Der Kampf geht weiter! Leben ist Kampf um Befreiung. Im Iran, da wird geschossen, und trotzdem demonstriert. Mordebad Diktator!


https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100244264/iran-tod-von-amini-jaehrt-sich-regime-schickt-offenbar-scharfschuetzen.html


https://www.youtube.com/watch?v=E9PYjvlm-co


https://www.youtube.com/watch?v=kWDEJp6clZk&t=8s

Unser Rosengarten ist jetzt erst recht ein Paradies. Beim Umgraben habe ich die Nymphen von Zikaden gefunden. Zirpen tut es ja eh seit einiger Zeit.

https://www.youtube.com/watch?v=X4aHKen0z2w


https://www.youtube.com/watch?v=tT65fkTrf3k

Mein Vater feierte seinen 95 sten Geburtstag.

Gillamoos mag so schwarz sein, dass es in einer Neumondacht Schatten wirft, und in Berlin, u.a. Kreuzberg gibt es riesige urbane Probleme, die von rot-grün und rot-grün-rot oft falsch oder gar nicht angegangen werden. Aber die hier vorgenommene Zuspitzung und Polarisierung offenbart vor allem einen platten Populismus.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/nicht-kreuzberg-ist-deutschland-findet-merz-und-offenbart-eine-schw%C3%A4che-seiner-cdu/ar-AA1ghwIu?ocid=entnewsntp&pc=U531&cvid=5ecea0f6706445efbe89c0b147e85d74&ei=12

Viele der spezifisch Berliner Probleme sind für mich als Niedersachsen und Halbhanseaten sehr fremd und einfach nicht die meiner Region. Bayern aber (nicht München) ist gefühltes Ausland, die Niederlande oder Dänemark sind mir soziokulturell näher als Altötting, Tölz oder Neuburg an der Donau.

Und ist Bayern nicht eigentlich ein tiefergelegtes Tirol?

Da kommt ein Film über das Leben von Enzo Ferrari in die Kinos, und wie lautet der Name des Hauptdarstellers?
Adam Driver. Na denn.

Ich kannte auch mal eine Dominique Henker, die BDSM praktizierte und wirklich so hieß.

Ich bin bekleidungsmäßig ein echter Markenfan. Nicht aus Gründen, die etwas mit sozialem Status oder Distinktionsbedürfnis zu tun haben, sondern aus Gründen der Qualität. Qualität, die Leben retten kann.

Entsprechend sind die von mir gehypten Marken auch nicht Bugatti, Daniel Hechter, Chiemsee oder Boss, sondern The North Face, Meindl, Mammut, Salewa und Tatonka.

Eine septische Lungenentzündung überleben 5 % der Betroffenen, wenn sie nach 36 Stunden ein Antibiotikum bekommen. Mein Vater hat das mit 94 Jahren nach zirka 2 Wochen Erkrankung überlebt. Morgen kommt er nach Hause. Wir sind rein genetisch in unserer Familie höchst robust.

Normalerweise halte ich nichts von der von Jungwoken zur Diskriminierung ihnen unbequemer Ansichten benutzten Figur vom weißen alten Mann. Nicht nur, weil ich Gefahr laufe, da selber drunter zu fallen, sondern aus einem ganz anderen Grunde: Für mich zählen Argumente ohne Ansehen der Person und sine ira et studio, aber kein Identitäterä.

Normalerweise. Jetzt habe ich aber eine Talkshow gesehen, in der der Ressortleiter Mobilität einer großen Tageszeitung, ich weiß nicht mehr ob FAZ oder Welt oder HAZ sagte, für unter 35.000 Euro sei ein Elektroauto, das den Ansprüchen an ein wirkliches Auto entspräche nicht zu haben.

Ich fahre aktuell übergangsweise einen Dacia Spring, der kostet 22.000 Euro und ist ein ganz passables Auto, finde ich.


Der Ressortleiter aber weiter: Schließlich wolle jeder Autogfahrer ja irgendwann in seinem Leben Porsche, BMW oder Audi fahren.

Ja, das ist wirklich ein alter weißer Mann.

