Am Donnerstag, 8. Dezember, stimmen die EU-Innenminister*innen im Rat der Europäischen Union (EU) über einen Gesetzesvorschlag ab, der schwerwiegende Folgen haben würde: Flüchtlingsschutz und Menschenrechte sollen durch die sogenannte Instrumentalisierungsverordnung an den Außengrenzen ausgehebelt werden. Im Vorfeld der Abstimmung verweisen 35 Organisationen auf den Koalitionsvertrag und fordern die Bundesregierung in einem gemeinsamen Statement eindringlich auf, gegen den Entwurf zu stimmen.

Moment der Wahrheit für die Bundesregierung: Steht sie ein für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit?

"Die Bundesregierung muss sich entscheiden: Steht sie auf der Seite von Ländern wie Polen, die schutzsuchende Menschen an ihren Grenzen misshandeln, oder auf der Seite von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit? Seit Jahren beobachten wir, dass grundlegende Rechte an den Außengrenzen verletzt werden. Mit der Instrumentalisierungsverordnung kommen die EU-Innenminister*innen den Ländern entgegen, die das Fundament der EU untergraben", kommentiert Wiebke Judith, rechtspolitische Sprecherin von PRO ASYL.

Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, "die illegalen Zurückweisungen und das Leid an den Außengrenzen [zu] beenden". An diese Aussage erinnern die 35 bundesweiten Organisationen in ihrem gemeinsamen Statement.

Sie stellen zudem fest: "Die Instrumentalisierungsverordnung droht, an den Außengrenzen den schon bestehenden Ausnahmezustand rechtlich zu zementieren. Das können und wollen wir nicht hinnehmen. Europäisches Recht muss wieder angewendet werden – die vorgelegte Verordnung verbiegt aber das Recht und gibt so denen, die es derzeit an den Außengrenzen brechen, recht."

Toxisches Narrativ der Instrumentalisierung soll Menschenrechtsverletzungen rechtfertigen

"Wenn es nach Aktivierung der Instrumentalisierungsverordnung überhaupt Menschen schaffen, einen Asylantrag zu stellen, dann werden alle Schutzsuchenden für ihr Asylverfahren bis zu fünf Monate inhaftiert – selbst Kinder und kranke Menschen. Ausnahmen sind nicht vorgesehen. Flucht ist kein Verbrechen. Aber diese Abschottungsverordnung bestraft die Menschen dafür, dass sie eine Chance nutzen und vor Krieg oder Verfolgung in ihrem Heimatland Schutz in Europa suchen", sagt Judith. "Der Vorschlag ist ein Tiefpunkt dessen, was in Brüssel ernsthaft in der Flüchtlingspolitik diskutiert wird. Die Bundesregierung muss sich auf ihren Koalitionsvertrag besinnen, eine rote Linie ziehen und die Verordnung ablehnen."

Schon jetzt verweigern Länder wie zum Beispiel Polen Schutzsuchenden an der Grenze zu Belarus das Recht, überhaupt einen Asylantrag zu stellen. Sie begründen dieses rechtswidrige Vorgehen damit, dass Belarus die Schutzsuchenden gegen die EU "instrumentalisiere". Dieses toxische Narrativ, dass Rechtverletzungen an Schutzsuchenden rechtfertigen soll, wird eins zu eins in der entsprechend benannten Verordnung übernommen. Auffällig ist auch: Die Maßnahmen in der Verordnung richten sich nur gegen die Menschen, nicht gegen die angeblich instrumentalisierenden Politiker*innen. Künftig könnten auch noch in anderen Situationen die "Instrumentalisierungs-Karte" gezogen werden, etwa durch die neo-faschistische Regierung in Italien gegenüber Seenotrettungsorganisationen. Denn auch nicht-staatliche Akteur*innen und Seenotrettung sollen als auslösende Momente zählen können, wenn ihnen vorgeworfen wird, die EU destabilisieren zu wollen.

