Dienstag, 15. Juli 2008
Wort zum Dienstag
che2001, 23:57h
Nachdem die Iren den Lissabon-Vertrag abgelehnt haben, meint die Mehrheit der europäischen Staatsführer, der atifizierungsprozess solle einfach weitergehen. Dass unsere politischen Eliten die Souveränität des Volkes einzuschränken versuchen, ist schon zu einer Art Markenzeichen unseres Unions-Europas geworden, verbunden, sich dem rest der Welt als "Champion der Demokratie" zu präsentieren.....In Anspielung darauf, dass vor allem Frauen, junge Leute zwischen 18 und 29, Arbeiter und Angestellte den Vertragstext abgelehnt haben, mokierte sich der Economist vom 21. Juni: "Ein Wahlgremium nach Art des 19. Jahrhunderts, das nur aus männlichen Besitzbürgern besteht, hätte dem Vertrag von Lissabon ein klares Ja verschafft." Was für ein Europa, dessen letzte Hoffnung offenbar das Zensuswahlrecht ist!
Serge Halimi
Serge Halimi
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Mittwoch, 16. Juli 2008, 02:35
die iren ham bisher aus die eu-kasse 55 milliarden gekricht
die superzahler sind deutschland
rechne ma die kohle auf die bevölkerunk um
es muss auch mal angedacht werden das die eu nich aus zitterwölfen besteht auch wenn sie mitwirken in die pürrenähen oder im rumänien wo nosferatu zu hause am sein sein
es muss auch mal angedacht werden wo bartel seinen most her holt
mir reicht es mit die iren
früher ham se noch progrome an die schwarzen in ny getätigt weil die kartoffel verfault war
jezz sind se die speerspitze von sarah wagenknecht
man muss auch mal sagen können:
es war ne riesige fehlinvestition und wech mit schaden
diese ruppichkeit oder zitterwölfichkeit fehlt leider noch dem eu-parlament
rechne ma die kohle auf die bevölkerunk um
es muss auch mal angedacht werden das die eu nich aus zitterwölfen besteht auch wenn sie mitwirken in die pürrenähen oder im rumänien wo nosferatu zu hause am sein sein
es muss auch mal angedacht werden wo bartel seinen most her holt
mir reicht es mit die iren
früher ham se noch progrome an die schwarzen in ny getätigt weil die kartoffel verfault war
jezz sind se die speerspitze von sarah wagenknecht
man muss auch mal sagen können:
es war ne riesige fehlinvestition und wech mit schaden
diese ruppichkeit oder zitterwölfichkeit fehlt leider noch dem eu-parlament
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nixxon,
Donnerstag, 17. Juli 2008, 19:52
da die neolibbies bei wahlen nicht mehrheitsfähig sind
wie sie immer wieder schmerzhaft lernen müssen, versuchen sie's eben so. und scheitern auch. :-)
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Donnerstag, 17. Juli 2008, 21:32
eine neoliberale eu in der wirtschaft ham wir doch
das wird sich so nie ändern.
die ablehnung spielt doch den neoliberalen in die hand.
nur nixxon rafft es nich.
in europa zählt nicht die reine lehre sondern der kompromiss.
die ablehnung spielt doch den neoliberalen in die hand.
nur nixxon rafft es nich.
in europa zählt nicht die reine lehre sondern der kompromiss.
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rayson,
Freitag, 18. Juli 2008, 01:36
EU gegen Neolibs
So ist es. Warum wundert es eigentlich keinen, dass der "Economist", der aller Versuche sozialistischer Einflussnahme grundsätzlich unverdächtig sein sollte, hier Anlass zur Häme sieht? Sollte er in den simplen Weltbildern der angeblichen Avantagarde nicht auf der Seite der Befürworter der neuesten EU-Verträge zu finden sein?
Schon blöd, wenn die Feinde nicht mehr so wollen wie man sich das wünscht. Nur bei intelligenten Menschen löst das Überprüfungsmechanismen aus.