Mein Kollege S. sah mich vom fahrenden Auto aus wiederholt in der Nähe meines Wohnsitzes umherlaufen, wusste aber nicht, wo ich genau wohne, hingegen wusste er, dass wir ein Haus haben. So fragte er: "Wo gibt es in der Gegend denn Einfamilienhäuser?". Ich entgegnete ihm, dass unser Haus ein mehrstöckiges Mietshaus ist, das uns gehört und in dem wir wohnen. Das konnte er sich nicht vorstellen. Für ihn ist ein Eigenheim immer ein Einfamilienhaus oder eine Eigentumswohnung. Er kennt auch keine Vermieter, die selber in ihren Mietshäusern wohnen.

Das ist bei uns in der Straße aber die Regel. Hauswirte nennt man solche Leute.

Am Nebentisch sitzen dunkelhaarige Männer mit beeindruckenden Schnauzbärten in seidenen Massanzügen, mit Siegelringen und Goldketten und parlieren in einer für Dich unverständlichen Sprache.

Du denkst "Viel Öl an einem Tisch!", dabei heißen die nur Livio Mazola und sprechen Italienisch mit sizilianischem Slang und Soziolekt.

Erstaunlich ist auch, dass die Betreiber argentinischer Steakhäuser in Norddeutschland fast immer Kroaten sind. Nur die Brasilianer, dass sind Italiener, wohin wiederum Portugiesen essen gehen.

Und in Göttingen werden alle besseren italienischen Restaurants von Kurden aus dem Irak betrieben, die ich früher mal alle persönlich kannte.

Bei der Affenhitze heute kam Charlene nicht in ihrem normalen Trainingssuit. Sie zog sich vielmehr gar nicht um, sondern spazierte in Minirock und Bikinioberteil in den Dojo. Der Minirock war so kurz, dass man, wenn sie hohe Trittechniken machte, ihr pinkfarbenes Höschen sehen konnte. So meinte ich in einer Trinkpause zu ihr "pink steht Dir gut" und erntete ein breites Grinsen.

Trotz Affenhitze kam ich heute auf 128 Liegestütze. Nur die Crunchjumps machen mir noch immer Probleme. Crunchjump heißt: Aus einer tiefen Kniebeuge mit auswärts gedrehten Knien in den Liegestütz und dann mit einem Sprung aufstehen.

Und der Bauch ist weg, als Ergebnis der Bergtouren. Ich habe aber keineswegs abgenommen, sondern Fett komplett in Muskelmasse umgewandelt.

Am 17. August 2019 wurde der 19-jährige afghanische Geflüchtete Aman A. im Landkreis Stade von der Polizei erschossen. Auch vier Jahre danach sind die Umstände des tödlichen Polizeieinsatzes nicht aufgeklärt. Der Flüchtlingsrat und die BI Menschenwürde fordern von der Landesregierung daher erneut, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzurichten und Konsequenzen für das polizeiliche Handeln zu ziehen.

Mindestens vier Menschen mit Fluchtgeschichte starben allein in den vergangenen vier Jahren in Niedersachsen in der Folge von Polizeieinsätzen: Aman Alizada im August 2019 im Landkreis Stade, Mamadou Alpha Diallo im Juni 2020 im Landkreis Emsland, Qosay K. im März 2021 in Delmenhorst sowie Kamal I. im Oktober 2021 im Landkreis Stade. Am Neujahrestag 2023 starb ein Schwarzer im Polizeigewahrsam in Braunschweig.

All diesen fünf Todesfällen ist gemein, dass sie nie durch ein Gericht aufgeklärt wurden, da die zuständigen Staatsanwaltschaften sämtliche Ermittlungsverfahren gegen die beteiligten Polizist:innen – trotz zahlreicher offener Fragen - eingestellt haben. Die Staatsanwaltschaften vor Ort sind durch die tagtägliche Zusammenarbeit offenbar zu sehr mit der Polizei verbunden, als dass sie eine unabhängige Aufklärung gewährleisten könnten.

Muzaffer Öztürkyilmaz, Geschäftsführung, Flüchtlingsrat Niedersachsen

„Die Landesregierung muss diese tödlichen Polizeieinsätze im Rahmen eines parlamentarischen Untersuchungsausschuss lückenlos aufklären und Konsequenzen für die Einsatzkonzepte der Polizei ziehen, damit sich derartige Tragödien nicht wiederholen. Allenfalls eine umfassende Aufklärung der Todesfälle kann verhindern, dass das Vertrauen von Geflüchteten und Migrant:innen in die Polizei und den Rechtsstaat weiter schwindet, zumal Geflüchtete und Migrant:innen aufgrund von racial profiling überdurchschnittlich häufig und meist ohne ersichtlichen Anlass von der Polizei kontrolliert werden.“