Hintergrund zur Instrumentalisierungsverordnung

Den Vorschlag zur Instrumentalisierungsverordnung hat die Europäische Kommission im Dezember 2021 gemacht. Ein ähnlicher Vorschlag für ein Sonderrecht durch Ratsbeschluss für Polen, Litauen und Lettland war damals gescheitert. Die tschechische Ratspräsidentschaft hat es sich zum Ziel gesetzt, bis zum Ende des Jahres 2022 eine Einigung im Rat über eine Verhandlungsposition zu erreichen. Hierfür müsste am 8. Dezember eine Mehrheit im Rat hinter einem Kompromisstext stehen (von statewatch geleakter Kompromisstext vom 4. November 2022). Bereits im September protestierte ein breites europäisches Bündnis gegen den Vorschlag.

Die Instrumentalisierungsverordnung würde den Rechtsverstößen an den Außengrenzen kein Ende setzen, sondern:

Rechtswidrigen Pushbacks Vorschub leisten, da u.a. asylsuchende Menschen für bis zu vier Wochen nicht registriert werden müssen und verstärke Abschottungsmaßnahmen an den Grenzen durch den Schengener Grenzkodex aktiviert werden.

Dafür sorgen, dass alle Menschen, die einen Asylantrag stellen, für bis zu fünf Monate an den Außengrenzen inhaftiert werden – auch Traumatisierte, Menschen mit Behinderungen, Familien und allein fliehende Kinder.

Die humanitäre Krise an den Außengrenzen verschärfen, indem Unterbringungs- und Aufnahmestandards unter das erträgliche Minimum gesenkt werden. Notwendige unabhängige rechtliche Beratung oder ärztliche und psychologische Unterstützung werden absehbar nicht möglich sein.

Die Definition einer Instrumentalisierung ist zudem sehr vage und wurde bereits mit der Einigung über die Reform des Schengener Grenzkodex beschlossen. Auf Antrag des vermeintlich betroffenen Mitgliedstaats soll nach Empfehlung der Kommission der Rat mit Mehrheitsbeschluss über die Anwendung der Verordnung entscheiden.
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Heute hatten wir erstmals vor Zuschauern trainiert.
Mit einem seltsamen Echo: "Ich kann es nicht verstehen, dass Leute sich freiwillig solchen Anstrengungen aussetzen."

Versteh einer die Unsportlichen....

Ich war bei Douglas, Herrendüfte einkaufen, exklusive Sachen, die ich vorbestellen musste. Ich wollte mich gerade an der Kasse anstellen, als sich zwei Frauen, die der Kasse bisher den Rücken zugewandt hatten und in einem gegenüberliegenden Regal gekramt hatten umdrehten und vor mir an der Kasse anstellten. Eine von ihnen sagte, ich sollte mich hinten anstellen, in der Schlange rechts von ihr. Da standen 4 Leute, die sich eben erst angestellt hatten und nochnicht dagewesen waren, als ich gekommen war. Das sagte ich auch. Da erwiderte sie, dass man sich in Deutschland rechts anstelle und dass mein Platz dahinten in der Schlange sei. Was mich aus dem Häuschen brachte war der Tonfall, in dem sie das sagte und der gesamte Habitus. Sie war nicht schön, nicht einmal gutaussehend, auch ihre Begleiterin nicht, aber sehr aufgemotzt und herausgeputzt, Perlenkette und Diamantohrringe, Wellensteyn-Jacken, und beide strahlten aus jeder Pore Upperclass aus. Dazu kam ein unsäglich arroganter und herablassender Tonfall, von einer Frau, die meine Tochter oder fast schon Enkelin sein könnte. Ich schlage niemanden, erst recht keine Frauen, aber in dem Augenblick verspürte ich den Impuls, ihr in die Fresse zu hauen.

Das tat ich nicht, sondern wartete bis sie durch war, ohne mich hinten anzustellen, was von den anderen auch akzeptiert wurde. Ich nahm meine Bestellung an - Azzaro, Sensai und Bad Boy - und wünschte mir insgeheim, dass Douglas auch Medikamente führe. Gerne hätte ich Tussoretard- Kapseln und Sedatussin-Tropfen gekauft.


