Der bedeutende linke Theoretiker und Hochschullehrer starb am 02. Februar 2024 In Hannover. Er war einer der originelleren Vertreter der Neueren Kritischen Theorie und zugleich auch Politaktivist, Theoretiker des politischen Handelns. Neben seinem Freund und Kollegen Klaus Meschkat, Karl-Heinz Roth, Detlef Hartmann, Detlev Claussen und Größen wie Bourdieu, Foucault und Adorno einer der für mich wichtigsten politischen Denker.

Bei all dem Grauen helfen Dinge, die einfach nur schön sind.

Zum Ukrainekrieg schweigt die westliche Linke in Schock- oder auch Duldungsstarre, ergeht sich in unpolitischem Psazifismus, in einer gewissen Russlandnähe aus einem falsch verstandenen Traditionsantiimperialismus heraus oder übt sich im Schulterschluss mit dem Establishment. Eigene Antworten hat sie keine.

Nun hat sich die westliche Linke angesichts internationaler Konflikte in der Vergangenheit immer selbst Wissen angeeignet.

Zum Vietnamkrieg gab es den Vietnamkongress des SDS, zum Thema Atomkraftwerke unzählige Reader und unabhängige Studien sowie die Zeitschrift "Atom-Express".

Der Sturz des Schah und die revolutionären Kämpfe in Nicaragua und El Salvador sowie die IWF-Brotpreisaufstände der 70er und 80er Jahre schlugen sich in der Schriftenreihe "Autonomie. Neue Folge" nieder und wurden auf den Internationalismustagen Tübingen verarbeitet. Der Erste und Zweite Golfkrieg, der Zusammenbruch der Sowjetunion sowie Jugoslawiens kulminierten in der Schriftenreihe "Materialien für einen neuen Antiimperialismus". Zum aktuellen Konflikt und dem heutigen Russland an sich ist dagegen bisher wenig Diskussionsstoff im Umlauf.


Daher habe ich hier ein paar Leseempfehlungen fürs Osternest:

Sabine Adler
"Was wird aus Russland?"

Aufbau Verlag

https://www.aufbau-verlage.de/ch-links-verlag/was-wird-aus-russland/978-3-96289-209-8

Julian Hans
"Kinder der Gewalt.
Russland in 5 Verbrechen."
CH Beck Verlag

https://www.chbeck.de/hans-killer-krasnodar/product/35581219

Giuliano da Empoli
"Der Magier im Kreml"
Über die Rolle von Wladislaw Surkow
C. H. Beck

und diesen Beitrag aus der Neuen Zürcher
https://www.nzz.ch/meinung/etwas-archaisch-boeses-russland-und-seine-gewaltkultur-ld.1688815

Mahnwache am Dienstag, 20. Februar 2024, 10 – 11 Uhr vor der Botschaft der USA, Pariser Platz 2, 10117 Berlin
Seit fast fünf Jahren sitzt der wegen „Spionage“ angeklagte Journalist Julian Assange in einem Londoner Gefängnis. Vorher saß er sieben Jahre im Botschaftsasyl der ecuadorianischen Botschaft in London fest. Am 20.02.24 wird der High Court sich mit der Frage beschäftigen, ob Assange sich gegen eine Auslieferung an die USA weiter mit juristischen Mitteln zur Wehr setzen kann. In den USA droht ihm ein politischer Prozess, die US-Anklagebehörde fordert für ihn weitere 175 Jahre Haft. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen ruft dazu auf, an der für den 20.02.24 geplanten Mahnwache für die Freiheit des inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange teilzunehmen, mit der die USA aufgefordert wird, die Anklagen gegen Julian Assange fallen zu lassen.

Auch die Bundesregierung muss endlich handeln: Der Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert die Bundesregierung dazu auf, Julian Assange als einen politischen Gefangenen anzuerkennen, der für die Veröffentlichung von Kriegsverbrechen bestraft werden soll, die vor allem amerikanische und britische Soldaten in Afghanistan und dem Irak begangen haben. Julian Assange, Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, wurde 2019 von britischen Behörden festgenommen und ist aktuell in einem Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert. Die USA fordern seine Auslieferung, weil er Dokumente veröffentlicht hat, die mögliche Kriegsverbrechen des US-Militärs darstellen. Die strafrechtliche Verfolgung von Julian Assange wäre ein schwerer Schlag für die Meinungs- und Pressefreiheit weltweit.