Ingrid Smerdka-Arhelger von der Bürgerinitiative Menschenwürde

„Der Untersuchungsausschuss muss die gesamten Lebensbedingungen der Geflüchteten in den Blick nehmen und neben der Polizei auch alle anderen einschlägigen Behörden und Institutionen einbeziehen. Wahrscheinlich hätten drei der vier Todesfälle allein durch eine bessere psychosoziale Betreuung verhindert werden können. Wenn Polizeieinsätze bei psychisch kranken Geflüchteten wiederholt tödlich enden, muss dies nicht nur eine umfängliche Aufarbeitung nach sich ziehen, sondern auch zu Änderungen in den Einsatzkonzepten der Polizei führen.“

Den Behörden war bekannt, dass sowohl Aman Alizada und Mamadou Alpha Diallo als auch Kamal Ibrahim psychisch erkrankt waren. Alle drei befanden sich in psychischen Ausnahmesituationen, als die Polizist:innen auf sie schossen. Immer wieder setzt die Polizei Schusswaffen ein, wenn sie auf psychisch erkrankte Geflüchtete trifft.

So auch im Mai dieses Jahres in Hannover: Ein Geflüchteter wurde in seiner Gemeinschaftsunterkunft von Polizist:innen angeschossen, weil sie sich bedroht fühlten. Die psychischen Probleme des Geflüchteten waren so gravierend, dass die Behörden ihm zuvor sogar einen Betreuer zur Seite gestellt hatten.

Unter anderem in Reaktion auf die Tötung der Geflüchteten haben der Flüchtlingsrat Niedersachsen, die Bürgerinitiative Menschenwürde und 19 weitere Organisationen in einer gemeinsamen Stellungnahme zu “Gewalterfahrungen von Migrantinnen und Migranten durch die Polizei“ im Rahmen der Kommission für Migration und Teilhabe im Oktober 2021 die nachfolgenden fünf zentrale Forderungen an die Landesregierung gestellt:

1. Unabhängige Beschwerde- und Ermittlungsstelle
2. Mehr Transparenz und Fehlerkultur
3. Racial Profiling explizit verbieten
4. Eine Rassismusstudie über die Polizei in Niedersachsen in Auftrag geben
5. Sensibilisierung in Polizei, Politik und Behörden gewährleisten
Geschehen ist bislang allerdings nichts.

Polen wird zum militärischen Bollwerk gegen Putin - nicht zuletzt dank Unterstützung aus Südorea (Black Panther Panzer und Golden Eagle Jetfighter).


https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/mehr-panzer-als-vier-gro%C3%9Farmeen-in-putins-schatten-w%C3%A4chst-europas-neue-milit%C3%A4rische-supermacht/ar-AA1flaDJ?ocid=entnewsntp&pc=U531&cvid=31d725791bcb4709b554062552ef11bf&ei=12

Jetzt bin ich zurück aus den Bergen, wo ich es mir noch habe sehr gut gehen lassen, zwischen Hüttenromantik und Haute Cuisine.







Ich konnte mir ansehen, wie die Energiewende in einem Tiroler Dorf aussieht - Blockheizkraftwerk auf Basis von Forstabfällen, oben eine Sonnenterrasse mit einem Geländer aus Fotovoltaikzellen -




und jetzt heißt es Abschied nehmen von der Flora der Vegetationsgrenze




und ich bin zurück im heimischen, wunderschönen Privatpark.

1) der "Diskussionsentwurf" aus dem BMI zur "Verbesserung der Rückführung" (welch Euphemismus!) ist an sich schon ein Skandal, denn er geht auf eine Vereinbarung der Exekutiven auf Bundes- und Landesebene bei der letzten Ministerpräsident*innen-Konferenz zurück, die dem Versprechen des Ampel-Koalitionsvertrags eines "Paradigmenwechsels" in der Migrationspolitik diametral entgegensteht.
Statt die über Jahre hinweg unter CDU/CSU-Führung verabschiedeten Verschärfungen in der Abschiebungspolitik zurückzunehmen, die schon jetzt in der Praxis zu so viel Leid, unverantwortlichen Abschiebungen und eine nach rechtsstaatlichen Kriterien inakzeptable Härte führen (siehe nur: https://www.abschiebungsreporting.de/), schlägt das BMI unter der Leitung der Sozialdemokratin Nancy Faeser weitere Verschärfungen vor, von denen Seehofer nur "träumen" konnte.

