Holt Gazale und ihre Kinder endlich zurück nach Hildesheim! Die Redner und Rednerinnen thematisierten vor allem die massive Verletzung der Kinderrechte durch das behördliche Vorgehen und forderten das Land Niedersachsen und den Landkreis Hildesheim auf, endlich eine Lösung herbeizuführen. Für die Kirchen sprachen Superintendent Helmut Aßmann und Stadtdechant Wolfgang Voges, für die Flüchtlingsbewegung hielt Heiko Kauffmann vom Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL eine Rede. Dr. Hans Jürgen Marcus vertrat als Diözesan – Caritasdirektor und Mitglied der Härtefallkommission die Wohlfahrtsverbände.
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http://www.gmx.net/themen/unterhaltung/musik/028rncm-whitney-houston-ist-tot
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Forum (English and Deutsch)
http://vimeo.com/36269768
The VOICE Refugee Network @ Vimeo
Seit über einem Jahr wehren sich Flüchtlinge im Landkreis Gifhorn gegen
ihre Unterbringung im Lager Meinersen und gegen die zerstörerischen
Lebensbedingungen und die aggressive Verfolgung durch die Gifhorner
Ausländerbehörde. Während der Proteste und Planungstreffen gab es
Solidarität von Flüchtlingen aus anderen Lager. Dort gibt es im Kern die
gleichen Probleme, verursacht durch die rassistische Gesetzgebung, und es
gibt auch Erfahrungen des Widerstands. Die Konferenz in Hannover dient der
Zusammenkunft, der Erstellung von Berichten/Dokumentation und des
Erfahrungsaustausch mit anderen aus anderen Lagern.
http://thecaravan.org/node/2911
Call to end "Residenzpflicht" - Germany's apartheid law to restrict
refugees freedom of movement
I wont pay a cent for my freedom of movement
Miloud L. Cherif in refugee camp of Zella-Mehlis
http://thevoiceforum.org/node/2417
Aufruf zur Abschaffung der Residenzpflicht: Ich werde keinen Cent für
meine Bewegungsfreiheit zahlen! Von Miloud L. Cherif
http://thevoiceforum.org/node/2416
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Btw: Deutschland wäre besser, lebte dieses unwürdige Kroppzeug nicht hier. Also raus damit!
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ukrainischen Konsulat in Frankfurt/Main in der Brönnerstr. 15 – Nähe
Konstablerwache
Für die sofortige Freilassung der somalischen Flüchtlinge!
Seit 6. Januar befinden sich 58 somalische Flüchtlinge in einem EU-
finanzierten Abschiebegefängnis in der Ukraine im Hungerstreik. Seit
Tagen sind sie der verstärkten Repression durch die ukrainische
Polizei ausgesetzt. Was “vor den Toren der EU” passiert, ist Teil der
Externalisierung der Migrationspolitik der EU, also der
Vorverlagerung der Kontrollen über die Außengrenzen der EU hinaus.
Nachbarstaaten wie die Ukraine werden in die EU-Migrationspolitik
eingebunden, schon dort sollen Flüchtlinge abgefangen, interniert und
damit abgeschreckt werden.
Lassen wir den hungerstreikenden Flüchtlingen in der Ukraine
Solidarität aus den Entscheidungszentralen der EU zu Teil werden!
Auch in Helsinki, London, Berlin und München gab oder gibt es in
diesen Tagen Protestaktionen vor ukrainischen Botschaften und
Konsulaten.
Kommt zur Kundgebung, beteiligt euch an der Fax- und Mail-Kampagne
und lassen wir die politischen Verantwortlichen damit wissen, dass
ihr Vorgehen gegen Flüchtlinge nicht unbemerkt bleibt!
Alle aktuellen Infos und mit den Adressen für die Fax/Email-Kampagne:
http://bordermonitoring-ukraine.eu/
Die Kundgebung wird vom Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main
und kein mensch ist illegal-Hanau durchgeführt.
