Die Bürendemos sind in meinem Leben ja schon ein traditional. Diesen Herbst geht es wieder los:
(Aufruf der VeranstalterInnen)

Es reicht!

Abschiebeknäste schließen - Abschiebungen stoppen!
Demonstration gegen den Abschiebeknast in Büren am Samstag, den 25. September 2010 um 12:00 Uhr

Ein Urlaub am Mittelmeer, ein Studienaufenthalt in den USA, ein
beruflicher Neuanfang in Schweden - für viele Deutsche ist das
Normalität und integraler Bestandteil ihres Lebens. Für die meisten
Menschen jedoch ist das Recht auf Freiheit und Freizügigkeit nur ein
Traum.
Vor zwanzig Jahren feierte der kapitalistische Westen den Fall der
Berliner Mauer als einen Sieg der Freiheit. Endlich sollte der Artikel
13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 Geltung
erlangen: "Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines
eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren."
Doch während innerhalb Europas die Reisefreiheit zunahm, forcierten die
EU-Innenminister eine Militarisierung der Grenzkontrollen – mit
tödlichen Folgen. Im Osten verlangte die Europäische Union von ihren Beitrittskandidaten eine entschlossene Überwachung der Grenzen. Jeder
dieser neuen Mitgliedstaaten sollte seine eigene Berliner Mauer errichten. Nach Süden wurde die Grenze schrittweise auf den afrikanischen Kontinent vorverlagert. Bis heute hat die Festung Europa
mehr als 12.000 Opfer gefordert, die meisten im Mittelmeer. Das Recht zu reisen und zu leben, wo man möchte, gilt nicht für Menschen
mit der “falschen” Hautfarbe, Staatsangehörigkeit und niedrigem Kontostand. MigrantInnen werden abwechselnd als "Illegale" oder als
"Opfer" eingestuft und wie international operierende Menschenhändler verfolgt, sobald sie einander beistehen.

Flucht und Migration sind einerseits Reaktionen auf die massive Ausplünderung und die fortgesetzten Verwüstungen nicht nur im globalen Süden. Sie drücken aber gleichzeitig den Anspruch auf ein besseres Leben und Einkommen aus, der sich in der Konfrontation mit dem globalen Apartheidregime zu einem Kampf um gleiche soziale Rechte verdichtet.
MigrantInnen hier und auf der ganzen Welt unterlaufen die staatlichen Versuche der Steuerung und Verhinderung von Wanderungsbewegungen. Indem die MigrantInnen gegen das globale Ausbeutungsgefälle wandern, wird ihre Bewegung zu einer vor allem sozialen, zumeist stillen und politisch
nicht artikulierten (Wieder-)Aneignungsbewegung.

Abschiebehaft, Lager, Residenzpflicht

In Deutschland sind Flüchtlinge vielfachen rassistischen Diskriminierungen unterworfen. Mit dem Asylbewerberleistungsgesetz wurde ein Sonderrecht geschaffen, das die Rechte der Betroffenen in
gravierender Weise mit Füßen tritt. Flüchtlinge im Asylverfahren unterliegen der so genannten Residenzpflicht, die sie daran hindert, den eigenen Landkreis ohne Genehmigung zu verlassen. Die Fahrt zum Arzt in die nächstgrößere Stadt wird so zur Straftat. Vielfach sind die Menschen gezwungen, in Lagern außerhalb von Dörfern und Städten zu leben, unter miserablen Bedingungen, versorgt nur mit Lebensmittelgutscheinen oder Esspaketen. Und nicht zuletzt steht über allem die ständige Drohung von
Inhaftierung und Abschiebung.