In vorauseilendem Gehorsam wird hier Politik nach den Vorstellungen von Union und AfD gemacht - nutzen wird das bekanntlich nur "dem Original", der AfD, und das rechte Lager wird sich auch nicht mit den immer weiter verschärften Regelungen zufrieden geben, sondern sich darin bestärkt sehen, weitere Einschränkungen der grundlegenden Rechte von (abgelehnten) Schutzsuchenden zu fordern. Es ist ein Elend.


Auf eine für den Abschiebungsalltag besonders fatale geplante Neuregelung macht heute Clara Bünger, fluchtpolitische Sprecherin der LINKEN, per Pressemitteilung aufmerksam: https://cms.clarabuenger.de/uploads/Ueberraschungsabschiebungen_c2c64df602.pdf

Hierüber berichtete auch Jan Bielicki in der heutigen Süddeutsche Zeitung (Seite 6), online hier:
https://www.sueddeutsche.de/politik/abschiebung-bundesinnenministerium-faeser-1.6118717

Anbei findet sich ein ausführlicher Vermerk von mir zum Thema mit weiteren Erläuterungen und Einzelheiten.


In all den schon bekannten Grausamkeiten des "Diskussionsentwurfs" (Ausweitung Ausreisegewahrsam, Durchsuchung beliebiger Zimmer in Wohnheimen bei Abschiebungen usw., siehe: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2023/08/diskussionsentwuerfe.html) versteckt, findet sich eine weitere Härte, die bislang noch nicht öffentlich diskutiert wurde: Die Pflicht zur Ankündigung einer konkret bevorstehenden Abschiebung, wenn Betroffene mehr als ein Jahr geduldet wurden und die Duldung widerrufen werden soll, soll demnach künftig ersatzlos wegfallen!

Damit würden Überraschungsabschiebungen ohne weitere Vorankündigung selbst bei seit vielen Jahren geduldeten Menschen zur Pflicht, denn konkrete Abschiebungsvorbereitungen dürfen Betroffenen ansonsten nicht mitgeteilt werden. Schutzregelungen für besonders vulnerable Personen, etwa traumatisierte Geflüchtete, sind nicht vorgesehen. Die Neuregelung wäre in meinen Augen auch ein klarer Verstoß gegen die UN-Kinderrechtskonvention, denn Überraschungsabschiebungen stellen insbesondere für Kinder eine traumatische Gewalterfahrung dar, die es nach allen Kräften zu verhindern gilt!

Generell verstoßen solche Überraschungsabschiebungen nach längerem Aufenthalt nach meinem Dafürhalten gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit und gegen den Schutz der Menschenwürde, d.h. gegen grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien. Im Umgang mit formell ausreisepflichtigen Menschen sind infolge der jahrelangen Debatten um verschärfte Abschiebungen offenbar jegliche humanitäre Regungen und rechtsstaatliche Hemmungen verloren gegangen. Dass all dies unter einer SPD-Ministerin weiter forciert wird, ist ungeheuerlich.



2) Auf die Lage und Probleme von staatenlosen Menschen bzw. Menschen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit hatte ich in meiner letzten Rundmail vom 13. Juli aufmerksam gemacht.
Der Mediendienst Integration hat noch einmal wichtige Informationen hierzu übersichtlich zusammengestellt, die unter anderem auf der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Gökay Akbulut u.a.) basieren:
https://mediendienst-integration.de/artikel/staatenlose-in-deutschland.html

Gökay Akbulut hat wegen der wichtigen Frage eines institutionalisierten Feststellungsverfahrens zur Staatenlosigkeit noch einmal nachgehakt, nachdem auch die EU-Asylagentur ein solches Verfahren, das es in Deutschland bislang nicht gibt, (indirekt) empfohlen hatte - die Antwort der Bundesregierung findet sich anbei. Hierin stellt die Bundesregierung zwar kein solches Verfahren in Aussicht, aber es werde (immerhin) zusammen mit dem BAMF geprüft, inwieweit die Länder bei der Feststellung der Staatenlosigkeit unterstützt werden könnten - der Vorbehalt noch "zuzuweisender Ressourcen" lässt allerdings nur wenig hoffen, dass zumindest ein Einstieg in ein später dann auch institutionalisiertes einheitliches Verfahren geschafft werden könnte...