Ich hatte dann noch einen Termin beim Rechtsanwalt und kam spät ins Parkhaus zurück. In dem standen an die Zehntausend Autos, und dummerweise hatte ich mir meine Platznummer nicht gemerkt. Nach längerer vergeblicher Suche nach meinem Fahrzeug rief ich die Serviceleitung des Parkhauses an und bat um Hilfe.

Die kam prompt. In Form von Frau Demirel, der Schichtleiterin der Parkhaus-Security. Eine große, ausgesprochen schöne Frau mit langem blauschwarzen Haar und der Körpersprache der erfahrenen Kampfsportlerin. Die nun ihrerseits strahlte ganz deutlich "Arbeiterklasse" aus. Sie zog noch zwei anatolische Jungmänner zu Hilfe die ihr unterstanden, und gemeinsam wurde das Parkhaus abgesucht und das Auto gefunden. Als ich Frau Demirels Gehilfen ein Trinkgeld anbieten wollte lehnten die entschieden ab und sagten: "Das ist unser Job, wir helfen jedem!".

Frau Demirel könnte ich mir gut in unserer Mixed Martial Arts Gruppe vorstellen.

Interessante Neuerscheinung zum Ukraine-Krieg:

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/russischer-ex-soldat-packt-%C3%BCber-den-wahren-zustand-der-russischen-armee-aus/ar-AA14OyHF?ocid=entnewsntp&pc=U531&cvid=e3b7d33fc36d42e4a789e45982a6884a

Zur Zeit der Abschiebewellen in den Achtziger und Neunziger Jahren war verschiedentlich schon das Kirchenasyl die letzte verzweifelte Möglichkeit für Geflüchtete, der Deportation zu entgehen. Die Situation ist heute eine andere, aber das Asyl in der Kirche ist inzwischen wieder von steigender Bedeutung.
Ein Bericht:

https://www.fr.de/politik/kirchenasyl-wenn-die-kirche-zur-letzten-zuflucht-wird-news-91907749.html

Wir haben heute wieder Kung Fu Tritte trainiert. Diesmal allerdings hatte ich vorher einen Video geschaut, in dem Mai Duong Kieu zeigt, wie diese in Perfektion aussehen.

Puhhh, das ist noch ein langer Weg!


https://www.youtube.com/watch?v=o75Yq7FyNPI

Flüchtlingsräte fordern bessere Standards und eine Einbeziehung auch von NGOs
Die Ampel-Koalition hat einen Entwurf zur Einführung einer bundesweiten behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung vorgelegt. Die Landesflüchtlingsräte kritisieren die Pläne der Bundesregierung und fordern ihre grundlegende Nachbesserung.

Muzaffer Öztürkyilmaz, Flüchtlingsrat Niedersachsen

"Die Pläne der Bundesregierung sind nicht geeignet, eine fachkundige Beratung von Geflüchteten im Asylverfahren zu gewährleisten. Sie sind unzureichend finanziert und lassen zivilgesellschaftlichen Organisationen die Kosten für die Umsetzung einer staatlichen Aufgabe tragen. Zudem schließen die Pläne NGOs, die über langjährige Expertise in der Arbeit mit Geflüchteten verfügen, grundsätzlich von einer Beteiligung an der Asylverfahrensberatung aus und benachteiligen sie dadurch gegenüber den Wohlfahrtsverbänden."

Die Landesflüchtlingsräte fordern die Bundesregierung auf, ihre Pläne wie folgt nachzubessern:

1. Einbeziehung von NGOs
Nach Vorstellungen der Bundesregierung sollen ausschließlich die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrt berechtigt sein, Förderanträge für die Asylverfahrensberatung zu beantragen. Das benachteiligt ohne sachlichen Grund die Zivilgesellschaft, so z.B. Flüchtlingsräte, deren Arbeit vor allem auf die Arbeit mit schutzsuchenden Menschen ausgerichtet ist und deren langjährige Expertise in der Asylberatung somit ungenutzt bleibt. Im Kontext des hier angewendeten Subsidiaritätsprinzips müssen deshalb alle für diese Rechtsdienstleistung geeigneten Träger, v.a. NGO und MSO einen gleichberechtigten Zugang zur Förderung haben.

