Sonntag, 26. Mai 2019
Jahreshauptversammlung Flüchtlingsrat Niedersachsen
che2001, 02:44h
Da trafen wir uns mal wieder, war toll die alten Genossinnen und - nossen nach teils Monaten, teils Jahren und in einem Fall Jahrzehnten wiederzusehen. Eine schöne Brünette begrüßte und umarmte mich und meinte "Ey, Che, lange nicht mehr gesehen!" Ich erkannte sie nicht, dabei war das eine Genossin die ich seit 20 Jahren nicht mehr gesehen hatte und die damals tolle Sachen gebracht hatte. Wir haben damals Straßenfeste veranstaltet mit Döner, Kebap und Felafel verkaufen, Bücherstände und Ähnliches und sie gehörte zu denen, die die Erlöse dann in Bargeld nach Kurdistan/Irak brachten, in der eigenen Unterwäsche verborgen und illegal über die Grenze, dort unterwegs im Jeep mit lafettiertem MG und Schützen, um das Geld direkt denen in die Hand zu drücken die es brauchten. Auf diese Weise haben wir den Wiederaufbau einer zerbombten Brücke über den Tigris und das Gehalt für einen Lehrer in einer von uns auch wiederaufgebauten Schule in Pengwin bei Süleymania finanziert. "Hoch die internationale Solidarität!" war für uns keine Demoparole, sondern alltäglich gelebte Praxis. Haben auch eine Frau aus einem türkischen Folterknast herausgeholt, die heute im Irak in der verfassungsgebenden Kommission für eine Republik Kurdistan sitzt.
Nun ja, kommen wir zu den Themen der Tagung.
Auf kommunaler Ebene gibt es keine Mindeststandards für die Unterbringung von Flüchtlingen. Erstaufnahmeeinrichtungen die eigentlich nur für eine Unterbringung für einige Wochen vorgesehen sind werden in vielen Fällen zu Dauerunterbringungsorten. Problem der Beschulung wird zunehmend gelöst durch Unterricht in regulären Schulen.
Es gibt kaum noch Unterschiede zwischen Abschiebehaft und Strafhaft, Flüchtlinge, auch Kinder, werden wie Verbrecher behandelt.
Im Juli startes ein neues Projekt zum Thema Bleiberecht. Wie bekommen wir Menschen aus der Langzeitduldung heraus zu einem Aufenthaltstitel?
Highlight war der Vortrag von Behrenice Böhlo (tolle Frau, by the way), bei dem man merkte, dass sie Foucault, Zizek und Mouffe gelesen hat und zu operationalisieren versteht.
Kriminalisierung von Flüchtlingen und Flüchtlingsräten
Es gab keine Grenzöffnung, die EU-Grenzen sind offen.
Was stattfand war der Verzicht auf das Zurückhalten von Flüchtlingen.
Es wurde keine Beschleunigung der Asylverfahren erreicht.
Seit 2015 hat sich die Behandlung der Flüchtlinge massiv verschlechtert.
Die Eingliederung in den Arbeitsmarkt und das Nachzugsrecht von Angehörigen sowie der Schutz alleinreisender Jugendlicher waren alle auf gutem Weg, davon ist nichts übriggeblieben.
Die BAMF-Vertreter in den Asylverfahren sind fast ausnahmslos Verwaltungsjuristen im Alter von 34, 35 Jahren ohne jede Kenntnis der politischen Verhältnisse in den Herkunftsländern oder der sozialen Situation der Flüchtlinge.
Die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge ist angestiegen, ihre Behandlung ist massiv verschlechtert worden.
Schizophrene Diskursdynamik
Deutsche und europäische Politik kreist um die Flüchtlingsfrage während die objektive Lage der Flüchtlinge katastrophal ist, es geht im Diskurs aber darum wie man die Flüchtlinge schneller loswird und abschiebt. Der Türkeideal hat nicht funktioniert: Die Türkei lässt 0% Flüchtlinge nach Griechenland, die Flüchtlinge die in den Hotspots in Griechenland ankommen kommen als Bootsflüchtlinge. Griechenland selbst hat angefangen abzuschieben. Zentrale Aussage der Politik ist im Grunde: „Gewöhnt Euch an das Sterben im Mittelmeer!“
Das Recht von Menschen auf die Suche nach einem besseren Leben wird negiert
Unmittelbar vor der sogenannten Grenzöffnung fand eine Konsultation von Bundesregierung und Bundespolizei statt, bei der die Bundespolizei vorschlug die Grenzen so dichtzumachen wie beim Gipfel in Heiligendamm die Bannmeile. Auf die Frage wie lange das durchzuhalten ist wenn alle Kräfte mobilisiert werden wurde geantwortet „ein paar Wochen“, das würde aber ausreichen damit auf den Fluchtrouten die Botschaft rüberkommt dass es sich nicht mehr lohnt nach Deutschland zu flüchten. Da erwiderte das Innenministerium das man das nicht machen könne da es europäischem Recht widerspricht. Nach dem Dublin-Abkommen müssen die Flüchtlinge zunächst aufgenommen werden. Es war also nicht Merkel die die Flüchtlinge einlud, die Entscheidung kam aus dem BMI. Als Seehofer mit dem Rücktritt drohte wenn nicht verschärft abgeschoben würde war das ein Verstoß gegen geltendes Recht, bewegte er sich im rechtsfreien Raum. Der Staat bricht seine eigenen Gesetze.
Die Auffassung konservativer Staatsrechtler dass das Recht des Staates auf Grenzsicherung ein absolutes sei bedeutet de facto und de jure die Menschenrechte zur Disposition zu stellen. Das „Vollzugsdefizit“ bei Abschiebungen wird in der Öffentlichkeit als das zentrale Problem der Politik wahrgenommen. Die Politik kümmert sich nicht um Ursachen sondern nur um Symptome. Der Mangel an Dolmetschern, SozialarbeiterInnen usw. macht beschleunigte Asylverfahren völlig unmöglich. In dieser Situation beginnt der Staat mit der Kriminalisierung der Flüchtlingsräte die nichts anderes tun als sich für die Einhaltung rechtsstaatlicher Verfahren einzusetzen. Es finden bereits Razzien in Kanzleien von Asylanwältinnen und Praxen von Ärzten die Flüchtlinge behandeln statt. Wir brauchen neue Institutionen, neue Verfahrenswege, neue Herangehensweisen um diese Probleme zu lösen. Im Mittelpunkt muss das Recht stehen Rechte zu haben.
Aktionen wie die Welcome United Demo in Hamburg, die Bleiberechtsdemo „Unteilbar“ in Berlin mit 400 beteiligten Organisationen und Fridays for Future, die von außen betrachtet scheinbar aus dem Nichts kamen zeigen was für ein großes zivilgesellschaftliches Potenzial mobilisierbar ist. Von staatlicher Seite wird teile und herrsche praktiziert indem soziale Frage und Flüchtlingsfrage gegeneinander ausgespielt werden, die AFD ist hier nur eine Zuspitzung der staatlichen Politik.
Dem müssen wir sozialen Widerstand entgegensetzen und neue Bündnispartner suchen, etwa Easy-Jet-Streikende, Klimaaktivisten, MieterInnenaktivitäten und Flüchtlinge zusammenbringen. Auf institutionellem Wege sind wir im Augenblick massiv am Verlieren; praktisch müssen wir uns auf einer strategischen und analytischen Ebene neu aufstellen. Aktionen auf der Straße, Vernetzung mit anderen sozialen Bewegungen und pragmatische Maßnahmen wie z.B. die Einstellung von Flüchtlingen in Handwerksbetrieben mit Stellenmangel müssen aufeinander bezogen werden, es gilt aus der empirischen Erfahrung heraus eine Gesamtstrategie abzuleiten.
Uns steht keine geschlossene Gegenseite gegenüber, ebenso wie es Bündnispartner gibt die wir nicht sehen – etwa Bürger in Nauen die aggressiv gegenüber dem Landrat auftraten etwa in dem Wortlaut: „Det könnse nich machen den Ali nach Italien schicken zum Betteln aufde Straße, det is doch Schitt. Der jehört zu uns!“
Wir müssen einen Schalter umlegen und einen Gegendiskurs zur hegemonialen Erzählung in Gang bringen. Wer sagt denn dass die Mobilisierungskraft von Fridays for Future nicht auch für Flüchtlings/Antirassismusbewegung aufgebracht werden könnte?
Lesebefehl: „Erschlagt die Armen!“
https://www.medimops.de/shumona-sinha-erschlagt-die-armen-roman-gebundene-ausgabe-M03894018208.html?variant=UsedGood&utm_source=PSM_KOO&utm_medium=cpc
Nun ja, kommen wir zu den Themen der Tagung.
Auf kommunaler Ebene gibt es keine Mindeststandards für die Unterbringung von Flüchtlingen. Erstaufnahmeeinrichtungen die eigentlich nur für eine Unterbringung für einige Wochen vorgesehen sind werden in vielen Fällen zu Dauerunterbringungsorten. Problem der Beschulung wird zunehmend gelöst durch Unterricht in regulären Schulen.
Es gibt kaum noch Unterschiede zwischen Abschiebehaft und Strafhaft, Flüchtlinge, auch Kinder, werden wie Verbrecher behandelt.
Im Juli startes ein neues Projekt zum Thema Bleiberecht. Wie bekommen wir Menschen aus der Langzeitduldung heraus zu einem Aufenthaltstitel?
Highlight war der Vortrag von Behrenice Böhlo (tolle Frau, by the way), bei dem man merkte, dass sie Foucault, Zizek und Mouffe gelesen hat und zu operationalisieren versteht.
Kriminalisierung von Flüchtlingen und Flüchtlingsräten
Es gab keine Grenzöffnung, die EU-Grenzen sind offen.
Was stattfand war der Verzicht auf das Zurückhalten von Flüchtlingen.
Es wurde keine Beschleunigung der Asylverfahren erreicht.
Seit 2015 hat sich die Behandlung der Flüchtlinge massiv verschlechtert.
Die Eingliederung in den Arbeitsmarkt und das Nachzugsrecht von Angehörigen sowie der Schutz alleinreisender Jugendlicher waren alle auf gutem Weg, davon ist nichts übriggeblieben.
Die BAMF-Vertreter in den Asylverfahren sind fast ausnahmslos Verwaltungsjuristen im Alter von 34, 35 Jahren ohne jede Kenntnis der politischen Verhältnisse in den Herkunftsländern oder der sozialen Situation der Flüchtlinge.
Die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge ist angestiegen, ihre Behandlung ist massiv verschlechtert worden.
Schizophrene Diskursdynamik
Deutsche und europäische Politik kreist um die Flüchtlingsfrage während die objektive Lage der Flüchtlinge katastrophal ist, es geht im Diskurs aber darum wie man die Flüchtlinge schneller loswird und abschiebt. Der Türkeideal hat nicht funktioniert: Die Türkei lässt 0% Flüchtlinge nach Griechenland, die Flüchtlinge die in den Hotspots in Griechenland ankommen kommen als Bootsflüchtlinge. Griechenland selbst hat angefangen abzuschieben. Zentrale Aussage der Politik ist im Grunde: „Gewöhnt Euch an das Sterben im Mittelmeer!“
Das Recht von Menschen auf die Suche nach einem besseren Leben wird negiert
Unmittelbar vor der sogenannten Grenzöffnung fand eine Konsultation von Bundesregierung und Bundespolizei statt, bei der die Bundespolizei vorschlug die Grenzen so dichtzumachen wie beim Gipfel in Heiligendamm die Bannmeile. Auf die Frage wie lange das durchzuhalten ist wenn alle Kräfte mobilisiert werden wurde geantwortet „ein paar Wochen“, das würde aber ausreichen damit auf den Fluchtrouten die Botschaft rüberkommt dass es sich nicht mehr lohnt nach Deutschland zu flüchten. Da erwiderte das Innenministerium das man das nicht machen könne da es europäischem Recht widerspricht. Nach dem Dublin-Abkommen müssen die Flüchtlinge zunächst aufgenommen werden. Es war also nicht Merkel die die Flüchtlinge einlud, die Entscheidung kam aus dem BMI. Als Seehofer mit dem Rücktritt drohte wenn nicht verschärft abgeschoben würde war das ein Verstoß gegen geltendes Recht, bewegte er sich im rechtsfreien Raum. Der Staat bricht seine eigenen Gesetze.
Die Auffassung konservativer Staatsrechtler dass das Recht des Staates auf Grenzsicherung ein absolutes sei bedeutet de facto und de jure die Menschenrechte zur Disposition zu stellen. Das „Vollzugsdefizit“ bei Abschiebungen wird in der Öffentlichkeit als das zentrale Problem der Politik wahrgenommen. Die Politik kümmert sich nicht um Ursachen sondern nur um Symptome. Der Mangel an Dolmetschern, SozialarbeiterInnen usw. macht beschleunigte Asylverfahren völlig unmöglich. In dieser Situation beginnt der Staat mit der Kriminalisierung der Flüchtlingsräte die nichts anderes tun als sich für die Einhaltung rechtsstaatlicher Verfahren einzusetzen. Es finden bereits Razzien in Kanzleien von Asylanwältinnen und Praxen von Ärzten die Flüchtlinge behandeln statt. Wir brauchen neue Institutionen, neue Verfahrenswege, neue Herangehensweisen um diese Probleme zu lösen. Im Mittelpunkt muss das Recht stehen Rechte zu haben.
Aktionen wie die Welcome United Demo in Hamburg, die Bleiberechtsdemo „Unteilbar“ in Berlin mit 400 beteiligten Organisationen und Fridays for Future, die von außen betrachtet scheinbar aus dem Nichts kamen zeigen was für ein großes zivilgesellschaftliches Potenzial mobilisierbar ist. Von staatlicher Seite wird teile und herrsche praktiziert indem soziale Frage und Flüchtlingsfrage gegeneinander ausgespielt werden, die AFD ist hier nur eine Zuspitzung der staatlichen Politik.
Dem müssen wir sozialen Widerstand entgegensetzen und neue Bündnispartner suchen, etwa Easy-Jet-Streikende, Klimaaktivisten, MieterInnenaktivitäten und Flüchtlinge zusammenbringen. Auf institutionellem Wege sind wir im Augenblick massiv am Verlieren; praktisch müssen wir uns auf einer strategischen und analytischen Ebene neu aufstellen. Aktionen auf der Straße, Vernetzung mit anderen sozialen Bewegungen und pragmatische Maßnahmen wie z.B. die Einstellung von Flüchtlingen in Handwerksbetrieben mit Stellenmangel müssen aufeinander bezogen werden, es gilt aus der empirischen Erfahrung heraus eine Gesamtstrategie abzuleiten.
