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Flüchtlingsrat fordert polizeiunabhängige medizinische Versorgung
Am 21. November 2007 wurde ein Strafverfahren vor dem Amtsgericht Tiergarten gegen einen Polizeibeamten, der als Sanitäter in der Abschiebehaft Berlin - Köpenick tätig ist, mit einer rechtskräftigen Verurteilung zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen wegen fahrlässiger Körperverletzung im Amt abgeschlossen.
Am 28. Mai 2005 gegen 20 Uhr erlitt der algerische Flüchtling Herr B. in der Polizeigewahrsam Berlin - Köpenick einen Herzinfarkt. Erst vier Stunden später, gegen 0.30 Uhr, nachdem die anderen Häftlinge massiv damit gedroht hatten, "Probleme" zu machen, brachten die Polizisten Herrn B mit einem Gefangenentransporter gefesselt in die Notaufnahme eines Krankenhauses.
Herr B. hatte sich zuvor mehrfach nachdrücklich an die Polizeibeamten und den Sanitäter der Abschiebehaftanstalt vergeblich mit Bitte um sofortige ärztliche Hilfe gewandt hatte. Im Krankenhaus wurde ein akuter Herzinfarkt festgestellt, an deren Folgen der Geschädigte nunmehr dauerhaft leidet und nur noch über 50% der Herzmuskelleistung verfügt. Es dürfte hinreichend bekannt sein, dass bei akutem Herzinfarkt jede Minute zählt.
Die Verurteilung erfolgte auch, weil der angeklagte Polizeisanitäter Herrn B. auf seine Zelle zurückgeschickt hatte, obwohl das in der Haftanstalt vorhandene EKG-Gerät nicht funktionierte und der Geschädigte über alle typischen Herzinfarktsymptome klagte und unter sehr massiven Schmerzen litt.
Der Flüchtlingsrat Berlin begrüßt, dass es nicht wie in einem Verfahren gegen einen Polizeisanitäter, der im Jahr 2001 einem Abschiebehäftling bei akutem Herzinfarkt ebenfalls die medizinische Hilfe verweigert hatte, zu einer Einstellung gegen Geldbuße gekommen ist, und nunmehr strafrechtliche Konsequenzen gezogen wurden. Seinerzeit konnte der ebenfalls unter massiven Brustschmerzen leidende Häftling nach verweigerter Hilfe durch Polizeisanitäter und Polizeiärztin (deren Diagnose: "Sie haben sich den Magen verdorben") erst durch einen Anruf über sein Handy beim Polizeinotruf erreichen, dass er - ebenfalls gefesselt - ins Krankenhaus gebracht wurde.[1]
Angesichts der Schwere der gesundheitlichen Schädigung - der Vorfall hätte beinahe zum Tod des Betroffenen geführt - mutet es allerdings merkwürdig an, dass der als Sanitäter über medizinische Kenntnisse verfügende und durch den entsprechenden Vorfall in 2001 vorgewarnte Polizist nur eine sehr geringe Strafe erhielt, so als handele es sich um einen Ladendiebstahl.
Zudem waren an dem Vorfall weitere straffrei gebliebene Polizisten beteiligt, die offenbar lieber Fußball sehen wollten, als dem lebensbedrohlich kranken Häftling zu helfen. Es war an diesem Samstagabend in Berlin extrem schwülwarm, 35 Grad Außentemperatur, unbekannte Innentemperatur, die Fenster in dem Betonplattengefängnis können die Häftlinge nicht selbst öffnen. Die Diagnose der Polizisten: "Sie müssen bei diesem Wetter eben mehr trinken!"
Der Vorfall bestätigt erneut die Notwendigkeit, eine von der Polizei unabhängige medizinische Versorgung in der Abschiebehaftanstalt sicherzustellen.
