existenz von Falschnachrichten rapportiert, können sie auch nichts dagegen tun. Doch es gibt eine Million AvaazerInnen in Deutschland und viele von uns nutzen WhatsApp. Wenn wir alle jetzt damit beginnen, verdächtige Nachrichten umgehend zu melden, können wir die größte WhatsApp-Beobachtung ins Leben rufen -- rechtzeitig vor den EU-Wahlen.

Wenn Sie eine Nachricht sehen oder gesehen haben, die seltsam oder rassistisch ist, die zu Gewalt aufruft oder wahrscheinlich falsch ist -- leiten Sie dieses umgehend an 015735992265 weiter -- nachdem Sie diese Nummer auf Ihrem Mobiltelefon gespeichert haben. Oder klicken Sie auf den grünen Knopf in dieser E-Mail, um WhatsApp direkt zu öffnen:


WhatsApp verbietet das Senden von Nachrichten, die Hass schüren, einschüchtern oder beleidigend sind - aus rassischer oder ethnischer Sicht. WhatsApp will die Verbreitung von Desinformation und Lügen stoppen, aber wenn niemand über deren Existenz informiert, kann WhatsApp die Regeln nicht durchsetzen.

Auf den sozialen Medien werden extreme Nachrichten verbreitet, um uns Angst einzujagen, uns wütend zu machen und uns gegeneinander aufzuhetzen. Die kommenden EU-Wahlen könnten ein entscheidender Moment sein: Lassen wir solche Taktiken zu - oder wehren wir uns, um unsere Demokratien zu schützen?!

Schließen Sie sich den WhatsApp-BeobachterInnen an! Wenn Sie in den letzten Wochen eine verdächtige Nachricht, ein Foto oder Video gesehen haben, das Hass oder Gewalt schürt, Angst oder Misstrauen erregt -- oder das Sie für potenziell falsch oder absichtlich betrügerisch halten -- dann tun Sie Folgendes:

Klicken Sie auf den Knopf unten
Speichern Sie die Nummer 015735992265 in Ihren Kontakten als “Avaaz WhatsApp-Beobachtung"
Leiten Sie uns die verdächtige Nachricht weiter


Zerbrechen Sie sich nicht den Kopf: Leiten Sie verdächtige Nachrichten einfach weiter. Das Avaaz-Team wird diese kontinuierlich lesen und die eingehenden Tipps - zusammen mit Faktenprüfern und Partnern - untersuchen. Alles mit dem Ziel, Falschnachrichten aufzudecken, darüber zu berichten und sicherzustellen, dass WhatsApp Maßnahmen ergreift.

Wenn Sie auf anderen Plattformen (z.B. Facebook oder Instagram) verdächtige Nachrichten sehen, können Sie uns auch diese Links (oder Screenshots) an die Nummer 015735992265 schicken.

Nachdem 40.000 von uns gespendet haben, stellte Avaaz ein Team von über 60 Analysten, Forscherinnen, Journalisten und Aktivistinnen zusammen, um Desinformation und Hassbotschaften in sozialen Netzwerken aufzuspüren und zu bekämpfen. Darüber wurde bereits viel in den Medien berichtet und die Plattformen stehen unter großem Druck. Wenn sich jetzt Tausende von uns zusammenschließen, können wir unsere Demokratien verteidigen.

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