Uns steht keine geschlossene Gegenseite gegenüber, ebenso wie es Bündnispartner gibt die wir nicht sehen – etwa Bürger in Nauen die aggressiv gegenüber dem Landrat auftraten etwa in dem Wortlaut: „Det könnse nich machen den Ali nach Italien schicken zum Betteln aufde Straße, det is doch Schitt. Der jehört zu uns!“
Wir müssen einen Schalter umlegen und einen Gegendiskurs zur hegemonialen Erzählung in Gang bringen. Wer sagt denn dass die Mobilisierungskraft von Fridays for Future nicht auch für Flüchtlings/Antirassismusbewegung aufgebracht werden könnte?
Lesebefehl: „Erschlagt die Armen!“
https://www.medimops.de/shumona-sinha-erschlagt-die-armen-roman-gebundene-ausgabe-M03894018208.html?variant=UsedGood&utm_source=PSM_KOO&utm_medium=cpc
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netbitch,
Montag, 27. Mai 2019, 17:32
Das hat doch erheblich mehr Substanz als die semantiozistischen Kleinkleinspiele großer Teile der linken Bloggosphäre. Der Mann da mit der Nelke, ist das Maurice?
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che2001,
Dienstag, 28. Mai 2019, 02:22
Scharf erkannt, das ist unser alter Genosse Maurice, genialster aller Dolmetscher, der Farsi, Kurdisch, Arabisch, Deutsch, Englisch, Französisch, Mandarin, Tagalok, Serbokroatisch, Ungarisch und Romanes spricht und es schafft, mitten im Satz von einer auf die andere Sprache umzuspringen.
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willy56,
Montag, 27. Mai 2019, 22:28
Solche Beiträge in ihrer bizarren Einseitigkeit bringen mich irgendwie zum Schweigen. ich hab ja bisher auch ne was dazu geschrieben.
Habe jetut nach dem Abendessen noch ein drittes Glas Rotwein getrunken und will mal was dazu sagen.
Gesinnungsethische Positionen kann man natürlich vertreten, aber Max Weber hat ja schon darauf hingewiesen, dass der Gesinnungsethiker nicht verlangen darf, dass andere die Folgen seines Handelns tragen. Genau das ist das, was auf solchen Veranstaltungen geschieht.
Hat man mal darüber gesprochen, was man den Eltern von der 16jährigen Italienerin, die von sieben
"schutzsuchenden" Afrikanern vergewaltigt und tot liegengelassen wurde sagen könnte?
https://www.youtube.com/watch?v=3pURq_IYkD4
Und dann wundert man sich, wenn Salvinis Lega 28% (!) hinzugewinnt und stärkste Partei in Italien wird? Schuld ist sicher der Rassismus der Italiener, oder?
"Die Auffassung konservativer Staatsrechtler dass das Recht des Staates auf Grenzsicherung ein absolutes sei bedeutet de facto und de jure die Menschenrechte zur Disposition zu stellen."
Welche Menschenrechte denn? Das Recht auf Migration? Das ich nicht lache!
Menschenrechte gibt es nur in Staaten, die über Gesetze, Justiz und Polizei verfügen, und die Staaten legen selber fest, welche Grundrechte in ihnen gelten.
Das einzige überstaatliche Menschenrecht ist das Recht, seine Kräfte frei zu gebrauchen wie es Hobbes dargelegt hat:
"THE right of nature, which writers commonly call jus naturale, is the liberty each man hath to use his own power as he will himself for the preservation of his own nature; that is to say, of his own life; and consequently, of doing anything which, in his own judgement and reason, he shall conceive to be the aptest means thereunto." (Leviathan)
Also das einzige überstaatliche Menschenrecht ist das Recht, freien Gebrauch von seinen Kräften zu machen zum eigenen Nutzen. Was natürlich zum bekannten Zustand des Krieges aller gegen alle führt, weshalb daraus ein zweites Menschenrecht abgeleitet werden kann: "that a man be willing, when others are so too, as far forth as for peace and defence of himself he shall think it necessary, to lay down this right to all things; and be contented with so much liberty against other men as he would allow other men against himself. For as long as every man holdeth this right, of doing anything he liketh; so long are all men in the condition of war. But if other men will not lay down their right, as well as he, then there is no reason for anyone to divest himself of his: for that were to expose himself to prey, which no man is bound to, rather than to dispose himself to peace. This is that law of the gospel: Whatsoever you require that others should do to you, that do ye to them."
Also um diesem Zustand des Krieges aller gegen alle zu entkommen, schließen die Menschen einen Vertrag untereinander, auf einen Teil ihrer natürlichen Freiheit zum Gebrauch ihrer Kräfte zu verzichten und sich der Autorität des Staates zu unterwerfen.
Und genau hier ist die Quelle der Menschenrechte, im Gesellschaftsvertrag der Bürger untereinander. Dieser Vertrag begründet die Autorität des Staates, die auf der freiwilligen Zustimmung der Bürger beruht, nicht auf Gottes Gnaden o.ä. Also sind die Menschenrechte Verteidigungsrechte der Bürger gegen die Autorität des Staates, nicht Ansprüche der Bürger auf staatliche Leistungen.
In der Menschenrechtserklärung der französischen Revolution von 1793 heißt es:
"Die Regierung ist eingesetzt, um dem Menschen den Genuß seiner natürlichen und unveräußerlichen Rechte zu verbürgen. ... Diese Rechte sind Gleichheit, Freiheit, Sicherheit, Eigentum."
https://de.wikipedia.org/wiki/Erkl%C3%A4rung_der_Menschen-_und_B%C3%BCrgerrechte_von_1793
Kein Bürger darf von staatlichen Stellen willkürlich schlechter behandelt werden als ein anderer; kein Bürger darf willkürlich verhaftet werden, kein Bürger darrf vom Staat seines Eigentums beraubt werden.
Das sind die Menschenrechte, Freiheitsrechte des Bürgers gegenüber dem Staat. Von einem menschenrecht auf positive staatliche Leistungen kann überhaupt keine Rede sein, von einem Recht auf Migration oder auf ein Leben in Deutschland schon gar nicht.
und was den Lesebefehl ttps://www.medimops.de/shumona-sinha-erschlagt-die-armen-roman-gebundene-ausgabe-M03894018208.html?variant=UsedGood&utm_source=PSM_KOO&utm_medium=cpc betriff:
Über die Autorin dieses Buches findet sich folgende Information: "Shumona Sinha wurde 1973 in Kalkutta geboren. Aufgewachsen in einer literaturbegeisterten Akademikerfamilie, begann sie bereits als Jugendliche zu schreiben und wurde 1990 als beste junge Dichterin Bengalens ausgezeichnet. 2001 zog sie nach Paris, wo sie an der Sorbonne Literaturwissenschaft studierte und als Lehrerin für Englisch an weiterführenden Schulen arbeitete.
http://literaturfestival.com/autoren/autoren-2017/shumona.sinha.ldw
Natürlich stammt sie aus der Oberschicht. In den Ländern der III.Welt können nur die Wohlhabenden ihre Kinder studieren lassen, Im Ausland studieren können nur die Kinder der Reichen. Reich wird man in diesen Ländern nur durch Korruption und Diebstahl. Die Kinder der Reichen haben i.d.R. kein Interesse an der Veränderung der Verhältnisse in ihren Ländern, weil sie ja zu den Profiteuren gehören. Ihre Familien haben ein macht, die wir uns kaum vorstellen können; eine armen Mann zu töten ist für sie überhaupt kein Problem, kein Richter wird sie verurteilen.
Es gibt da z.B. den fall von Andres Colmenares in Kolumbien. Ein hübscher Mulatte, der auch Mädchen aus der Oberschicht gefiel. Irgendwann wurden sie seiner überdrüssig und er wurde tot in einem Abwasserkanal in Bogotá aufgefunden.Man erklärte das zum Selbstmord, und der Prozess verlief im Sand.
https://es.wikipedia.org/wiki/Caso_Colmenares
"Am 20. Februar 2017 wurden Laura Moreno und Jessy Quintero freigesprochen. Der vater von Andres Colmenares erklärte: "Ich werde nicht ruhen, bis es Gerechtigkeit in diesem Fall gibt." (Meine Übersetzung)
ich verachte solche Leute aus der Oberschicht der III. Welt, die nach Europa kommen und uns unseren Rassismus vorwerfen, zutiefst.
OK.Tippfehler bitte ich dem dritten Glas Wwein zugute zu halten.
Habe jetut nach dem Abendessen noch ein drittes Glas Rotwein getrunken und will mal was dazu sagen.
Gesinnungsethische Positionen kann man natürlich vertreten, aber Max Weber hat ja schon darauf hingewiesen, dass der Gesinnungsethiker nicht verlangen darf, dass andere die Folgen seines Handelns tragen. Genau das ist das, was auf solchen Veranstaltungen geschieht.
Hat man mal darüber gesprochen, was man den Eltern von der 16jährigen Italienerin, die von sieben
"schutzsuchenden" Afrikanern vergewaltigt und tot liegengelassen wurde sagen könnte?
https://www.youtube.com/watch?v=3pURq_IYkD4
Und dann wundert man sich, wenn Salvinis Lega 28% (!) hinzugewinnt und stärkste Partei in Italien wird? Schuld ist sicher der Rassismus der Italiener, oder?
"Die Auffassung konservativer Staatsrechtler dass das Recht des Staates auf Grenzsicherung ein absolutes sei bedeutet de facto und de jure die Menschenrechte zur Disposition zu stellen."
Welche Menschenrechte denn? Das Recht auf Migration? Das ich nicht lache!
Menschenrechte gibt es nur in Staaten, die über Gesetze, Justiz und Polizei verfügen, und die Staaten legen selber fest, welche Grundrechte in ihnen gelten.
Das einzige überstaatliche Menschenrecht ist das Recht, seine Kräfte frei zu gebrauchen wie es Hobbes dargelegt hat:
"THE right of nature, which writers commonly call jus naturale, is the liberty each man hath to use his own power as he will himself for the preservation of his own nature; that is to say, of his own life; and consequently, of doing anything which, in his own judgement and reason, he shall conceive to be the aptest means thereunto." (Leviathan)
Also das einzige überstaatliche Menschenrecht ist das Recht, freien Gebrauch von seinen Kräften zu machen zum eigenen Nutzen. Was natürlich zum bekannten Zustand des Krieges aller gegen alle führt, weshalb daraus ein zweites Menschenrecht abgeleitet werden kann: "that a man be willing, when others are so too, as far forth as for peace and defence of himself he shall think it necessary, to lay down this right to all things; and be contented with so much liberty against other men as he would allow other men against himself. For as long as every man holdeth this right, of doing anything he liketh; so long are all men in the condition of war. But if other men will not lay down their right, as well as he, then there is no reason for anyone to divest himself of his: for that were to expose himself to prey, which no man is bound to, rather than to dispose himself to peace. This is that law of the gospel: Whatsoever you require that others should do to you, that do ye to them."
Also um diesem Zustand des Krieges aller gegen alle zu entkommen, schließen die Menschen einen Vertrag untereinander, auf einen Teil ihrer natürlichen Freiheit zum Gebrauch ihrer Kräfte zu verzichten und sich der Autorität des Staates zu unterwerfen.
Und genau hier ist die Quelle der Menschenrechte, im Gesellschaftsvertrag der Bürger untereinander. Dieser Vertrag begründet die Autorität des Staates, die auf der freiwilligen Zustimmung der Bürger beruht, nicht auf Gottes Gnaden o.ä. Also sind die Menschenrechte Verteidigungsrechte der Bürger gegen die Autorität des Staates, nicht Ansprüche der Bürger auf staatliche Leistungen.
In der Menschenrechtserklärung der französischen Revolution von 1793 heißt es:
"Die Regierung ist eingesetzt, um dem Menschen den Genuß seiner natürlichen und unveräußerlichen Rechte zu verbürgen. ... Diese Rechte sind Gleichheit, Freiheit, Sicherheit, Eigentum."
https://de.wikipedia.org/wiki/Erkl%C3%A4rung_der_Menschen-_und_B%C3%BCrgerrechte_von_1793
Kein Bürger darf von staatlichen Stellen willkürlich schlechter behandelt werden als ein anderer; kein Bürger darf willkürlich verhaftet werden, kein Bürger darrf vom Staat seines Eigentums beraubt werden.
Das sind die Menschenrechte, Freiheitsrechte des Bürgers gegenüber dem Staat. Von einem menschenrecht auf positive staatliche Leistungen kann überhaupt keine Rede sein, von einem Recht auf Migration oder auf ein Leben in Deutschland schon gar nicht.
und was den Lesebefehl ttps://www.medimops.de/shumona-sinha-erschlagt-die-armen-roman-gebundene-ausgabe-M03894018208.html?variant=UsedGood&utm_source=PSM_KOO&utm_medium=cpc betriff:
Über die Autorin dieses Buches findet sich folgende Information: "Shumona Sinha wurde 1973 in Kalkutta geboren. Aufgewachsen in einer literaturbegeisterten Akademikerfamilie, begann sie bereits als Jugendliche zu schreiben und wurde 1990 als beste junge Dichterin Bengalens ausgezeichnet. 2001 zog sie nach Paris, wo sie an der Sorbonne Literaturwissenschaft studierte und als Lehrerin für Englisch an weiterführenden Schulen arbeitete.
http://literaturfestival.com/autoren/autoren-2017/shumona.sinha.ldw
Natürlich stammt sie aus der Oberschicht. In den Ländern der III.Welt können nur die Wohlhabenden ihre Kinder studieren lassen, Im Ausland studieren können nur die Kinder der Reichen. Reich wird man in diesen Ländern nur durch Korruption und Diebstahl. Die Kinder der Reichen haben i.d.R. kein Interesse an der Veränderung der Verhältnisse in ihren Ländern, weil sie ja zu den Profiteuren gehören. Ihre Familien haben ein macht, die wir uns kaum vorstellen können; eine armen Mann zu töten ist für sie überhaupt kein Problem, kein Richter wird sie verurteilen.
Es gibt da z.B. den fall von Andres Colmenares in Kolumbien. Ein hübscher Mulatte, der auch Mädchen aus der Oberschicht gefiel. Irgendwann wurden sie seiner überdrüssig und er wurde tot in einem Abwasserkanal in Bogotá aufgefunden.Man erklärte das zum Selbstmord, und der Prozess verlief im Sand.
https://es.wikipedia.org/wiki/Caso_Colmenares
"Am 20. Februar 2017 wurden Laura Moreno und Jessy Quintero freigesprochen. Der vater von Andres Colmenares erklärte: "Ich werde nicht ruhen, bis es Gerechtigkeit in diesem Fall gibt." (Meine Übersetzung)
ich verachte solche Leute aus der Oberschicht der III. Welt, die nach Europa kommen und uns unseren Rassismus vorwerfen, zutiefst.
OK.Tippfehler bitte ich dem dritten Glas Wwein zugute zu halten.
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che2001,
Dienstag, 28. Mai 2019, 02:27
Na ja Willy/El Mocho, zunächst mal spricht aus allem was DU schreibst eine bizarre Einseitgkeit, und die Menschenrechte nicht mit der Menschenrechtscharta der UNO sondern mit den Vertragsrechtstheorien des 17./18. Jahrhunderts zu begründen ist doch sehr out of time. Aber es stimmt: Solche wie ich und die Meinigen stehen im Kampf gegen das etablierte System, und darunter ist nichts zu machen. Anderseits sind wir diejenigen, die den Rechtsstaat gegen seine Selbstabschaffung verteidigen.