Der durch den Herzinfarkt geschädigte algerische Flüchtling Herr B. wurde nach der Krankenhausbehandlung vom Sozialamt Pankow in die von der AWO betriebene Berliner Asylerstaufnahmestelle (Motardstrasse) eingewiesen, wo er bis heute lebt. Diese Unterkunft in Berlin – Spandau wird aufgrund eines Vertrages mit der Senatssozialverwaltung auch als faktisches "Ausreisezentrum" für geduldete Flüchtlinge genutzt, wenn diese aus Sicht der Sozialämter nicht ausreichend bei der Beseitigung von Abschiebungshindernissen mitwirken. Sie erhalten dort auf Grundlage des § 1a Asylbewerberleistungsgesetz anstelle der sonst üblichen abgesenkten Geldleistungen lediglich Unterkunft und Vollverpflegung mangelhafter Qualität.
Im Fall von Herrn B., der aus gesundheitlichen Gründen nicht abgeschoben werden sollte, ist - unabhängig von dieser zweifelhaften Unterstellung - auch deshalb dringend eine andere Unterkunft nötig, da die gelieferte Vollverpflegung keineswegs seinen Bedürfnissen als Herzkranker an einer besonderen, vollwertigen aber cholesterinfreien Diät entspricht.
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Beginn der Demo um 17.00 auf dem Alexanderplatz, zuvor um 11.00 Uhr Pressekonferenzin der Schiller Theater -Werkstatt des GRIPS Theaters
Vom 05.-07.12.07 tagen die Innenminister in Berlin (Mitte). Aus diesem Anlass trifft sich das bundesweite Netzwerk "Jugendliche ohne Grenzen" (JOG) zu einer eigenen Konferenz. Auch wenn die Innenminister - mehr als 1 Jahr nach ihrem Beschluss in Nürnberg - nicht mehr das Thema Bleiberecht auf der Tagesordnung haben, werden JOG und das Bündnis "Hier geblieben!" auf die bisher unbefriedigende Bilanz der Umsetzung der Bleiberechtsregelung hinweisen.
Am 05.12.07 wird am Abend auf dem Treffen von JOG der "Abschiebeminister 2007" gekürt. Im Vorjahr ging diese zweifelhafte Auszeichnung an den jetzigen bayerischen Ministerpräsidenten, Günter Beckstein.
Am 06.12.07 wird um 11.00 Uhr im Schiller-Theater-Werkstatt des GRIPS Theaters (Bismarckstrasse 110, U-Bhf. Ernst-Reuter-Platz) auf einer Pressekonferenz das Ergebnis der Wahl bekannt gegeben. Außerdem werden Vertreter/innen von JOG und dem Bündnis "Hier geblieben!" über ihre Forderungen an die Innenminister informieren.
Unter dem Motto "Für Zuwanderung ohne Rassismus und ein Bleiberecht für alle!" beginnt um 17.00 Uhr eine Demonstration mit einer Auftaktkundgebung auf dem Alexanderplatz. Die Demo führt über die Oranienburger Strasse, Friedrichstrasse, Unter den Linden bis zum Tagungsort der Innenminister dem Hotel Radisson SAS gegenüber dem Berliner Dom. Dort wird gegen 20.00 Uhr (auf der Karl-Liebknecht-Brücke) eine Abschlusskundgebung stattfinden.
Am Abend startet im "Bethanien" (Südflügel; Mariannenplatz 2, Berlin-Kreuzberg) eine Veranstaltungsreihe "Zwischen allen Fronten", die bis zum 10.12.07 (dem Tag der Menschenrechte) dauern wird.
weitere Infos:
http://www.hier.geblieben.net
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"Die Fahne die derzeit am häufigsten in antifaschistisch dominierten Jugendzentren zu sehen ist, ist immer noch die Israelische. DDR-Fahnen, vor allem in der ostdeutschen Antifaszene sind eigentlich verboten, da die Ostzone, wenn sie auch etwas sozialer war als die BRD, ziemlich treffsicher als “typisch deutsch” analysiert wurde."