Bereits am 30.01.2021 haben der Flüchtlingsrat Niedersachsen und der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein in einer gemeinsamen Erklärung Asyl für Julian Assange gefordert. Damals gab es noch wenig öffentliche Stellungnahmen gegen den politischen Prozess, den die USA gegen Assange angestrengt hat. Inzwischen gibt es eine breite Bewegung für die Freiheit von Assange, doch die Bundesregierung hält sich mit öffentlicher Kritik weiterhin diplomatisch zurück. Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, dem Beispiel der 80 Bundestagsabgeordnete des deutschen Bundestags zu folgen, die öffentlich die Freilassung von Julian Assange fordern.

Julian Assange hat einen weltweit wichtigen Beitrag geleistet, der für uns alle von Interesse ist. Als investigativer Journalist und Sprecher der Enthüllungsplattform WikiLeaks half er dabei, hochsensible, geheime Dokumente, u.a. der USA, an die Öffentlichkeit zu bringen. Julian Assange hat für seine Veröffentlichungen einen Preis verdient! Die Enthüllung von Menschenrechtsverletzungen ist kein Verbrechen!

https://www.nds-fluerat.org/58482/aktuelles/freiheit-fuer-julian-assange/

Vielleicht bauen dann die Deutschen eine eigene Teutonenbombe?

Es hatte ja niemand wissen können, dass bei einer Graupensuppe und einem Stück Schwarzbrot Tagesration, körperlicher Arbeit und Einzelhofgang (der "Hof" ist hier 12 Quadratmeter groß) bei minus 12 Grad in Trainingsanzug und Pantoffeln jemand plötzlich zusammenbricht. Da ist ja jetzt niemand schuld dran.

Ich habe gerade gelesen, dass die Deutschen pro Kopf statistisch gesehen 9 KG Schokolade im Jahr essen.

Ich komme auf 100 Gramm.

In einer pakistanischen Zeitung erschien eine Traueranzeige. Demzufolge ist Dem O`Crazy verstorben.

Ich freue mich jetzt schon unbändig auf meine für den Sommer geplanten Bergtouren und schwelge in den Erinnerungen an die, die ich schon gemacht habe.

Vor geraumer Zeit hatte Bersarin hier behauptet, es gäbe überhaupt keine israelischen Palästinenser, sondern nur Israelis, die arabisch sprechen. Wer eine israelischen Pass habe, sei Israeli. Das stimmt insofern nicht, als dass man in Israel sehr fein nach ethnischen Zugehörigkeiten ausdifferenziert. Die israelischen Melderegister erfassen die Staatsbürger nach Herkunft als Juden, Araber, Drusen, Georgier oder sonstwas, es gibt über Hundert Nationalitäten, die fein säuberlich erfasst werden, und das ist nicht ohne Brisanz. So beschreibt es die israelisch-französische Soziologin Eva Illouz, Lehrstulinhaberin in Tel Aviv und Paris. In ihrem hier schon empfohlenen Buch "Undemokratische Emotionen" analysiert sie Israel unter Netanjahu in enger Anlehnung an Adornos "Elemente des Antisemitismus" und "Studien zum autoritären Charakter" als einen sich allmählich entwickelnden rassistischen Apartheidsstaat, der sich weit vom antifaschistischen, linksliberalen Zionismus der Staatsgründer entfernt habe. "Sie (eine jüdische Siedlerin im Westjordanland) erzählte mir, eine ihrer größten Überraschungen ...habe in der Entdeckung bestanden, dass einer der palästinensischen Jungs aus der Gruppe in seiner Freizeit Bücher las und malte. Bis dahin hatte sie Araber als furchteinflößend und primitiv betrachtet, als Personen, die man nicht mit Lesen und Malen in Verbindung bringen konnte, ein Hinweis darauf, dass Abscheu subtil mit Verachtung gepaart ist. Ein Rabbiner aus dem Westjordanland erklärte alle Araber für minderwertig, weil sie weder Demokratie hätten noch die Rechte von Homosexuellen und Frauen anerkennen würden. Interessant ist diese Form von Abscheu, weil gerade viele Angehörige ultraorthodoxer Gemeinschaften die Demokratie keinesfalls hoch halten. Das orthodoxe Judentum erkennt die Vorstellung von Menschenrechten im Allgemeinen und Rechten von Frauen und Homosexuellen im Besonderen nicht an. ....