Die hier verwendete Definition der Menschenrechte meint eben nicht Bürgerrechte im Rahmen einer nationalstaatlich begründeten Bürgerrechtsdefinition sondern Rechte die allen Menschen grundsätzlich zustehen weil sie Menschen sind. Das geht im Wesentlichen auf Hannah Arendt zurück und ist eine Konsequenz aus den Erfahrungen mit dem NS, als zahlreiche Staaten Juden die Aufnahme verweigerten da man ihnen keine Rechte innerhalb der aufnehmenden Gesellschaft zuerkannte,
Wobei die hier zitierte Referentin nicht mal eine Linksradikale ist sondern eine Vertreterin des sehr honorigen Republikanischen Anwaltsvereins und das was da sie da vorgetragen hat Aufklärung und Rechtsstaatlichkeit pur.Und übrigens im GEGENSATZ zur tatsächlich praktizierten deutschen Ausländer-und Asylpolitik auf dem beständig von der Bundesregierung gebrochenen Grundgesetz fusst. Aus der Tatsache dass es Vergewaltigungen, Morde und sonstige Scheußlichkeiten gibt die von Geflüchteten begangen wurden lassen sich im Übrigen rein logisch keine Restriktionen des Asylrechts AN SICH ableiten, in der selben Logik ließe sich mit der Tatsache dass es deutsche Zuhälter und deutsche Nazischläger gibt eine allgemeine nächtliche Ausgangssperre in deutschen Städten begründen. Oder die Lizenz für
das Betreiben von Bordellen an die Auflage knüpfen dort Videokameras zu installieren die mit dem BKA verbunden sind. Deine eigene Argumentation ist an den Diskurs von AFD, Pegida und NPD eher anzuknüpfen als mit dem Menschenrechtsdiskurs deutscher NGOs kompatibel.
Die hier verwendete Definition der Menschenrechte meint eben nicht Bürgerrechte im Rahmen einer nationalstaatlich begründeten Bürgerrechtsdefinition sondern Rechte die allen Menschen grundsätzlich zustehen weil sie Menschen sind. Das geht im Wesentlichen auf Hannah Arendt zurück und ist eine Konsequenz aus den Erfahrungen mit dem NS, als zahlreiche Staaten Juden die Aufnahme verweigerten da man ihnen keine Rechte innerhalb der aufnehmenden Gesellschaft zuerkannte,
Wobei die hier zitierte Referentin nicht mal eine Linksradikale ist sondern eine Vertreterin des sehr honorigen Republikanischen Anwaltsvereins und das was da sie da vorgetragen hat Aufklärung und Rechtsstaatlichkeit pur.Und übrigens im GEGENSATZ zur tatsächlich praktizierten deutschen Ausländer-und Asylpolitik auf dem beständig von der Bundesregierung gebrochenen Grundgesetz fusst. Aus der Tatsache dass es Vergewaltigungen, Morde und sonstige Scheußlichkeiten gibt die von Geflüchteten begangen wurden lassen sich im Übrigen rein logisch keine Restriktionen des Asylrechts AN SICH ableiten, in der selben Logik ließe sich mit der Tatsache dass es deutsche Zuhälter und deutsche Nazischläger gibt eine allgemeine nächtliche Ausgangssperre in deutschen Städten begründen. Oder die Lizenz für
das Betreiben von Bordellen an die Auflage knüpfen dort Videokameras zu installieren die mit dem BKA verbunden sind. Deine eigene Argumentation ist an den Diskurs von AFD, Pegida und NPD eher anzuknüpfen als mit dem Menschenrechtsdiskurs deutscher NGOs kompatibel.
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willy56,
Dienstag, 28. Mai 2019, 15:29
"Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist ein Ideal, an dem Orientierung zu finden sei[5], keine verbindliche Rechtsquelle des Völkerrechts.[6] Als solche sind sie nicht justiziabel, nicht einklagbar. Sie wurde mit der UN-Resolution 217 A (III)[7] der UN-Vollversammlung eingeführt. Die Erklärung ist also kein völkerrechtlicher Vertrag und daher nicht als solcher verbindlich."
https://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeine_Erkl%C3%A4rung_der_Menschenrechte#Rechtlicher_Status
Da die Uno über keine Kräfte verfügt, diese Menschenrechte durchzusetzen, sind sie auch für niemanden verbindlich. Verbindlich ist das jeweilige nationale Recht in seinem Geltungsbereich. Deutschland ist das einzige Land der Welt, das ein allgemeines Asylrecht enthält, auf das sich jeder Mensch der Welt berufen kann. Es spräche nichts dagegen, dieses Recht abzuschaffen bzw. es mit einem Gesetzesvorbehalt zu versehen, wie er auch für das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung gilt.
Im übrigen würde mich mal interessieren was das für Rechte sein sollen, "die allen Menschen grundsätzlich zustehen weil sie Menschen sind." Wer gibt ihnen diese Rechte? Gott? Und weil Juden während des NS die Aufnahme verwehrt wurde, müssen wir heute wahllos jeden (auch Nichtjuden) aufnehmen, der es schafft, physisch bis nach Deutschland zu gelangen? Ich kann da keinen Zusammenhang erkennen.
Ihr macht euch keinerlei Gedanken über die Akzeptanz der Massenzuwanderung über das Asylrecht, weil ihres einfach für moralische zwingend geboten haltet. Das tut die Mehrheit der Menschen aber nicht, und ihr könnt nicht einfach eure moralischen Vorstellungen für alle als verbindlich erklären, mit welchem Recht denn?
Und diese Argumentation, nach der Morde und Vergewaltigungen von "Schutzsuchenden" an Deutschen nicht kritisiert werden dürfen, weil es auch deutsche Mörder und Vergewaltiger gibt, ist hirnrissig.
Wenn man den Afrikaner, der in Hamburg seine deutsche Frau und sein einjährige Tochter abgestochen hat, rechtzeitig und konsequent abgeschoben hätte, würden die Frau und das Kind noch leben.
https://www.mopo.de/hamburg/doppelmord-am-jungfernstieg-familienhelferin-sagt-aus---maryam-durfte-nicht-tanzen--31604486
"Im Juni 2017 hatte das Paar sich getrennt, nachdem Sandra P. herausgefunden hatte, dass ihr Freund im Internet Kontakt zu anderen Frauen suchte.
Außerdem habe Mado M. als strenggläubiger Muslim verlangt, dass die kleine Maryam nicht zu Musik tanzen dürfe und ein Kopftuch tragen solle. „Das kommt nicht infrage“, habe Sandra P. dazu gesagt. Nach der Trennung berichtete Sandra P. immer wieder von Drohungen. Einmal habe Mado M. angekündigt, sich mit seiner Tochter „auf die Schienen zu legen“. Die Familienhelferin: „Er hatte eine sehr patriarchale Struktur, in der Väter das Sagen haben. Ich hatte den Eindruck, dass er ein ganz anderes Rechtsverständnis hat, dass er glaubte, als Vater könne er ohne Rücksicht auf Maryams Bedürfnisse über sie bestimmen.“
Grade wer ein Interesse am friedlichen Zusammenleben von Deutschen und Migranten hat, müsste sich dafür einsetzen, dass solche Leute umgehend abgeschoben werden.
"Nun ist die rechte Lega von Matteo Salvini defintiv zur stärksten politischen Kraft in Italien geworden. Von gerade einmal sechs Prozent bei der letzten Europawahl auf deutlich über 30 Prozent in der aktuellen Abstimmung."
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/salvini-verbucht-rekordergebnis-in-italien,RReiiHd
Sowas könnt ihr überall in Europa erreichen, wenn ihr mit eurer puren Gesinnungsethik weiter macht.
https://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeine_Erkl%C3%A4rung_der_Menschenrechte#Rechtlicher_Status
Da die Uno über keine Kräfte verfügt, diese Menschenrechte durchzusetzen, sind sie auch für niemanden verbindlich. Verbindlich ist das jeweilige nationale Recht in seinem Geltungsbereich. Deutschland ist das einzige Land der Welt, das ein allgemeines Asylrecht enthält, auf das sich jeder Mensch der Welt berufen kann. Es spräche nichts dagegen, dieses Recht abzuschaffen bzw. es mit einem Gesetzesvorbehalt zu versehen, wie er auch für das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung gilt.
Im übrigen würde mich mal interessieren was das für Rechte sein sollen, "die allen Menschen grundsätzlich zustehen weil sie Menschen sind." Wer gibt ihnen diese Rechte? Gott? Und weil Juden während des NS die Aufnahme verwehrt wurde, müssen wir heute wahllos jeden (auch Nichtjuden) aufnehmen, der es schafft, physisch bis nach Deutschland zu gelangen? Ich kann da keinen Zusammenhang erkennen.
Ihr macht euch keinerlei Gedanken über die Akzeptanz der Massenzuwanderung über das Asylrecht, weil ihres einfach für moralische zwingend geboten haltet. Das tut die Mehrheit der Menschen aber nicht, und ihr könnt nicht einfach eure moralischen Vorstellungen für alle als verbindlich erklären, mit welchem Recht denn?
Und diese Argumentation, nach der Morde und Vergewaltigungen von "Schutzsuchenden" an Deutschen nicht kritisiert werden dürfen, weil es auch deutsche Mörder und Vergewaltiger gibt, ist hirnrissig.
Wenn man den Afrikaner, der in Hamburg seine deutsche Frau und sein einjährige Tochter abgestochen hat, rechtzeitig und konsequent abgeschoben hätte, würden die Frau und das Kind noch leben.
https://www.mopo.de/hamburg/doppelmord-am-jungfernstieg-familienhelferin-sagt-aus---maryam-durfte-nicht-tanzen--31604486
"Im Juni 2017 hatte das Paar sich getrennt, nachdem Sandra P. herausgefunden hatte, dass ihr Freund im Internet Kontakt zu anderen Frauen suchte.
Außerdem habe Mado M. als strenggläubiger Muslim verlangt, dass die kleine Maryam nicht zu Musik tanzen dürfe und ein Kopftuch tragen solle. „Das kommt nicht infrage“, habe Sandra P. dazu gesagt. Nach der Trennung berichtete Sandra P. immer wieder von Drohungen. Einmal habe Mado M. angekündigt, sich mit seiner Tochter „auf die Schienen zu legen“. Die Familienhelferin: „Er hatte eine sehr patriarchale Struktur, in der Väter das Sagen haben. Ich hatte den Eindruck, dass er ein ganz anderes Rechtsverständnis hat, dass er glaubte, als Vater könne er ohne Rücksicht auf Maryams Bedürfnisse über sie bestimmen.“
Grade wer ein Interesse am friedlichen Zusammenleben von Deutschen und Migranten hat, müsste sich dafür einsetzen, dass solche Leute umgehend abgeschoben werden.
"Nun ist die rechte Lega von Matteo Salvini defintiv zur stärksten politischen Kraft in Italien geworden. Von gerade einmal sechs Prozent bei der letzten Europawahl auf deutlich über 30 Prozent in der aktuellen Abstimmung."
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/salvini-verbucht-rekordergebnis-in-italien,RReiiHd
Sowas könnt ihr überall in Europa erreichen, wenn ihr mit eurer puren Gesinnungsethik weiter macht.
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che2001,
Dienstag, 28. Mai 2019, 17:19
@"Deutschland ist das einzige Land der Welt, das ein allgemeines Asylrecht enthält, auf das sich jeder Mensch der Welt berufen kann. Es spräche nichts dagegen, dieses Recht abzuschaffen bzw. es mit einem Gesetzesvorbehalt zu versehen, wie er auch für das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung gilt." ----- Dieses einklagbare Asylrecht ist bereits 1993 abgeschafft worden. Es existiert nur noch in einer reduzierten Form, da die Sicheres-Drittland-Regelung und die Tatsache dass ein Aufenthalt in einem Land im Dublin-Raum die Gewährung von Asyl im Regelfall ausschließen.
Dies war Bestandteil des Asylkompromisses, der insofern kein Kompromiss war als dass seine zweite Säule, ein Gesetz für die geregelte Einwanderung nach noch zu formulierenden Kriterien zu schaffen nie umgesetzt wurde.
@"Im übrigen würde mich mal interessieren was das für Rechte sein sollen, "die allen Menschen grundsätzlich zustehen weil sie Menschen sind." " ---- Das Recht auf Leben, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und damit auch das auf medizinische Versorgung, das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht, Rechte zu haben, um mit Arendt zu sprechen.
@"Ihr macht euch keinerlei Gedanken über die Akzeptanz der Massenzuwanderung über das Asylrecht, weil ihres einfach für moralische zwingend geboten haltet. Das tut die Mehrheit der Menschen aber nicht, und ihr könnt nicht einfach eure moralischen Vorstellungen für alle als verbindlich erklären, mit welchem Recht denn?
Und diese Argumentation, nach der Morde und Vergewaltigungen von "Schutzsuchenden" an Deutschen nicht kritisiert werden dürfen, weil es auch deutsche Mörder und Vergewaltiger gibt, ist hirnrissig.
Wenn man den Afrikaner, der in Hamburg seine deutsche Frau und sein einjährige Tochter abgestochen hat, rechtzeitig und konsequent abgeschoben hätte, würden die Frau und das Kind noch leben."
---- Falsch. Die Massenzuwanderung erfolgt teils gar nicht mehr über das Asylrecht, sondern über Aufenthaltstitel für Bürgerkriegsflüchtlinge - > Duldung.
Scheinwerferumkehr: Es ist hirnrissig, sämtliche Schutzsuchenden dafür in Sippenhaft zu nehmen dass einige unter ihnen Gewaltverbrecher sind, ich habe das nur 1 zu 1 auf Deutsche übertragen. Es gibt kein Bleiberecht für Mörder oder Intensivtäter, solche Leute schnellstmöglich hinauszuschaffen finde ich völlig in Ordnung.
Und ansonsten ist es unser politisches Ziel, der flüchtlingsfeindlichen Stimmung großer Teile der Deutschen entgegenzuwirken durch Mobilisierung in die Richtung für ein besseres Leben für alle zu kämpfen, gegen Niedriglöhne und Wuchermieten, gegen Schikane am Arbeitsplatz, in die Richtung, ob Flüchtling, Hartzer, 1-Euro-Jobber oder Scheinselbstständiger in einem Strukturvertrieb, ihr habt alle ein besseres Leben verdient, kämpft zusammen Seite an Seite, lernt, Euch als Teile der Klasse zu begreifen. Das scheint mir auch der einzige vernünftige Umgang mit der vorhandenen Situation zu sein.