"Derzeit wird in der Antifa zwischen Antideutschen und Antiimperialisten unterschieden, und auf der Seite der Antiimps sind viele der von Holmes favorisierten Anarchos zu finden. Daneben gibt es auch viele Antifas die zwischen den gerade erwähnten Polen angesiedelt sind und sich als antinational bezeichnen. Es gibt also allein was die grobe Einteilung “der Antifabewegung” betrifft drei große Strömungen, und eben nicht die Eine aus den 80er Jahren, welche mit DDR-Fahnen, Maokult und Kubafaible um die Häuser zog."
Hmmm, abgesehen, dass die Antifa der 1980er mit DDR, Kuba und Mao nichts am Hut hatte (das gehört eher in die Zeit vor 1977) scheint das alles auch nur auf Berlin anwendbar zu sein.
Bei uns in Nordwestdeutschland ist das alles völlig anders. Dass die Antifaszene in Antideutsche und Antiimperialisten zerfällt würde ich nicht sagen. Die dogmatische Art Antiimperialisten, die Israel als Feindstaat betrachtet und sich an nationalen Guerrillabewegungen orientiert würde ich bei den maoistischen Schlägern der RIM, Sekten wie Antiimperialista oder den Stalinisten der MLPD verorten, aber nicht bei Antifas und Autonomen.Und die Kurzform Antiimps bezeichnet bekanntlich das legale UnterstützerInnenumfeld der RAF, eine Szene, die es seit 12-15 Jahren nicht mehr gibt. Wenn bei uns von Antiimperialismus gesprochen wird, ist meist der Neue Antiimperialismus gemeint, der, begründet in den frühen Achtzigern, so neu auch nicht mehr ist und sehr viel mit der Solidarität mit Armutsbewegungen, Hungeraufständen, Bauernrevolten und Frauenkämpfen in der Dritten Welt zu tun hat und einem sozialrevolutionären Bezug auf den Kampf um das unmittelbare Existenzrecht. In Göttingen sind Linke oft gleichzeitig Antideutsche und Antiimperialisten. Sie gebrauchen Parolen wie “Deutschland muss sterben, damit wir leben können!” “Oder Mehr Bomben auf Dresden!”, sind aber oft auch für Palästina-Solidarität - wohlgemerkt auf Seiten der laizistischen Gruppen wie Fatah oder DFLP und gegen die Hamas. Antideutsche haben dort auch die Mobilisierung gegen Heiligendamm mitgetragen. In Hamburg sind Antideutsche tendenziell eher Altlinke 50+ ohne Szeneaktivitäten, die Antifa-Szene wird dort durch St.Pauli-Fans (klassische Autonome im Stil der Achtziger Jahre, auch wenn die erst 20 sind) und Sharp-Skins geprägt. In Bremen sind die VertreterInnen des Neuen Antiimperialismus gemeinsam mit Flüchtlingsselbstorganisationen wie Libasoli und Jugendliche ohne Grenzen der Mainstream der verbleibenden Restlinken. Wenn ich sagen würde, welche Fahne für ein antifaschistisches Zentrum bei uns typisch ist, dann ist das entweder eine schwarze Flagge mit Totenkopf und gekreuzten Entermessern, oder schwarzrot mit schwarzrotem Stern.
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http://mobbing-gegner.de/
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http://fluechtlingsrat-bayern.de/index.php/49.html#anmeldung-jog-aktionen-berlin
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http://telegehirn.wordpress.com/2007/11/26/es-gibt-keine-bedrohung/
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http://www.dampfboot-verlag.de/
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"Gericht: Internet-Provider muss Sex-Seiten nicht sperren
Kiel (dpa/lno) - Der Kieler Internet-Provider kielnet muss den Zugang zu bestimmten Sex-Seiten im Internet nicht sperren. Das entschied das Kieler Landgericht am Freitag (Az: 14O125/07). Der Provider habe weder rechtlich noch tatsächlich die Möglichkeit, Maßnahmen zur Verhinderung des Zugangs auf bestimmte Seiten zu treffen, hieß es im Urteil. Wie ein Gerichtssprecher weiter mitteilte, wies das Gericht damit den Antrag eines Anbieters aus Hannover auf Einstweilige Anordnung ab. Diese Firma betreibt selbst einschlägige Seiten, auf die aber durch ein Verschlüsselungssystem nur Erwachsene Zugriff haben sollen."