Eine Erhebung des Israel Democrazy Institute unter der ultraorthodoxen Bevölkerungsgruppe kam zu dem Ergebnis, dass drei Viertel der Befragten eine Freundschaft mit einer arabischen Person ablehnen, etwas weniger als die Zahl derjenigen, die so in Bezug auf jene Israelis etwa aus der ehemaligen Sowjetunion empfinden, die nach dem jüdischen Gesetz nicht als Juden gelten. Darüber hinaus gibt ein überwältigender Anteil von 93 Prozent der ultraorthodoxen Juden in Israel an, kein Vertrauen in den Obersten Gerichtshof zu haben....während 76 Prozent sagen, dass jüdische Bürgerinnen mehr Rechte haben sollten als nichtjüdische.

....
Er (Netanjahu) war vielleicht einer der ersten Politiker, die während ihrer Amtszeit unablässig das Establishment angriffen, das sie doch eigentlich anführen und repräsentieren sollten, er beschuldigte es aber, voller alter linker (sprich: aschkenasischer) Eliten zu sein. Mit großem Elan propagierte er die Vorstellung von einem "tiefen Staat", die Vorstellung, Staatsbedienstete hätten sich der Aufgabe verschrieben, einem zum Opfer erkorenen Staatsführer zu verfolgen, der von Medien, Poliziei und Gerichten verfolgt wird."


Eine Opferrolle vorwärts: Illouz setzt dies gleich mit dem Verhalten Trumps und beschreibt Netanjahu, Trump, Orban, Erdogan und Putin als den gleichen Politikertypus, Strongmen, die auch ganz direkt voneinander lernen und ihre Strategien und Verhaltensweisen voneinander abkupfern. In allen betroffenen Ländern in unterschiedlichem Ausmaß zum Schaden der Demokratie.

Die israelische Gesellschaft im Speziellen zeigte sich im Augenblick des Hamas-Überfalls als eine tief gespaltene Gesellschaft, in der z.B. für die Siedler in den Westbanks oder die Ultraorthodoxen in Jerusalem Tel Aviv ein dekadenter westlicher Sündenpfuhl ist.

Sehr lesenswerter Beitrag bei Avantgarde:

https://avantgarde.blogger.de/stories/2878442/

Seit Jahrzehnten schleppe ich unverarbeitete Informationen mit mir herum, die zwar nicht wichtig sind, zu denen ich aber trotzdem gerne Auskünfte hätte.
Viellicht kann mir ja jemand helfen.

1) In "Wir sind die Roboter" findet sich der Vers "Ja tvoi sluga, ja tvoi robotnik". Ich weiß nicht, ob das Russisch ist, die einzige slawische Sprache die ich ein kleines bisschen verstehe ist serbokroatisch, und da hieße das "Wir sind Deine Sklaven, wir sind Deine Roboter".

Nun heißt es aber an einer Stelle "Ja tvoi sluga, ja tvoi linabordni". Was sind Linabordni?

2) In den späten Siebziger Jahren spielte das NDR Radio alle paar Monate Stücke aus der Komischen Oper 4 mal Götz mit derben Texten wie z.B. "Oh ihr geilen Hurenböcke, jetzt kommt Adelheid".
Wenn ich diese Oper heute google finde ich nichts. Kennt jemand diese Oper?

3) So um 1980 herum hörte ich eine Radioreportage über einen experimentellen Modellstaat der UNO namens Asmuv auf einer Insel im Indischen Ozean. Auch hierzu ist heute nichts zu finden.

Akimi ist Japanerin, lebt seit Kurzem in Deutschland, spricht nicht gut deutsch, stammt aber aus einer Bildungsschicht und möchte daher gerne ein gehobenes Deutsch sprechen, was nicht immer gut klappt. Etwa, wenn sie sagt: "Ich kann mir keine Unüberlegenheiten leisten."


Sie hat eine Freundin, die Hebamme ist, und das klingt dann so: "Sie arbeitet als Gebärmutter".

Nachdem ich erlebt habe, wie in den Neunzigern, als ostasiatische Schriftzeichen auf TShirts dernier crie waren Japaner sich über entsprechend gekleidete Deutsche scheckig lachten (was stand da drauf? Ich bin ein Arschloch? Ich mag meinen Pudding nicht, aber ich esse ihn trotzdem? Langnasen sind blöd?) erscheint mir ein wohlwollendes Schmunzeln angebracht. Zumal es ungeheuer schwierig sein dürfte, deren Sprache zu lernen.