Weitere kurze Infos zum Hintergrund:
Seit einem Monat im Hungerstreik
Seit dem 6. Januar 2012 befinden sich 58 somalische Flüchtlinge,
darunter 11 Frauen und 24 Minderjährige, in einem Abschiebegefängnis
in Luzk (westliche Ukraine) im Hungerstreik.
Forderungen der Flüchtlige
Die Hungerstreikenden fordern ihre Freilassung sowie das Ende der
Verfolgung und Repressalien durch die Polizei. Sie verlangen
Flüchtlingsstatus oder “humanitären Schutz” für somalische
Asylsuchende, die wegen des Krieges in Somalia nicht in ihr
Heimatland zurückkehren können. Allen Asylsuchenden sollen
Aufenthaltspapiere ausgestellt werden, um der Polizei die Grundlage
für Verhaftungen und willkürliche Festnahmen zu nehmen.
Polizeiliche Einsatzkräfte attackieren Hungerstreikende
Am Montag, den 30. Januar 2012, haben bewaffnete Einsatzkräfte der
Polizei die Hungerstreiken-
den in ihren Zellen bedroht und geschlagen und versucht, sie zum
Essen zu zwingen.
Willkürliche Festnahmen durch ukrainische Polizei
In der Ukraine können Asylsuchende bis zu 12 Monate inhaftiert werden
- nach einer Freilassung können sie erneut festgesetzt werden. Das
gilt für ganze Familien, Männer und Frauen (auch schwangere), ob in
Begleitung von Kindern oder nicht, sowie unbegleitete Minderjährige.
Oft wird eine Freilassung nur gegen Zahlung von Schmiergeld gewährt.
Kein Asyl für SomalierInnen in der Ukraine
Im chaotischen Asylsystem der Ukraine als Asylsuchende/r anerkannt zu
werden, ist so gut wie unmöglich. Die Anerkennungsquote für
SomalierInnen ist gleich null, bei anderen Nationalitäten
liegt sie zwischen null und drei Prozent. Zudem finden Asylsuchende
nur sehr schwer Rechts-
beistand.
Kritik Internationaler Organisation an ukrainischem Asylverfahren
UNHCR, Amnesty International und Human Rights Watch bestätigen, dass
die Ukraine kein
sicheres Land für Flüchtlinge ist, auch sie fordern die Freilassung
der Hungerstreikenden.
Zustände im Flüchtlingslager
Insassen berichten von unzureichender medizinischer Versorgung (wobei
diverse Flüchtlinge
unter Haut- und Nierenerkrankungen leiden) und schlechter Nahrung.
Einige Menschen zeigen An-
zeichen von psychischer Beeinträchtigung durch diese dauerhafte Art
von Haft.
Was tun?
Bislang haben das UNHCR, Amnesty International, Human Rights Watch,
Pro Asyl, das Helsinki
Committee (Ungarn), der Ukrainische Flüchtlingsrat und einige
Abgeordnete des Europäischen
Parlamentes mit Erklärungen und Protestnoten zu intervenieren
versucht. Doch bislang ohne Erfolg. Daher sind weitere Aktionen und
internationale Solidaritätsproteste dringend notwendig.
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Will sagen: Eigentlich müsste das Fach "Europäische Männer-Philosophie" heißen.
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http://www.mallnitz.at/node/9376
Dummerweise wurden wir aufgehalten, weil in der Seilschaft vor uns eine Frau ihr Steigeisen verloren hatte, die ganze Gruppe in Panik geriet und alle einzeln mit dem Hubschrauber gerettet werden mussten. Als wir am Gipfel ankamen hatten wir zwei Stunden verloren und stiegen sehenden Auges ins Gewitter ab. Tolles Gefühl - Du hängst an einem Stahlseil, und es blitzt! Als wir statt wie geplant um 15 Uhr um 22.30 in der Gießener Hütte eintrafen und von unseren Problemen erzählten hieß es schlicht "um das auszuprobieren habt ihr euch aber nicht gerade den kleinsten Berg ausgesucht!".