Schon blöd, wenn die Feinde nicht mehr so wollen wie man sich das wünscht. Nur bei intelligenten Menschen löst das Überprüfungsmechanismen aus.
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netbitch,
Freitag, 18. Juli 2008, 02:32
"simple Weltbilder" findet frau in diesem Blog eigentlich am Wenigsten. Ich würde sogar sagen, es ist momentan das von der Theorie her im deutschen Sprachraum anspruchsvollste überhaupt.
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rayson,
Freitag, 18. Juli 2008, 13:43
Wenn ich ein Gesamturteil über das Blog abgeben will, sag ich das schon. Hier ging's mir nur um die (vom OP selbst nicht aufgestellte) simple und leicht verschwörungstheoretische Gleichung, dass hinter allem, was einem nicht gefällt, die "Neoliberalen" stecken müssen.
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saltoftheearth,
Donnerstag, 17. Juli 2008, 21:56
was war das denn das für eine Opposition, die dagegegen gestimmt hat?
Einer der lautstarksten Vertreter des irischen no-s befürchtete, dass die EU stärker auf eine Vereinheitlichung der Besteuerung/Subventionierung für standortsuchende Entrepeneure drängt. Die sind unsere musikalischen Freunde von der grünen Insel nämlich sehr, sehr gastfreundlich.
Wir haben eine Repräsentative Demokratie und seid wann wird da über einzelne Verträge, die eh keiner liest, abgestimmt?
Ich find jedenfalls die EU hat eben auch eine Menge guter Aspekte, v.a. wenn man sie mit ASEAN, NAFTA, Mercosur vergleicht.
So ähnlich wie Weltbank und IWF eignet sich die EU wunderbar dazu, von überall angegriffen zu werden.
Wie säh denn bitte unsere Wettbewerbspolitik aus, wenn Unternehmer Kartelle oder Absprachen mittels dem Hinweis auf Arbeitsplatzverluste die nationale Straße mobilisieren könnten?
Daniel Cohn Bendit hat letztens in einem Interview gesagt, dass es in praktisch allen EU-Mitgliedsländern eine liberal-konservative Mehrheit in wirtschaftlichen und sozialen Fragen gibt. Er findet das auch nicht so gut. Beispielsweise gibts vermutlich in Argentinien eine linke Mehrheit in sozialen und wirtschaftlichen Fragen. Zumindest in den Phasen zwischen den immer wiederkehrenden Zusammenbrüchen.
Oder wie würden eigentlich Frauen, junge Leute zwischen 18 und 29, Arbeiter und Angestellte abstimmen, wenn die Asylgesetzgebungen zur Abstimmung freigegeben würden?
Einer der lautstarksten Vertreter des irischen no-s befürchtete, dass die EU stärker auf eine Vereinheitlichung der Besteuerung/Subventionierung für standortsuchende Entrepeneure drängt. Die sind unsere musikalischen Freunde von der grünen Insel nämlich sehr, sehr gastfreundlich.
Wir haben eine Repräsentative Demokratie und seid wann wird da über einzelne Verträge, die eh keiner liest, abgestimmt?
Ich find jedenfalls die EU hat eben auch eine Menge guter Aspekte, v.a. wenn man sie mit ASEAN, NAFTA, Mercosur vergleicht.
So ähnlich wie Weltbank und IWF eignet sich die EU wunderbar dazu, von überall angegriffen zu werden.
Wie säh denn bitte unsere Wettbewerbspolitik aus, wenn Unternehmer Kartelle oder Absprachen mittels dem Hinweis auf Arbeitsplatzverluste die nationale Straße mobilisieren könnten?
Daniel Cohn Bendit hat letztens in einem Interview gesagt, dass es in praktisch allen EU-Mitgliedsländern eine liberal-konservative Mehrheit in wirtschaftlichen und sozialen Fragen gibt. Er findet das auch nicht so gut. Beispielsweise gibts vermutlich in Argentinien eine linke Mehrheit in sozialen und wirtschaftlichen Fragen. Zumindest in den Phasen zwischen den immer wiederkehrenden Zusammenbrüchen.