2. Angemessene Finanzierung
Umfang und Ausrichtung der Aufgabenstellungen in der Asylverfahrensberatung entsprechen dem Grunde nach einer Rechtsdienstleistung. Zwar erkennt die Bundesregierung an, dass eine Asylverfahrensberatung auch eine Rechtsdienstleistung sein kann ? die Vergütung des Personals soll jedoch maximal nach TVöD 9c erfolgen. Damit widerspricht die aktuelle Eingruppierung in eklatanter Weise den tarifrechtlichen Regelungen. Als Orientierungsgröße für die Dotierung der Stellen muss ? entsprechend der mit ihr verbundenen Anforderungen - mindestens TvöD 12 herangezogen werden.

3. Vollständige Finanzierung
Die Ampel-Koalition verlangt von den Trägern der Asylverfahrensberatung, dass diese 10% der entstehenden Kosten aus eigenen Mitteln finanzieren. Da die Bundesregierung jedoch mit der Asylverfahrensberatung eine staatliche Verpflichtung aus der EU-Aufnahmerichtlinie umsetzt, sind die im Rahmen der Asylverfahrensberatung entstehenden Kosten vollständig vom Bund zu übernehmen.

4. Asylverfahrensberatung auch an Flughäfen
Die Bundesregierung muss auch an Flughäfen, an denen Asylanträge im sog. Flughafenverfahren geprüft werden (derzeit Berlin-Brandenburg, Düsseldorf, Frankfurt/Main, Hamburg und München) eine Asylverfahrensberatung für Asylsuchende implementieren, um ihren Verpflichtungen aus der EU-Verfahrensrichtlinie vollumfänglich nachzukommen.

5. Eigenständiges Förderprogramm für die Identifizierung vulnerabler Geflüchteter
Für die Asylverfahrensberatung von Geflüchteten, die aufgrund ihrer Vulnerabilität besonders schutzbedürftig sind, sollen insgesamt 10% der vorgesehenen Mittel verwendet werden. Wie die Beratung von vulnerablen und nichtvulnerablen Personen in der Praxis voneinander abgegrenzt werden soll, bleibt unklar.
Die Identifizierung von Vulnerablen ist nicht nur für das Asylverfahren, sondern auch für Fragen einer angemessenen Unterbringung und Unterstützung im Alltag von entscheidender Bedeutung. Daher sollte für diesen Zweck ein eigenes Förderprogramm aufgelegt werden. Im Rahmen der Asylverfahrensberatung sollten ohne eine feste Quote auch Träger gleichberechtigt einbezogen werden, die sich auf die Beratung von vulnerablen Geflüchteten spezialisiert haben.



Hintergrund:
Die Einführung einer Rechtsgrundlage für eine vom Bund finanzierte Asylverfahrensberatung ist im Entwurf eines ?Gesetzes zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren? als §12a Asylg -E vorgesehen. Der Entwurf wurde nach der ersten Lesung im Bundestag an den federführenden Ausschuss abgegeben und soll zum Jahresende verabschiedet werden. Begleitend hat die Bundesregierung ein Konzept sowie den Entwurf für ein Merkblatt und eine Interessensbekundung entwickelt.
Mit der Asylverfahrensberatung setzt die Bundesregierung die sich aus Art. 19 Asylverfahrensrichtlinie ergebende Verpflichtung der Mitgliedstaaten um, ?dass den Antragstellern auf Antrag unentgeltlich rechts- und verfahrenstechnische Auskünfte erteilt werden; dazu gehören mindestens Auskünften zum Verfahren unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Antragstellers?. Diese staatliche Aufgabe setzt die Bundesregierung um, indem sie auf Grundlage des Subsidiaritätsprinzips die Wohlfahrtsverbände mit der Umsetzung der Asylverfahrensberatung beauftragt. Für 2022 sind fünf Millionen Euro im Haushalt eingeplant, für 2023 sind es 20 Millionen. In der Folgezeit soll die Asylverfahrensberatung eine flächendeckende Versorgung mit Asylverfahrensberatung gewährleisten, wobei die Bundesregierung davon ausgeht, dass im Schnitt 60% aller Asylsuchenden eine Beratung aufsuchen wollen. Unter Zugrundelegung von 180 Asylsuchenden pro Beratungsstelle berechnet die Bundesregierung daraus einen Bedarf von bundesweit 700 benötigten Vollzeitstellen und Kosten in Höhe von bis zu 80 Millionen Euro. Die Beratung umfasst auch Zweit- und Folgeanträge sowie Widerrufsverfahren.