Es war schon der blanke Horror. Dennoch, bei schönem Wetter jederzeit eine tolle, eine wunderbare Tour. Aber nichts für Ungeübte und nur mit voller Bergausrüstung.
http://www.pirker.org/blog/2007/07/15/hochalmspitze-3360m-uber-detmolder-grat/
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VERANSTALTUNG
'Abschiebungen in den Kosovo!?'
am Freitag den 10. Februar 12, 19.00 Uhr, Uni-Freiburg, Hörsaal 1098
Mit VertreterInnen von 'alle bleiben' aus Göttingen die jüngst im Kosovo waren, sowie zwei DelegationsteilnehmerInnen des Baden-Württembergischen Petitionsausschusses, die ebenfalls zwischen dem 18. und 22. Januar 2012
im Kosovo waren. Kultur, Vorträge und Diskussion
Flyer zur Veranstaltung:
http://www.aktionbleiberecht.de/zeug/Flyer_Kosovo_Veranstaltung_10.02.2012.pdf
Infos in Romanes
http://www.aktionbleiberecht.de/?p=3240
DEMONSTRATION
'Wer bleiben will, soll bleiben!' 'Gegen Abschiebung und Überwachung!'
am Samstag den 11.Februar 12, 13.00 Uhr, Johanneskirche, Freiburg
http://www.aktionbleiberecht.de/?p=3226
Bislang rufen 26 Gruppen sowie zahlreiche Einzelpersonen zur Demonstration
auf.
Wer die Demonstration und die Forderungen nach einem Bleiberecht unterstützen möchte, wende sich doch bitte an:
freiburger.forum@aktionbleiberecht.de
Wer Flyer und Plakate bestellen möchte, wende sich doch bitte an das Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung.
freiburger.forum@aktionbleiberecht.de
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http://bersarin.wordpress.com/2012/01/24/zum-300-geburtstag-friedrich-ii/#respond
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http://www.news.de/gesellschaft/855268724/provokante-studie-dumme-kinder-werden-rassisten/1/
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Nachwievor befinden sich 60 Somalis in der Ukraine im Hungerstreik und fordern ihre Entlassung aus einem EU-finanzierten Flüchtlingsknast.
Updates und Hintergrundinformationen hier:
http://bordermonitoring-ukraine.eu/
Dort findet sich auch ein Hinweis auf die FAX/Mail-Kampagne. Bitte
verbreitet diese Mail weiter.
Gruß,
Border Monitoring Project Ukraine
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Verhältnisse wie auf dem Midan Tahrir.
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http://www.zeit.de/2012/02/Maenner/seite-1
In einer Zeit, in der Maskulinisten breite Front machen gegen Gleichberechtigung und Rollenwandel, in der publizistisch gegen Feminismus angeschrieben wird, in der Frau Schröder negiert, dass es ein Patriarchat überhaupt gäbe und lesbische Feministinnen als "unnatürlich" gebrandmarkt werden soll ausgerechnet das verständnisvolle, sensible Selbstverständnis junger Männer der Beziehungskiller sein. Ich erkenne mich, obwohl nicht mehr so jung, in den beschriebenen "Problemverstehermännern" durchaus wieder. Ja, und deren Schwierigkleiten teile ich. X-mal erlebt, dass gerade mein Verständnis für die Sorgen und Nöte, die Erlebnisweisen von Frauen, mein mich Einfühlen zur männlichen "besten Freundin" machte, aber nicht zum Liebhaber. Aber: Das macht nicht generell und immer unsexy, und das dem Beitrag zugrundeliegende Rollenverständnis ist reaktionär: Der Mann als Verführer und Eroberer, die Frau als passives Objekt seiner Begierde, das nur Erfüllung findet, wenn es sich von ihm aufreißen lässt.