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http://blog.pantoffelpunk.de/ohne-kategorie/ein-totes-kind-mehr
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In durchaus romantischer Umgebung, in so einem dieser Restaurants, wo es zu den Selbstverständlichkeiten gehört, dass die Austern fangfrisch von Sylt eingeflogen werden und die betrunkenen Gäste abends mit einem Porsche nach Hause gefahren werden traf ich einen alten Freund. Es war interessant, zu sehen, was aus ihm geworden war. Unsere Gesinnung ist die Gleiche, doch während ich berufsbedingt zum Anzugträger wurde, gibt er den 40 Jahre alten Hippie, was er sich als erfolgreicher Taxiunternehmer-in-Pizzabringdienstbetreiber-in-Gelegenheitsjournalist auch leisten kann. Am Nebentisch saßen Amis aus Seattle, die etwas über die "wartime performance" ihrer fliegenden Produkte faselten. Viel Boing an einem Tisch. Surreal, das Ganze, und bei solchen Essen:



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Nun, aber zurück zu Silvio: Nichts ist vergessen, und deshalb gibt es eine Demo.
http://www.antifa.de/cms/content/view/62/32/
http://www.silviomeier.tk/
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Also, heute abend gibt´s Wraps, einen Bier-Cidre-Drink und Knabberkram.


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http://difficultiseasy.blogsport.de/2007/11/09/lol-anti-antideutsche/
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Die wichtigsten Informationen zu Konzept und Hintergründen finden sich auf der Homepage
http://www.goettliche-odette.de
Das Projekt steht auf zwei Säulen: zum einen umfasst es das Theaterstück an sich, das vom Klecks-Theater in Hannover einstudiert wurde. Für die Vor- und Nachbereitung gibt es ein 72 seitiges Begleitheft.
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Die Mitglieder des Bundesvorstands der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di haben sich in ihrer Sitzung 15. November 07 geschlossen der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung von Verbindungsdaten angeschlossen. Insbesondere aus Sicht von Journalisten höhlt die von der Bundesregierung angestrebte Regelung den Informantenschutz in eklatanter Weise aus. Verdeckte Recherchen werden so nahezu unmöglich, was einen nicht hinnehmbaren Angriff auf die Presse als Kontrollinstanz in der Demokratie darstellt.
Darüber hinaus kritisiert die Journalisten-Gewerkschaft auch den mit der Speicherung verbunden Eingriff in die Privatsphäre der Bürger. Die dju ruft daher auf, die Verfassungsbeschwerde zu unterzeichnen. Eine Vorlage ist unter www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/52/70
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Insofern wünsche ich mir eine Person aus der Politik, die mal ehrlich sagt, wo der Hammer hängt: “Leute, wenn Ihr mit 40+ arbeitslos werdet und ihr organisiert Euch nicht selber was, dann könnt Ihr´s knicken, Ihr seid Ausschuss, Ihr seid verzichtbar, man will Euch nicht, diese Gesellschaft sortiert Euch aus und das soll so sein!”
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Dagegen mutet der Stil des Barceloneser Genies Antoni Gaudí, den ich sehr verehre, eher geflippt an, viel anarchistische Gaudi halt.

Was allerdings herauskommt, wenn Numerobis in unser Zeitalter geholt wird und zu Ligety-Klängen unter LSD-Einfluss baut ist hier gezeigt (gesehen in Ungarn):

Wie der Ungar, so der Tscheche, wenn auch etwas größer.