Warum wir in Büren demonstrieren

Zwischen der Kleinstadt Büren im Kreis Paderborn und einer Autobahnauffahrt liegt versteckt im Wald der mit mehr als 300 Haftplätzen größte Abschiebeknast Deutschlands. Für 35 Millionen Mark
ließ die nordrheinwestfälische Landesregierung vor 17 Jahren ein früheres Kasernengelände der belgischen Armee zum Hochsicherheitsknast
umbauen. Die Menschen, die hier eingesperrt sind, haben gegen kein Gesetz verstoßen. Die meisten von ihnen sind vor Bürgerkrieg, Armut, Folter und
Mord aus ihrer Heimat geflohen. Um einen Menschen in Abschiebehaft zu stecken, reicht allein der "begründete Verdacht" aus, dass sich dieser seiner Abschiebung entziehen will. Bis zu 18 Monate kann dann die Inhaftierung dauern, was keine Seltenheit ist. Zur "Disziplinierung" von Gefangenen werden Arreststrafen verhängt, d.h.: bis zu vier Wochen Leben in totaler Isolierung, ohne Radio, Zeitung, Fernsehen, Bücher, Telefon, ohne Kontakt zu Mithäftlingen.
Am 30.8.99 verbrannte Rachid Sbaai in einer Isolationszelle des Bürener
Knastes, als eines von vielen Opfern in Abschiebehaft. Erst jüngst haben
sich zwei Häftlinge in Hamburg und ein Inhaftierter in Hannover in
Abschiebehaft das Leben genommen. Tote, die die herrschende Abschiebepolitik zu verantworten hat.

Abschiebungen stoppen!

Nach dem offiziellen Ende des Bürgerkrieges im ehemaligen Jugoslawien haben die EU-Staaten damit begonnen, Menschen aus dieser
Region rigoros dorthin zurück zu schieben. Dabei spielt es keine Rolle, wie lange diese Menschen bereits hier leben. Für viele ist Deutschland zu ihrem Lebensmittelpunkt geworden. Sie haben hier Arbeit und Freunde gefunden, Familien gegründet und Kinder bekommen, die hier zur Schule gehen. Im Kosovo erwartet sie meist nichts. Besonders hart trifft es Angehörige von Minderheiten, Roma, Ashkali und Ägypter. Ihr Besitz ist im Krieg entweder zerstört oder geplündert worden, nach wie vor werden Minderheiten im Kosovo diskriminiert und rassistisch verfolgt. Sie sind gezwungen, in Flüchtlingslagern zu leben oder bei Verwandten
unterzukommen, sich von Müll und Almosen zu ernähren. Viele Kinder lernen ihre angebliche „Heimat“ zum ersten Mal in ihrem Leben kennen.
Die Abschiebung von Roma in das Kosovo steht beispielhaft für das Unrecht der zwangsweisen Deportation von Menschen aus Deutschland und
der EU.

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht

Immer wieder setzen sich Betroffene gegen Abschiebungen und Abschiebehaft zur Wehr. Dabei handelt es sich nicht nur um individuelle Widerstandshandlungen, sondern auch um kollektiv geführte Kämpfe. Im September 2007 traten etwa 60 Gefangene im Bürener Knast in einen
Hungerstreik, um gegen ihre Inhaftierung und Abschiebung zu protestieren. Auch im Abschiebeknast Hannover-Langenhagen sind im Juli
diesen Jahres mehrere Häftlinge in einen Hungerstreik getreten.

Wir beharren auf dem Recht zu wandern, auf dem Recht zu bleiben, auf dem
Recht auf Bewegungsfreiheit. Unsere Solidarität gilt den Verfolgten, den Illegalisierten, den Ausgebeuteten, den Abenteurern. Wer kommen will,
soll kommen dürfen; wer bleiben will, soll bleiben dürfen!

Schlagbäume zu Zahnstochern! Abschiebeknäste zu Lichtungen!
Globale Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte für alle!

Demo am 25. September 2010 ab 12:00 am Abschiebeknast Büren-Stöckerbusch
Shuttlebusse ab Paderborn Hauptbahnhof
Anschließend ab ca. 14:00 Uhr: Demo ab Domplatz Paderborn



http://www.aha-bueren.de/

Als ich vom Einkaufen kam begegnete mir meine 98jährige Nachbarin. "Na, auch zu Aldi?" fragte ich sie, und sie erwiderte "Nein, ich will in die Stadt ins Café, ein bißchen unter die Leute, zu Hause zu sitzen ist mir zu langweilig."

Mit 98. Toll, die Frau. So will ich mit 98 auch sein.

An meinem Auto hatte, seit ich aus den Bergen zurück bin eine Spinne ihr Netz gebaut, genauer gesagt unter meinem linken Außenspiegel. In der Zwischenzeit habe ich das Auto dreimal gewaschen, und jedesmal war nach wenigen Tagen das Spinnennetz wieder da. Schon beachtlich.