Wichtig ist die Straße zurückzugewinnen und die mobilisierende, hedonistische Kraft der Revolte, wie das 67 ff. und nochmal in den frühen Achtzigern der Fall war. Solidarisch kämpfen muss Spaß machen und eine gewisse Erotik haben, sonst funktioniert es nicht. Um mit Rio Reiser zu sprechen:
"Reißen wir die Mauern ein, die uns trennen
Kommt zusammen, Leute, lernt euch kennen
Du bist nicht besser als der neben dir".
Dies war Bestandteil des Asylkompromisses, der insofern kein Kompromiss war als dass seine zweite Säule, ein Gesetz für die geregelte Einwanderung nach noch zu formulierenden Kriterien zu schaffen nie umgesetzt wurde.
@"Im übrigen würde mich mal interessieren was das für Rechte sein sollen, "die allen Menschen grundsätzlich zustehen weil sie Menschen sind." " ---- Das Recht auf Leben, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und damit auch das auf medizinische Versorgung, das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht, Rechte zu haben, um mit Arendt zu sprechen.
@"Ihr macht euch keinerlei Gedanken über die Akzeptanz der Massenzuwanderung über das Asylrecht, weil ihres einfach für moralische zwingend geboten haltet. Das tut die Mehrheit der Menschen aber nicht, und ihr könnt nicht einfach eure moralischen Vorstellungen für alle als verbindlich erklären, mit welchem Recht denn?
Und diese Argumentation, nach der Morde und Vergewaltigungen von "Schutzsuchenden" an Deutschen nicht kritisiert werden dürfen, weil es auch deutsche Mörder und Vergewaltiger gibt, ist hirnrissig.
Wenn man den Afrikaner, der in Hamburg seine deutsche Frau und sein einjährige Tochter abgestochen hat, rechtzeitig und konsequent abgeschoben hätte, würden die Frau und das Kind noch leben."
---- Falsch. Die Massenzuwanderung erfolgt teils gar nicht mehr über das Asylrecht, sondern über Aufenthaltstitel für Bürgerkriegsflüchtlinge - > Duldung.
Scheinwerferumkehr: Es ist hirnrissig, sämtliche Schutzsuchenden dafür in Sippenhaft zu nehmen dass einige unter ihnen Gewaltverbrecher sind, ich habe das nur 1 zu 1 auf Deutsche übertragen. Es gibt kein Bleiberecht für Mörder oder Intensivtäter, solche Leute schnellstmöglich hinauszuschaffen finde ich völlig in Ordnung.
Und ansonsten ist es unser politisches Ziel, der flüchtlingsfeindlichen Stimmung großer Teile der Deutschen entgegenzuwirken durch Mobilisierung in die Richtung für ein besseres Leben für alle zu kämpfen, gegen Niedriglöhne und Wuchermieten, gegen Schikane am Arbeitsplatz, in die Richtung, ob Flüchtling, Hartzer, 1-Euro-Jobber oder Scheinselbstständiger in einem Strukturvertrieb, ihr habt alle ein besseres Leben verdient, kämpft zusammen Seite an Seite, lernt, Euch als Teile der Klasse zu begreifen. Das scheint mir auch der einzige vernünftige Umgang mit der vorhandenen Situation zu sein.
Wichtig ist die Straße zurückzugewinnen und die mobilisierende, hedonistische Kraft der Revolte, wie das 67 ff. und nochmal in den frühen Achtzigern der Fall war. Solidarisch kämpfen muss Spaß machen und eine gewisse Erotik haben, sonst funktioniert es nicht. Um mit Rio Reiser zu sprechen:
"Reißen wir die Mauern ein, die uns trennen
Kommt zusammen, Leute, lernt euch kennen
Du bist nicht besser als der neben dir".
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are,
Dienstag, 28. Mai 2019, 18:35
@"Aus der Tatsache dass es Vergewaltigungen, Morde und sonstige Scheußlichkeiten gibt die von Geflüchteten begangen wurden lassen sich im Übrigen rein logisch keine Restriktionen des Asylrechts AN SICH ableiten, in der selben Logik ließe sich mit der Tatsache dass es deutsche Zuhälter und deutsche Nazischläger gibt eine allgemeine nächtliche Ausgangssperre in deutschen Städten begründen. Oder die Lizenz für
das Betreiben von Bordellen an die Auflage knüpfen dort Videokameras zu installieren die mit dem BKA verbunden sind. " ------ Also ich finde die Scheinwerferumkehr gelungen und freue mich auf die Gelegenheit damit AFDler oder Pegidisten den schnittfesten Schaum vor die Fresse zu treiben;-)
das Betreiben von Bordellen an die Auflage knüpfen dort Videokameras zu installieren die mit dem BKA verbunden sind. " ------ Also ich finde die Scheinwerferumkehr gelungen und freue mich auf die Gelegenheit damit AFDler oder Pegidisten den schnittfesten Schaum vor die Fresse zu treiben;-)
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che2001,
Dienstag, 28. Mai 2019, 18:55
VG Hannover vom 10.04.2019: Die Vorsitzende geht unter Erweiterung der Kammerrechtsprechung nunmehr davon aus, dass eine „Influencerin“ auch ohne Vorverfolgung und in Begleitung des Ehemannes bei einer Rückkehr in den Irak wegen ihrer „Verwestlichung“ geschlechtsspezifische Verfolgung zu befürchten hat. Ihr ist daher die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig geworden. Die Frau wurde in ihrer Heimat zur Verschleierung gezwungen und trägt heute ihr Haar offen und wirbt auf ihrem Blog für Kosmetikartikel. Dafür war sie von ihrer Familie verstoßen worden.
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che2001,
Dienstag, 28. Mai 2019, 19:04
Im Übrigen ist Deutschland nicht das einzige Land das in seiner Verfassung das Recht auf politisches Asyl festschreibt
Kuckstu hier:
https://acnur.org/fileadmin/Documentos/Proteccion/Buenas_Practicas/11349.pdf
https://www.unhcr.org/publications/legal/3d4aba564/refugee-protection-guide-international-refugee-law-handbook-parliamentarians.html
https://acnur.org/fileadmin/Documentos/Proteccion/Buenas_Practicas/11349.pdf
https://www.unhcr.org/publications/legal/3d4aba564/refugee-protection-guide-international-refugee-law-handbook-parliamentarians.html
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che2001,
Dienstag, 28. Mai 2019, 19:18
Und auch diese Fakten hier wären noch gut zu wissen
https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/asylrecht.html
https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/207695/fluechtlingsrecht
https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/207695/fluechtlingsrecht
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workingclasshero,
Dienstag, 28. Mai 2019, 21:23
Tja Leute, legt Euch nicht mit nem Doc der Politikwissenschaft an;-)
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che2001,
Mittwoch, 29. Mai 2019, 13:41
Na ja, vielleicht ist Willy ja auch der Meinung, Mexiko, Guatemala, Kolumbien, Nicaragua, El Salvador, Kuba, Brasilien etc. seien deutsche Bundesländer;-)
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netbitch,
Mittwoch, 5. Juni 2019, 03:12
Na Willy, darauf solltest Du doch mal substanziell antworten können:
@"Es ist hirnrissig, sämtliche Schutzsuchenden dafür in Sippenhaft zu nehmen dass einige unter ihnen Gewaltverbrecher sind, ich habe das nur 1 zu 1 auf Deutsche übertragen. Es gibt kein Bleiberecht für Mörder oder Intensivtäter, solche Leute schnellstmöglich hinauszuschaffen finde ich völlig in Ordnung.
Und ansonsten ist es unser politisches Ziel, der flüchtlingsfeindlichen Stimmung großer Teile der Deutschen entgegenzuwirken durch Mobilisierung in die Richtung für ein besseres Leben für alle zu kämpfen, gegen Niedriglöhne und Wuchermieten, gegen Schikane am Arbeitsplatz, in die Richtung, ob Flüchtling, Hartzer, 1-Euro-Jobber oder Scheinselbstständiger in einem Strukturvertrieb, ihr habt alle ein besseres Leben verdient, kämpft zusammen Seite an Seite, lernt, Euch als Teile der Klasse zu begreifen. Das scheint mir auch der einzige vernünftige Umgang mit der vorhandenen Situation zu sein."
Wie verhältst Du Dich denn dazu, das ist ja Ches Position zur sozialen Frage, die sich ganz grundsätzlich anders darstellt als die derjenigen, die das Flüchtlingsthema und die sozialen Probleme der armen Deutschen in Deutschland gegeneinander in Stellung bringen?
Wo stehst Du da?
Und ansonsten ist es unser politisches Ziel, der flüchtlingsfeindlichen Stimmung großer Teile der Deutschen entgegenzuwirken durch Mobilisierung in die Richtung für ein besseres Leben für alle zu kämpfen, gegen Niedriglöhne und Wuchermieten, gegen Schikane am Arbeitsplatz, in die Richtung, ob Flüchtling, Hartzer, 1-Euro-Jobber oder Scheinselbstständiger in einem Strukturvertrieb, ihr habt alle ein besseres Leben verdient, kämpft zusammen Seite an Seite, lernt, Euch als Teile der Klasse zu begreifen. Das scheint mir auch der einzige vernünftige Umgang mit der vorhandenen Situation zu sein."
Wie verhältst Du Dich denn dazu, das ist ja Ches Position zur sozialen Frage, die sich ganz grundsätzlich anders darstellt als die derjenigen, die das Flüchtlingsthema und die sozialen Probleme der armen Deutschen in Deutschland gegeneinander in Stellung bringen?
Wo stehst Du da?
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willy56,
Mittwoch, 5. Juni 2019, 12:24
Das macht schon einen Unterschied, ob Deutsche ind Deutschland morden und vergewaltigen, oder "Schutzsuchende". Deutsche kann man nicht abschieben, letztere schon. Bzw. man könnte selektiver vorgehen bei der Frage, wem man ein Aufenthaltsrecht in Deutschland gewährt und wem nicht.
Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik zeigt deutlich, dass in vielen Bereichen Migranten überproportional viele Taten begehen, besonders im Bereich der "Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung" fallen sie auf, da begehen weniger als 2% Flüchtlinge mehr als 12% aller Taten ("Bei der Betrachtung der Top-10-Tatverdächtigennationalitäten im Bereich der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung wurde bei den tatverdächtigen Zuwanderern aus Nigeria, Gambia, Somalia und Eritrea der größte Anstieg der Tatverdächtigen bezogen auf das Vorjahr festgestellt (Nigeria [+45 %], Gambia [+30 %], Somalia [+30 %], Eritrea [+29 %])." (Kriminalität im Kontext von Zuwanderung, Bundeslagebild 2018, S.23)
Ich will damit garnicht sagen, dass das alles schlechtere Menschens seien als die Deutschen. Im Gegenteil, es kann garnicht anders sein, wenn man mehr als zwei Millionen Menschen ins Land lässt, die aus Kulturen stammen, in denen die Rechte der Frauen einen geringen Status haben, und die allermeisten davon sind junge Männer.
Der Vorwurf ist nicht den Migranten zu machen, sondern den Politikern, die das alles haben geschehen lassen, und natürlich auch den Organisationen, die ihnen dabei zuarbeiten und versuchen, den Prozess noch zu intensivieren.
Die "Flüchtlingsfeindliche Stimmung" in der Bevölkerung ist natürlich in diesem Zusammenhang zu sehen. Das Gefühl der wachsenden Unsicherheit ist allgemein und begründet, s. etwa auch hier: https://einzelfallinfos.wordpress.com/
Das ist keine rechte Propaganda sondern ausschließlich Meldungen der Polizei und der Lokalpresse.
Hinzu kommt, dass die beklagte prekäre Situation ("Niedriglöhne und Wuchermieten, gegen Schikane am Arbeitsplatz") durch die Massenmigration weiter verschlechtert wird. Man kann doch nicht ernsthaft zwei Millionen Menschen ins Land lassen, die natürlich alle Wohnungen brauchen, und erwarten, dass die Mietpreise nicht steigen. Man kann nicht ernsthaft zwei Millionen Menschen ins Land lassen und erwarten, dass die Löhne nicht sinken durch das steigende Angebot an Arbeitssuchenden. Man kann nicht ernsthaft zwei Millionen Menschen ins Land lassen von denen der größte Teil nie Arbeit finden wird und erwarten, dass Steuern und Abgaben nicht weiter steigen werden, da deren Lebensunterhalt finanziert werden muss.
Es gibt da einen objektiven Interessengegensatz zwischen Deutschen (bzw. den Deutschen, die von Arbeit leben) und Migranten. Deutsche (auch die ärmeren und marginaliserten) und Migranten aus der III. Welt bilden keine gemeinsame Klasse, sondern sind sich fremd. Und sie werden es auch bleiben, wenn der Bildung von Parallelgesellschaften nicht entgegengewirkt wird. Wenige Migranten integrieren sich, sie können garnicht anders. Viele Migranten bilden eine Parallelgesellschaft, in der sie unter sich bleiben können. Ist ja auch verständlich, dass man mit seinesgleichen besser zurecht kommt als mit Fremden.
Grade die ärmeren Deutschen sind stinksauer, vor allem auf die Politiker, denen ihre Interessen offenbar schnuppe sind. Und natürlich macht das Abgrenzungsverhalten der überwiegend muslimischen Migranten die Sache nicht leichter.
Es geht nicht um ein besserers Leben für alle, sondern darum, ein schlechteres Leben zu verhindern.
Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik zeigt deutlich, dass in vielen Bereichen Migranten überproportional viele Taten begehen, besonders im Bereich der "Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung" fallen sie auf, da begehen weniger als 2% Flüchtlinge mehr als 12% aller Taten ("Bei der Betrachtung der Top-10-Tatverdächtigennationalitäten im Bereich der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung wurde bei den tatverdächtigen Zuwanderern aus Nigeria, Gambia, Somalia und Eritrea der größte Anstieg der Tatverdächtigen bezogen auf das Vorjahr festgestellt (Nigeria [+45 %], Gambia [+30 %], Somalia [+30 %], Eritrea [+29 %])." (Kriminalität im Kontext von Zuwanderung, Bundeslagebild 2018, S.23)
Ich will damit garnicht sagen, dass das alles schlechtere Menschens seien als die Deutschen. Im Gegenteil, es kann garnicht anders sein, wenn man mehr als zwei Millionen Menschen ins Land lässt, die aus Kulturen stammen, in denen die Rechte der Frauen einen geringen Status haben, und die allermeisten davon sind junge Männer.
Der Vorwurf ist nicht den Migranten zu machen, sondern den Politikern, die das alles haben geschehen lassen, und natürlich auch den Organisationen, die ihnen dabei zuarbeiten und versuchen, den Prozess noch zu intensivieren.
Die "Flüchtlingsfeindliche Stimmung" in der Bevölkerung ist natürlich in diesem Zusammenhang zu sehen. Das Gefühl der wachsenden Unsicherheit ist allgemein und begründet, s. etwa auch hier: https://einzelfallinfos.wordpress.com/
Das ist keine rechte Propaganda sondern ausschließlich Meldungen der Polizei und der Lokalpresse.