Ich bin nicht gerade ein Eroberertyp und auch kein sexuell vielbegehrter Mann. Aber ich habe erlebt, dass ich gerade als Kümmerer und Versteher geliebt wurde, und in meiner sexuell aktivsten Zeit - die lange her ist - wurde ich als eher passiver Mann von sexuell aggressiven Frauen abgeschleppt. Eines meiner frühesten und schönsten sexuellen Abenteuer wurde dadurch eingeleitet, dass eine Frau, die sich mir vorher wiederholt angeboten hatte, worauf ich aus innerer Unsicherheit aber nicht eingegangen war ("Kann es sein, dass so eine tolle Frau ausgerechnet mich will?") mir irgendwann auf einem Plenum an die Eier fasste. Das soll nicht heißen, dass ich sexuellen Übergriffen das Wort reden würde, aber in unseren damaligen Politzusammenhängen war das Vertrauen zueinander so groß, dass das eben kein Übergriff war. Auf Parties musste mensch aufpassen, nicht auf die übereinander liegenden Pärchen zu treten. Und One-Night-Stands waren für manche Leute der Grund, auf Parties zu gehen.
Was mich heute stört ist die Tatsache, dass es solche Frauen in meinem Wirkungskreis nicht mehr gibt (außer irgendwelchen Endfünfzigerinnen, die auf Ü-30-Parties um 2 Uhr zum Restevögeln auftauchen, aber die sind nunmal nicht mein Fall und auch keine "Partnerinnen"). Da war die linke Subkultur der Achtziger mal entschieden weiter: Ein breiteres Spektrum sexueller Möglichkeiten und Variationsbreiten, als das heute üblich ist. Und von daher würde ich "zurück in die Zukunft" eher fordern als die Rückkehr zu alten Männlichkeits-Weiblichkeitsklischees, die in dem ZEIT-Beitrag implizit eingefordert wird.
Ich kann mit unselbstbewussten "rollentreuen" Frauen im Allgemeinen wenig anfangen, sondern brauche toughe Powerfrauen. Wo es mir relativ leicht fällt anzubandeln ist mit Berggefährtinnen. Das ist insofern auch logisch, weil Klettern damit zu tun hat, auf Leben und Tod aufeinander angewiesen zu sein, unmittelbarer Körperkontakt und, nun ja, Frauen, die klettern dürften im Durchschnitt meinem Muster "tough and powerfull" ohnehin entsprechen. Jenseits dieser speziellen Konstellation denke ich mal, Verhaltensweisen jenseits klassischer Rollenaufteilungen schaffen mehr sexuelle Möglichkeiten und lustvolle Wege. Und nicht diese Eindampfung von Sexualverhalten auf altbackene Rollenmuster. Sexuality is as wide as the sea and morality is no law.
Das ganze Thema habe ich gefunden bei der Mädchenmannschaft, der hiermit schwerst gedankt sei:
http://maedchenmannschaft.net/starke-schmerzen/
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http://openpetition.de/petition/online/bleiberecht-fuer-die-familie-ismailov-a
Familie Ismailov/a lebt seit fast 10 Jahren in Deutschland – nun droht ihnen die Abschiebung. Nurjana Ismailova (21) und ihr Bruder Nuradil (19) sind seit Jahren ehrenamtlich bei uns Jugendlichen Ohne Grenzen aktiv und unsere Freunde. Sie sprechen akzentfreies deutsch, haben hier die Schule besucht und ihren Schulabschluss (Realschule und Hauptschule) erworben. In Deutschland haben sie zahlreiche FreundInnen gefunden und Niedersachsen ist ihr neues Zuhause geworden. Nun sollen Sie mit ihren Eltern nach Dagestan (Russland) - laut BBC der gefährlichste in Europa. Wir fordern ein Bleiberecht für die Familie und einen sofortigen Stopp der Abschiebepläne. Macht mit und unterzeichnet die Petition!
Bitte helft mit!
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Büren: Zelle in Abschiebehaftanstalt ausgebrannt
Am Nachmittag des 21. Januar 2012 ist eine Zelle in der Abschiebehaftanstalt Büren ausgebrannt, "vermutlich weil ein Insasse seine Matratze angezündet hat"; ein Mann wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, teilte die Polizei mit. Darüber berichtet heute, am 23. Januar 2012, die Neue Westfälische .
"Der Fall rief Erinnerungen wach: 1999 starb Rachid Sbaai in Abschiebehaft, weil er seine Matratze mit einem Feuerzeug angezündet hatte", heißt es in der Neuen Westfälischen weiter.