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Was die da mit Kalle und Teddy veranstalten geht auf keine Kuhhaut. Irgendwie erinnert mich das ja an die veganen Demoparolen, die wir uns zu der Zeit ausdachten, als diese Bewegung gerade die hipste Form der ML/SDL (Moralische Linke/Sonderbar durchgeknallte Linke) darstellte, also das, was die ADs heute sind. Sie lauteten damals
"Hinter dem Schlachthof steht das Kapital, der Kampf um Befreiung ist interanimal!
Trauer und Wut, Milch ist weißes But!" und waren ebensosehr als Verarsche gemeint, wie sie ernstgenommen wurden. Dies hier ist allerdings völlig ironiefrei, aus meiner Sicht trotzdem absolut gaga.
http://lysis.blogsport.de/2007/11/09/schenkelklopfer/#comments
Hierzu ein klasse Kommentar, den ich einfach mal zitiere:
"Mal aus ästhetischem Blickwinkel und als Bestätigung eines von mir seit längerem gehegten Vorurteils: Die Antideutschen sind eine Art unglückliche Mischung aus den K-Gruppen des 20. Jahrhunderts und der neuen Frankfurter Schule, die sich über jene amüsiert hat.
So wie ein Harald Schmidt eine mittelmässige rechte absurde Gestalt ist, die heute im öffentlich-rechtlichen Rundfunk so witzig und tabuverletzend sein darf, wie es die “neue Frankfurter Schule” bis 1980 vielleicht noch war. Aber spätestens 1981 war das nicht mehr lustig…
Der erste Gedanke, der mir kam, als ich diese “Karrikatur” gesehen habe, war folgender: Jemand, der die Erstseiten der K-Gruppen-Zeitungen der 70er Jahre nicht kennt, wird nicht nur nicht darüber lachen, der wird nicht den Schimmer einer Ahnung haben, was das überhaupt soll.
Da gab es ja diese ganzen Gazetten mit Marx, Engels und Lenin. Mal mit Mao, mal mit Stalin, mal ohne Mao, aber mit Enver Hoxha, oder wie der sich schreibt…
Was auch immer Theoder W. Adorno in seinem Leben gemacht hat, ich weiss wirklich nicht, welcher Dummheit oder Gemeinheit man oder frau fähig sein muss, um ihn dort zu plazieren. Marx kann zwar auch nichts dafür, aber der verunglückten Marxismus-Leninismus Geschichte haben wir Linken es halt zu verdanken, dass es immer mit ihm ganz links anfängt. Dafür kann er nichts und er wäre nicht so traurig und wütend darüber wie Adorno.
Mittellange Rede, kurzer Sinn: denkt euch Adorno weg, lasst Marx da - der kann sich selbst verteidigen, und denkt euch Bush als denjenigen, der Enver Hoxha, Pol-Pot und Stalin ersetzt hat.
Und die Internationale unserer unbegabten PR-Antideutschen dazu lautet: Wir sind die Aussenminister und Redenschreiber und Springervollschreiber von morgen - und die lustigsten unter uns sind die Harald Schmidt von morgen!
Ich komme mir hier ja schon ein bisschen alt vor: war dir, Lysis, eigentlich bewusst, was an diesem Bild lustig sein sollte?
Jeder hat wahrscheinlich schon einen Jesus am Kreuz hängen sehen, aber diese Aufstellung von vermeintlichen Klassikern des sogenannten Marxismus-Leninismus; hat das wirklich Eingang in unsere Ikonographie gefunden?"
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http://girlsetsfire.blogsport.de/2007/10/31/das-ewige-tuch/#comments
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Schließlich warten nächstes Jahr wieder die ganz großen Touren!