Hinzu kommt, dass die beklagte prekäre Situation ("Niedriglöhne und Wuchermieten, gegen Schikane am Arbeitsplatz") durch die Massenmigration weiter verschlechtert wird. Man kann doch nicht ernsthaft zwei Millionen Menschen ins Land lassen, die natürlich alle Wohnungen brauchen, und erwarten, dass die Mietpreise nicht steigen. Man kann nicht ernsthaft zwei Millionen Menschen ins Land lassen und erwarten, dass die Löhne nicht sinken durch das steigende Angebot an Arbeitssuchenden. Man kann nicht ernsthaft zwei Millionen Menschen ins Land lassen von denen der größte Teil nie Arbeit finden wird und erwarten, dass Steuern und Abgaben nicht weiter steigen werden, da deren Lebensunterhalt finanziert werden muss.
Es gibt da einen objektiven Interessengegensatz zwischen Deutschen (bzw. den Deutschen, die von Arbeit leben) und Migranten. Deutsche (auch die ärmeren und marginaliserten) und Migranten aus der III. Welt bilden keine gemeinsame Klasse, sondern sind sich fremd. Und sie werden es auch bleiben, wenn der Bildung von Parallelgesellschaften nicht entgegengewirkt wird. Wenige Migranten integrieren sich, sie können garnicht anders. Viele Migranten bilden eine Parallelgesellschaft, in der sie unter sich bleiben können. Ist ja auch verständlich, dass man mit seinesgleichen besser zurecht kommt als mit Fremden.
Grade die ärmeren Deutschen sind stinksauer, vor allem auf die Politiker, denen ihre Interessen offenbar schnuppe sind. Und natürlich macht das Abgrenzungsverhalten der überwiegend muslimischen Migranten die Sache nicht leichter.
Es geht nicht um ein besserers Leben für alle, sondern darum, ein schlechteres Leben zu verhindern.
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willy56,
Mittwoch, 5. Juni 2019, 12:34
"Na ja, vielleicht ist Willy ja auch der Meinung, Mexiko, Guatemala, Kolumbien, Nicaragua, El Salvador, Kuba, Brasilien etc. seien deutsche Bundesländer;-)"
Stell dich doch nicht dümmer als du bist, Che. Was glaubst du, warum die Flüchtlinge nach Deutschland kommen und nicht nach Guatemala oder Bolivien? Weil da keine wesentlich Verbesserung ihrer materiellen Situation zu erwarten ist.
Und was Kolumbien betrifft.: Das Land hat mehr als eine Million Menschen aufgenommen, die vor den Folgen der sozialen Revolution in Venezuela geflohen sind (bei 42 Millionen Einwohnern, also etwa genauso viele wie Deutschland), und es gibt dort kein soziales Netz wie bei uns. Es zeigen sich genau die gleichen Konflikte (bei gleicher Sprache und Religion), zunehmende Konkurrenz um Arbeitsplätze, steigende kriminalität und illegale Prostitution usw.
Massenmigration ist ein grundsätzlich destruktives Phänomen, immer und überall, das unterbunden werden sollte.
Stell dich doch nicht dümmer als du bist, Che. Was glaubst du, warum die Flüchtlinge nach Deutschland kommen und nicht nach Guatemala oder Bolivien? Weil da keine wesentlich Verbesserung ihrer materiellen Situation zu erwarten ist.
Und was Kolumbien betrifft.: Das Land hat mehr als eine Million Menschen aufgenommen, die vor den Folgen der sozialen Revolution in Venezuela geflohen sind (bei 42 Millionen Einwohnern, also etwa genauso viele wie Deutschland), und es gibt dort kein soziales Netz wie bei uns. Es zeigen sich genau die gleichen Konflikte (bei gleicher Sprache und Religion), zunehmende Konkurrenz um Arbeitsplätze, steigende kriminalität und illegale Prostitution usw.
Massenmigration ist ein grundsätzlich destruktives Phänomen, immer und überall, das unterbunden werden sollte.
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che2001,
Mittwoch, 5. Juni 2019, 15:04
@"Stell dich doch nicht dümmer als du bist, Che." ---- Es geht darum dass Du geschrieben hattest Deutschland sei das einzige Land mit einem Asylrecht in der Verfassung und ich hatte nachgewiesen dass das nicht stimmt und welche Staaten so was noch haben. BTW: Aus Oberägypten kenne ich das so dass dort ein Drittel der Bevölkerung Flüchtlinge aus dem Sudan sind. Gut, da ist die Integration nicht ganz so schwierig weil die immerhin die gleiche Sprache sprechen.
"Massenmigration ist ein grundsätzlich destruktives Phänomen, immer und überall, das unterbunden werden sollte." halte ich für einen gefährlich falschen Satz in dieser Plattheit. Obwohl ich zugeben muss dass es für die Sioux, Comanche usw. besser ausgegangen wäre wenn man seinerzeit die Massenmigration nach Nordamerika unterbunden hätte, und vielleicht wäre es für Europa besser gewesen, wenn die sozialen und ökonomischen Probleme durch soziale Revolution und nicht Auswanderung der Armen gelöst worden wären.
"Massenmigration ist ein grundsätzlich destruktives Phänomen, immer und überall, das unterbunden werden sollte." halte ich für einen gefährlich falschen Satz in dieser Plattheit. Obwohl ich zugeben muss dass es für die Sioux, Comanche usw. besser ausgegangen wäre wenn man seinerzeit die Massenmigration nach Nordamerika unterbunden hätte, und vielleicht wäre es für Europa besser gewesen, wenn die sozialen und ökonomischen Probleme durch soziale Revolution und nicht Auswanderung der Armen gelöst worden wären.
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che2001,
Mittwoch, 5. Juni 2019, 17:06
Die Kriminalitätsstatistik bei offener Straßenanmache, Grabschereien bis hin zu Vergewaltigungen im öffentlichen oder halböffentlichen Raum fällt bei der genannten Gruppe scheinbar signifikant aus; über sexualisierte Gewalt hinter deutschen Wohnungstüren, in Ehen usw. wird damit noch nichts ausgesagt.
@"Hinzu kommt, dass die beklagte prekäre Situation ("Niedriglöhne und Wuchermieten, gegen Schikane am Arbeitsplatz") durch die Massenmigration weiter verschlechtert wird. Man kann doch nicht ernsthaft zwei Millionen Menschen ins Land lassen, die natürlich alle Wohnungen brauchen, und erwarten, dass die Mietpreise nicht steigen." ----- Wo liegt da der Zusammenhang? Der von Berenice, mir und anderen propagierte Schulterschluss zwischen sozialen Kämpfen u.a. gegen Mietwucher und Gentrifikation richtet sich in erster Linie gegen Wohnungsbaugesellschaften, die in Städten wie Berlin, München und Hamburg die Mieten in vor allem innerstädtischen Vierteln in die Höhe treiben oder entmieten um Luxussanierung und Umwandlung in privates Eigentum betreiben. Die betroffenen Leute sind vor allem Angehörige der Mittelschicht und WG-spezifisches Publikum, also vor allem Studierende und Kleinjobber, sowie zu einem erheblichen Teil selbst Migranten. Es sind ja unter anderem Türkenkieze die von Gentrifizierung und Luxussanierung betroffen sind, neben Jungakademiker- und Rentnerhaushalten sind es Türken und auch Russen die aus den Wohnungen rausgeekelt werden um Regierungsbeamten und trendigen Jungunternehmern Platz zu machen.
Die Wohnungen für die Geflüchteten liegen im unteren Preissegment, das bewegt sich in den Bereichen Wohncontainer, Schlichtbausiedlungen (da sind die deutsche "Konkurrenz" dann Übergangspersonen aus JVA und Psychiatrie in die Normalisierung, Junkies auf Entzug und verhaltensauffällige Hartz-Familien, die aus den normalen Genossenschaftswohnungen rausgeflogen sind) über leerstehende und umgenutzte Kasernen und Krankenhäuser bis hin zu denselben Wohnungsbaugesellschaften die da luxussanieren wo sie keine Flüchtlinge zukontingentiert bekommen (der einzige Berührungspunkt zwischen beiden Bereichen). Der Feind den es zu bekämpfen gilt ist hier also eine bestimmte Fraktion des Kapitals.
Die Tatsache dass der Staat keinen sozialen Wohnungsbau betreibt (nun, auf kommunaler Ebene schon, in Braunschweig werden z.B. gerade ganze Stadtteile neu gebaut) kann nicht den Flüchtlingen oder ihrer Aufnahme angelastet werden. Wenn Wohnungsnot sich durch die Aufnahme der Geflüchteten verschärft ist nicht Letztere die ursprüngliche Ursache. Die ist vielmehr die Tatsache dass seit 1982 in neoliberaler Der-Markt-wirds-schon-richten-Denke kein sozialer Wohnungsbau mehr betrieben wurde. Und aufgeklärtes, fortschrittliches Denken und Argumentieren kann hier nur bedeuten den Finger in diese Wunde zu legen um die Leute von der Fixierung auf die Flüchtlinge als Ursache sich prekaisierender Lebensumstände wegzulenken zum Blick auf den wirklichen Feind. Mit anderen Worten: Klassenbewusstsein schaffen.
@"Hinzu kommt, dass die beklagte prekäre Situation ("Niedriglöhne und Wuchermieten, gegen Schikane am Arbeitsplatz") durch die Massenmigration weiter verschlechtert wird. Man kann doch nicht ernsthaft zwei Millionen Menschen ins Land lassen, die natürlich alle Wohnungen brauchen, und erwarten, dass die Mietpreise nicht steigen." ----- Wo liegt da der Zusammenhang? Der von Berenice, mir und anderen propagierte Schulterschluss zwischen sozialen Kämpfen u.a. gegen Mietwucher und Gentrifikation richtet sich in erster Linie gegen Wohnungsbaugesellschaften, die in Städten wie Berlin, München und Hamburg die Mieten in vor allem innerstädtischen Vierteln in die Höhe treiben oder entmieten um Luxussanierung und Umwandlung in privates Eigentum betreiben. Die betroffenen Leute sind vor allem Angehörige der Mittelschicht und WG-spezifisches Publikum, also vor allem Studierende und Kleinjobber, sowie zu einem erheblichen Teil selbst Migranten. Es sind ja unter anderem Türkenkieze die von Gentrifizierung und Luxussanierung betroffen sind, neben Jungakademiker- und Rentnerhaushalten sind es Türken und auch Russen die aus den Wohnungen rausgeekelt werden um Regierungsbeamten und trendigen Jungunternehmern Platz zu machen.
Die Wohnungen für die Geflüchteten liegen im unteren Preissegment, das bewegt sich in den Bereichen Wohncontainer, Schlichtbausiedlungen (da sind die deutsche "Konkurrenz" dann Übergangspersonen aus JVA und Psychiatrie in die Normalisierung, Junkies auf Entzug und verhaltensauffällige Hartz-Familien, die aus den normalen Genossenschaftswohnungen rausgeflogen sind) über leerstehende und umgenutzte Kasernen und Krankenhäuser bis hin zu denselben Wohnungsbaugesellschaften die da luxussanieren wo sie keine Flüchtlinge zukontingentiert bekommen (der einzige Berührungspunkt zwischen beiden Bereichen). Der Feind den es zu bekämpfen gilt ist hier also eine bestimmte Fraktion des Kapitals.
Die Tatsache dass der Staat keinen sozialen Wohnungsbau betreibt (nun, auf kommunaler Ebene schon, in Braunschweig werden z.B. gerade ganze Stadtteile neu gebaut) kann nicht den Flüchtlingen oder ihrer Aufnahme angelastet werden. Wenn Wohnungsnot sich durch die Aufnahme der Geflüchteten verschärft ist nicht Letztere die ursprüngliche Ursache. Die ist vielmehr die Tatsache dass seit 1982 in neoliberaler Der-Markt-wirds-schon-richten-Denke kein sozialer Wohnungsbau mehr betrieben wurde. Und aufgeklärtes, fortschrittliches Denken und Argumentieren kann hier nur bedeuten den Finger in diese Wunde zu legen um die Leute von der Fixierung auf die Flüchtlinge als Ursache sich prekaisierender Lebensumstände wegzulenken zum Blick auf den wirklichen Feind. Mit anderen Worten: Klassenbewusstsein schaffen.
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netbitch,
Donnerstag, 6. Juni 2019, 02:52
Mir aus der Seele gesprochen. Das klassische Szenario: Berliner Miethaie modernisieren im Winter, Dächer werden abgedeckt, es schneit in den Trockenboden, Schmelzwasser läuft die Stiegen herunter, gefriert, Oma Kapalke legt sich hin und wird mit Oberschenkelhalsbruch ins Pflegeheim eingeliefert wo sie mit Wasser in der Lunge verstirbt, Ali und Leila ziehen entnervt aus, Haus ist entmietet, wird luxussaniert und in Eigentumswohnungen umgewandelt, die Regierungsbeamten ausm Schwabenländle die dort einziehen wundern sich darüber, dass es so muffig riecht und sie ständig niesen müssen (Schuld ist der Schwamm in den durchnässten Mauern) und dass die Söhne von Ali und Leila und die Enkel von Oma Kapalke ihre BMWs abfackeln. Und daran soll nun die Aufnahme von Flüchtlingen Schuld sein?
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che2001,
Donnerstag, 6. Juni 2019, 14:41
Was das Thema Kriminalität angeht gibt es hier übrigens eine kontextualisierende Studie (die ich noch nicht gelesen habe) die in ihrer Gesamtschau interessant sein dürfte:
https://link.springer.com/article/10.1007/s11757-017-0450-3
https://link.springer.com/article/10.1007/s11757-017-0450-3
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are,
Freitag, 7. Juni 2019, 03:13
Bizarre Einseitigkeit
Während 2015 eine naiv-euphorische Willkommenskultur überwog ist inzwischen im toitschen Medienmainstream eine sehr einseitige Haltung dominant, die in erster Linie die Flüchtlinge als Problem und nicht als Menschen mit Bedürfnissen sieht. Flüchtlingsräte sind Lobbyorganisationen, die sich für die Rechte der Geflüchteten, also der Schwächsten in der Gesellschaft (selbst Obdachlose blicken auf sie herab) einsetzen, es wäre absurd, von ihnen zu verlangen, dass sie die Sichtweise der Mehrheitsgesellschaft affimieren. Hingegen erschien selbst im Spiegel jüngst ein Titelbeitrag, der Abschiebung als Versagen der deutschen Demokratie darstellte. Gemeint war aber nicht die Tatsache, dass die Abschiebepraxis Menschenrechte verletzt -Abschiebehäftlinge, auch Kinder, werden wie Mörder eingeknastet, Abschiebungen werden unter Bedingungen vollstreckt-Fesseln, Knebeln, unter Major Tranquilizer setzen, ab und an stirbt ein "Schübling" (Bullenjargon, von denen meinte einmal mir gegenüber einer, für einen Schübling empfinde er so viel wie ein Arbeiter für ein Werkstück) - die den Tatbestand der Folter erfüllen. Kein Wort davon im Spiegel, es ging darum dass Abschiebungen sehr schwer zu vollstrecken seien, Flüchtlinge zurückkommen und um die Arbeitsbelastung der Bullen. Die Ärmsten, mir kommen die Tränen. Als Deutsch-Armenier, der die Verfolgungsgeschichte der eigenen Vorfahren sehr genau in petto hat, selber gefoltert wurde (Papageinschaukel, auf die Herdplatte setzen), über das Asylverfahren Deutscher wurde und als Programmierer Karriere machte lädt sich bei mir bei solchen Beiträgen wie von Willy (und erst recht bei PI, was die Steigerungsform ist) ein inneres MG durch.