Zuletzt am 30. August 2011 fand anlässlich des zwölften Todestages des Marokkaners Rashid Sbaai in einer Arrestzelle eine Kundgebung gegen Abschiebehaft mit über 100 Teilnehmenden vor der Abschiebehaftanstalt in Büren statt.
Die Kundgebung wurde bewusst auf das symbolische Datum des 30. August gelegt: Am 30. August 1983 starb Kemal Altun in der Auslieferungshaft in Berlin bei einem Sprung aus dem Fenster, am 30. August 1994 wurde Kola Bankole von Polizisten bei der Abschiebung so gefesselt, dass er erstickte, am 30. August 1999 starb Rachid Sbaai in der Justizvollzugsanstalt Büren in der Arrestzelle, am 30. August 2000 starb Altankou Dagwasoundel, als er sich versuchte, aus der Abschiebehaft Berlin abzuseilen.
Abschiebehaftanstalt Büren-Stöckerbusch
Zwischen der Kleinstadt Büren im Kreis Paderborn und einer Autobahnauffahrt liegt seit 1994 versteckt im Wald der mit mehr als 300 Haftplätzen größte Abschiebehaftanstalt Deutschlands. Jährlich werden von dort über 2.000 Menschen in die ganze Welt abgeschoben.
Die meisten von ihnen sind vor Bürgerkrieg, Armut, Folter und Mord aus ihrer Heimat geflohen. Um einen Menschen in Abschiebehaft zu stecken, reicht allein der "begründete Verdacht" aus, dass sich dieser seiner Abschiebung entziehen will. Bis zu 18 Monaten kann dann die Inhaftierung dauern, was keine Seltenheit ist. Zur "Disziplinierung" von Gefangenen werden Arreststrafen verhängt, das heißt: bis zu vier Wochen Leben in totaler Isolierung, ohne Radio, Zeitung, Fernsehen, Bücher, Telefon, ohne Kontakt zu Mithäftlingen.
Informationen im Internet:
www.aha-bueren.de
www.gegenabschiebehaft.de
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http://entdinglichung.wordpress.com/2012/01/20/maf-zelle-langenhorn-friesland-info-der-m-a-f-ca-1987/
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denn wer für das Volk kämpft der ist im Recht.
Aus Calvinschem Geist wächst von Hobbes verschweißt die Moral, die Moral die Moral....
Im Nachgang zu der bislang entgleistesten Debatte der hier Geführten möchte ich Eines noch einmal betonen und festhalten: Ich gehe tatsächlich davon aus, dass ein übermäßiger moralischer Rigorismus zu den Hauptgründen des Scheiterns linker Bewegungen gehört und dass dieser weitgehend an eine bestimmte gesellschaftliche Gruppe gebunden ist. Seine TrägerInnen sind nämlich hauptsächlich Angehörige moralschaffender Berufe und deren Sprößlinge, also LehrerInnen- PastorInnen- ProfessorInnen- und JuristInnenfamilien. Wieder und wieder habe ich erlebt, dass vornehmlich aus Angehörigen solcher Herkunftsgruppen zusammengesetzte linke Zusammenhänge irgendwann in ineffektiver Selbstblockade stecken blieben und sich weniger mit realen gesellschaftlichen Widersprüchen und politischen Kämpfen auseinandrsetzten, sondern nur noch mit Fragen der politischen Haltung, der persönlichen Glaubwürdigkeit und der Radikalität und Konsequenz des, nun ja, sagen wir eigenen Auftritts.
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Der Initiativkreis für ein Bleiberecht der Roma in Emden und Krummhörn hat nun auf diese Stellungnahme des Innenministeriums eine deutliche Entgegnung verfasst und wesentliche Kritikpunkte an dieser unmenschlichen Abschiebung auf den Punkt gebracht.
Die Stellungnahme des Initiativkreises befindet sich im Anhang.
Die Stellungnahme des Innenministeriums lässt sich hier nachlesen:
http://www.mi.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=14797&article_id=102176&_psmand=33
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