Sammelabschiebung von 26 afghanischen Geflüchteten

Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die gestrige Sammelabschiebung von afghanischen Flüchtlingen als inhuman. Erneut wurden 26 Menschen in ein Krisen- und Kriegsgebiet abgeschoben. Nach Aussage des UNHCR gibt es in Afghanistan keine sicheren Regionen. In ihrer Stellungnahme auf Anfrage des Bundesinnenministeriums vom Dezember 2016 heißt es, dass es vor dem Hintergrund der aktuellen Situation in Afghanistan nicht möglich sei, bestimmte Regionen als sichere und zumutbare interne Schutzalternative anzusehen.

Laut dem jüngsten OCHA-Bericht zu den „Humanitären Bedürfnissen 2017“ in Afghanistan führte die zunehmende geografische Ausweitung des Konflikts zu einer Erhöhung der Zahl der AfhganInnen, die 2017 auf humanitäre Hilfe angewiesen sein werden.  Der Bericht geht von 9,3 Millionen aus. Das bedeutet eine Steigerung um 13 %. Allein zwischen Januar und September 2016 wurden 2.562 ZivilistInnen getötet und 5.835 verwundet, die höchste bisher gemessene Zahl in diesem Konflikt. 2.461 der Betroffenen waren Kinder.

Über 38.000 Menschen haben eine Online-Petition des IPPNW-Mitglieds Dr. Thomas Nowotny unterzeichnet, die sich gegen die menschenrechtswidrigen Abschiebungen nach Afghanistan richtet (www.change.org/nodeportation). Zu den Erstunterzeichnern gehören die Schauspielerin Senta Berger, der Theologe Dr. Jürgen Micksch, der Musiker Günther Sigl, der Autor und Publizist Terry Swartzberg und der Arzt und Regisseur Prof. Dr. Michael Verhoeven. Sie alle erklären sich bereit, alles in ihrer Macht stehende zum Schutz der bedrohten afghanischen Flüchtlinge zu tun. Dazu gehören persönliche Appelle an Behörden, Presse, Kirchen, Vereine, Prominente und PolitikerInnen in den Kommunen, in den Landtagen und im Bundestag.

Laut Medieninformationen waren unter den Abgeschobenen auch Flüchtlinge aus Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung: Vier Afghanen aus Baden-Württemberg, drei aus Hamburg und einer aus Rheinland-Pfalz. Die IPPNW hat die grünen Landtagsfraktionen in den Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung aufgefordert, nicht an Abschiebungen nach Afghanistan mitzuwirken und sich öffentlich dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung ihre Afghanistan-Flüchtlingspolitik im Sinne der Menschenrechte neu justiert.

Den OCHA-Bericht zu den «Humanitären Bedürfnissen 2017» in Afghanistan vom November 2016 finden Sie unter http://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/afg_2017_hno_english.pdf

Die Stellungnahme des UNHCR zu Afghanistan finden Sie unter https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/2017-Bericht-UNHCR-Afghanistan.pdf