Oder wie würden eigentlich Frauen, junge Leute zwischen 18 und 29, Arbeiter und Angestellte abstimmen, wenn die Asylgesetzgebungen zur Abstimmung freigegeben würden?
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che2001,
Freitag, 18. Juli 2008, 01:52
Agonanie müsste es heißen, wenn man Lem korrekt wiedergibt.
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saltoftheearth,
Freitag, 18. Juli 2008, 10:57
@Dean:
Für dich ging das no um die genannten Punkte. Für viele Iren gings um die Furcht vor multilateralen Beschränkungen des insgesamt vielleicht ruinösen Wettbewerbs zur Ansiedlung ausländischer Direktinvestoren sowie um die irische Abtreibungsgesetzgebung.
Die Kommission wird meines Wissens nach von den demokratisch gewählten Regierungen bemannt.
Subventionszirkus gibts auf allen Ebenen von komunal bis Europa. Bin auch nicht so liberal, dass ich grundsätzlich gegen Industriepolitik und Strukturfonds wäre.
Von den Ergebnissen her, hat aus meiner Sicht die überraschend schnelle Angleichung der Lebensverhältnisse in Osteuropa und vorher Südeuropa ein schweres Gewicht.
Die einzigen westeuropäischen Länder, die da nicht mitmachen, sind klein und sehr reich. Norwegen will seinen Erdölreichtum nicht teilen und die Schweiz hängt an ihrer Banken-Gesetzgebung. Die demokratischen Spielrechte scheinen sich da auch eher in die Richtung zu entwickeln, dass in manchen Kantonen das Steuersystem kaum noch progressiv ist. Solange das kleinräumig bleibt, besitzt das natürlich positive Auswirkungen auf die Bodenpreise.
Ich würd Autonomie-Bestrebungen a la LINKE in einer unterentwickelten Region (Neufünftland) als Vergleich sehr begrüssen. Dann sehen wir nämlich, obs ohne die schröckliche EU und mit basisdemokratischer Begeisterung wirklich besser für die Menschen wird. Ich befürchte, es wird schlechter.
Für dich ging das no um die genannten Punkte. Für viele Iren gings um die Furcht vor multilateralen Beschränkungen des insgesamt vielleicht ruinösen Wettbewerbs zur Ansiedlung ausländischer Direktinvestoren sowie um die irische Abtreibungsgesetzgebung.
Die Kommission wird meines Wissens nach von den demokratisch gewählten Regierungen bemannt.
Subventionszirkus gibts auf allen Ebenen von komunal bis Europa. Bin auch nicht so liberal, dass ich grundsätzlich gegen Industriepolitik und Strukturfonds wäre.
Von den Ergebnissen her, hat aus meiner Sicht die überraschend schnelle Angleichung der Lebensverhältnisse in Osteuropa und vorher Südeuropa ein schweres Gewicht.
Die einzigen westeuropäischen Länder, die da nicht mitmachen, sind klein und sehr reich. Norwegen will seinen Erdölreichtum nicht teilen und die Schweiz hängt an ihrer Banken-Gesetzgebung. Die demokratischen Spielrechte scheinen sich da auch eher in die Richtung zu entwickeln, dass in manchen Kantonen das Steuersystem kaum noch progressiv ist. Solange das kleinräumig bleibt, besitzt das natürlich positive Auswirkungen auf die Bodenpreise.
Ich würd Autonomie-Bestrebungen a la LINKE in einer unterentwickelten Region (Neufünftland) als Vergleich sehr begrüssen. Dann sehen wir nämlich, obs ohne die schröckliche EU und mit basisdemokratischer Begeisterung wirklich besser für die Menschen wird. Ich befürchte, es wird schlechter.
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