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che2001,
Freitag, 7. Juni 2019, 14:37
Was die Seite Einzelfallinfos angeht: Wenn da suggestiv mit den Beinen einer Frau auf dunkler Straße getitelt wird und der Twitteraccount schon gesperrt wurde hat das schon ein G´Schmäckle. Nach neutraler Quelle sieht das nicht aus.
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mark793,
Freitag, 7. Juni 2019, 20:24
Die Kriminalitätsstatistik bei offener Straßenanmache, Grabschereien bis hin zu Vergewaltigungen im öffentlichen oder halböffentlichen Raum fällt bei der genannten Gruppe scheinbar signifikant aus; über sexualisierte Gewalt hinter deutschen Wohnungstüren, in Ehen usw. wird damit noch nichts ausgesagt.
Das ist whataboutismus vom Allerfeinsten. Der Punkt ist doch, niemand bestreitet, dass der Großteil aller Straftaten von Einheimischen begangen wird. Das ist gewissermaßem im gefühlten Existenzrisiko schon eingepreist, aber dazu kommt die erhebliche Migrantenkriminalität noch on Top. Mit "erheblich" meine ich hier das zahlenmäßige Verhältnis der Tatverdächtigen in Relation zum Anteil an der Gesamtbevölkerung. Selbst Schönredner wie der unvermeidliche Talkshow-Kriminologe Pfeiffer aus Niedersachsen stellen längst nicht mehr in Abrede, dass die Zuwanderer proportional zum Bevölkerungsanteil erheblich öfter in der PKS als Tatvedächtige auftauchen als Einheimische. Und zwar auch dann, wenn die Statistik um aufenthaltsrechtliche Vergehen bereinigt ist, welche Deutsche per se nicht begehen können. Um es nur mal einem Beispiel aufzuzeigen: Seit Beginn der Flüchtlingskrise sind rund 250 Deutsche Opfer von Tötungdelikten von Zuwanderern geworden, im gleichen Zeitraum ist ein Zuwanderer von Deutschen getötet worden. Das Nichtzurkenntnisnehmenwollen solcher unangenehmen Tatsachen hat uns zum Beispiel auch die mittlerweile sehr verfestigten Strukturen von Clan-Kriminalität beschert.
Ich bin mit willy56 oft genug über Kreuz, aber hier bin ich mit ihm einig darin, dass vor allem die planlose und aus dem Ruder gelaufene Zuwanderungspolitik der Bunzregierung anzuprangern ist und nicht das Bestreben von Zuwanderern, unter erträglicheren Bedingungen zu leben als in ihren Herkunftsländern.
Das ist whataboutismus vom Allerfeinsten. Der Punkt ist doch, niemand bestreitet, dass der Großteil aller Straftaten von Einheimischen begangen wird. Das ist gewissermaßem im gefühlten Existenzrisiko schon eingepreist, aber dazu kommt die erhebliche Migrantenkriminalität noch on Top. Mit "erheblich" meine ich hier das zahlenmäßige Verhältnis der Tatverdächtigen in Relation zum Anteil an der Gesamtbevölkerung. Selbst Schönredner wie der unvermeidliche Talkshow-Kriminologe Pfeiffer aus Niedersachsen stellen längst nicht mehr in Abrede, dass die Zuwanderer proportional zum Bevölkerungsanteil erheblich öfter in der PKS als Tatvedächtige auftauchen als Einheimische. Und zwar auch dann, wenn die Statistik um aufenthaltsrechtliche Vergehen bereinigt ist, welche Deutsche per se nicht begehen können. Um es nur mal einem Beispiel aufzuzeigen: Seit Beginn der Flüchtlingskrise sind rund 250 Deutsche Opfer von Tötungdelikten von Zuwanderern geworden, im gleichen Zeitraum ist ein Zuwanderer von Deutschen getötet worden. Das Nichtzurkenntnisnehmenwollen solcher unangenehmen Tatsachen hat uns zum Beispiel auch die mittlerweile sehr verfestigten Strukturen von Clan-Kriminalität beschert.
Ich bin mit willy56 oft genug über Kreuz, aber hier bin ich mit ihm einig darin, dass vor allem die planlose und aus dem Ruder gelaufene Zuwanderungspolitik der Bunzregierung anzuprangern ist und nicht das Bestreben von Zuwanderern, unter erträglicheren Bedingungen zu leben als in ihren Herkunftsländern.
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che2001,
Freitag, 7. Juni 2019, 20:44
Na ja, die Gründe für die Planlosigkeit sind ja im Referat von Berenice erwähnt: Keine Stellen in den Aufnahmeeinrichtungen, überforderte zu junge Richter ohne Plan usw. Statt diese Probleme anzugehen wird zum Mittel forcierter Abschiebungen und behördlicher Schikanierung von Flüchtlingen, Beratungsstellen und Asylanwälten gegriffen während gleichzeitig Rechtspopulisten nicht nur ihr Süppchen kochen sondern ihre Fußvolk Richtung Siedepunkt wütet und schreit.
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mark793,
Freitag, 7. Juni 2019, 21:59
So schwarz-weiß ist die Welt nicht. Mannheim beispielsweise ist traditionell ein tolerantes Pflaster, aber nach monatelangem Terror durch eine zahlenmäßig überschaubare Gruppe von MUFLs sah sich sogar der willkommensbesoffene SPD-OB genötigt, Brandbriefe ans Innenministerium in Stuttgart zu schreiben, nach dem Motto, wenn man diesem Mißstand nicht bald mit ein paar robusteren Maßnahmen begegnet, kippe die überwiegend flüchtlingsfreundliche Stimmung in der Bevölkerung.
Gegen Abschiebungen habe ich nicht viel einzuwenden, wenn es die richtigen trifft, aber oft genug erwischt es irgendwelche harmlosen Leute, die sich um Integration bemühen und nicht die Gefährder und Straftäter. Das ist in meinen Augen der eigentliche Skandal.
Gegen Abschiebungen habe ich nicht viel einzuwenden, wenn es die richtigen trifft, aber oft genug erwischt es irgendwelche harmlosen Leute, die sich um Integration bemühen und nicht die Gefährder und Straftäter. Das ist in meinen Augen der eigentliche Skandal.
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netbitch,
Samstag, 8. Juni 2019, 00:37
@Mark - "Der Punkt ist doch, niemand bestreitet, dass der Großteil aller Straftaten von Einheimischen begangen wird. Das ist gewissermaßem im gefühlten Existenzrisiko schon eingepreist, aber dazu kommt die erhebliche Migrantenkriminalität noch on Top." So scheinbar rational funktioniert das nicht. Auf meine Situation übertragen hieße das, damit, dass weißdeutsche Männer die Absicht hegen mich zu vergewaltigen habe ich mich eingerichtet, dass da aber jetzt noch Flüchtlings hinzukommen bringt das Fass zum Überlaufen. Nein, der Mechanismus ist ein völlig anderer. Eher dergestalt, dass weissdeutsche Kerlinger, die bei Vergewaltigungen durch andere weissdeutsche Kerlinger noch stets relativieren und beschwichtigen ("Die wollte das doch auch", "die hat wohl provoziert", "da ist er übers Ziel hinausgeschossen") völlig anders reagieren wenn der Täter ein schwarzer Mohrenneger ist und nach des Galgenstrickes dickem Ende greifen. Dann ist der Punkt erreicht dass Angst eregiert, der Mob deliriert und der Volkszorn allzeit bereit Richtung Siedepunkt wütet und schreit. Es gibt eine latente, schlummernde rassistische Matrix die jederzeit abrufbar ist. Natürlich gibt es schon von ihrer gesamten Sozialisation her frauenverachtende und als traumatisierte Personen dann nochmal sehr gefährliche junge PoC-Männer, die lebende Bomben sind. Diese objektive Tatsache aber verknüpft sich mit der rassistischen Matrix zu einem untrennbaren Konglomerat dass zusammenhaftet wie Pattex plus. Da liegt das Problem, nicht allein bei der sexualisierten Gewalt bestimmter Tätergruppen.
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h.z.,
Samstag, 8. Juni 2019, 03:01
Darum geht's wohl in Mannheim:
https://www.youtube.com/watch?v=ALOmeHEq37A
Bezeichnend die Meinungen aus den Wohnstuben, auf anscheinend verlorenem Posten der Flüchtlingsforscher.
Frei nach dem Motto: "Wir müssen doch nichts wissen, unser Gefühl reicht völlig. Rechtsordnung? Darauf gehustet!"
Bezeichnend die Meinungen aus den Wohnstuben, auf anscheinend verlorenem Posten der Flüchtlingsforscher.
Frei nach dem Motto: "Wir müssen doch nichts wissen, unser Gefühl reicht völlig. Rechtsordnung? Darauf gehustet!"
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mark793,
Samstag, 8. Juni 2019, 09:49
@netbitch:
Ich wollte es gar nicht so sehr auf den Tatbestand der Vergewaltigung verengen. Bleiben wir bei Gewaltdelikten allgemein, da ist es doch auch normal, dass eine Prügelei auf dem Schützenfest weniger dramatisch rezipiert wird, wenn es Leute aus dem Dorf sind, die sich prügeln als wenn dass Fest von einer Gruppe von außerhalb aufgemischt wird. Ganz normales in-group-out-group-Phänomen.
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h.z.,
Samstag, 8. Juni 2019, 12:33
@mark793: Die Metapher der Schützenfestprügelei verstehe ich natürlich.
Sie vernachlässigt aber, dass sich die Kultur in den letzten 20-30 Jahren grundlegend geändert hat. Zivilcourage und Solidarität sind meines Erachtens nicht im Absterben begriffene Qualitäten - sie sind bereits luftdicht verscharrt. Das ist weder Geflüchteten, noch Migranten anzulasten, sondern einer seltsamen autochton-individuellen Hybris: "Ich bin der größte, stärkste und beste aller Zeiten". Schön abzulesen auch auf den Arbeitsmärkten hier in AT und in CH. Da findest du Deutsche, die als überflüssig "rezipiert" hinausgedrängt wurden von den eigenen Landsleuten. Dass in der österreichischen PKS Deutschland ganz vorne liegt (siehe unten), hat System und ist beileibe kein Zufall.
Würden diese Qualitäten verlässlich gelebt, könnten [nicht nur] Jugendbanden eher heiße Ohren, denn sonstige Beute ergattern. Das Lebensgefühl wäre auch ein anderes. Für alle.
Nachtrag:
Lesepflichtiger Forschungsbericht (Analyse der Entwicklung der Kriminalität von Zuwanderern in Schleswig-Holstein, 2018)
https://kfn.de/wp-content/uploads/Forschungsberichte/FB_137.pdf
Bei Kapitel 4 (Forschungsstand) einsteigen, dann ganz lesen.
Sie vernachlässigt aber, dass sich die Kultur in den letzten 20-30 Jahren grundlegend geändert hat. Zivilcourage und Solidarität sind meines Erachtens nicht im Absterben begriffene Qualitäten - sie sind bereits luftdicht verscharrt. Das ist weder Geflüchteten, noch Migranten anzulasten, sondern einer seltsamen autochton-individuellen Hybris: "Ich bin der größte, stärkste und beste aller Zeiten". Schön abzulesen auch auf den Arbeitsmärkten hier in AT und in CH. Da findest du Deutsche, die als überflüssig "rezipiert" hinausgedrängt wurden von den eigenen Landsleuten. Dass in der österreichischen PKS Deutschland ganz vorne liegt (siehe unten), hat System und ist beileibe kein Zufall.
Würden diese Qualitäten verlässlich gelebt, könnten [nicht nur] Jugendbanden eher heiße Ohren, denn sonstige Beute ergattern. Das Lebensgefühl wäre auch ein anderes. Für alle.
Nachtrag:
Lesepflichtiger Forschungsbericht (Analyse der Entwicklung der Kriminalität von Zuwanderern in Schleswig-Holstein, 2018)
https://kfn.de/wp-content/uploads/Forschungsberichte/FB_137.pdf
Bei Kapitel 4 (Forschungsstand) einsteigen, dann ganz lesen.