Nicht mehr frisch, aber dennoch: Eine gute Replik auf dumme Querdenkerthesen:

https://mobile.twitter.com/schnellenbachj/status/1372988545133068296


http://wirtschaftlichefreiheit.de/wordpress/?p=27277

Ich habe erst in den letzten Tagen, seit es Minustemperaturen gab wieder begonnen zu heizen, von der Viertelstunde morgens im Badezimmer abgesehen. Das hatte immerhin den Vorteil, dass ich 395 Euro Heizkosten vom Versorger erstattet bekam. Nun aber, da ich wieder heize, drehe ich bei 17 Grad die Heizung ab. Nicht nur um Energie zu sparen - ich habe mich inzwischen so an die kalte Wohnung gewöhnt, dass es mir sonst zu warm wird.

Roberto de la Puente, Mitbeteiber von Neulandrebellen und Overton, ist so ein Blogger, der pseudokritisch-zeitgeistmäßig daherkommt und im Augenblick auf der Querdenker- und Putinversteherwelle surft, wahrscheinlich aber auch nur im Sinne eines aktuellen Inhalteresamples.

Gerade finde ich einen schon älteren Beitrag, wo er die Kritik bekommt die er verdient:

https://www.sueddeutsche.de/politik/blog-politik-geschaeumtes-knapp-durchdacht-1.4026384

Um mit Douglas Adams zu sprechen, sind für die sechsbeinige Mehrheit auf diesem Planeten Menschen gar keine Leute. Leute erkennt man am Geruch des Stocks.

Für alle Übrigen dürfte dieser Beitrag hochinteressant sein:

https://deutsch.medscape.com/artikelansicht/4911826?src=WNL_mdplsfeat_221116_mscpedit_de&uac=389796AZ&impID=4874588&faf=1

Mittlerweile sind zu dieser Thematik eine ganze Reihe Bücher erschienen, und drei davon, die ich für recht lesenswert halte, möchte ich hier vorstellen. Diesmal keine Rezension, nur eine allgemeine Charakterisierung.

CORONAVIRUS PANDEMIE 2020
Krankheit und Drama der Menschheit. Dramen 2021/2022
Autor: Rainer König-Hollerwöger
Weltbild


"Mitten im Geschehen der seit Ende 2019 von China ausgehenden, sich 2020 tsunamihaft in ganz Europa, den USA, Indien,Türkei, Russland, letztlich auf allen Kontinenten ausbreitenden Pandemie des Coronavirus SARS-CoV-2 begann sich der in Wien lebende Sozialforscher, Kulturphilosoph, Autor, Historiker, Klaviervirtuose und Komponist Rainer König-Hollerwöger in das dramatische Geschehen der neuen Viruserkrankung zu vertiefen.

Wie im Fluss einer mitfühlenden, nicht endenden Musik schreibt Rainer König-Hollerwöger aus den Erschütterungen, Ängsten, Fragen, Nöten einer menschlichen Dramatik der Ereignisse. Ein seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr da gewesener Shutdown des größten Teils der Wirtschaft, der Kultur, des Sports, der Universitäten, Schulen, Heime, aller Kirchen, Synagogen, Moscheen und anderer Orte religiösen und spirituellenLebens führte zu einer unvergleichbaren Situation, für die erst Begriffe, Gefühle, Vorstellungen gefunden werden mögen. Lebensrettende, lebensschützende Maßnahmen stehen an erster Stelle in dieser Situation. Neue, alte Gefahren lauern da und dort, aber auch Chancen, durch diese weltbewegende Krise menschlicheres Verhalten zu entwickeln und ein Bewusstsein einer verantwortungsvollen Menschheit zu erlangen." (Klappentext)