3) Die fatale Zustimmung der Bundesregierung im JI-Rat zu erheblichen Verschärfungen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Schnellverfahren in faktischer Haft an den EU-Außengrenzen, massive Ausweitung der Drittstaatenregelung zur Auslagerung des Flüchtlingsschutzes usw.) und die nachfolgenden irreführenden und falschen Angaben und Rechtfertigungsversuche von grünen und SPD-Ministerinnen, mit denen die Öffentlichkeit und Abgeordnete getäuscht wurden, sind Gegenstand einer umfassenden Kleinen Anfrage der LINKEN (Clara Bünger u.a.), die zwar noch unbeantwortet ist (eine Antwort wurde für Ende September (!) angekündigt), auf die ich aber dennoch hinweisen möchte, weil die Vorbemerkung und zahlreichen Fragen einen gewissen Informationsgehalt haben und ich nicht weiß, wie groß der diesbezügliche Mehrwert der üblicherweise extrem ausweichenden Antworten der Bundesregierung dann sein wird, hier nachzulesen:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/079/2007911.pdf



Beste Grüße in schweren Zeiten,

Thomas Hohlfeld

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Dr. Thomas Hohlfeld
Referent für Migration und Integration
Fraktion die Linke im Bundestag

Hier sind neue Zahlen zum Familiennachzug für Afghan*innen seit 2018:
https://fragdenstaat.de/anfrage/familiennachzug-afghanistan-seit-2015/

Zusammengefasst: Zwischen dem 01.01.2018 und dem 06.07.2023 wurden
insgesamt 1745 Visa zum Zweck des Familiennachzugs (ohne den
Familiennachzug zu Menschen mit subsidiärem Schutzstatus) an
Afghan*innen erteilt. Das entspricht etwa 26 Personen pro Monat.

Die Botschaft in Pakistan erteilt deutlich mehr Visa als die in Teheran
oder Neu Delhi. Allerdings ist mir immer noch nicht klar, was die
Angaben "Islamabad (AFG)" bedeuten, da meines Wissens nach keine
abgetrennte Warteliste für Afghan*innen existiert, die lange Zeit in
Pakistan leben (im Gegensatz zur Situation im Iran). Interessant finde
ich auch, dass vermutlich 69 Visa nach §36 Abs. 2 AufenthG erteilt wurden.

Ebenfalls wichtig: Derzeit warten 10.253 Terminanfragen auf eine
Antwort, und 4.016 Menschen warten auf einen Termin für einen Nachzug zu
jemandem mit subsidiärem Schutz. Wenn die Terminanfragen (ohne
subsidiären Schutz) für Einzelpersonen wären (was sie natürlich nicht
sind, sondern für ganze Familien), würde das Auswärtige Amt (angenommen,
die Kapazität wird nicht erhöht) 32 Jahre benötigen, um alle zu
bearbeiten. Wir sehen uns alle im Jahr 2056.

In früheren Jahren hatte ich nach Bergtouren oft einen Ganzkörpermuskelkater. Dieses Jahr miaute überhaupt niemand, ich fühlte mich auch kein einziges Mal erschöpft. Nach den Touren ging´s mit den BergkameradInnen in die Sauna und dann an die Bar, während es mal Zeiten gab, zu denen ich geradewegs ins Bett sank.

Vielleicht liegt´s am insgesamt guten Training, meine Kampfsporteinheiten dürften sich konditionell auswirken.

Vielleicht liegt´s aber auch am Zaubertrank, den ich in meiner Thermosflasche mit mir führte und auf den Touren trank. Nein, nichts mit mit einer goldenen Sichel geschnittenen Misteln. Sondern Apfelschorle oder Eistee, gemischt mit einer isotonischen Notfalllösung, dem Zeug, das die Rettungssanitäter in ihrem Infusionsbeutel haben, und einer kleinen Dosis Guarana.

Wirkt Wunder! Erschöpfung - keine Chance.

Bei eher durchwachsenem Wetter waren wir als Sechsergruppe auf Tour zu einem Gipfel, der durchaus nicht so ganz einfach war (Kletterei im oberen Bereich, Regen beim Abstieg, nasser Fels).
















Für den Fall eines Absturzes warteten schon die Gänsegeier.



Aber auch ihre mechanisierte Konkurrenz.



Immerhin konnten wir von droben sogar einen Murenabgang bewundern.



Und natürlich waren auch die Heteronormativen wieder zugegen.








Vom Gruppenerlebnis her war diese Tour der absolute Bringer, und ich lernte eine interessante Frau kennen.