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che2001,
Samstag, 8. Juni 2019, 18:13
Danke, h.z., für den erhellenden Link, ich zitiere:
"Zunächst sind rein demographische Einflüsse auf die Kriminalitätsbelastung in Betracht zu ziehen:So ergebensich weltweitund kulturübergreifend für MännerhöhereKriminalitätsbelastungswerteals für Frauen(Bliesener, 2014).Daher sollte die Geschlechterverteilungbeim Vergleich der Kriminalitätsbelastung von verschiedenen Bevölkerungsgruppen stets Berücksichtigung finden.Ebenso ist die Altersverteilungrelevant, da die Häufigkeit von strafrechtlichen Auffälligkeitenüber die Lebensspanne hinweg nicht gleichverteiltist. So weisen Jugendliche und Heranwachsende eine deutlich höhere Deliktbelastung als jüngere Kinder oder Erwachseneauf. Dieses Phänomenist auch als„Alters-Kriminalitäts-Kurve“ (age-crime-curve) bekannt (Farrington, 1986)
Zudem weisen empirische Befunde Zusammenhängevon Kriminalität und Bildung bzw. Ausbildung(Machin, Marie & Vujić, 2011,Enzmann, Brettfeld & Wetzels, 2004)undEinkommen / Erwerbstätigkeitaus (Pratt & Cullen, 2005). Vor diesem Hintergrund solltedersozioökonomische Status gerade bei Zuwanderern, die als Schutzsuchende oftmals aufgrund ihrer aufenthaltsrechtlichen Situation von der Erwerbstätigkeit ausgeschlossen sindoder deren Zuwanderung inder Suche nach Erwerbstätigkeit begründet ist, als mögliche Erklärung für etwaige Unterschiede in Betracht gezogen werden.Als weiterer Einflussfaktor ist die Wohnumgebungder Zuwanderer zu beachten. Sowohl die Art der Unterkunft (private Wohnungen gegenüber Massenunterkünften)als auch die lokalräumliche Verteilung der Zuwanderer auf ländliche oderstädtische Gebietesollten Berücksichtigung finden. Grundsätzlich geht ein höherer Urbanisierungsgradmit einer höheren Kriminalitätsbelastung einher (Glaeser & Sacerdote, 1999). Erkenntnisse zu den Auswirkungen der Unterbringung von Flüchtlingen existieren dagegen bislang nicht.Vor dem Hintergrund des schützenden Einflussesvon Paarbeziehungen (Simons, Stewart, Gordon, Conger & Elder, 2002)und des negativen Einflusses von problematischenFamilienverhältnissen(Pratt & Cullen, 2005)auf die Entwicklung von Straffälligkeit, sollte zudem die familiäre Situationder Zuwanderer Beachtung finden. Trennung von der Familie während der Flucht oder das Zurücklassen der Familie in den Heimatländern bei Arbeitsmigranten könnten in der Gruppe der Zuwanderer zu einer deutlich erhöhten Prävalenz von familiären Problemlagen oder sozialer Isolation führen.Zusätzlich sind auch gesundheitliche Problemein Betracht zu ziehen, die kriminogen wirksam werdenkönnen und deren Prävalenzen sich von denen der deutschen Bevölkerung unterscheiden. So zeigt sich, dass posttraumatische Belastungsstörungen(PTBS)delinquente Verhaltensweisen begünstigen können (Becker & Kerig, 2011).Die Auftretenswahrscheinlichkeit einer PTBS istbei Flüchtlingen gegenüber der heimischen Bevölkerung in westlichen Ländern um etwa das Zehnfache erhöht ist (Fazel, Wheeler & Danesh, 2005).Da in der vorliegenden Untersuchung das Kriminalitätsgeschehen in der Gruppe der Zuwanderer ausschließlich über polizeiliche Erkenntnisse zuStraftaten abgebildet wird, sind zudem Faktoren wie die Anzeigebereitschaftin der Gesamtbevölkerung gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen und auch die polizeiliche Kontrolldichtezu berücksichtigen. Baier, Pfeiffer, Simonson und Rabold(2009)berichten von einer deutlich erhöhten Anzeigebereitschaftgegenüber Tätern mit Migrationshintergrund. Bei Gewaltdelikten unter Jugendlichen liegt der Anteil der angezeigten Vorfällebei 19,5 Prozentsofern sowohl Täter als auch Opfer Deutsche waren. Bei einem deutschen Opfer und einem Täter mit Migrationshintergrund liegt der Wert dagegen bei 29,3 Prozent. Haben sowohl Opfer als auch Täter einen Migrationshintergrund werden 21,2 Prozentder Delikte zur Anzeige gebracht.Auf eine höhereAnzeigebereitschaft gegenüber Personen mit einem fremdethnischem Hintergrund verweistauch Köllisch(2004).Für verschiedene Gewaltdelikte spezifizieren Pfeiffer, Baier & Kliem (2018) diese Zahlen weiter: So zeigten deutsche Opfer fremdethnische Täter bei schwerer bzw. gefährlicher Körperverletzung zu 25,0% an. Deutsche Täter hingegen nur in 20,0% der Fälle. Deutlicher fällt die Differenz hinsichtlich der Anzeigebereitschaft bei Raubdelikten (Täter fremdethnisch: 45,1%, Täter deutsch: 30,0%) und sexueller Gewalt aus (Täter fremdethnisch: 44,0%, Täter deutsch: 18,2%).Als weiterer
Einflussfaktor wird die Akzeptanz gewaltlegitimierender Männlichkeitsnormen diskutiert.Diese ist unter jugendlichen Migranten im Vergleich zu Jugendlichen ohne Migrationshintergrund stärker ausgeprägt (Enzmann, Brettfeld & Wetzels, 2004) und auch nach statistischer Kontrolle für soziostrukturelle Faktoren, das Bildungsniveau und erfahrener Elterngewalt in der Kindhei tein signifikanter Prädiktor für selbstberichtete Gewaltstraftaten(Enzmann, Brettfeld & Wetzels, 2004)
"Zunächst sind rein demographische Einflüsse auf die Kriminalitätsbelastung in Betracht zu ziehen:So ergebensich weltweitund kulturübergreifend für MännerhöhereKriminalitätsbelastungswerteals für Frauen(Bliesener, 2014).Daher sollte die Geschlechterverteilungbeim Vergleich der Kriminalitätsbelastung von verschiedenen Bevölkerungsgruppen stets Berücksichtigung finden.Ebenso ist die Altersverteilungrelevant, da die Häufigkeit von strafrechtlichen Auffälligkeitenüber die Lebensspanne hinweg nicht gleichverteiltist. So weisen Jugendliche und Heranwachsende eine deutlich höhere Deliktbelastung als jüngere Kinder oder Erwachseneauf. Dieses Phänomenist auch als„Alters-Kriminalitäts-Kurve“ (age-crime-curve) bekannt (Farrington, 1986)
Zudem weisen empirische Befunde Zusammenhängevon Kriminalität und Bildung bzw. Ausbildung(Machin, Marie & Vujić, 2011,Enzmann, Brettfeld & Wetzels, 2004)undEinkommen / Erwerbstätigkeitaus (Pratt & Cullen, 2005). Vor diesem Hintergrund solltedersozioökonomische Status gerade bei Zuwanderern, die als Schutzsuchende oftmals aufgrund ihrer aufenthaltsrechtlichen Situation von der Erwerbstätigkeit ausgeschlossen sindoder deren Zuwanderung inder Suche nach Erwerbstätigkeit begründet ist, als mögliche Erklärung für etwaige Unterschiede in Betracht gezogen werden.Als weiterer Einflussfaktor ist die Wohnumgebungder Zuwanderer zu beachten. Sowohl die Art der Unterkunft (private Wohnungen gegenüber Massenunterkünften)als auch die lokalräumliche Verteilung der Zuwanderer auf ländliche oderstädtische Gebietesollten Berücksichtigung finden. Grundsätzlich geht ein höherer Urbanisierungsgradmit einer höheren Kriminalitätsbelastung einher (Glaeser & Sacerdote, 1999). Erkenntnisse zu den Auswirkungen der Unterbringung von Flüchtlingen existieren dagegen bislang nicht.Vor dem Hintergrund des schützenden Einflussesvon Paarbeziehungen (Simons, Stewart, Gordon, Conger & Elder, 2002)und des negativen Einflusses von problematischenFamilienverhältnissen(Pratt & Cullen, 2005)auf die Entwicklung von Straffälligkeit, sollte zudem die familiäre Situationder Zuwanderer Beachtung finden. Trennung von der Familie während der Flucht oder das Zurücklassen der Familie in den Heimatländern bei Arbeitsmigranten könnten in der Gruppe der Zuwanderer zu einer deutlich erhöhten Prävalenz von familiären Problemlagen oder sozialer Isolation führen.Zusätzlich sind auch gesundheitliche Problemein Betracht zu ziehen, die kriminogen wirksam werdenkönnen und deren Prävalenzen sich von denen der deutschen Bevölkerung unterscheiden. So zeigt sich, dass posttraumatische Belastungsstörungen(PTBS)delinquente Verhaltensweisen begünstigen können (Becker & Kerig, 2011).Die Auftretenswahrscheinlichkeit einer PTBS istbei Flüchtlingen gegenüber der heimischen Bevölkerung in westlichen Ländern um etwa das Zehnfache erhöht ist (Fazel, Wheeler & Danesh, 2005).Da in der vorliegenden Untersuchung das Kriminalitätsgeschehen in der Gruppe der Zuwanderer ausschließlich über polizeiliche Erkenntnisse zuStraftaten abgebildet wird, sind zudem Faktoren wie die Anzeigebereitschaftin der Gesamtbevölkerung gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen und auch die polizeiliche Kontrolldichtezu berücksichtigen. Baier, Pfeiffer, Simonson und Rabold(2009)berichten von einer deutlich erhöhten Anzeigebereitschaftgegenüber Tätern mit Migrationshintergrund. Bei Gewaltdelikten unter Jugendlichen liegt der Anteil der angezeigten Vorfällebei 19,5 Prozentsofern sowohl Täter als auch Opfer Deutsche waren. Bei einem deutschen Opfer und einem Täter mit Migrationshintergrund liegt der Wert dagegen bei 29,3 Prozent. Haben sowohl Opfer als auch Täter einen Migrationshintergrund werden 21,2 Prozentder Delikte zur Anzeige gebracht.Auf eine höhereAnzeigebereitschaft gegenüber Personen mit einem fremdethnischem Hintergrund verweistauch Köllisch(2004).Für verschiedene Gewaltdelikte spezifizieren Pfeiffer, Baier & Kliem (2018) diese Zahlen weiter: So zeigten deutsche Opfer fremdethnische Täter bei schwerer bzw. gefährlicher Körperverletzung zu 25,0% an. Deutsche Täter hingegen nur in 20,0% der Fälle. Deutlicher fällt die Differenz hinsichtlich der Anzeigebereitschaft bei Raubdelikten (Täter fremdethnisch: 45,1%, Täter deutsch: 30,0%) und sexueller Gewalt aus (Täter fremdethnisch: 44,0%, Täter deutsch: 18,2%).Als weiterer
Einflussfaktor wird die Akzeptanz gewaltlegitimierender Männlichkeitsnormen diskutiert.Diese ist unter jugendlichen Migranten im Vergleich zu Jugendlichen ohne Migrationshintergrund stärker ausgeprägt (Enzmann, Brettfeld & Wetzels, 2004) und auch nach statistischer Kontrolle für soziostrukturelle Faktoren, das Bildungsniveau und erfahrener Elterngewalt in der Kindhei tein signifikanter Prädiktor für selbstberichtete Gewaltstraftaten(Enzmann, Brettfeld & Wetzels, 2004)
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h.z.,
Samstag, 8. Juni 2019, 02:04
@che
Was sich hier mittlerweile an Absurditäten angesammelt hat, darf durchaus als grotesk bezeichnet werden.
Das beginnt damit, dass ein Dieter-Kief-Klon namens Willy56 die Existenz universeller Menschenrechte bestreitet. Wenn er dazu Hobbes und dessen Vorstellung vom Naturzustand bemüht, kann - ja muss - ihm sogleich Rousseau um die Ohren geschlagen werden. Der vertrat immerhin die exakt gegenteilige Vorstellung vom Naturzustand. Außerdem ist auch im alkoholisierten Zustand (drei Gläser Wein) erwartbar, dass der unmittelbare Zusammenhang zwischen Menschenrechten und deren staatlicher Garantie nicht einfach unterschlagen wird. Staaten gewähren nicht bloß nach Gutdünken selbsterdachte Grundrechte, sie garantieren die universell gültigen Menschenrechte. Wer übrigens wie Willy56 sich über universelle Menschenrechte mokiert, hat z.B. bezüglich des vorherrschenden Frauenbildes im Islam logischerweise den Mund zu halten; auch und gerade in Deutschland.
Das Recht auf Migration ist ein solches Menschenrecht (Art. 13, AEMR). Da wird ein Willy56 allerdings nur solange darüber lachen können, bis die Migranten aus Afrika ihre Armeen mitbringen werden. Mit seiner irrationalen Ansicht, dass Massenmigration ein grundsätzlich destruktives Phänomen sei, immer und überall, das unterbunden werden sollte, kann er das schneller haben, als er sich das vorstellt..
Allein schon das Ansinnen, Massenmigration als grundsätzlich destruktives Phänomen zu isolieren, kann angesichts des ablaufenden Klimawandels und der wirtschaftlichen Repressalien der EU gegenüber afrikanischen Staaten nur noch als unbekümmerte Frechheit zu unser aller Schaden aufgefasst werden.
Shumona Sinha kann man dabei zuhören, wie sie von sich erzählt ( https://www.youtube.com/watch?v=KW-W4fvNx0c ). Vor diesem Hintergrund erweist sich die Einlassung eines Betrunkenen als mit niederträchtigen Vorurteilen durchsetzte, rassistische Kotze. Mit Verachtung tu' ich mir ansonsten schwer. Die hier zur verachtenden Schlussfolgerung hergestellte Verbindung zwischen den mutmaßlichen Mordfall "Luis Andrés Colmenares Escobar" und Shumona Sinha verdient aber ihrerseits nichts anderes als tiefste Verachtung. Noch dazu, wo im Buch "Erschlagt die Armen!" offenkundig nicht einmal ein Absatz gelesen wurde.
Wirklich lustig wird's jedoch, wenn solche Figuren mit Statistiken ankommen. Es erweist sich nämlich sehr rasch, dass sie über so gut wie keine Fertigkeiten verfügen, Statistiken zu lesen und angemessen zu interpretieren. Das lässt sich an einem konkreten Beispiel sehr schön zeigen:
Er zitiert wie folgt: "Bei der Betrachtung der Top-10-Tatverdächtigennationalitäten im Bereich der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung wurde bei den tatverdächtigen Zuwanderern aus Nigeria, Gambia, Somalia und Eritrea der größte Anstieg der Tatverdächtigen bezogen auf das Vorjahr festgestellt (Nigeria [+45 %], Gambia [+30 %], Somalia [+30 %], Eritrea [+29 %])." (Kriminalität im Kontext von Zuwanderung, Bundeslagebild 2018, S.23)
Angesichts der 54.536 in diesem Bereich Tatverdächtigen: Wahnsinnszahlen, nicht wahr? Wir prüfen auf Seite 24 des Berichts nach und finden dort die absoluten Zahlen in Personen: Nigeria [+54], Gambia [+24], Somalia [+27], Eritrea [+46]. Ich unterstelle dem Typen, dass er dieses aufklärende Beispiel nicht versteht und weiterhin alle anderen für blöd hält.
Auffallend ist auch, dass Willy56 gerade die Statistik zu den Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung hervorkramt. Ich finde auch andere: 686.630 Roheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit; 566.740 Diebstahlsdelikte; und besonders spannend: 812.464 Vermögens- und Fälschungsdelikte in 2017 - darin ausdrücklich nicht enthalten rd 62.000 Finanzstrafverfahren (über 168 Mio. € Bußgelder, 2,9 Mrd. € Mehrsteuern und 1.586 Jahre verhängte Freiheitsstrafen) [Quelle: BMF, Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten im Jahr 2017] Über diesen volkswirtschaftlichen Schaden soll nicht gesprochen werden. Wir reden lieber über Sex - lässt sich auch viel komfortabler manipulieren damit.
Die Zahl der einfältigen Dummschwätzer ist dramatisch im Steigen begriffen, wie auch die Anzahl an rassistischen Arschlöchern. Das muss meist ausgehalten werden (nennt sich "Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung"), keineswegs aber muss jeder erbrochene Schwachsinn schweigend hingenommen werden.
PS: Eben bin ich über Zahlen aus der österreichischen Kriminalstatistik gestolpert.