Notrecht in der Corona-Krise
Hugendubel
Beiträge aus der Wissenschaft

Mehrere Autoren.
Eine Problematisierung der Thematik mit Schwerpunkt auf der Rechtswissenschaft, Verwaltungspraxis und Schulpraxis

Staatsrechtliche Herausforderungen Bernhard Waldmann

Verwaltungsrechtliche Herausforderungen Felix Uhlmann / Martin Wilhelm

Legistische Herausforderungen Stefan Höfler

Beiträge aus der Praxis Erfahrungsbericht aus dem Gesundheitsbereich Mike Schüpbach / Marion Stauffer

Erfahrungsbericht aus dem Bildungsbereich Franziska Gschwend

Erfahrungsbericht aus dem Polizeibereich August Mächler

Erfahrungsbericht aus der Rechtsetzungsbegleitung der Bundesverwaltung Markus Nussbaumer / Miriam Sahlfeld

Dann hat meine Wiener Historkerkollegin Andrea Komlosy aus einer Vorlesungsreihe an der Wiener Universität ein Buch gemacht, das sich mit der Instrumentalisierung der Coronakrise als Katalysator für Digitalisierung, kapitalistische Modernisierung und Wertschöpfung für die Pharmaindustrie beschäftigt.

Zu diesem Komplex hatte ich ja auch einen kurzen Text verfasst und die Thematik auch aus einer von der dahinterstehenden Kapitalismuskritik her gesehen ähnlichen Perspektive wie Komlosy betrachtet.


https://netbitch1.twoday.net/stories/1022684253/#comments

Ihr Werk jedenfalls ist umfangreich und kommt zu einer profunden Systemkritk. Man erkennt in der Herangehensweise den Einfluss Foucaultscher Körpergeschichtstheorie und Bio-Macht-Kritik.
Sie überschreitet allerdings an einigen Stellen die Grenze zu den Gedankenwelten der Querdenker und ist leider auch nicht von medizinischer Kenntnis getragen. Der Analyse der Kapitaloffensive im Pharmabereich ist zuzustimmen, andererseits wird von der Autorin die ursprüngliche Gefährlichkeit des Virus eher verharmlost.

So muss es dann auch nicht verwundern, wenn die Autorin zum Angriffskrieg gegen die Ukraine in Richtung PutinversteherInnen abdriftet. Das allerdings ist ein anderes Thema, das mit dem Buch nichts zu tun hat. Hoffe ich, leider feiert das Ticketdenken ja fröhliche Urstände. Ich möchte dieser im Ansatz von Foucault geprägten Sozialhistorikerin allerdings auch keine Zugehörigkeiten unterstellen, für die mir die Nachweise fehlen.


Andrea Komlosy, Zeitenwende. Corona, Big Data und die kybernetische Zukunft
Promedia, Wien 2022

Auszüge:
"Corona-Ausnahmezustand als Datentreiber
Die Corona-Lockdowns dienten als wesentliche Treiber der Verdatung. Dies betraf sowohl die individuellen Nutzerdaten, die aufgrund der Distanzierungsverordnungen bei Information, Kommunikations-, Beratungs- und Behandlungsdienstleistungen sowie im Online-Handel hochschnellten. Hier war ? außer dem Zwang der Verhältnisse ? kein direkter Zwang im Spiel. Anders bei der Ablieferung persönlicher Gesundheitsdaten bei Tests, Kontaktnachverfolgung und Impfung. In der Frage der Preisgabe persönlicher Daten an Behörden und medizinische Institutionen lässt sich ab Beginn der Maßnahmen ein rasanter Einstellungswandel beobachten. Was anfänglich kaum jemand für möglich hielt, wurde binnen Wochen zum Normalzustand."