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http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,515779,00.html
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In der konkret vom Oktober hatte sich Hermann L. Gremliza über den unsäglichen Miersch/Maxeiner-Artikel ausgelassen, der über die Bezeichnung Che Guevaras als Massenmörder die moralische Demontage der Linken zu betreiben versucht und dabei Folgendes festgestellt
http://shiftingreality.wordpress.com/2007/10/12/politischer-boulevard/
Die Zahl der auf Betreiben von Che Guevara Hingerichteten sei, wenn man sie mit 200 ansetzt, gemessen an der Tatsache, dass das Batista-Regime etwa 20 000 Menschen, überwiegend nach schweren Folterungen, ermordet hatte, und dass es in erster Linie die Angehörigen der an diesen Morden beteiligten Einheiten waren, die hingerichtet wurden eher als sehr verhältnismäßig anzusetzen, vor allem, wenn man bedenkt, was in jener Zeit prowestliche Regime so anrichteten.
“Hat man je in der WELT gelesen, die Bombardierung einer afghanischen Hochzeitsgesellschaft sei das Werk von Killern? Und kein ethisch einwandfreier Kollateralschaden?… Einige Zahlen der von solch westlich orientierten Regimes Ermordeten: Guatemala 140.000, Südafrika 120.000, Indonesien 900.000, Chile 3.000, Osttimor 200.000….Das Leben im Stadion ist bei sonnigem Wetter recht angenehm, sprach Bruno Heck 1973, als Pinochet das Estadio Nacional zum Konzentrationslager für 40.000 seiner Gegner gemacht hatte. Dort wurden Victor Jara, damit er nicht mehr Gitarre spielen könne, die Hände gebrochen, bevor er mit einem Maschinengewehr erschossen wurde. Bruno Heck war der erste Generalsekretär der CDU. Noch heute wird alljährlich unter Anteilnahme der Spitzen der Gesellschaft der Bruno-Heck-Wissenschaftspreis verliehen.”
Hierzu findet sich in der aktuellen konkret-Ausgabe ein interessanter Leserbrief. Ich zitiere wörtlich:
"Wo kommt die verdammte Zahl der beim Putsch in Chile von Militär und Polizei getöteten Menschen her? Der dpa-Korrespondent Heriberto Zecher (oder so ähnlich; er war in großer Zeit auch für den <<Völkischen Beobachter>> tätig) meldete Ende September 1973 unter Berufung auf Junta-General Mendoza über 3.500 Tote. Der schwedische Botschafter Harald Edelstam, selbst mißhandelt, als er den Abzug des kubanischen Botschaftspersonals in Santiago gegen den Beschuss der Soldateska ermöglichte, ging drei Wochen nach dem Putsch (unter Berufung auf unterschiedliche Quellen wie Ärzte, Gewerkschafter/innen, Mitarbeiter/innen von Leichenhäusern) von deutlich über 10. 000 Ermordeten aus. Kleinlich? Alles längst den Mapocho runter? Glaube ich nicht. Vor dem Hintergrund aktueller Anlässe und wahrscheinlich nicht zuletzt wegen des nachgewachsenen Personals, das Allende kaum von Alzheimer zu unterscheiden in der Lage ist, war die Nachrichtenkreativität hinsichtlich Chiles in letzter Zeit besonders penetrant und zynisch. Wenn man schon nicht in jedem Zusammenhang das Methodische daran deduzieren will oder kann, dann sollte man wenigstens von Zahlen die Finger lassen, die noch falscher sind als die eines dpa-Faschisten."
In der Tat: Konservative, rechte und besonders Bush-freundliche Kräfte rechnen die Zahl der Opfer des Pinochet-Regimes herunter, um durch Relativierung seiner Grausamkeit die Linke in Südamerika, insbesondere Castro-Cuba (das ohne Frage eine Diktatur ist) umso schrecklicher darstellen zu können. Hiermit übernehmen sie eine Diskursmatrix von ganz rechts: Denn Auschwitzleugnung und Noltes Beschreibung der Shoah als den Deutschen eigentlich wesensfremde "asiatische Tat", die nur aus Angst vor Stalin begangen werden konnte, sind ja nichts anderes als genau das. Aber wenn´s gegen die letzten Kommies geht, darf gerne auch mal faschistisch geschichtsklittert werden.
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