Selbstmitleid ist die Zärtlichkeit der Autisten

Nach der heutigen Einigung von 14 der 16 Bundesländer auf gemeinsame Standards bei der Bezahlkarte für eine bestimmte Gruppe von Geflüchteten hält PRO ASYL an der grundsätzlichen Kritik an der Bezahlkarte fest: Bund und Länder planen mit der Bezahlkarte ein Diskriminierungsinstrument, das den schutzsuchenden Menschen in Deutschland das Leben schwer machen soll.

„Bund und Länder haben mit der Einigung zur Bezahlkarte ein Diskriminierungsprogramm verabredet. Denn das erklärte Ziel der Ministerpräsident*innen mit dem Bundeskanzler im November 2023 war, mit unterschiedlichen Maßnahmen die Asylzahlen zu senken. Mit der Bezahlkarte wird also vor allem der Zweck verfolgt, den Menschen das Leben hier schwer zu machen und sie abzuschrecken. Schon allein wegen dieses unverhohlenen Motivs wirft die Bezahlkarte verfassungsrechtliche Fragen auf. Das Bundesverfassungsgericht hat 2012 entschieden, dass die Menschenwürde nicht aus migrationspolitischen Gründen relativiert werden darf“, sagt Andrea Kothen, Referentin bei PRO ASYL.

An der heutigen Einigung sind drei Punkte besonders problematisch:

- Überweisungen sollen nicht möglich sein: Ohne eine Überweisungsmöglichkeit werden Geflüchtete aus dem Alltagsleben ausgegrenzt. Überweisungen sind heutzutage aber unentbehrlich – etwa für einen Handyvertrag und kleine Einkäufe im Internet. Geflüchtete müssen auch ihre für das Asylverfahren nötigen Rechtsanwält*innen per Überweisung bezahlen können.

- Kein Mindestbetrag für die Barabhebung: Die Möglichkeit, über Bargeld zu verfügen, ist vor allem zur Sicherung des – verfassungsrechtlich verbürgten – soziokulturellen Existenzminimums geboten. Wer dies angreift, greift die Menschenwürde der Betroffenen an. Wer in Deutschland ohne Bargeld lebt und nur wenige Dinge in wenigen Läden kaufen kann, verliert an Selbstbestimmung und macht demütigende Erfahrungen, etwa wenn der Euro für die öffentliche Toilette oder der Beitrag für die Klassenkasse feht.

- Regionale Einschränkung: Die regionale Einschränkung der Karte stellt offenkundig den Versuch einer sozialpolitischen Drangsalierung dar, die Freizügigkeit der Betroffenen durch die Hintertür zu beschränken: Wer Verwandte oder Freund*innen besucht oder einen weiter entfernten Facharzt oder eine Beratungsstelle aufsuchen möchte, kann in ernste Schwierigkeiten geraten, wenn er nicht einmal eine Flasche Wasser kaufen kann.

„Die Bezahlkarte ist, ebenso wie die gerade vom Bundestag beschlossene Verlängerung der Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, keine rationale, konstruktive Asylpolitik. Die Bezahlkarte wird absehbar zu einer Menge Ärger im Alltag führen und das Ankommen und die Integration der Menschen erschweren – aber rein gar nichts verbessern. Auch den nach wie vor engagierten Unterstützer*innen und Willkommensinitiativen fällt man mit einer diskriminierenden Bezahlkarte in den Rücken“, sagt Andrea Kothen, Referentin bei PRO ASYL.

Bundesländer müssen bestehenden Spielraum positiv nutzen!

Die nun beschlossenen angeblichen Standards der Bezahlkarte sind allerdings keine Standards, sondern lediglich der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die Bundesländer einigen konnten, um eine schändliche politische Willenserklärung abzugeben. Die Bundesländer können aber trotzdem großzügigere Regelungen als die dort festgehaltenen anwenden. PRO ASYL appelliert an die Eigenverantwortung der Länder und Kommunen, die nach wie vor vorhandenen Spielräume zu nutzen und auf eine Bezahlkarte zu verzichten oder diese zumindest diskriminierungsfrei auszugestalten. Dazu hatte PRO ASYL im Dezember 2023 unter dem Motto „Menschenrechtliche Standards beachten!“ notwendige Eckpunkte veröffentlicht.

Auch die Kommunen werden nicht entlastet: Denn die Kürzung von Sozialleistungen und der Umstieg auf mehr Sachleistungen halten die Menschen nicht davon ab, vor Krieg oder Vertreibung zu fliehen. Wissenschaftliche Untersuchungen, wie zum Beispiel die des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, zeigen zudem: Rechtsstaatlichkeit, Freund*innen, Familie und die Arbeitsmarktbedingungen in einem Land sind Faktoren für den Zielort einer Flucht. Sozialleistungssysteme dagegen wirken sich nicht als entscheidungsrelevant aus. Auch die Bezahlkarte wird also an den Fluchtwegen von Menschen nichts ändern.