"Im April 2021 hat die Frankfurter Siemens-Tochter »Siemens-Healthineers« mit einer Produktionsstätte in Shenzhen den US-Medizintechnik-Konzern Varian übernommen. Die Liquidität resultierte nicht zuletzt aus dem Verkauf von Covid-19-Schnelltests in Deutschland, die 2020/21 die Kassen mit 750 Mio. Euro gefüllt haben. Mit der Übernahme des auf personalisierte KI-datenbasierte Diagnose und Krebsbehandlung spezialisierten Unternehmens soll ein Upgrading in eine höhere Wertschöpfungsklasse erzielt werden; das nicht so lukrative Ultraschallgeschäft wird dann abgestoßen werden oder in anderen Worten: »Wir optimieren das Set-up der Sparte«, so Siemens-Healthineers- Vorstandschef Bernd Montag.


Eine durch und durch kriegerische Rhetorik verwendet Novartis, um die Umgestaltung des Pharmariesen auf medizinische Spitzentechnologie zu beschreiben. Diese soll durch den Verkauf der Generika-Sparte und die Übernahme weiterer Anteile von »Alnylam Pharmaceuticals«, bekannt für sein Nobelpreis-ausgezeichnetes Programm zur gentechnischen Behandlung seltener genetischer Erkrankungen, erzielt werden, mit dem erklärten Ziel, die »Kriegskasse« anschwellen zu lassen. »Das ist es, was die Investoren wollen. Nicht diese ganzen Nebenkriegsschauplätze.« Es gelte, so der Novartis-Chef Vas Narasimhan, »Medizin neu zu denken.«


"Diese Ausdrucksweise spiegelt die Verachtung (der Investoren) für die Breitenmedizin wider. Das Augenmerk liegt auf körperlichen Eingriffen, die als Anwendungs- und Experimentierfeld für Gentechnik und Künstliche Intelligenz dienen, weil damit am meisten verdient werden kann."

Seit mehr als 56 Tagen protestieren Frauen, Männer, Mädchen und Jungen auf den Straßen Irans. Bislang wurden, laut Human Rights Acitivists New Agency (HRANA), mehr als 50 Kinder und Jugendliche und 330 Erwachsene durch das Regime ermordet. Mehr als 15000 Protestierenden wurden verhaftet, die jederzeit unrechtmäßig zum Tode verurteilt und hingerichtet werden könnten. Doch die feministische Revolution im Iran hält an!

Im Anhang sende ich Ihnen einen Informationsflyer, die die Aktivistin Daniela Sepehri zusammen mit anderen Aktivist:innen erstellt hat. Der QR-Code beinhaltet Informationen über die Demos und Unterstützungsmöglichkeiten in Deutschland sowie Informationskanäle auf Social Media.

Die Brutalität des Regimes wird zunehmen, wenn keiner mehr hinschaut und es leise wird! Seien Sie die laute Stimme gegen die Verbrechen dieses Unrechtsregimes gegen Menschenrechte! Denn wenn alle Menschen weltweit frei sind, sind wir hier wirklich frei!

Jin, Jiyan, Azadi- Zan, Zendegi, Azadi- Frau, Leben, Freiheit


https://3c.gmx.net/mail/client/attachment/thumbnail/tatt0_1---tmai1727404558c95880/800/600;jsessionid=82B051321011D98F75E62FB302125ADB-n3.bs51a

Heute, in unserem Park, an der Mauer.







Eigentlich waren wir zum Zisternen leeren draußen, haben dann aber auf der Bank in der Sonne gesessen.
Die schöne Seite der Klimakatastrophe.

Inzwischen habe ich eine Abrechnung vom Gasversorger. Bekomme 400 Euro zurück - Sparen und warmes Wetter kamen da zusammen.

Bei der Kampfsportgruppe habe ich die SportsfreundInnen mit Kletterbildern neidisch gemacht.
Toller Tag.

Es war in den Neunzigern in Göttingen in der Nacht vom 31. Oktober auf den 01. November.
Das Wohnprojekt Gotmarstr. feierte das Oktemberfest, und mein Freund B., der am
01. November Geburtstag hat, feierte in seinen Geburtstag hinein. Ich ging zu beiden Parties,
erst von 20 bis 23 Uhr zum Oktemberfest, dann zu B., um rechtzeitig zum Gratulieren da zu
sein. Zu seinen Gästen gehörte eine Frau aus einer anderen Stadt, die Nichtraucherin war und unter dem
Zigarettenqualm auf der Party litt. Sie fragte, ob irgend jemand ein Antiaallergikum dabei hätte.
Ich gab ihr eine Terfenadin, das ist ein Mittel gegen Heuschnupfen und Asthma. Als sie das geschluckt
hatte fragte sie: "Das ist jetzt aber nicht so ein KO-Mittel, das mich willenlos machen soll?" und ich
erwiderte: "Wenn es das ist ist es jetzt eh zu spät."