FREMDE TATVERDÄCHTIGE IN ÖSTERREICH NACH NATIONALITÄT 2008 IM VERGLEICH ZU 2017
2008
Deutschland 7.208
Serbien 6.480
Türkei 5.403
Rumänien 4.205
Bosnien-Herzegowina 4.056
Russische Föderation 2.411
Polen 2.111
Ungarn 1.842
Kroatien 1.671
Slowakei 1.645
2017
Rumänien 10.386
Deutschland 10.017
Serbien 9.518
Afghanistan 7.011
Türkei 6.841
Bosnien-Herzegowina 5.450
Ungarn 4.737
Slowakei 4.218
Russische Föderation 3.334
Polen 3.291
Das beginnt damit, dass ein Dieter-Kief-Klon namens Willy56 die Existenz universeller Menschenrechte bestreitet. Wenn er dazu Hobbes und dessen Vorstellung vom Naturzustand bemüht, kann - ja muss - ihm sogleich Rousseau um die Ohren geschlagen werden. Der vertrat immerhin die exakt gegenteilige Vorstellung vom Naturzustand. Außerdem ist auch im alkoholisierten Zustand (drei Gläser Wein) erwartbar, dass der unmittelbare Zusammenhang zwischen Menschenrechten und deren staatlicher Garantie nicht einfach unterschlagen wird. Staaten gewähren nicht bloß nach Gutdünken selbsterdachte Grundrechte, sie garantieren die universell gültigen Menschenrechte. Wer übrigens wie Willy56 sich über universelle Menschenrechte mokiert, hat z.B. bezüglich des vorherrschenden Frauenbildes im Islam logischerweise den Mund zu halten; auch und gerade in Deutschland.
Das Recht auf Migration ist ein solches Menschenrecht (Art. 13, AEMR). Da wird ein Willy56 allerdings nur solange darüber lachen können, bis die Migranten aus Afrika ihre Armeen mitbringen werden. Mit seiner irrationalen Ansicht, dass Massenmigration ein grundsätzlich destruktives Phänomen sei, immer und überall, das unterbunden werden sollte, kann er das schneller haben, als er sich das vorstellt..
Allein schon das Ansinnen, Massenmigration als grundsätzlich destruktives Phänomen zu isolieren, kann angesichts des ablaufenden Klimawandels und der wirtschaftlichen Repressalien der EU gegenüber afrikanischen Staaten nur noch als unbekümmerte Frechheit zu unser aller Schaden aufgefasst werden.
Shumona Sinha kann man dabei zuhören, wie sie von sich erzählt ( https://www.youtube.com/watch?v=KW-W4fvNx0c ). Vor diesem Hintergrund erweist sich die Einlassung eines Betrunkenen als mit niederträchtigen Vorurteilen durchsetzte, rassistische Kotze. Mit Verachtung tu' ich mir ansonsten schwer. Die hier zur verachtenden Schlussfolgerung hergestellte Verbindung zwischen den mutmaßlichen Mordfall "Luis Andrés Colmenares Escobar" und Shumona Sinha verdient aber ihrerseits nichts anderes als tiefste Verachtung. Noch dazu, wo im Buch "Erschlagt die Armen!" offenkundig nicht einmal ein Absatz gelesen wurde.
Wirklich lustig wird's jedoch, wenn solche Figuren mit Statistiken ankommen. Es erweist sich nämlich sehr rasch, dass sie über so gut wie keine Fertigkeiten verfügen, Statistiken zu lesen und angemessen zu interpretieren. Das lässt sich an einem konkreten Beispiel sehr schön zeigen:
Er zitiert wie folgt: "Bei der Betrachtung der Top-10-Tatverdächtigennationalitäten im Bereich der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung wurde bei den tatverdächtigen Zuwanderern aus Nigeria, Gambia, Somalia und Eritrea der größte Anstieg der Tatverdächtigen bezogen auf das Vorjahr festgestellt (Nigeria [+45 %], Gambia [+30 %], Somalia [+30 %], Eritrea [+29 %])." (Kriminalität im Kontext von Zuwanderung, Bundeslagebild 2018, S.23)
Angesichts der 54.536 in diesem Bereich Tatverdächtigen: Wahnsinnszahlen, nicht wahr? Wir prüfen auf Seite 24 des Berichts nach und finden dort die absoluten Zahlen in Personen: Nigeria [+54], Gambia [+24], Somalia [+27], Eritrea [+46]. Ich unterstelle dem Typen, dass er dieses aufklärende Beispiel nicht versteht und weiterhin alle anderen für blöd hält.
Auffallend ist auch, dass Willy56 gerade die Statistik zu den Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung hervorkramt. Ich finde auch andere: 686.630 Roheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit; 566.740 Diebstahlsdelikte; und besonders spannend: 812.464 Vermögens- und Fälschungsdelikte in 2017 - darin ausdrücklich nicht enthalten rd 62.000 Finanzstrafverfahren (über 168 Mio. € Bußgelder, 2,9 Mrd. € Mehrsteuern und 1.586 Jahre verhängte Freiheitsstrafen) [Quelle: BMF, Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten im Jahr 2017] Über diesen volkswirtschaftlichen Schaden soll nicht gesprochen werden. Wir reden lieber über Sex - lässt sich auch viel komfortabler manipulieren damit.
Die Zahl der einfältigen Dummschwätzer ist dramatisch im Steigen begriffen, wie auch die Anzahl an rassistischen Arschlöchern. Das muss meist ausgehalten werden (nennt sich "Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung"), keineswegs aber muss jeder erbrochene Schwachsinn schweigend hingenommen werden.
PS: Eben bin ich über Zahlen aus der österreichischen Kriminalstatistik gestolpert.
FREMDE TATVERDÄCHTIGE IN ÖSTERREICH NACH NATIONALITÄT 2008 IM VERGLEICH ZU 2017
2008
Deutschland 7.208
Serbien 6.480
Türkei 5.403
Rumänien 4.205
Bosnien-Herzegowina 4.056
Russische Föderation 2.411
Polen 2.111
Ungarn 1.842
Kroatien 1.671
Slowakei 1.645
2017
Rumänien 10.386
Deutschland 10.017
Serbien 9.518
Afghanistan 7.011
Türkei 6.841
Bosnien-Herzegowina 5.450
Ungarn 4.737
Slowakei 4.218
Russische Föderation 3.334
Polen 3.291
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workingclasshero,
Samstag, 8. Juni 2019, 02:40
Wenn Willy, der übrigens mit El Mocho identisch ist, die UN-Menschenrechtscharta deswegen für irrelevant erachtet, weil die UNO über keine Mittel zu ihrer Durchsetzung verfügt landet er geradewegs bei jemandem, der ganz zuletzt für das Thema Menschenrechte in Anspruch genommen werden kann: "Alle Macht kommt aus den Läufen der Gewehre". Mao Tse Tung.
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hessenhenner,
Samstag, 8. Juni 2019, 03:08
Menschenrechte versus Staatsraison, und die Niederungen einer Debatte
Kriminelle Deutsche in Österreich sofort abschieben mit Wiedereinreiseverbot;-)
Die Vorstellung, Menschenrechte seien Grundrechte die ein Staat bezogen auf sein eigenes Territorium definiert ist ebenso wie Willys Idee, Moslems seien ein Kollektiv mit gemeinsamen Verhaltensweisen und Charaktereigenschaften - also von Mauretanien bis Zinkiang/Uighur, von Bosnien bis Indonesien - mithin eine als Volkskörper definierte "Rasse" im Gegensatz zu den individuellen Persönlichkeiten der Westmenschen Ideologie der Neuen Rechten, da trifft der Willy sich vortrefflich mit Le Pen, PI und Salvini. Haider steht schon links davon.
Cetero finde ich es bemerkenswert dass der hammerharte letzte Kommentar des einzigen Geflüchteten in dieser Debatte, Are, ebensowenig zur Kenntnis genommen wurde wie die staatsrechtlichen Ausführungen der Top-Juristin Berenice Böhlo im ursprünglichen Posting.
Die Vorstellung, Menschenrechte seien Grundrechte die ein Staat bezogen auf sein eigenes Territorium definiert ist ebenso wie Willys Idee, Moslems seien ein Kollektiv mit gemeinsamen Verhaltensweisen und Charaktereigenschaften - also von Mauretanien bis Zinkiang/Uighur, von Bosnien bis Indonesien - mithin eine als Volkskörper definierte "Rasse" im Gegensatz zu den individuellen Persönlichkeiten der Westmenschen Ideologie der Neuen Rechten, da trifft der Willy sich vortrefflich mit Le Pen, PI und Salvini. Haider steht schon links davon.
Cetero finde ich es bemerkenswert dass der hammerharte letzte Kommentar des einzigen Geflüchteten in dieser Debatte, Are, ebensowenig zur Kenntnis genommen wurde wie die staatsrechtlichen Ausführungen der Top-Juristin Berenice Böhlo im ursprünglichen Posting.
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h.z.,
Samstag, 8. Juni 2019, 03:20
Ist meiner Ansicht nach Typen wie Willy56/El_Mocho nicht begreiflich zu machen, dass die Durchsetzung der Menschenrechte Aufgabe der einzelnen UN-Mitgliedsstaaten ist. Mittlerweile sehe ich gesellschaftlich einen kalten Bürgerkrieg sich entfalten, in welchem mit Worten scharf geschossen wird. (btw: halte ich für politisch so gewollt)
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h.z.,
Samstag, 8. Juni 2019, 03:42
@hessenhenner: Sie haben die punktierte Linie vergessen, auf der ich unterschreiben kann ;)
Heikel wird's dann, wenn die Rechten wie das sprichwörtliche blinde Huhn ein wichtiges Korn erwischen. Salvini z.B. trau' ich zu, was Tsipras seinem Finanzminister Varoufakis damals irrsinnigerweise verboten hatte: den Aufbau einer Parallelwährung. Sobald das in Italien ins Laufen kommt und Le Pen mit ziemlicher Sicherheit aufspringt bzw. vom Euro abspringt, können sich DE und AT sehr warm anziehen. Da reden wir dann über 4 - 5 Mio. Arbeitslose mehr und zwar innert weniger Wochen. Für Geflüchtete wird's dann nochmal unfreundlicher aussehen.
Heikel wird's dann, wenn die Rechten wie das sprichwörtliche blinde Huhn ein wichtiges Korn erwischen. Salvini z.B. trau' ich zu, was Tsipras seinem Finanzminister Varoufakis damals irrsinnigerweise verboten hatte: den Aufbau einer Parallelwährung. Sobald das in Italien ins Laufen kommt und Le Pen mit ziemlicher Sicherheit aufspringt bzw. vom Euro abspringt, können sich DE und AT sehr warm anziehen. Da reden wir dann über 4 - 5 Mio. Arbeitslose mehr und zwar innert weniger Wochen. Für Geflüchtete wird's dann nochmal unfreundlicher aussehen.
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willy56,
Samstag, 8. Juni 2019, 16:56
Es hat immer noch niemand etwas dazu gesagt, wie denn diese famosen allgemeinen Menschenrechte zu begründen sind, außer darin, dass sie 1948 von der UNO erklärt und von zahlreichen Staaten unterschrieben wurden. Keine Sau hat sich seitdem daran gehalten, musste ja auch niemand, weil die UNO eben keinerlei Möglichkeit hat, ihre Einhaltung zu erzwingen. Im entsprechenden Ausschuss der UNO sitzen Länder wie Uganda, Paraguay, Mauretanien und Tunesien, was schon zeigt, dass man das ganze selber nicht sonderlich ernst nimmt.
Im übrigen gilt immer noch die Kritik an den Menschenrechten von Jeremy Bentham (von 1795):
https://h2o.law.harvard.edu/text_blocks/28863
Wenn man Menschenrechte nicht so versteht wie Hobbes (Rechte der Staatsbürger gegenüber dem Staat) sondern so wie die UNO (Rechte jedes beliebigen Menschen auf Leistungen jedes beliebigen Staates) und sie außerdem nicht begründet sondern einfach setzt (=sie als Teil des Menschseins überhaupt behauptet, ohne dies seinerseits zu begründen), dann kann man alles zum Menschenrecht erklären, was einem so einfällt. Ein Recht auf Potenzmittel auf Kosten der Allgemeinheit zB., wie seinerzeit Viagra-Kalle.
https://www.spiegel.de/panorama/sex-auf-staatskosten-viagra-kalle-wieder-vor-gericht-a-326451.html
Im übrigen gilt immer noch die Kritik an den Menschenrechten von Jeremy Bentham (von 1795):
https://h2o.law.harvard.edu/text_blocks/28863
Wenn man Menschenrechte nicht so versteht wie Hobbes (Rechte der Staatsbürger gegenüber dem Staat) sondern so wie die UNO (Rechte jedes beliebigen Menschen auf Leistungen jedes beliebigen Staates) und sie außerdem nicht begründet sondern einfach setzt (=sie als Teil des Menschseins überhaupt behauptet, ohne dies seinerseits zu begründen), dann kann man alles zum Menschenrecht erklären, was einem so einfällt. Ein Recht auf Potenzmittel auf Kosten der Allgemeinheit zB., wie seinerzeit Viagra-Kalle.
https://www.spiegel.de/panorama/sex-auf-staatskosten-viagra-kalle-wieder-vor-gericht-a-326451.html
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willy56,
Samstag, 8. Juni 2019, 17:07
Und was Hobbes und Rousseau betrifft: Die frühistorische Forschung bestätigt Hobbes und nicht Rousseau. In der Frühgeschichte herrschte extreme Gewalttätigkeit (wie heute noch (bzw. bis vor kurzem) bei den Yanomami in Südvenezuela, die noch so leben wie unsere Vorfahren vor Jahrtausenden.
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che2001,
Samstag, 8. Juni 2019, 18:23
Bentham, der Prophet des Überwachungsstaats und seine Kritik an der Erklärung der Menschenrechte als Maßstab, das wird ja zum Thema für einen ganzen Bizarrologenkongress;-) ROFL!
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netbitch,
Samstag, 8. Juni 2019, 18:39
Wo bleibt Ziggev?
DAS wäre jetzt wirklich mal ein Thema für den!
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h.z.,
Samstag, 8. Juni 2019, 19:49
Che, mir geht der Typ ganz entschieden auf die Nerven. Bringt der jetzt Bentham in Stellung und hat doch diesen im Kern nicht verstanden. Bentham knüpft im Kern an einer einzigen Phrase des Artikel 2 der Menschen- und Bürgerrechte an: "[...] et la résistance à l’oppression." ([...] und das Recht auf Widerstand gegen Unterdrückung). Daher auch der Titel "Anarchial Fallacies". In der UN-Menschenrechtsdeklaration findet sich keine Entsprechung zu dieser Phrase. Dennoch posaunt er, Benthams Kritik sei immer noch gültig.
Ich schlage daher vor, Willy56 ganz in seinem Sinne von der Last des Artikel 19 der AEMR zu befreien und die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen.
Ich schlage daher vor, Willy56 ganz in seinem Sinne von der Last des Artikel 19 der AEMR zu befreien und die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen.
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h.z.,
Samstag, 8. Juni 2019, 20:00
"Es hat immer noch niemand etwas dazu gesagt, wie denn diese famosen allgemeinen Menschenrechte zu begründen sind, außer darin, dass sie 1948 von der UNO erklärt und von zahlreichen Staaten unterschrieben wurden." --- Wenn du Ausbildung suchst, wende dich an einschlägige Institutionen. Hier kannst du Thesen vertreten und versuchen, sie zu verteidigen, wenn sie dir zertrümmert werden. Von Verteidigung allerdings ist - wie bei Dieter Kief - nichts zu sehen.
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