Montag, 19. Juni 2006
Mac Job in China?
15 Stunden Arbeitstage für unter 40 Euro Monatslohn - das ist die hässliche Fratze der Sweat-Shop-Produktion in Billiglohnländern. Wer so produzieren lässt, ist ein Unternehmen mit einem besonders feinen Ruf. Die Rede ist von Apple und der iPod- Produktion in China. Bzw. nicht von Apple selbst, sondern dem erhobenen Vorwurf, solche Verhältnisse bei seinen Zulieferern vor Ort zuzulassen. Apple-Sprecher Steve Dowling teilte mit, dass er die Vorwürfe überprüfen würde und wies darauf hin, dass Apple eine ethische Bindung habe und Arbeitnehmer mit Respekt und Würde behandeln müsste. Man kann gespannt sein, wie dies demnächst umgesetzt wird.

http://www.mailonsunday.co.uk/pages/live/dailymail/home.html?in_page_id=1766

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Bundesregierung will Flüchtlinge loswerden
Weltflüchtlingstag / 6. Berliner Symposium Flüchtlingsschutz

Berlin, 19. Juni 2006 – Die Bundesregierung entzieht Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisengebieten ihren Status und plant weitere gesetzliche Verschlechterungen des Flüchtlingsschutzes. Der Bundesregierung scheinen Flüchtlinge daher zunehmend unerwünscht, kritisierten amnesty international (ai) und PRO ASYL vor dem morgigen Weltflüchtlingstag. Vertreter beider Organisationen verwiesen beim heutigen 6. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz darauf, dass die Bundesregierung die – wegen der Umsetzung von EU-Richtlinien notwendige – Änderung des Zuwanderungsgesetzes nutzt, um etwa das Alter für den Familiennachzug bei Flüchtlingen von 18 auf 21 Jahre heraufzusetzen. Außerdem sollen nachziehende Ehepartner vor der Einreise Deutsch lernen und entsprechende Kenntnisse nachweisen müssen. „Dies ist absurd“, sagte Julia Duchrow, ai-Flüchtlingsreferentin. „Wie soll die mittellose Ehefrau eines tschetschenischen Flüchtlings im zerstörten Grosny Deutsch lernen? Hinzu kommt: Der Vorschlag verstößt gegen Europarecht.“

ai und PRO ASYL kritisieren entschieden die Praxis des Bundesamtes für Migration und Flucht (BAMF), Flüchtlingen aus Afghanistan, dem Irak und Angehörigen von Minderheiten aus dem Kosovo den Flüchtlingsstatus zu entziehen, obwohl sie nicht abgeschoben werden können. „Damit verlieren diese Menschen soziale Sicherheiten wie etwa ihren Arbeitsplatz“, sagte Bernd Mesovic, rechtspolitischer Referent von PRO ASYL. „Mit dieser Desintegrationspolitik signalisiert die Regierung: Verschwindet aus Deutschland – auch wenn wir euch im Moment nicht abschieben können.“

Selbst wenn sich die politische Situation in diesen Ländern geändert hat – die Sicherheitslage für die betroffenen Flüchtlinge hat sich keineswegs verbessert. „Daher sind Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan oder in den Irak nicht zu verantworten“, sagte Duchrow. „Auch in den Kosovo dürfen Minderheitenangehörige oder traumatisierte Flüchtlinge nicht abgeschoben werden.“

ai und PRO ASYL fordern ein Bleiberecht für langjährig Geduldete. In Deutschland leben fast 200.000 Menschen mit einer Duldung, 130.000 davon seit mehr als fünf Jahren. „Diese Menschen leben in ständiger Angst vor der Abschiebung und dem folgenden Sturz ins Nichts“, sagte Mesovic. „Duldung bedeutet ein Leben ohne Perspektive. Wir fordern daher eine Bleiberechtsregelung und einen Abschiebestopp, bis eine solche Regelung in Kraft tritt.“


Kontakt:
ai-Pressestelle, Tel. 030 – 42 02 48-306, e-mail: presse@amnesty.de
PRO ASYL: Bernd Mesovic, Tel.: 0174 – 9947437, e-mail: proasyl@proasyl.de

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Bleiberecht für Züheyir
Die Abschiebung unbegleiteter Jugendliche in "Heimatländer", die sie teilweise kaum kennen, ist einer der größten Skandale deutscher Obrigkeitswillkür. In diesem Fall bitte ich um Solidarität mit Züheyir:

Wir fordern die Verantwortlichen im Rathaus und der Ausländerbehörde der Stadt Essen auf, dem Jugendlichen Züheyir Eke einen vorläufigen Aufenthalt zu gewähren und sofort aus der Abschiebehaft zu entlassen!

Wir fordern in diesem Zusammenhang die Verantwortlichen in Nordrhein-Westfalen auf, auf der nächsten Innenministerkonferenz ein Bleiberecht für alle Geduldeten zu beschließen!


Züheyir sitzt seit dem 6. Juni 2006 in Abschiebehaft zunächst in Essen, jetzt in Büren.
Züheyir wurde am 1.1.1986 in Savur in der Türkei geboren und kam im Alter von zwei Jahren nach Deutschland. Von seinen 20 Lebensjahren hat er 18 in Deutschland verbracht. Er kann kein türkisch, sondern spricht arabisch und deutsch.

Züheyir ist in Essen aufgewachsen und gehört zu denjenigen, deren Eltern Ende der 80er Jahre als Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon bzw. aus der Türkei nach Deutschland kamen. Er ist in Essen in den Kindergarten und in die Schule gegangen und hat hier seinen Sekundarabschluss 1 an einer Hauptschule gemacht. Danach hat er eine Ausbildung zum Karosseriebauer begonnen. Diese musste er abbrechen, weil er wegen der Ausreiseaufforderung gekündigt wurde. Es hatte die Zeit der skandalösen Abschiebung von „kurdischen Libanesen“ begonnen, die alle über 10 Jahre in Deutschland gelebt hatten, so dass er und seine Eltern in die Türkei abgeschoben wurden. Andere Geschwister konnten hier bleiben, weil sie geheiratet haben. Nach seiner Abschiebung im Jahr 2005 musste er sich im Dorf Ückavak zurechtfinden
Züheyir hielt es in der Türkei nicht aus und ist nach Deutschland zurückgekommen und hat einen Asylantrag gestellt. Er wohnte in Bremen bei seiner Schwester aus gesundheitlichen Gründen, weil er ihre Unterstützung brauchte.

Wir fordern Sie auf, sich mit Ihren Mitteln dafür einzusetzen, dass die Abschiebung ausgesetzt wird und Züheyir sofort aus der Abschiebehaft entlassen wird!

http://jog.twoday.net/

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