Dass es mit der Karte auch anders geht zeigt allerdings das Beispiel Hannover:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Hannover-fuehrt-Socialcard-fuer-Gefluechtete-ein,ndrinfo53840.html


https://taz.de/Leistungen-fuer-Gefluechtete/!5989524/

Anderen Menschen ihre Solidarität mit Geflüchteten und ihre Empathie für diese zum Vorwurf zu machen, das ist wahrhaft widerwärtig.

So etwas ruft gleichzeitig bei mir bestimmte Erinnerungen an bewegte Zeiten wach.

Während des Jugoslawienkrieges hat das autonome Antirassismusplenum Göttingen über die Hausärzte
Kinderspielzeuge, Teddys und Puppen, von Familien, die die nicht mehr brauchten, weil die Kinder herausgewachsen waren eingesammelt und in den Sammelunterkünften verteilt. Gehörte ebenso zu autonomer Antirassismusarbeit wie Schwimmkurse mit den Flüchtlingskindern und nachts vor den Wohnheimen Streife gehen. Und allerdings auch den
Nazis mit dem Knüppel entgegentreten. Diese Aktionen waren so sehr integraler Bestandteil linken Szenelebens, dass sie den Alltag prägten. Jeden Freitag saß ich am Mensaaufgang und tauschte Wertgutscheine gegen Bargeld um.

Ich habe Cassandra, Workingclasshero und Netbitch bei solchen Aktionen kennengelernt.

Selbst als ich nach der Blockade des Landratsamts nach dem Tod eines Afrikaners in der Abschiebehaft ein Verfahren wegen Nötigung und Verdacht auf versuchten Landfriedensbruch hatte erwies sich das als ein gemütliches Kaffeetrinken mit dem Leitenden Oberstaatsanwalt, der mir die Akte zu lesen gab und sagte: "Diese dummen Bullen haben keine Beweise". Man kannte sich eben.

In Göttingen hatten sie ein Flüchtlingswohnheim ganz bewusst ins Villenviertel gebaut, um die Konfrontation mit dem Plebs zu vermeiden und auf die Generosität der dort wohnenden Professoren zu bauen, was sich als voller Erfolg erwies: Der Sonntagsspaziergang
mit Kuchen und Geschenken zu Flüchtlings erwies sich als angesagter gesellschaftlicher Anlass für Professorens.

Der Film "green borders" (siehe auch: https://www.ndr.de/kultur/film/Green-Border-im-Kino-Aufwuehlendes-Fluechtlingsdrama,greenborder100.html) läuft leider nur in Programmkinos in Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück, siehe
https://pifflmedien.de/filme/green-border/#spielzeiten

Hier eine Beschreibung:

"... wir möchten euch auf den neuen Kinofilm GREEN BORDER hinweisen, der am 1. Februar 2024 in die deutschen Kinos kommen wird. Der Film thematisiert aus verschiedenen Perspektiven das Geschehen 2021 an der Grenze zwischen Polen und Belarus, wo Geflüchtete von Lukaschenko an die Grenze gelockt und auf brutale Weise von der EU sowie der belarussischen Seite als "hypride Kriegswaffe" entmenschlicht wurden. Der Film hat den Anspruch, die quasi rechtsfreien Grenzgebiete aufzuzeigen und grundlegende Fragen aufzuwerfen, welche Werte an den EU-Außengrenzen eigentlich verteidigt werden und auf welchen Werten die europäische Asyl- und Geflüchtetenpolitik basieren sollte.

Wir konnten ihn vorab sichten: Es ist ein hervorrragendes, eindringliches, erschütterndes und realitätsnah wirkendes Werk, das zu Recht preisgekrönt wurde (die polnische Regisseurin Agnieszka Holland ist dreifach Oscar-nominiert, der Film erhielt auf den diesjährigen Filmfestspielen von Venedig sieben Auszeichnungen), in Polen selbst aber auch Gegenstand scharfer Kritik wurde.
Hier der kürzlich veröffentlichte Trailer: https://www.youtube.com/watch?v=yB_9Yohj8AE

Der Film wird ab Februar im ganzen Land in verschiedenen Kinos gezeigt.