Wir plauderten dann sehr nett und angeregt über alles Mögliche, bis es 2 Uhr war, der Gastgeber sich
schlafen legte und die Gäste nach Hause gingen. Ich wollte auch gerade gehen, da nahm sie mich
bei der Hand, sagte: "Ich bin jetzt willenlos!" und zog mich in ihren Schlafsack. Wir verbrachten eine sehr nette Nacht zusammen, sahen uns aber nie wieder.

Als ihr 30. bevorstand fragte mich ihre beste Freundin, ob sie die Strümpfe haben könne die ich (als einziges Kleidungsstück) in jener Nacht getragen hatte, ein paar sehr auffällig gemusterte Burlington-Socks.

Sie würde mir dafür ein paar Wollsocken stricken. Gesägt, getun getätet.

Zu ihrem Geburtstag bekam sie also ein Geschenk, das aus lauter Gegenständen bestand, die sich auf das
jeweilige Lebensjahr bezogen, mit einem Zettel mit der Jahreszahl dran. Also zu 1 eine Windel, zu 2 einen
Schnuller, zu 3 eine Rassel, und zu 27 meine Strümpfe.



Eine andere schöne Geschichte ereignete sich 2010. Ich saunierte in der heute von mir noch besuchten kleinen Sportvereinssauna in der Nachbarschaft.

Die Stimmung in der schwedischen Sauna war nicht nach schweigsamer Entspannung, sondern eher wie
in einer Kneipe: Alles redete laut und fröhlich miteinander. Dabei war eine sehr schöne Frau mit einem absoluten Traumkörper, Playmate of the Year Qualität, lange schwarze Haare, die sehr munter mitparlierte, dem Wortschatz nach ziemlich gebildet, 27 Jahre alt wie sie sagte.

Ich unterhielt mich small talk mäßig mit ihr und muss gestehen dass ich sie sehr intensiv anschaute,
geradezu mit Blicken ableckte.

Das fand sie aber nicht belästigend, sondern baute sich nach der Sauna in der gemischtgeschlechtlichen Umkleide in Pin up Pose vor mir auf, Hände an die Hüften gelegt. Ich sagte: "So ein cooler Blick und so ein schöner Körper-meine Verehrung!" Da lachte sie und meinte, es würde noch viel schöner, wenn ich heute abend mit ihr käme.

Das tat ich dann auch, sie wohnte in einem kleinen Appartment in der unmittelbaren Umgebung, und wir fielen sofort übereinander her sobald wir in der Wohnung waren. Besseren Sex hatte ich wohl nie. Ich hatte ihr auf dem Hinweg erzählt was ich machte - ich war damals Lehrer auf einer befristeten Stelle, die Selbstständigkeit kam später - und nachdem wir mit dem Vögeln fertig waren fragte ich sie, was ihr
Job wäre.

Und dann sagte sie "Das, was wir gerade gemacht haben." Sie war Escort-Lady, Edelhure der teuersten Kategorie.

Eigentlich hatte sie bei einer großen Bank im Firmenkundenbereich gearbeitet, da hatten öfter Vorgesetzte und Geschäftspartner, Manager und solche sie angebaggert und abgeschleppt, und sie war schnell dazu gekommen, sich dafür bezahlen zu lassen. Inzwischen machte sie das nur noch, weil es sich wirklich lohnte.

Ob sie mit mir angebandelt hatte um mich als Freier zu gewinnen oder einfach nur so weiß ich bis heute nicht, jedenfalls blieb es bei diesem Onenightstand.

Allerdings sah ich sie noch einmal wieder, im Straßenverkehr. Am Steuer eines Carrera Cabrio. Ihr Geschäft schien echt zu laufen.